5. April 2024 - Archiv

Christoph Hein, der am kommenden Montag seinen 80. Geburtstag feiert, sieht eine tiefe Spaltung der Gesellschaft. "Derzeit sehe ich keine Versöhnung in Deutschland", sagte er dem "Tagesspiegel". "Ich sehe, dass das Trennende sich zementiert." Weiter lesen …

Der schwäbische Kettensägenhersteller Stihl verschiebt die Entscheidung, ob ein wichtiges Produktionswerk in Deutschland angesiedelt wird. Hintergrund ist, dass das Traditionsunternehmen die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Deutschland kritisch sieht. Eigentlich hatte Stihl geplant, die Fertigung für die Führungsschienen der Kettensägen nach Ludwigsburg zur verlegen und dort eine neue Fabrik zu bauen. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Sabine Petzl. Weiter lesen …

Halle - Sachsen-Anhalts Landesregierung will auch im kommenden Jahr unter Berufung auf die Corona-Pandemie neue Notlagenkredite aufnehmen und dafür die Schuldenbremse aussetzen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung unter Berufung auf Landesfinanzminister Michael Richter (CDU). Für neue Kredite müsste der Landtag Ende dieses Jahres für 2025 die Notlage erklären. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der Dax deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.175 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat Vertreter der Gedenkstätten zur Erinnerung an das NS-Unrecht und die SED-Diktatur zu einem Runden Tisch eingeladen. Das geht aus einem Brief hervor, über den die "Frankfurter Rundschau" berichtet. Weiter lesen …

Angesichts erster Erfolge des von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gestarteten "Jobturbos" für ukrainische Flüchtlinge fordert FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer eine Ausweitung des Programms auf sämtliche Bürgergeldempfänger. Weiter lesen …

In Oldenburg ist am Freitagmittag ein Brandsatz auf die Tür einer Synagoge geworfen worden. Durch frühzeitiges Eingreifen sei die Ausbreitung des Feuers unterbunden worden, teilte die Polizeiinspektion Oldenburg am Nachmittag mit. Weiter lesen …

Die Ampel-Koalition hat sich nach zähem Ringen auf eine Gesetzesgrundlage für eine Bezahlkarte für Flüchtlinge geeinigt. "Mit dieser Einigung geben wir den Ländern die notwendige Rechtssicherheit, damit sie die Bezahlkarte für alle Asylbewerber einführen können", sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Lukas Köhler am späten Freitagnachmittag. Weiter lesen …

Am kommenden Wochenende wollen Hunderte Israelfeinde in Berlin zu einem Palästina-Kongress zusammenkommen. Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Alexander Throm (CDU), sagte der "Welt am Sonntag": "Die Ampel lässt es zu, dass ein ausgewiesener Terror-Unterstützer problemlos für eine Keynote einreisen kann." Weiter lesen …

Wegen Spionagetätigkeit hat die Nato in den vergangenen Monaten verdächtiges russisches Personal aus dem eigenen Hauptquartier in Brüssel entfernt. "Wir haben russisches Personal aus dem Nato-Hauptquartier ausgewiesen", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg der "Bild". Weiter lesen …

Diese Nachricht ist ein medienpolitischer Paukenschlag: Rund 100 aktive und ehemalige Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandradio prangern in einem Manifest die einseitige und diffamierende Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an. Zu den teilweise prominenten Unterzeichnern gehören unter anderem die Kabarettistin Lisa Fitz, die Politikwissenschaftlerin Dr. Ulrike Guérot und der Fernseh- und Filmregisseur Thomas „Tom“ Bohn. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Laut der Krankenhausgesellschaft Sachsen (KGS) leiden die Kliniken im Freistaat unter einem Investitionsstau von inzwischen bis zu 700 Millionen Euro. Experten befürchten, dass in den nächsten Jahren 20 der 76 sächsischen Krankenhäuser komplett oder teilweise geschlossen werden müssen. 1990 gab es noch 125 Kliniken in Sachsen. Weiter lesen …

„Selbstverständlich muss das Bürgergeld überarbeitet werden. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat das derzeit gültige Modell schon vor seinem Beschluss als untauglich kritisiert. Weiter lesen …

Anscheinend ist auch eine Präsidentin der EU-Kommission nicht gegen das Einwirken von Lobbyisten immun, was sie für dieses Amt jedoch disqualifizieren würde und deshalb möglichst geheim bleiben soll. Nicht anders ist es zu erklären, dass Ursula von der Leyen, Chat- und SMS-Verkehr mit dem Hauptgeschäftsführer (CEO) von Pfizer, Albert Bourla, nicht offenlegen will. Doch nun wird ihr Vorteilsnahme, Korruption und Bestechlichkeit im Amt vorgeworfen. Weiter lesen …

Der TÜV-Verband spricht sich gegen die Empfehlung der Expertenkommission aus, den Cannabis-Grenzwert für Verkehrsteilnehmer anzuheben. "Die geplante Schaffung eines Grenzwerts in Höhe von 3,5 ng/ml THC im Blutserum bei Cannabiskonsum im Straßenverkehr lehnen wir ab", sagte Fani Zaneta, Expertin für Verkehrssicherheit beim TÜV-Verband, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Rechtsanwalt Reiner Fuellmich sei seit 2021 vom Verfassungsschutz beobachtet worden, sagt seine Anwältin Katja Wörmer. Es bestehe der Verdacht, dass Inlandsgeheimdienst und Staatsanwaltschaft zusammengearbeitet hätten. Weiter lesen …

127 baupolizeiliche Anzeigen gegen den Betrieb von 5G-Antennen haben der „Schweizerische Verein WIR“ mit „Laubscher plannetzwerk“ und der Initiative „Gigaherz“ gestellt. Denn die Strahlung sei um ein Vielfaches höher als offiziell angegeben. Über das rechtsgültige Urteil berichtet Daniel Laubscher. Hat die 5G-Technologie auch gesundheitliche Auswirkungen? Kann sie zur Überwachung genutzt werden? Und wie können sich Bürger dagegen zur Wehr setzen? Weiter lesen …

Bei einer Auseinandersetzung im Dortmunder Hafen ist am Donnerstag eine Person mit einem Messer angegriffen und dabei tödlich verletzt worden; nach der Auswertung eines Handyvideos ist nun ein Kind dringend tatverdächtig. Weiter lesen …

In den deutschen Album-Charts gibt es an der Spitze viele ganz neue Songs. Die obersten Plätze sind alle mit Neueinsteigern belegt, allen voran Beyoncé mit "Cowboy Carter". Dahinter steigen auf den Plätzen zwei bis vier ebenfalls neu ein Maite Kelly mit "Nur Liebe", Project Pitchfork mit "Elysium" und Sum 41 mit "Heaven x Hell". Weiter lesen …

Im Video sehen Sie die Rede des stellvertretenden Bundessprechers Stephan Brandner zur angedrohten Organklage der Linken, vor der die Ampel schon im einstweiligen Verfügungsverfahren eingeknickt ist. Die Ampelregierung will im Notfall auf die Linken als Regierungs-Unterstützungs-Reserve zurückgreifen. Weiter lesen …

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern wurden in den Jahren 2015 bis 2023 in Summe bei den Standesämtern bei 142 Kindern von Müttern, welche nicht die deutsche Staatsbürgerschaft haben, eine Vaterschaft beantragt. Bei den Jugendämtern waren es in denselben Jahren mindestens 217. Bundesweit entsteht nach Angaben der Bundesregierung jährlich ein Schaden von mindestens 150 Millionen Euro. Weiter lesen …

Die Arbeitslosenrate in den USA ist im März auf 3,8 Prozent gesunken, nach 3,9 Prozent im Vormonat. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen blieb mit 1,2 Millionen ebenfalls nahezu unverändert. Weiter lesen …

Sechs Monate nach Beginn des Krieges im Gazastreifen sind die Folgen für die 2 Millionen Palästinenserinnen und Palästinenser verheerend: Die Hälfte der Bevölkerung steht kurz vor einer Hungersnot. 85 Prozent der Menschen im Gazastreifen sind aus ihren Häusern vertrieben worden. Aktion gegen den Hunger fordert erneut eine sofortige und dauerhafte Waffenruhe und startet zusätzliche Ernährungsprogramme für Kinder und stillende Frauen. Weiter lesen …

Der frühere Inspekteur des Heeres, General a.D. Bruno Kasdorf, hat scharfe Kritik an den Reformplänen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für die Bundeswehr geübt. "Mit den jetzt vorgestellten Plänen hat Bundesminister Pistorius eine große Chance zu Herstellen der Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr vertan", sagte Kasdorf dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Ein Aktionsplan des Bauministeriums weckt Zweifel, ob Deutschland die Wohnungslosigkeit bis 2030 beenden kann. Anfang März hatte das Ministerium von Klara Geywitz (SPD) einen Referentenentwurf vorgelegt. Der bilde zwar einen "soliden Rahmen", die Maßnahmen seien aber "bei Weitem noch nicht ausreichend", sagte die Grünenabgeordnete Hanna Steinmüller dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Letzte Generation will Bürger beteiligen, um zentrale Positionen für ihren Europawahlkampf zu erarbeiten. "Wir werden die deutsche Gesellschaft einladen, mitzuentscheiden und wirkliche Mitbestimmung ermöglichen", sagte Carla Hinrichs, die dem Führungsgremium der Gruppe angehört, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Durch eine aufmerksame Bürgerin wurde am Morgen des 05.04.2024 festgestellt, dass eine Entenmutter mit drei Küken in der Alleestraße in Waldfischbach-Burgalben wild am Fahrbahnrand umherlief und sich nicht mehr von der Örtlichkeit entfernte. Weiter lesen …

Die Vitalität des Hypocampus ist maßgeblich für unser bewusstes Denken und aktives Handeln verantwortlich. Genau dieser Hirnbereich wird aber durch Spike-mRNA, Existenzängste, Isolation oder Mangelernährung zum Schrumpfen gebracht. Weiter lesen …

Wer das noch vor ein paar Jahren gesagt hätte, der wäre wohl als kruder „Verschwörungstheoretiker“ angesehen worden: Ein sogenanntes „Deutschlandzentrum“ des Außenministeriums von Annalena Baerbock (Grüne) wirbt in arabischer Sprache für den Erwerb des deutschen Passes. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) fordert die Bundesregierung auf, massiv Arbeitskräfte aus dem Ausland anzuwerben. "Ohne qualifizierte Zuwanderung wird es nichts mit der Verkehrswende", sagte Oliver Wittke, Vorstandssprecher des Unternehmens, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die FDP will sich auf ihrem Bundesparteitag Ende April für mehr Flexibilität in der Rüstungsindustrie einsetzen. Man benötige "eine Zeitenwende bei den Rahmenbedingungen für Investitionen und Innovationen im Sicherheitsbereich", heißt es in einem Leitantragsentwurf des Vorstandes, über den der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Das frühe erste Sommer-Wochenende vielerorts werden nach Einschätzung der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) zahlreiche Menschen für Freizeitaktivitäten an den Gewässern nutzen. "Segler und Paddler ergreifen die Gelegenheit, die das schöne Wetter bietet - und sicher auch mancher Schwimmer. Alle sollten jedoch vorsichtig sein", mahnt der Leiter Einsatz der Wasserretter, Alexander Paffrath. Zwar locke die warme Luft zur Bewegung, die kühlen Wassertemperaturen könnten jedoch schnell gefährlich werden. Weiter lesen …

Das Entwicklungsministerium will ab dem Jahr 2025 neue Projekte grundsätzlich nur noch fördern, wenn sie zur Gleichstellung der Geschlechter beitragen. Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine schriftliche Frage der Linkenabgeordneten Cornelia Möhring hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Siemens und seine Medizintechnik-Tochter Healthineers werben unter deutschen Konzernen am erfolgreichsten um Entwickler für Künstliche Intelligenz (KI). Das zeigt der Report "The State of AI Talent" der britischen Personalberatung Zeki, über den der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Deutschlands Solidarität mit Israel im Gazakrieg führt laut Vertretern der Bundesregierung und politischer Stiftungen zu einem internationalen Ansehensverlust der Bundesrepublik. "Wir haben viel Soft Power in der arabischen Welt verloren", sagte Niels Annen, Staatssekretär im Bundesentwicklungsministerium, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr bekommt einen neuen Kommandeur. In einer internen Personalrunde entschied einem "Spiegel"-Bericht zufolge Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), dass Brigadegeneral Alexander Krone die Führung der gut 1.500 KSK-Soldaten übernehmen soll. Weiter lesen …

Die Grüne Jugend drängt die Regierung, die Kindergrundsicherung ohne Kompromisse durchzusetzen. Grüne und SPD müssten jetzt beweisen, dass sie an der Seite von Kindern in Armut stehen, sagte Katharina Stolla, Co-Vorsitzende der Grünen Jugend, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Zum 8. April, dem Internationalen Roma-Tag, hat Bischöfin Kirsten Fehrs an die Diskriminierung dieser Minderheit erinnert. "Noch immer gibt es in vielen Ländern Vorurteile und sogar blanken Hass gegen Sinti und Roma, auch hier in Deutschland", so die amtierende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). "Daher ist der Internationale Roma-Tag ein wichtiges Datum, um an dieses Unrecht zu erinnern. Die Forderung unseres Grundgesetzes, die Unantastbarkeit der Menschenwürde zu achten, muss auch gegenüber Sinti und Roma endlich eingelöst werden." Weiter lesen …

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Jongen entlarvt den heuchlerischen Umgang der Ampel-Regierung mit Antisemitismus: Einerseits wird alarmistisch das Gespenst des Rechtsextremismus an die Wand gemalt, andererseits wird so gut wie nichts gegen linken Antisemitismus unternommen. Weiter lesen …

Das Amtsgericht Verden hat die Isolationshaft für die frühere RAF-Terroristin Daniela Klette bestätigt. "Die Maßnahmen sind in einer aktuellen Entscheidung für ordnungsgemäß erklärt worden", sagte ein Sprecher des Amtsgerichts am Freitag der "taz". Weiter lesen …

Wir sind einfach nur sprachlos: In der Stadt Wangen im Allgäu hat ein aus Syrien stammender Mann unvermittelt mit einem Messer auf eine 4-Jährige eingestochen – mitten im Supermarkt. Das schwerverletzte Mädchen musste in eine Klinik gebracht und operiert werden. Zwischen Täter und Opfer soll keine Vorbeziehung bestanden haben. Auch wenn viele Medien und etablierte Parteien uns in völliger Realitätsverleugnung etwas anderes weismachen wollen: Taten wie diese gehörten früher nicht zum Alltag in Deutschland. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

In der SPD wachsen die Sorgen, dass die Probleme vieler Kitas sich verschärfen könnten. Sollte der Bund keine dauerhafte finanzielle Hilfe zusagen, "wäre das eine Katastrophe, für die zuallererst die Kinder und Familien im Land die Rechnung zahlen", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Erik von Malottki dem "Spiegel". Weiter lesen …

Der E-Auto-Vorreiter Tesla hat in Deutschland weiter größere Probleme als auf dem Weltmarkt. Das zeigen Absatzzahlen des Autoindustrie-Portals Marklines, über die der "Spiegel" berichtet. Demnach verkaufte der von Multimilliardär Elon Musk geführte Konzern bereits 2023 weniger Autos als im Jahr zuvor - gegen den Trend anderer europäischer E-Auto-Märkte. Weiter lesen …

Die Jugendorganisationen von SPD, Union, FDP und Grünen kritisieren den geplanten "Palästina-Kongress" in Berlin vom 12. bis 14. April. Das geht aus einem Aufruf der politischen Nachwuchsorganisationen sowie der Jüdischen Studierendenunion Deutschland hervor, über den der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die Bundesregierung kritisiert das Festhalten der georgischen Regierung am Plan eines umstrittenen Agenten-Gesetzes. "Wir sehen das schon mit einem gewissen Bedauern, dass es jetzt trotz deutlicher öffentlicher und internationaler Reaktionen wieder in Betracht gezogen wird", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in Berlin. Weiter lesen …

Alle Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche der Bundeswehr müssen regelmäßig ihre Fähigkeiten üben, um im Ernstfall einsatz- und verteidigungsbereit zu sein. Am häufigsten übt das Heer, allein wegen der personellen Stärke von rund 60.000 Soldatinnen und Soldaten. Weiter lesen …

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) sieht in den meisten deutschen Großstädten deutliche Versäumnisse beim Solarausbau. Dabei bezieht sie sich auf ein am Freitag veröffentlichtes Ranking, basierend auf Daten aus dem Marktstammdatenregister der Bundesnetzagentur. Weiter lesen …

Als Elternteil ist die Geburt eines Kindes ein wahrhaft einzigartiger Moment im Leben. Die Freude, der Stolz und die Verantwortung sind überwältigend. Es ist der Beginn eines neuen Kapitels voller Liebe und Fürsorge. Doch was passiert, wenn der Staat seine Verantwortung gegenüber den Eltern nicht erfüllt und es um den Vaterschaftsurlaub geht? Weiter lesen …

Langfristig wird die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer. Das könne man reflexartig als ungerecht verurteilen, um der deutschen Neidkultur gerecht zu werden, sagt Jörg Wiechmann. Statt dessen empfiehlt der Geschäftsführer des Itzehoer Aktien Clubs (IAC) die amerikanisch-positive Sicht: "Jemand ist finanziell erfolgreich? Great! Was muss ich tun, um es auch zu sein?" Weiter lesen …

Jedes Jahr zu Ostern richtet der ACV Automobil-Club Verkehr seine Caravan Rallye aus. Die achttägige Veranstaltung zählt in Deutschland zu den größten ihrer Art und blickt auf eine lange Tradition zurück: Die Sternfahrt zum Campingplatz "Country Camping Schinderhannes" im Hunsrück in Rheinland-Pfalz war bereits die 47. Austragung der Caravan Rallye. Weiter lesen …

Schon jetzt ist klar, dass das Jahr 2024 einige Herausforderungen für Handwerksbetriebe bereithält. Der anhaltende Fachkräftemangel, hohe Energiepreise und Unsicherheit in der Wirtschaft machen vielen mittelständischen Unternehmen zu schaffen. Wer jetzt seine Strategien nicht an die aktuellen Entwicklungen anpasst, droht den Anschluss und später die Existenzgrundlage zu verlieren. Weiter lesen …

Kleine und mittlere Unternehmen stehen oft vor der Herausforderung, sich in der digitalen Welt zu behaupten. Besonders im Bereich Social Media lauern dabei viele Fallstricke: Unklare Zielsetzungen, mangelnde Konsistenz und das Verfehlen der Zielgruppe sind nur einige der Probleme, die zu einer erfolglosen Online-Präsenz führen können - dabei verschwenden Unternehmen nicht nur kostbare Zeit, sondern auch bares Geld. Weiter lesen …

Wähler rechtspopulistischer Parteien sprechen sich stärker für den Abbau des Sozialstaats aus, um im Wettbewerb mit anderen Ländern bestehen zu können. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Freitag veröffentlichte Umfrage des Ifo-Instituts unter 12.000 Wählern in Deutschland, Frankreich, Spanien und dem Vereinigten Königreich. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will Investoren ermöglichen, einfacher und damit kostengünstiger bauen zu können. "Bauen in Deutschland ist zu teuer", sagte der FDP-Politiker dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Regierungsfraktionen haben eine größere Fachkonferenz zur Diskussion einer nachhaltigen Finanzierung für die kommunale Ebene angekündigt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Petra Nicolaisen: Weiter lesen …

Im Durchschnitt sind die Preise innerhalb der letzten sechs Monate (seit Oktober 2023) um 17 Prozent gesunken. Da die Preisrückgänge im Wesentlichen die gesunkenen Großhandelspreise verursacht haben, entwickelten sich die Preise in allen Netzgebieten nahezu identisch. Weiter lesen …

Deutschlands Frauen erwischen einen Top-Start in die Eishockey WM: 5:1-Sieg gegen Dänemark. Das Trainer Team um Jeff MacLeod hatte die Spielweise gegenüber den letzten farblosen Auftritten etwa im Deutschland Cup komplett verändert: dominant, physisch stark, offensiv druckvoll. So hat man die deutschen Frauen selten gesehen! "In der Chancenverwertung gibt es noch Luft nach oben, aber am Ende haben wir 5 Tore gemacht. Ich denke, da kann man sich nicht beschweren", sagt Stürmerin Emily Nix, die den Endstand besorgte. Weiter lesen …

Aus den FDP-Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein kommen Forderungen nach einem Kurswechsel im Ampel-Regierungsbündnis und nach einer stärkeren Abgrenzung von den Grünen vor der Bundestagswahl 2025. Weiter lesen …

Der Turm der Garnisonkirche gehörte über Jahrhunderte zu den markantesten Bauwerken in Potsdam. Der preußische König Friedrich der Große wurde dort bestattet, übrigens gegen seinen Willen. Und auch der Abriss der Kirche im Jahr 1968 war kein Wunsch der Potsdamer. In den vergangenen Jahren wurde die Kirche teilweise neu errichtet. Die Debatte um den Wiederaufbau gipfelte nun in einem regelrechten Überbietungswettbewerb, einer Posse ideologischer Linientreue. Weiter lesen …

Der Öffentliche Gesamthaushalt hat im Jahr 2023 rund 4,1 % mehr ausgegeben und 6,4 % mehr eingenommen als 2022: Einnahmen von 1 860,0 Milliarden Euro standen Ausgaben von 1 951,9 Milliarden Euro gegenüber. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, schlossen damit die Kern- und Extrahaushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung das Jahr 2023 mit einem - in Abgrenzung der Finanzstatistiken errechneten - Finanzierungsdefizit von 91,9 Milliarden Euro ab. Weiter lesen …

Die Importpreise waren im Februar 2024 um 4,9 % niedriger als im Februar 2023. Im Januar 2024 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei -5,9 % gelegen, im Dezember 2023 bei -7,0 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sanken die Einfuhrpreise im Februar 2024 gegenüber dem Vormonat Januar 2024 um 0,2 %. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Februar 2024 gegenüber Januar 2024 saison- und kalenderbereinigt um 0,2 % gestiegen. Weiter lesen …

Nach der Teillegalisierung von Cannabis beklagt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mangelnde Rechtssicherheit und fehlende Ausstattung zur Durchführung der Cannabis-Kontrollen. "Klar ist, dass das Durchwinken des Gesetzes durch den Bundesrat die Vorbereitungszeit extrem verkürzt hat, die Folge ist nun mangelnde Handlungssicherheit auf allen Seiten", sagte der GdP-Vizevorsitzende Alexander Poitz der "Rheinischen Post". Vor allem für die Polizisten sei das ein "sehr unangenehmer Zustand". Weiter lesen …

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hat ungewöhnlich scharf den aktuellen Kurs der SPD kritisiert, vor allem einen Fokus auf immer höhere Sozialausgaben. "Was mich wirklich traurig macht, ist die Provinzialität der gegenwärtigen Führungsfiguren", sagte Schröder der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Israel will die humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen aufstocken. Das beschloss das Kriegskabinett israelischen Medienberichten zufolge am Freitagmorgen. Demnach sollen "sofortige Schritte" zur Erhöhung der Hilfslieferungen ergriffen werden. So soll vorübergehend der Hafen von Aschdod sowie der Grenzübergang Erez geöffnet werden. Weiter lesen …

Nach dem Polizeieinsatz in Nienburg mit einem Toten und einer angeschossenen Polizistin warnt Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens davor, den Vorfall zum Anlass für eine politische Debatte über den polizeilichen Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten (umgangssprachlich Tasern) zu missbrauchen. Weiter lesen …

Das Deutsche Studierendenwerk fordert angesichts der gestiegenen Preise mehr staatliche Hilfe zur Finanzierung seiner Leistungen. "Wir brauchen mehr Unterstützung des Staats, konkret der Bundesländer", sagte der Vorstandsvorsitzende Matthias Anbuhl dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Für die Chefin der Grünen Jugend, Katharina Stolla, ist die Forderung nach einer Vier-Tage-Woche auch ein feministisches Projekt, um eine gleichberechtigte Gesellschaft zu erreichen. "Es ist unfeministisch, an der 40-Stunden-Woche festzuhalten", sagte sie dem "Stern". Weiter lesen …

Die Deutsche Steuer-Gewerkschaft warnt angesichts der Grundsteuerreform vor erheblichen Personal-Engpässen in den Finanzämtern und einer deutlichen Zunahme unentdeckter Steuerbetrugsfälle. "Wer Steuern hinterzieht, kommt im Moment einfacher davon", sagte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft, Florian Köbler der "Bild". Weiter lesen …

Der Sozialpolitiker Jens Teutrine (FDP) fürchtet, dass die derzeit debattierten 500 Millionen Euro Verwaltungsmehrkosten pro Jahr für die Kindergrundsicherung zu niedrig angesetzt sind. Das sagte er dem "Tagesspiegel" (Freitagausgabe) mit Blick auf die Idee einer "Frontoffice-Lösung", bei der Familien nicht zwischen Jobcenter und Familienservice hin- und hergeschickt werden, sondern nur eine Anlaufstelle haben. Weiter lesen …

Der neue Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), sieht die Innenminister der Länder in der Pflicht, schnell Klarheit bei den Cannabis-Kontrollen im Straßenverkehr zu schaffen. "Während ein Atemalkoholtest durch die Polizei einfach und grundrechtsschonend durchgeführt werden kann, verhält es sich bislang bei Cannabis-Konsum deutlich komplizierter", sagte Grötsch der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach der Teillegalisierung von Cannabis rechnet der Deutsche Richterbund (DRB) damit, dass die rückwirkende Ausarbeitung alter Cannabis-Delikte die Strafjustiz über Wochen von anderen Aufgaben abhalten wird. "Nach Auskünften der Justizverwaltungen der Länder auf eine Umfrage der Deutschen Richterzeitung müssen jetzt infolge der Amnestie-Regelung des Cannabis-Gesetzes bundesweit mehr als 200.000 Strafakten überprüft werden", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Kundenbeschwerden im Zusammenhang mit der Montage von Solaranlagen deutlich gestiegen. "Im Jahr 2023 wurden in den Verbraucherzentralen mehr als 1.700 Beschwerden über Photovoltaik-Anlagen erfasst, wobei über das Jahr 2023 eine Zunahme der monatlichen Beschwerdezahlen zu verzeichnen ist", teilte der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe mit. Weiter lesen …

Im Koalitionsstreit um die Kindergrundsicherung haben die Grünen die Pläne verteidigt. "Der Einwurf der FDP-Fraktionsspitze ist mehr als irritierend", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Maria Klein-Schmeink, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Eine Deckelung von Indexmieten durch die Ampel-Koalition ist für diese Legislaturperiode offenbar vom Tisch. "Derzeit wird nicht an einem Gesetzentwurf im Sinne der Fragestellung gearbeitet", heißt es in einer Antwort des für Mietrecht zuständigen Bundesjustizministeriums unter Leitung von Marco Buschmann (FDP) auf eine Anfrage der Linken im Bundestag, über die die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, hat mit Blick auf die Bundeswehr-Strukturreform breite Befugnisse für den geplanten Chefmediziner der Streitkräfte gefordert. Es gelte sicherzugehen, dass "solch ein Chief Medical Officer eine umfassende organisatorische Gesamtverantwortung" für die Gesundheit der Soldaten erhalte, sagte der Bundestagsabgeordnete dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Im Streit um höhere Militärausgaben spricht sich Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) für eine deutliche Erhöhung des Wehretats aus. "Um eine Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr zu erreichen, müsste sich der Verteidigungshaushalt an drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts annähern", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Die Entwaffnung von Rechtsextremisten und "Reichsbürgern" geht trotz Ankündigungen der Bundesregierung nur schleppend voran. Das ergibt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Martina Renner, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagausgaben) berichten. Weiter lesen …

ALBA verliert auch sein letztes Heimspiel in der laufenden EuroLeague-Saison: 83:94 gegen Partizan Belgrad: die 27. Niederlage, die Berliner werden diese Spielzeit als Letzter beenden. "Das ist eine schwierige Saison. Natürlich hatten wir uns was anderes vorgenommen und auch vorgestellt", sagt ALBA-Chef Marco Baldi. Dennoch geht Baldi davon aus, auch in der nächsten Saison in der EuroLeague spielen zu können: "Absolut, ja", erklärt er: "Wir gehen davon aus." Weiter lesen …

Nach einem Polizeieinsatz in Nienburg, bei dem ein Mann aus Gambia getötet und eine Polizistin verletzt wurde, hat David Christner, Sprecher der Grünen Jugend Niedersachsen, scharfe Kritik am Vorgehen der Beamten geäußert. Man müsse sich fragen, ob ein Einsatz mit 14 Polizisten und einem Hund "in der Form richtig und notwendig war, wenn bereits zuvor bekannt war, dass der Mann sich in einem Ausnahmezustand befand", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Für die „Regierungskommission Pandemievorsorge“ findet die konstituierende Sitzung am heutigen Donnerstag, 4. April, in der Staatskanzlei in Magdeburg statt. Die Pandemiekommission soll aus „Fachexperten“ bestehen und die Corona-Maßnahmen aufarbeiten sowie insbesondere Empfehlungen für künftige Pandemien ableiten. Ulrich Siegmund, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt, sagt dazu: „Die Herangehensweise zur Aufarbeitung der Corona-Politik macht die Halbherzigkeit der Landesregierung bei diesem Thema deutlich." Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag kräftig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.597 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Margus Tsahkna, Außenminister von Estland, hält den Sieg der Ukraine für alternativlos. "Wir haben keinen Plan B, denn die Ukraine muss gewinnen", sagte er dem "ZDF Heute-Journal" am Donnerstagabend. "Und das müssen wir auch immer wieder öffentlich als das Ziel ausgeben, dass wir die Ukraine dabei unterstützen möchten, in diesem Krieg als Sieger vom Feld zu gehen." Weiter lesen …

Der Außen- und Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) fordert von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) "mehr Weitsicht in der Russlandfrage". Dem Nachrichtenmagazin "Focus" sagte Kieswetter: "Wir dürfen der Ukraine keinen Scheinfrieden, kein Diktat aufzwingen, das letztlich Putin in die Hände spielt." Weiter lesen …

Im Jahr 2022 erließ das ukrainische Gesundheitsministerium nach Verhandlungen zwischen Präsident Selensky und dem Pharmaunternehmen Pfizer eine Verfügung, wonach Kinder im Alter von 5 bis 11 Jahren gegen Covid-19 geimpft werden dürfen. Der ukrainischen Whistleblowerin Anna Sakhno zufolge handelt es sich dabei um genau jene Altersgruppe, die an geheimen Impfstudien (von Pfizer) teilgenommen hat und bei der bereits einige Kinder starben. Dennoch leitet das Pharmaunternehmen fleißig die nächste Testphase ein… Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll nächste Woche bei seiner Reise nach China von drei Bundesministern begleitet werden. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf mehrere mit den Reiseplänen des Kanzlers vertrauten Personen. Weiter lesen …

Bei Abschluss eines Handyvertrages spielt die fünfte Mobilfunkgeneration 5G für Verbraucher noch keine große Rolle. Das geht aus einer Erhebung des Vergleichsportals Check24 hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Demnach habe im vergangenen Jahr nur knapp jeder Sechste (15,8 Prozent) einen Handyvertrag mit 5G gebucht. Weiter lesen …