23. Februar 2024 - Archiv

Am 24. Februar jährt sich der Ausbruch des Krieges in der Ukraine zum zweiten Mal. Millionen Menschen sind seither vor Tod und Zerstörung aus ihrer Heimat geflohen. Allein in Österreich wurden 78.000 Kriegsflüchtlinge registriert. Wir wollten wissen, wie die Ukraine-Flüchtlinge leben, und sind dabei überraschenderweise auf jemanden gestoßen, der vielen AUF1-Zusehern bekannt sein dürfte: Christian Zeitz vom Wiener Akademikerbund. Weiter lesen …

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz wollen die EU zu einer "echten Verteidigungsunion" weiterentwickeln. Dies müsse eine der Konsequenzen aus zwei Jahren Krieg gegen die Ukraine sein, schreiben sie in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Sabine Petzl. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt und dabei neue Rekordstände markiert. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.419 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss und der höchste Schlussstand in der Geschichte des Index. Weiter lesen …

Der Bundestag hat einen Bundeswehr-Einsatz im Roten Meer beschlossen. 538 Abgeordnete votierten in namentlicher Abstimmung für den Antrag der Bundesregierung und damit weit mehr als die Koalition Stimmen hat, 31 dagegen und vier enthielten sich. Weiter lesen …

Der umstrittene US-Rapper Kanye West erreicht in den deutschen Album-Charts erstmals eine Spitzenplatzierung. Das gemeinsam mit Ty Dolla Sign entstandene "Vultures 1" schiebt sich an der britischen Punkgruppe Idles ("Tangk", Platz zwei) vorbei, wie die GfK am Freitag mitteilte. Weiter lesen …

Die Bürger werden über das Sterbegeschehen nicht ehrlich informiert. Die offiziellen Daten vom Statistischen Bundesamt zeigen deutlich erhöhte Sterbezahlen ab 2021, erstmals auch in jüngeren und mittleren Altersgruppen. Statistiker Marcel Barz zeigt die offiziellen Sterbezahlen und die "seltsamen Fehler", die unsere Behörden bei der Veröffentlichung dieser Zahlen machen. Weiter lesen …

Zu der am 31. März 2024 auslaufenden Frist für Unternehmen, die Schlussabrechnung im Rahmen der Corona-Hilfen einzureichen, äußert sich die wirtschaftspolitische Sprecherin der CSU-Fraktion, Kerstin Schreyer, wie folgt: Weiter lesen …

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis90/Grüne) hat einerseits um Verständnis für seine Partei geworben, die einen politischen und gesellschaftlichen Veränderungskurs beschreite, andererseits aber auch davor gewarnt, die Menschen über Gebühr zu belasten. "Wir sind die Speerspitze derer, die sagen, wir müssen uns ändern", äußerte sich der Grünen-Politiker bei phoenix und nannte als Beispiel den Klimaschutz und fordert bei diesen Veränderungen die Bürger mitzunehmen. Weiter lesen …

Die Klima-Propaganda für Schulkinder spitzt sich zu. Vor der Indoktrination der Allerkleinsten wird nicht mehr zurückgeschreckt – und das auf höchst perfide Art und Weise... Weiter lesen …

Der Bundestag hat die umstrittene Teillegalisierung von Cannabis auf den Weg gebracht. In einer namentlichen Abstimmung votierten am Freitag 407 Abgeordnete für die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). 226 Parlamentarier stimmten dagegen und vier enthielten sich. Weiter lesen …

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hält die vorgeschlagene Erhöhung des monatlichen Rundfunkbeitrags von derzeit 18,36 auf 18,94 Euro für zu gering. Diese falle mit 3,16 Prozent weit niedriger aus als die Inflation während der entsprechenden Beitragsperiode, kommentierte die Gewerkschaft am Freitag die Entscheidung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Weiter lesen …

Für die Ampel reicht es schon, Migranten einen deutschen Pass auszuhändigen, damit sie Teil der Gesellschaft werden. Wohin das führt, kann man vor allem in den Metropolen beobachten: Parallelgesellschaften, Clankriminalität, Entstehung von sozialen Brennpunkten. Weiter lesen …

Der Energietechniker Dipl.-Ing. Dr. Martin Steiner verwirft im AUF1-Gespräch die im ORF geäußerte These, wonach es in puncto Klimawandel eine „globale Fiberkurve“ gebe. Er nennt dabei als Bezug die Kopernikus-Daten, die er zur Kontrolle selbst auswertete. Weiter lesen …

In unserem zweiten Interview über die Instrumentalisierung von Entscheidungsprozessen (Nudging) spricht die Psychologin und Neurobiologin Dr. Valeria Petkova über die philosophischen Aspekte der Einflussnahme von Staatstheorien. Schon immer wurden politische Theorien darüber gebildet, wie ein Volk zu sein hat und nicht, wie eine Menschengruppe sich tatsächlich verhält. Erst in unserer Zeit bindet man beide Theorien zusammen, und zwar so, dass die Menschengruppen glauben, dass sie selbst zu den Entscheidungen gekommen sind, die man zuvor konstruierte. Man nudged, schubst, sie in ihr „Glück“ hinein. Weiter lesen …

Die Rundfunkgebühren in Deutschland sollen nach einer Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) um 58 Cent auf 18,94 Euro monatlich steigen. Weiter lesen …

Bundestrainer Julian Nagelsmann verzichtet auf eine konkrete Zielsetzung für die anstehende Heim-Europameisterschaft. "Die A-Nationalmannschaft liegt seit Jahren sportlich am Boden", sagte er dem "Spiegel". "Da war zuletzt nichts dabei, was die Hoffnung nähren könnte, dass wir ins Halbfinale kommen." Weiter lesen …

US-Präsident Joe Biden hat mit Blick auf den zweiten Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine 500 neue Sanktionen gegen Russland angekündigt. Hintergrund sei der "anhaltende Eroberungskrieg gegen die Ukraine" sowie der Tod von Alexei Nawalny, der ein "mutiger Anti-Korruptions-Aktivist und Putins schärfster Widersacher" gewesen sei, sagte Biden am Freitag. Weiter lesen …

Fast jedes zweite Unternehmen (46 Prozent) in Deutschland ist überzeugt, dass KI die Büroarbeit so revolutionieren wird wie die Einführung des PCs - die meisten warten beim Einsatz aber zunächst ab. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Freitag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 12+27 - Vereine und Verbände als wichtige Partner bei der sportlichen Ausgestaltung der Ganztagsbetreuung in Grundschulen, Chance des Ganztagesausbaues für den Sport, die kulturelle Bildung und weitere außerschulische Angebote nutzen. (Drs. 20/1798 und 20/1881). Weiter lesen …

Christian Dirschauer zu TOP 25 - Pflegeeltern stärken und wertschätzen – Bundesratsinitiative für ein Pflegeelterngeld (Drs. 20/1876): „Pflegefamilien leisten einen unschätzbar wertvollen Beitrag für die Gesellschaft und verdienen deutlich mehr Anerkennung“. Weiter lesen …

Zwei illegale Produktionsstätten für Shisha-Tabak haben Frankfurter Zollfahnderinnen und Zollfahnder am 22.02.2024 in Koblenz und Ludwigshafen am Rhein ausgehoben. Dabei beschlagnahmten die Ermittlerinnen und Ermittler rund 2.250 Kilogramm unversteuerten Wasserpfeifentabak, 9.850 Stück unversteuerte Zigaretten sowie 14.000 Euro Bargeld in durchsuchten Lagerhallen. Weiter lesen …

Was von der angeblichen Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu halten ist, zeigt ein aktueller Skandal beim MDR. Der langjährige „Handelsblatt“-Korrespondent Norbert Häring berichtet, dass der MDR „Hintergrundgespräche“ mit den Verfassungspräsidenten seines Sendegebiets (Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt) anberaumt habe. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Den Aufruf der katholischen Bischöfe, die Alternative für Deutschland nicht zu wählen, bewertet der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Stephan Brandner, als billiges Ablenkungsmanöver und Anbiederungsversuch der katholischen Kirche an das linke Establishment. Zudem agitierten die Bischöfe an den Mitgliedern vorbei. Weiter lesen …

Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, plädiert vor dem Hintergrund des brutalen Überfalls auf einen jüdischen Studenten in Berlin für die Exmatrikulation antisemitischer Straftäter. "Um den derzeit primär von islamistischem Antisemitismus bedrohten jüdischen Studierenden ein angstfreies Leben und Studieren in Deutschland zu ermöglichen, müssen antisemitische Übergriffe harte Konsequenzen nach sich ziehen", schreibt Bertrams im "Kölner Stadt-Anzeiger". Es bedürfe dringend der - von jüdischer Seite vermissten - Solidarität der Hochschulleitungen, so der Jurist weiter. Weiter lesen …

Vor den Europawahlen warnt EU-Kommissarin Vera Jourova vor einem russischen Informationskrieg. "Russland ist der Meister der Gehirnwäsche und der Verbreitung von Propaganda", sagte die Kommissarin für Werte und Transparenz dem "Handelsblatt" und weiteren Wirtschaftsmedien. Weiter lesen …

Neben zahlreichen Einsätzen wegen umgestürzter Bäume, musste die Polizei Daun am gestrigen Abend gegen 20.30 Uhr in der Ortslage von Meisburg einen etwas ganz anderen Sachverhalt bearbeiten. Weiter lesen …

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs von ARD und ZDF empfiehlt, den Rundfunkbeitrag ab 2025 anzuheben. In dem 24. Bericht der Kommission, der am Freitag veröffentlicht wurde, plädiert das Gremium dafür, den Rundfunkbeitrag für die Periode 2025 bis 2028 von derzeit 18,36 Euro im Monat um 58 Cent auf 18,94 Euro zu erhöhen. Weiter lesen …

███! Wir ████ in den ███! … oder ████ ██ ██████ ███████. ██ unsere ██ ████ █████ von den ████ bis zur ██ ███ den █████ ████ ██ ███████ und ████ sich nun ███ als █████████████ ███████. ███████.. was? Das ist, ██ – ██ ████ ████ ██ das! Weiter lesen …

Eine Expertenkommission hat vorgeschlagen, die GEZ für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) um 58 Cent auf 18,94 Euro monatlich zu erhöhen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der Vorschlag könnte abwegiger nicht sein. Deutschland hat mit rund 9 Milliarden Euro jährlich den international teuersten öffentlich-rechtlichen Rundfunk." Weiter lesen …

Bei der Kabuler Evakuierungsoperation im August 2021 hat die Taliban eine wesentliche Rolle gespielt, die internationalen Kräfte vor Terrorakten und Attacken durch afghanische Zivilisten zu schützen. Auf Ersuchen der USA hatten die Taliban die Kontrolle über die Stadt Kabul nach der Flucht von Präsident Ghani übernommen. Diese Übernahme hatte zum Ziel, die Hauptstadt Afghanistans vor Plünderungen und chaotischen Zuständen zu bewahren. Weiter lesen …

In wenigen Wochen beginnt die Bundeswehr damit, eine deutsche Kampfbrigade dauerhaft in Litauen zu stationieren - doch das Verteidigungsministerium kann die Gesamtkosten des Großprojekts noch nicht einmal grob abschätzen. "Die finanziellen Bedarfe zur Brigade Litauen werden derzeit erfasst", heißt es in der Antwort des Ministeriums von Boris Pistorius (SPD) auf eine Frage des CDU-Bundestagsabgeordneten Ingo Gädechens, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Der nächste Bund-Länder-Gipfel der Ministerpräsidenten mit Kanzler Olaf Scholz (SPD), der eigentlich erst für den 20. Juni geplant war, soll wegen der aktuellen Krisen auf Anfang nächsten Monats vorgezogen werden. "Unsere reguläre Ministerpräsidentenkonferenz am 7. März soll eine mit dem Bundeskanzler werden", sagte der hessische Regierungschef Boris Rhein (CDU), der aktuell der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vorsteht, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat offenbar bewirkt, dass ein Vorhaben der drei Ampelfraktionen zur Menschenrechtspolitik von der Tagesordnung des Bundestags verschwunden ist. Das berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kann im Bundeshaushalt 2024 rund eine Milliarde Euro mehr Schulden aufnehmen, weil der Etat erst im Januar - und nicht regulär im November - verabschiedet wurde. Das bestätigte sein Ministerium dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Bundesregierung lässt sich viel Zeit dabei, die Hürden beim Ausbau von erneuerbaren Energien und Verkehrsinfrastruktur abzubauen. Zwar hat sich die Ampelkoalition vor fast einem Jahr darauf geeinigt, das Bundesnaturschutzgesetz zu verändern, eine gesetzgeberische Umsetzung ist aber offenbar noch in weiter Ferne, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Die sogenannten "RAF-Rentner" müssten nach Einschätzung namhafter Juristen nicht mit lebenslanger Haft rechnen, falls sie sich stellen sollten. In Anbetracht der Vorwürfe liege es "nicht mal fern, dass sie nur wenige Jahre verbüßen müssten", sagte etwa der Hamburger Strafrechtler Johann Schwenn dem "Spiegel". Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Unternehmen und Verwaltung um Kosten in Höhe von 238 Millionen Euro im Jahr entlasten, indem Gehaltsabrechnungen vereinfacht und digitalisiert werden. Die Maßnahme ist Teil des Bürokratieentlastungsgesetzes, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Teile der Apothekerschaft reagieren mit Unverständnis auf massive Werbemaßnahmen ihrer eigenen Standesvertretung. Das berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Im Achtelfinale der Europa League trifft Bayer 04 Leverkusen auf Qarabag Agdam aus Aserbaidschan. Das ergab die Auslosung am Freitag in Nyon. Der SC Freiburg trifft unterdessen auf West Ham United. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) beschäftigt sich mit mehreren Tausend Fällen, in denen Menschen mit ukrainischem Pass womöglich unzulässigerweise Sozialleistungen in Deutschland erhalten haben. Hintergrund der Verfahren sind Berichte aus Ausländerbehörden, schreibt der "Spiegel". Weiter lesen …

Die zu Jahresbeginn gestiegenen Netzentgelte machen sich auf immer mehr Stromrechnungen bemerkbar. Für März und April hätten regionale Grundversorger in 209 Gebieten Preiserhöhungen angekündigt, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf das Vergleichsportal Verivox. Weiter lesen …

Frankfurt am Main wird Sitz der neuen EU-Anti-Geldwäschebehörde Amla. Darauf einigten sich Vertreter der EU-Staaten und des Europaparlaments. Die Bundesregierung reagierte erfreut auf den Beschluss: "Das ist ein wirklich großer Erfolg für Deutschland und der stärkt auch Frankfurt als einen der wichtigsten Finanzplätze Europas noch einmal ganz erheblich", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin. Weiter lesen …

Das Bundesfinanzministerium (BMF) ermahnt seine Mitarbeiter, in ihren dienstlichen Schreiben und Dokumenten künftig keinen Genderstern oder andere Gender-Sonderzeichen mehr zu verwenden. Stattdessen soll unter anderem die Doppelform benutzt werden. Weiter lesen …

Im Rechtsstreit über eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz spielt die Partei die Rolle des Thüringischen AfD-Partei- und Fraktionschefs Björn Höcke offenbar herunter. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf Gerichtsunterlagen. Nach Darstellung der AfD ist Höcke demnach nur eine "Einzelperson" in der Partei, der Co-Vorsitzende eines vergleichsweise kleinen Landesverbandes. Weiter lesen …

Der Kölner Staats- und Verwaltungsrechtler Markus Ogorek hat sich für ein Verbot AfD-naher Gruppierungen wie des Nachwuchsverbands "Junge Alternative" (JA) ausgesprochen. Als bloße Vereinigung falle die Vorfeldorganisation nicht in den Schutzbereich politischer Parteien mit höheren Hürden für ein Verbot, schreibt Ogorek in einem Gastbeitrag für den "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich im Gespräch mit dem TV-Sender phoenix klar für eine kontrollierte Cannabis-Freigabe ausgesprochen. Er sei lange dagegen gewesen, habe aber seine Meinung geändert, weil die jetzige Drogenpolitik die falsche sei. Oberstes Ziel sei es, den illegalen Cannabis-Verkauf durch kontrollierte Abgabe einzudämmen. Immer mehr junge Menschen konsumierten Cannabis mit zum Teil toxischen Konzentrationen und Beimengen. Weiter lesen …

Deutschland unterstützt die Ukraine nicht nur militärisch, sondern auch durch das Technische Hilfswerk. Das THW brachte in den zwei Jahren des Krieges bisher 500 Hilfslieferungen in das Land, wie Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den Zeitungen der "Mediengruppe Bayern" sagte. Weiter lesen …

Das ████ ███ ██████ und der █████████████ ██ der ██████ ████ ██ ████████ ███████. ██ durch sein ███ ███████ ██████ im ████-█████ ███, ██ ███████ ██████ ███ den + ████ ██████. Wer ███████ ████? ████ ████████ wird das ███? Und wieso ████ ███████ wieder ████ werden? Weiter lesen …

Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich zuletzt etwas aufgehellt. Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg im Februar auf 85,5 Punkte, nach 85,2 Zählern im Januar, wie das Münchener Institut am Freitag mitteilte. Weiter lesen …

Die Union hat laut dem neuen ZDF-Politbarometer etwas in der Wählergunst eingebüßt. Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, würde sie laut der Erhebung einen Punkt verlieren und auf 30 Prozent kommen. Weiter lesen …

Laut Bundesinnenministerium stellt der Bund den Ländern insgesamt rund 67.000 Plätze für Geflüchtete in Bundesliegenschaften zur Verfügung. "Außerdem unterstützt der Bund die Länder und Kommunen mit Milliardenbeträgen", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den Zeitungen der "Mediengruppe Bayern". Weiter lesen …

Eine neue Studie der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY offenbart ein deutliches Missverhältnis zwischen Männern und Frauen, wenn es um das Einwerben von Kapital für innovative Geschäftsideen geht. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt, virtuelle Chaträume nur für Kinder und Jugendliche schaffen zu wollen. "Familienministerin Lisa Paus und ich arbeiten an Verfahren, mit denen es mehr geschützte Räume für Kinder und Jugendliche auf den digitalen Plattformen gibt", sagte Faeser den Zeitungen der "Mediengruppe Bayern". Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Energieverbandes BDEW, Kerstin Andreae, drängt auf einen schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien, um klimapolitische Versäumnisse wieder aufzuholen. In der Zeit nach dem Ausbruch des russischen Angriffskrieges habe man klimapolitisch "einen Schritt zur Seite" machen müssen, sagte Andreae der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Zentrale der EU-Ausbildungsmission Eucap in der nigrischen Hauptstadt Niamey ist am Montagabend offenbar von der nigrischen Polizei durchsucht worden. Dabei hätten die nigrischen Sicherheitsbehörden auch Waffen und Munition beschlagnahmt, bestätigte ein Sprecher der Mission dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die deutsche Wirtschaftsleistung gab im Schlussquartal 2023 spürbar nach, nachdem sie zuvor lange stagniert hatte. Wichtige Monatsindikatoren wie die Produktion blieben im Dezember schwach und die Stimmung hat sich im Januar erneut verdüstert. Nach einer Stagnation im ersten Quartal 2024 dürfte die Konjunktur jedoch im Laufe des Jahres wieder an Fahrt aufnehmen. KfW Research erwartet für das Gesamtjahr 2024 eine leichte Zunahme des deutschen BIP um 0,3 % (Vorprognose: +0,6 %). 2025 dürfte sich das Wirtschaftswachstum auf 1,2 % beschleunigen (Erstprognose). Weiter lesen …

Der frühere Bayern-Trainer und heutige Coach der deutschen Nationalmannschaft, Julian Nagelsmann, kritisiert den deutschen Rekordmeister für seine schnellen Trainerwechsel. "Ich wurde bei Bayern verpflichtet mit der Maßgabe, Dinge zu verändern", sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Der Chef des Energiekonzerns RWE, Markus Krebber, fordert von der Politik ein konkretes Zielbild für die Energiewende. "Ich bin kein Freund von Planwirtschaft, aber es braucht ein stimmiges Zielbild", sagte Krebber dem Magazin Focus. Weiter lesen …

Die deutschen Exporte in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) sind im Januar 2024 gegenüber Dezember 2023 kalender- und saisonbereinigt um 1,3 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, wurden im Januar 2024 kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 58,9 Milliarden Euro dorthin exportiert. Weiter lesen …

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 4. Quartal 2023 gegenüber dem 3. Quartal 2023 - preis-, saison- und kalenderbereinigt - um 0,3 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, bestätigte sich damit das Ergebnis der Schnellmeldung vom 30. Januar 2024. "Damit hat die deutsche Wirtschaft das Jahr 2023 im Minus beendet. Im Schlussquartal bremsten die rückläufigen Investitionen die Konjunktur, während der Konsum leicht zulegte", sagt Ruth Brand, Präsidentin des Statistischen Bundesamtes. Weiter lesen …

Bund und Länder müssen sich auf Einnahmeausfälle in mittlerer zweistelliger Milliardenhöhe einstellen, wenn sie die Steuerbelastung der Unternehmen in Deutschland wieder auf ein international wettbewerbsfähiges Niveau bringen wollen. Das ergibt sich aus Berechnungen des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Das Finanzierungsdefizit des Staates lag nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Jahr 2023 bei 87,4 Milliarden Euro. Das Defizit blieb damit hoch, verringerte sich im Vorjahresvergleich jedoch um 9,5 Milliarden Euro, da die Einnahmen des Staates mit +4,4 % auf 1901,8 Milliarden Euro stärker stiegen als die Ausgaben mit +3,7 % auf 1989,2 Milliarden Euro. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) in jeweiligen Preisen errechnet sich für 2023 eine Defizitquote von 2,1 %. Damit wurde die Defizitquote gegenüber der ersten vorläufigen Berechnung vom 15. Januar 2024 um 0,1 Prozentpunkte nach oben revidiert. Der im Jahr 2023 weiterhin ausgesetzte Referenzwert des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts von 3 % wäre somit eingehalten worden. Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) kritisiert die zunehmend polarisierten Proteste gegen die Grünen. "Das, was in Biberach und nun offenbar erneut in Bayern passiert ist, darf einfach nicht vorkommen", sagte er dem Nachrichtenportal T-Online, nachdem die Grünen eine Veranstaltung in Bamberg aufgrund von Sicherheitsbedenken abbrechen mussten. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist im Jahr 2023 um 4,4 % gegenüber dem Vorjahr gesunken. Mit einem Volumen von 102,3 Milliarden Euro lag der Auftragseingang nominal (nicht preisbereinigt) 3,3 % über dem Vorjahresniveau und damit erstmals im dreistelligen Milliardenbereich, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Die unterschiedliche Entwicklung von realen und nominalen Werten ist auf die zu Beginn des Jahres deutlich gestiegenen Baupreise zurückzuführen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Bundestags-Sportausschusses, Frank Ullrich (SPD), begrüßt das Ende der Verhandlungen über den Einstieg eines Investors bei der Deutschen Fußball Liga (DFL). "Ich finde es richtig und gut, dass die DFL sowohl die Fanproteste als auch die Einschätzung der Klubs aus den Ligen ernst genommen und daraus notwendige Konsequenzen gezogen hat", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Anlässlich des zweiten Jahrestages des Ukraine-Krieges am Samstag wirbt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) dafür, Deutschland unabhängiger von Energieimporten zu machen. "Die große Gefahr, in der Deutschlands Energieversorgung schwebte, muss uns eine Lehre sein: Wir haben gesehen, wie gefährlich einseitige Abhängigkeiten sind und dass Energie eine Waffe sein kann", sagte Habeck der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt, aktiv an einem Kompromiss für ein Demokratiefördergesetz mitarbeiten zu wollen. "Als Bundesregierung haben wir das Demokratiefördergesetz gemeinsam beschlossen, also auch mit der FDP. Ich kann deshalb nur den Abgeordneten anbieten, mitzuarbeiten, um das Gesetz zügig zu einem Abschluss zu bringen", sagte sie den Zeitungen der "Mediengruppe Bayern". Weiter lesen …

Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), rechnet mit einem deutlichen Rückgang des Schwarzmarktes aufgrund der geplanten Teil-Legalisierung von Cannabis. "Mit den Cannabis-Clubs und dem Selbstanbau wird die Nachfrage nach dem Schwarzmarkt drastisch einbrechen", sagte Blienert vor der für Freitag im Bundestag angesetzten Schlussabstimmung über das Cannabis-Gesetz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Union fordert die Ampelkoalition auf, den Umgang mit Cannabis im Straßenverkehr rasch zu regeln. "Kiffen hat am Steuer nichts zu suchen, dafür muss Wissing als Verkehrsminister sorgen", sagte der Verkehrsexperte der Bundestagsfraktion, Florian Müller (CDU), der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat es begrüßt, dass die EU-Kommission Vorschläge zum Bürokratieabbau in der Landwirtschaft vorgelegt hat. Landwirte würden "auf dem Feld oder im Stall stehen und nicht am Schreibtisch sitzen", sagte Özdemir am Donnerstag. "Damit sie dafür mehr Zeit haben, will ich, dass die Arbeit im Büro einfacher wird. Ich begrüße sehr, dass die EU-Kommission dieses Ziel teilt." Weiter lesen …

In der SPD herrscht Unzufriedenheit mit den Fortschritten der Bundesregierung beim Bürokratieabbau. Statt sich Briefe zu schreiben, müssten die Minister von Grünen und FDP "endlich ins Machen" kommen, sagte der Bundestagsabgeordnete Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter der SPD-Fraktion, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Der ukrainische Generalstaatsanwalt Andrij Kostin geht davon aus, dass 2024 der Rahmen für ein internationales Sondertribunal fertiggestellt wird, vor dem Russland für den Angriffskrieg auf die Ukraine zur Verantwortung gezogen werden kann. "Ich hoffe, dass wir uns in diesem Jahr auf die Struktur und die Aufgaben des Gerichtshofs einigen können", sagte Kostin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die SPD hat die Union scharf für ihren Ausstieg aus den Gesprächen über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor möglicher Einflussnahme kritisiert. Er bedaure diesen Schritt, sagte Fraktionsvize Dirk Wiese der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kurz vor dem Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev die deutsche Unterstützung für sein Land gewürdigt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Makeiev: "Wenn man sich ansieht, was in den letzten 12 bis 16 Monaten von Deutschland an die Ukraine geliefert wurde, ist das erheblich. Deutschland wurde zum zweitwichtigsten Unterstützer meines Landes." Die deutschen Partner reagierten meist unverzüglich auf Anfragen. Weiter lesen …

Das Bundesfinanzministerium unter Leitung von Christian Lindner (FDP) schwört die Bundesregierung auf harte Haushaltsverhandlungen ein. "Im Bundeshaushalt zeichnet sich ein deutlicher, struktureller Konsolidierungsbedarf ab", heißt es in einem Brief des Finanzministeriums vom 9. Februar an die übrigen Bundesministerien, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

FDP-Politikerin Agnes Strack-Zimmermann traut dem russischen Präsidenten Putin einen Angriff auf Deutschland zu. "Es wäre fatal zu sagen, das wird er schon nicht machen. Das muss man ihm einfach zutrauen", sagt sie im Podcast "Die Wochentester" ("Kölner Stadt-Anzeiger"/Redaktionsnetzwerk Deutschland) im Gespräch mit Wolfgang Bosbach und Christian Rach. Die Verteidigungs-Expertin fährt fort: "Ich möchte den Menschen in Deutschland aber die Angst nehmen. Es wird an uns liegen, dass er es nicht wagt. Uns obliegt es, die NATO zu stärken. Dass wir als Teil der NATO unsere Rolle spielen. Heißt: Sich für den Krieg zu rüsten, damit er nie eintritt." Weiter lesen …

Der Bund hatte einst eine Million Packungen Paxlovid vom US-Konzern Pfizer gekauft, nun droht er auf einem großen Teil sitzen zu bleiben. "Bislang wurden circa 580.000 Therapieeinheiten vom pharmazeutischen Großhandel an Apotheken ausgeliefert, circa 12.500 Therapieeinheiten wurden als Spende abgegeben", sagte der Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In eindringlichen Worten hat die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ihre Partei davor gewarnt, einen Bruch der Ampel herbeizuführen. "Die FDP soll ein Ampel-Aus herbeiführen? Ich kann nicht verstehen, wie man auf diese Idee kommen kann", sagte sie dem Magazin "Focus". Weiter lesen …

Nach der Verabschiedung des Koalitionsantrag zur Ukraine-Unterstützung im Bundestag drängt der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour auf eine schnelle Entscheidung über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Deutschland habe klar und deutlich gemacht, der Ukraine beizustehen - "was und wie lange es dazu auch immer braucht", sagte Nouripour dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

In den Playoffs der Europa Conference League hat Union Saint-Gilloise in der Rückrunde gegen Eintracht Frankfurt 2:1 gewonnen. Weiter lesen …

Starker Start für das DBB-Team in die EM-Qualifikation! Deutschland besiegt Montenegro deutlich, gewinnt mit 85:61 und holt den 1. Sieg für die Europameisterschaft 2025. Mit lediglich einem Weltmeister in Person von David Krämer und einem neuen Team kommt die DBB-Auswahl gut in die Partie, führt im 1. Viertel zwischenzeitlich mit 16:0. Bis Montenegro besser ins Spiel kommt, dauert es. Am Sonntag (live ab 15.45 Uhr bei MagentaSport) will Deutschland gegen Bulgarien direkt nachlegen. "Wir sind bereits nach 2-3 Tagen als Team aufgetreten. Wir haben als Team gespielt. Das war eine gute Leistung und ein guter Kampf", lobt Bundestrainer Gordon Herbert. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Ministerin haben in den Jahren 2022 und 2023 nur gut die Hälfte des bereitliegenden Geldes aus dem Corona-Sondervermögen ausgezahlt. Das berichtet die in Halle erscheinenden Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe) anhand von Zahlen aus dem Finanzministerium in Magdeburg. Demnach nutzten die Ministerien bisher 616 Millionen Euro aus dem Corona-Fonds, bereit lagen 1,1 Milliarden Euro. Ungenutzt blieben demnach 477 Millionen Euro. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.069 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

2 Punkte, aber trotzdem nicht glücklich. Die Iserlohn Roosters gewinnen im Shootout mit 4:3 gegen die Straubing Tigers, verspielen aber einen 3:0-Vorsprung und kassieren den Ausgleich in der 60. Minute. So bitter für Iserlohn, das weiterhin gegen den Abstieg spielt. Mit 54 Punkten steht Iserlohn auf dem 12. Platz mit 5 Punkten Vorsprung auf die Augsburger Panther. Straubing kann sich für eine tolle Aufholjagd belohnen und nimmt den Extrapunkt gerne mit. 85 Punkte bedeuten Platz 3. Über den Sieg und die verpassten 3 Punkte ärgern sich die Iserlohner aber enorm. Weiter lesen …

In den Playoffs der Europa-League hat der SC Freiburg im Rückspiel gegen den RC Lens nach Verlängerung 3:2 gewonnen. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Es fällt mir zunehmend schwer, den Nachrichten zu folgen. Angewidert darüber, was passiert, ist ein Ausdruck, der es nur annähernd trifft. Es geht tiefer. Egal wohin man sieht: Das Mittelalter ist zurück. Ob Israel Blutrache übt, und anscheinend bewusst Kinder ermordet, um die Wurzel zukünftigen Widerstandes auszulöschen oder die israelische Regierung ganz offen historische religiöse Texte wortwörtlich in die Tat umsetzt und eine Vernichtung in Gaza durchführt, die man historisch bezeichnen muss, oder ob die USA mal eben Länder bombardieren, aber sinngemäß erklären „Nein, wir sind nicht im Krieg mit denen“. Ob Selenskyj Bücher verbrennt oder Soldaten zwangsrekrutiert, wie früher in Hafenstädte betrunkene Seeleute." Weiter lesen …

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Die “Münchner Sicherheitskonferenz” feiert 2024 ihr 60-jähriges Jubiläum. Teil 1 Eine harmlose Wehrkunde-Tagung entwickelte sich zur Kriegsplattform: Von 16. bis 18. Februar 2024 fand im Hotel Bayerischer Hof zum 60. Mal die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) statt. Diese internationale Konferenz entstand aus der Wehrkunde-Tagung (1964-1991), die dann bis 2008 „Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik“ hieß. Je mehr die Sicherheit betont wurde, umso unsicherer wurde die Welt…" Weiter lesen …

Die FDP will sie, CDU und CSU wollen sie, große Teile von SPD und Grünen auch: Steuererleichterungen für Unternehmen. Für das Wachstumschancengesetz von Finanzminister Christian Lindner (FDP) müsste es eigentlich eine breite Mehrheit in der Legislative geben. Doch dies passt den Beteiligten nicht in ihre politische Taktiererei: Die Union will einem Gesetz der unpopulären Ampel-Koalition nicht einfach zustimmen, ohne selbst wesentliche Duftnoten zu setzen. Weiter lesen …