12. September 2023 - Archiv

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Die Linzer Lokalbahn (LILO), über der in ihrer jüngeren Geschichte schon mehrmals der Pleitegeier kreiste, zeigte Steherqualitäten und ist nun aus dem Gröbsten raus. Am Wochenende feierte die 111-Jahre alte Überlebenskünstlerin ihre vermutlich rosige Zukunft. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

In Gestalt des Bayerischen Rundfunks (BR) betätigt sich die ARD wieder einmal als Gesinnungsschnüffler: In einem aktuellen Beitrag empört sich die „Tagesschau” darüber, dass angebliche „Rechtsextreme” bei Telegram um Spenden werben - und das unter ihrem echten Namen. Hintergrund ist eine offensichtliche politische Gefälligkeitsstudie der linken NGO „CeMAS“. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Mit 20 Jahren hat sich Sophie Griebel einer Trans-OP unterzogen. Heute bereut sie diesen Schritt. Nun muss sie mit einem verstümmelten Körper leben. Sophie Griebel war zu Gast in Menschen. Geschichten. Schicksale. AUF1. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Vom 5. bis 6. September lud das Bundesamt für Verfassungsschutz zu seiner zweiten Wissenschaftskonferenz mit dem Titel „Meinungsbildung 2.0 – Strategien im Ringen um Deutungshoheit im digitalen Zeitalter“ mit einschlägig linken Akademikern, auch mit einer Vertreterin der selbsternannten Faktenchecker-Organisation „Correctiv“, die auch gegen „Klimaleugner“ und „Schwurbler“ vorgeht. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus planen den Einsatz eines Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Joe Biden. Das teilte der Vorsitzende der Kongresskammer, Kevin McCarthy, am Dienstag mit. In dem Verfahren soll es McCarthy zufolge um Vorwürfe des "Machtmissbrauchs, der Strafvereitlung und der Korruption" gehen. Weiter lesen …

Deutschland steht der ultimative Rentenkollaps bevor – und bis es soweit ist, wird die Rente für Millionen Deutsche ein Almosen, das zu viel zum Sterben und zu wenig zum Leben bedeutet. Dies belegen aktuelle offizielle Prognosen des Bundesarbeitsministeriums: Von den 22 Millionen der heute sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten, steht 9,3 Millionen im Alter eine monatliche Rente von weniger als 1.500 Euro zu. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der Klimawandel gefährdet laut UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk in zahlreichen Ländern die Einhaltung der Menschenrechte. Die Veränderungen trieben "Millionen Menschen in die Hungersnot" und zerstörten "Hoffnungen, Chancen, Häuser und Leben", sagte Türk in Genf. Weiter lesen …

Nach mehr als drei Jahren geht der Normenkontroll-antrag gegen die Corona-Verordnung und Maskenpflicht in Baden-Württemberg in das Hauptsacheverfahren. Die Klage habe sich überholt, meint die pharmanahe Stuttgarter Anwaltskanzlei Oppenländer, von der sich die Landesregierung vertreten lässt: Eine Wiederholung der Corona-Maßnahmen sei nicht zu erwarten. Dies berichtet der renommierte Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf "Impfkritik.de". Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.716 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Montagsschluss. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Vorsitzenden des Präsidialrates des Staates Libyen, Mohammad Younes Mnefi, kondoliert. "Anlässlich der vielen Toten und der Verwüstung, die die entsetzlichen Überschwemmungen über Ihr Land gebracht haben, sende ich Ihnen mein herzliches Beileid", schrieb Steinmeier, wie das Bundespräsidialamt mitteilte. Weiter lesen …

Eine parlamentarische Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess zeigt schonungslos auf, wie sehr sich die Ampel-Regierung und Innenministerin Faeser (SPD) gegen Abschiebungen sperren: Eine lächerliche Zahl von lediglich sieben Gefährdern wurde im Jahr 2023 bis zum 31. August ausgewiesen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die geplante Kindergrundsicherung soll im ersten Jahr nach ihrer Einführung zum 1. Januar 2025 rund 1,87 Milliarden Euro und damit rund 500 Millionen Euro weniger als die zuletzt von der Koalition vereinbarten 2,4 Milliarden Euro kosten. Weiter lesen …

Nachdem die Flutkatastrophe im Ahrtal im Sommer 2021 die Strecke zwischen Walporzheim und Ahrbrück komplett verwüstet hat, soll sie nun bis Ende 2025 wieder aufgebaut werden. Das teilte die Deutsche Bahn am Dienstag mit. Die Ahrtalbahn soll dann für Reisende wieder durchgehend befahrbar sein. Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat nach ihrem Besuch in Kiew dazu aufgerufen, die Luftabwehr des Landes weiter zu stärken. Die Ukraine verteidige ihr Staatsgebiet, dafür brauche es neben Marschflugkörpern vor allem weiter massiv Luftabwehr, sagte Baerbock der FAZ. Weiter lesen …

Die staatliche Hilfe für Gewaltopfer hat im vergangenen Jahr einen neuen historischen Tiefpunkt erreicht. Die Versorgungsämter lehnten 47,3 Prozent aller Anträge auf Unterstützung nach dem Opferentschädigungsgesetz ab, noch mehr als im Minus-Rekordjahr 2021 (46,6 Prozent), berichtet die Hilfsorganisation "Weißer Ring" am Dienstag. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei nennt wiederholte Forderungen nach mehr Grenzkontrollen "Augenwischerei" und verweist unter anderem auf die Rechtsprechung. "Die Forderung nach mehr stationären Grenzkontrollen ist Augenwischerei", sagte Erika Krause-Schöne, stellvertretende Vorsitzende des Bezirks Bundespolizei der Gewerkschaft der Polizei (GdP) den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Viele Waffenbehörden in Deutschland sind offenbar nicht in der Lage, Amokläufe zu verhindern. Das zeigt die Auswertung einer bundesweiten Umfrage von NDR Info und dem Politikmagazin Panorama 3. Darin ging es um den Umgang der Waffenbehörden mit anonymen oder nicht-anonymen Hinweisen auf potenziell gefährliche Waffenbesitzer*innen. Die Auswertung der Umfrage zeige, dass die bisherigen Verfahrensregelungen zu schwerfällig seien, so der Münsteraner Polizeirechtsexperte Prof. Markus Thiel. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Libyen nach den verheerenden Überschwemmungen Hilfe durch das Technische Hilfswerk (THW) angeboten. "Wir werden Zelte mit Beleuchtung, Feldbetten, Decken, Isomatten, Schlafsäcke, Stromgeneratoren sowie Hygienematerial anbieten", sagte Faeser am Dienstag. Weiter lesen …

Wie die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg bekannt gibt, kann der an die Omikron-Variante XBB.1.5 angepasste Covid-19-Impfstoff von Biontech/Pfizer bereits bestellt werden und dies obwohl noch keine STIKO-Empfehlung vorliegt. Das baden-württembergische Gesundheitsministerium geht aber von einer baldigen Empfehlung aus. Weiter lesen …

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat ihren ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba um Geduld gebeten, was die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern angeht. Im Gespräch mit den Tagesthemen forderte Baerbock dann „Waffen mit Reichweite“ für die Ukraine. Weiter lesen …

Ein aktueller AfD-Antrag fordert, die illegale Masseneinwanderung nach dem Vorbild Großbritanniens und Dänemarks zu stoppen (7/14360). Dazu erklärt der sächsische Landtagsabgeordnete, Dr. Volker Dringenberg: „Die EU muss das Ruanda-Modell rechtssicher einführen, um für Wirtschaftsmigranten das Betreten europäischen Bodens unattraktiv zu machen. Wer illegal einreist, wird sofort in ein Drittland wie Ruanda ausgeflogen. Dort kann er einen Asylantrag für die EU stellen." Weiter lesen …

Die Alternative für Deutschland erhält von den Bürgern und Wählern Deutschlands immer mehr Zuspruch: Laut bundesweiten Umfragen würden sich derzeit bis zu 23 Prozent der Wähler für die stärkste Oppositionspartei entscheiden. Diese positive Entwicklung schlägt sich auch in der Parteibasis nieder. Immer mehr Menschen wollen Mitglied der AfD werden. Aktuell verzeichnet die AfD bundesweit 34.000 Mitglieder. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum entspricht das einem Anstieg um rund 5.500 Mitgliedern, also einer Steigerung von etwa 20 Prozent. Weiter lesen …

Es wird eng für Nancy Faeser (SPD): Der Historiker und ehemalige Leiter der Stasi-Gedenkstätte in Berlin, Hubertus Knabe, hat Strafanzeige gegen die Innenministerin erstattet. Tatvorwurf: Verfolgung Unschuldiger, strafbar gemäß § 344 Abs. 2 des Strafgesetzbuchs. Bei einer Verurteilung droht der Ministerin eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Ministerpräsident Söder unterzeichnete heute gemeinsam mit der bayerischen Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, dem Präsidenten des Bayerischen Bauernverbandes, Günther Felßner und der Landesbäuerin der Landfrauengruppe des Bayerischen Bauernverbandes, Christine Singer einen sogenannten ‚Zukunftsvertrag‘ zur Landwirtschaft in Bayern. Weiter lesen …

Laut EU-Abgeordnete Christine Anderson sind „Die „Letzte Generation“ in Wahrheit nichts anderes, als die Sturmtruppen einer hysterischen Klima-Religion. Unter dem Vorwand eines vermeintlich höheren Ziels – in Gestalt der Rettung des Weltklimas – begeht die Gruppierung "Letzte Generation" eine Vielzahl von Straftaten. Diese gelte es zu stoppen. Weiter lesen …

„Jetzt schlägt die Stunde der Reformation 2.0. Und dieses Mal geht es um alles! Nämlich um die Rettung der Menschheit.“ (Prof. Dr. Sucharit Bhakdi) SAVE THE DATE - Großdemonstration am Samstag, 16. September 2023 um 13 Uhr auf dem Domplatz, Magdeburg. Die Bewegungen „Alternative für Kinder“, „REFORMATION 2.0“ und “Deutschland steht auf“ laden Sie herzlich ein. Weiter lesen …

„Komm runter von der Couch. Hör auf zu meckern. Was auch immer es ist, wichtig ist es in Aktion zu kommen. Noch haben wir Möglichkeiten demokratischer Partizipation – wer weiß, wie lange noch.“ Der hessische Landtagsabgeordnete (AfD) Andreas Lichert gewährt in diesem Exklusiv-Interview interessante Einblicke hinter die politischen Kulissen und betont die Notwendigkeit der Beteiligung jedes einzelnen Bürgers, um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu erhalten. Weiter lesen …

Diese Dokumentation deckt bis jetzt unbekannte, aber bemerkenswerte Fakten zu 9/11 auf. Sie liefert Indizien dafür, dass Personenkreise im Vorfeld von diesem Ereignis wussten. Neben unverzichtbarem Hintergrundwissen zur 9/11-Kommission kommen auch unglaubliche Verflechtungen und Machenschaften der US-Regierung dieser Zeit ans Licht. Sie erfahren auch, was es mit dem vorgeblichen Täter Osama bin Laden auf sich hat. Weiter lesen …

Die Aufklärungsarbeit von unzähligen aufgewachten Menschen erreicht immer mehr Menschen. Offensichtlich ein Grund für YouTube, um ihr Informationsmonopol durch massives Zensieren retten zu wollen. Bereits am 25. Januar 2019 schrieb You Tube im offiziellen Blog, dass sie demnächst in ihrem Empfehlungssystem keine „Verschwörungsvideos“ mehr einblenden werden. Kla.TV dreht den Fake-News Spieß um und spricht endlich aus, was Millionen Menschen auf dem Herzen brennt. Weiter lesen …

Geopolitische Konflikte werden offenbar zunehmend zu einem Problem für den Welthandel. Das geht aus dem "Welthandelsbericht 2023" hervor, den die Welthandelsorganisation (WTO) am Dienstag veröffentlicht hat. Weiter lesen …

Long-Covid-Patienten sollen einen erleichterten Zugang zu Arzneimitteln erhalten. Das sei das Ergebnis von Beratungen einer Expertengruppe, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Dienstag in Berlin. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat dem Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für einen "Deutschland-Pakt" unter Einbeziehung der Union erneut eine klare Absage erteilt. "Wir haben uns das mal angeschaut. Da ist nichts Neues drin. Das ist alles kalter Kaffee", sagte Linnemann am Dienstag dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Am Montag erstattete ein 35-jähriger Erfurter Anzeige bei der Polizei. Unbekannte hatten ihm seinen schwarzen Roller der Marke Daelim aus einer Tiefgarage in der Krämpfervorstadt gestohlen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit ereignete sich die Tat bereits zwischen dem 07.09.2023 und dem 08.09.2023. Weiter lesen …

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat ihren ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba um Geduld gebeten, was die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern angeht. Im Gespräch mit den Tagesthemen forderte Baerbock dann "Waffen mit Reichweite" für die Ukraine. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla: Weiter lesen …

Der taiwanische Außenminister Joseph Wu warnt vor einem möglichen Angriff Chinas. "Es gibt Analysten, die sagen, dass der Krieg Ende dieses Jahres ausbricht oder im nächsten Jahr oder erst 2027 oder 2035", sagte er Ippen-Media. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Frank Werneke, spricht sich gegen einen reinen Industriestrompreis aus. Er könne den politischen Akteuren davon "nur abraten", sagte Werneke dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die SPD einen Prozentpunkt und erreicht aktuell wieder 17 Prozent. Die Grünen verlieren dagegen einen Prozentpunkt und kommen auf 13 Prozent. Die CDU bleibt bei 27 Prozent und auch die Werte für die anderen Parteien verändern sich im Vergleich zur Vorwoche nicht (AfD 21%, FDP 7%, Linke 4%, Sonstige 11%). Zusammen liegen die drei "Ampel-Parteien" wie in der Vorwoche nur bei 37 Prozent und wären damit weit von einer Mehrheit im Deutschen Bundestag entfernt. Weiter lesen …

Seit Wochen kommt der sogenannte Industriestrompreis, also ein subventionierter Strompreis für energieintensive Unternehmen, nicht aus den Schlagzeilen. Aus Gewerkschafts-Kreisen kommt nun die Forderung, auch bestimmte Privat-Haushalte und andere Organisationen einzubeziehen. Weiter lesen …

Im August 2023 sind in Deutschland nach einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 78 521 Menschen gestorben. Diese Zahl liegt im Bereich des mittleren Wertes (Median) der Jahre 2019 bis 2022 für diesen Monat (+1 %). Bei einer Betrachtung nach einzelnen Kalenderwochen lagen die ersten drei Augustwochen (Kalenderwochen 31 bis 33 vom 31. Juli bis 20. August) unter den jeweiligen Vergleichswerten (-3 % bis -1 %) - die letzte Augustwoche (Kalenderwoche 34 vom 21. bis 28. August) lag darüber (+6 %). Somit war der Verlauf der Sterbefallzahlen in den Sommermonaten dieses Jahr insgesamt unauffällig - in den Vorjahren wurden in dieser Jahreszeit unter anderem aufgrund von Hitzewellen zum Teil deutlich größere Abweichungen von den üblichen Verlaufsmustern festgestellt. Weiter lesen …

Nach dem gescheiterten Diebstahl eines Zigarettenautomaten an der Artilleriestraße sucht die Polizei Zeugen. In der Nacht von Sonntag auf Montag gruben die Täter das Fundament des Automaten-Ständers ringsum frei und legten die gesamte Konstruktion auf die Rückseite. Weiter lesen …

Die große Mehrheit der deutschen Unternehmen setzt inzwischen auf eine Schulung der Beschäftigten, um Cyberattacken abzuwehren. Laut einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht wurde, bildet jedes dritte Unternehmen (33 Prozent) grundsätzlich alle Mitarbeiter zu IT-Sicherheitsfragen, weitere 51 Prozent nur solche in bestimmten Positionen und Bereichen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat den Verlauf der Debatte über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine kritisiert. "Es kann einfach nicht sein, dass wir in Deutschland bei jeder neuen Debatte über einen neuen Typus von Waffen für die Ukraine das gleiche Ritual veranstalten", sagte Hofreiter dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Deutsche Mobilfunkbetreiber setzen weiter auf sicherheitskritische Komponenten chinesischer Hersteller. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Union hervor, über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im September leicht verbessert, bleiben aber negativ. Der entsprechende Index stieg gegenüber dem Vormonat um 0,9 Punkte auf nun -11,4 Zähler, teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Weiter lesen …

Die Alternative für Deutschland erhält von den Bürgern und Wählern Deutschlands immer mehr Zuspruch: Laut bundesweiten Umfragen würden sich derzeit bis zu 23 Prozent der Wähler für die stärkste Oppositionspartei entscheiden. Diese positive Entwicklung schlägt sich auch in der Parteibasis nieder. Immer mehr Menschen wollen Mitglied der AfD werden. Aktuell verzeichnet die AfD bundesweit 34.000 Mitglieder. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum entspricht das einem Anstieg um rund 5.500 Mitgliedern, also einer Steigerung von etwa 20 Prozent. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund ihrer Westafrika-Reise im August warnt Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) vor der Instabilität der Situation in der Region und spricht sich für eine umfangreiche Unterstützung im Rahmen der deutschen und europäischen Entwicklungszusammenarbeit aus. Weiter lesen …

Die Bundesregierung verharrt auch im September bei einem geringen Zufriedenheitswert in der Bevölkerung. Mehr als die Hälfte der Deutschen (52 Prozent) zeigt sich laut einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos sehr unzufrieden, nur sieben Prozent sind sehr zufrieden. Weiter lesen …

Mehrere führende Ökonomen schreiben der AfD kaum Wirtschaftskompetenz zu. "Ich sehe da wirkliche sehr wenig Potenzial für etwas, was man tatsächlich wirtschaftspolitische Agenda nennen könnte", sagte die Wirtschaftsweise Veronika Grimm dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Aufgrund einer Vielzahl ukrainischer Drohnenangriffe in Moskau stellt Russland seine Flugabwehr offenbar neu ein. In den letzten Wochen sei die Kurz- und Mittelstrecken-Luftabwehr rund um Moskau neu kalibriert worden, um sich wirksamer gegen die Angriffe zu wehren, heißt es am Dienstag im täglichen Lagebericht des britischen Militärgeheimdienstes. Weiter lesen …

Die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Sarah Lee Heinrich, kritisiert die Debatte um "sichere Herkunftsstaaten" als Ablenkungsmanöver. "Ich finde die Debatte um die Anerkennung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsstaaten wirklich komplett an den Haaren herbeigezogen", sagte Heinrich am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un ist für ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Russland eingetroffen. Er könne bestätigen, dass sich Kim auf russischem Territorium befinde, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag. Weiter lesen …

Die Verkaufspreise im Großhandel waren im August 2023 um 2,7 % niedriger als im August 2022. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war dies der fünfte Rückgang in Folge gegenüber dem jeweiligen Vorjahresmonat. Gegenüber dem Vormonat stiegen die Großhandelspreise im August 2023 um 0,2 %. Weiter lesen …

Zugang zum Internet zu haben, ist für die meisten so selbstverständlich wie fließendes Wasser oder Strom aus der Steckdose. 2,6 % der Bevölkerung ab 16 Jahren in Deutschland konnten sich 2022 jedoch nach eigener Aussage keinen Internetzugang leisten. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis von Daten der EU-Gemeinschaftsstatistik über Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) mitteilt, ist der Anteil damit im Jahr 2022 hierzulande leicht gestiegen. 2021 hatte er bei 2,2 % gelegen. Weiter lesen …

In Libyen sind bei heftigen Unwettern und anschließenden Überschwemmungen zahlreiche Menschen ums Leben gekommen. Die Machthaber im Osten des Bürgerkriegslandes sprachen von mehr als 2.000 Toten und Tausenden Vermissten. Die Zahlen ließen sich nicht unabhängig überprüfen. Weiter lesen …

Beim G20-Gipfel am 9. und 10. September 2023 in Neu-Delhi präsentierte sich das Gastgeberland Indien als schnell wachsende Wirtschaftsnation. In den ersten sieben Monaten des Jahres 2023 wuchs auch die Bedeutung Indiens als Handelspartner Deutschlands weiter. So wurden von Januar bis Juli 2023 Waren im Wert von 8,7 Milliarden Euro aus Indien nach Deutschland importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, nahmen die Importe damit um 1,7 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum zu, was auf den verstärken Import von Mineralölerzeugnissen zurückzuführen ist. Mit einem Anteil von 1,1 % an den Gesamtimporten lag Indien auf Platz 23 der Rangfolge der wichtigsten Warenlieferanten Deutschlands, vor Vietnam (7,9 Milliarden Euro) und der Republik Korea (7,6 Milliarden Euro). Unter den Nicht-EU-Staaten nahm Indien Rang 9 ein. Weiter lesen …

Die Krise im deutschen Wohnungsbau spitzt sich immer weiter zu. Im August meldeten in einer Erhebung des Münchener Ifo-Instituts 20,7 Prozent der Firmen abgesagte Projekte, nach 18,9 Prozent im Vormonat. "Die Stornierungen im Wohnungsbau türmen sich zu einem neuen Höchststand auf", sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, hat auf einen Mindestlohn in Höhe von 14 Euro gepocht und davor gewarnt, dass ein zu niedriger Anstieg Politikverdrossenheit führen könne. Die Erhöhung des Mindestlohns sei definitiv zu niedrig, sagte Werneke dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der frühere NRW-Ministerpräsident und Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) übt scharfe Kritik an der Außen- und Sicherheitspolitik der Ampel. "Obwohl Olaf Scholz die Unterstützung auch aus der Union gehabt hätte, wurde das Sondervermögen verwässert: Von der Erreichung des Zwei-Prozent-Ziels sind wir weit entfernt", sagte Laschet, der an diesem Freitag die Leitung der ersten Westfälischen Friedenskonferenz in Münster übernimmt, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach der gescheiterten gesetzlichen Neuregelung der Suizidhilfe im Deutschen Bundestag denken die Initiatoren der zwei fraktionsübergreifenden Gesetzesentwürfe über eine erneute Initiative nach. "Es muss unbedingt bald einen neuen Anlauf geben", sagte Lars Castellucci (SPD) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Angesichts der prekären Situation Hunderttausender Prostituierter fordert die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, ein Verbot von käuflichem Sex. "Die Situation von Prostituierten in Deutschland ist dramatisch", sagte Bär der "Bild". Weiter lesen …

Forsa-Chef Manfred Güllner sieht bei einer Wagenknecht-Partei bisher nur wenig Potenzial. "Wir haben es realistisch ermittelt: Rund drei Prozent sagen, ich wähle die sicher", sagte Güllner der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Patientenschützer haben vor dem Runden Tisch zum Thema "Long Covid" im Gesundheitsministerium ihre Forderung nach einem Hilfe-Fonds für Betroffene bekräftigt. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat mit Blick auf den mutmaßlichen Anschlag auf die Bahn-Infrastruktur den Einsatz von Drohnen und Bewegungssensoren für die Überwachung von Strecken gefordert. Weiter lesen …

Die Ampel-Koalition verfehlt in der Wählergunst eine parlamentarische Mehrheit deutlich. Im "Meinungstrend", den das Institut Insa wöchentlich für die "Bild" erhebt, kämen die SPD auf 18 Prozent und die Grünen auf 14 Prozent. Das ist je ein halber Punkt mehr als in der Vorwoche. Weiter lesen …

Die Bundestagsabgeordneten der AfD haben in der laufenden Legislaturperiode mit Abstand die bisher meisten Ordnungsrufe kassiert. Wie "Bild" unter Berufung auf die entsprechenden Bundestagsprotokolle schreibt, gingen insgesamt zehn der 48 gültigen Ordnungsrufe an die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Beatrix von Storch. Weiter lesen …

Das Deutsche Rote Kreuz hat die marokkanische Regierung im Zusammenhang mit der Zurückweisung von Erdbeben-Nothilfe gegen Kritik verteidigt. "Wir sollten nicht vorschnell die marokkanische Regierung kritisieren und annehmen, dass sie etwas Falsches tut", sagte der Leiter des Bereichs Internationale Zusammenarbeit beim Deutschen Roten Kreuz (DRK), Christof Johnen, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni sorgt sich um den gesellschaftlichen Zusammenhalt Europas. Der Anstieg der Hypothekenzinsen könne zu einem "sozialen Notstand" führen, sagte er dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) und der französischen Zeitung "Les Echos". Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat der Ukraine Fortschritte bei der Bekämpfung von Korruption attestiert. Das Land habe diesbezüglich "eine enorme Reformkraft auf den Weg gebracht", sagte Baerbock den ARD-Tagesthemen während ihres Besuchs in Kiew. Doch es reiche nicht, "nur Gesetze" zu ändern. Weiter lesen …

Hessens Justizminister Roman Poseck (CDU) hält die meisten Erwartungen an die Cannabis-Liberalisierung für illusionär. "Ich rechne damit, dass die Legalisierung von Cannabis dazu führen wird, dass mehr konsumiert wird, dass der Schwarzmarkt größer wird und dass, anders als von der Bundesregierung behauptet, auch die Sicherheitsbehörden deutlich mehr Arbeit haben", sagte der CDU-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Frank Werneke, wertet eine Vier-Tage-Woche nicht als geeignetes Arbeitsmodell in der Dienstleistungsbranche. "In der Stahlindustrie haben wir es mit einem 24-Stunden-Schichtmodell zu tun, das auf andere Branchen nicht ohne Weiteres übertragbar ist", sagte Werneke dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit Blick auf die Forderungen der IG Metall. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalt bietet Gymnasiasten im Schnitt bessere Lernchancen als den Kindern in allen anderen Schulformen. Das geht aus Zahlen zur Unterrichtsversorgung hervor, die der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung exklusiv vorliegen. Vor allem an Sekundarschulen herrscht ein teils dramatischer Mangel an Lehrern. Weiter lesen …

VW will seine neuen Elektroautos "netter" aussehen lassen und die Cockpit-Bedienung vereinfachen. "Für uns ist wichtig, dass unsere Autos ein sympathisches Gesicht haben. Wir greifen niemanden an", sagte Andreas Mindt, seit Anfang 2023 VW-Chefdesigner, im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Der Historiker und NS-Forscher Jens-Christian Wagner, Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, übt scharfe Kritik an der AfD-Bundesvorsitzenden Alice Weidel. "Das ist klassischer Geschichtsrevisionismus, wie wir ihn seit den 1950er-Jahren aus der extremen Rechten kennen", sagte Wagner der "Welt". Weiter lesen …

In Deutschland fliegt rechnerisch nach wie vor täglich irgendwo ein Geldautomat in die Luft. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Daten aus allen 16 Bundesländern. Demnach verzeichneten die Polizeibehörden im ersten Halbjahr 239 versuchte oder vollendete Sprengungen. Im Vorjahreszeitraum waren es 260. Auffällig laut "NOZ"-Auswertung: Bei den Tatorten kam es in den vergangenen Monaten zu teils deutlichen Verschiebungen. Das Landeskriminalamt Hessen bestätigte dem Blatt: "Derzeit begehen niederländische Tätergruppen die Taten vermehrt im südwestlichen Bereich Deutschlands, so auch in Hessen." Weiter lesen …

Zum Wochenbeginn haben die US-Börsen zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.664 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die Schauspielerin Iris Berben sorgt sich um die demokratische Kultur in Deutschland. "Im Moment erleben wir eine Phase, in der der Extremismus zunimmt", sagte Berben der "Rheinischen Post" (Dienstagausgaben). Das Verhalten des bayerischen Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger (Freie Wähler) in der Flugblatt-Affäre, bezeichnete Berben als "schäbig". Weiter lesen …

Die USA haben am Montag der fast 3.000 Opfer der Terroranschläge vom 11. September 2001 gedacht. An einer Gedenkveranstaltung in New York nahmen Gouverneure, Senatoren und die US-Vizepräsidentin Kamala Harris teil. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von A.S. Mackintosh geschrieben: "Neunzehn schwer suizidale afghanische Höhlenmenschen, die meisten davon Inhaber der saudischen Staatsangehörigkeit, haben es fertiggebracht, die billionenschweren US-Verteidigungskräfte, die Regierung, die Flugsicherung sowie die Dienste und Strukturen, etwa CIA, DOD, NORAD, FBI und sämtliche Polizeikräfte der Vereinigten Staaten auszutricksen. Das alles haben sie mit Teppichmessern, unzerstörbaren Reisepässen und Kopftüchern geschafft. Ich erinnere mich in dem Zusammenhang, und um diese vollkommen unglaubliche Geschichte nicht in Vergessenheit geraten zu lassen, einmal wahllos an einige Dinge." Weiter lesen …

Ernst Wolff schrieb den folgenden Kommentar: "Jerome Powell, Präsident der US-Zentralbank Federal Reserve, kurz FED, und Christine Lagarde, Präsidentin der Europäischen Zentralbank EZB, haben in den vergangenen Wochen alle Zweifel ausgeräumt: Sie werden nicht von ihrem 2022 eingeschlagenen Kurs abweichen und den Leitzins weiter erhöhen. Beide begründen ihre Entscheidung mit dem Kampf gegen die Inflation. Tatsächlich aber tragen die Zinserhöhungen zu deren Eindämmung nur wenig bei. Dafür haben sie Konsequenzen, von denen die beiden Notenbanker nicht sprechen: Einerseits setzen sie den Mittelstand ganz erheblich unter Druck, andererseits werden sie im Bankensektor eine Welle von Insolvenzen auslösen und zu massenweisen Übernahmen kleinerer Banken durch große Konkurrenten führen." Weiter lesen …