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31. August 2023 - Archiv

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RBB-Doku zur "Letzten Generation": Autorin ist taz-Journalistin, Produktionsfirma gehört Böhmermann

Die RBB-Redaktion weiß zu berichten: "Die 'Letzte Generation' stört. Überall, ständig und mit immer neuen Aktionen". Was daher fehlt und dringend benötigt wird, ist ein aufklärender Podcast, der mögliche fehlende Sympathiepunkte einbringt und vor allem mehr Verständnis in der Berliner Bevölkerung erzeugt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Basta Berlin (188) – Schlechte Laune

Unsere Regierung ist der Meinung: AfD und Linke sind „schlechte Laune Parteien“. Doch das Gegenteil ist der Fall: SPD und Grüne machen den Bürgern das Leben jeden Tag schwerer. Kritiker werden dabei durch Rufmord-Kampagnen mundtot gemacht. Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, berichten heute wieder aus der Bundesrepublik Absurdistan: Ist dieses Land eigentlich noch zu retten? Oder haben Lobbyisten, Leitmedien und Regierungspolitiker die Gesellschaft bereits unwiederbringlich geschädigt? Klar ist jedenfalls: Alle drei Gruppen arbeiten Hand in Hand, um ihre Ziele zu erreichen und Kritiker aus dem Weg zu räumen… Weiter lesen …

Gouverneur von Saporoschje meldet Zerschlagung ukrainischer Sturmtruppen

Zwei Sturmtrupps der ukrainischen Armee sind beim Dorf Werbowoje östlich von Rabotino im Gebiet Saporoschje zerschlagen worden, berichtet Jewgeni Balizki, der Gouverneur der Region. Auf Telegram schreibt er: "In der Nacht wurden zwei gegnerische Sturmtruppen vollständig aufgerieben. Sie versuchten, unsere Verteidigung am Rand von Werbowoje zu durchbrechen. Nach zwei Stunden wiederholte der Gegner den Versuch und wurde ebenfalls aufgerieben." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ukrainische Drohne im Gebiet Moskau abgeschossen

Eine ukrainische Drohne ist im Kreis Woskressensk des Gebiets Moskau abgeschossen worden. Russlands Verteidigungsministerium meldete hierzu: "Am Morgen des 31. August ist ein weiterer Terrorangriff des Kiewer Regime gegen Objekte auf dem Territorium der Russischen Föderation durch eine flugzeugähnliche Drohne vereitelt worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ukrainische Truppen feuern mehr als 100 Geschosse auf Siedlungen in Gebiet Cherson ab

Behörden im von Russland kontrollieren Gebiet Cherson melden andauernde Angriffe ukrainischer Einheiten auf Siedlungen am linken Dnjepr-Ufer. Demnach habe das ukrainische Militär am Mittwoch Aljoschki, Golaja Pristan, Kasatschji Lagerja, Korsunka und Pestschanowka unter Beschuss genommen. Hierbei seien 70 Geschosse abgefeuert worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russlands Ex-Präsident Medwedew sieht Zerfall der Ukraine: Fast die Hälfte der Ukrainer lebt im Ausland

Dmitri Medwedew, der Vize-Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates, hat auf Telegram Statistiken veröffentlicht, mit denen er die Flucht der Bevölkerung aus der Ukraine belegt. Unter Berufung auf die ukrainische Volkszählung aus dem Jahr 2001 schreibt der Politiker, dass damals im osteuropäischen Land ungefähr 48,5 Millionen Menschen gelebt hätten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer fordert diplomatische Initiativen für Waffenruhe im Ukraine-Krieg

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert neuerlich in einem Interview für die Augsburger Allgemeine verstärkte diplomatische Bemühungen, um den Ukraine-Krieg zu beenden. Der CDU-Politiker kritisiert unter anderem scharf den Einsatz von Streumunition: "Deutschland hat sich aus guten Gründen dafür eingesetzt, dass die Anwendung von Streumunition verboten wird. Jetzt gibt es einen Krieg, einige Staaten liefern diese Munition aus – und Deutschland schweigt. Das ist unmöglich." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Kein Rücktritt: Aiwanger streitet Vorwürfe weiterhin ab

Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) streitet die Vorwürfe gegen ihn weiterhin ab. "Ich betone nochmals, ich habe das Pamphlet nicht verfasst", sagte Aiwanger bei einem Pressestatement am Donnerstagnachmittag, bei dem er keine Nachfragen von Journalisten zuließ. "Ich kann mich nicht erinnern, jemals einen Hitlergruß gezeigt zu haben. Ich habe keine Hitlerreden vor dem Spiegel einstudiert. Weitere Vorwürfe wie menschenfeindliche Witze kann ich aus meiner Erinnerung weder vollständig dementieren noch bestätigen." Weiter lesen …

Russische Truppen zerstören ukrainischen Flugabwehrraketenkomplex vom Typ S-200

Das russische Verteidigungsministerium hat am Donnerstag erfolgreiche Angriffe auf 128 Orte mit Technik und Personal der ukrainischen Streitkräfte gemeldet. Wie der Sprecher der Behörde, Generalleutnant Igor Konaschenkow, erklärte, sei nahe der Stadt Slawjansk in der Volksrepublik Donezk ein Flugabwehrraketenkomplex vom Typ S-200 zerstört worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Sacharowa: Ukrainische Drohnenangriffe ohne Beteiligung des Westens nicht möglich

Maria Sacharowa, die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums, hat sich bei ihrem Briefing am Montag zu den Angriffen ukrainischer Drohnen auf mehrere Gebiete der Russischen Föderation geäußert. Sie betonte erneut die direkte Beteiligung des Westens an solchen Angriffen, da derartige Aktionen ohne die Verwendung von Satellitendaten unmöglich seien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

ARD-DeutschlandTrend: Sechs von zehn Deutschen begrüßen Einführung der so genannten Kindergrundsicherung

Für eine Mehrheit der Deutschen (60 Prozent) geht die Einigung der Bundesregierung auf die Einführung der sogenannten Kindergrundsicherung in die richtige Richtung. Für jeden Dritten (33 Prozent) geht diese Maßnahme in die falsche Richtung. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap unter 1.310 Wahlberechtigten für den ARD-DeutschlandTrend von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Weiter lesen …

ARD-DeutschlandTrend: Zufriedenheit mit der Ampel-Koalition auf dem niedrigsten Punkt seit Amtsantritt

Die Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung hat einen neuen Tiefpunkt seit Amtsantritt im Dezember 2021 erreicht. Aktuell sind nur noch 19 Prozent mit der Arbeit der Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP sehr zufrieden bzw. zufrieden (-2 im Vgl. zu Anfang August). Vier von fünf Deutschen (79 Prozent) sind damit weniger bzw. gar nicht zufrieden (+1). Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap unter 1.310 Wahlberechtigten für den ARD-DeutschlandTrend von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Weiter lesen …

Tesla kehrt zur IAA zurück

Nach einem Jahrzehnt kehrt Tesla zurück zur Automobilmesse IAA. Das berichtet das "Handelsblatt". Die neue Version des Model 3 soll dort jedoch nicht präsentiert werden, schreibt die Tageszeitung unter Verweis auf dem Unternehmen nahestehende Kreisen. Weiter lesen …

Versmold: Kriminalpolizei ermittelt nach Brandstiftung an einer Aussichtsplattform

Einsatzkräfte der Polizei und Feuerwehr wurden am Donnerstagmorgen (31.08., 06.15 Uhr) über den Brand einer Aussichtsplattform an der Wiesenstraße im Versmolder Bruch verständigt. Der Löschzug der Freiwilligen Feuerwehr Versmold leitete nach dem Eintreffen umgehend die Löschmaßnahmen ein. Nach etwa einer halben Stunde konnte der Brand gelöscht werden. Weiter lesen …

Woke Früherziehung: Drag-Queen „Gloria Gossip“ liest vor Düsseldorfer Kindern

Die systematische Frühsexualisierung von Kindern schreitet in Deutschland unerbittlich voran: Ab September soll es in einer Düsseldorfer Bücherei gleich mehrere Lesungen mit der Drag-Queen „Gloria Gossip“ geben. Wie die Stadt mitteilt, sollen dabei „Kindern ab fünf Jahren“ Bilderbuchgeschichten vorgelesen werden, „die ihnen die Themen Toleranz, Diversität, Freundschaft und verschiedene Familienkonstellationen näherbringen sollen“. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Harms (SSW): Die Landesregierung verweigert Menschen mit Migrationshintergrund die politische Teilhabe

Im Innen- und Rechtsausschuss läuft aktuell eine mündliche Anhörung zum Gesetzentwurf des SSW zur Änderung des Integrations- und Teilhabegesetzes. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: "In der Anhörung ist schon jetzt deutlich geworden, dass erheblicher Änderungsbedarf am Integrations- und Teilhabegesetz besteht, und dass unser SSW-Entwurf hierfür eine gute Grundlage bietet. Das freut mich." Weiter lesen …

Termin für Neuwahl der Linken-Fraktionsspitze noch unklar

Der Termin für die Neuwahl der Linken-Fraktionsspitze ist weiter unklar. "Dass wir den eigentlich für den 4. September angesetzten Wahltermin jetzt erst mal verschieben wollen, haben wir gestern im Fraktionsvorstand gemeinsam mit der Parteispitze so besprochen", sagte die scheidende Fraktionschefin Amira Mohamed Ali am Donnerstag in Berlin nach der Klausur ihrer Partei. Weiter lesen …

Unser Konzept für Arbeitnehmer: Mit der AfD lohnt sich Arbeit wieder!

Ohne diese Menschen wäre unser Gemeinwesen längst zusammengebrochen: Malocher, die morgens um fünf Uhr oder noch früher aufstehen, um Waren zu transportieren, Brote zu backen oder auf dem Bau zu arbeiten. Es sind die Menschen, die von den etablierten Parteien vergessen – oder besser gesagt: bewusst vernachlässigt und ausgebeutet werden. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

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Kein Einlass für Weiße: Dortmunder Kolonialismus-Ausstellung feiert den Rassismus

Derzeit findet in der Dortmunder Zeche Zollern eine Ausstellung unter dem Titel „Das ist kolonial“ statt. Das Ungeheuerliche dabei: An Samstagen sind Besucher mit weißer Hautfarbe stundenweise vom Besuch ausgeschlossen. Das Museum begründet dies mit der Notwendigkeit, „Schutzräume für farbige Menschen” schaffen zu müssen. Diese gebe es zu selten. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

FDP-Fraktion bekräftigt Stopp weiterer Sozialreformen

Die FDP-Bundestagsfraktion hat den Stopp weiterer Sozialreformen in der laufenden Legislaturperiode für die Ampel-Koalition bekräftigt. "Für mehr Sozialreformen ist kein Geld da, immer mehr Sozialausgaben und immer mehr Umverteilung helfen niemandem", sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer der "Bild". Weiter lesen …

Ostbeauftragter sieht Region für Zukunft gut aufgestellt

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, spricht sich dagegen aus, die Stimmung im Osten Deutschlands zu zerreden. "Wir müssen attraktiv sein für Zuzug von Menschen aus anderen Regionen und Ländern; die Zeichen stehen eigentlich auf ziemlich gut, und man darf sich da jetzt nicht in eine Depression hineinreden", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Kretschmer will Energiewende "neu aufsetzen"

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) spricht sich für eine "Neuaufsetzung" der Energiewende aus. "Wenn wir so weitermachen wie bisher - den Ausstieg aus der Atomenergie, den Ausstieg aus bezahlbarem Gas -, dann fährt dieses Land wirtschaftlich gegen die Wand", sagte er der "Augsburger Allgemeinen". Weiter lesen …

Erwerbstätigkeit entwickelt sich im Juli 2023 weiter stabil Erwerbstätigenzahl um 0,7% höher als vor einem Jahr

Im Juli 2023 waren rund 45,7 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) stieg die Zahl der Erwerbstätigen saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat leicht um 15 000 Personen (0,0 %). Im Juni 2023 war die Erwerbstätigenzahl gegenüber dem Vormonat nahezu unverändert geblieben (+1 000 Personen; 0,0 %). Weiter lesen …

SPD fordert sofortigen Rücktritt Aiwangers

Nach den jüngsten Einlassung des bayerischen Vizeregierungschefs und Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger fordert die SPD den sofortigen Rücktritt Aiwangers. "Das, was täglich Stück für Stück das Licht der Welt erblickt, ist eine Geisteshaltung, die nur noch eine Konsequenz haben kann: Rücktritt", sagte SPD-Bundestagsfraktionsvize Dirk Wiese der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zentralrat der Juden kritisiert neue Aiwanger-Äußerung

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, hat die neuen Äußerungen von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) deutlich kritisiert. Der Freie-Wähler-Chef hatte am Mittwoch erneut zu den Vorwürfen Stellung genommen. "Seit dem Erwachsenenalter, die letzten Jahrzehnte: Kein Antisemit, kein Extremist, sondern ein Menschenfreund", sagte Aiwanger dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Außenministerium in Kiew antwortet scharf auf Viktor Orbán: Ukraine handelt nicht mit ihren Territorien

Das ukrainische Außenministerium reagiert empört auf die Worte des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán im Interview mit dem Journalisten Tucker Carlson, wonach der Westen seine militärische Unterstützung für die Regierung in Kiew aufgeben und mit Russland ein Abkommen über die Sicherheit der Ukraine schließen solle, das keine Rückgabe der Schwarzmeer-Halbinsel Krim und keinen NATO-Beitritt der Ukraine vorzusehen habe. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

BRICS verändert die Welt

Rüdiger Rauls schrieb den folgenden Kommentar: "Die Ergebnisse des BRICS-Gipfel von Johannesburg sind weitreichend. Sie widersprachen in nahezu allen Bereichen den Spekulationen der westlichen Medien im Vorfeld des Treffens. Der Tod Prigoschins bot ihnen eine willkommene Gelegenheit, über diese Fehleinschätzungen hinweg zu gehen. Auf Dauer aber helfen Wunschdenken und das Ignorieren der Wirklichkeit nicht weiter bei den Auseinandersetzungen, vor denen der politische Westen steht." Weiter lesen …

Pseudo-Hilfen mit Ätsch-Effekt

Der folgende Standpunkt wurde von Prof. Dr. Martin Schwab geschrieben: "Eine Kosmetikerin bekommt im ersten Lockdown 9.000 Euro Soforthilfe. Einen großen Teil fordert das Land NRW später zurück. Die Kosmetikerin klagt und bekommt in beiden Instanzen Recht. Vorerst. Denn das dicke Ende könnte erst noch kommen. Lädt man das Urteil des OVG Münster vom 17. März 2023 – 4 A 1986/22 von der Datenbank OpenJur herunter, bekommt man ein pdf-Dokument mit 29 eng bedruckten Seiten." Weiter lesen …

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