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18. August 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Sachsen-Anhalts Energieministerium sieht Gasmangel noch nicht gebannt

Sachsen-Anhalts Energieministerium hält es für möglich, dass aufgrund knapper Gasressourcen in Deutschland im kommenden Winter erneut Energie gespart werden muss. Zwar habe sich die Lage im Vergleich zu 2022 "entspannt", erklärte das Ministerium von Armin Willingmann (SPD) gegenüber der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstagausgabe). "Die Versorgungslage im kommenden Winter hängt aber unter anderem auch vom Wetter ab", schränkte das Ressort ein. "Bei extrem kalter Witterung könnten stärkere Sparanstrengungen nötig werden. Die Energieversorger, Netzbetreiber und die zuständigen Behörden sind auch darauf vorbereitet." Weiter lesen …

"Kann sich negativ auf die Leistungsfähigkeit auswirken": Das Bundesgesundheitsministerium warnt vor – Cannabis

Die Bundesregierung hat jüngst dem Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zugestimmt, der die Freigabe von Genuss-Cannabis für den privaten Gebrauch regeln soll. Seit dem 16. August warnt nun das Bundesgesundheitsministerium (BMG) täglich Personengruppen jüngeren Alters vor der Nutzung des natürlichen Wirkstoffs. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Faeser lehnt Industriestrompreis ab

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich in der Debatte um die Energiepreise in Deutschland gegen einen subventionierten Industriestrompreis gestellt. "Ich glaube genauso wie der Bundeskanzler, dass wir vor allem strukturelle Veränderungen brauchen", sagte die Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin der Hessen-SPD dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Schuster verteidigt Film "Maestro" gegen Antisemitismus-Vorwürfe

Der Zentralrat der Juden in Deutschland kann Vorwürfe des "Jewfacing" durch eine verwendete Nasenprothese im Hollywoodfilm über den Künstler Leonard Bernstein nicht nachvollziehen. "Durch Maskenbildung - auch Nasenprothesen - einer jüdischen historischen Figur für einen Film optisch möglichst nahe zu kommen, ist aus meiner Sicht unproblematisch", sagte Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Streumunition explodiert in Donezk – Drei Tote Zivilisten, ein Verletzter

Drei Männer sind wegen der Detonation eines Blindgängers im Donezker Bezirk Kiewski ums Leben gekommen. Wie die Vertretung der Donezker Volksrepublik (DVR) beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit ukrainischen Kriegsverbrechen präzisierte, hat es sich um die Explosion von Streumunition gehandelt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

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Frontbericht des russischen Verteidigungsministeriums

In den zurückliegenden 24 Stunden wehrten die Einheiten des russischen Truppenverbands Süd in Richtung Donezk drei Angriffe ab. Bis zu 220 ukrainische Kämpfer wurden getötet. Zudem wurden ein Panzer, drei gepanzerte Kampffahrzeuge, fünf Fahrzeuge, ein Artilleriesystem M777 aus US-Produktion, eine D-20-Haubitze, aber auch zwei Selbstfahrlafetten Gwosdika zerstört. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

CDU kritisiert Aufweichung von Bundeswehr-Sondervermögen

Die CDU fürchtet eine Aufweichung des Bundeswehr-Sondervermögens durch einen neuen Entwurf für das Haushaltsfinanzierungsgesetz. Die Art und Weise, wie jetzt das Sondervermögen aufgeweicht werden solle, sei "eine scheinheilige Politik wie aus dem Lehrbuch", sagte Ingo Gädechens (CDU), Haushaltspolitiker der Unionsfraktion im Bundestag, zu "Business Insider" am Freitag. Weiter lesen …

Die (Rest-)Linke sortiert sich neu: "Sozial gerechter Klimaschutz und Solidarität mit Geflüchteten"

Trotz der politischen Rückzieher von Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch von der Linken-Fraktionsspitze fühlt sich die Parteiführung weiterhin auf dem richtigen Kurs: Mit der Kapitänin Carola Rackete wollen Janine Wissler und Katina Schubert nun vermeintlich „urlinke“ Themen besetzen ‒ und endlich der Ampel Paroli bieten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Dreiergipfel zum Aufbau der Mini-NATO im Pazifik? Japan und Südkorea kommen mit den USA zusammen

Biden trifft die Präsidenten aus Japan und Südkorea in Camp David. Das Reich der Mitte wirft den USA nicht nur vor, den wirtschaftlichen Aufstieg der Volksrepublik China eindämmen zu wollen, sondern auch mithilfe seiner Verbündeten eine Mini-NATO in Ostasien zu etablieren. Der Pazifismus, dem sich Japan in seiner Verfassung verschrieben hat, steht nun mit der Veranstaltung des Gipfels in den USA nur noch auf dem Papier. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

███████████: ███ ████ ███ ██

████, ██████ und █████████ – ██ ██ die ███ vor und nach █████████ ████████ ████ und daher █████ ██ mit ███ ████, den ██████ der ██ zu ████. Wie das mit einer ███████████ █████████ soll, was das ██████ ist und wie ███████ ███ ██████ für das ████ werden kann, █████ ███ ███ ██ ████ und ███ ███████ im ███████ des ███. Weiter lesen …

TRAILER “Können 100 Ärzte lügen?” – Dr. Brandenburg: “Ärzte waren willige Vollstrecker!”

Apolut zeigt den Film “Können 100 Ärzte lügen?” von Kai Stuht vom 1. – 16. September 2023 kostenlos, ohne Anmeldung und in voller Länge. Weitere Infos zu “Können 100 Ärzte lügen?” – Der Film, das Prequel „Prof. Dr. Sucharit Bhakdi – Die Doku” und aktuelle Interviews sind auf der Webseite https://www.100aerzte.com/ veröffentlicht. Weiter lesen …

Gouverneur: Verluste der ukrainischen Truppen am Frontabschnitt Saporoschje beliefen sich bei nur einem Angriff auf fast 170 Soldaten

Russische Streitkräfte haben in der Nacht zum Freitag bis zu 170 ukrainische Soldaten getötet sowie zwei Artilleriegeschütze und sechs gepanzerte Fahrzeuge am Frontabschnitt Saporoschje vernichtet. Dies teilt der Gouverneur des Gebietes Saporoschje, Jewgeni Balizki, mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Casino ohne Oasis: Die wichtigsten Tipps zum Spielen

Das sogenannte OASIS System wurde zum Schutz des Spielers eingeführt. Durch den neuen deutschen Glücksspielstaatsvertrag, der im Juli 2021 endgültig in Kraft trat, konnte OASIS sodann auch bundesweit eingeführt werden. Einerseits geht es darum, dass gesperrte Spieler nicht mehr auf das Glücksspielkonto zugreifen können, andererseits wird verhindert, dass pro Monat maximal nur 1.000 Euro auf Konten der Casinos mit deutscher Lizenz einbezahlt werden können. Weiter lesen …

"Bananenrepublik": Medienanstalt Berlin-Brandenburg setzt die "Wahrheit" mit Strafgeldern durch

Sehr frühzeitig in der Coronakrise unterband eine medial-politische Einheitsfront die zu erwartende, ausgewogene und breitere Berichterstattung – federführend dabei die Medienanstalt Berlin-Brandenburg. Beiträge des Biologen Markus Fiedler mussten nun, nach Androhung empfindlicher Geldbußen, nachträglich gelöscht werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Saporoschje-Behörden: Russische Flugabwehr kann US-amerikanische F-16-Jets abschießen

Kampfflugzeuge F-16 aus US-Produktion sind einerseits eine ziemlich veraltete, andererseits aber auch eine beeindruckende Waffe, sagt Wladimir Rogow, Mitglied des Hauptverwaltungsrates des Gebiets Saporoschje, gegenüber RIA Nowosti. "Aus Sicht des Luftkampfs sind sie nicht so wertvoll. Wir sind uns bewusst, dass unsere Luftverteidigung und unsere Flugzeuge sie zerstören werden." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ukrainische Streitkräfte sammeln Truppen bei Artjomowsk für neue Angriffe auf Kleschtschejewka

Einheiten der ukrainischen Armee haben in Richtung Artjomowsk eine Gruppe für einen Angriff auf Kleschtschejewka gebildet. Jan Gagin, der Berater des Chefs der Donezker Volksrepublik (DVR), erklärt: "Nach unseren Informationen bereitet sich der Feind erneut auf Angriffe in der Gegend von Kleschtschejewka vor, wobei sich eine Gruppe auf die Front bei Artjomowsk konzentriert." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ukrainisches Artillerieaufklärungsradar bei Kämpfen in Cherson zerstört

Einheiten des russischen Truppenverbands Dnjepr haben am Frontabschnitt Cherson ein Artillerieaufklärungsradar AN/TPQ-36 und zwei Granatwerfer im Kaliber 120 Millimeter samt Munition zertsört, teilt ein Vertreter der örtlichen Einsatzkräfte gegenüber Reportern mit. Auch seien fünf ukrainische Soldaten getötet und zwei weitere verletzt worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ukraine lehnt Gastransit in die EU ab

Die EU will ab 2027 auf russisches Pipeline-Gas verzichten. Nach der Sabotage von Nord Stream fließt noch russisches Gas durch die Ukraine in die EU. Allerdings will Kiew den Transitvertrag mit Russland nicht über das Jahr 2024 verlängern und setzt die EU unter Druck. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Scholz verteidigt EU-Asylkompromiss als "ganz großen Fortschritt"

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Asylkompromiss zwischen den EU-Innenministern erneut verteidigt. Es sei ein "ganz großer Fortschritt, dass wir bei den Innenministern, aber auch im Europäischen Rat uns auf eine Linie verständigt haben, die im Ergebnis zu einem neuen Solidaritätsmechanismus führt", sagte er am Freitag in Salzburg bei seinem Antrittsbesuch in Österreich. Weiter lesen …

Christoph Maier: Bayerische Staatsregierung darf Informationen nicht verweigern - Klage vor dem Verfassungsgerichtshof eingereicht

Der AfD-Landtagsabgeordnete Christoph Maier hat vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof Klage gegen die Bayerische Staatsregierung eingereicht. Grund für die Klage ist die Weigerung der Staatsregierung, bezüglich einer von Herrn Maier verfassten Schriftlichen Anfrage zum Thema "Zahlungen von Staatsministerien an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und privatrechtlicher Medien" den Informationsanspruch ausreichend zu erfüllen. Weiter lesen …

Alice Weidel: Scholz muss LNG-Geschäfte vollumfänglich aufklären

Medienberichten nach wurde die Auftragsvergabe zum Betrieb von LNG-Terminals in der Ostsee von Bundeskanzler Scholz persönlich gesteuert und von der Koalition abgesegnet, ohne dass eine Prüfung der beteiligten Gesellschafter oder des eigens zu diesem Zwecke gegründeten Unternehmens stattgefunden hätte. Unter anderem steht der Verdacht im Raum, dass die Gelder zur Finanzierung, die von den Geschäftsführern in Aussicht gestellt wurden, gar nicht bereitstanden. Dazu Alice Weidel, AfD-Bundessprecherin: Weiter lesen …

Brand: Gegen den weltweit wachsenden Hunger braucht es entschlossene Maßnahmen

Am Welttag der humanitären Hilfe richtet sich unser Blick auf den immens wachsenden Hunger in der Welt als riesige Herausforderung für die humanitäre Hilfe. Wir gedenken zudem der Helfer, die während ihres Einsatzes ihr Leben verloren, mit größtem Respekt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: Weiter lesen …

"Verharmlosung von Nazi-Verbrechen": Hausdurchsuchung bei Rudolph Bauer

Dem erimitierten Professor Rudolpf Bauer wurde vorgeworfen, "in besonders verachtenswerter Weise" den Nationalsozialismus verharmlost zu haben. Angesichts dieses Vorwurfs wurde bei dem 84-Jährigen eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Der NGfP-Vorstand erklärt, Bauer sei ein Anti-Faschist der ersten Stunde und fordert eine Entschuldigung. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Klingbeil beklagt Verlust anfänglicher Ampel-Stimmung

SPD-Chef Lars Klingbeil beklagt nach der Gesetzesblockade durch Familienministerin Lisa Paus (Grüne) den Verlust der positiven Ampel-Stimmung der ersten Monate. "Da war viel Vertrauen, da war Aufbruch, da war Miteinander, da war Fortschritt, das ist die Erwartung, da muss in Meseberg sehr offen drüber geredet werden", sagte er dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Wurde Maui für die Errichtung einer Smart-City-Insel mutwillig zerstört?

Laut Augenzeugen ereigneten sich bei der Brandkatastrophe auf der Hawaii-Insel Maui merkwürdige Phänomene. Insbesondere habe sich das Feuer punktuell und explosionsartig verbreitet. Bäume und Fahrzeuge inmitten von Brandgebieten blieben unversehrt. Zweifler fragen sich, ob man Maui mittels gelenkter Energiewaffen für den Bau einer Smart-City-Insel geopfert hat. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

DVR meldet 70 ukrainische Angriffe binnen 24 Stunden

Behörden in Donezk haben innerhalb der vergangenen 24 Stunden 70 Angriffe durch ukrainische Truppen registriert. Demnach wurden auf das Territorium der Volksrepublik mindestens 217 Geschosse abgefeuert. Dabei setzte das ukrainische Militär Artilleriegeschütze, Streumunition sowie Geschosse im Kaliber 155 und 152 Millimeter ein. Unter Beschuss gerieten acht Ortschaften einschließlich der Regionalhauptstadt Donezk. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Klimakatastrophen: Gehen alle Staaten in 10 Jahren bankrott?

Egon Cholakian, Bundesberater im US-Kongress und im Weißen Haus, der im Bereich des Klimawandels und der nationalen Sicherheit tätig ist, ein qualifizierter Teilchenphysiker, der mit dem führenden Teilchenphysiklabor CERN und der NASA zusammenarbeitet, rief die wissenschaftliche Gemeinschaft auf, sich für eine dringende Lösung des Klimaproblems zusammenzuschließen. Für diese Lösung verbleiben uns weniger als 10 Jahre. Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer August 2023 Mehrheit: Ampel regiert schlecht – CDU/CSU würde es nicht besser machen

Im politischen Berlin hat die Arbeit wieder begonnen. Trotz aller guten Vorsätze geht der Streit in der Ampelkoalition weiter. Da verwundert es nicht, dass die Bundesregierung ein denkbar schlechtes Zwischenzeugnis bei der Halbzeitbilanz bekommt: Dass die Regierung bei der Lösung der anstehenden Probleme zurzeit eher vorankommt, meinen nur 14 Prozent. 83 Prozent, darunter auch klare Mehrheiten unter den Anhängern der drei Regierungsparteien, diagnostizieren eher Stagnation (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Weiter lesen …

Washington Post: US-Kongressabgeordnete lehnen zusätzliche Mittel für die Ukraine ab

Aus einem Artikel der Washington Post vom Donnerstag geht hervor, dass sich mehrere Abgeordnete im US-Kongress gegen zusätzliche Mittel an Kiew aussprechen. Unter Berufung auf eigene Quellen schreibt die Zeitung, die US-Geheimdienste seien der Ansicht, dass die Ukraine nicht in der Lage sein werde, ihre Ziele im Rahmen der Gegenoffensive zu erreichen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen im 1. Halbjahr 2023 um 27,2 % gesunken

Im 1. Halbjahr 2023 wurde in Deutschland der Bau von 135 200 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 27,2 % oder 50 600 Baugenehmigungen weniger als im 1. Halbjahr 2022. Im Juni 2023 ist die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen gegenüber dem Vorjahresmonat um 28,5 % gesunken. Dies entspricht einem Rückgang um 8 700 Wohnungen auf 21 800 Wohnungen. Zum Rückgang der Bauvorhaben dürften weiterhin vor allem steigende Baukosten und zunehmend schlechtere Finanzierungsbedingungen beigetragen haben. In den Ergebnissen sind sowohl die Baugenehmigungen für Wohnungen in neuen Gebäuden als auch für neue Wohnungen in bestehenden Gebäuden enthalten. Weiter lesen …

205 300 Promovierende an deutschen Hochschulen im Jahr 2022

Im Jahr 2022 befanden sich an den Hochschulen in Deutschland 205 300 Personen in einem laufenden Promotionsverfahren. Das waren 5 000 Promovierende beziehungsweise 2 % mehr als 2021. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, lag der Frauenanteil an den Promovierenden 2022 wie im Vorjahr bei 48 % (98 400 Personen), der Männeranteil bei 52 % (106 900 Personen). Das Durchschnittsalter der Promovierenden betrug 30,3 Jahre, bei männlichen Promovierenden lag es mit 30,7 Jahren fast ein Jahr höher als das von weiblichen Promovierenden mit 29,9 Jahren. 48 100 Promovierende (23 %) hatten eine ausländische Staatsangehörigkeit. Weiter lesen …

Apfelernte 2023 voraussichtlich 9,4 % unter dem Zehnjahresdurchschnitt Gegenüber 2022 wird die Apfelernte voraussichtlich 17 % niedriger ausfallen

Trotz niedrigerer Ernteerwartung bleiben Äpfel das mit Abstand am meisten geerntete Baumobst in Deutschland. Die Obstbaubetriebe erwarten im Jahr 2023 eine Apfelernte von rund 889 000 Tonnen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach einer ersten Schätzung vom Juli 2023 mitteilt, werden damit voraussichtlich 182 000 Tonnen weniger Äpfel geerntet (-17,0 %) als im ertragreichen Vorjahr mit 1 071 000 Tonnen. Gegenüber dem zehnjährigen Durchschnitt wird die diesjährige Apfelernte nach ersten Prognosen um 92 000 Tonnen und damit etwa 9,4 % niedriger ausfallen. Weiter lesen …

Russische Luftwaffe greift ukrainische Truppen in Donezker Volksrepublik an

Wie Oleg Tschechow, der Leiter des Pressezentrums des Truppenverbands Ost der russischen Streitkräfte berichtet, hat die russische Luftwaffe in der Nähe von fünf Siedlungen in der Donezker Volksrepublik (DVR) Ansammlungen von Soldaten und Militärgerät der ukrainischen Armee angegriffen: "Zwei Selbstfahrlafetten vom Typ Gwosdika wurden durch Lancet-Drohnen in Welikaja Nowoselka und Wremewka zerstört." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bundesinnenministerin will Höcke nicht zurück in Schuldienst lassen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke nicht mehr in den Schuldienst zurücklassen, falls dieser eine Rückkehr beabsichtigen sollte. "Wir haben auf der Bundesebene für Bundesbeamte das Disziplinarrecht bereits verschärft", sagte Faeser, die als SPD-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl in Hessen im Oktober antritt, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

FDP-Politiker Gerhart Baum kritisiert Streit in der Ampelregierung und Bundeskanzler Olaf Scholz - "Helmut Schmidt hätte uns sofort zur Ordnung gerufen"

FDP-Politiker Gerhart Baum kritisiert den aktuellen Zoff in der Ampelregierung sowie Bundeskanzler Olaf Scholz scharf. "Das Debakel im Kabinett hätte nie passieren dürfen. Die Art und Weise, wie man jetzt einen solchen Streit wieder austrägt, ist absolut schädlich", sagt Baum im Podcast "Die Wochentester" (Kölner Stadt-Anzeiger/RedaktionsNetzwerk Deutschland) in Bezug auf den jüngsten Streit zwischen Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP). Weiter lesen …

SPD-Fraktion will schnelle Ampel-Beschlüsse

Angesichts der Blockade von Lindners Steuergesetz durch Familienministerin Lisa Paus (Grüne) zu Beginn der zweiten Hälfte der Legislaturperiode will die SPD-Fraktion auf mehreren Feldern schnell Ergebnisse vorlegen. "Nach der Sommerpause wollen wir die im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben zum sozialen Mietrecht anpacken", sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Kinderschutzbund kritisiert Debatte um Kindergrundsicherung

Die Präsidentin des Deutschen Kinderschutzbundes, Sabine Andresen, hat den Verlauf der aktuellen Debatte über die Einführung einer sogenannten "Kindergrundsicherung" kritisiert und sich dabei hinter Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) gestellt. "Ich finde die aktuelle Diskussion aus der Perspektive von Familien mit Kindern unwürdig und beschämend", sagte Andresen dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

WAZ: Zahl der Grundsteuer-Einsprüche in NRW steigt auf fast 800.000

Die Grundsteuerreform setzt die Finanzämter in Nordrhein-Westfalen immer stärker unter Druck. Die Zahl der Einsprüche gegen Grundsteuerbescheide ist zur Jahresmitte auf fast 800.000 gestiegen. Das geht aus einer bisher noch unveröffentlichten Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervor, über die die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung berichtet. Weiter lesen …

Eisdielen-Verband: Kein Verständnis für Kritik an hohen Kugel-Preisen in Deutschland

Der Dachverband der italienischen Eisdielen in Deutschland weist Kritik an hohen Kugel-Preisen zurück. Annalisa Carnio, Generalsekretärin des Verbandes Uniteis, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "In anderen europäischen Ländern kostet eine Kugel ein Viertel bis das Doppelte oder Dreifache." Die Preisdebatte in Deutschland werde "zu emotional geführt und rückt die Eiscafés zu Unrecht in ein schlechtes Licht", sagte Carnio. Uniteis vertritt die Interessen von rund 1000 Mitgliedern, die deutschlandweit nach Verbandsangaben 2200 Eisdielen betreiben. Weiter lesen …

Tierschutzbund beklagt "dramatische Überfüllung" der Tierheime

Der Präsident des Deutschen Tierschutzbundes, Thomas Schröder, hat sich besorgt über den Verbleib der Hunde und Katzen geäußert, die von Tierheimen wegen dramatischer Überfüllung nach der Coronapandemie nicht mehr aufgenommen werden können. "Es muss sichergestellt werden, dass die Besitzer sich ihrer Tiere nicht anderweitig entledigen", sagte Schröder dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Gesetzentwürfe zu Kindergrundsicherung "in den letzten Abstimmungen"

Die Gesetzentwürfe zur sogenannten "Kindergrundsicherung" sollen laut der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, nahezu fertig sein. "Familienministerin Paus hat auf Wunsch des Bundeskanzlers über den Sommer einen Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung mit verschiedenen Varianten erarbeitet, der sich derzeit in den letzten Abstimmungen befindet", sagte Haßelmann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Grünenfraktion ruft Regierung zum Zusammenhalt auf

Nach der Blockade von Lindners Steuerplänen durch Familienministerin Lisa Paus (Grüne) zu Beginn der zweite Hälfte der Legislaturperiode hat die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Irene Mihalic, die Bundesregierung zu Geschlossenheit aufgefordert. "Ich gehe davon aus, dass die offenen Punkte bis zur Klausur der Bundesregierung in Meseberg geklärt werden", sagte Mihalic den Tageszeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Basta Berlin (186) – Schwarz Rot Geil

Unser Land ist schwarz-rot-geil: Lehrer und Soldaten faulenzen Hand in Hand am Strand, die Medien berichten kritisch über unsere Regierung und alle zusammen vierteidigen wir mit dem Bundespräsidenten die Demokratie, die Gebrüder Grimm lassen grüßen. Darum geht es heute: Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, schauen heute auf den Zustand von Deutschland im Jahr 2023. Dabei weicht das medial und politisch dargestellte Bild doch sehr von der Realität ab. Doch wer etwas anderes behauptet, der lügt. Und gleichzeitig bauen Bundesregierung und EU ihre Macht über Presse und Journalisten tüchtig aus, ohne dass der Bürger etwas davon mitbekommt. Weiter lesen …

Sachsen: Neue Disziplinarklage gegen "AfD-Richter" Jens Maier

Das sächsische Justizministerium unternimmt weiterhin Anstrengungen, um die Rückkehr des ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier in sein Richteramt zu verhindern. Während über die Versetzung des 60-Jährigen in den vorzeitigen Ruhestand demnächst vor dem BGH verhandelt wird, hat das Ministerium am Mittwoch eine neue Anklage gegen Maier erhoben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Niger – Übergang zu neuer Souveränität oder neokoloniale Einmischung nach bekanntem Muster?

Die Drohungen einiger ECOWAS-Staaten, auf den Machtwechsel in Niger mit einer Militärintervention zu reagieren, ist noch nicht vom Tisch. Im Westen sähe man einen solchen Einmarsch sicher gern, doch hinter den Kulissen regt sich Widerstand selbst bei den Nachbarn Nigers, die nach außen hin ein militärisches Eingreifen befürworten. Dies berichtet Pierre Lévy im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Multipolarismus im Jahr 2023

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Die USA hatten zuletzt eine erfolgreiche RegimeChange-Operation in Pakistan durchgeführt, als der mit großer Zustimmung der Bevölkerung agierende gewählte Präsident eine zu große Nähe zu Russland zeigte, und dort, ähnlich wie Indien, billiges Öl für die Entwicklung der pakistanischen Industrialisierung bestellen wollte. Nach dem Putsch, der stattfand, indem einige Abgeordnete das Lager wechselten, wurde Imran Khan außerdem mit zahllosen Anklagen überhäuft, um zu verhindern, dass er, wie die Umfragen ergaben, mit einem Erdrutschsieg die nächsten Wahlen gewinnen würde. Weiter lesen …

Die Nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands bringt das Land auf Kriegskurs. Teil 2: Innenpolitik

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Verkennung der Bürgerkriegsgefahr durch ungehemmte Migration: Am 14. Juni 2023 stellten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90 / Die Grünen), Finanzminister Christian Lindner (FDP), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) in der Bundespressekonferenz die neue 74-seitige Nationale Sicherheitsstrategie der Öffentlichkeit vor: “Wehrhaft. Resilient. Nachhaltig. Integrierte Sicherheit für Deutschland”(1)" Weiter lesen …

"nd.DerTag": Gleichheit statt Gerechtigkeit? - Kommentar zur angekündigten Reform des Antidiskriminierungsgesetzes

Am Freitag hat das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Geburtstag. Kein Grund zum Feiern allerdings, denn die 17 Jahre, die es auf dem Buckel hat, merkt man dem Gesetz durchaus an. Es schützt nicht ausreichend vor Diskriminierung, bietet Betroffenen kaum Handlungsmöglichkeiten und arbeitet mit, freundlich formuliert, veralteten Begriffen. Weiter lesen …

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