16. August 2023 - Archiv

In einem Interview für den tschechischen YouTube-Podcast "Make it clear" äußerte sich der renommierte US-Ökonom Jeffrey Sachs zum Aufstieg der BRICS auf der Weltbühne. Neben wirtschaftlichen gebe es für ihre Entstehung in erster Linie geopolitische Gründe. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Ex-CIA-Beamte Larry C. Johnson hält Wladimir Selenskijs Worte über eine baldige Rückeroberung der Schwarzmeer-Halbinsel Krim für realitätsfremd. Vielmehr erinnere ihn das Auftreten des ukrainischen Staatschefs an Hitlers letzte Tage im Führerbunker. "Eher fliegen sie mit ihrem eigenen Raumfahrtprogramm zur Venus." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nordkorea bestätigt erstmals öffentlich, dass sich Travis King in dem Land aufhält. Nach Angaben der lokalen Medien will der US-Soldat Asyl beantragen. Der 23-Jährige soll den illegalen Grenzübertritt angesichts seiner Frustration wegen Rassendiskriminierung gewagt haben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Dietmar Bartsch, scheidender Fraktionschef der Linken, hat seine zerstrittene Partei zur Umkehr aufgerufen. "Ich wünsche mir, dass jede und jeder in der Linken begreift, was die Stunde geschlagen hat", sagte er dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 5, 14, 19, 26, 41, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 0548594. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 329129 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat den Vorwurf der FDP zurückgewiesen, sie habe mit der Blockade des sogenannten "Wachstumschancengesetzes" von Finanzminister Christian Lindner (FDP) zur Senkung von Unternehmenssteuern mehr Geld für die Kindergrundsicherung herausschlagen wollen. Weiter lesen …

Janine Wissler, eine der beiden Linken-Bundesvorsitzenden, hat ihr Bedauern über den Rückzug von Co-Fraktionschef Dietmar Bartsch geäußert. Diese Entscheidung sei jedoch keine Reaktion auf die parteiinternen Querelen, sagte sie am Mittwoch im rbb24 Inforadio: Weiter lesen …

Ein Sabotagetrupp aus vier Terroristen hat versucht, von der Ukraine aus ins russische Grenzgebiet Brjansk einzudringen. Dies meldete der russische Inlandsnachrichtendienst FSB am Mittwoch. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein Viertel der Weltbevölkerung lebt in Ländern, die mittlerweile mit extrem hohem Wasserstress konfrontiert sind. Das zeigen neue Daten der Denkfabrik World Resources Institute vom Mittwoch. Weiter lesen …

Nach dem Veto von Bundesfamilienministerin Lisa Paus gegen das geplante Wachstumschancen-Gesetz hat die finanzpolitische Sprecherin der Grünen, Katharina Beck, gefordert, die im Gesetzentwurf enthaltenen Maßnahmen noch einmal auf den Prüfstand zu stellen. Bei phoenix sagte Beck: "Es geht um sehr viel Geld und es geht auch darum, die richtigen Wirtschaftsimpulse zu setzen und darum, dass wir mit den begrenzten Haushaltsmitteln, die wir auf Basis unserer finanziellen Vereinbarungen haben, gut fürs Gemeinwohl umgehen." Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der Dax geringfügig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.789 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

In Großbritannien sind bereits im Februar drei bulgarische Staatsbürger festgenommen worden. Wie der Sender BBC nun berichtet, wird ihnen Spionagearbeit für russische Sicherheitsdienste vorgeworfen. Die beiden Männer und eine Frau lebten seit Jahren in Großbritannien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die US-Rockband The Killers wurde bei einem Konzert in der georgischen Stadt Batumi ausgebuht, nachdem sie einen Schlagzeuger aus Russland auf die Bühne eingeladen hatte. Nun entschuldigt sich die Band. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein Drittel des ukrainischen Haushalts wird für die Gehälter und den Unterhalt des militärischen Personals ausgegeben, so das Finanzministerium des Landes unter Berufung auf Daten des staatlichen Finanzdienstes. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bei einer schweren Explosion in einem Militärindustriekomplex in Israel wurden in der Nacht zum Dienstag drei Menschen verletzt. Israel ist dafür bekannt, dass es solche Vorfälle streng zensiert. Andere ähnliche Vorkommnisse wurden von der Armee als "Routineübungen" bezeichnet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Diese Zahlen zeigen die schlimmen Folgen der Massenmigration: Während im Jahr 2020 von rund 72 Millionen deutschen Staatsbürgern rund 1,8 Prozent als Tatverdächtige ermittelt wurden, waren es bei den damals etwa 280.000 Afghanen rund 7,8 Prozent. Die Kriminalitätsrate ist also mehr als viermal so hoch. Dennoch stellt Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sich stur. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der russische Botschafter in der Türkei, Alexei Erchow, erklärte gegenüber der türkischen Nachrichtenagentur IHA, dass Moskau und seine Partner Alternativen zu dem Getreide-Deal ausarbeiten, um ukrainische Lebensmittel in bedürftige Länder zu liefern. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein auf großes Interesse stoßender Teil der Fachmesse "Armee 2023" für Militärgerät ist eine Ausstellung von während der militärischen Sonderoperation in der Ukraine erbeuteten Waffen und Militärausrüstung. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kritisiert, dass der vorgelegte Entwurf die Justiz nicht, wie ursprünglich geplant, entlasten, sondern weiter belasten wird. Weiter lesen …

Der Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen stellt die Entscheidung des Westdeutschen Rundfunk (WDR) für die Sanierung seines Filmhauses in der Kölner Innenstadt in Frage. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagausgabe). Demnach hätte der WDR-Verwaltungsrat der Sanierung nicht zustimmen dürfen, sie soll 2024 beendet sein und mittlerweile 240,1 Millionen Euro kosten. Das ist das Ergebnis der vorläufigen Prüfung der Behörde, die formal erst abgeschlossen ist, wenn der WDR sich dazu geäußert hat. Auf Anfrage des "Kölner Stadt-Anzeiger" teilte der Rechnungshof mit: "Der WDR hat im Vorfeld der Entscheidung zur Sanierung des Filmhauses keine ausreichende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durchgeführt. Außerdem lag dem Verwaltungsrat vor Projektbeginn kein grober Kostenrahmen für die Gesamtbaumaßnahme vor. Der Verwaltungsrat als Aufsichtsorgan hätte dem Projekt auf dieser Basis nicht zustimmen dürfen." Weiter lesen …

Der Deutsche Lehrerverband (DL) hat sich kritisch zur geplanten Teil-Legalisierung von Cannabis geäußert und sieht Lehrer vor neuen Herausforderungen. "Die Präventionsarbeit an den Schulen wird nicht geringer werden und schon gar nicht einfacher", sagte Verbandspräsident Stefan Düll der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zum heutigen Beschluss des Gesetzentwurfs zur Cannabis-Legalisierung durch das Bundeskabinett äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher der CSU-Fraktion Bernhard Seidenath wie folgt: Weiter lesen …

Laut Bild-Informationen lässt die SPD-Innenministerin über den Verfassungsschutz den Ex-Chef der Behörde ins Visier nehmen. Im Januar stellte sie bereits fest, dass Maaßen laut ihrer Einschätzung eine nicht nachvollziehbare Fehlbesetzung war. Faesers Behörde ordnete demnach Abfragen zu Maaßens Kontakten zur Reichsbürger-Szene an. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Grünen-Chef Omid Nouripour hat die Regierung gedrängt, schnell eine Entscheidung darüber zu treffen, ob und wann deutsche Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine geliefert werden. "Die Ukraine benötigt dringend zusätzliche militärische Mittel, dazu zählen auch Taurus-Marschflugkörper. Deswegen sollte die Entscheidung über eine deutsche Lieferung zügig fallen", sagte er dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Illegale Migration verhindern und die bessere Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität auch an der deutsch-polnischen Grenze - das fordern der CSU-Fraktionsvorsitzende Thomas Kreuzer und der CDU-Fraktionsvorsitzende von Brandenburg Dr. Jan Redmann nach dem Besuch der Grenzpolizeistation in Pfronten. Weiter lesen …

Führende FDP-Politiker haben Familienministerin Lisa Paus (Grüne) scharf wegen ihrer Blockade des sogenannten "Wachstumschancengesetzes" zur Senkung von Unternehmenssteuern scharf kritisiert. "Das Verhalten von Frau Paus ist kindisch und unprofessionell", sagte FDP-Vize-Chef Wolfgang Kubicki dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Londons Auslandsgeheimdienst MI6 hat eine Spezialeinheit aus ukrainischen Kämpfern für Sabotage in Afrika trainiert. Dies berichtet RIA Nowosti unter Verweis auf eine Quelle. Die Einheit soll die Kooperation zwischen den afrikanischen Staaten und Russland behindern. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Westen hat kein Interesse an Verhandlungen über eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts, erklärte Dmitri Medwedew, der stellvertretende Leiter des russischen Sicherheitsrates. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wieder ██ es ███████ zu ██ ██████ und ██████, die ██ vom ███-███ ███████ ██ in ████ ███ ███████ werden. Es ███ nicht ██ ██ ██████-██████ ████████, ████ jetzt ████ auch ██ ein ███████ im █████ ██ ████ für ██████. Weiter lesen …

Ein Brand beschäftigte die Feuerwehr und Polizei am Morgen im Ortsteil Bielen. Das Dachgeschoss eines Einfamilienhauses stand in Flammen und drohte auf ein Nachbarshaus überzugreifen. Weiter lesen …

In einem Interview mit dem ehemaligen "Fox News"-Moderator Tucker Carlson erklärte Robert F. Kennedy Jr., dass das Pentagon andere Länder für die Erforschung tödlicher Biowaffen nutze, insbesondere die Ukraine. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Pressesprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, berichtet im täglichen Briefing über Erfolge der russischen Streitkräfte im Rahmen der militärischen Sonderoperation. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) weist die vom "Business Insider" erhobenen Vorwürfe gegen seinen Chefredakteur David Biesinger mit Blick auf dessen Rolle bei der Planung des Digitalen Medienhauses (DMH) zurück. Weiter lesen …

Das ukrainische Militär habe beim Rückzug aus Bachmut versucht, Häuser mit Panzerabwehrminen zu sprengen und in Brand zu setzen, so ein Augenzeuge gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Hunderte von Migranten kamen am Dienstag auf der kleinen sizilianischen Insel Lampedusa an. Lokale Quellen berichten von über 300 Menschen, darunter Frauen und Kinder. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

"Schöne neue Welt" oder einfach nur der normale Irrsinn? Täglich ist man als Medienkonsument mit Meldungen aus allen möglichen Themenbereichen konfrontiert, die man vor wenigen Jahren noch als Satire verbucht hätte. Wir präsentieren hier in loser Folge eine kleine Auswahl aktueller Fälle. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Extremisten sollen künftig schneller aus der Bundeswehr entlassen werden. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf des Verteidigungsministeriums. Dafür soll ein neuer spezifischer Entlassungstatbestand geschaffen werden, der an das Bundesverfassungsschutzgesetz anknüpft, teilte das Ministerium mit. Weiter lesen …

New York ist stets der Vorreiter bei allen von den Demokraten verfochtenen Maßnahmen. Es hatte mit die schärfsten Coronamaßnahmen und hat bisher auch die Migrationspolitik der Biden-Regierung unterstützt. Jetzt gerät die Stadt aber an ihre Grenzen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bundesregierung will den neuen Ampel-Streit über geplante Steuererleichterungen für Unternehmen bei der für Ende August geplanten Kabinettsklausur in Meseberg lösen. Man habe sich darauf geeinigt, bei der Klausur einen "wirtschaftspolitischen Schwerpunkt" zu setzen, sagte eine Regierungssprecherin am Mittwoch in Berlin. Weiter lesen …

In Das ████ ████████ wir den █████ der ███. ███████ ████ der █████ ███ ███████ ████, die von ████ ████ ██████ und zu einem ██████ ████ ███████████ werden. ████ ████ wir ███ ████ ██████ ███████. ████, ███████! Weiter lesen …

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) kritisiert die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgestellte Cannabis-Informationskampagne. "Es ist naiv zu glauben, dass die von Lauterbach geplante Aufklärungskampagne über Cannabis-Gefahren die besonders gefährdeten jungen Leute vom Konsum abhalten wird", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Kiew ist mit einem Vorschlag seitens der NATO sehr unzufrieden. NATO-Stabschef Stian Jenssen hatte nahegelegt, dass die Ukraine im Gegenzug für eine NATO-Mitgliedschaft Gebiete an Russland abtreten könnte. Ukrainische Regierungsvertreter zeigen sich empört. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nun ██ der ████ ███ ████ ████ ████████ vor! Nachdem ██ ████████ ███████ sind, wird es jetzt ███████ ██ für ████. Was er ████ ████, ████ █████████ ein █████ im ██ ████████ ██ und wie ███████ dies für die ██████ ist, █████ Sie jetzt vom █. ██████ █████ und ████ █████████ ████ █████. Weiter lesen …

„Wenn über ████ im ███████ ██████ und ████ wird, ██ ist █████ auch die ██ ███, dass wir ███-██████ sind. Ein ██████ ████! Ich für ████ ██ kann das ███████: Ich bin ██ ███-██████, ████ ich bin ein ███- ████████.“ Weiter lesen …

Im Zeitraum vom 1. bis zum 15. August hat die Ukraine am Frontabschnitt Cherson etwa 400 Soldaten verloren. Die Zahl gibt der Gouverneur des Gebietes Cherson Wladimir Saldo bekannt. Ihm zufolge kamen bis zu 100 Soldaten bei Versuchen, den Dnjepr zu überqueren, ums Leben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Verena Hubertz hat sich im neuen Streit der Ampel-Koalition hinter Finanzminister Christian Lindner (FDP) gestellt. "Das Verschieben des Gesetzes ist für mich nicht nachvollziehbar, die Wirtschaft braucht jetzt Maßnahmen", sagte sie mit Blick auf das Veto von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) gegen das "Wachstumschancengesetz" dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Aus zwei mach drei: Argentinien hat einen neuen Polit-Star. Der Ökonom Javier Milei, der sich selbst als "Anarchokapitalist" bezeichnet, und seine Partei La Libertad Avanza mischen das etablierte Polit-Business aus peronistischer Koalition Unión por la Patria und rechts-konservativer Allianz Juntos por el Cambio gehörig auf. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Bevölkerungsstatistiker Gerd Bosbach warnt davor, die Zukunft Deutschlands als "demografisches Desaster" darzustellen. Historische Erfahrungen und internationale Vergleiche lehrten, dass der bevorstehende Renteneintritt der Baby-Boomer-Jahrgänge volkswirtschaftlich zu verkraften sei, sagte Bosbach dem Magazin "Stern". Weiter lesen …

Das Parlament der Teilrepublik Krim schlägt vor, die Veröffentlichung von Foto- und Videoaufnahmen über die Folgen von ukrainischen Angriffen zu bestrafen. Dies berichtet Wladimir Konstantinow, der Vorsitzende des Parlaments, im Fernsehsender Rossija-24. Die Initiative sieht Geldstrafen für natürliche Personen bis zu 30.000 Rubel vor. Juristische Personen müssten bis zu 300.000 Rubel zahlen. Im Falle wiederholter Verstöße ist eine Erhöhung der Geldstrafe vorgesehen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Sicherheitsdienst der Ukraine hat dem US-Sender CNN Videoaufzeichnungen des Angriffs auf die Krim-Brücke zur Verfügung gestellt. Der Angriff erfolgte Mitte Juli mittels einer Drohne, die die Ukraine selbst entwickelt haben soll. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Montagnacht hat die Bundespolizei in Herzogenrath einen 26-jährigen Niederländer vorläufig festgenommen, der im Besitz von 148 Diamanten mit 3,3 Karat und eine kleinere Menge Kokain mit sich führte. Weiter lesen …

Die Spitze der Linkspartei hat enttäuscht auf die Ankündigung von Dietmar Bartsch reagiert, nicht wieder für den Vorsitz der Linksfraktion zu kandidieren. "Wir waren in den letzten Tagen in engem Austausch mit Dietmar Bartsch, haben großen Respekt für seine Beweggründe und bedauern seine Entscheidung", heißt es in einer am Mittwoch veröffentlichten gemeinsamen Stellungnahme der Parteichefs Janine Wissler und Martin Schirdewan. Weiter lesen …

Am Frontabschnitt Donbass sind die russischen Streitkräfte fast ausschließlich mit Söldnern aus dem Ausland konfrontiert. Die meisten Söldner kommen aus Polen, ukrainische Einheiten gibt es fast keine, berichtet ein Kommandeur des freiwilligen Kosakenbataillons für Sabotage und Aufklärung S.K.I.F. mit dem Funknamen Stavr gegenüber der Nachrichtenagentur TASS. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat die gesetzlichen Regeln für die kommunale Wärmeplanung auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch den entsprechenden Gesetzesentwurf von Bauministerin Klara Geywitz (SPD). Weiter lesen …

Die finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Beck, hat die Blockade des "Wachstumschancengesetzes" durch Bundesfamilienministerin Lisa Paus verteidigt. "Natürlich klingt das erstmal sehr, sehr hart, aber ich glaube nicht, dass das jetzt eine superlange, feste Blockade ist, sondern es gibt einfach noch ein bisschen Diskussionsbedarf", sagte sie dem Nachrichtensender "Welt". Weiter lesen …

Nach der Vertagung des Kabinettsbeschlusses zum geplanten "Wachstumschancengesetz" von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) haben die Liberalen verärgert reagiert. "Deutschland braucht wieder Wachstum", sagte Lindner am Mittwoch. Weiter lesen …

Menschen, die weit von der Welt der Kryptowährungen oder anderer digitaler Vermögenswerte, wie NFT, entfernt sind, verstehen nicht, warum sie überhaupt digitales Geld benötigen, oder ordnen die Mittel auf ihrer Bankkarte fälschlicherweise diesem Rang zu. Um Missverständnisse zu vermeiden, haben wir beschlossen, Ihnen auch zu sagen, wofür Kryptowährung verwendet wird. Und das kann bald der Euro in seiner digitalen Version werden. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat das vom Kabinett beschlossene Cannabis-Gesetz gegen Kritik verteidigt. "Das Gesetz wird eine langfristige Wende in der deutschen Drogenpolitik darstellen", sagte er am Mittwoch in Berlin. Weiter lesen …

In der Debatte über die Zukunft der Rente fordern Sozialverbände eine radikale Reform. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Der Sozialverband VdK sieht demnach in der Erwerbstätigenrente die Lösung: "Statt das Renteneintrittsalter immer weiter hochzuschrauben, müssen andere Wege gefunden werden, die Renten zu finanzieren", sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele. Weiter lesen …

Das Oberste Gericht der Volksrepublik Donezk hat einen ukrainischen Soldaten des Mordes an einem Zivilisten in Mariupol für schuldig erklärt. Laut der Hauptmilitäranwaltschaft wurde Witali Minenko, ein Angehöriger der territorialen Verteidigung der Ukraine, zu 21 Jahren Haft verurteilt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bundesregierung hält es noch für zu früh, um abschließende Schlussfolgerungen zur Wirkung der Energiepreisbremsen zu ziehen. In einem Bericht an den Bundestag, der am Mittwoch vom Kabinett auf den Weg gebracht wurde, kommt sie zu dem Schluss, dass die Mehrbelastung für Haushalte durch gestiegene Energiekosten "in der Breite effektiv reduziert werden konnte". Weiter lesen …

Der langjährige Linksfraktionschef Dietmar Bartsch will bei der Vorstandswahl der Fraktion am 4. September nicht erneut kandidieren. Das kündigte er am Mittwoch in einem Schreiben an die Fraktion an, über das mehrere Medien übereinstimmend berichten. Weiter lesen …

Die DKP hat Verfassungsklage gegen die Verschärfung des Strafrechts eingelegt. Die Verschärfung bedrohe die Meinungsfreiheit, so die Begründung. Der Rechtsanwalt Hans Bauer ordnet die Klage in die aktuellen Entwicklungen in Deutschland ein und begründet ihre Notwendigkeit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Anstieg der Spritpreise setzt sich fort. Das geht aus dem aktuellen Wochenvergleich der Kraftstoffpreise des ADAC hervor. Demnach liegt der bundesweite Tagesdurchschnittspreis von Super E10 bei 1,858 Euro je Liter. Das sind 1,5 Cent mehr als in der Woche zuvor. Diesel steigt im selben Zeitraum im Schnitt um 2 Cent an. Im bundesweiten Mittel werden hier derzeit 1,769 Euro je Liter an der Zapfsäule fällig. Weiter lesen …

In einem Interview mit dem Journalisten Tucker Carlson hat sich der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Robert F. Kennedy Junior besorgt über die Lage im Land und die Ukraine-Politik geäußert. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat grünes Licht für die teilweise Legalisierung von Cannabis gegeben. Nach dem Gesetzentwurf, der am Mittwoch vom Kabinett beschlossen wurde, soll der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis sowie der Anbau von drei Pflanzen zum Eigenkonsum erlaubt werden. Auch der Verkauf soll teilweise legalisiert werden, allerdings nur über sogenannte "Cannabis Social Clubs". Weiter lesen …

Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf für eine geplante Legalisierung von Cannabis beschlossen. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Silvia Breher, und der gesundheitspolitische Sprecher Tino Sorge: Weiter lesen …

Investoren können weiterhin die sogenannten Goldvisa in einigen europäischen Ländern bekommen. Trotz der Kritik der EU wächst die Zahl der Anträge und erteilten Visa stetig. Hierbei übernehmen Portugal und Griechenland die Führung. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Für Mittelfeldspieler Niklas Dorsch vom FC Augsburg sind seine jüngsten Verletzungspausen auch eine große psychische Belastung gewesen. "Ich war zu Hause, bin in Selbstmitleid versunken und habe mal gemerkt, wie schnell das alles gehen kann: Wenn du spielst, klopfen dir alle auf die Schulter, und wenn du raus bist, interessiert sich kein Schwein für dich", sagte er der "Augsburger Allgemeinen". Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat sich am Mittwoch offenbar nicht auf das von Finanzminister Christian Lindner (FDP) geplante sogenannte "Wachstumschancengesetz" einigen können. Die Vorstellung durch den Minister in der Bundespressekonferenz wurde am Mittag kurzfristig abgesagt. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung den Entwurf für ein Gesetz zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung beschlossen. Darin enthalten ist auch eine Regelung zur Duldungspflicht bei der Verlegung von Leitungen, von der landwirtschaftliche Flächen betroffen sein können. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger, sowie der agrarpolitische Sprecher, Albert Stegemann: Weiter lesen …

In den vergangenen 24 Stunden hat das ukrainische Militär das Gebiet Belgorod mehr als 100 Mal beschossen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das bequeme Leben im Hausarrest wurde bereits Ende letzter Woche beendet, als Bankman-Fried wegen unterstellter "Zeugenbeeinflussung" in ein New Yorker Gefängnis überführt wurde. Der einstige Milliardär ist mittlerweile in 13 Punkten angeklagt, so seit jüngstem auch wegen US-Wahlkampfhilfe mit gestohlenen Kundengeldern. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach dem schweren Unwetter am Dienstagabend ruft der Oberbürgermeister der Stadt Brandenburg an der Havel, Steffen Scheller, alle Bürgerinnen und Bürger auf, weiter vorsichtig zu sein. Weiter lesen …

Die Präsidentin des Schweizer Lehrerdachverbandes LCH, Dagmar Rösler, kritisiert, dass an Schulen in der Schweiz Tausende von Laien angestellt werden, weil Stellen nicht mit ausgebildetem Personal besetzt werden können. Weiter lesen …

Die Pop-Produzentin Annette Humpe lebt seit mehr als 50 Jahren ohne Führerschein. "Ich habe meinen Führerschein weggeschmissen, als ich 21 war", sagte sie dem "Zeitmagazin". Sie würde zwar gerne behaupten, dies sei aus Umweltschutzgründen geschehen - aber sie sei einfach eine zu schlechte Fahrerin gewesen. Bis heute sei sie immer mit dem Fahrrad unterwegs. Weiter lesen …

Ukrainische Saboteure sollen am Dienstag versucht haben, in das russische Grenzgebiet Brjansk einzudringen. Der Versuch konnte abgewendet werden, teilte Gouverneur Alexander Bogomas mit. Eine Person sei verletzt worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der heiß umkämpften Siedlung Uroschainoje in der Volksrepublik Donezk (DVR) sind ukrainische Truppen in eine Tötungszone geraten, teilt Jan Gagin, der Berater des DVR-Chefs, gegenüber TASS mit. Ukrainische Soldaten sind schwerer russischer Artillerie ausgesetzt. Dem Gegner werden enorme Verluste zugefügt, berichtet Gagin. TASS zitiert: "Im Laufe von nur zwei Tagen belief sich die Zahl der getöteten ukrainischen Soldaten auf mehrere Hundert. Die zerstörte Siedlung ist mit Leichen übersät." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Zahl der Straftaten im Bereich Cyberkriminalität hat in Deutschland zuletzt abgenommen, ist aber auf einem hohen Niveau geblieben. Insgesamt registrierte die Polizei im vergangenen Jahr 136.865 Fälle und damit 6,5 Prozent weniger als 2021, teilte das Bundeskriminalamt am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Unternehmen, die mit Gendersternchen auf Personalsuche gehen, sind zunehmend im Nachteil: Nur noch ein Viertel der "Bewerbenden" wünscht sich laut einer Studie eine gegenderte Ansprache in Stellenanzeigen - 13 Prozent weniger als 2021, als noch 38 Prozent dafür votierten, so eine Studie des Marktforschungsinstituts Bilendi im Auftrag der Königsteiner Personalagenturgruppe. Weiter lesen …

Ob Dinkelbrot, Vollkornkekse oder Strudelteig aus Linsen: Verbraucherinnen und Verbraucher backen zunehmend in Eigenregie. TÜV SÜD informiert, welche traditionellen oder innovativen Mehle sich für die private Küche eignen. Audits auf Basis von freiwilligen Lebensmittelstandards tragen dazu bei, dass diese vielfältigen Lebensmittel auch sicher sind. Weiter lesen …

In vielen Berufen kann es laut werden. Dauerhafter Lärm am Arbeitsplatz wirkt sich als Stressfaktor negativ aus. Er belastet die Nerven und mindert die Leistungsfähigkeit. Ist die Lärmbelastung dauerhaft zu hoch, kann Krach sogar krank machen und das Gehör schädigen. "Lärm ist eine häufige Ursache für Tinnitus oder einen irreversiblen Hörverlust - auch schon in jungen Jahren. Um Lärmschwerhörigkeit vorzubeugen, ist es daher wichtig, sein Gehör in lauten Umgebungen zu schützen", sagt Eberhard Schmidt, Hörakustik-Meister und Präsident der Bundesinnung der Hörakustiker (biha). Weiter lesen …

Der Suchtmediziner und Kinder- und Jugendpsychiater an der Uni-Klinik Hamburg-Eppendorf, Rainer Thomasius, hat im phoenix-Interview vor der Legalisierung von Cannabis gewarnt, die heute im Bundeskabinett beschlossen werden soll. Thomasius bezweifelte, dass die politischen Ziele der Legalisierung erreicht würden, nämlich die Qualität von Cannabis-Produkten zu kontrollieren, gesundheitsgefährdende Verunreinigungen zu verhindern, den Jugendschutz zu gewährleisten sowie die Drogenkriminalität zurückzudrängen. Der experimentelle gelegentliche Gebrauch von Cannabis bereite Suchtmedizinern weniger Sorgen, so Thomasius. Weiter lesen …

Wassili Maljuk, der Leiter des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU, räumt Kiews Urheberschaft der terroristischen Seedrohnenangriffe auf Russland ein. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der vergangenen Nacht haben die Streitkräfte der Ukraine 132 Soldaten am Frontabschnitt Saporoschje verloren. Dies berichtet der Gouverneur des russischen Gebietes Saporoschje Jewgeni Balizki auf Telegram. Außerdem betont er, dass Kiews Truppen derartige Verluste schon beim Anmarsch auf russische Stellungen erleiden, ohne zuvor auch nur die erste Verteidigungslinie erreicht zu haben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der Nacht vom 15. auf den 16. August 2023 wurde die Infrastruktur eines der ukrainischen Häfen an der Donau im Gebiet Odessa beschädigt, berichtet Oleg Kiper, der Leiter der Militärverwaltung des Gebiets, auf Telegram. Insbesondere, so stellt Kiper fest, "kamen Lagereinrichtungen zu Schaden". Ferner habe es in der Nacht Brände im Hafen gegeben, die aber inzwischen gelöscht worden seien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Ratingagentur Fitch zufolge besteht für Dutzende von US-Banken das Risiko einer umfassenden Herabstufung. Laut Analysten von Morgan Stanley könnten einige Banken bald von den Kreditmärkten ausgeschlossen werden. Die Bewertung hänge stark von den Zinsvorgaben der Federal Reserve ab. Bei anhaltend hohen Zinsen nähme die Kreditausfälle bei den Banken weiter zu. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wirft dem Kanzler und der Regierung vor, die schwierige wirtschaftliche Situation Deutschlands nicht zu sehen. "Wir sind das einzige Land unter allen Industrieländern, was schrumpft und alle anderen wachsen: Der Bundeskanzler hält ein Interview, wo ich das Gefühl habe, er lebt wirklich in einer anderen Welt und negiert die wirtschaftliche Situation", sagte Linnemann den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Die Streitkräfte der Ukraine haben ihre letzte große Reserveeinheit nahe dem Dorf Rabotino im Gebiet Saporoschje in den Kampf geworfen, schreibt der Kolumnist David Axe im Magazin Forbes. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der starke Anstieg der Verbraucherpreise in Großbritannien hat sich zuletzt weiter abgeschwächt. Die jährliche Inflationsrate lag im Juli bei 6,8 Prozent, wie die britische Statistikbehörde am Mittwoch in London mitteilte. Weiter lesen …

Der Landesvorsitzende der CDU in Brandenburg, Jan Redmann, fordert weiter mehr Befugnisse für die Bundespolizei an der Grenze zu Polen. Weiter lesen …

Ex-Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Industriepolitik der Ampel kritisiert. "Ich glaube, dass diese Wahlperiode für Deutschland industriepolitisch verloren ist", sagte Altmaier dem Wirtschaftsmagazin "Capital". Weiter lesen …

Im Jahr 2022 waren 69 % der Mütter minderjähriger Kinder erwerbstätig. Gegenüber dem Jahr 2005 hat die Erwerbstätigenquote von Müttern damit von 60 % um rund 9 Prozentpunkte zugelegt. Wie das Statistische Bundesamt auf Basis von Ergebnissen des Mikrozensus weiter mitteilt, stieg die Erwerbstätigkeit von Vätern im selben Zeitraum von 88 % auf 92 % weniger stark. Seit der Einführung des Elterngelds im Jahr 2007 ist damit sowohl die Erwerbstätigkeit von Müttern als auch die Erwerbstätigkeit von Vätern gestiegen. Weiter lesen …

Wenn die ersten Hinweise auf einen Haarverlust auftreten, werden sie oft leicht übersehen - bis der Haarausfall irgendwann offensichtlich wird. Damit man gar nicht erst in diese Situation kommt, muss man den Haarverlust möglichst frühzeitig erkennen und die Ursache identifizieren. Zwar lässt sich der Haarschwund nicht immer vorbeugen. Doch umso später man ihn erkennt, desto geringer sind die Behandlungschancen, ihn aufzuhalten. Daher ist ein frühzeitiges Eingreifen von großer Bedeutung. Die folgenden frühzeitigen Warnzeichen können dabei helfen, die notwendigen Schritte zu unternehmen. Weiter lesen …

Ende Juni 2023 waren knapp 5,6 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, stieg die Zahl der Beschäftigten gegenüber Juni 2022 um 68 600 oder 1,2 %. Im Vergleich zum Vormonat Mai 2023 blieb die Beschäftigtenzahl unverändert. Auch zum April 2023 zeigt sich keine Veränderung. Weiter lesen …

Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdiensts hat Russland offenbar damit begonnen, im Inland hergestellte unbemannte Einweg-Drohnen (OWA-UAVs) nach iranischem Shahed-Design im Ukraine-Krieg einzusetzen. Weiter lesen …

Immer mehr deutschen Firmen fehlen Fachkräfte. Unter Engpässen an qualifizierten Arbeitskräften litten im Juli 43,1 Prozent der Firmen, wie die jüngste Konjunkturumfrage des Ifo-Instituts bei etwa 9.000 Unternehmen aus ganz Deutschland ergab. Im April waren es 42,2 Prozent. "Trotz schwächelnder Konjunktur sind viele Unternehmen weiterhin händeringend auf der Suche nach geeigneten Mitarbeitenden", sagte Ifo-Experte Stefan Sauer. Weiter lesen …

In den frühen Morgenstunden hat die russische Flugabwehr einen weiteren Terrorangriff Kiews vereitelt. Um 5:00 Uhr Ortszeit identifizierte die russische Luftabwehr drei ukrainische Kampfdrohnen im Anflug über dem Gebiet Kaluga. Die unbemannten Fluggeräte wurden abgeschossen, teilt das russische Verteidigungsministerium mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Verband medizinischer Fachberufe drängt auf höhere Gehälter für Arzthelfer, um dem Personalmangel in den Praxen entgegenzuwirken. Insgesamt 38 Prozent der medizinischen Fachangestellten arbeiteten im Niedriglohnsektor, sagte die Präsidentin des Berufsverbands, Hannelore König, dem Radiosender "MDR Aktuell". Weiter lesen …

Seit Beginn des groß angelegten bewaffneten Angriffs Russlands auf die Ukraine hat das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen (OHCHR) 9.444 getötete und 16.940 verletzte Zivilisten gezählt. Weiter lesen …

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil will nicht an der Ehrung zum SPD-Jubiläum von Altkanzler Gerhard Schröder teilnehmen. "Ich gehe normalerweise auch sonst nicht zu solchen Jubiläen. Es ist Sache des jeweiligen Ortsvereins, wie er seine Jubilare ehrt", sagte Weil im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Der SPD-Landesvorsitzende fügte hinzu: "Gerhard Schröder hat sich in seiner aktiven Zeit als Politiker große Verdienste erworben, aber ich habe überhaupt kein Verständnis für seine Position zum Ukraine-Krieg und zu den Verbrechen von Wladimir Putin." Diese Ambivalenz komme auch in der Diskussion um die Ehrung Schröders anlässlich dessen 60-jähriger Parteimitgliedschaft zum Ausdruck, sagte Weil. Weiter lesen …

Die aktivsten Kampfhandlungen im ukrainischen Krieg zeichnen sich momentan vor allem an zwei Frontabschnitten ab: Charkow-Swatowo ganz im Norden sowie Saporoschje im Süden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Lesben- und Schwulenverband Deutschland (LSVD) hat sich schockiert gezeigt angesichts einer Häufung queerfeindlicher Angriffe in den vergangenen Tagen und die Gesellschaft zur Solidarität aufgerufen. Weiter lesen …

395.655 afghanische Staatsangehörige waren Ende Juni im Ausländerzentralregister erfasst. Das teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) der "Welt" (Mittwochausgabe) mit. Ende 2013 lebten demnach erst 66.974 Afghanen in Deutschland. Die große Mehrheit der Afghanen in Deutschland sind Flüchtlinge. Weiter lesen …

Politiker aller drei Ampel-Fraktionen unterstützen den Vorstoß der Bundesnetzagentur, mit einer Reform der Netzentgelte die Stromverbraucher in Windkraft-Ländern finanziell zu entlasten. "Die gegenwärtige Regelung der Netzentgelte kann keinen Bestand haben", sagte SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Das ZDF fährt seine Krallen aus, um vermeintliche „Verschwörungstheoretiker“ für verrückt zu erklären. Zielscheibe: Naomi Seibt, die als „Anti-Greta“ weltweit bekannt gewordene Klimahysterie-Skeptikerin und Publizistin. Statt auf einen wissenschaftlichen Diskurs rund um das Thema „Klima“ einzugehen, wird Psychoanalytikerin Pia Lamberty herangezogen, um der alternativen Aufklärungsszene eine böse Intention zu unterstellen. Damit ist nun Schluss! Naomi Seibt enttarnt exklusiv für den DeutschlandKURIER den ÖRR-Propaganda-Sender. Weiter lesen …

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat den Gesetztesentwurf für die kommunale Wärmeplanung kritisiert, der am Mittwoch im Bundeskabinett verhandelt werden soll. "Die Verpflichtung zur kommunalen Wärmeplanung ist grundsätzlich richtig, doch mit diesem Gesetzentwurf lässt uns die Bundesregierung weiter fahrlässig in die Klimakrise rutschen", sagte Barbara Metz, Bundesgeschäftsführerin der DUH, am Dienstag. Weiter lesen …

Angesichts der geplanten Teil-Legalisierung von Cannabis in kleinen Mengen will das Verkehrsministerium unter Leitung von Volker Wissing (FDP) neue Grenzwerte für die Autofahrer beim Drogenkonsum. Ähnlich der Promille-Grenze beim Alkohol soll künftig eine Haschisch-Grenze für Autofahrer festlegt werden, berichtet die "Bild". Weiter lesen …

Die Grünen im Landtag von Niedersachsen sprechen sich deutlich gegen das Indoor-Skifahren mitten im Sommer aus. Mit Blick auf besonders energieintensive Freizeitangebote appelliert die Umweltpartei an das Gewissen der Bürger. "Es geht uns nicht darum, unternehmerische Freiheiten einzuschränken. Vielmehr sollten die Verbraucherinnen und Verbraucher sensibilisiert werden. Denn die Frage ist, ob es wirklich nötig ist, zu jeder Jahreszeit in einer Halle Ski fahren zu können", sagte die Landtagsabgeordnete Marie Kollenrott gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung"(NOZ). Weiter lesen …

Die schwarz-grüne Landesregierung will mehr Flüchtlinge mit ungeklärter Bleibeperspektive direkt an die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen durchleiten. Das geht aus einer eiligen Information von Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) an die kommunalen Spitzenverbände hervor, die der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" vorliegt. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, hat mit Blick auf das von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) geplante "Bürokratieentlastungsgesetz" einen substanziellen Beitrag dazu von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gefordert. Weiter lesen …

Die Innenminister von Nordrhein-Westfalen und Sachsen, Herbert Reul und Armin Schuster (beide CDU), haben den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Legalisierung von Cannabis scharf kritisiert. "Mit diesem Gesetz wird ein kompletter Kontrollverlust verbunden sein", sagte Schuster dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Im ersten Halbjahr wurden bundesweit dreimal so viele Aufmärsche der extremen Rechten gezählt wie im Vorjahreszeitraum. Die von der Nazi-Szene veranstalteten Proteste stiegen von 35 auf 110 Veranstaltungen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.946 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Ukrainische Truppen haben die Stadt Jassinowataja mit Streumunition beschossen. Dies berichtet die Vertretung der Volksrepublik Donezk (DVR) im Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit ukrainischen Kriegsverbrechen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In Sachsen-Anhalts Schulen darf fortan nicht mehr gegendert werden. Das CDU-geführte Bildungsministerium folgt damit einer Entscheidung des Rats für deutsche Rechtschreibung. Kritik kam prompt von den Grünen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mitte Oktober finden nicht nur die Parlamentswahlen in Polen statt. Die PiS-Führung arbeitet auch an einem Referendum, das zeitgleich abgehalten werden soll. Die Fragen sind Meisterklasse, was die plebiszitäre Konsolidierung der eigenen Machtbasis angeht – für die Opposition ein Minenfeld. Dies berichtet Elem Chintsky im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das russische Verteidigungsministerium hat auf seinem Briefing am Dienstag über einen Angriff auf "Schlüsselbetriebe der Militärindustrie des Kiewer Regimes" berichtet. Wie der Sprecher der Behörde, Generalleutnant Igor Konaschenkow, bekannt gab, sei der konzentrierte Schlag in der vergangenen Nacht erfolgt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Verteidigungsministerium Russlands teilte mit, dass die während der Spezialoperation in der Ukraine erbeutete Ausrüstung derzeit im Park "Patriot" im Moskauer Gebiet ausgestellt werde. In der Mitteilung heißt es: "Im Park Patriot bei Moskau wurde im Rahmen des Internationalen Militärtechnischen Forums Army-2023 eine Ausstellung erbeuteter Waffen und militärischer Ausrüstung eröffnet, die bei der ukrainischen Armee im Einsatz war, einschließlich solcher, die von westlichen Ländern geliefert worden ist." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mit einem Grußwort eröffnete am Dienstag Russlands Präsident Wladimir Putin die 11. Moskauer Konferenz für Internationale Sicherheit. Putin wies auf das aktuell schwierige und sich wandelnde geopolitische Umfeld hin, in dem der Westen sich weigere, die Realität einer multipolaren Welt anzuerkennen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Michael Meyen geschrieben: "Wer heute den Zustand des öffentlich-rechtlichen Fernsehens beklagt und nach den Ursachen fragt, findet viele Antworten in den frühen 1990ern. Luc Jochimsen, Wolfgang Herles, Lutz Herden und Michael Schmidt: Vier prominente TV-Protagonisten blicken auf ihr Arbeitsleben zurück und legen dabei eine Wurzel des Medienelends frei, die langsam in Vergessenheit gerät. Im Namen der „inneren Einheit“ wurden die journalistischen Grundsätze schon vor 30 Jahren über Bord geworfen — mit Folgen für das Hier und Jetzt." Weiter lesen …

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Eine Umfrage des ZDF-Politbarometers hat es in sich, denn sie zeigt auf, warum die AfD im Höhenflug ist und dass die Mehrheit der Deutschen mit den zentralen Punkten der Regierung unzufrieden ist. Das Politbarometer des staatlichen Fernsehsenders ZDF gilt in Deutschland als renommiertes Instrument zur Messung der Stimmung im Land. Inzwischen zeigen auch dessen Umfrageergebnisse, dass es in Deutschland zu brodeln scheint. Daher will ich auf die sieben Fragen und Antworten der aktuellen Umfrage, die das ZDF veröffentlicht hat, eingehen." Weiter lesen …

Gert Ewen Ungar schrieb den folgenden Kommentar: "Die Reise der deutschen Außenministerin nach Australien musste nach zwei Pannen am Regierungsflieger abgesagt werden. Die Botschaft, die mit dieser Absage verbunden ist, ist die ehrlichste, die Baerbock bisher an die Welt gesandt hat: Deutschland bekommt nichts mehr auf die Reihe. Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) hatte große Reisepläne. "Australien, Neuseeland, Fidschi: Außenministerin Baerbock reist in die Zukunftsregion Indopazifik", verkündete das Auswärtige Amt auf seiner Seite. Die Außenministerin strandete schließlich in Abu Dhabi. Und das gleich zweimal. Baerbocks Antrittsbesuch in Sydney wurde letztlich abgesagt – technische Schwierigkeiten." Weiter lesen …

Donald Trump droht bereits das nächste Gerichtsverfahren: dieses Mal wegen Einmischung in die Präsidentschaftswahl von 2020 im Bundesstaat Georgia. Auch wenn die Ermittlungen gegen Ex-Präsidenten in den USA ein Novum sind: Die Anklage gegen Trump ist sowohl inhaltlich begründet als auch politisch richtig. US-Präsidenten stehen nicht über dem Gesetz. Während ihrer Amtszeit obliegt es laut Verfassung dem Kongress, ihre Amtsführung zu überwachen. Davor und danach sind sie rein juristisch betrachtet vor dem Gesetz anderen Bürger*innen gleichgestellt. Weiter lesen …