5. Juli 2023 - Archiv

Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums soll sich das Bundeskabinett Mitte August mit dem Gesetzentwurf zum Eigenanbau von Cannabis befassen, der unter anderem Regeln für sogenannte "Cannabis-Clubs" enthält. Weiter lesen …

Am Montag wurde Julian Assange 52 Jahre alt. Ein Geburtstag, den der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks erneut im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh verbringen musste. Denn nach wie vor verlangen die USA seine Auslieferung wegen angeblicher Spionage. Wikileaks hatte im Jahre 2010 Kriegsverbrechen der US-Armee in Afghanistan und dem Irak öffentlich gemacht. Seither gilt der Australier seinen Anhängern als Symbol einer bedrohten Pressefreiheit. Weiter lesen …

Die Justiz in Deutschland geht hart gegen Ärzte vor, die in der Corona-Zeit Impfbefreiungen ausgestellt haben – aus Sorge um die Gesundheit ihrer Patienten. Während kürzlich in Salzburg der bekannte Arzt Prof. Andreas Sönnichsen auch in zweiter Instanz wegen eines ähnlichen Delikts freigesprochen wurde, hat das Landgericht Bochum nun den seit 13 Monaten in Untersuchungshaft sitzenden Mediziner Dr. Heinrich Habig zu fast 3 Jahren Gefängnis verurteilt. Frau Claudia Ludwig verfolgte als Freundin der Familie Habig den Prozess vor Gericht. Weiter lesen …

In der Ukraine gibt es auch nach fast 500 Tagen Krieg nach wie vor keinerlei Anzeichen für Frieden. Im Gegenteil: Die Kampfhandlungen erinnern immer mehr an den Stellungskrieg an der Westfront des Ersten Weltkriegs mit ständigen Offensiven und Gegenoffensiven, ohne dass eine Entscheidung auf dem Schlachtfeld herbeigeführt werden kann. Dennoch gibt es längst schon Pläne für die Zeit danach, in der die Ukraine Teil der selbsternannten westlichen Wertgemeinschaft werden soll. Weiter lesen …

Die Schätzungen des britischen Admirals Tony Radakin über die Verluste russischer Panzerfahrzeuge bei der militärischen Sonderoperation entmutigen das Ausmaß der Lügen und sollen die Mittel für den Kauf neuer militärischer Ausrüstung für die britische Armee "austreiben", um die alten, an Kiew gelieferten Modelle zu ersetzen, so das russische Verteidigungsministerium auf seinem Telegram-Kanal. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Sabine Petzl. Weiter lesen …

In den USA war vielen Menschen der Zugang zu diversen Berufen oder der Besuch einer höheren Schule lange Zeit verwehrt. Nicht nur aus finanziellen Gründen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

In Österreich abreitet die Regierung gerade hektisch daran, einen tauglichen Plan vorzulegen, um die von Brüssel verordnete drastische Reduktion der sogenannten Treibhausgas-Emissionen bis 2030 zu erreichen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 16, 20, 23, 34, 44, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 7146712. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 452560 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Besonders die deutschsprachige Wikipedia-Version ist fest im Griff links-globalistischer Autoren, die systemkritische Sichtweisen bekämpfen. Diese Erfahrung musste nun auch AUF1 machen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die Zahl der Opfer des Beschusses von Makejewka durch die ukrainischen Streitkräfte ist auf 68 Personen gestiegen, teilte die DVR-Vertretung beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung in Angelegenheiten bezüglich der ukrainischen Kriegsverbrechen (JCCC) auf dem Telegram-Kanal mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Schlichtungsverfahren um die gescheiterte Pkw-Maut hat sich der Bund mit der Betreiberfirma auf eine Zahlung von 243 Millionen Euro geeinigt. Das teilte Kapsch Traffic-Com am Mittwoch mit. Das Unternehmen und CTS Eventim halten je hälftig Anteile am Joint Venture Auto-Ticket, das die Pkw-Maut ursprünglich umsetzen sollte. Weiter lesen …

Angesichts der gescheiterten Offensive betrachtet Kiew eine Einmischung der NATO als einzige Chance, um auf dem Schlachtfeld das Blatt zu wenden. Dazu ist das Bündnis aber nicht fähig. Der US-Militärexperte Scott Ritter äußert sich in einem Video zu diesem Thema. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Eisenbahnergewerkschaft EVG und die Bahn haben sich am Mittwoch auf eine Schlichtungsvereinbarung geeinigt. Darin seien die Abläufe und Regeln für die kommenden Wochen festgelegt. Der Bundesvorstand der EVG muss der Vereinbarung auf seiner nächsten Sitzung am kommenden Dienstag allerdings noch zustimmen, wie die Gewerkschaft mitteilte. Weiter lesen …

Die Zahl der Totgeburten steigt in Deutschland seit 2007 stetig an. Doch im Jahr 2021 kam es zu einem sprunghaften Anstieg um 7,5 Prozent im Vergleich zu 2019. Insgesamt meldet das Statistische Bundesamt einen Anstieg um 24 Prozent zu 2007 – also fast ein Viertel mehr. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Iran ist nun ein volles Mitglied der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit. Präsident Raisi ist sich sicher, dass diese Staatengruppe die Souveränität ihrer Teilnehmer stärkt. Sein Vorschlag ist, auf den US-Dollar als internationales Zahlungsmittel zu verzichten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bundespolizei leitet offenbar ein Disziplinarverfahren gegen Claudia Pechstein wegen ihres Auftritts beim CDU-Konvent ein. Das berichtet "Bild" (Donnerstagausgabe). Grund ist Pechsteins Auftritt bei einem CDU-Konvent im Juni in Dienstuniform. Weiter lesen …

Der investigative Journalist Dirk Pohlmann berichtet über eine neue, brisante Erklärung zur Ursache der Zerstörung an den Nord-Stream-2-Pipelines. Laut dem Schweizer Physikprofessor Hans Benjamin Braun gebe es ernst zunehmende Belege dafür, dass eine Wasserstoffbombe dazu eingesetzt wurde. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der Dax nach einem bereits schwachen Start weiter nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.938 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die westlichen Sanktionen gegen Russland haben Moskau dazu bewogen, seine Kooperation mit Kuba auszubauen. Die Länder erörtern aussichtsreiche Projekte, die von der Zuckerproduktion bis hin zum Automobilbau reichen. Viele Firmen bekunden inzwischen ihr Interesse. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach Angaben eines deutschen Waffenherstellers wird Berlin den USA die Hälfte des 100-Milliarden-Euro-Fonds für die militärische Modernisierung zugutekommen lassen. Die deutsche Regierung hält die Rüstungsindustrie offensichtlich immer noch für strategisch nicht wichtig. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, wirft der UNESCO eine direkte Beteiligung bei der Ausfuhr von Kunstschätzen aus der Ukraine vor. Diese würden EU-Ländern übergeben und dort versteckt. Sacharowa verwies auf zuverlässige Informationsquellen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier mit dem Titel "Starke Partner für neue Zeiten - Für eine zukunftsorientierte Zusammenarbeit mit Lateinamerika und der Karibik" beschlossen. Dazu erklären der außenpolitische Sprecher der Fraktion, Jürgen Hardt, sowie die Vorsitzenden des Arbeitskreises Lateinamerika, Peter Beyer und Thomas Rachel: Weiter lesen …

Das Bundeswirtschaftsministerium fördert die Entwicklung intelligenter Technologien für vollautomatisierte Zugfahrten mit 42,6 Millionen Euro. Die Förderbescheide seien am Mittwoch vom parlamentarischem Staatssekretär Michael Kellner (Grüne) an das Konsortium des Projekts "Automated Train" übergeben worden, teilte das Ministerium am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Jedes Jahr starten mehr als 52.000 junge Menschen ein Lehramtsstudium, aber nur etwa 28.300 von ihnen schaffen es wirklich in den Beruf. Das zeigt eine Studie des Stifterverbandes, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erhält für ihr Ressort 2024 mehr Gelder als ursprünglich vorgesehen und will diese unter anderem für 1.000 neue Bundespolizisten ausgeben. Weiter lesen …

In seinem täglichen Frontbericht hat das russische Verteidigungsministerium die Abwehr zahlreicher ukrainischer Angriffe an allen Frontabschnitten bekannt gegeben. Demnach seien am Frontabschnitt Donezk neun Angriffe abgewehrt worden, wobei bis zu 290 ukrainische Militärs getötet, und drei Panzer, ein Schützenpanzer, fünf Kraftfahrzeuge, drei Pickups, eine Selbstfahrlafette und drei Haubitzen zerstört wurden. Außerdem sei ein ukrainisches Munitionslager vernichtet worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wir denken, dass wir denken und dass das, was wir denken, durch uns kommt. Wir werden uns ungern darüber klar, dass wir subtil gesteuert werden. Die vergangenen zehn Jahre sind die Jahre des Internets und die einer Algorithmen-Demokratie. Die Jahre einer sich aufbauenden digitalen Überwachung und einer digitalen Steuerung des Diskurses drohen Wirklichkeit zu werden. „Steuerung, Atomisierung und Überwachung sind mit einer Demokratie strukturell nicht vereinbar“, sagt die Politikwissenschaftlerin und Publizistin Prof. Ulrike Guérot. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat sich optimistisch gezeigt, dass trotz der Einsparungen im Bundeshaushalt zentrale Vorhaben umgesetzt werden können. "Die Spielräume verengen sich, allerdings können wir auch im kommenden Jahr wichtige Zukunftsaufgaben finanzieren", so Paus. Weiter lesen …

Die ukrainischen Streitkräfte haben auch am Dienstagabend und in der Nacht zum Mittwoch die Städte Donezk und Makejewka unter massiven Beschuss genommen. Ziel der Angriffe waren unter anderem ein ziviles Krankenhaus in Makejewka und Wohnhäuser. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Situation der Menschenrechte in Weißrussland ist nach Angaben der Vereinten Nationen bereits "katastrophal" und verschlechtert sich weiter. Die Regierung von Machthaber Alexander Lukaschenko gehe gezielt gegen die letzten abweichenden Stimmen in der Zivilgesellschaft vor, sagte die Sonderberichterstatterin für das Land, Anaïs Marin, vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf. Weiter lesen …

Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit ist das größte regionale sicherheitspolitische Bündnis der Welt. Auf dem Gipfel am 4. Juli wurden für den eurasischen Kontinent bedeutende Verabredungen getroffen. Die Berichterstattung der deutschen Medien dazu fällt faktisch aus. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Jeder Krieg könne sehr schnell auf zwei Arten enden. Dies erklärte der ehemalige Präsident und stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates Russlands, Dmitri Medwedew. Auf seinem Telegram-Kanal sagte der Politiker: "Jeder Krieg, sogar ein Weltkrieg, kann sehr schnell beendet werden. Entweder, indem man einen Friedensvertrag unterzeichnet oder indem man das tut, was die Amerikaner 1945 getan haben." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Angesichts der scharfen Kritik wird die FDP die geplante Elterngeld-Grenze von 150.000 Euro im Bundestag möglicherweise wieder kippen. "Das ist nur ein Vorschlag von Lisa Paus, mehr nicht", sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christoph Meyer, zu "Bild". Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat am heutigen Mittwoch einen Vorschlag zum Einsatz neuer Züchtungsmethoden in der Landwirtschaft vorgestellt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger, sowie der agrarpolitische Sprecher Albert Stegemann: Weiter lesen …

Bundesligist Bayer Leverkusen hat Jonas Hofmann vom Ligakonkurrenten Borussia Mönchengladbach verpflichtet. Der Nationalspieler unterschrieb bei der Werkself einen Vier-Jahres-Vertrag, teilte der Verein am Mittwoch mit. "Wir haben uns schon länger mit Jonas beschäftigt und sind froh, dass er sich für den Weg zu Bayer 04 entschieden hat", ließ sich Sport-Geschäftsführer Simon Rolfes zitieren. Weiter lesen …

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) macht sich Sorgen über die Sicherheit des ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja. Sie wisse zwar nicht, ob die Meldungen über Minen am AKW stimmten, aber "es besorgt mich auf jeden Fall, weil es natürlich ein sehr gefährdetes Atomkraftwerk ist", sagte Bas am Mittwoch dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Der SPD-Politiker Andreas Bovenschulte ist als Bremens Regierungschef wiedergewählt worden. Er erhielt am Mittwoch in der Bremischen Bürgerschaft im ersten Wahlgang 49 von insgesamt 86 gültigen Stimmen. 37 Abgeordnete stimmten gegen Bovenschulte, die zur erfolgreichen Regierungsbildung benötigte Mehrheit lag bei 44. Weiter lesen …

Am Dienstag hat das ukrainische Militär auf Siedlungen im russischen Gebiet Belgorod insgesamt etwa 170 Geschosse abgefeuert und mehrere Sprengladungen von Drohnen aus abgeworfen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das sogenannte Ministerium für Moral hat allen Beauty- und Nagelstudios landesweit eine Frist gesetzt, um ein zukünftig geltendes Verbot entsprechend umzusetzen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Regierung will noch in der letzten Bundestagssitzung vor der Sommerpause das absolut umstrittene Gebäudeenergiegesetz durch das Parlament bringen. Mit dem neuen Gesetz wären Millionen Haushalte zu einem Heizungsaustausch gezwungen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Mitarbeiter der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) haben bei ihren jüngsten Inspektionen am Atomkraftwerk Saporoschje keine Hinweise auf Sprengstoff in der Anlage gefunden, teilte der Generaldirektor der Organisation Rafael Grossi am Mittwoch bei einem Gespräch mit Journalisten in Japan mit. Er betonte: "Bei unseren letzten Inspektionen haben wir keine Sprengstoffe festgestellt, aber wir bleiben weiterhin wachsam." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die steigende Zahl von Klagen und Gerichtsverfahren von COVID-Impfgeschädigten veranlasst auch die öffentlich-rechtlichen Medien, darüber zu berichten. Ein aktueller Tagesthemen-Kommentar grenzt an billige Rechtfertigung: "Aber wir hatten keine rechte Wahl" ist eine anmaßende Ausrede gegenüber Mahnern, Kritikern und Opfern. Dies berichtet Bernhard Loyen im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Es bleibt ein dunkles Geheimnis der Ära Merkel: Haben die CDU-SPD-Regierung und die Konrad-Adenauer-Stiftung ein Attentat auf Venezuelas Präsidenten gedeckt? Und sollte der Investigativjournalist Billy Six in einem Foltergefängnis verrotten, weil er von diesen Machenschaften erfuhr? Dies schreibt der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Nach Massenschlägereien in Castrop-Rauxel und Essen werden in der Union Stimmen laut, die eine spezielle Beobachtung syrischer Clans fordern. Die Junge Union (JU) in Nordrhein-Westfalen verlangt eine entsprechende Erfassung im Lagebild "Clankriminalität NRW", berichtet die "Rheinische Post". Weiter lesen …

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksij Makejew, hat bestätigt, dass man "sehr intensiv" mit der Bundesregierung in Kontakt sei, um eine "nukleare Katastrophe" am ukrainischen AKW Saporischschja zu verhindern. Weiter lesen …

In Deutschland ist es zeitgeistig chic, Traditionen zu zerschlagen. Es gilt der Grundsatz: Alles, was, Generationen prägte und stets gut funktioniert hat, muss abgeschafft oder kaputtreformiert werden. Staatsziel ist die Schaffung eines „neuen Menschen”, der vor Bloßstellungen und Verlusterfahrungen von der Obrigkeit geschützt werden muss (mit Ausnahme des Verlusts der Freiheit, versteht sich) – ob Viren, Hitze, allfällige Diskriminierung, „Mikro-Aggressionen” – oder neuerdings auch den Unbilden der Leistungsgesellschaft. Dies schreibt Daniel Matissek auf dem Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die im Haushaltsentwurf vereinbarten Kürzungen beim Elterngeld verteidigt. Es habe in den letzten Jahren immer wieder die Frage gegeben, ob die Gehaltsobergrenze von 300.000 Euro "nun wirklich genau und richtig bemessen ist", sagte er am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Weiter lesen …

Russlands Präsident Wladimir Putin hat mit dem Ministerpräsidenten Michail Mischustin die wirtschaftliche Lage in Russland erörtert. Dabei stellte Putin fest, dass sich die Wirtschaft im Land besser entwickelt als erwartet. Dies sei Anlass zur Hoffnung. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Dorf Kleschtschejewka in der DVR bleibt trotz der Angriffe der ukrainischen Streitkräfte unter der Kontrolle russischer Truppen, sagt Jan Gagin, Berater des kommissarischen DVR-Chefs, in einer Sendung von Perwy Kanal. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth (SPD), plädiert dafür, Teile der Ukraine trotz des laufenden Krieges mit Russlands unter den Schutz der Nato zu stellen. "Diejenigen Teile der Ukraine, die unter zuverlässiger Kontrolle der demokratischen Kiewer Regierung stehen, sollten schnellstmöglich zum Nato-Gebiet gehören", sagte Roth der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Die ██ █████ sich im ████████ ███████. Nun soll auch ein ██████████ für die ██████████ █████████ ██ █████ werden. ████ ██ ███████ die ███████ der ██-████████████, ███ ████ ██████ und ████, █ sie ███ zur ██████ ████. Was die ████████ in ████ ██████ █████ ██ und vor ████ ████ die ██ ██ ███, █████ ███ ███ █. ██████ █████ und █-██ ██ ███. Weiter lesen …

Vor der Abstimmung im Bundestag zur Regelung der Suizidbeihilfe pochen Patientenschützer auf mehr Angebote zur Verhinderung von Selbstmorden. "Niemand kann am Donnerstag im Bundestag einem Suizidhilfe-Gesetz zustimmen, bevor die Suizidprävention in Deutschland steht", sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Irrlauf des Söldner-Unternehmers Prigoschin nach Rostow und Moskau hat allen Beteiligten des Krieges in der Ukraine einen ungeahnten Aufschwung beschert. Worin liegt die grosse Chance nach dem "Ganovenstück“ für den russischen Präsidenten Putin? Wir versuchen die Situation aller Beteiligten zu analysieren, zeigen ein differenziertes Stimmungsbild in der Bevölkerung und der Gegeneliten im Innern Russlands und erklären, an welchem unvermeidlichen Wendepunkt Russland gerade steht, um nicht in die Zeit eines Boris Jelzins zurückzufallen. Weiter lesen …

Anlässlich der heutigen Beratungen des Wirtschaftsausschusses zu Interessenskonflikten von Staatssekretär Philipp und der Weigerung, sich persönlich den Fragen der Parlamentarier im Wirtschaftsausschuss zu stellen, erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin, Julia Klöckner, und der Obmann, Hansjörg Durz: Weiter lesen …

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai übt scharfe Kritik an der Arbeitsweise von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne). "Hier besteht erheblicher Verbesserungsbedarf", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock gab im vergangenen Jahr hohe Summen für ihre Visagistin aus. Für diese Ausgaben kommt der Bundeshaushalt auf. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bundesregierung will die Ausgaben des Bundesfamilienministeriums um 290 Millionen Euro reduzieren. Familienministerin Lisa Paus (Grüne) hat von Finanzminister Christian Lindner (FDP) die entsprechende Vorgabe erhalten, im Hinblick auf den Bundeshaushalt auch in ihrem Ressort Kosten einzusparen. Dabei fiel ihre Wahl auf das Elterngeld. Weiter lesen …

Das Kabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 und den Finanzplan des Bundes bis 2027 beschlossen. Dazu erklärt Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Weiter lesen …

Im Vorfeld des NATO-Gipfels in Vilnius am 11. und 12. Juli hat das ukrainische Militär zum dritten Mal eine Offensive gestartet, meldet der Berater des Oberhaupts der Donezker Volksrepublik Igor Kimakowski. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Schauspieler Devid Striesow fühlt sich wenige Monate vor seinem 50. Geburtstag noch nicht alt. "Ich habe keine Zeit, mich auszuruhen und alt zu fühlen", sagte er dem Magazin "Apotheken Umschau". Außerdem habe er sich immer etwas Kindliches bewahrt, was am Beruf liege. Weiter lesen …

An den Zapfsäulen der Tankstellen sind derzeit im Tagesvergleich nur geringe Preisbewegungen festzustellen. Laut aktueller ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland hat sich Super E10 binnen einer Woche um 0,4 Cent verteuert und kostet aktuell im bundesweiten Mittel 1,786 Euro. Der Dieselpreis ist hingegen leicht um 0,3 Cent gesunken und liegt jetzt im Schnitt bei 1,601 Euro. Weiter lesen …

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich vor der Abstimmung im Bundestag über die beiden Vorschläge zur Sterbehilfe besorgt darüber geäußert, dass diese zu weitreichend sein könnten. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf für den Haushalt 2024 gebilligt. Außerdem wurde der Finanzplan bis 2027 beschlossen. Der Haushaltsentwurf sieht eine Neuverschuldung von 16,6 Milliarden Euro im kommenden Jahr vor. Weiter lesen …

Die Präsidentin des Verbandes "Die Familienunternehmer", Marie-Christine Ostermann, übt scharfe Kritik an der Standortpolitik der Bundesregierung. "Die größten Sorgen für die Familienunternehmen in Deutschland ist die Tatsache, dass unser Standort einfach nicht mehr wettbewerbsfähig ist", sagte Ostermann am Mittwoch dem Fernsehsender "Welt". Weiter lesen …

Die Bundeswehr plant offenbar, in den kommenden Wochen in Mali große Mengen Munition zu vernichten. Es gehe dabei um Dutzende Panzerfäuste, mehr als 1.000 Handgranaten und Zehntausende 40-Millimeter-Geschosse, wie sie in Granatmaschinenwaffen zum Einsatz kommen, berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Alexei Resnikow, Verteidigungsminister der Ukraine, sieht sein Land als ein ideales Testgelände für westliche Waffen. In einem Interview an die Zeitung Financial Times behauptet er: "Für die Rüstungsindustrie lässt sich ein besseres Testgelände nicht finden." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach Ansicht des AfD-Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland sind die guten Umfragewerte seiner Partei mit Vorsicht zu genießen. Die Zustimmung in der Bevölkerung sei nicht in erster Linie Verdienst der AfD, sagte Gauland der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Gestern kündigte das bayerische Kabinett unter Ministerpräsident Söder eine Klage gegen den Länderfinanzausgleich an. Noch vor der Sommerpause werde die Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Weiter lesen …

Das Römerland Bayern als Tourismusmagnet: Möglich machen soll das nach dem Willen der CSU-Fraktion eine eigene Landesausstellung 2028. Der entsprechende Antrag der Fraktion ist heute im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst beschlossen worden. Weiter lesen …

Dieses fantastische Projekt wurde bereits zu Sowjetzeiten genehmigt, und erlebt nun einen zweiten Aufschwung: Es wird versucht, ein uraltes Ökosystem aus der Zeit der Mammuts im Permafrostboden Sibiriens wiederherzustellen – der Umwelt zuliebe. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Einheiten des russischen Truppenverbands Dnjepr haben gestern am Frontabschnitt Cherson zwei ukrainische Mörser und drei Haubitzen zerstört. Ein Vertreter der Notdienste der Region erklärte diesbezüglich der Nachrichtenagentur TASS: "Durch Angriffe der Verbände der Gruppierung Dnjepr wurden am Frontabschnitt zwei 120-Millimeter-Mörser samt Munition und drei Haubitzen vom Typ M777 samt Munition." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Carlo Ancelotti übernimmt im kommenden Jahr die brasilianische Fußballnationalmannschaft als Cheftrainer. Nachdem es in den vergangenen Wochen bereits dahin gehende Spekulationen gegeben hatte, machte Ednaldo Rodrigues, Präsident des brasilianischen Fußballverbandes CBF, den Plan nun im brasilianischen TV-Sender "TV Globo" offiziell. Weiter lesen …

Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, fordert angesichts der Debatte um Kürzungen im Bundeshaushalt eine Reform der Schuldenbremse. "Die Schuldenbremse alleine sorgt leider nicht automatisch dafür, dass die Steuereinnahmen für die wichtigsten Projekte verwendet werden", sagte Schnitzer der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Netflix und Constantin Film bauen ihre erfolgreiche Zusammenarbeit weiter aus und beschließen eine exklusive Partnerschaft für die Pay-Auswertung der Kinoproduktionen von Constantin Film im deutschsprachigen Raum. Dies beinhaltet nationale und internationale Eigen- und Co-Produktionen sowie Filme, die für Kino oder DTV (Direct to Video) akquiriert werden. Durch die mehrjährige Partnerschaft werden in den nächsten Jahren deutsche und internationale Kinoproduktionen bereits 10-12 Monate nach Start der Kinoauswertung Netflix-Mitgliedern als erstes im SVOD-Angebot zur Verfügung stehen. Im Gegenzug beteiligt sich Netflix mit einem relevanten Beitrag an der Finanzierung dieser Produktionen. Zusätzlich ermöglicht die neue Vereinbarung Netflix auch lizenzierbaren Zugang zum bestehenden Film- und Serienkatalog der Constantin Film. Weiter lesen …

Der Trend zur Umstellung auf Öko-Landbau hat sich in Deutschland zuletzt etwas abgeschwächt. Der Anteil der Bio-Höfe an allen Landwirtschaftsbetrieben stieg 2022 nur um 0,2 Punkte auf 14,2 Prozent, wie das Bundeslandwirtschaftsministerium am Mittwoch mitteilte. Weiter lesen …

Die Handball-Europameisterschaft der Frauen sollte im Jahr 2026 in Moskau und Sankt Petersburg ausgetragen werden. Nun werde die Sportveranstaltung in ein anderes Land verlegt, teilte der Pressedienst des russischen Handballverbands mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Seit zwei Tagen nimmt das ukrainische Militär die Stadt Lissitschansk in der Lugansker Volksrepublik chaotisch unter Beschuss. Andrei Marotschko, Militärexperte und pensionierter Oberstleutnant der Volksmiliz der LVR, berichtet diesbezüglich der Nachrichtenagentur TASS: "Im Verlauf der letzten beiden Tage führen ukrainische Soldaten einen chaotischen Beschuss des Geländes der Lissitschansker Ölraffinerie durch. Die Angriffe sind chaotisch, es werden sowohl Raketen als auch Haubitzen eingesetzt." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Helge Braun (CDU), kritisiert die geplante Absenkung der Einkommensgrenzen beim Elterngeld. Dieses sei "eine große Errungenschaft für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf", sagte er den Sendern RTL und ntv. "Das ist eine Prioritätensetzung, die mich sehr, sehr verwundert hat und die ich auch falsch finde." Weiter lesen …

Die Inflation und die Krisen-Ereignisse der letzten Jahre schlagen sich im Vorsorge-Bewusstsein der Menschen in Deutschland nieder. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsunternehmens Civey im Auftrag des Lebensversicherers Canada Life. Insgesamt wurden 1.000 Bundesbürger über 18 Jahren befragt, die nicht in Rente oder Pension sind. Bei 70,6% erhöht die aktuelle Inflationsrate die Sorge, dass die eigene Altersvorsorge nicht ausreicht. Besonders besorgt sind junge Menschen von 18-29 Jahren, aber auch 40-49-Jährige. Weiter lesen …

Die Geschäftslage der deutschen Autohersteller und ihrer Zulieferer hat sich deutlich verbessert. Das geht aus einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Im Juni stieg der entsprechende Indikator demnach auf 37,5 Punkte, nach 28,4 im Mai. Weiter lesen …

Bei ihrer groß angelegten Operation im Westjordanland hat die israelische Armee (IDF) damit begonnen, ihre Streitkräfte aus dem Flüchtlingslager Dschenin abzuziehen. Das teilte das Militär mit. Während des am Sonntagabend begonnenen Einsatzes sollen zwölf Palästinenser und ein israelischer Soldat getötet worden sein. Weiter lesen …

Etwas mehr als ein Jahr vor der nächsten Wahl des Thüringer Landtags sieht das Meinungsforschungsinstitut Infratest die AfD mit deutlichem Abstand als stärkste Kraft. Im neuen "Thüringentrend" des Instituts für den MDR verbessert sich die AfD gegenüber der letzten Befragung vor einem Jahr um 9 Prozentpunkte und kommt auf 34 Prozent. Weiter lesen …

Das Bundeslandwirtschaftsministerium fürchtet nach eigenen Angaben angesichts eines deutlich schrumpfenden Schweinebestands keine Abhängigkeit von Importen. "2021 lag der Selbstversorgungsgrad in Deutschland bei Schweinefleisch noch bei über 130 Prozent", sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin der dts Nachrichtenagentur. Weiter lesen …

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) im Streit um einen Industriestrompreis zum Einlenken aufgefordert. "Wir müssen übergangsweise einen Transformationsstrompreis anbieten, sonst gefährden wir den Industriestandort Deutschland", sagte Weil dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Vor der möglichen Abstimmung des Bundesrates macht sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) für das Gebäudeenergiegesetz (GEG) stark. "Jetzt haben wir nach den Verhandlungen der Ampel-Fraktionen einen guten Gesetzesentwurf, der zu Recht viel weniger Gegenwind auslöst als der erste Vorschlag", sagte Weil dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die Hilfsorganisation "Die Tafel" beklagt eine wachsende Überlastung und hat die Politik um mehr Unterstützung gebeten. Die steigende Zahl bedürftiger Menschen und der gleichzeitige Rückgang der Spenden führten bundesweit zu einem Ausnahmezustand bei der Verteilung von Lebensmitteln, sagte der Vorstandsvorsitzende des Landesverbandes Schleswig-Holstein und Hamburg, Frank Hildebrandt, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Deutsche Bank hat sich für längere Arbeitszeiten für Beschäftigte ausgesprochen. "Um den Wohlstand einigermaßen zu sichern, werden wir alle über das ganze Leben gesehen mehr und nicht weniger arbeiten müssen", sagte der "Deutschland-Chefökonom" des Kreditinstituts, Stefan Schneider. Weiter lesen …

Der Sozialverband VdK unterstützt die Pläne der Ampelkoalition, das Elterngeld bei höheren Einkommen zu streichen. Weiter lesen …

Die Spitze der Unionsfraktion im Bundestag ruft kurz vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause ihre Abgeordneten zur Selbstdisziplin auf. "Eine Sommerpause gut und konstruktiv zu gestalten, setzt eine große Selbstdisziplin voraus", sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das Bundesarbeitsministerium hat für die Bürgergeld-Werbekampagne bisher 1,36 Millionen Euro ausgegeben. Das geht aus der Antwort des Hauses unter Leitung von Hubertus Heil (SPD) auf eine schriftliche Frage des Unionsfraktionsvize Hermann Gröhe (CDU) hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Die geplante Förderung für den Heizungsumbau im Zuge des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) könnte für Vermieter deutlich kleiner ausfallen als für andere Immobilieneigentümer. In einem Entschließungsantrag, über den die "Welt" berichtet, fordern die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP eine umfassende staatliche Unterstützung für neue Heizungen. Unter anderem solle es einen "Klima-Geschwindigkeitsbonus" für Eigentümer geben, die vorzeitig die Regeln des GEG erfüllen. Weiter lesen …

Der europäische Branchenverband für gentechnikfreie Lebens- und Futtermittel (ENGA) hat vor einer Lockerung der bisherigen Gentechnik-Reglungen gewarnt. Die bisher bekannt geworden Überlegungen der EU-Kommission seien "fahrlässig und unwissenschaftlich", sagte ENGA-Generalsekretärin Heike Moldenhauer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat sich gegen die vom Kanzleramt geplante Lieferung von Rüstungsgütern an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate ausgesprochen. "Aus dem Kanzleramt kommt Druck, dass wir 48 Eurofighter an Saudi-Arabien und sechs A400M an die Vereinigten Arabischen Emirate liefern", sagte Hofreiter dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Regierungskoalition will die maritime Wirtschaft in Deutschland von Abhängigkeiten gegenüber Asien lösen. SPD, Grüne und FDP haben am Dienstagabend in ihren Fraktionssitzungen einen Antrag mit 66 Maßnahmen zur Stärkung von Werften, Häfen und Wasserstraßen beschlossen, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die ukrainische Offensive ist noch nicht ganz beerdigt, da geht es schon in die nächste Runde gegen China. Binnen weniger Tage erfolgte die Erwiderung auf das niederländische Ausfuhrverbot für Maschinen zur Chipproduktion in Gestalt einer Exportbeschränkung für Gallium und Germanium. Dies berichtet Dagmar Henn im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Finanzministerien des Bundes und der Länder prüfen eine radikale Reform der Grunderwerbsteuer, die es den Ländern erlauben würde, den privaten Immobilienerwerb zur Selbstnutzung besserzustellen - bis hin zur völligen Steuerbefreiung. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf einen Diskussionsentwurf aus dem Haus von Christian Lindner (FDP). Weiter lesen …

Letztes Jahr hatten fünf Klimakleber den Innenstadtring in Leipzig blockiert. Obwohl die Staatsanwaltschaft eine Geldstrafe forderte, wurden die Angeklagten nun freigesprochen, die Richterin zeigte Sympathien. Direkt nach der Urteilsverkündung klebten sich einige der Freigesprochenen wieder auf einer Straße in Leipzig fest. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich am Dienstagabend telefonisch mit US-Präsident Biden zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgetauscht. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, im Anschluss mit. Weiter lesen …

Am Montag versammelten sich Hunderte von Menschen aus dem Pariser Umland und nationale Politiker in Solidarität mit dem Bürgermeister von L'Haÿ-les-Roses, Vincent Jeanbrun. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Laut einem Bericht der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung erlitten Arbeitnehmer in der EU 2022 einen "bisher einmaligen Verlust an Kaufkraft". Während zunächst hohe Energiepreise der Treiber der Inflation waren, sollen mittlerweile die überhöhten Preise der Unternehmen schuld sein. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund der stockenden ukrainischen Offensive und im Vorfeld des NATO-Gipfels in Vilnius bemüht sich das Kiewer Regime um weitere westliche Unterstützung. Dafür könnte es eine nukleare Provokation am russisch kontrollierten Kernkraftwerk von Saporoschje versuchen. Dies analysiert Sergei Sawtschuk im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Eine Sprecherin der russischen Zentralbank äußerte sich zu den Gründen für die Abwertung des Rubels. Sie brachte dies mit der schrumpfenden Zahlungsbilanz des Landes in Verbindung. Am 4. Juli erreichte der US-Dollar 90 Rubel und der Euro überschritt 98 Rubel. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Michael Meyen geschrieben: "In einer Trickfilmreihe aus der Sowjetunion steckt alles drin, was den großen Nachbarn im Osten liebenswert macht. Tom und Jerry? Okay, klar. Road Runner und Wile E. Coyote? Warum nicht. Diese US-Klassiker wurden seinerzeit auch in Moskau gesehen — und dann übertroffen. Die Serie „Hase und Wolf“, gedreht ab 1969, ist mehr als ein Aufguss des Rezepts aus dem Westen. Musik, Ideenreichtum und Lebensgefühl: Wer nach einem Zugang zur russischen Seele sucht, muss nur wieder zum Kind werden und dabei lernen, dass man nicht einmal die Sprache des anderen sprechen muss, um ihn zu verstehen." Weiter lesen …

Milosz Matuschek schrieb den folgenden Kommentar: "Die WHO will ein globales Gesundheitszertifikat und Dauerimpfungen, doch es regt sich kein Widerstand, welcher diesen ungeheuerlichen Plänen angemessen wäre. Es ist nicht neu, dass wir in Zeiten leben, in denen zwischen einer Verschwörungstheorie und der Realität kaum noch mehr als sechs Monate stehen. Neu ist, dass sich dystopische Strukturen nunmehr in Echtzeit aufbauen können, für alle sichtbar, und trotzdem so getan wird, als sei das alles noch in weiter Ferne oder vielleicht gar nicht so schlimm, womöglich sogar „alternativlos“. Anfang Juni verkündete die Weltgesundheitsorganisation (WHO), dass sie den von der EU eingeführten Gesundheitspass nun global einführen will." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Thomas Röper geschrieben: "Hier übersetze ich die Zusammenfassung der Ereignisse in und um die Ukraine des 3. Juni, wie sie in der russischen Nachrichtenagentur TASS veröffentlicht wurde. Die russische Nachrichtenagentur TASS veröffentlicht fast jeden Abend eine Zusammenfassung der Ereignisse des Tages in und um die Ukraine. Ich versuche, möglichst jede Zusammenfassung zu übersetzen, auch wenn ich nicht garantieren kann, dass ich das jeden Tag leisten kann, zumal die Zusammenfassung mal am frühen Abend, mal spät in der Nacht erscheint." Weiter lesen …