8. Mai 2023 - Archiv

Für Bayern macht nach den Worten von Innenminister Joachim Herrmann (CSU) der Flüchtlingsgipfel mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) keinen Sinn, wenn der Bund dabei bleiben sollte, den Ländern zusätzliche Hilfen zu verweigern. "Wenn der Bund sich wirklich nicht bewegt, dann würde er dadurch den Gipfel wirklich sinnlos machen", sagte Hermann dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Das russische Flugzeug Suchoi Superjet New, das bald in Serie gehen soll, wird so gut wie keine ausländischen Bauteile haben. Das kündigt der CEO des staatlichen Unternehmens Rostec an. Selbst die Herstellung der Verbundstoffe hängt nicht mehr vom Ausland ab. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der Debatte um ein Verbot von neuen Gas- und Ölheizungen ab 2024 hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) überraschend Kompromissbereitschaft signalisiert, was den Termin angeht. Solange es nicht zu einer "ewigen Verschiebung" komme, könne man darüber nachdenken, "ein bisschen später" einzusetzen, sagte er am Montag dem "Deutschlandfunk". Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner (FDP) hat kurz vor dem Migrationsgipfel im Kanzleramt eine Trendwende in der Flüchtlingspolitik gefordert. Es brauche nicht immer mehr Geld, sondern weniger "irreguläre Migration", sagte Lindner dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Im April erklärte Robert F. Kennedy Junior seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen. US-Präsidenten Joe Biden bezeichnet er als Kriegstreiber, der einer mächtigen Lobby von Neocons angehöre. Diese Gruppe habe den Krieg in der Ukraine provoziert. Sie betreibe ihn auf Kosten von hunderttausenden ukrainischen Männern, die an der Front getötet würden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Schweizer Rechtsanwalt Philipp Kruse ist seit Jahren ein engagierter Kämpfer gegen die staatlichen Willkürmaßnahmen in der Corona-Zeit. Sein Hauptaugenmerk gilt jetzt den Plänen der Weltgesundheitsorganisation WHO, die seiner Ansicht nach schrittweise zu einer Super-Welt-Regierung aufsteigen wird. Die berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Obwohl in Deutschland ein Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz pro Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr besteht, herrscht ein massiver Mangel an Kitaplätzen. Etwas 378.000 Kitaplätze fehlen im ganzen Land. Das Bundesfamilienministerium hat die Zahl auf Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken Anfang Mai 2023 genannt. Unterschiedliche Studien haben das Fehlen von genügend Plätzen für das Jahr 2023 bereits in den vergangenen Jahren prognostiziert. Weiter lesen …

Zum Wochenstart ist der Dax nach einem wechselhaften Tag wieder fast auf Ausgangsbasis zurückgekommen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.953 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von unter 0,1 Prozent im Vergleich zum Freitagsschluss. Weiter lesen …

Nach dem Attentat auf den russischen Schriftsteller Sachar Prilepin, der Tötung seines Fahrers und den darauf folgenden Einlassungen des ukrainischen Geheimdienstchefs hat der Kreml-Sprecher die Aussagen des Kiewer Geheimdienstchefs als "wirklich abscheulich" bezeichnet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die SPD-Politikerin Katja Mast hat eine schlechte Kommunikation beim Gesetz zur Umrüstung von Heizungen (Gebäudeenergiegesetz) eingeräumt. "Das Gesetz ist in die Öffentlichkeit geraten, ohne zu beantworten, wie sich das breite Bevölkerungsschichten leisten können", sagte Mast der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Russische Fahnen dürfen am 9. Mai nun doch nicht vor dem sowjetischen Ehrenmal im Berliner Tiergarten gezeigt werden. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Montag und hob damit eine Entscheidung der niedrigeren Instanz wieder auf. Weiter lesen …

Vorstandsvorsitzende von fünf europäischen Konzernen fordern in einem Brief an die EU-Kommissionspräsidentin, das Gesetzesvorhaben für die Freigabe von in der EU erzeugte Daten zu stoppen. Das Gesetz schädige die Cybersicherheit und die Wettbewerbsfähigkeit der EU. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese hat die Forderung des Koalitionspartners FDP nach Umwandlung von Geld- in Sachleistungen für Asylbewerber als überflüssig und unüberlegt zurückgewiesen. Weiter lesen …

Zur heutigen Fachanhörung zum Referentenentwurf des Pflegestudium-Stärkungsgesetzes (PflStudStG) sagt der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), Norbert Grote: Weiter lesen …

Das Ziel ist die Klima-Diktatur. Yuval Noah Harari hat es angekündigt, jetzt stößt das öffentlich-rechtliche Fernsehen ZDF die Diskussion breit an: Soll man die Demokratie abschaffen, da die Menschen zu dumm dafür sind? Bleibt kein Ausweg, außer der Diktatur, wenn man das Klima und damit das Überleben auf diesem Planeten sichern möchte? Damit nimmt die Installation der Diktatur neue Fahrt auf. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Künftig sollen Aufträge des Bundes ab 10.000 Euro nur an Unternehmen vergeben werden, die nach Tarif bezahlen. Das geht aus einem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie bei der Vergabe öffentlicher Bundesaufträge hervor, über den das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Eine der gebetsmühlenartigen Phrasen über Größe, Stärke und Zukunftspotential Deutschlands lautet stets, dass dieses Land seinen Mangel an Rohstoffen durch Bildungsniveau, Innovationsreichtum, mittelständische Leistungsträger und vor allem seine produktiven „Fachkräfte” ausgleiche. Dies berichtet Daniel Matissek auf dem Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn baut die erste Metro auf dem Westbalkan - in Serbiens Hauptstadt Belgrad. Die dortige Stadtverwaltung habe einen millionenschweren Auftrag am Montag an eine international agierende Tochtergesellschaft der Deutschen Bahn vergeben, wie der Staatskonzern mitteilte. Weiter lesen …

Im Prozess der schrittweisen Aushebelung des Grundrechts auf Rede- und Meinungsfreiheit im Sinne des Linksstaates steht der Kampf gegen den Messengerdienst Telegram ganz oben auf der Agenda von Politik und Justiz. Die Hofschranzen der „Veröffentlichkeit“ lassen nichts unversucht, Telegram als bislang (noch) weitgehend zensurfreien Zufluchtsort an die Leine zu legen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Obwohl die Baubranche insgesamt mit dem Einbruch des Wohnungsneubaus zu kämpfen hat und davon auch etliche Betriebe des Dachdeckerhandwerks betroffen sind, blickt der überwiegende Teil des Handwerkszweigs zu Beginn des Jahres 2023 dank anhaltender Nachfrage optimistisch nach vorn. Weiter lesen …

Der russische Präsident hat am Montag Glückwunschtelegramme an Staats- und Regierungschefs mehrerer postsowjetischer Länder gesendet. Die obersten Vertreter von Armenien und Kasachstan haben angekündigt, nach Moskau zu reisen und am Dienstag den Feierlichkeiten beizuwohnen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Auf seiner täglichen Pressekonferenz hat der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, über jüngste Entwicklungen an der Front berichtet. Am Frontabschnitt Kupjansk waren die russische Luftwaffe sowie die Artillerie tätig. Dabei wurden mehrere ukrainische Einheiten sowie zwei ukrainische Sabotage- und Aufklärungsgruppen zerschlagen. Bis zu 55 ukrainische Soldaten wurden getötet. Drei Panzer, fünf gepanzerte Kampffahrzeuge, sieben Fahrzeuge sowie eine Haubitze wurden zerstört. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wolfgang Bittner richtet sich mit dieser Videobotschaft an alle, die verstehen möchten, wie die Geopolitik im Zeichen des Ukraine-Konflikts einzuordnen ist. Konflikte, Krisen, Kriege und eine Kriegsgefahr direkt vor unserer Haustür. Wolfgang Bittner scheut sich nicht, die Verantwortlichen klar zu benennen und erklärt, dass es zu diesen herbeigeplanten Krisen auch Vorgeschichten gibt, die den Menschen vor den Fernsehern ungern erklärt werden. Weiter lesen …

Das Schweizer Maschinenbauunternehmen Global Clearance Solutions AG wird der Ukraine rund 20 Entminungsmaschinen liefern, berichtete RIA Nowosti. Die Schweizer Regierung ist an dem Geschäft nicht beteiligt, wie die Pressedienste des Unternehmens und des Schweizer Verteidigungsministeriums gegenüber der Nachrichtenagentur erklärten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) rechnet 2023 nur mit einem geringen Wirtschaftswachstum in Deutschland. Das geht aus dem neuen Wirtschaftsbericht hervor, den OECD-Generalsekretär Mathias Cormann am Montag an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) übergab. Weiter lesen …

Angesichts der Europa-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag vor dem Europäischen Parlament in Straßburg haben sich die europäischen Grünen skeptisch zur Politik der deutschen Regierung geäußert. "Der Bundeskanzler muss Deutschlands Glaubwürdigkeit und Verantwortung in der EU wieder Priorität einräumen", sagte Terry Reintke, Grünen-Fraktionschefin im EU-Parlament, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Kritik an der mit Nigeria vereinbarten Rückgabe von mehr als tausend in der Kolonialzeit entwendeten Benin-Bronzen wird lauter. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: Weiter lesen …

Der Militärökonom Marcus Keupp sieht die Frühjahrsoffensive der Ukraine schon im Gange. "Sie läuft bereits", sagte Keupp dem "Stern". "Aber anders, als viele denken. Mechanisierte Bewegungen, Durchbrüche mit Kampfpanzern und gepanzerten Fahrzeugen sind ja erst der Abschluss solcher Initiativen." Weiter lesen …

Russland werde Europa vom Bandera-Neonazismus befreien, versprach der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates Dmitri Medwedew. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ähnlich wie das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Europäischen Parlaments [1] und des Deutschen Bundestags [2] hält auch der Dienst des Rates der EU die Entwürfe zur Chatkontrolle (CSAR) für grundrechtswidrig, wie ein Dokumentenleak bestätigt [3]. Der Vorschlag der EU-Kommission, E-Mail- und Messenger-Anbieter zu zwingen, alle privaten Nachrichten nach mutmaßlich illegalem Material zu durchsuchen und der Polizei zu melden, ist laut der Analyse des Dienstes sehr wahrscheinlich nicht mit der Grundrechtecharta der Europäischen Union vereinbar. Weiter lesen …

In Frankreich wurde ein 35-jähriger algerischer Migrant wegen der brutalen Vergewaltigung einer jungen Frau zu 26 Monaten Gefängnis verdonnert. Das Strafausmaß schockierte ihn. Er sei doch ein „guter Mensch“. Er verstehe gar nichts mehr. Er sei doch nach Frankreich gekommen, um sich eine bessere Zukunft aufzubauen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Es ist ein Paukenschlag: Rochelle Walensky, Chefin der Zentren für Krankheitskontrolle und -vermeidung (CDC), eine Behörde des US-Gesundheitsministeriums, verlässt per Juni dieses Jahres ihr Amt. US-Präsident Joe Biden holte sie 2021 ins Team. Ihre Amtsführung war nicht gerade ruhmreich. Walensky blamierte sich vor allem wegen unwahrer Behauptungen über die Wirkung des Covid-19-Genstichs und über eine Studie zur Wirksamkeit von Masken. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der österreichische Staat muss dringend renoviert werden, so die Forderung zahlreicher Experten. Denn der überbordende Bürokratismus verhindert nicht nur vernünftigen Fortschritt, er nervt auch die Bevölkerung, die neben der Teuerung auch immer stärker unter Gängelungen der Verwaltung leidet. Dies berichtet Kurt Guggenbichler auf dem Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der gegen den Amtsinhaber Joe Biden bei den internen Vorwahlen der US-amerikanischen Demokraten antretende Nachfahre von Robert F. Kennedy gleichen Namens macht weiter Schlagzeilen: In einem Radiointerview hat er sich davon überzeugt gezeigt, dass es die CIA war, die 1963 den Präsidenten John F. Kennedy ermordet hat. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die VW-Batterietochter Powerco will in diesem Jahr personell deutlich wachsen. Ziel sei es, bis Jahresende 1.500 Mitarbeiter zu beschäftigen, sagte Personalchef Sebastian Krapoth dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Aktuell arbeiten etwa 800 Leute für das Tochterunternehmen des Volkswagen-Konzerns. Weiter lesen …

Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer, die gute Chancen haben, die neuen Berliner Linke-Landesvorsitzenden zu werden, wollen ihre Partei programmatisch neu aufstellen. "Ob Gute Arbeit, Mobilität, Bildungspolitik, Gesundheit oder Soziales: In all diesen Bereichen wollen wir uns neu aufstellen, sodass wir 2026 wieder angreifen können", sagte Brychcy im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "nd.DerTag" (Dienstagausgabe). Wie Schirmer ergänzte, gehöre dazu auch, "dass wir weiter bei Mietinitiativen und bei Projekten, die sich gegen das Zubetonieren von Lebensqualität in Berlin stellen, mitmachen werden". Weiter lesen …

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitswesen: Allein in Karlsruhe stehen 803 Menschen aus dem medizinischen Bereich vor Gericht, weil sie keinen sogenannten „Immunitätsnachweis“ hatten. In ganz Deutschland sind es zigtausend. Viele Verfahren laufen noch, obwohl das Gesetz längst außer Kraft ist. Sechs Betroffene wagen mit Birgit Pühringer den Schritt an die Öffentlichkeit. Krankenschwestern und Pfleger, die dem Impfzwang standhielten. Der Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier erklärt die rechtliche Situation zu dieser Nachweispflicht. Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat vor dem Hintergrund der „Visa-Affäre“ Strafanzeige wegen Rechtsbeugung im Rahmen eines Visumverfahrens gegen einen Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes gestellt. Das Ministerium von Außenministerin Baerbock hatte Druck auf die deutsche Botschaft in Islamabad ausgeübt, bei der Aufnahme von angeblich gefährdeten Afghanen trotz ungeklärter Identität nicht so genau hinzusehen. Weiter lesen …

Laut Medienberichten hat der nigerianische Staatpräsident Buhari die von der Bundesregierung restituierten Benin-Bronzen in den Privatbesitz des amtierenden Oba (König von Benin) übergeben. Die Pläne für ein Museum in Benin City, in dem diese Bronzen ausgestellt werden sollten, sind damit obsolet geworden. Weiter lesen …

Der Westen ist gegen eine Beendigung der Ukraine-Krise und erschwert die Suche nach einer Lösung, sagte der Pressesprecher des türkischen Präsidenten Ibrahim Kalin dem Fernsehsender Habertürk. Er erklärte: "Im Moment ist die internationale Situation eher auf der Seite des Krieges als des Friedens. Die führenden Kräfte [im Westen] sind Befürworter der Fortsetzung des Krieges." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will am Dienstag in Berlin ihren chinesischen Amtskollegen Qin Gang empfangen. Das teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag mit. Weiter lesen …

Der Konflikt in der Ukraine habe in der schwedischen Stadt Örnsköldsvik mit ihren 55.000 Einwohnern zu einem Anstieg der Beschäftigtenzahl geführt. Dies berichtete ein Kolumnist des finnischen Fernseh- und Radiosenders Yleisradio (yle). Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Als Oliver Schneemann bei seiner Reise nach Weißrussland von einem russischen Historiker vom Massaker in Dremlevo erfährt, beschließt er, diese Erkenntnisse der Wikipedia mitzuteilen.Es dauert drei Minuten, dann wird der Artikel entfernt. Dremlevo ist die erste von 600 kleinen Ortschaften in Weißrussland, die während der "Operation Dreieck" (1942) von der Wehrmacht dem Erdboden gleich gemacht wurden. Die Einwohner wurden systematisch ermordet. Oliver Schneemann kontaktiert den Journalist und Filmemacher Dirk Pohlmann mit der Frage: Warum löscht Wikipedia diesen Artikel? Es entsteht die Idee einer erneuten Fahrt nach Weißrussland zum Ort des Geschehens. Weiter lesen …

Am Samstag, den 6. Mai, fand in Südtirol eine Veranstaltung zum Thema Corona-Aufarbeitung statt. Dabei sprachen Dr. Haditsch, Dr. Weikl und Pascal Najadi über die fatalen Folgen von Coronapolitik und mRNA-Spritze. Erschreckende Daten zeigen: Die Zahl der Totgeburten und die Übersterblichkeit stieg infolge der Corona-Injektionen enorm. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der Kieler Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) hat Bund und Länder vor dem Flüchtlingsgipfel am Mittwoch bezüglich der zusätzlichen Ausgaben von Kommunen für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen zu einer "klaren Entscheidung" aufgefordert. Es sei klar, "dass die Kommunen nicht noch länger auf ihren Kosten sitzen bleiben können", sagte er der "Welt". Weiter lesen …

Kommunen schlagen vor dem Migrationsgipfel Alarm: Sie sind mit der Anzahl sogenannter Flüchtlinge völlig überfordert. Dazu Mariana Harder-Kühnel, stellvertretende AfD-Bundessprecherin: Weiter lesen …

Angesichts eines milliardenschweren Defizits in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung werden Rufe in der Ampelkoalition lauter, Besserverdiener stärker zu belasten. Es sei sinnvoll, über eine "deutliche Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze" in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu diskutieren, sagte SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

ES IST SO WEIT: Heute um 21 Uhr beginnt eine Veränderung, die dein Leben maßgeblich beeinflussen kann! Alle Details in dieser neuen Sendung von NEO. Dies berichtet der renommierte Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Im Tarifstreit zwischen der Gewerkschaft Verdi und dem Arbeitgeberverband Deutsche Eisenbahnen (AGVDE) für die Beschäftigten des Eisenbahn-Tarifvertrags (ETV) ist in der dritten Verhandlungsrunde eine Einigung erzielt worden. Weiter lesen …

Die Nato will beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der Allianz am 11. und 12. Juli 2023 in der litauischen Hauptstadt Vilnius offenbar über eine neue militärische Struktur beraten. Dabei geht es darum, die etwa 3,3 Millionen Nato-Soldaten im Ernstfall effizienter zu führen, Strukturen zu vereinfachen und unnötiges Personal abzubauen, berichtet das Portal "Business Insider". Weiter lesen …

China werde seine legitimen Rechte und Interessen entschieden verteidigen, sollte die EU Sanktionen gegen chinesische Unternehmen verhängen, die im Russlandhandel aktiv sind. Das hat ein Sprecher des Außenministeriums in Peking bei einem Briefing am Montag erklärt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Linken-Chef Martin Schirdewan fordert ein Start- und Landeverbot für Privatjets auf deutschen Flughäfen. "Die Klimakrise wird immer spürbarer und ein Richtungswechsel bei der Politik ist unausweichlich", sagte er am Montag. Weiter lesen …

MAGGI ruft vorsorglich und präventiv verschiedene Sorten von MAGGI Brühe in der Glasverpackung zurück. Eine Unregelmäßigkeit im Glas könnte dazu führen, dass die Verpackung nicht die gewohnte Stabilität hat. Es ist nicht auszuschließen, dass Glasbestandteile von der Verpackung in das Produkt gelangen könnten. Weiter lesen …

Auswirkungen der COVID-19-Impfungen auf den menschlichen Organismus bedingt durch den künstlich beschleunigten Herstellungsprozess werden erst die kommenden Jahre zeigen. Fünf Chemieprofessoren fordern nun erneut von dem Unternehmen BioNTech/Pfizer klärende Antworten auf dringliche Fragen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ihre Vorfahren lebten vor mehr als 200 Millionen Jahren auf der Erde, sie haben Dinosaurier und Eiszeiten überlebt: Als eine der ältesten lebenden Spezies faszinieren Schildkröten - meist Europäische Landschildkröten (Testudo spp.) - viele Tierfreunde. In Deutschland halten 31 Prozent aller Terrarianer eine oder mehrere der Reptilien. Weiter lesen …

Der türkische Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu zeigt sich mit Blick auf die Parlaments- und Präsidentschaftswahl am 14. Mai siegessicher. Die Türkei werde in eine neue Phase eintreten, sagte er den ARD-Tagesthemen. "Politisch sagen wir, es wird Frühling in der Türkei." Weiter lesen …

Die Corona-Pandemie hat Familien in Deutschland offenbar nicht nur kurz- sondern auch langfristig belastet. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie der Ludwig-Maximilians-Universität München. Demnach hat sich das Wohlbefinden der Kinder nach dem Ende des ersten Lockdowns zwar kurzfristig erholt, trotzdem hatte die Pandemie negative Auswirkungen. Weiter lesen …

Emilia und Noah sind auch im Jahr 2022 die am häufigsten vergebenen Babynamen gewesen. Das teilte die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) am Montag mit. Auf den ersten Plätzen landeten demnach bei den Mädchen nach Emilia die Namen Sophia/Sofia und Emma und bei den Jungen nach Noah die Namen Matt(h)eo/Mat(h)eo und Leon. Weiter lesen …

Der russische Schriftsteller und Publizist Sachar Prilepin hat sich zum ersten Mal seit dem versuchten Mordanschlag zu Wort gemeldet. Während der Explosion saß er auf dem Fahrersitz und setzte fünf Minuten vor dem Attentat seine Tochter aus dem Auto ab. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mehrere Ökonomen fordern, dass an deutschen Schulen gezielt Wirtschaftsunterricht betrieben wird. "Über ganz Deutschland weg ist ökonomische Bildung oder das Fach Wirtschaft ein Nebenfach unter den Nebenfächern", sagte Stephan Friebel-Piechotta, Leiter des Bereichs "Schulpraxis und Unterrichtsforschung" am Institut für Ökonomische Bildung der Universität Oldenburg, dem Radiosender MDR Aktuell. Weiter lesen …

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) unterstützt Forderungen nach einem verbilligten Strompreis für die Industrie. "Also ich bin sehr dafür, weil wir haben ja eine Situation, dass unsere energieintensive Industrie sehr stark unter Druck steht durch die internationale Konkurrenz", sagte der SPD-Politiker am Montag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Angesichts der wachsenden Spannungen in der Region hat das international nicht anerkannte Transnistrien um Aufstockung der dort stationierten friedenssichernden Truppen gebeten. Das hat der Vertreter der abtrünnigen Republik in Moskau RIA Nowosti berichtet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Warum werden digitale Technologien und KI-basierte Lösungen in der Pflege bislang so selten genutzt? Ist das eine reine Budgetfrage oder liegt es vielleicht an der unzureichenden digitalen Infrastruktur unserer Pflegeheime? Weiter lesen …

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sieht beim geplanten Gebäudeenergiegesetz von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) noch an "etlichen Punkten" Nachbesserungsbedarf. Weiter lesen …

Nach Angaben des britischen Militärgeheimdienstes versuchen russische Militärrekrutierer immer stärker, zentralasiatische Migranten für die Front zu rekrutieren. In Moscheen und Einwanderungsbehörden werde mit Anmeldeboni von 2.390 US-Dollar und Gehältern bis zu 4.160 US-Dollar geworben, hieß es am Montag im täglichen Lagebericht aus London. Weiter lesen …

In der Nacht zum Montag wurden Depots der ukrainischen Streitkräfte in Odessa und im umliegenden Gebiet angegriffen, wobei es zu Bränden und zur Detonation von Munition kam. Dies berichtet Wladimir Rogow, Vorsitzender der Bewegung "Wir sind mit Russland" und Mitglied der Gebietsverwaltung von Saporoschje. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der Diskussion um den Aufbau der künftigen Wasserstoffwirtschaft fordert die SPD, den häufig kommunal verankerten Betreibern der Gasnetze eine starke Position einzuräumen. Die Gaswirtschaft müsse sich umstellen, sagte Jens Geier, Chef der SPD-Abgeordneten im Europaparlament, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Im Jahr 2019 hatten gut 27 400 aller in Deutschland erfassten Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen Einkünfte von mindestens einer Million Euro. Das waren 4,6 % beziehungsweise knapp 1 200 Einkommensmillionärinnen und -millionäre mehr als im Jahr 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, bildeten für 15 900 (58 %) dieser Steuerpflichtigen die Einkünfte aus einem Gewerbebetrieb die Haupteinnahmequelle. Weitere 5 400 (20 %) bezogen ihre Einkünfte vorwiegend aus nichtselbstständiger Arbeit und 4 400 (16 %) aus selbstständiger Arbeit. Andere Einkunftsarten spielten nur eine untergeordnete Rolle, wobei Einkünfte aus Kapitalvermögen seit Einführung der Abgeltungssteuer im Jahr 2009 nur noch unvollständig abgebildet werden können. Weiter lesen …

Die reale (preisbereinigte) Produktion im Produzierenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im März 2023 gegenüber Februar 2023 saison- und kalenderbereinigt um 3,4 % gesunken. Der Rückgang folgt auf einen Anstieg im Vormonat Februar 2023 um 2,1 % (vorläufiger Wert: +2,0 %). Betrachtet man das 1. Quartal 2023, so war die Produktion um 2,5 % höher als im 4. Quartal des Vorjahres. Weiter lesen …

Die Einzelhandelsumsätze in den Innenstädten liegen weiter unter dem Niveau von vor der Corona-Pandemie. Das sind die Ergebnisse einer Studie des Ifo-Instituts für die Regionen von Berlin, München, Hamburg, Stuttgart und Dresden. Weiter lesen …

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Ein russischer Su-34-Frontbomber hat Stellungen ausländischer Söldner in der Nähe des Dorfes Iwanowka (Gebiet Charkow) mit gelenkten Bomben getroffen. Dies berichtet Oberst Sergei Sybinski, Leiter des Pressezentrums der Gruppe West der russischen Streitkräfte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

2,64 Millionen junge Menschen in Deutschland zwischen 20 und 35 haben im Jahr 2021 keine Berufsausbildung gehabt. Das zeigt die Endfassung des Berufsbildungsberichts 2023, mit dem sich das Kabinett am Mittwoch befasst und über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

2023 Halbierung des Wachstums auf 2,6%; Erdbebenkatastrophe belastet; massive Inflation und drohende Währungskrise; politische und ökonomische Stabilisierung notwendig Weiter lesen …

Gleich zwei Weltrekorde haben Zuschauer und Teilnehmer bei den Deutschen Einzelstrecken-Meisterschaften im Rettungsschwimmen am Wochenende im neuen Sportbad NeckarPark in Stuttgart miterlebt. Rettungssport-Ass Nina Holt aus Erkelenz in Nordrhein-Westfalen drückte mit zwei neuen Weltbestzeiten der Veranstaltung der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) am 6. und 7. Mai ihren Stempel auf. Weiter lesen …

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat Forderungen aus der CSU zurückgewiesen, die Entwicklungshilfe an die Kooperation von Staaten bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber zu knüpfen. Weiter lesen …

Manchmal geschehen noch Zeichen und Wunder: Das OLG Stuttgart hat (nach drei Jahren!) ein Bußgeld-verfahren gegen den Medizin-Journalisten Hans U. P. Tolzin mit einer 27-seitigen Begründung zur Prüfung an das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) weitergeleitet. Dies berichtet das Magazin "Impfkritik.de". Weiter lesen …

Kiews Bürgermeister Witali Klitschko hat mitgeteilt, dass die Stadt in der vergangenen Nacht dem massivsten Angriff seit Beginn der Sonderoperation ausgesetzt worden sei. Ihm zufolge habe es keine Todesopfer gegeben, fünf Menschen seien verletzt worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler kritisiert, dass der Bund über den Atom-Ausstiegsfonds weiterhin Anteile an russischen Ölkonzernen besitzt. "Die Selbstverpflichtung des öffentlich-rechtlichen Fonds des Bundes, die Mittel nachhaltig im Sinne der Klimaziele investieren zu wollen, scheint nicht viel wert zu sein, wenn zeitweise Millionen in die Ölindustrie Russlands gepumpt wurden", sagte Wissler der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann erwartet im Streit mit Finanzminister Christian Lindner (FDP) über die Kindergrundsicherung eine baldige Einigung. "Ich werfe jetzt keine Summe in den Raum, aber ich erwarte eine Einigung der Ampel-Koalition über eine Kindergrundsicherung in Deutschland noch vor der Sommerpause", sagte Haßelmann der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger". Weiter lesen …

Die Zahl der tödlichen Anschläge auf russische Meinungsführer oder Verwaltungskräfte steigt. In allen Fällen entdecken russische Ermittlungsorgane eine ukrainische Spur. Indirekt bestätigen ukrainische Geheimdienste sogar eine eigene Verwicklung in die Verbrechen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Dr. Bernd Fleischmann hat Elektrotechnik an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg bis zum Vordiplom und Nachrichtentechnik und Kybernetik an der Technischen Universität München bis zum Diplom studiert. Im Bereich Hochfrequenztechnik hat er dort promoviert. Er war danach als selbstständiger Unternehmer in der Wirtschaft tätig und hat sich in seiner freien Zeit die letzten 30 Jahre intensiv mit der Klimathematik beschäftigt. Bernd Fleischmann betreibt die Website „www.klima-wahrheiten.de“ und ist der Autor eines Buches mit dem Titel „Warum sich das Klima ändert – und welche Katastrophe wirklich droht“. Weiter lesen …

United-Internet-Chef Ralph Dommermuth hat seinen Plan bekräftigt, mit seinem Unternehmen 1&1 ein neues 5G-Mobilfunknetz aufbauen zu wollen. "Der Hochlauf nimmt Fahrt auf", sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

An der mit Nigeria vereinbarten Rückgabe von rund 1.100 in deutschem Besitz befindlichen Kulturartefakten wird Kritik laut. "Rückgaben dürfen nicht um jeden Preis erfolgen", sagte die kulturpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Christiane Schenderlein (CDU), der "Welt". Weiter lesen …

Bei „Berlin Mitte AUF1“ diskutierte Martin Müller-Mertens mit dem verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Dr. Dirk Spaniel, über den Zustand der deutschen Automobilindustrie. Deren Produktion brach in den vergangenen Jahren etwa um die Hälfte ein. Dank staatlicher Stützungsmaßnahmen konnten bislang Massenentlassungen und Werksschließungen verhindert werden. Weiter lesen …

In dieser Folge von "Spielmacher AUF1" stehen zunächst George Clooney, Lady Diana oder auch Barbara Schöneberger im Fokus. Doch dann befasst sich Thomas Eglinski gemeinsam mit seinem außergewöhnlichen Studiogast mit der wichtigsten Person in Ihrem Leben… Diese Sendung wird Ihnen einmal mehr von der ersten bis zur letzten Sekunde jede Menge wertvolle AHA-Momente liefern. Weiter lesen …

Die Ampelkoalition weist den Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder zur Kürzung der Entwicklungshilfe für rücknahmeunwillige Herkunftsstaaten zurück. "Entwicklungshilfe als Druckmittel bei der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber einzusetzen, ist ein völlig falscher Ansatzpunkt und hätte fatale Folgen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Stephan Thomae, der "Welt". Weiter lesen …

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat Pläne zurückgewiesen, die Liste sicherer Herkunftsländer auszuweiten. Weiter lesen …

In der Samstagabendpartie des 31. Zweitligaspieltags hat der FC St. Pauli mit 3:0 gegen den SV Darmstadt 98 gewonnen. Weiter lesen …

Berlins neuer Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) verlangt kurz vor dem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt am 10. Mai deutlich mehr Geld vom Bund für die Unterbringung von Flüchtlingen. "Berlin steht weiter fest zu seiner Verantwortung, für Menschen, die bei uns Schutz suchen, ein sicherer Hafen zu sein", sagte Wegner dem "Spiegel". Weiter lesen …

Das hat vor einem Jahr wohl niemand erwartet: Russen kaufen so viele Neuwagen wie noch nie, die Zahl der verkauften Neuwagen hat sich binnen eines Jahres fast verdreifacht. Europäische und japanische Hersteller, die Russland aus politischen Gründen verlassen haben, können dabei nur noch zusehen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Seit der Rede der AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch über die Vetternwirtschaft im Bundeswirtschaftsministerium arbeitet sich auch die Presse am Filz im Hause Habeck ab. Doch damit wird der Fluchtpunkt überspielt, auf den die Politikerin im Parlament eigentlich abzielte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Noch lange vor Russlands Intervention in den Ukraine-Krieg – als die westlichen Waffenlieferungen erst begannen – sahen manche die Notwendigkeit voraus, die westlichen Grenzen der Ukraine in einer separaten Offensive zu blockieren. Heute erscheint das dringlich wie nie. Dies berichtet Alexander Sladkow im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Niedersachsen plädiert dafür, die Heizungspläne der Bundesregierung um drei Jahre auf 2027 zu verschieben. "Es ist gut und richtig, dass wir uns endlich einer echten Wärmewende widmen. Allerdings stelle ich auch fest, dass für das im Raum stehende Inkrafttreten des Gesetzes bereits zum 1. Januar 2024 noch zahlreiche Fragen unbeantwortet sind", sagte Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Letzter Hauptrunden-Spieltag, der es in sich hat: Chemnitz löst das letzte Ticket für die Playoffs und besiegt Heidelberg mit 81:74. Heidelberg verpasst damit die Playoffs in diesem Jahr. Auf Chemnitz wartet allerdings eine schwere Aufgabe im Viertelfinale: es geht gegen Primus Telekom Baskets Bonn. "Gegen Bonn müssen wir mit voller Energie spielen, um mitzuhalten", sagt Jonas Richter. Der Tabellenführer gewinnt indes knapp mit 85:83 gegen Ulm, weil erneut MVP TJ Shorts mit 30 Punkten überragt. Weiter lesen …

Trotz Vorwürfen der Vetternwirtschaft stellt sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) weiter hinter seinen umstrittenen Staatssekretär Patrick Graichen. Dieser habe einen "Fehler" begangen, der benannt worden sei und jetzt "korrigiert" werde, sagte Habeck im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Die bundeseigene Agentur für Sprunginnovationen (Sprind) soll künftig unabhängig darüber entscheiden können, wie und welche Innovatoren sie fördert. Das zeigt ein Gesetzentwurf des sogenannten "Freiheitsgesetzes" aus dem Haus von Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP), über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die Ukraine plant ein vollständiges Verbot für Einfuhren aus dem benachbarten Moldawien und reagiert damit auf die von dem Land in dieser Woche eingeführten Beschränkungen für die Einfuhr von ukrainischem Getreide. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes steht Russland wohl vor dem schlimmsten Arbeitskräftemangel seit Jahrzehnten. Die russische Zentralbank habe 14.000 Arbeitgeber befragt und festgestellt, dass die Zahl der verfügbaren Mitarbeiter auf dem niedrigsten Stand seit 1998 liege, hieß es am Sonntag im täglichen Lagebericht aus London. Weiter lesen …

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) fordert die Ampelkoalition dazu auf, in Gesetzgebungsverfahren disziplinierter zu arbeiten, um anderen Beteiligten ausreichend Zeit zur Mitwirkung zu geben. Zwar seien in Krisenzeiten zuweilen schnelle Entscheidungen erforderlich, es entstehe jedoch der Eindruck, dass sich der Pandemie-Rhythmus etabliere und verkürzte Verfahren sowie "Last-Minute-Entwürfe" bei den Gesetzgebungsverfahren zum Normalfall würden, sagte Bas der FAZ. Weiter lesen …

In der Samstagabendpartie des 31. Bundesliga-Spieltags hat der FC Bayern München mit 2:1 gegen Werder Bremen gewonnen. Weiter lesen …

Der einflussreiche US-General Mark Milley spricht öffentlich von einer tripolaren globalen Ordnung, bei der sowohl die USA als auch China und Russland die Geschicke der Welt maßgeblich bestimmen sollen. Peking und Moskau indes treten jedoch für die Multipolarität ein. Dies analysiert Alexander Männer im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die Bundesregierung aufgerufen, den Kommunen beim Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt am Mittwoch zusätzliche finanzielle Unterstützung zuzusagen. "Ich erwarte konkrete Ergebnisse", sagte sie der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger". Weiter lesen …

Brüssel droht mit einem neuen Weg, Russland zu "bestrafen": Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, Exporte in Drittländer zu beschränken, um die Umgehung von antirussischen Sanktionen zu verhindern. Dies berichten die dpa und Politico übereinstimmend. Nach Ansicht russischer Experten ist dies entweder Augenwischerei oder wird ein Schuss ins eigene Knie. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Europäische Kommission unterstützt die Pläne der Ampel-Koalition für schnelle Asylverfahren an den EU-Außengrenzen. "Es ist wichtig, verpflichtende Grenzverfahren zu haben", sagte die zuständige EU-Innenkommissarin Ylva Johansson der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Obwohl seit fast zehn Jahren ein flächendeckender Rechtsanspruch für jedes Kind ab vollendetem erstem Lebensjahr auf Betreuung in einer Kindertagesstätte besteht, fehlen aktuell bundesweit 378.000 Plätze. Weiter lesen …

Nach langer Vorbereitung ist am Sonntag die Rahmedetalbrücke im Verlauf der A 45 bei Lüdenscheid im Sauerland gesprengt worden. Die Aktion begann pünktlich am Mittag gegen 12 Uhr und verlief offenbar nach Plan: Die etwa 75 Meter hohe und 450 Meter lange Brücke fiel senkrecht in sich zusammen. Weiter lesen …

Das Fürstentum Liechtenstein will die Kryptowährung Bitcoin als Bezahloption für staatliche Dienstleistungen einführen. Das kündigte Liechtensteins Regierungschef Daniel Risch im "Handelsblatt" an. Weiter lesen …

Das Ausbleiben der lange schon erwarteten ukrainischen Offensive hängt nicht nur mit schlechtem Wetter oder unzureichenden Waffenlieferungen zusammen. Vor allem Aktionen der russischen Streitkräfte vermindern die Erfolgschancen der Offensive und könnten sie ganz verhindern. Dies analysiert Rafael Fachrutdinow im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, erwartet vom Flüchtlingsgipfel am Mittwoch ein deutliches Signal zur Begrenzung der Migration. "Wenn es uns nicht gelingt, die aktuelle Entwicklung zu begrenzen, werden wir bis zum Jahresende 330.000 Asylanträge verzeichnen", sagte der CDU-Politiker dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Von dem ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja gehen aktuell keine gefährlichen Strahlenbelastungen für Deutschland aus. "Es gibt derzeit keinerlei Hinweise auf erhöhte Strahlungswerte, weder in der Ukraine noch in Deutschland", sagte ein Sprecher des Bundesumweltministeriums den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die durchschnittliche Rente für langjährig Versicherte in Deutschland hat zuletzt 1.370 Euro betragen. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Der Brauereiverband Berlin-Brandenburg rechnet mit dem "teuersten Biergarten-Sommer aller Zeiten". Das sagte Vize-Verbandschef Stefan Fritsche der "Bild". Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat mit scharfer Kritik darauf reagiert, dass sich der Bund nicht stärker an den Kosten für die Aufnahme von Flüchtlingen beteiligen will. Die öffentlich kursierenden Vorstellungen des Kanzleramts seien "keine tragfähige Arbeitsgrundlage für die Gespräche der nächsten Tage", sagte Wüst dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Im Fall des Sprengstoffanschlags auf den russischen Schriftsteller und Co-Vorsitzenden der Oppositionspartei "Gerechtes Russland", Sachar Prilepin, haben die Behörden offenbar einen Verdächtigen verhaften können. In Videoaufzeichnungen hat der 30-Jährige die Tat gestanden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Rückkehr Syrien in die Arabische Liga zeichnete sich bereits ab, nun ist sie beschlossene Sache. Nach übereinstimmenden Angaben der Sprecher der Organisation und des irakischen Außenministeriums haben die Außenminister der Mitgliedstaaten bei ihrem Treffen in Kairo am Sonntag dafür gestimmt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im hessischen Rüsselsheim fand dieses Wochenende die 17. Tagung der Anwälte für Aufkärung (AfA) statt. Neben satzungs- und vereinsrechtlichen Fragen wurden im Vortrags- und Diskussionsteil der Veranstaltung brisante und hochaktuelle Fragen um die Folgen der sogenannten „Pandemie“ behandelt, insbesondere über die juristischen und gesellschaftlichen Auswirkungen und Folgen von Corona. Anwesend waren hochkarätige Teilnehmer und Referenten. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Andreas Scheuer hat seinen umstrittenen Besuch bei Floridas republikanischem Gouverneur Ron DeSantis verteidigt. Es sei ein merkwürdiges Demokratieverständnis, anderen vorschreiben zu wollen, mit wem man reden und sich treffen dürfe, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Die russischen Streitkräfte haben ukrainischen Angaben zufolge damit begonnen, Einwohner aus der seit Anfang März von ihnen besetzten südukrainischen Atom-Stadt Enerhodar zu evakuieren. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf Bürgermeister Dmytro Orlov, der seine Amtsgeschäfte aus der etwa 70 Kilometer entfernten Regionalhauptstadt Saporischschja ausführt, die unter ukrainischer Kontrolle ist. Weiter lesen …

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), kritisiert die Bundesregierung für ihre Energiepolitik scharf. "Wer in Deutschland grüne Energie erzeugt, wird vom Staat benachteiligt", sagte er gegenüber dem Nachrichtenportal T-Online. "Wer grünen Strom erzeugt, hat automatisch einen hohen Strompreis." Weiter lesen …

Der harte Kern der Tübinger "Urgrünen" hält weiter zu Boris Palmer. "Wir stehen bei aller Kritik zu unserem Oberbürgermeister und seiner Klimapolitik", sagte Bruno Gebhart vom Vorstand der Tübinger Alternativen Liste (AL), dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Regierungen Deutschlands und Frankreichs wollen ihre Zusammenarbeit deutlich ausbauen und so auf anhaltende Kritik am Zustand der Beziehungen reagieren. Beide Regierungen hätten vereinbart, künftig einmal im Jahr zu einer Kabinettsklausur zusammenzukommen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf Regierungskreise in Berlin. Weiter lesen …

Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hat den jüngsten Migrationsvorstoß von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) scharf zurückgewiesen. "Der Vorschlag von Ramelow ist ein migrationspolitischer Offenbarungseid", sagte Frei der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger". Weiter lesen …

Formel-1-Weltmeister Max Verstappen hat das Rennen in Miami gewonnen und damit seine aktuelle Führung in der Punktewertung für die Titelverteidigung weiter ausgebaut. Weiter lesen …

Es war eine der wichtigsten globalen Konferenzen aus patriotisch-konservativer Sicht: Mehr als 60 teils staatstragende Redner sprachen zur „Conservative Political Action Conference“ (CPAC) am Donnerstag und Freitag in Budapest. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Wie polnische Behörden behaupten, hat ein russischer Kampfjet am Freitag über dem Schwarzen Meer ein polnisches militärisches Flugzeug abgefangen, das für die Grenzschutzagentur Frontex im Einsatz war. Das russische Verteidigungsministerium hat den Vorfall bislang weder bestätigt noch dementiert. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Giorgia Meloni gilt vielen Systemkritikern als Hoffnungsträgerin. Die italienische Ministerpräsidentin hat sich wiederholt kritisch zur EU, zu Migration und Klimadoktrin geäußert. Doch hinter populistischen Parolen stecken meist leere Versprechen und Symbolpolitik. Tatsächlich will die Transatlantikerin mehr EU und eine stärkere NATO. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der Deutsche Landkreistag hat vor dem Flüchtlingsgipfel am 10. Mai vor einer größer werdenden Ablehnung gegenüber Migration in der Bevölkerung gewarnt. "Akzeptanz und Hilfsbereitschaft nehmen im gesamten Bundesgebiet ab", sagte der Präsident, Landrat Reinhard Sager (CDU), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Am heutigen späten Nachmittag gegen kurz nach 17:00 h wurde der Feuerwehr und der Polizei der Brand eines Schuppens in der Straße "Bauernreihe" in Burweg gemeldet. Weiter lesen …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) geht davon aus, dass die Stromtarife in den nächsten Jahren weiter steigen werden. Der "Bild" (Montagausgabe) sagte Verbandshauptgeschäftsführer Gerd Landsberg: "Die Kosten für Ausbau und Modernisierung der Stromnetze werden enorm sein." Weiter lesen …

Das ukrainische Militär hat in der Nacht zum Sonntag versucht, Sewastopol mit mehr als zehn unbemannten Drohnen anzugreifen. Nach Angaben des Gouverneurs der Stadt konnte die Attacke abgewehrt werden, die Drohnen hätten keinen Schaden angerichtet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Spanien hat seine Importe von russischem Gas seit Beginn der militärischen Spezialoperation in der Ukraine offenbar verdreifacht. Experten sprechen zwar davon, dass dies nicht aufgrund eines echten "Bedarfs" erfolgt sei. Doch dürfte es zeigen, dass nicht alle EU-Staaten bei dem Thema den gleichen Ansatz verfolgen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mit ihrem faktenbasierten und mitreißenden Vortrag „… und die Schwurbler hatten doch recht“ begeisterten Mag. Gerald Hauser und Univ. Doz. Dr. Hannes Strasser am Freitagabend, dem 5. Mai, in der oberösterreichischen Stadt Steyr. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Kurz vor dem Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern am Mittwoch fordert die FDP die Ministerpräsidenten auf, Asylbewerbern Sachleistungen statt Geld zukommen zu lassen. Der "Bild" sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: "Wir dürfen nicht blauäugig sein: Geldleistungen können ein Pull-Faktor für Menschen sein, um in die sozialen Sicherungssysteme einzuwandern. Deswegen müssen wir über andere Möglichkeiten sprechen." Weiter lesen …

Häufen sich beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk die technischen Pannen? Der Sender Phoenix hat ein Gespräch über die Zustände im Wirtschaftsministerium nur in einer verkürzten Version auf seine Seite gestellt. Es fehlen ausgerechnet die Passagen mit den kritischsten Aussagen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russische Geheimdienste sollen laut eines Medienberichts angeblich Demonstrationen in westlichen Großstädten unterwandern und teils auch selbst inszenieren, um so Stimmung gegen die Ukraine oder den Nato-Beitritt Schwedens zu machen. Weiter lesen …

Während der bei einem ihm geltenden Mordanschlag am Samstag schwer verwundete Politiker und Schriftsteller Sachar Prilepin in Russland jedermann bekannt ist, sind deutsche Leser natürlich nicht verpflichtet, ihn zu kennen. Wir erklären, wer Prilepin ist und warum er zur Zielscheibe ukrainischen Terrors wurde. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der Debatte über die Staatsleistungen der Bundesländer an die beiden großen Kirchen schlägt die EKD-Bevollmächtigte Anne Gidion ein allmähliches Abschmelzen dieser Zahlungen über einen längeren Zeitraum vor. "Ich persönlich denke, dass es gute Modelle gibt, die eine sukzessive Ablösung ermöglichen", sagte sie der "Welt". Weiter lesen …

Im Vorfeld des Migrationsgipfels am kommenden Mittwoch fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Ländern, die abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen, die Entwicklungshilfe zu kürzen. "Wir stehen zum Grundrecht auf Asyl", sagte Söder gegenüber der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Vor dem Großen Preis von Miami ist Red-Bull-Pilot Sergio Pérez am Samstag auf die Pole gefahren. Auf den weiteren Startpositionen starten am Sonntag Alonso auf P2, dann Sainz, Magnussen und Gasly, Max Verstappen fuhr nur auf Startplatz 9. Weiter lesen …

Die Grünen bereiten sich auch für die nächste Bundestagswahl auf eine eigene Kanzlerkandidatur vor. "Selbstverständlich ist der Anspruch da, mit einer Kanzlerkandidatin oder einem Kanzlerkandidaten in die Bundestagswahl zu gehen", sagte die Co-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, der "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger". Weiter lesen …

Die FDP will den Einzelhandel stärken und die Innenstädte für Autofahrer attraktiver machen. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf eine Beschlussvorlage für das FDP-Präsidium. Weiter lesen …

Der Leiter des ukrainischen Präsidentenbüros, Andrei Jermak, hat am Samstag einen Gefangenenaustausch mit Russland bestätigt. Auf Twitter schrieb er von einer "wunderbaren Nachricht". Ihm zufolge seien 45 Armeeangehörige in die Ukraine zurückgekehrt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Eine Gegenoffensive der ukrainischen Truppen im Gebiet Saporoschje sei unvermeidlich, so der Vertreter der Verwaltung von Saporoschje Wladimir Rogow auf seinem Telegram-Kanal. Er schrieb: "Der Zusammenprall ist unvermeidlich. Das Wetter in Saporoschje hat sich stabilisiert. Seit einer Woche kein Regen. Die Sonne scheint, und es weht ein südlicher Steppenwind. Der Boden ist ausgetrocknet." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der ukrainische Terror richtet sich offenbar vorrangig gegen namhafte mediale Persönlichkeiten: Journalisten, Publizisten, Schriftsteller. Aber warum? Und wie kann Russland seine Vordenker schützen? Dies analysiert Irina Alksnis von RIA Nowosti im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der russische Regime-Kritiker und frühere Schachweltmeister Garri Kasparow rechnet weiterhin mit einem baldigen Zusammenbruch der russischen Regierung um Staatspräsident Wladimir Putin. "Sicher ist: Das Putin-Regime wird nicht lange überleben, wenn erst einmal die ukrainische Flagge in Sewastopol gehisst ist", sagte Kasparow dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Krisen sind im Finanzsystem nichts Neues. Ungewöhnlich aber ist, wie häufig bzw. in welch kurzen Abständen sie mittlerweile auftreten. Überrascht zeigt sich Finanz-Blogger Christoph Benedikt, der sich in der aktuellen Ausgabe von Wirtschaft AUF1 mit dem Titel "Finanz- und Bankenkrise: Gefahr erkannt – Gefahr gebannt?" mit Bernhard Riegler über die Risiken und Zukunft unseres Finanzsystems unterhalten hat, vor allem darüber, wie wenig dafür ausgereicht hat, um Banken wie die Silicon Valley Bank oder die Credit Suisse abstürzen zu lassen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Im Vorfeld des Migrationsgipfels fordern Ministerpräsidenten von SPD und Grünen mehr finanzielle Unterstützung durch den Bund - obwohl erst am Samstag Pläne bekannt geworden waren, dass Berlin genau das ablehnt. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) verweist auf Engpässe bei Unterbringung und Kitaplätzen und verlangt. Weiter lesen …

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat vor dem Flüchtlingsgipfel am 10. Mai auf eine Verdopplung des Bundesanteils für die Flüchtlingsversorgung gepocht und die Bundesregierung aufgefordert, eine Rückführungsoffensive zu starten. Weiter lesen …

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies lehnt die Rückkehr zu einer Bannmeile rund um den Landtag in Hannover ab. Auf die Frage, ob es in der Folge der spektakulären Greenpeace-Protestaktion vorige Woche gegen die geplanten Gasbohrungen vor Borkum wieder einen solchen Schutzmechanismus für das Parlamentsgebäude brauche, sagte der SPD-Politiker im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Auf keinen Fall. Wir können doch nicht diejenigen, die ihre Demonstrationen anmelden und die vielen seriösen Möglichkeiten nutzen, mit uns ins Gespräch zu kommen, dafür bestrafen, wenn andere sich nicht an die Regeln halten." Weiter lesen …

Die Grünen verharren in den Umfragen auf niedrigem Niveau. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommen die Grünen wie in der Vorwoche auf 14 Prozent. Die Sozialdemokraten verlieren einen Punkt und kommen auf 20 Prozent, die FDP gewinnt einen Punkt hinzu und kommt auf 9 Prozent. Weiter lesen …

In den Mittagsstunden des 05. Mai 2023, wurden die Ortsfeuerwehren Spaden, Laven und Wehden gemeinsam gegen ca. 12:45 Uhr zu einem Wohnwagenbrand nach Spaden, zu einem Campingplatz in den Seeweg alarmiert. Weiter lesen …

Der Integrationsforscher Haci-Halil Uslucan geht davon aus, dass der Ausgang der Türkei-Wahl die Migration maßgeblich beeinflussen wird. "Es ist erwartbar, dass bei einer Wiederwahl Erdogans das System noch repressiver wird und noch mehr Menschen die Türkei verlassen", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Es gebe Menschen, die ihre Ausreise von der Wahl abhängig machten. "Wenn eine Korrektur stattfindet und die Opposition gewinnt, bleiben sie, sonst verlassen sie die Türkei", sagte er. Bislang hätten vor allem Intellektuelle dem Land den Rücken gekehrt. Weiter lesen …

Die Aufstiegsaspiranten bleiben vor den letzten 3 Spieltagen hübsch beisammen: Saarbrücken feiert einen wichtigen Dreier beim 1:0 in Oldenburg. Der VfB hat damit 6 Punkte Rückstand auf das rettende Ufer. Saarbrücken, aktuell Fünfter (62 Punkte) hat nur einen Punkt Rückstand auf Dresden und Wiesbaden - die aktuell neben Spitzenreiter Elversberg die Aufstiegsplätze besetzen. Saarbrückens Trainer Rüdiger Ziehl setzt auf die Erfahrung seines Teams: "Die älteste Mannschaft, wo man vielleicht gedacht hat, vielleicht ist sie zu alt. Das kann jetzt auch ein Trumpf sein, dass wir mit der Drucksituation gut umgehen können." Weiter lesen …

Das Verwaltungsgericht entschied, dass neben den ukrainischen auch die russischen Fahnen am 8. und 9. Mai in Berlin erlaubt sein werden. Die Polizei hat nichts gegen ukrainische Fahnen, aber gegen russische. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 7, 9, 18, 19, 31, 47, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3303668. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 821194 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Nicht nur vermeintliche "Querdenker" warnten frühzeitig vor Corona-Impfschäden. Laut Berliner Zeitung erhielt Minister Lauterbach schon 2021 einen Brandbrief aus den eigenen Reihen. Auch sonst waren viele Gefahren früh bekannt. Die Verantwortlichen haben das schlicht ignoriert. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG) warnt vor der Vorstellung der bundesweiten Statistik zur politisch motivierten Kriminalität am Dienstag vor einer Untererfassung rechter Gewalttaten. Weiter lesen …

Nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) kostet das Gebäudeenergiegesetz (GEG) der Ampel die Kommunen mindestens acht Milliarden Euro. Insgesamt 135.000 kommunale Gebäude müssten bis 2045 mit einer neuen Heizung ausgestattet werden; um die Auflagen zu erfüllen, entstünden Mehrkosten pro Anlage von je 60.000 Euro, teilte der DStGB auf Nachfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) mit. Weiter lesen …

Hermann Ploppa schrieb den folgenden Kommentar: "Offensichtlich wird munter immer weiter gezündelt im Ukraine-Krieg. Beide Seiten müssen endlich Ergebnisse präsentieren. Kommt es deswegen zur Eskalation? Geht es Wladimir Putin an die Gurgel? Neulich bereits war eine ukrainische Drohne dreißig Kilometer vor der russischen Hauptstadt Moskau abgestürzt. Sie wurde nicht etwa von der russischen Luftabwehr vom Himmel geholt. Sie stürzte einfach auf den Acker, weil der Treibstoff aufgebraucht war. In der Nacht vom 3. Mai allerdings flogen nacheinander zwei Drohnen sogar über den Kreml. Sie wurden über dem Dach des altehrwürdigen Gebäudekomplexes zur Explosion gebracht. <1>" Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Gerd Reuther geschrieben: "Das Krankensystem ernennt das Genom zum entscheidenden Faktor der Gesundheit — so tut sich für die Pharmaindustrie eine Goldgrube auf. Jahrzehntelang war es eine Streitfrage gewesen, ob der Mensch in seinen Fähigkeiten und Krankheiten stärker von der Umwelt oder seinem Erbgut geprägt wird. Pharmaindustrie und Genforscher haben diese Frage aber inzwischen ad acta gelegt. Das menschliche Genom soll Ursache aller Krankheiten und damit auch der Schlüssel für deren Therapie sein." Weiter lesen …

Am Mittwoch treffen sich Bund und Länder zum Flüchtlingsgipfel. Nach Einschätzung von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff geht es dabei nicht weniger als um "das Vertrauen in unsere Demokratie". Ist das nicht übertrieben? Keineswegs. Dass die AfD in den ostdeutschen Ländern in den Umfragen stärkste Kraft ist und mit 26 Prozent klar vor der CDU liegt, hat nicht zuletzt damit zu tun, dass die Bürger mit der Migrationspolitik nicht einverstanden sind. Weiter lesen …

Es kommt nicht allzu oft vor, dass man der Berliner Polizei ein gutes Gespür für eine Situation nachsagen kann. Mit dem Verbot von russischen und ukrainischen Flaggen am 8. und 9. Mai rund um sowjetische Gedenkstätten in der Hauptstadt hat sie jedoch alles richtig gemacht. Weiter lesen …