16. Mai 2023 - Archiv

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts bestätigt nun auch die Staatsanwaltschaft, dass es sich bei der Behauptung des Filderstädter Oberbürgermeisters Christoph Traub, beim 13. Stuttgarter Impfsymposium sei mit Gewalt durch Gegendemonstranten zu rechnen, um eine reine Luftnummer handelt. Allein schon deshalb war die Kündigung der kommunalen Halle rechtswidrig. Dies berichtet der Medizinjournalist und Impfexperte Hans U. P. Tolzin auf "Impfkritik.de". Weiter lesen …

Moskau und Kiew sind bereit, sich mit einer Delegation der afrikanischen Staaten zu treffen, um eine Beilegung im Ukraine-Konflikt erzielen zu können. Dies verkündete der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa nach Gesprächen mit dem singapurischen Premierminister Lee Hsien Loong. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung für Schleswig-Holstein erklärt der Fraktionsvorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: "Dass die Suppe immer dünner wird, sollte die Landesregierung eigentlich nicht überraschen. Denn genau davor wurde massiv gewarnt, als Schwarz-Grün das Geld noch mit beiden Händen ausgegeben hat." Weiter lesen …

Künstliche Intelligenz, kurz: „KI“, ist weiterhin in aller Munde. Während sich beispielsweise Schüler und Studenten, aber auch zahlreiche Journalisten beeindruckt von Programmen wie ChatGPT zeigen, warnen Technik-Koryphäen wie Geoffrey Hinton, Elon Musk oder Steve Wozniak bereits vor unvorhersehbaren Gefahren, die in der neuen Technik lauern. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) hat eine Lidl-Pressemeldung vom 03.05.2023 juristisch beanstandet. Lidl wird vorgeworfen, fälschlicherweise behauptet zu haben, dass die DUH erneut Falschaussagen über die Kreislaufflasche verbreitet habe. Weiter lesen …

Am vorigen Donnerstag fand der mit Spannung erwartete große AUF1-Vortragsabend zu den Machtergreifungs-Plänen der WHO statt. Eindrucksvoll und fachlich fundiert schilderten die prominenten Redner die verschiedenen Aspekte der drohenden Aushebelung der staatlichen Souveränität durch die WHO. Weiter lesen …

Im Dezember 2018 verabschiedeten die Regierungen von 164 Staaten den UNO-Migrationspakt. Das Ziel ist eine sogenannte Ersetzungsmigration, wie es die Vereinten Nationen bereits im Jahre 2000 formulierten. Also eine zentrale Forderung der Globalisten. Offiziell war der Pakt eine völlig unverbindliche Erklärung, und tatsächlich spielt er in der öffentlichen Diskussion über die Masseneinwanderung praktisch keine Rolle. Nun hat in Deutschland der Sachverständigenrat für Integration und Migration das Papier wieder aus der Schublade geholt. Weiter lesen …

Österreich hat sich bekanntlich mit dem Staatsvertrag 1955 für „immerwährend neutral“ erklärt. Durch den Beitritt 1995 zur damaligen EG, der heutigen EU, gab die Alpenrepublik aber einen Teil ihrer Souveränität an Brüssel ab und – wie man seit geraumer Zeit sieht – auch einen Teil ihrer Neutralität. Bernhard Riegler hat sich über diese und weitere aktuelle politische Fragen mit der Verfassungssprecherin der FPÖ im Nationalrat, Dr. Susanne Fürst, unterhalten. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Laut der internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU) verfehlt ein Viertel der Viertklässler das Mindestniveau bei den grundlegenden Lesefähigkeiten. Im internationalen Vergleich landet Deutschland mittlerweile unter dem Durchschnitt der EU-Staaten. Carlo Clemens, Mitglied im Bundesvorstand der Alternative für Deutschland, kommentiert den kontinuierlichen Leistungsabfall an deutschen Grundschulen wie folgt: Weiter lesen …

Tech-Milliardär Elon Musk und der US-Journalist Brian Krassenstein lieferten sich auf Twitter einen Schlagabtausch über den Börsenmagnaten und Unterstützer der sogenannten "Farbrevolutionen" George Soros. Musk konnte sich dabei einen schrägen Vergleich nicht verkneifen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Rat der Europäischen Union hat am Dienstag eine Verordnung zur Bekämpfung von Entwaldung angenommen. Demnach dürfen Unternehmen Produkte künftig nur dann in der EU verkaufen, wenn die entsprechenden Lieferanten eine sogenannte Sorgfaltserklärung abgegeben haben. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax geringfügig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.898 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Dass die österreichische Regierung, die Bevölkerung wirtschaftlich gut durch die Corona-Krise gebracht hat, wie von den Bundeskanzlern Sebastian Kurz und Karl Nehammer immer wieder behauptet wurde, hat sich mittlerweile ebenfalls als Lüge herausgestellt. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Heute hat sich die neue 11-köpfige SSW-Fraktion in der Flensburger Ratsversammlung konstituiert. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde der 59-jährige Betriebswirt und Geschäftsführer Martin Lorenzen gewählt. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind in Zukunft Mats Rosenbaum (22), Svea Wanger (41) und Daniel Dürkop (49). Weiter lesen …

Immer mehr Deutsche haben immer weniger zum Leben: Mittlerweile ist mehr als jeder fünfte Bürger von Armut bedroht oder tatsächlich betroffen. Das hat das statistische Bundesamt vermeldet. Der Anteil steigt seit 2005 kontinuierlich, von damals 14 auf heute 20,9 Prozent. Das entspricht 17,9 Millionen Menschen in Deutschland. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Während man sich in Kiew die Einmischung in innere Angelegenheiten verbittet, scheut die ukrainische Botschaft in Serbien nicht davor zurück, regierungskritische Proteste in Belgrad für sich zu instrumentalisieren. Eine zur Zurückhaltung mahnende Reaktion des serbischen Präsidenten Vučić wurde höchst undiplomatisch beantwortet. Dies analysiert Marinko Učur im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Kirill Budanow, der Leiter der Hauptabteilung des Nachrichtendienstes des ukrainischen Verteidigungsministeriums, hat am Dienstag zugegeben, dass der ukrainische Geheimdienst hinter den Terroranschlägen gegen einige Medienpersönlichkeiten in Russland steckt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Seit Monaten schon terrorisieren die selbsternannten Klima-Retter die Autofahrer in zahlreichen Großstädten Mitteleuropas. So klebten sich auch gestern Vertreter der „Letzten Generation“ an neuralgischen Punkten in Wien auf der Fahrbahn fest. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

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Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat der Forderung des Internationalen Währungsfonds (IWF) nach einer Lockerung der Schuldenbremse eine Absage erteilt. "Der IWF hat die finanzpolitische Strategie des Bundesfinanzministeriums klar bestätigt: finanzielle Zurückhaltung und angebotsseitige Maßnahmen. Die angeregte Lockerung der Schuldenbremse ist aber keine Option", sagte Lindner dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Europa zielt darauf ab, vom russischen Gas unabhängig zu werden. Zypern und Israel arbeiten an einer Vereinbarung zum Bau einer Erdgaspipeline. Durch sie soll Gas aus beiden Ländern nach Zypern fließen und dort für den Export nach Europa verflüssigt werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas trat am Montag in New York vor der UNO auf. Dabei kritisierte er die Nichtumsetzung der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und der Generalversammlung, die eine Beendigung der israelischen Besatzung seines Landes fordern. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich dafür ausgesprochen, bei Bundestagswahlen das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre zu senken und die Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Er sei lange skeptisch gewesen, was die Senkung des Wahlalters betreffe, sagte Steinmeier der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Verteidigungspolitiker der FDP und der CDU haben sich dafür ausgesprochen, sich politisch hinter die Forderung der Ukraine nach einer Kampfjet-Koalition zu stellen. "Deutschland hat leider keine F-16-Kampfjets, die effektiv und rasch durch die Ukraine eingesetzt werden könnten. Weiter lesen …

Chinas Sonderbeauftragter für den Ukrainekrieg kommt nach Europa, um über den Friedensplan der Volksrepublik China mit den Akteuren im Ukraine-Krieg Gespräche zu führen. Neben Moskau und Kiew stehen auch Paris, Berlin und Warschau auf seinem Reiseplan. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das ukrainische Staatsbüro für Ermittlungen hat nach eigenen Angaben eine strafrechtliche Untersuchung gegen einen der Leiter eines ukrainischen Bataillons eingeleitet. Der Offizier aus dem 501. Marineinfanterie-Bataillon wird des Landesverrats verdächtigt. Nach Darstellung der Ermittler sei er daran schuld, dass 277 Kämpfer des Bataillons im vergangenen Frühjahr in Mariupol gefangen genommen worden seien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Verteidigungsministerium in Moskau hat auf seiner täglichen Pressekonferenz zur Sonderoperation in der Ukraine über zahlreiche Luft- und Artillerieangriffe auf ukrainische Stellungen berichtet. Generalleutnant Igor Konaschenkow zufolge habe die russische Armee in den vergangenen 24 Stunden 75 ukrainische Artillerie-Einheiten und 102 Orte mit Technik und Personal des Gegners getroffen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) wirft Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor, die auf dem Migrations-Gipfel im Kanzleramt vereinbarte Zulassung von Grenzkontrollen bislang nicht umzusetzen. Weiter lesen …

Eine ukrainische Staatsbürgerin ist wegen Spionage verhaftet worden. Sie soll Informationen über die Einrichtungen und Stellungen des Truppenverbands Ost der russischen Streitkräfte weitergegeben haben, teilt das Pressezentrum des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB in einer Erklärung mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Landesregierung von NRW möchte, dass die Schüler in NRW das eigentlich 49 Euro teure "Deutschlandticket" für möglichst 29 Euro kaufen können. Sie hat eine entsprechende Finanzierungszusage am 9. Mai im Landeskabinett beschlossen. Weiter lesen …

Deutliche Worte auf dem 127. Deutschen Ärztetag in Essen: Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt hat die unzureichende Einbindung wichtiger Organisationen aus dem Gesundheitswesen in Gesetzgebungsprozesse des Bundes scharf kritisiert. Weiter lesen …

Ist man automatisch ein Demokratiefeind, wenn man impfkritisch in der Öffentlichkeit unterwegs ist? Es ist schon interessant, was so manche SPD-Politiker öffentlich äußern. Ines Schmidt ist sozial und demokratisch. Daran besteht kein Zweifel. Oder wie könnte es anders sein, bei einer Regional-Abgeordneten der SPD. Wer bei der SPD Mitglied ist, ist natürlich automatisch zu 100% sozial und demokratisch, ist schon klar. Dies berichtet der Medizinjournalist und Impfexperte Hans U. P. Tolzin auf "Impfkritik.de". Weiter lesen …

Eine Mehrheit der Bundesbürger rechnet nicht damit, dass eine Kanzlerkandidatur von Friedrich Merz den Wahlchancen der Union nutzen würde. Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa, bei der am 12. und 15. Mai für das Trendbarometer von RTL und ntv 1.002 Bundesbürger befragt wurden, meinen 22 Prozent, dass eine Festlegung auf Friedrich Merz die Wahlchancen von CDU/CSU bei der nächsten Bundestagswahl verbessern würde. Weiter lesen …

US-Präsident Joe Biden bezeichnete kürzlich die „Vorherrschaft der Weißen“ (White Supremacy) als „gefährlichste terroristische Bedrohung“ für die amerikanische Heimat. Dies in einer Rede vor Absolventen einer „historisch schwarzen Universität“. Bidens Aussage ist nicht nur bedenklich, sondern auch schockierend: Denn er fährt damit einen pauschalen Frontalangriff auf alle Angehörigen der weißen Bevölkerungsgruppe. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der Skandal um Robert Habecks Staatssekretär Patrick Graichen zieht immer weitere Kreise. Inzwischen offenbart sich ein gigantisches Netzwerk aus Vetternwirtschaft und ideologischen Seilschaften, die geradezu das Ausmaß einer Verschwörung gegen den deutschen Staat angenommen haben. Selbst die Kurzzusammenfassung ist schier schwindelerregend: Nachdem Graichen seinen eigenen Trauzeugen Michael Schäfer zum Chef der Deutschen Energieagentur gemacht hatte, wurde nach und nach bekannt, dass sein Schwager ebenfalls als Staatssekretär im Wirtschaftsministerium tätig ist. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die Außenministerin ist zu Besuch in Nahost. Auch dort schwindet der westliche Einfluss. Baerbock ließ sich davon nicht irritieren und belehrte in Saudi-Arabien ihren Gastgeber über Frauenrechte und Rechtsstaatlichkeit. Ihr Besuch wird höflich abgewickelt. Erreichen wird sie nichts. Dies berichtet Gert Ewen Ungar im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der ehemalige IA-Analyst Ray McGovern hat sich am Montag im YouTube-Stream von "Judging Freedom" zu den jüngsten Entwicklungen rund um den Stellvertreterkrieg in der Ukraine zwischen dem Westen und Russland geäußert. Wie er analysiert, scheint man nicht nur in Kiew keinerlei russische rote Linien zu akzeptieren, auch London setzt sich über diese hinweg. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In zwölf Monaten sind wir endgültig Sklaven der WHO. Denn im Mai 2024 wird ihre absolute Machtübernahme besiegelt. Ein Wettlauf gegen die Zeit hat begonnen, während die WHO bereits alle Weichen stellt. Für alle Gegner der globalen Diktatur, die uns blüht, bleibt nun noch ein Jahr, um das Thema in die Öffentlichkeit zu bringen und die Verantwortlichen der Mitgliedsstaaten zum Einlenken zu bringen. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Während die Klimaterroristen der „Letzten Generation“ erneut durch gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr auffielen, diesmal auf der A100 in Berlin, bestätigt das Landgericht Potsdam den Anfangsverdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung. Weiter lesen …

Eine aktuelle Studie belegt das katastrophale Scheitern der Migrations- und Bildungspolitik in Bund und Ländern: Laut der am Dienstag vorgestellten internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung (Iglu) erreichen 25 Prozent der Viertklässler in Deutschland nicht das notwendige Mindestniveau beim Textverständnis, das für die Anforderungen der weiteren Schullaufbahn notwendig wäre. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag beantragt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu „familiären und persönlichen Verstrickungen in der Bundesregierung und Verbindungen der bundesdeutschen Exekutive finanzieller, persönlicher, politischer und wirtschaftlicher Art zu internationalen Organisationen“. Der Antrag wurde federführend von dem Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, erstellt. Weiter lesen …

Gerade erst hatte der grüne Wirtschaftsminister Habeck versucht, sich als Opfer einer ominösen Kampagne zu inszenieren – da erschüttert schon der nächste Filz-Skandal sein Vetternwirtschaftsministerium. Nach Patrick Graichen bringt nun mit Udo Philipp bereits der zweite Staatssekretär seinen Chef in Bedrängnis. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat sich besorgt über Tendenzen zur Radikalisierung von Klimaaktivisten geäußert. "Das stellen wir seit längerer Zeit fest, und ich sehe die Gefahr, dass es zu einer massiven Radikalisierung kommen kann bis hin zu terroristischen Bestrebungen", sagte er dem Fernsehsender "Welt". Weiter lesen …

Bereits am vergangenen Freitag (12. Mai 2023) meldete ein 51-jähriger Greifswalder seinen Motorroller als gestohlen. Diesen hatte er am Abend des 11. Mai 2023 gesichert vor seiner Wohnanschrift im Stadtteil Schönwalde II abgestellt. Am folgenden Morgen musste er jedoch den Diebstahl des Rollers feststellen und erstattete Anzeige. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Deutschen hält die Vorschläge der Grünen zur Energiewende und zum Einbau von Heizungen für falsch. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für die Sender RTL und ntv. Demnach glaubt nur knapp ein Drittel der Bundesbürger (31 Prozent), dass die Grünen mit ihren Plänen das Richtige tun. Weiter lesen …

In St. Petersburg wurde eine spezielle Polizeieinheit zum Schutz des Luftraums vor der unerlaubten Nutzung von Drohnen geschaffen, die auf den Dächern der Stadt steht. Sie kooperieren mit Mobilen Bodenpatrouillen um Drohnen-Bediener zu stellen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat einem Medienbericht zufolge für den Kauf von 3.000 übrig gebliebenen Röhren für die Gaspipeline Nord Stream 2 rund 70 Millionen Euro ausgegeben. Der Bund habe die Röhren im März gekauft, schreibt das Portal "Business Insider" unter Berufung auf mehrere Quellen. Weiter lesen …

In den Morgenstunden des 16.05. kam es im Bereich Adendorf auf einem Grundstück eines Einfamilienhauses zu einem Unfall. Ein über 80-jähriger Senior beabsichtigte nach ersten Erkenntnissen mit seinem Pkw Renault geradeaus in seine Garage zu fahren. Weiter lesen …

Den Konflikt zwischen dem Chef der Wagner-Gruppe Jewgeni Prigoschin und dem russischen Verteidigungsministerium halten westliche Geheimdienste und Medien fest im Blick. Laut einem "Enthüllungsbericht" in der "Washington Post" soll Prigoschin angeblich ukrainischen Geheimdiensten sogar russische Militärgeheimnisse angeboten haben. Dies berichtet Wladislaw Sankin im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Internationale Währungsfonds (IWF) erwartet, dass die Wirtschaftsleistung in Deutschland in den kommenden Jahren eher langsam wachsen wird. Das BIP-Wachstum werde im Jahr 2023 nahe Null liegen, bevor es in den Jahren 2024 bis 2026 allmählich auf ein bis zwei Prozent ansteige, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Analyse. Weiter lesen …

In der Ukraine wird es keine Wahlen geben, solange das Land unter Kriegsrecht steht, sagte der ukrainische Präsident Selenskij. Gleichzeitig konnte er sich nicht an die genauen Vorgaben der ukrainischen Verfassung erinnern. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das chinesische Außenministerium fordert ausländische Botschaften und internationale Organisationen mit Sitz in Peking auf, die Außenwände ihrer Gebäude nicht für "politische Propaganda" zu nutzen und Plakate zur Unterstützung der Ukraine zu beseitigen. Dies berichtet die Agentur Kyodo. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die wegen Korruptionsvorwürfen suspendierte ehemalige Vizepräsidentin des Europaparlaments, Eva Kaili, will erneut an Parlamentssitzungen teilnehmen. Dies stößt im Parlament parteiübergreifend auf Unmut: "Eva Kailis Versuch, sich als Opfer darzustellen, ist unangemessen", sagte EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) der "Bild". Weiter lesen …

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums Generalleutnant Igor Konaschenkow hat am Dienstag auf seiner täglichen Pressekonferenz über die jüngsten Entwicklungen an der Kontaktlinie berichtet. Am Frontabschnitt Kupjansk habe die russische Armee in den vergangenen 24 Stunden die Aktivitäten von fünf ukrainischen Aufklärungs- und Sabotagegruppen unterbunden. Die Gesamtverluste der Ukraine dort bezifferte Konaschenkow auf etwa 60 ukrainische Armeeangehörige und vier Militärwagen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der ehemalige AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen traut der Partei "Bürger in Wut" (BIW) nach ihrem Erfolg in Bremen keinen dauerhaften Erfolg zu. "Ich glaube, das ist eher eine Eintagsfliege", sagte Meuthen am Dienstag dem Fernsehsender "Welt". Weiter lesen …

Am 18. Mai, Himmelfahrtstag, dem traditionellen Verleihungstag des Karlspreises, wird das ‚Aachener Bündnis Diplomatie statt Waffen und Sanktionen‘ eine Premiere veranstalten, und zwar die erstmalige Verleihung der ‚Aachener Auszeichnung für Menschlichkeit‘. Preisträger ist der Theologe Dr. Eugen Drewermann. Herr Drewermann, der aus Termingründen nicht anwesend sein kann, wird per Life-Audio-Schaltung ‚dabei‘ sein. Dies schreiben Helene und Ansgar Klein auf "apolut". Weiter lesen …

Die Massenkarambolage auf der Autobahn, der Sturz vom Dach auf einer Baustelle: Wer an tödliche Unfälle denkt, hat oft solche Szenen vor Augen. Doch die mit Abstand größten Unfallgefahren lauern zu Hause. Darauf weist die Aktion Das sichere Haus (DSH), Hamburg, nach einer Auswertung von Zahlen des Statistischen Bundesamtes hin. Weiter lesen …

Das russische Verteidigungsministerium hat auf seiner täglichen Pressekonferenz über weitere hochpräzise Angriffe auf Stellungen der ukrainischen Streitkräfte sowie Lager mit Waffen und Munition aus dem Westen berichtet. Demnach seien die jeweiligen luft- und seebasierten Raketen aus einer großen Entfernung in Russland abgefeuert worden und hätten alle gegnerischen Ziele getroffen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Europäische Medien stellen einen wachsenden Einfluss Russlands im Informationsbereich fest. Zuletzt haben gleich zwei führende Zeitungen – die britische Daily Mail und die deutsche Bild – Artikel veröffentlicht, in denen der russische Auslandssender RT angegriffen wird. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) warnt angesichts mehrerer Meldungen über rechtsradikale oder rassistische Umtriebe an Schulen und unter Jugendlichen vor jugendlichen Schlägergangs. "Wir dürfen nicht zulassen, dass Rassismus und rechte Strukturen den Alltag der Jugendlichen prägen", sagte sie der "Bild". Weiter lesen …

Die Union will Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und seinen Staatssekretär Patrick Graichen erneut im Wirtschafts- sowie Klimaausschuss des Bundestages befragen. CDU und CSU haben die Anwesenheit beider für die Sitzung am 24. Mai beantragt, berichtet die "Rheinische Post" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf ein Schreiben an die Vorsitzenden der Ausschüsse. Weiter lesen …

Autofahrer, die in Rheinland-Pfalz zum Tanken fahren, zahlen deutschlandweit dafür aktuell die niedrigsten Preise. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in den 16 deutschen Bundesländern zeigt, kostet ein Liter Super E10 in Rheinland-Pfalz im Schnitt 1,790 Euro. Beim zweitgünstigsten Bundesland Nordrhein-Westfalen muss man für die gleiche Menge 1,793 Euro bezahlen, in Hamburg, dem teuersten Bundesland bei Benzin, kostet ein Liter Super E10 1,843 Euro. Weiter lesen …

Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren sowohl die SPD als auch die Grünen jeweils einen Prozentpunkt, während die FDP und die Union einen Prozentpunkt hinzugewinnen. Mit aktuell 15 Prozent fallen die Grünen auf ihr Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl zurück und liegen nun hinter der AfD mit unverändert 16 Prozent. Die SPD sinkt auf 17 Prozent, Union und FDP steigern sich auf 30 bzw. 8 Prozent. Die Werte für die Linke (4%) und die sonstigen Parteien (10%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Weiter lesen …

Die Leseleistungen der Viertklässler in Deutschland sind seit 2016 gesunken. Im internationalen Vergleich liegt Deutschland im Mittelfeld, wie aus den Ergebnissen der Internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU) 2021, die am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde, hervorgeht. Weltweit haben sich insgesamt 65 Staaten und Regionen beteiligt. Weiter lesen …

Berlin am vergangenen Sonntag: Nachdem es im Ortsteil Gesundbrunnen zuletzt immer wieder zu Kämpfen zwischen arabischen und tschetschenischen Clans kam, scheint sich die Lage weiter zuzuspitzen. Zwei unbekannte Männer gehen in ein Lokal, streiten sich mit einem 33-Jährigen, bis einer der beiden Männer plötzlich eine Schusswaffe zieht und das Opfer am Bein trifft. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Im April 2023 sind in Deutschland nach einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 83 503 Menschen gestorben. Diese Zahl liegt im Bereich des mittleren Wertes (Median) der Jahre 2019 bis 2022 für diesen Monat (+ 1 %). Im März, als zeitgleich eine hohe Zahl an Atemwegserkrankungen zu beobachten war, lagen die Sterbefallzahlen noch 8 % über dem Vergleichswert. Laut Influenza-Wochenbericht des Robert-Koch-Instituts (RKI) waren die Kriterien für eine Grippewelle bis Anfang April erfüllt. Bei der Betrachtung von einzelnen Kalenderwochen gingen zeitgleich mit dem Ende dieser Welle auch die Sterbefallzahlen in den jeweiligen Bereich des Vergleichswertes aus den Vorjahren zurück. Weiter lesen …

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Euroraum ist im ersten Quartal 2023 gegenüber dem Vorquartal um 0,1 Prozent gestiegen, in der Europäischen Union um 0,2 Prozent. Das teilte die EU-Statistikbehörde Eurostat am Dienstag nach einer Schnellschätzung mit. Weiter lesen …

Trotz des russischen Angriffs auf die Ukraine erhöhen viele Nato-Staaten ihre Verteidigungsausgaben nur langsam. Die meisten sind auch 2023 noch entfernt von dem Ziel, zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung dafür auszugeben, wie aus Berechnungen des Ifo-Insituts hervorgeht. Nur elf von 30 Staaten liegen darüber. Weiter lesen …

Der US-Auslandsgeheimdienst CIA hat einen Telegram-Kanal eingerichtet, um russische Bürger unter mittels Propagandavideos ansprechen zu können. Interessenten wird angeboten, sich mit dem Inhalt des Accounts vertraut zu machen oder die CIA zu kontaktieren. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat am Dienstag eine Herde Kühe auf die Reichstagswiese gestellt. Gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) wolle man damit für eine stärkere Förderung der Weidehaltung demonstrieren, teilte die Organisation mit. Weiter lesen …

Die landeseigene NRW.Global Business-Gesellschaft trennt sich von der Ehefrau des Alt-Bundeskanzlers Schröder. Trotz vorheriger "Warnungen" begleitete Schröder-Kim ihren Mann zu einer Feier in der russischen Botschaft in Berlin. Die Kampagne gegen Gerhard Schröder erfährt damit das nächste traurige Kapitel. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im Mai stark verschlechtert. Der entsprechende Index sank gegenüber dem Vormonat um 14,8 Punkte auf nun -10,7 Zähler, teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Weiter lesen …

Vizekanzler Robert Habeck wehrt sich im Gespräch in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT gegen Kritik an seiner Person und seinem Staatssekretär Patrick Graichen. Natürlich sei es richtig, die Compliance-Frage von Patrick Graichen zu diskutieren. Und natürlich sei es auch richtig, dass über die Wärmewende gestritten werde. "Aber es gibt eine Grenze. Wenn diese beiden Dinge miteinander vermengt werden, dann muss man das klar benennen. Um gerade dadurch auf der anderen Seite eine ernsthafte Debatte zu ermöglichen", sagt Habeck der ZEIT. Und weiter: "Ich kämpfe für meinen politischen Ansatz." Weiter lesen …

In Berlin haben Klimaaktivisten der Gruppe "Letzte Generation" am Dienstag wieder zahlreiche Straßen blockiert. Unter anderem fanden auf der A 100 Blockaden mit abgestellten Mietwagen statt, wie die Polizei und die Verkehrsinformationszentrale mitteilten. Weiter lesen …

Im Prozess um den Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe in Dresden sind fünf der sechs Angeklagten zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Die Strafkammer des Landgerichts Dresden sprach die Männer am Dienstag schuldig. Weiter lesen …

Die designierte IG-Metall-Chefin Christiane Benner fordert wegen einer wachsenden Ungleichheit höhere Steuern. "Der Spitzensteuersatz muss steigen", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Leise, unkompliziert, umweltfreundlich: Mit diesen Schlagworten bewerben Hersteller akkubetriebene Rasenmäher als perfekte Lösung für kleine und mittelgroße Gärten. Aber halten die Geräte, was sie versprechen? TÜV SÜD-Produktexperte Christian Lex gibt einen Überblick über die wichtigsten Funktionen und erklärt, worauf beim Kauf zu achten ist. Weiter lesen …

Nach Angaben des britischen Militärgeheimdienstes sind Truppen der russischen Söldnergruppe Wagner zuletzt weiter in das Zentrum der umkämpften ukrainischen Stadt Bachmut vorgedrungen. Weiter lesen …

Im Betrugsprozess um den Abgasskandal bei Audi hat der frühere Konzernchef Rupert Stadler am Dienstag wie zuvor angekündigt ein Geständnis abgelegt. Stadlers Verteidiger hatten bereits Anfang Mai mitgeteilt, dass er mit einem Deal-Vorschlag des Landgerichts München einverstanden sei. Weiter lesen …

Eine Mischung aus Kriminalroman und Agententhriller hat sich offenbar rund um den Lieblingshengst des tschetschenischen Republikoberhaupts Ramsan Kadyrow abgespielt, wenn das, was er am Montag auf Telegram berichtete, wahr ist. Beteiligt sind unter anderem der ukrainische Geheimdienst und korrupte Beamte in Tschechien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Deutsche Post will das Briefporto bereits ab 2024 vorzeitig deutlich anheben. Man habe bei der Bundesnetzagentur den Widerruf der noch bis Ende 2024 gültigen "Price-Cap-Maßgrößenentscheidung" beantragt, auf deren Basis die derzeitigen Briefpreise genehmigt wurden, teilte das Unternehmen mit. Weiter lesen …

Papas Tablette landet im Kindermund, die Erbse in der Nase oder die Büroklammer im Ohr. Was jetzt? Die aktuelle Ausgabe des Apothekenmagazins "Baby und Familie" klärt auf, was Eltern im Notfall tun sollten. Weiter lesen …

Der Markt für Gewerbeimmobilien leidet auch in Deutschland unter den gestiegenen Zinsen. Die einzelnen Bereiche sind allerdings extrem unterschiedlich betroffen, wie die Auswertung eines Immobilienportals für das Wirtschaftsmagazin "Capital" zeigt. Weiter lesen …

Die Betrugsmasche, dass ein vermeintliches Enkelkind bei den Großeltern anruft und aufgrund einer Krisensituation finanzielle Unterstützung braucht, ist bereits bekannt. Doch was, wenn jetzt nicht mehr nur die ältere Generation Ziel dieser Angriffstaktik ist, sondern jeder darauf hereinfallen kann: Betrüger setzen nun künstliche Intelligenz ein, um die Stimmen von Familienangehörigen nachzuahmen. Weiter lesen …

In der Sitzung des Bundesrates am vergangenen Freitag gab es die Zustimmung zur von der Bundesregierung beschlossenen Wahlrechtsreform. Auf die Einschaltung des Vermittlungsausschusses wurde verzichtet. [1] Die PIRATEN Hannover kritisieren die Reform als grundgesetzwidrig. Weiter lesen …

Berichten zufolge bewaffnen und trainieren Kommandos der US Army Stellvertreter-Söldner, ohne deren Strafregister zu überprüfen. Auf diese Weise versuchen die USA, die Entwicklung in Drittländern zu beeinflussen, ohne dass die US-Regierung in Washington, D.C. selbst als Besatzer in Erscheinung treten muss. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bereits seit vielen Jahrhunderten werden Gold und andere Edelmetalle als Tausch- und Zahlungsmittel genutzt. Durch seine Knappheit und Beständigkeit sind Edelmetalle eine beliebte Wertanlage, durch ihre Langlebigkeit genießen sie ein Grundvertrauen. Heute sind die verschiedenen Edelmetalle Wertanlage und Einlagensicherung, vor allem in Krisenzeiten. Weiter lesen …

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) drängt auf Änderungen beim umstrittenen Heizungsgesetz. "So wie der Plan auf den Tisch gekommen ist, kann er nicht bleiben", sagte der SPD-Politiker in der ntv-Sendung "Beisenherz". Weiter lesen …

Immer mehr Alleinerziehende sind Väter. Im Jahr 2022 traf dies auf 15 % der Alleinerziehenden zu, die in Deutschland mit ihren minderjährigen Kindern im gemeinsamen Haushalt leben. Der Anteil ist gestiegen: zehn Jahre zuvor lag er noch bei 10 %, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Vatertags am 18. Mai mitteilt. Parallel dazu hat auch die Zahl der alleinerziehenden Väter mit minderjährigen Kindern zugenommen: um 44 % von 166 000 im Jahr 2012 auf 239 000 im Jahr 2022. Zum Vergleich: Die Zahl der alleinerziehenden Mütter ging im selben Zeitraum um 10 % zurück: von 1,48 Millionen auf 1,33 Millionen. Weiter lesen …

In Deutschland waren im Jahr 2022 gut 17,3 Millionen Menschen von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Das waren 20,9 % der Bevölkerung, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand von Erstergebnissen der Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) mitteilt. Gegenüber dem Vorjahr blieben die Werte nahezu unverändert. So waren im Jahr 2021 knapp 17,3 Millionen Menschen oder 21,0 % der Bevölkerung von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Weiter lesen …

Washington beabsichtigt, ukrainische Soldaten nicht nur für den Betrieb, sondern auch für die Wartung von Abrams-Panzern auszubilden, da diese Fahrzeuge einen hohen Wartungsaufwand erfordern, teilt das Pentagon mit. "Die Ausbildung wird nicht nur die Besatzungen darauf vorbereiten, die Panzer im Kampf zu bedienen, sondern auch das Wartungspersonal darauf vorbereiten, sie einsatzbereit zu halten." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ende März 2023 waren knapp 5,6 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, stieg die Zahl der Beschäftigten gegenüber März 2022 um 87 200 oder 1,6 %. Dies ist der höchste Beschäftigtenzuwachs zum Vorjahresmonat seit März 2019 (+91 200 bzw. +1,6 %). Im Vergleich zum Vormonat Februar 2023 stieg die Beschäftigtenzahl um 25 400 oder 0,5 %. Weiter lesen …

Im 1. Quartal 2023 waren rund 45,6 Millionen Personen in Deutschland erwerbstätig. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) stieg die Erwerbstätigenzahl im Vergleich zum Vorquartal saisonbereinigt um 150 000 Personen (+0,3 %) nach Zuwächsen von 118 000 Personen (+0,3 %) im 4. Quartal 2022, 46 000 Personen (+0,1 %) im 3. Quartal 2022 und 133 000 Personen (+0,3 %) im 2. Quartal 2022. Damit hat sich die positive Entwicklung der Erwerbstätigkeit auch zum Jahresbeginn 2023 weiterhin fortgesetzt. Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat die Reise von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach Saudi-Arabien begrüßt. Baerbock habe "viel aufzuholen" gehabt, sagte der CDU-Politiker am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin. Weiter lesen …

Im Vorfeld des Deutschen Ärztetages an diesem Dienstag übt die Deutsche Stiftung Patientenschutz massive Kritik an der sinkenden Bereitschaft vieler Ärzte zu Hausbesuchen. "Ein Rückgang von mehr als 25 Prozent in nur zehn Jahren ist alarmierend", sagte Vorsitzender Eugen Brysch der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Verschärfend komme hinzu, dass fast 80 Prozent der Hausbesuche bei über 75-Jährigen stattfinden. "Den oft vorerkrankten und immobilen Menschen fehlt häufig die Kraft zum Praxisbesuch", warnte Brysch und forderte den Gesetzgeber auf gegenzusteuern. Weiter lesen …

Bayern ist mit seinem Vorstoß, gegen den Länderfinanzausgleich zu klagen, im Lager der fünf Geberländer isoliert. Aus den SPD-regierten Ländern Rheinland-Pfalz und Hamburg kommt scharfe Kritik an den Plänen der bayerischen Staatsregierung, berichtet die "Welt" in ihrer Dienstagausgabe. Weiter lesen …

Der stellvertretende hessische Ministerpräsident und Spitzenkandidat der Grünen bei der Landtagswahl im Herbst, Tarek Al-Wazir, sieht auch nach der Wahlniederlage seiner Partei in Bremen keinen Grund zur Beunruhigung. "Ich würde allen dazu raten, nicht panisch zu werden", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Den Gesetzesentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zur erneuten Erweiterung des LNG-Beschleunigungsgesetzes kritisiert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) als überhastet und mangelhaft. Wichtigste Änderung im aktuellen Entwurf: Der Standort Mukran auf der deutschen Ostseeinsel Rügen soll in die Liste der geplanten LNG-Terminals aufgenommen werden. Damit soll unter anderem die gesetzlich vorgeschriebene Umweltverträglichkeitsprüfung für das Terminal entfallen und die Öffentlichkeitsbeteiligung stark eingeschränkt werden. Eine nachvollziehbare energiepolitische Begründung für das neue LNG-Terminal fehlt genauso wie ein Hinweis auf die zusätzlichen Kosten für den Bau des Terminals, die sich auf mehr als 1,5 Milliarden Euro belaufen. Der Umwelt- und Verbraucherschutzverband kritisiert außerdem die zu kurze Frist zur Kommentierung, die eine effektive Beteiligung praktisch unmöglich mache. Den Umweltverbänden wurde anders als üblich eine Frist von deutlich weniger als 24 Stunden gesetzt. Die DUH fordert Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck dazu auf, den Gesetzentwurf zurückziehen und den Bedarf für ein weiteres LNG-Terminal transparent darzulegen. Weiter lesen …

Ärztepräsident Klaus Reinhardt fordert die Einrichtung eines "Deutschen Gesundheitsrates", der nach dem Vorbild des Ethikrates selbstständig oder im Auftrag der Regierung Empfehlungen zu gesundheitlichen Belangen der Bevölkerung bei politischen Vorhaben aller Ressorts abgeben soll. "Gesundheitsfragen sind Gesellschaftsfragen" sagte Reinhardt vor Beginn des Ärztetags am Dienstag dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die FDP taxiert die Folgekosten durch die Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) auf mehr als zwei Billionen Euro. Wie die "Bild" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Berechnungen des energiepolitischen Sprechers Michael Kruse (FDP) meldet, sind für die Haushalte bis 2045 "Gesamtkosten von mindestens 2,5 Billionen Euro" zu erwarten. Weiter lesen …

Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, wünscht sich die telefonische Krankschreibung zurück. "Ich würde es begrüßen, wenn der Gemeinsame Bundesausschuss die telefonische Krankschreibung, die zum 31. März ausgelaufen ist, wieder möglich macht", sagte Reinhardt der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Gesine Schwan, Politikwissenschaftlerin und Mitglied der SPD-Grundwertekommission, hat mit ihren fast 80 Jahren die zwei erfolglosen Kandidaturen für das Amt der Bundespräsidentin verkraftet. "Ich war in meinem Leben noch nie an einer Karriere interessiert, sondern immer daran, etwas zu bewirken", sagte sie dem "Stern". Weiter lesen …

Vor den Beratungen des Europarates mit Kanzler Olaf Scholz hat FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann die Verwendung eingefrorener russischer Gelder für das geplante Schadensregister für die Ukraine gefordert. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund des schweren Missbrauchsfalls um den saarländischen Priester Edmund Dillinger hat die Vizepräsidentin des Deutschen Anwaltvereins, Sonka Mehner, für eine Änderung des Strafgesetzbuch-Paragrafen 184b über den Besitz von kinderpornografischem Material geworben. Die Bestimmungen seien im Sommer 2020 verschärft worden, sagte die Essener Strafrechtlerin der Kölnischen Rundschau: "Man machte sich zwar auch früher durch den bloßen Besitz strafbar, aber das war kein Verbrechenstatbestand, es stand also keine Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr darauf." Im Fall Dillinger hatte dessen Neffe kinderpornografische Fotos im Nachlass des Verstorbenen gefunden und sich selbst angezeigt. Weiter lesen …

Laut einem Beschluss des Potsdamer Landgerichts ist bei der "Letzten Generation" der Anfangsverdacht zur Bildung einer kriminellen Vereinigung gegeben. Hintergrund des Urteils sind mehrere Razzien im letzten Jahr, nachdem es zu Sabotageakten an Anlagen der PCK-Raffinerie gekommen war. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mehrere Athleten zogen es am Wochenende vor, nicht zu spielen, statt ein Shirt mit einer Nummer in Regenbogenfarben zu tragen. Das Shirt war Teil einer Kampagne gegen Homophobie. Die Sportministerin fordert nun deren Bestrafung. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die landeseigene Gesellschaft NRW.Global Business hat sich von Soyeon Schröder-Kim getrennt. "Frau Schröder-Kim ist mit sofortiger Wirkung freigestellt, und das Dienstverhältnis wird nun durch NRW.GlobalBusiness fristlos beendet", sagte eine Sprecherin von NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag zugelegt, in der Hoffnung, dass in Washington eine Einigung auf Anhebung der Schuldenobergrenze erzielt wird. Ansonsten droht wieder einmal der Zahlungsausfall von Bundesbehörden. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.349 Punkten berechnet, 0,1 Prozent höher als am Freitag. Weiter lesen …

CDU-Chef Friedrich Merz fordert von der Bundesregierung die Androhung weitreichender Konsequenzen, sollte der im Iran zum Tode verurteilte Deutsch-Iraner Jamshid Sharmahd nicht sofort aus der Haft entlassen werden. Weiter lesen …

In Neuseeland sind bei einem verheerenden Brand in einem vierstöckigen Gebäude mindestens sechs Menschen ums Leben gekommen, bis zu 30 Menschen werden noch vermisst. Das Unglück ereignete sich in der Innenstadt von Neuseelands Hauptstadt Wellington in einem Hostel mit dem Namen "Loafers Lodge". Weiter lesen …

Der Antrag einiger SPD-Ortsvereine, Altkanzler Gerhard Schröder aus der Partei auszuschließen, ging durch alle drei verfügbaren Instanzen. Nun hat auch die Bundesschiedskommission den Antrag abgewiesen, und Schröder kann weiter Mitglied der SPD bleiben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Zwischenbilanzen zu Russlands Errungenschaften in Wladimir Putins Regierungszeit ziehen viele. Dabei ist die Nachhaltigkeit dieser Errungenschaften nicht minder wichtig. Gerade hier steuert Putin Russland hin: Weg vom Dauerausnahmezustand zu einer Norm der Stabilität. Dies berichtet Irina Alksnis im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Sonntag ist es in einem Zug der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) zu einem bizarren Zwischenfall gekommen. In einem sogenannten ÖBB-Railjet, der von Bregenz nach Wien unterwegs war, ertönte über die Lautsprecher plötzlich eine historische Hitler-Rede mit Rufen "Sieg Heil!". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bei einem virtuellen Gespräch mit seinem Vorgänger Anders Fogh Rasmussen erklärte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dass der Aufbau weiterer Beziehungen zur Ukraine das Bündnis näher an das Prinzip der kollektiven Verteidigung des Nordatlantikvertrags bringen könnte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Deutschland immer besser, aber auch im 3. Spiel wieder nicht erfolgreich: mit 2:3 verliert die DEB-Auswahl gegen den ungeschlagenen Gruppenersten USA, spielt zeitweise überlegen und hat beste Chancen. "Wir haben wirklich den geilsten Auftakt seit langem gespielt. Wir haben gegen unglaublich gute Mannschaften dominiert, besser gespielt und jetzt stehste mit 0 Punkten da. Das tut ziemlich weh", stöhnte Moritz Seider, der vor dem Spiel gegen Dänemark (Donnerstag, ab 18.30 Uhr live) aber schon wieder kämpferisch wirkt: "Jetzt sitzt uns die Schrotflinte auf der Brust. Jetzt geht´s einfach darum, geiles Eishockey weiterzuspielen." Weiter lesen …

Eine Baustellentoilette ist heute in Brand geraten, konnte aber durch die Feuerwehr vor einem Vollbrand gelöscht werden. Weiter lesen …

Zu einem folgenschweren Verkehrsunfall kam es am Montag, 15.05.23 gegen 16.15 Uhr. Eine 38-jährige Frau befuhr mit ihrem Mercedes die L151 aus Richtung Trier kommend und beabsichtigte an der Kreuzung in Höhe Osburg, nach links auf die L149, Fahrtrichtung Herl abzubiegen. Weiter lesen …

Die weltweite Zahl staatlicher Hinrichtungen ist nach Angaben von Amnesty International 2022 im Vergleich zum Vorjahr weiter gestiegen. Insgesamt habe man mindestens 883 Hinrichtungen in 20 Ländern dokumentiert, wie die Menschenrechtsorganisation am Dienstag mitteilte. Weiter lesen …

Es ist ein nur halber Erfolg der Opposition: Der amtierende türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan muss sich erstmals einer Stichwahl stellen. Die Hoffnung, Erdogan nach 20 Jahren ablösen zu können, hat sich nicht bestätigt. Erst spät hat die Opposition zueinander und einen gemeinsamen Gegenkandidaten gefunden. Die Umfragen vor der Wahl sahen Herausforderer Kemal Kiliçdaroglu vorne, die Opposition wähnte sich schon als Sieger. Das war offenbar ein Trugschluss und zeigt, wie beliebt Erdogan weiterhin bei vielen Türken ist, insbesondere im Ausland. Die Wahlmanipulationen allein erklären nicht seinen relativen Erfolg: Eine dezidiert progressive alternative Mehrheit gibt es in der Türkei nicht - auch ein Ergebnis von 20 Jahren Erdogan-Herrschaft. Weiter lesen …

Diether Dehm schrieb den folgenden Kommentar: "“Was macht DAS mit uns?” ist ein blöder Neusprech. Als ob “DAS” ein höheres Wesen sei, nichts menschgemachtes! Vom Auflehnen einer Abgeordneten gegen „DAS” Bundestag erzählt dieses Buch ziemlich autentisch, oft auch “proletarisch”. Weshalb der Titel “Aus die Maus” durchaus Menschgemachtes verspricht; besonders im Untertitel: “Der Blick von unten auf die da oben”. Als polnische Migrantin mit Arbeiterherkunft ist Zaklin Nastic nun in der zweiten Legislatur. Aber so “ganz unten” blieb sie in „DAS” Bundestag – beim besten Willen – auch nicht. (Bei mir jedenfalls hatten subkutane Anpassungs-Mechanismen gegriffen, die ich erst begriff mit kritischen Genossen – von ausserhalb des Parlaments.)" Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Annette Groth geschrieben: "Nicht nur in der Ukraine dreht sich die Gewaltspirale immer schneller, sondern auch in Palästina. Die Nachrichten über die geplante israelische Justizreform und die großen Demonstrationen dagegen waren auch in den deutschen Mainstream-Medien präsent. Die Tötungen, Zerstörungen und Vertreibungen der Palästinenserinnen und Palästinenser aus ihren Häusern und von ihrem Land bleiben meist unbeachtet." Weiter lesen …