12. Mai 2023 - Archiv

Linda Yaccarino wird neue Twitter-Chefin. Das teilte der Eigentümer und Tech-Milliardär Elon Musk am Freitag mit. Sie werde sich hauptsächlich auf das Tagesgeschäft konzentrieren, während er selbst an Produktentwicklung und neuer Technologie arbeiten wolle, schrieb Musk auf Twitter. Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende des Wohnungskonzerns Vonovia, Rolf Buch, sieht einen grundlegenden Konstruktionsfehler in der geplanten Novelle des Gebäudeenergiegesetzes. "Wir haben die falsche Reihenfolge", sagte Buch der "Welt am Sonntag". "Als Erstes sollte die kommunale Wärmeplanung vor Ort feststehen, und erst dann sollten Pflichten für einzelne Gebäude kommen", sagte Buch. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, ist sich sicher, dass das umstrittenen Heizungsgesetz von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nicht zum 1. Januar 2024 in Kraft tritt. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss am Freitag wurde der Index mit 15.914 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn rechnet laut eines Medienberichts wegen des 50-Stunden-Streik mit einem Schaden von bis 100 Millionen Euro. Pro Tag erwarten die Bahnverantwortlichen einen Schaden im mittleren, zweistelligen Millionenbereich, berichtet "Business Insoder". Allein im Bereich Cargo summiere sich der Schaden schon im niedrigen zweistelligen Bereich, heißt es. Weiter lesen …

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich entsetzt über die verletzten Rettungskräfte nach einer Explosion in Nordrhein-Westfalen gezeigt. Weiter lesen …

Der Aufsichtsratsvorsitzende der Deutschen Bank, Alexander Wynaendts, hat sich besorgt wegen der weltwirtschaftlichen Gesamtlage geäußert. "Das makroökonomische Umfeld macht mir zurzeit am meisten Sorge: der russische Angriffskrieg, die hohe Inflation, die Spannungen zwischen den USA und China", sagte Wynaendts der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", wenige Tage vor der Hauptversammlung der Deutschen Bank am 17. Mai. Weiter lesen …

Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat eine Gemeinschaftsfirma mit dem ukrainischen Staatskonzern Ukroboronprom gegründet und wird damit zum zentralen Ausrüster der Ukraine vor Ort. "Die Verträge sind unterzeichnet", sagte Vorstandschef Armin Papperger dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident, Hendrik Wüst (CDU), hat die von der Bundesregierung vorgeschlagene Reform des Gebäudeenergiegesetz (GEG) kritisiert. Der Gesetzentwurf könne "bestenfalls ein Auftakt sein", so Wüst im phoenix Interview. "Wer Klimaziele erreichen will, gerade im Gebäudesektor, der muss die Menschen mitnehmen." Das sei bisher nicht der Fall, da etwa mögliche Entlastungen bisher "nicht finanziell hinterlegt" seien, wohingegen "die Belastungen klar beschrieben" seien. Weiter lesen …

Der Geschäftsführer des Ulmer Arzneimittelherstellers Ratiopharm, Andreas Burkhardt, sieht viele weitere Engpässe in der Medikamentenversorgung auf Deutschland zukommen. "Es werden in Zukunft noch viel mehr Medikamente knapp werden", sagte Burkhardt der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (Samstag). Die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgeschlagenen Maßnahmen gegen die bestehenden Arzneimittelknappheiten bezeichnete er als unzureichend. Weiter lesen …

Ed Sheeran steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Damit gelingt dem Künstler die vierte Nummer-eins-Platte. Er landet damit mit Abstand vor der Jubiläumsedition des Albums "Kauf mich!" von den Toten Hosen. Weiter lesen …

Im Zusammenhang mit der Eskalation eines Routineeinsatzes in einem Hochhaus in Ratingen gibt es wohl ein zweites Todesopfer. Das geht aus vertraulichen Dokumenten der Ermittler hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Demnach erlangten die Einsatzkräfte am Donnerstagabend um 20:45 Uhr Kenntnis über eine pflegebedürftige Person, die im zweiten Obergeschoss des Wohnhauses lebte und verstorben ist - mutmaßlich während des Einsatzes. Weiter lesen …

Der Präsident der Europäischen Investitionsbank, Werner Hoyer (FDP), hat an die Euro-Staaten appelliert, die Bedingungen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes einzuhalten. "Wenn der Stabilitätspakt nur noch eine Fassade ist, an den sich kein Land mehr hält, selbst Deutschland nicht, dann haben wir ein Problem", sagte er der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

Nach der Explosion in Ratingen dringen Feuerwehrleute auf ein konsequenteres Vorgehen der Justiz gegen Gewalttäter. "Unsere Einsatzkräfte sind immer dann irritiert, wenn Ermittlungsverfahren gegen Gewalttäter sehr früh und lapidar einfach eingestellt werden", sagte Christoph Schöneborn, Geschäftsführer des NRW-Verbandes der Feuerwehren, der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

Die berüchtigte Söldnertruppe Wagner sollte beim russischen Überfall auf die Ukraine offenbar zunächst keine Rolle spielen. Das legen Mobilfunkdaten und Zeugenaussagen nahe, über die der "Spiegel" und die russische Investigativplattform "The Insider" berichten. Demnach war einer neuen Söldnerfirma namens Redut, die dem ehemaligen Wagner-Mann Anatolij Karazij zugerechnet wird, eine weitaus wichtigere Rolle zugedacht. Weiter lesen …

Beim digitalen Identifizierungsservice der Deutschen Post, Postident, kommt es derzeit zu erheblichen Problemen. Kunden berichten von langen Wartezeiten, falschen Zeitangaben und Problemen bei der Lesbarkeit von Dokumenten, schreibt der "Spiegel". Wer etwa ein Konto eröffnen will, muss seine Identität mithilfe eines Ausweisdokuments belegen. Bei Postident kann der Schritt über das Web oder eine App digital erfolgen. Weiter lesen …

Das Konzept von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), den Industriestrompreis in Deutschland für mehrere Jahre auf sechs Cent je Kilowattstunde zu begrenzen, trifft unter Wissenschaftlern und Firmenchefs auf gespaltene Meinungen. "Angesichts der kritischen Versorgungslage in vielen Bereichen kommt es darauf an, die Grundstoffindustrie im Land zu halten und nicht in neue Abhängigkeiten zu geraten", sagte Philipp Schlüter, Chef des größten deutschen Aluminiumherstellers Trimet, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Ramona Pop, Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), hat sich für eine Verschiebung des Starts des neuen Heizungsgesetzes offen gezeigt. "Wichtig ist, dass das Gebäudeenergiegesetz jetzt schnell vom Bundestag verabschiedet wird", damit Verbraucher Planungssicherheit hätten, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Weiter lesen …

Die "Strompreisbremse" kommt die Energieversorger teuer zu stehen. Nach Schätzungen des Bundesverbands Neue Energiewirtschaft (BNE) bedeutet die administrative Abwicklung dieses Mechanismus für einen Versorger rund 300.000 Euro Mehraufwand pro Jahr, berichtet der "Spiegel". Hochgerechnet auf das Bundesgebiet kämen jährlich etwa 300 Millionen Euro an Kosten zusammen, heißt es in einer noch unveröffentlichten BNE-Studie. Weiter lesen …

Das Technische Hilfswerk (THW) warnt vor einer Zunahme von Katastrophen und Bedrohungen und damit einhergehenden Flüchtlingsströmen, für die sich die Behörde wappnen muss. Das geht aus einem Grundsatzpapier des THW hervor, über das der "Spiegel" berichtet. "Die Anforderungen an den Schutz der Bevölkerung" hätten sich "drastisch gewandelt", heißt es dort. Russlands Angriff auf die Ukraine zeige, "wie instabil der Nachkriegsfrieden" geworden sei. Weiter lesen …

Zypern und Malta haben in Reaktion auf Russlands Überfall auf die Ukraine Dutzenden Menschen ihre "goldenen Pässe" entzogen. 43 Russen und Weißrussen hätten die zyprische, zwei die maltesische Staatsbürgerschaft verloren, wie die EU-Kommission auf eine Anfrage des FDP-Europaabgeordneten Moritz Körner antwortete, berichtet der "Spiegel". Auf den Inselstaaten gab es die Praxis, Investoren gegen hohe Geldzahlungen einzubürgern. Weiter lesen …

Die Unions-Bundestagsfraktion will einen neuen nationalen Gedenktag etablieren: das Verkündungsdatum des Grundgesetzes. Auf Initiative des CDU-Abgeordneten Philipp Amthor wird seine Fraktion in der kommenden Woche einen entsprechenden Antrag im Bundestag einbringen, berichtet der "Spiegel". Der 23. Mai wird bislang zwar als "Tag des Grundgesetzes" begangen, doch das reicht der Unionsfraktion nicht. Weiter lesen …

Das Programm von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) zum Umbau der Tierhaltung stößt beim Anbauverband "Bioland" auf Widerstand. "Mit ihrer Förderpolitik torpediert die Bundesregierung ihre eigenen Bio-Ziele", sagte Gerald Wehde, Geschäftsleiter Agrarpolitik des Verbandes, dem "Spiegel". Die Regierung hatte sich dazu verpflichtet, das Tierwohl zu fördern. Weiter lesen …

Gegen den früheren Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, wird kein Disziplinarverfahren eröffnet. Das berichtet "Business Insider" unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach hat das Innenministerium von Nancy Faeser (SPD) den Anwälten Schönbohms Ende April mitgeteilt, dass die Voruntersuchungen zu einem Verfahren keine Anhaltspunkte gebracht hätten, die die Einleitung eines Disziplinarverfahrens rechtfertigen würden. Weiter lesen …

Mehrere Wohlfahrtsverbände in NRW werfen der schwarz-grünen Landesregierung vor, die Zukunft von Kindertagesstätten und deren Trägern zu gefährden. Das geht aus einem Schriftwechsel zwischen der Freien Wohlfahrtspflege NRW (FW) und dem Ministerium für Kinder, Jugend und Familie hervor, über den der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Der pakistanische Ex-Premierminister Imran Khan ist am Freitag aus dem Polizeigewahrsam entlassen worden. Am Vortag hatte der Oberste Gerichtshof seine Verhaftung wegen Korruptionsvorwürfen für rechtswidrig erklärt, berichtet die BBC. Die Richter ließen demnach Khan gegen eine geschützte Kaution frei, was bedeutet, dass er mindestens zwei Wochen lang nicht wieder verhaftet werden kann. Weiter lesen …

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) plant den längsten Streik des Jahres im Tarifkonflikt und wird den Zugverkehr bundesweit lahmlegen. Der Streik ist nach Medienberichten wohl nicht mehr abzuwenden. Ab Sonntagabend, 14. Mai 2023, um 22 Uhr bis Dienstagnacht, 16. Mai, um 24 Uhr soll der gesamte Bahnverkehr stillstehen. Arbeitnehmer, die auf die Bahn angewiesen sind, um an ihren Arbeitsplatz zu gelangen, tragen das sogenannte Wegerisiko. Letztlich müssen sie beinahe um jeden Preis zur Arbeitsstätte kommen. Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer bietet für Arbeitnehmer und Arbeitgeber in allen arbeitsrechtlichen Fragen eine kostenlose Erstberatung im Online-Check an. Dr. Stoll & Sauer erarbeitet mit erfahrenen Fachanwälten für Arbeitsrecht individuelle und wirtschaftliche Lösungen auf allen Problemfeldern. Weiter lesen …

In der Ampelkoalition zeichnet sich ab, dass das umstrittene neue Heizungsgesetz später in Kraft treten soll. Diskutiert werden unterschiedliche Vorschläge, schreibt der "Spiegel". In der SPD-Fraktion kann man sich vorstellen, das Inkrafttreten des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) auf den 1. April oder 1. Juli 2024 zu verschieben. Eigentümer könnten so bis zu sechs Monate länger eine fossile Heizung einbauen. Weiter lesen …

Der Bundesrat hat am Freitag grünes Licht für die im März vom Bundestag beschlossene Wahlrechtsreform gegeben. Die Ländervertreter verzichteten auf ein Vermittlungsverfahren. Das Gesetz begrenzt die Zahl der Bundestagsmandate künftig auf 630. Weiter lesen …

CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen kritisiert, dass sich die Bundesregierung nicht an einer europäischen Initiative zur Lieferung von Raketen mit größerer Reichweite an die Ukraine beteiligt. "Das hätte uns gut angestanden, weil es eine ganz entscheidende Unterstützung der Ukraine ist", sagte er am Freitag den Sendern RTL und ntv. Deutschland hätte sich finanziell beteiligen müssen. Weiter lesen …

Der Bundesrat hat am Freitag den Weg für das überarbeitete Whistleblower-Gesetz freigemacht. Die Länderkammer stimmte dem "Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden" zu, das im Vermittlungsausschuss nachverhandelt worden war. Der Bundestag hatte am Donnerstag den Kompromissvorschlag bestätigt und seinen ursprünglichen Beschluss entsprechend verändert. Weiter lesen …

Nach einer aktuellen Umfrage achten fast 90 Prozent der deutschen Gartenbesitzer*innen darauf, kein Wasser zu verschwenden. Gleichzeitig bewässern mindestens sieben von zehn ihre Pflanzen im Garten falsch. Aber wie geht es möglichst effizient? Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag, Helge Braun (CDU), hat die von Bundesfinanzminister Christian Lindner angekündigte Verschiebung des Etatentwurfs für 2024 scharf kritisiert. Schon die Aussetzung der ursprünglich für März angekündigten Haushalts-Eckwerte sei ein Fehler gewesen, weil "absehbar war, dass durch die Steuerschätzung jetzt nicht riesige Spielräume entstehen, die das Ampelproblem quasi in Luft auflösen", sagte Braun im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Die Ampelkoalition habe "drei bis vier Monate mit Nichtstun verschenkt, das ist wirklich ärgerlich". Weiter lesen …

Volkswirte aus Westeuropa sehen eine leicht verbesserte wirtschaftspolitische Lage in ihrer Region gegenüber dem Vorquartal. Das geht aus dem Economic Experts Survey (EES) hervor, einer vierteljährlichen Umfrage des Ifo-Instituts und des Instituts für Schweizer Wirtschaftspolitik. Demnach bewerten sie die Wirtschaftspolitik in der Region mit plus drei Punkten auf einer Skala von minus 100 bis plus 100. Weiter lesen …

Nach Angaben des britischen Militärgeheimdienstes hat die russische Schwarzmeerflotte in der Nacht zum 9. Mai zum zweiten Mal seit zwei Monaten SS-N-30a Sagaris-Raketen auf die Ukraine abgefeuert. Obwohl bis März 2023 regelmäßig eingesetzt, hatte das russische Militär Angriffe mit den Marschflugkörpern seit dem 9. März mit einer Ausnahme zurückgehalten, heißt es im täglichen Lagebericht aus London. Weiter lesen …

Wo steckt "Zorro"? Die Deutsche Wildtier Stiftung will es genau wissen. Sie startet eine Suche nach dem Tier des Jahres 2023 in Sachsen-Anhalt. Bürger aus den Einheitsgemeinden Stadt Oberharz am Brocken und Stadt Wernigerode sind ab sofort aufgerufen, Ausschau nach dem Gartenschläfer zu halten. Denn der Vertreter der Bilche, auch Schlafmäuse genannt, ist jetzt aus dem Winterschlaf aufgewacht. Wer einen Gartenschläfer gesehen hat, wird gebeten, eine E-Mail an [email protected] zu schicken. Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte waren im März 2023 um 1,1 % höher als im März 2022. Während die Veränderungsraten gegenüber dem Vorjahr seit November 2021 stets über 20 % lagen, fiel der Anstieg im März 2023 nun deutlich geringer aus. Verantwortlich dafür ist insbesondere ein Basiseffekt aufgrund des sehr hohen Preisniveaus im Vorjahr. Im März 2022 waren die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte um 34,7 % gegenüber März 2021 gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, fielen die Preise gegenüber dem Vormonat Februar 2023 um 3,3 %. Weiter lesen …

Im 1. Quartal 2023 wurden in Deutschland rund 33 100 Betriebe gegründet, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lassen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Auswertung der Gewerbemeldungen mitteilt, waren das 5,5 % weniger neu gegründete größere Betriebe als im Vorjahresquartal. Weiter lesen …

Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im April 2023 um 14,1 % gegenüber dem Vormonat gesunken. Im Februar und März 2023 hatte sie noch um 10,8 % beziehungsweise 13,2 % gegenüber dem jeweiligen Vormonat zugenommen. Bei den Ergebnissen ist zu berücksichtigen, dass die Verfahren erst nach der ersten Entscheidung des Insolvenzgerichts in die Statistik einfließen. Der tatsächliche Zeitpunkt des Insolvenzantrags liegt in vielen Fällen annähernd drei Monate davor. Die Insolvenzstatistik bildet nur Geschäftsaufgaben ab, die im Zuge eines Insolvenzverfahrens ablaufen, nicht jedoch solche aus anderen Gründen beziehungsweise vor Eintritt akuter Zahlungsschwierigkeiten. Diese und weitere Hinweise sind bei der Interpretation der Insolvenzstatistiken zu beachten. Weiter lesen …

Die Volksrepublik China war auch im 1. Quartal 2023 Deutschlands wichtigster Handelspartner, allerdings ging das deutsche Außenhandelsvolumen (Wert der Exporte und Importe) mit China gegenüber dem Vorjahresquartal um 10,5 % auf 64,7 Milliarden Euro zurück. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, lag der Wert der mit China gehandelten Waren damit nur knapp über dem Volumen des deutschen Außenhandels mit den Vereinigten Staaten, das im 1. Quartal 2023 bei 64,1 Milliarden Euro lag. Zum Vergleich: Im 1. Quartal 2022 hatte das Außenhandelsvolumen mit China noch 72,4 Milliarden Euro betragen, während mit den Vereinigten Staaten Waren im Wert von 54,6 Milliarden Euro gehandelt worden waren. Weiter lesen …

Auch 2022 war die Zahl der Starkregenfälle für Berlin und Brandenburg überdurchschnittlich hoch. Das zeigen neue Daten des Deutschen Wetterdienstes (DWD), die das rbb|24-Datenteam zusammen mit rbb24-Recherche exklusiv analysiert hat. Danach hat es im vergangenen Jahr 96 Starkregenereignisse in der Region gegeben. Insgesamt lag die Zahl der Starkregenereignisse in den letzten 5 Jahren immer zwischen 90 und 138. Das ist deutlich mehr als in vermeintlich normalen Jahren zuvor. Weiter lesen …

Der Bestseller-Autor Sebastian Fitzek ist schockiert angesichts der Zunahme schwerster Gewalttaten unter Kindern. "Die Realität ist grausamer als das, was sich Thrillerautoren ausdenken. Und es ist häufig so, dass wir die Realität abmildern müssen, damit sie überhaupt geglaubt wird", sagte Fitzek im Podcast "Die Wochentester" (Kölner Stadt-Anzeiger/RedaktionsNetzwerk Deutschland) im Gespräch mit Wolfgang Bosbach und Christian Rach. "Würde man schreiben, dass ein Kind 70-mal zusticht, würde die Lektorin an den Rand schreiben, ob das nicht etwas übertrieben und weit hergeholt ist", so Fitzek er in Anspielung auf den Mord an der zwölf Jahre alten Luise in Freudenberg. Weiter lesen …

Mehr als zwei Drittel der Befragten (68 Prozent) sehen es als kritisch für das deutsch-türkische Verhältnis an, sollte Recep Tayyip Erdoğan die Wahl zum Staatspräsidenten am kommenden Sonntag für sich entscheiden. Diese im aktuellen DeutschlandTrend für das ARD-Morgenmagazin geäußerte Ansicht ist in allen Bevölkerungsgruppen und bei Anhängern aller Parteien verbreitet. Nur eine Minderheit (9 Prozent) ist der Auffassung, dass eine Bestätigung Erdogans im Amt für die Beziehungen beider Länder gut wäre. Fast jeder vierte Bundesbürger (23 Prozent) kann oder will sich in dieser Frage nicht festlegen. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat angesichts des anhaltenden Konflikts über die Flüchtlingspolitik zwischen Bund und Ländern vor einem weiteren Zuwachs für die AfD gewarnt. "Die Vereinbarung kann nur ein Anfang sein", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgabe) über das Ergebnis des Treffens am Mittwochabend. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich gegen eine Überheblichkeit gegenüber Ostdeutschen ausgesprochen. "Es gibt überhaupt gar keinen Anlass und keine Rechtfertigung, auf Ostdeutsche und Ostdeutschland in irgendeiner Weise herabzusehen", sagte er dem "Tagesspiegel" (Freitagausgabe). Zuvor hatte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) im "Tagesspiegel" eine Überheblichkeit beklagt, mit der über Ostdeutschland geredet werde. Weiter lesen …

Schlagerkomponist Christian Bruhn (88, "Ein bisschen Spaß muss sein") hält das Gendern für verrückt: "Ich begebe mich auf keinen Fall auf die rechte Seite der Politik - aber das Gendern ist totaler Quatsch", sagte der 88-Jährige der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn will die Mindestlohn-Forderung der Eisenbahnergewerkschaft EVG erfüllen. Das teilte der Staatskonzern in der Nacht zu Freitag mit, nachdem am Abend die Gespräche mit der Gewerkschaft fortgesetzt wurden. Die Bahn habe der EVG dabei zugesagt, der von ihr Anfang Februar erhobenen Forderung nach Abbildung des gesetzlichen Mindestlohns zuzüglich Entgelterhöhung nachzukommen. Weiter lesen …

Nutzer von Öl- und Pelletheizungen, die Schwierigkeiten mit dem Ausfüllen des Antrages auf einen staatlichen Heizkostenzuschuss haben, werden in Niedersachsen ab kommender Woche von Wohlfahrtsverbänden unterstützt. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Berufung auf das Wirtschaftsministerium in Hannover. Dieses nannte als Ansprechpartner vor Ort die Arbeiterwohlfahrt, die Caritas, das Deutsche Rote Kreuz, die Diakonie, den Landesverband der jüdischen Gemeinden und den Paritätischen Wohlfahrtsverband. Weiter lesen …

Vanessa Ahuja, Vorständin Leistungen und Internationales der Bundesarbeitsagentur, hat Arbeitgeber zu mehr Offenheit bei der Anstellung von Arbeits- und Fachkräften aus dem Ausland aufgefordert. "Für eine erfolgreiche Fachkräfte- und Arbeitskräfteeinwanderung müssen die Arbeitgeber aufgeschlossener sein", sagte Ahuja dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Ampel-Koalition setzt darauf, dass bereits die nächste Wahlperiode des Bundestags fünf Jahre dauern wird, statt wie bisher vier Jahre. "Ich bin optimistisch, dass wir noch in dieser Wahlperiode gemeinsam mit der Union die Verlängerung der Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre beschließen können", sagte der Ko-Vorsitzende der Wahlrechtskommission des Bundestags, Johannes Fechner (SPD), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Für die Überwachung, die Kontrolle oder die Auswahl von Beschäftigten durch Künstliche Intelligenz soll es in Deutschland künftig deutlich strengere Regeln geben. Innenministerin Nancy Faeser und Arbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) wollen in einem neuen "Beschäftigtendatenschutzgesetz" eine lückenlose Überwachung von Mitarbeitern verhindern, wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Einige Veränderungen bei den Parteipräferenzen gibt es beim aktuellen Deutschland-Trend im ARD-Morgenmagazin. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, würde die Union demnach im Vergleich zur Vorwoche gleich zwei Prozentpunkte verlieren und den schwächsten Wert seit Anfang Februar verzeichnen, bliebe aber mit jetzt 28 Prozent deutlich stärkste Fraktion. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will spätestens ab 2026 18 neue Leopard 2-Panzer für die Bundeswehr besorgen. Das geht aus einer Vorlage an den Bundestag hervor, über die "Business Insider" berichtet. Die Zahl der Leopard-Panzer würde der Zahl der von der Bundesrepublik an die Ukraine gelieferten Kampfpanzer entsprechen. Weiter lesen …

In der Diskussion um steigende Asylzahlen in Deutschland hat sich AfD-Parteichef Tino Chrupalla für Asylzentren an den EU-Außengrenzen ausgesprochen. "Asylverfahren sollten möglichst im Herkunftsland oder an der EU-Außengrenze stattfinden", sagte der Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). In den Zentren müsse es "schnelle Verfahren geben, und nur wer einen positiven Asylbescheid hat, darf in die EU einreisen." Weiter lesen …

Die Wahlrechtskommission des Bundestag will die bisherigen Stimmkarten im Parlament durch elektronische Varianten ersetzen. Man empfehle, "elektronische Abstimmungen einzuführen, soweit dies die Arbeit des Parlamentes nicht beeinträchtigt, die Natur des Deutschen Bundestages als Arbeitsparlament nicht untergräbt und eine Verbesserung der Arbeitsabläufe bringt", heißt es in dem Abschlussbericht der Kommission, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. Weiter lesen …

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) hat Bund und Länder dazu aufgefordert, Reformen bei der Tierhaltung auf den Weg zu bringen. "Die Haltung und der Umgang mit den Tieren sollte so geändert werden, dass antibiotische Behandlungen gar nicht erst erforderlich werden", sagte Christiane Seidel, Leiterin des Teams Lebensmittel beim VZBV, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Filliz Polat, hat eine mögliche Erweiterung der Liste der sicheren Herkunftsstaaten um Moldau und Georgien, wie sie zwischen Bund und Ländern verhandelt wurde, kritisiert. "Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine betrifft unmittelbar auch Moldau und Georgien. Diese beiden Länder in dieser Situation als sichere Herkunftsstaaten einzustufen, halten wir für höchst problematisch", sagte Polat der "Welt". Weiter lesen …

Im Halbfinal-Hinspiel der Europa League hat die AS Rom gegen Bayer 04 Leverkusen 1:0 gewonnen. Weiter lesen …

US-Tech-Milliardär Elon Musk will eine neue Twitter-Chefin installieren. "Sie wird in etwa sechs Wochen anfangen" schrieb Musk am Donnerstag - natürlich auf Twitter, und dass er die Person bereits als CEO eingestellt habe. Ganz offensichtlich will Musk aber trotzdem die Zügel weiter fest in der Hand halten: Weiter lesen …

Die FDP-Bundestagsfraktion hat beschlossen, Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einen Katalog mit 101 Fragen zum Gebäudeenergiegesetz zuzustellen. Das berichtet die "Bild" (Freitagausgabe). Die Fragen sollen zunächst beantwortet werden, andernfalls solle es keine parlamentarischen Gespräche über das Gesetz geben. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Donnerstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.310 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.131 Punkten 0,2 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 12.329 Punkten 0,2 Prozent fester. Weiter lesen …

Schon vor der offiziellen Cannabis-Legalisierung in Deutschland haben sich erste "Cannabis Social Clubs" gegründet - und der Ansturm darauf ist enorm. Rund 50 solcher Vereine, die künftig Anbau und Verkauf regeln sollen, gibt es laut einer Schätzung des Dachverbandes deutscher Cannabis Social Clubs (CSCD) bereits in Nordrhein-Westfalen. "Um das gesamte Potenzial möglicher Konsumenten in NRW abzudecken, werden etwa 25.000 Clubs benötigt", sagte der Vorsitzende des neuen Verbandes, Steffen Geyer, der Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung (NRZ, Freitagsausgabe). Weiter lesen …

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels von Bund und Ländern scharf kritisiert und angekündigt, der Freistaat werde weiter darauf bestehen, dass die Forderungen der Länder nach mehr Geld und einer Begrenzung der Zuwanderung erfüllt werden. "Die meisten dieser Ergebnisse sind nur ein Trostpflaster, nicht mehr", sagte Herrmann der "Welt". Weiter lesen …