14. April 2023 - Archiv

Der Rüstungskonzern Rheinmetall ist Opfer eines Cyberangriffs geworden. Bei der Staatsanwaltschaft Köln ist ein entsprechendes Verfahren in der Angelegenheit eingeleitet worden, wie der "Spiegel" berichtet. Ein Sprecher der dortigen Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) bestätigte, dass am Freitag Ermittlungen aufgenommen wurden. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Der Französische Verfassungsrat hat Kernpunkte der umstrittenen Rentenreform von Staatspräsident Emmanuel Macron gebilligt, unter anderem einen schrittweisen Anstieg des Renteneintrittsalters von 62 auf 64 Jahre. Einige Maßnahmen wurden jedoch auch zurückgewiesen, darunter ein Index, mit dem der Anteil von Senioren in der Belegschaft von Unternehmen ermittelt werden soll. Weiter lesen …

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, warnt vor trügerischer Entspannung beim Blick auf die Gasversorgung. "Eine Gasmangellage ist auch im nächsten Winter nicht unmöglich", sagte Müller dem "Handelsblatt". Das gelte auch trotz der gut gefüllten Speicher. "Wenn es im nächsten Winter sehr kalt wird, werden wir sehen, wie schnell die Speicher sich leeren", so Müller. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.808 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen bis kurz vor Handelsschluss die Papiere der Commerzbank und der Deutschen Bank. Hintergrund sind Quartalszahlen aus den USA. Weiter lesen …

Die Medienminister von Nordrhein-Westfalen, Nathanael Liminski, hat die Bundesregierung erneut zu einem zügigen Handeln bei der Zustellförderung für Presseverlage aufgefordert. "Jedes Jahr, das ohne Perspektive ins Land geht, wird dazu führen, dass die Vielfalt an Zeitungen auch hierzulande abnimmt. Der Konzentrationsprozess ist in vollem Gange", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Er warf Olaf Scholz Untätigkeit vor: "Die Bundesregierung kommt nicht in die Puschen." Weiter lesen …

Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) fordert angesichts des Atomausstiegs mehr Forschung an neuen Technologien zur Energieerzeugung. "Der Ukrainekrieg und die Energiekrise zeigen uns, dass wir uns breit aufstellen müssen. Wir müssen besonders angesichts des Atomausstiegs technologieoffen Forschung fördern. Nicht nur aussteigen, sondern auch mal einsteigen", sagte Rhein der FAZ (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat sich enttäuscht von der China-Reise der deutschen Außenministerin gezeigt. "Annalena Baerbocks Reise war eine Reise der verpassten Chancen", sagte Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Weiter lesen …

Der nächste Digital-Gipfel der Bundesregierung soll am 20. und 21. November in Jena stattfinden. Dabei sollen neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) rund 1.000 Teilnehmer zusammenkommen, wie die zuständigen Bundesministerien am Freitag mitteilten. In acht thematischen Plattformen arbeiteten unterjährig Akteure aus Politik, Wirtschaft, Forschung und Gesellschaft an digitalpolitischen Fragen, wie beispielsweise zur Datenökonomie und zum Verbraucherschutz, hieß es. Die Ergebnisse sollen von den Plattformvorsitzenden beim Digital-Gipfel vorgestellt werden. Weiter lesen …

Konstantin von Notz, stellvertretender Vorsitzender der Grünen-Bundestagsfraktion, hat scharfe Kritik an einem China-Strategiepapier des konservativen SPD-Flügels geübt. "Auf rein ökonomische Aspekte abzuzielen, wird der Sache insgesamt nicht gerecht", sagte von Notz dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

An diesem Tag kann fast jeder Tritt auf das Gaspedal teuer werden, denn an diesem Tag werden deutschlandweit vermehrt mobile Blitzer aufgestellt. Die Rede ist vom diesjährigen Blitzermarathon - am Freitag, dem 21. April 2023, ist es so weit. Doch nicht nur an diesem Tag ist mit intensiven Tempo-Kontrollen zu rechnen: Das gilt auch für den Zeitraum vom 17. bis 23. April. Im Verlauf der sogenannten "Speed-Woche" wird nämlich in manchen Bundesländern sogar eine ganze Woche über verstärkt geblitzt. Weiter lesen …

Trotz der aktuellen Diskussion um die Versorgungssicherheit wollen die Grünen im Bundestag an der Abschaltung der letzten Atommeiler in Deutschland am 15. April festhalten. "Der Atomausstieg ist ein Sicherheitsgewinn für unser Land. Es war ein langer Weg zum Ausstieg. Wir Grünen haben gemeinsam mit Verbündeten aus der Zivilgesellschaft über viele Jahre hart dafür gekämpft", sagten die Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge am Freitag. Weiter lesen …

Mit dem erfolgreichen heutigen Start der JUICE-Sonde fliegt auch ein Stück OHB-Technologie Richtung Jupiter. Das Kommunikationssubsystem für die Sonde stammt aus dem Hause Antwerp Space, ein Tochterunternehmen des Raumfahrtkonzerns OHB. JUICE wird dreieinhalb Jahre lang die Atmosphäre, die Magnetosphäre, die Ringe und die großen Eismonde Ganymed, Europa und Callisto des Jupiters untersuchen. Der Höhepunkt der Mission wird die Umrundung des Eismondes Ganymed sein. Zum Ende der Mission gibt es einen Crash: 2034 soll die Sonde geplant auf der Mondoberfläche zerschellen. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat sich gegen deutsche Lieferungen von Kampfjets in die Ukraine ausgesprochen. "Ich sehe keine deutschen Eurofighter oder Tornados über der Ukraine", sagte Strack-Zimmermann der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Die Bundesregierung will dafür sorgen, dass auch Deutschland bis 2026 über einen leistungsfähigen universellen Quantencomputer verfügt. So solle das Land "auf Augenhöhe mit der internationalen Entwicklung" in den USA und China kommen. Darauf zielt das neue "Handlungskonzept Quantentechnologien" der Bundesregierung, über das das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die Band Linkin Park steht mit der "20th Anniversary Edition" des Albums "Meteora" an der Spitze offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die Platte enthält neben remasterten Songs auch bislang unveröffentlichte Aufnahmen. Auf den Plätzen zwei und drei folgen die bereits 1985 gegründete Formation Element of Crime ("Morgens um vier") sowie die Metal-Gruppe Powerwolf ("Interludium"). Weiter lesen …

Der taiwanische Repräsentant in Deutschland, Jhy-Wey Shieh, hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, sich in der Taiwan-Frage vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu distanzieren. "Es ist wichtig, dass Deutschland durch Taten klarmacht, dass Macrons Aussagen nicht für Europa stehen", sagte er der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Der in den USA lebende indischstämmige Historiker Vijay Prashad erwartet, dass Organisationen wie die Weltbank ihren Einfluss gegenüber dem "Globalen Süden" verlieren werden. Die westlichen Institutionen wie der Internationale Währungsfonds nähmen die nationalen Interessen der Entwicklungs- und Schwellenländer nicht ernst, sagte er der "Jungen Welt" (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

Finanzminister Christian Lindner (FDP) plant wohl ein Sparpaket in Milliardenhöhe. Mit den Kürzungen will er die Finanzierungslücken im Haushalt für 2024 schließen und zugleich etwas Spielraum schaffen für unumgängliche Mehrausgaben, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Ministeriumskreise. Weiter lesen …

Wissenschaftler mehrerer Disziplinen fordern in einer gemeinsamen Stellungnahme, dass die geplante Cannabisfreigabe von Anfang an "wissenschaftlich interdisziplinär begleitet und evaluiert" wird. Nach den bisherigen Plänen der Ampelkoalition soll eine solche Analyse erst nach der Gesetzesänderung erfolgen. Weiter lesen …

Trotz eines aktuellen diplomatischen Eklats hält die Bundesregierung weiter an einem entwicklungspolitischen Engagement im Tschad fest. Das Auswärtige Amt hatte kürzlich die tschadische Botschafterin ausgewiesen, nachdem im Tschad der deutsche Botschafter ausgewiesen worden war. Es gebe keine "Entwicklungszusammenarbeit mit der tschadischen Regierung", sondern das deutsche Engagement sei auf "entwicklungspolitische Unterstützung im Kontext von Krisen und Konflikten ausgerichtet" und "regierungsfern" sowie "bevölkerungsnah", sagte eine Sprecherin des Entwicklungsministeriums (BMZ) dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls hat 2022 weniger Speditions- und Logistikfirmen kontrolliert als in den Jahren zuvor. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage des Bundestagsabgeordneten Pascal Meiser (Linke) hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Gleichwohl war die Zahl der eingeleiteten Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren mit 7.005 Fällen so hoch wie 2021, als der Zoll sogar einen Kontrollschwerpunkt auf das Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe gelegt hatte. Weiter lesen …

TÜV-Verband betont die Bedeutung eines klaren Rechtsrahmens für die Nutzung des wirtschaftlichen Wachstumspotenzials von Künstlicher Intelligenz zu der Hannover Messe 2023. Weiter lesen …

Die Bundesregierung zeigt sich in Sachen Nord-Stream-Anschlag weiter zugeknöpft. Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof führe seit dem 10. Oktober 2022 ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der verfassungsfeindlichen Sabotage und anderer Straftaten im Zusammenhang mit der Beschädigung der Nord Stream-Gaspipelines in der Ostsee am 26. September 2022, heißt es in einer Antwort auf eine "Kleine Anfrage" der AfD-Fraktion. Weiter lesen …

Im kabinettsinternen Streit um eine Kindergrundsicherung legt FDP-Parteivize Johannes Vogel nach. "Platt mehr Geld zu fordern, ohne sagen zu können, wofür - das geht mit uns eben nicht", sagte er dem "Focus". Zwar wollten auch die Liberalen "eine aufstiegsorientierte und endlich faire Unterstützung von Kindern und Jugendlichen", aber die zuständige grüne Familienministerin müsse "schon ein schlüssiges Konzept liefern, wie der bisherige Wildwuchs da endlich gelichtet und sinnvoll sortiert werden kann", so Vogel weiter. Weiter lesen …

Familienministerin Lisa Paus (Grüne) sieht mehr Flexibilität für frischgebackene Eltern als "wichtig für die Fachkräftesicherung und die Lebenszufriedenheit von Familien" an. Fast die Hälfte der Eltern wollten eine verbesserte Vereinbarkeit und forderten, dass die Politik sie dabei unterstütze, sagte sie den Sendern RTL/ntv. Weiter lesen …

Forscher der Macquarie University nutzen Mikrowellen zur wirtschaftlicheren Herstellung von Solarzellen. Außerdem erleichtert es das Recycling ausgedienter Module, sagen sie. "Bisher war es wirtschaftlich sinnvoll, ausgediente Solarmodule einfach auf der Deponie zu entsorgen. In den seltenen Fällen, in denen sie recycelt werden, zerkleinert man die Platten, erhitzt sie auf etwa 1.400 Grad Celsius und entfernt den Kunststoff mit Chemikalien, ein sehr energieintensiver Prozess", so Forscher Binesh Puthen Veettil. Weiter lesen …

Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, teilt die Kritik des Präsidenten des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, am Zustand der Reserve, lehnt verpflichtende Wehrübungen jedoch ab. "Die Reserve ist in keinem guten Zustand", sagte sie den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). Weiter lesen …

Eine Twitter-Nutzerin ist wegen übler Nachrede über Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vom Amtsgericht Sinsheim zu einer Geldstrafe in Höhe von 12.000 Euro verurteilt worden. Nachdem Lauterbach im September 2022 auf Twitter "Der Holocaust ist und bleibt hoffentlich das größte Verbrechen der Menschheit - Das dürfen wir nie vergessen" geschrieben hatte, soll die Frau öffentlich "Das wird man später über deine Verbrechen an der Menschheit auch sagen" geantwortet haben. Weiter lesen …

Morgen gehen die letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland vom Netz. AfD-Bundessprecherin Alice Weidel hält den Ausstieg für unverantwortlich und kommentiert wie folgt: Weiter lesen …

Angesichts der Verzögerungen bei der Suche nach einem Endlager für hoch radioaktive Abfälle drängen SPD und Grüne auf eine Beschleunigung des Verfahrens. "Der Zeitraum muss für die Menschen greif- und überschaubar sein und darf deshalb auch keine Jahrzehnte dauern", sagte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Träger, der "Welt". Weiter lesen …

Die Geburtenzahl in Ostdeutschland hängt stark von den persönlichen Lebensumständen wie dem Beruf, den Hobbys und dem Freundeskreis ab. Das ist das Ergebnis einer Studie des Ifo-Instituts Dresden, die vom Deutschen Familienverband Sachsen beauftragt wurde. Weiter lesen …

Am morgigen Samstag werden auf Beschluss der Regierungskoalition die drei letzten noch betriebenen Kernkraftwerke in Deutschland abgeschaltet. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Steffen Bilger: Weiter lesen …

Der längere Betrieb von Atomkraftwerken war für die sichere Versorgung Deutschlands mit Strom im zurückliegenden Winter nicht notwendig gewesen. Das ist das Ergebnis einer Studie des Analyse-Instituts Enervis im Auftrag der Ökoenergiegenossenschaft Green Planet Energy und der Umweltschutzorganisation Greenpeace. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) beklagt eine Benachteiligung der süddeutschen Bundesländer beim Wasserstoff-Ausbau. "Der Bund plant jetzt Wasserstoffleitungen eher nur im Norden, nicht im Süden", sagte er den Sendern RTL/ntv am Freitag. Weiter lesen …

In einigen Medikamenten steckt Zucker. Vor allem bei der Einnahme von Säften und Sirupen, Teegranulaten oder Lutschtabletten kann es notwendig sein, den Blutzucker genauer im Auge zu behalten, rät Apothekerin Catharina Dhonau aus Merxheim im Apothekenmagazin "Diabetes Ratgeber". Denn darin versteckt sich oft Süßes. Weiter lesen …

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisiert die Außenpolitik der Bundesregierung als zu uneinheitlich. "Das ist so was von ein großer Spagat", sagte er den Sendern RTL/ntv am Freitag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sei "eher bereit, kritische Infrastruktur wie in Hamburg zu verkaufen, was ich nicht tun würde", während die Außenministerin eine "sehr moralbasierte Außenpolitik" betreibe, so Söder. Weiter lesen …

Wer in diesen Tagen im Garten arbeitet oder in der Sonne im Gras liegt, dem krabbeln sie vielleicht über den Weg: schwarz-glänzende Käfer mit einem kleinen quer-ovalen Kopf und langem Hinterleib - die Violetten oder Schwarzblauen Ölkäfer (Meloe violaceus oder Meloe proscarabaeus), auch Maiwürmer genannt. Aber Vorsicht: Für Gärtner, Faulenzer und vor allem Kinder gilt: nur gucken, nicht anfassen! Denn die etwa 10 bis 30 Millimeter großen Krabbeltiere bilden an den Beinen den giftigen Stoff Cantharidin. Er schützt sie vor Fressfeinden wie Ameisen oder Laufkäfern. Kommen Menschen mit dem Gift in Berührung, reizt es die Haut und es bilden sich Rötungen und Blasen. Das Verschlucken von Cantharidin kann schlimmstenfalls zum Tod führen. Weiter lesen …

Der konservative Flügel der SPD fordert eine pragmatischere Chinapolitik. Angesichts der Abhängigkeiten von der Volksrepublik müsse die Bundesregierung eine abgestimmte und einheitliche Strategie vorlegen, heißt es in einem Thesenpapier des Seeheimer Kreises, dem nach eigenen Angaben 93 Bundestagsabgeordnete angehören. Deutliche Kritik üben die Sozialdemokraten an Außenministerin Annalena Baerbock und Vizekanzler Robert Habeck (beide Grüne). Weiter lesen …

Die Verkaufspreise im Großhandel waren im März 2023 um 2,0 % höher als im März 2022. Eine niedrigere Vorjahresveränderung hatte es zuletzt im Januar 2021 gegeben (0,0 %, gegenüber Januar 2020). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat damit zum sechsten Mal in Folge rückläufig. Im Februar 2023 hatte sie bei +8,9 % gelegen, im Januar bei +10,6 %. Gegenüber dem Vormonat stiegen die Großhandelspreise im März 2023 leicht um 0,2 %. Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht noch "viel Potenzial" dafür, die Zusammenarbeit mit China weiter auszubauen. Das Interesse an wirtschaftlicher Kooperation zeige, dass Deutschland kein "Decoupling" wolle, sagte sie am Freitag im Rahmen ihres Staatsbesuchs in der Volksrepublik. Gleichzeitig nähmen deutsche Unternehmen wahr, dass sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in den letzten Jahren verändert hätten: "Der deutsche Rechtsstaat garantiert chinesischen Unternehmen in Deutschland faire Bedingungen, gleiches erwarten wir auch für deutsche Investitionen in China", fügte sie hinzu. Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte waren im Februar 2023 um 20,4 % höher als im Februar 2022. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich der Anstieg gegenüber dem Vorjahresmonat somit den fünften Monat in Folge abgeschwächt. Im Januar 2023 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr bei +25,2 % gelegen, im Dezember 2022 bei +29,8 %. Gegenüber dem Vormonat Januar 2023 fielen die Preise um 0,7 %. Die Preise für pflanzliche Produkte erhöhten sich mit +6,8 % gegenüber dem Vorjahresmonat weniger stark als die Preise für tierische Erzeugnisse (+30,5 %). Im Januar 2023 hatten die Veränderungsraten +10,7 % für pflanzliche Erzeugnisse und +36,0 % für tierische Erzeugnisse betragen. Im Vergleich zum Vormonat waren pflanzliche Produkte im Februar 2023 um 0,1 % und tierische Erzeugnisse um 1,2 % billiger. Weiter lesen …

Im Jahr 2022 wurden in deutschen Wäldern 78,7 Millionen Kubikmeter Holz eingeschlagen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, fiel der Holzeinschlag damit gegenüber dem bisherigen Höchstwert von 83,0 Millionen Kubikmetern 2021 um 5,1 % niedriger aus. Ursache war überwiegend das gesunkene Aufkommen an Schadholz, das um 11,6 % auf 44,7 Millionen Kubikmeter zurückging (2021: 50,5 Millionen Kubikmeter). Wie in den vergangenen vier Jahren blieb das Schadholzaufkommen dennoch sehr hoch. Nach dem Rekordjahr 2020 mit einem Schadholzeinschlag von 60,1 Millionen Kubikmetern ist die Menge des eingeschlagenen Schadholzes jedoch zum zweiten Mal in Folge gesunken. Weiter lesen …

Am Mittwoch stellten Karl Lauterbach, Gesundheitsminister, und Cem Özdemir, Minister für Ernährung und Landwirtschaft, ihr erneuertes Eckpunktepapier zur Cannabis-Entkriminalisierung und -Legalisierung vor. Der Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung war mit der Absicht einer kontrollierten, legalen Abgabe noch ambitionierter als das Eckpunktepapier. Weiter lesen …

Die FDP erhöht bei der geplanten Kindergrundsicherung den Druck auf Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne). "Ich bin noch nicht überzeugt vom Eckpunktepapier", sagte der FDP-Sozialpolitiker Jens Teutrine dem "Spiegel". Weiter lesen …

Bei einem überwiegenden Teil der deutschen Bürger sind die Bedenken groß, dass mit der Wende hin zu mehr klimafreundlich erzeugter Energie auch eine weitere Verteuerung der Energiepreise einhergeht. Weiter lesen …

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat angekündigt, Erstkäufern einer selbst genutzten Immobilie die Grunderwerbsteuer in der Zukunft komplett erlassen zu wollen. Der "Bild" (Freitagausgabe) sagte er: "Wir brauchen einen Teuerstopp gegen den Teuerschock beim Traum von den eigenen vier Wänden. Wenn junge Familien und Alleinerziehende sich ein Haus oder eine Wohnung kaufen wollen, sollte der Staat ihnen unter die Arme greifen, anstatt sie zur Kasse zu bitten." Weiter lesen …

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, hat die Absage von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) an höhere Sozialleistungen für Asylbewerber ohne gesicherte Aufenthaltsperspektive kritisiert. Schneider warf dem FDP-Chef vor, "perfide" zu agieren und Menschen gegeneinander auszuspielen, wie der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Um die Klimawende in Deutschland zu bewältigen, fehlen aktuell Zehntausende von Fachkräften.Das machen Zahlen zu den neuen Ausbildungsverträgen deutlich, über die "Welt" (Freitagausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Mehr Menschen, die die Regelaltersgrenze erreicht und mehr als 35 Beitragsjahre in der Rentenversicherung gesammelt haben, gehen später in den Ruhestand als regulär vorgesehen. Das geht aus Zahlen der Deutschen Rentenversicherung Bund für die Jahre 2017 bis 2021 hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Ein überwiegender Teil der deutschen Bürger spricht sich gegen den Atomausstieg aus, der am Samstag mit der Abschaltung der letzten drei Atomkraftwerke vollzogen wird. Sechs von zehn Befragten (59 Prozent) halten die Entscheidung der Politik für falsch, lediglich ein Drittel (34 Prozent) für richtig, so eine Infratest-Umfrage für den sogenannten "Deutschlandtrend" im ARD-Morgenmagazin. Weiter lesen …

Kaum Veränderungen bei den Parteipräferenzen gibt es laut neuer Infratest-Umfrage. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, würde die Union im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt verlieren und unter die 30-Prozent-Grenze rutschen, bliebe aber mit 29 Prozent deutlich stärkste Fraktion, so die Erhebung für den sogenannten "Deutschlandtrend" im ARD-Morgenmagazin. Weiter lesen …

Die von der Bundesregierung geplante "Wärmewende" bis 2045 droht nach Einschätzung des Verbandes der Kommunalen Unternehmen (VKU) zu scheitern und den Einbau mit Wasserstoff betriebener Gasheizungen ab 2024 anders als geplant unmöglich zu machen. Der "Bild" sagte Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing: "Die starren Vorgaben im aktuellen Entwurf des Gebäudeenergiegesetztes (GEG) sind kontraproduktiv und bewirken das Gegenteil. Weiter lesen …

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) warnt vor unzureichenden Kapazitäten bei der Bauschutt-Entsorgung aus Kernkraftwerken. Bei den Deponiekapazitäten für AKW-Abfälle zeichneten sich mancherorts "mittel- bis langfristig Engpässe ab", sagte ein VKU-Sprecher der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Um das zu verhindern, müssten die Länder genügend Platz auf den geeigneten Deponien für einen Zeitraum von "mindestens zehn Jahren" nachweisen. Weiter lesen …

Das Land Niedersachsen will der Frage nachgehen, wie hoch vor allem die nächtliche Lärmbelastung durch den Flughafen Hannover-Langenhagen ist. Wie das Wirtschaftsministerium in Hannover auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) bestätigte, läuft momentan die Ausschreibung für ein entsprechendes Gutachten, das laut Land bis zu 250.000 Euro kosten wird. Weiter lesen …

Schauspielerin Désirée Nosbusch (58) empfindet die räumliche Trennung von ihren in den USA lebenden Kindern Luka und Noah-Lennon als "ganz furchtbar" . "Es ist so, dass ich seit einem Jahr überlege, ob ich wirklich die richtige Entscheidung getroffen habe, wieder nach Luxemburg zurückzukommen", sagte die 58-Jährige der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Ich hatte gedacht, jetzt sind sie erwachsen und es ist richtig, dass ich diesen Schritt mache. Aber ich merke, dass ich wesentlich mehr leide, als mir lieb ist." Weiter lesen …

In den ersten drei Monaten des laufenden Jahres sind so viele Menschen wegen Atemwegserkrankungen wie Corona, Grippe oder Erkältungen krankgeschrieben worden wie seit fünf Jahren nicht mehr. Zu diesem Ergebnis kommt eine Auswertung des zur Krankenkasse Barmer gehörenden Instituts für Gesundheitssystemforschung, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Die Ständige Impfkommission (Stiko) denkt über eine regelmäßige Corona-Impfempfehlung für Risikogruppen nach. "Natürlich ist es bezüglich Covid-19 eine wesentliche Aufgabe der Stiko, zu klären, wer wann künftig geimpft/aufgefrischt werden sollte", sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kaum hat die Heuschnupfen-Saison begonnen, werden Allergie-Medikamente knapp. "Derzeit liegen zehn Lieferengpässe zu Zulassungen zu Arzneimitteln mit einer Indikation bei Allergie vor", sagte der Sprecher des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Bundesregierung will der Überwachung durch die fortschreitende Digitalisierung der Arbeitswelt Grenzen setzen. Das ergibt sich aus Eckpunkten eines Gesetzentwurfs des Bundesarbeits- sowie des Bundesinnenministeriums, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten und die bis zur Mitte der Legislaturperiode, also bis Herbst 2023, in ein Gesetz geschrieben werden sollen. Weiter lesen …

Die Abriss-Ampel macht ernst: In drei Tagen sollen die letzten deutschen Kernkraftwerke vom Netz genommen werden – entgegen aller Notwendigkeit und wider jeglicher Vernunft. Während Bundes-Klima-Minister Robert Habeck von den Grünen es nämlich „völlig in Ordnung“ findet, dass zum Beispiel die Ukraine ihre Anlagen weiternutzt – „sie sind ja nunmal da“ – raubt er seinem eigenen Land die zuverlässigste Energiequelle. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Aktuell warnt der Verband „Haus & Grund“ Sachsen davor, dass die Heizungspläne des grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck Mieterhöhungen von 150 bis 200 Euro pro Monat nach sich ziehen dürften. Weiter lesen …

Eine Twitter-Nutzerin ist wegen übler Nachrede an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vom Amtsgericht Sinsheim zu einer Geldstrafe in Höhe von 12.000 Euro verurteilt worden. Weiter lesen …

███-████ ████ ████ ██████: ██ ███ ██████ ████ von ███ im █████████ in ████-███, ███ █████ sollen ████ ████, und █ █████ █████ ████ sie den ████ in der ███ ███ machen. ████ ██ ███ ██ die ██████████ ████ des █████ über ████ ████ und ████ ████ die ███ zum ███████ ██████ ████. Kann der ███ nicht ████ ████████? Weiter lesen …

Im Viertelfinal-Hinspiel der Europa League haben sich Bayer 04 Leverkusen und Union Saint-Gilloise mit 1:1 unentschieden getrennt. Weiter lesen …

Die unerlässliche Aufarbeitung der Corona-Verbrechen steht erst ganz am Anfang. Für den Organisator der Fairdenken-Demos, Hannes Brejcha, ist klar, dass für die Schäden und die Toten, die durch die Gentechnik-Injektionen verursacht wurden, diejenigen Politiker und sogenannten Experten zur Rechenschaft gezogen werden müssen, die die Corona-Stiche fälschlich als „wirksam und sicher“ angepriesen haben. Thomas Eglinski hat sich mit ihm über die Corona-Aufarbeitung unterhalten. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.030 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht Fortschritte bei der von der Bundesregierung angestrebten Umschuldung für ärmere Länder. "Die Volksrepublik China hat signalisiert, dass sie ihre Einschätzung bei der Beteiligung der multilateralen Banken bei der Restrukturierung von Schulden zu überdenken bereit ist, also ihre besondere Rolle zu akzeptieren scheint", sagte Lindner beim G20-Treffen in Washington. "Die Bundesregierung bewertet dies als Fortschritt und wir begrüßen diesen Fortschritt." Weiter lesen …

Die Menschenrechtsorganisation "Reporter ohne Grenzen" (RSF) hat am Donnerstag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen die rechtliche Grundlage für den Einsatz sogenannter Staatstrojaner durch den Bundesnachrichtendienst (BND) eingelegt. Die Beschwerde richte sich zudem gegen ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, das am 25. Januar eine Klage von RSF in derselben Sache als unzulässig abgewiesen hatte, wie die Organisation mitteilte. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Abschaltung der letzten verbliebenen deutschen Kernkraftwerke scharf kritisiert. "Es ist ein schwerer Fehler aus der Kernenergie zum jetzigen Zeitpunkt auszusteigen, eine energie- und technologiepolitische Sünde und eine echte Gefahr für Deutschland, dass wir dauerhaft die Energieversorgung nicht mehr sicherstellen können, sondern im Gegenteil bei wachsendem Energiebedarf mit hohen Preisen und einer veränderten Klimasituation nicht unsere Ziele erfüllen können", sagte Söder am Donnerstag bei einem Besuch des Kernkraftwerks Isar 2. Weiter lesen …

Das FBI hat am Donnerstag im Zusammenhang mit den geleakten Pentagon-Dokumenten einen Verdächtigen festgenommen. Das berichten US-Medien übereinstimmend. Weiter lesen …

Indien wird immer wieder als Nukleus und Führungsland der Länder der Blockfreien angesehen. Das sind Länder, die sich sowohl außerhalb der neu entstehenden Welt des Multipolarismus als auch des imperialen Westens als dritte Macht mit guten wirtschaftlichen Beziehungen zu beiden anderen Machtblöcken sehen. Es gibt einen Geheimkandidaten für diese Gruppe, nämlich die Türkei. In diesem Zusammenhang will ich heute über Ereignisse berichten, welche die Blockfreien betreffen, die man nicht mit der ehemaligen Staatengemeinschaft der blockfreien Länder gleichsetzen darf, und ihre Beziehungen zum Multipolarismus. Einige Länder scheinen zu versuchen, mit einem Bein im westlichen Imperialismus zu verbleiben, aber gleichzeitig vom Multipolarismus zu profitieren. Weiter lesen …