EU zieht positives Zwischenfazit zu vereinfachten Asylverfahren
Der für Migration zuständige EU-Kommissar, Margaritis Schinas, hat ein positives Zwischenfazit zu den vereinfachten Asylverfahren für ukrainische Geflüchtete gezogen. Weiter lesen …
Der für Migration zuständige EU-Kommissar, Margaritis Schinas, hat ein positives Zwischenfazit zu den vereinfachten Asylverfahren für ukrainische Geflüchtete gezogen. Weiter lesen …
In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 23, 25, 26, 32, 43 die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3978934. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 064145 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …
Polen möchte, dass die Länder der Europäischen Union gemeinsam Munition für die Ukraine kaufen, und zwar in seinem Land, sagte Mariusz Błaszczak, stellvertretender Ministerpräsident und Verteidigungsminister der Republik Polen, vor Reportern. Er behauptete: "Es gibt eine Initiative, die gemeinsame Munitionsbestellungen vorsieht, und diese Initiative wird auch von der polnischen Verteidigungsindustrie genutzt." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
CDU-Chef Friedrich Merz hat im Zusammenhang mit der Affäre um die "Klimastiftung" in Mecklenburg-Vorpommern den Rücktritt von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) gefordert. "Wenn es um einen CDU-Mann ginge, wäre er längst nicht mehr im Amt", sagte Merz der Westfalenpost (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …
Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Sabine Petzl. Weiter lesen …
Im Moment scheint sich alles zum Vorteil von Indien auszuspielen. Aber China wird wahrscheinlich das letzte Wort haben wollen, während Washington versucht, die raue und turbulente nepalesische Politik zu entziffern. Wird Nepal der US-Charmeoffensive erliegen und damit Chinas Zorn auf sich ziehen, während Indien die Dominanz über seinen Nachbarn verliert? Dies analysiert Joydeep Sen Gupta im Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Der Sprecher des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, hat das Angebot von Wladimir Selenskij abgelehnt, die Ukraine zu besuchen. Der Republikaner wörtlich: "Um es ganz klar zu sagen: keine Blankoschecks, okay …? Ich brauche nicht in die Ukraine zu fahren, um herauszufinden, wo es einen Blankoscheck gibt und wo nicht." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Am Mittwoch hat sich der Dax robust präsentiert und im Tagesverlauf zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.632 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …
Anlässlich der FDP-Blockade eines EU-weiten Verbots von Neuzulassungen für Pkw, die im Betrieb CO2 ausscheiden, fürchtet Umweltministerin Steffi Lemke (Grünen) einen Vertrauensverlust für Deutschland. Weiter lesen …
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg räumt ein, dass Artjomowsk in den nächsten Tagen unter russische Kontrolle geraten könnte, und ruft erneut dazu auf, die russischen Fähigkeiten nicht zu unterschätzen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
"Delegitimierung des Staates" ist einer der Begriffe, mit dem in Deutschland die Zensur gerechtfertigt wird. Damit bewegen sich die Zensoren auf ganz alten Pfaden – was heute vorgetragen wird, findet sich mit ähnlichen Worten und identischem Sinn schon vor 200 Jahren. Dies berichtet Dagmar Henn im Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Der Journalist und Filmemacher Uli Gellermann beschäftigt sich seit Jahren mit der Dauermanipulation der Tagesschau. Gemeinsam mit den Co-Autoren, Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, schrieb er das Buch „Die Macht um Acht: der Faktor Tagesschau“. Eine herausragende Lektüre über die tägliche Nachrichtensendung der ARD. Bei apolut nimmt er mit dem gleichnamigen Format die subtile Gehirnwäsche der Tagesschau alle zwei Wochen unter die Lupe. Propaganda-Maschinen-Gewehre der ARD: Die Tagesschau schießt mit scharfer Gedanken-Munition auf die Köpfe ihrer Zuschauer. Man stirbt nicht, wenn man getroffen wird, aber wer dem Feuer dauerhaft ausgesetzt ist, dessen Gehirn leidet Schaden: Statt der eigenen Gedanken denkt man plötzlich ARD-Zeugs oder Regierung Verlautbarungen." Weiter lesen …
Der ukrainische Sicherheitsdienst (SBU) hat nach eigenen Angaben ein Netzwerk von 26 Telegram-Kanälen mit über 400.000 Nutzern blockiert, das die Einwohner von sieben ukrainischen Gebieten über Orte informierte, an denen Einberufungsbescheideverteilt wurden. Dies meldet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Im Zusammenhang mit neuen Erkenntnissen über den Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee haben Politiker mehrerer Bundestagsfraktionen vor voreiligen Schlüssen und Spekulationen gewarnt. "Die Ermittlungsbehörden arbeiten derzeit mit Hochdruck daran, diesen Sabotageakt schnellstmöglich aufzuklären. In Rechtsstaaten ist es eine Selbstverständlichkeit, die Ergebnisse dieser Ermittlungen abzuwarten", sagte der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz (Grüne), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …
In der Debatte um das steigende Defizit in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat sich der Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) für mehr Eigenbeteiligung ausgesprochen. "Es gibt Fälle, da kommt der Rettungswagen zu Patienten mit gepackten Koffern, die nur Bauchschmerzen haben", sagte Müller dem "Handelsblatt". Weiter lesen …
Reuters hat von den Gesprächen erfahren, die Kiew zur Verlängerung des Getreideabkommens aufgenommen hat. Sie finden in einem Online-Format statt. Kiew spreche nicht direkt über eine Verlängerung des Getreideabkommens mit Moskau, sondern seine Verbündeten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Nach einem informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister hat der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, sich für eine gemeinsame Rüstungsbeschaffung der EU-Staaten ausgesprochen. "Wenn wir gemeinsam vorgehen, können wir nicht nur die Stückpreise senken, sondern darüber hinaus auch die Lieferzeiten verkürzen", sagte Borrell. Weiter lesen …
Die schwarz-grüne Bundesregierung in Österreich setzt in ihrer Verkehrspolitik im Namen der Klima-Religion neben dem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs vor allem auf die Förderung sogenannter E-Mobilität, vor allem von E-Autos. Doch diese sind weder umweltfreundlicher in ihrer Herstellung noch lösen sie das Verkehrsproblem im urbanen Bereich. Wie es in den Städten der Zukunft aussehen könnte, darüber hat Bernhard Riegler mit Österreichs bekanntestem Verkehrsexperten gesprochen: Dem emeritierten Universitätsprofessor Hermann Knoflacher. Weiter lesen …
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), glaubt nicht, dass die ukrainische Regierung der Urheber der Nord-Stream-Explosionen in der Ostsee ist. Sollten ukrainische Terroristen die Tat begangen haben, so könne man Kiew dafür nicht verantwortlich machen, sagte er dem TV-Sender "Welt" am Mittwoch. Weiter lesen …
Nach dem geplanten Pandemievertrag soll die Weltgesundheitsorganisation umfassende Kontroll- und Überwachungsbefugnisse erhalten. Zur Verhinderung von Virusübertragungen von Tieren auf Menschen müsse die WHO die gesamte Lebensmittelproduktion und Landwirtschaft kontrollieren. Umfassende Impfprogramme von Tieren und Menschen dienten der Pandemieprävention. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
In der vergangenen Nacht wurden um 2:55 Uhr zunächst der Löschzug Lohmar, die Löschgruppe Scheiderhöhe und der diensthabende B-Dienst zu einem Feuer in einem Gebäude alarmiert. Weiter lesen …
Ukrainische Drohnen haben Brandmunition über der Uferpromenade von Energodar abgeworfen und damit ein vier Hektar großes Feuer verursacht. Dies berichtet der Leiter der Stadtverwaltung Eduard Senowos auf Telegram: "Am Internationalen Frauentag verübten ukrainische Kämpfer einen weiteren Terrorakt gegen die Zivilbevölkerung in Energodar, indem sie Brandbomben auf die Strandpromenade der Stadt warfen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Der Präsident des deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat sich angesichts der hohen Inflation für Maßnahmen ausgesprochen, um insbesondere Menschen mit geringen Einkommen zu entlasten. Weiter lesen …
„Wir leben in einer Zeit, in der die Herrschaft derer, die an den Hebeln der Macht sitzen, gefährdet ist. Deshalb sind sie gezwungen, immer stärker autoritäre Strukturen aufzubauen“, sagt der Publizist Ernst Wolff. Dies berichtet der Fernsehsender "AUF1". Weiter lesen …
Kassenpatienten müssen laut dem Wirtschaftsweisen Martin Werding mit einem starken Beitragssprung rechnen. "Die gesetzliche Krankenversicherung steht vor historischen Beitragserhöhungen", sagte der Ökonom dem "Handelsblatt". "Ohne zusätzliches Steuergeld und bei wachsenden Ausgaben bleibt dem Gesundheitsminister kurzfristig gar nichts anderes übrig, als die Beitragszahler stärker zu belasten." Weiter lesen …
Die Unionsfraktion hat im Zusammenhang mit dem Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines im September die Informationspolitik der Ampel-Koalition kritisiert. Das "intransparente Vorgehen der Bundesregierung" leiste "Spekulationen in alle Richtungen Vorschub", sagte der Sprecher für Krisenprävention der CDU/CSU-Fraktion, Roderich Kiesewetter, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, scherzte, dass sie nicht überrascht wäre, wenn der Westen im Zuge der Ermittlungen zu den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines einen Delfin-Bomber fände, der von der Krim in die Ukraine geflohen sei. Auf ihrem Telegram-Kanal schrieb sie: "Ich wäre nicht überrascht, wenn der Westen und seine Zeitungen als Ergebnis der angeblichen 'Untersuchung' feststellen, dass die Nord-Streams-Pipelines von einem Delfin-Bomber zerstört wurden, der von der Krim in die Ukraine geflohen ist." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Welche Rolle spielt Russland in und für Europa? Verfügt das orthodoxe Russland mit seiner "Puschkin-Kultur" über spezifische kulturelle Ressourcen, die dem westlichen Europa abhanden gekommen sind, über die es nie verfügte? Der "Norden" stellt dabei ein besonderes Element im zivilisatorischen Code Russlands dar. Dies berichtet Wladimir Moschegow im Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Deutschland wird bald um mehrere Moscheen reicher sein: Die von der Bundesregierung mit allen Mitteln geförderte Massenmigration erhöht die Zahl der muslimischen Gläubigen so schnell, dass man mit dem Bau der Gotteshäuser kaum noch hinterherkommt. In Wuppertal gehen deswegen nun sogar schon Linksradikale auf die Barrikaden. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …
Unmittelbar vor dem Ende des "Synodalen Wegs" der katholischen Kirche in Deutschland fordert der Münsteraner Kirchenrechtler Thomas Schüller, den eingeschlagenen Reformkurs trotz Einwänden und Verboten des Vatikans konsequent fortzusetzen. Rom werde "seine Ohnmacht lernen müssen", schreibt er im "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …
Der angebliche „Sturm“ auf das Kapitol am 6. Januar 2021 hatte in den USA für Furore gesorgt. Der scheidende US-Präsident Trump, so hieß es, hätte in seiner letzten öffentlichen Ansprache seine Anhänger zu einem Angriff auf das amerikanische Parlament, den Kongress, angestachelt. Als angeblicher Beweis wurden Bilder hineinstürmender Massen und in den Innenräumen der heiligen Hallen herumtobende Randalierer gezeigt. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) kritisiert die Bundesregierung wegen ihrer Blockade-Haltung beim geplanten EU-weiten Verbrenner-Aus ab 2035. "Davon hat wirklich niemand etwas", sagte er der "Welt" (Donnerstagsausgabe). "Das deutsche Ansehen in Brüssel jedenfalls, das kann man mit Sicherheit sagen, ist durch dieses plötzliche Manöver beschädigt worden." Weiter lesen …
Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, gab sein tägliches Briefing über die Fortschritte der russischen militärischen Sonderoperation in der Ukraine. Er sagte, dass die russische Luftabwehr im Laufe des Tages vier HIMARS-Raketen abgeschossen und fünf unbemannte ukrainische Luftfahrzeuge zerstört habe. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Klimaschutz und Energieeinsparung sind die Themen unserer Zeit - auch beim Immobilienkauf. Für rund 60 Prozent der Deutschen ist klima- und umweltfreundliches Wohnen ganz entscheidend bzw. sehr wichtig. Nur 10 Prozent geben an, dass dies unwichtig sei. Gleichzeitig sehen sich die Deutschen noch häufiger als im Vorjahr von steigenden Energiekosten betroffen. Auch die Inflation macht vielen zu schaffen: Zwei Drittel der deutschen Bevölkerung geben an, dadurch starke finanzielle Einbußen zu haben. Zu diesen Ergebnissen kommt eine bundesweite, repräsentative Umfrage vom Januar 2023 im Auftrag von Engel & Völkers Finance, einem unabhängigen Vermittler von Immobilienfinanzierungen. Weiter lesen …
Behauptungen, wonach eine mysteriöse "proukrainische" Gruppe die Pipeline-Explosionen durchgeführt habe, sehen laut dem Kreml wie eine koordinierte "Fehlinformationskampagne" aus. Damit werde die Aufmerksamkeit von den wahren Schuldigen abgelenkt, erklärte Regierungssprecher Peskow. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat sich am Dienstag zur Festnahme eines Terroristen des ukrainischen Geheimdienstes und seiner Komplizen in Weißrussland geäußert, die an der versuchten Sabotage des Flugzeugs A-50 auf dem Flugplatz Matschulischtschi beteiligt waren. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Die Wirtschaftsauskunftei Creditreform geht davon aus, dass sich die wirtschaftliche Lage für viele Privathaushalte in diesem Jahr erheblich verschlechtern wird. "Es ist die Kombination aus lang anhaltender Inflation, langfristigem Energieumbau und der Zins-Zäsur an den Märkten, die die finanziellen Lasten der Verbraucher mittelfristig vergrößern wird", sagte der Leiter der Creditreform-Wirtschaftsforschung, Patrik-Ludwig Hantzsch, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …
Das Ergebnis der neuen und kürzlich präsentierten Wiener Moscheen-Studie heizt die Ängste in der Bevölkerung des oberösterreichischen Ortes Vöcklabruck erneut an. Denn dort steht ein in Bau befindliches islamisches Gebetshaus für die Attersee-Region vor der Eröffnung (wie AUF1.INFO bereits berichtete). Weiter lesen …
Der Bürgermeister von Donezk Alexei Kulemsin berichtet unter Berufung auf die Daten der Vertretung der DVR beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung der Fragen im Zusammenhang mit Kriegsverbrechen der Ukraine, dass die Stadt am 8. März zwischen 08:30 und 14:00 Uhr Ortszeit (6:30 und 12:00 Uhr MEZ) fünfmal von den ukrainischen Truppen beschossen worden sei. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
US-Präsident Joe Biden will das Haushaltsdefizit mit seinem Entwurf innerhalb von zehn Jahren um drei Billionen Dollar reduzieren. Das teilte das Weiße Haus in einer Pressekonferenz am Mittwoch mit. Weiter lesen …
Am Kraftstoffmarkt kann derzeit von Entspannung keine Rede sein - im Gegenteil. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland zeigt, sind die Preise für beide Kraftstoffsorten gestiegen, für Diesel stärker als für Benzin. Danach kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel 1,781 Euro, das sind 2,4 Cent mehr als vor Wochenfrist. Ein Liter Diesel verteuerte sich um 2,6 Cent auf 1,753 Euro. Weiter lesen …
Der Eon-Konzern kann sich eine Reparatur der zerstörten Nord-Stream-Pipeline vorstellen. "Eine Reparatur der Leitungen wäre anspruchsvoll und würde die Klärung vieler Fragen erfordern: technisch, kommerziell und rechtlich", sagte ein Eon-Sprecher der "Rheinischen Post". Weiter lesen …
Eine gute Verpackung ist für den erfolgreichen Transport, Versand und Verkauf Ihres Produkts von entscheidender Bedeutung. Sie dient in erster Linie dazu, den Artikel während des Transports oder der Lagerung zu schützen und ihn darüberhinaus in den Regalen hervorzuheben. Bei den vielen verschiedenen Verpackungsmöglichkeiten auf dem Markt kann es jedoch schwierig sein, die richtige Wahl für Ihr Produkt zu treffen. Weiter lesen …
Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte hat die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) begrüßt, den Pädiatern künftig alle erbrachten Leistungen zu erstatten. "Natürlich klingt das zunächst gut, was Minister Lauterbach hier äußert", sagte der Bundessprecher des Verbands, Jakob Maske, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …
Der Fernverkehrschef der Deutschen Bahn (DB), Michael Peterson, sieht die Schieneninfrastruktur in Deutschland an einem "Kipppunkt". Derzeitige Defizite seien "das Resultat der Unterfinanzierung, die bislang unsere Arbeit bestimmt hat", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …
Viele Berufseinsteiger in Deutschland beklagen rückblickend Defizite bei der Vorbereitung auf die digitale Arbeitswelt. Das ist das Ergebnis einer Erhebung von Infratest im Auftrag der Vodafone-Stiftung, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Weiter lesen …
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat die Lieferung von zuvor zugesagten achtzehn deutschen und drei portugiesischen Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 A6 samt Brigaden im März für die Ukraine angekündigt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Der Chef der Internationalen Energieagentur (IEA), Fatih Birol, hat die Industriestaaten angesichts des zunehmenden Einsatzes von Rohstoffen als geopolitisches Druckmittel zum schnellen Handeln aufgefordert. "Meiner Meinung nach unterstreicht die heutige Situation die Tatsache, dass Energiesysteme erheblichen Risiken ausgesetzt sind, wenn sie sich bei Schlüsselrohstoffen zu sehr auf einen Lieferanten verlassen", sagte Birol dem "Handelsblatt". Weiter lesen …
Der ukrainische Verteidigungsminister Alexei Resnikow behauptet, dass die ukrainischen Behörden nichts mit den Explosionen an den Gaspipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 zu tun hätten. Die Erklärung wurde am Rande eines informellen Treffens der EU-Verteidigungsminister in Stockholm abgegeben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Immer lauter wird in Deutschland der grassierende Fachkräftemangel beschworen. Und das, obwohl seit 2015 behauptet wurde, dass sich unter den unablässig ins Land strömenden vermeintlichen Flüchtlingen eben diese Fachkräfte befänden – junge, integrationswillige, wissbegierige und leistungsbereite Menschen, die Deutschlands Zukunft, Wohlstand und Rente sichern sollten. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …
Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), fordert für die Haushaltsverhandlungen "ausreichende finanzielle Förderung" zur Umsetzung der angekündigten "feministischen" Außenpolitik. Weiter lesen …
RWE-Chef Markus Krebber gibt bei der Entwicklung der Strompreise in Deutschland vorsichtige Entwarnung. Der Strompreis habe mit 35 bis 40 Cent je Kilowattstunde ein "neues Normalniveau erreicht", sagte er den Magazinen "Stern" und "Capital". Weiter lesen …
Der Ursprung des Konflikts: Nachdem im ersten Teil der Trilogie von Alina Lipp Hinweise auf den Terror der ukrainischen Regierung gegen die Donbass-Bewohner bereits vor der russischen Militäroperation gezeigt wurden, folgt nun die Darstellung darüber, wie es überhaupt dazu kam. Im zweiten Teil ihres Filmes stellt Alina Lipp Zeugen aus der Region vor, die die Gründe für den langwierigen Konflikt aus erster Hand erklären. Die Zeugen erzählen, wie die Vorbereitungen für die “Anti-Terror-Operation” durch die prowestlichen ukrainischen Kräfte bereits 2013 begannen. Weiter lesen …
Renat Kartschaa, Berater des Generaldirektors des russischen Atomenergie-Konzerns Rosenergoatom, berichtete, dass die Ukraine seit fast drei Monaten das Kernkraftwerk Saporoschje zwar nicht attackiere. Doch das bedeute nicht, dass sie ihren Plan aufgegeben habe, die Anlage gewaltsam zu besetzen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Die Industrie fordert eine schnelle Wiederbelebung des Bergbaus in Deutschland. Dazu brauche es "sehr schnell mehr heimische Förderung und Weiterverarbeitung", schreibt der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) in einer Stellungnahme zur geplanten Novelle des Bergrechts, über die das Portal "Business Insider" berichtet. Weiter lesen …
Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Sven-Christian Kindler, fordert im Streit der Ampelkoalition um die Haushaltseckwerte genügend finanzielle Mittel für die geplante Kindergrundsicherung. "Gerechte Chancen für Kinder gibt es nicht zum Nulltarif", sagte Kindler dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …
Deutschland hat eines der teuersten Gesundheitssysteme der Welt. Doch trotz hoher Kosten für Versicherte und Steuerzahler gelten viele Kliniken als unterfinanziert und von Pleiten bedroht. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will erklärtermaßen mit einer Krankenhausreform gegensteuern. Es gehe dabei um nicht weniger als "eine Revolution, die wir unbedingt benötigen". Tatsächlich könne damit mehr Schaden angerichtet als Nutzen bewirkt werden, warnt der Gesundheitsexperte Frank Rudolph. Weiter lesen …
Die Elektroindustrie hält die Energiewende für gefährdet, wenn die deutschen Stromnetze nicht umgehend digitalisiert werden. Der Ausbau der erneuerbaren Energien laufe ins Leere, sofern die Leitungen damit nicht Schritt hielten, heißt es in einer Studie des Verbands der Elektro- und Digitalindustrie (ZVEI), über welche die FAZ berichtet. Weiter lesen …
Soldaten des westlichen Militärbezirks haben einen Durchbruchsversuch ukrainischer Truppen im Frontabschnitt Krasny Liman verhindert. Ein Korrespondent von RIA Nowosti beobachtete die Handlungen von Fallschirmjägern in der LVR. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Am Dienstag hat die EU Sanktionen gegen Personen und Organisationen wegen Verletzungen der Frauenrechte angekündigt. Unter den Sanktionierten sind vier Russen, die mit vermeintlichen Vergewaltigungen von Frauen in der Ukraine und Russland in Verbindung stehen sollen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Die Überbelastung der Kommunen durch die Aufnahme von Flüchtlingen wird ähnlich negative Konsequenzen haben wie bei der Flüchtlingskrise 2015. Diese Ansicht vertritt der Professor für Soziologie und Migrationsforschung, Ruud Koopmans (Berlin), in einem Interview mit der Evangelischen Nachrichtenagentur IDEA (Wetzlar). Weiter lesen …
Deutsche Unternehmen können einem Zeitungsbericht zufolge die Beiträge zur Pflegeversicherung nicht rechtzeitig an die Kassen abführen, falls die Sätze im Sommer wie geplant steigen. Den Betrieben fehlten Informationen und Computerprogramme, um die Abgaben je nach Kinderzahl der Beschäftigten neu zu berechnen, schreibt die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf eine Stellungnahme des Arbeitgeberverbands BDA zu einem neuen Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Weiter lesen …
Der Vorsitzende der Bewegung "Wir sind mit Russland zusammen" und Mitglied des Hauptrates der Gebietsverwaltung von Saporoschje, Wladimir Rogow, hat in einem Interview zum Ausdruck gebracht, das ukrainische Militär könne beschließen, eine Offensive gegen das Gebiet Saporoschje zu starten, wenn drei Voraussetzungen vorlägen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Die reale (preisbereinigte) Produktion im Produzierenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Januar 2023 gegenüber Dezember 2022 saison- und kalenderbereinigt um 3,5 % gestiegen, nachdem sie im Dezember 2022 gegenüber dem Vormonat noch um 2,4 % gesunken war (vorläufiger Wert: -3,1 %). Im Vergleich mit dem Vorjahresmonat Januar 2022 war die Produktion kalenderbereinigt 1,6 % niedriger. Weiter lesen …
Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Deutschland haben im Jahr 2021 einen neuen Höchststand erreicht. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, stiegen diese gegenüber dem Vorjahr um 5,6 % auf 112,6 Milliarden Euro. Damit setzte sich der langjährige Trend steigender Ausgaben für Forschung und Entwicklung fort. Unterbrochen wurde die Entwicklung lediglich im Corona-Jahr 2020, als die Ausgaben gegenüber 2019 um 3,4 Milliarden Euro (-3,1 %) auf 106,6 Milliarden Euro gesunken waren. In diese Zahlen fließen die gesamten Ausgaben für Forschung und Entwicklung in öffentlichen und öffentlich geförderten Einrichtungen, an Hochschulen und in der Wirtschaft ein. Weiter lesen …
Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland haben im Januar 2023 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) 0,3 % und nominal (nicht preisbereinigt) 0,7 % weniger umgesetzt als im Dezember 2022. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Januar 2022 verzeichnete der Einzelhandel ein reales Umsatzminus von 6,9 % und ein nominales Umsatzplus von 2,8 %. Die Differenz zwischen den nominalen und realen Ergebnissen spiegelt das deutlich gestiegene Preisniveau im Einzelhandel wider. Im Vergleich zum Januar 2020, dem Vergleichsmonat vor der Corona-Pandemie, ging der Einzelhandelsumsatz im Januar 2023 um 0,6 % zurück. Weiter lesen …
Im Jahr 2022 hat der Staat für Bestandsgebäude, die saniert werden, die Förderung von 200.000 Wärmepumpen bewilligt. Das geht aus Zahlen des Bundeswirtschaftsministeriums vor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …
Das Geschäftsklima für Selbständige hat sich weiter merklich verbessert. Der vom Münchner Ifo-Institut berechnete Index stieg im Februar auf -1,1 Punkte, nach -7,3 im Januar. "Immer mehr Selbständige schöpfen Hoffnung für die kommenden Monate", sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. "Auch die Unsicherheit nimmt ab." Weiter lesen …
Die ukrainischen Truppen in Richtung Awdejewka seien damit beschäftigt, die russische Offensive einzudämmen, erklärte Jan Gagin, der Berater des stellvertretenden Leiters der DVR. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) drängt auf mehr Unterstützung für Frauen in der Politik. "An kompetenten, engagierten Frauen fehlt es nicht, sie erhalten nur weniger Unterstützung", sagte Geywitz der "Rheinischen Post". Weiter lesen …
Eine Mehrheit der Bundesbürger spricht sich für eine Einschränkung des Streikrechts im Bereich kritischer Infrastrukturen wie bei Bahnen, im Flugverkehr oder bei der Energie- und Wasserversorgung aus. Das ist das Ergebnis einer Umfrage von Insa, die das Marktforschungsinstitut im Auftrag des Wirtschaftsflügels der CDU erhoben hat und über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …
Der Gründer des privaten Militärunternehmens "Wagner", Jewgeni Prigoschin, hat mitgeteilt, dass die russischen Streitkräfte die Kontrolle über den gesamten östlichen Teil von Artjomowsk (Bachmut) übernommen hätten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Die gesetzlichen Krankenkassen halten die von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Rahmen einer Pflegereform geplanten Leistungsverbesserungen und die vorgesehenen Schritte zur Stabilisierung der Finanzlage für völlig unzureichend. Weiter lesen …
An kaum einer anderen Stelle zeigt sich das deutsche Staatsversagen drastischer als bei der desolaten Abschiebungspolitik. Auf Anfrage der Unionsfaktion im Bundestag musste die Bundesregierung nun einräumen, dass im vergangenen Jahr lediglich 12.945 Abschiebungen durchgeführt wurden. Das war nur ein Drittel aller angesetzten Termine. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm kritisiert den Plan der Bundesregierung, den Einbau neuer Gas- und Ölheizungen weitgehend stoppen. "Gasheizungen generell zu verbieten, ist falsch", sagte Grimm der "Süddeutschen Zeitung". "Die Regierung könnte sich durch solche Verbote ins Knie schießen." Weiter lesen …
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will die Förderung für energetische Gebäudesanierungen deutlich anheben. Wie "Bild" unter Berufung auf Koalitionskreise schreibt, lotet Habeck staatliche Zuschüsse von bis zu 80 Prozent der beim Verbraucher anfallenden Kosten aus. Weiter lesen …
Patientenschützer Eugen Brysch hat mit Blick auf die elektronische Patientenakte angemahnt, Lösungen für ältere Menschen ohne Internet zu finden und dabei eine Papier-Auskunft vorgeschlagen. Der Gesetzgeber habe bei der Einführung der E-Patientenakte Menschen zu berücksichtigen, "die nicht technisch versiert sind", sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …
Vor dem Hintergrund der scharfen Kritik der chinesischen Staatsführung gegen westliche Staaten drängt die Union die Bundesregierung zur Vorlage ihrer geplanten China-Strategie. "Wir müssen unsere China-Politik zwingend rejustieren", sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …
Die Grünen-Fraktion im Bundestag begrüßt einen Vorschlag der EU-Kommission zur Reform der Führerscheinrichtlinie. Nach dem Brüsseler Gesetzesentwurf soll die Fahrerlaubnis von EU-Bürgern ab 70 Jahren nur noch eine Gültigkeit von fünf Jahren haben. Eine Verlängerung könnte dann an einen Nachweis der Fahrtüchtigkeit verbunden werden, etwa durch einen Gesundheitscheck, so der Kommissionsvorschlag. Weiter lesen …
RWE-Chef Markus Krebber hat Forderungen aus Union und FDP nach einer weiteren Laufzeitverlängerung für die deutschen Atomkraftwerke zurückgewiesen. "Die Diskussion um die drei verbliebenen Kernkraftwerke ist für den langfristigen Umbau, für die Energieversorgung Deutschlands und Europas nicht die relevante Frage. Wir sollten nicht so viel politisches Kapital dafür verbrennen", sagte Krebber in einem Interview mit den Magazinen stern und Capital. Mit Blick auf die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) durchgesetzte Entscheidung aus dem vergangenen Herbst, die drei Meiler nach einer kurzzeitigen Laufzeitverlängerung zum 15. April endgültig abzuschalten, sagte Krebber: "Ich glaube, das ist die endgültige Entscheidung." Weiter lesen …
SPD-Chef Lars Klingbeil will als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine an diesem Mittwoch in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vorlegen und dabei für Deutschland erneut eine Führungsrolle in Anspruch nehmen. Weiter lesen …
Politiker von Union und FDP haben die geplante Verschärfung der Energieeffizienzstandards für Wohngebäude kritisiert. "Die Pläne sind nicht nur eine Attacke auf das Einfamilienhaus und den ländlichen Raum, sondern auf das bezahlbare Wohnen insgesamt", sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, der "Bild". Weiter lesen …
Junge Menschen aller sozialen Schichten blicken positiv in die digitale Zukunft: 69 Prozent erwarten, dass die Digitalisierung positive gesellschaftliche Entwicklungen anstößt und 79 Prozent sehen Vorteile für ihre persönliche Entwicklung. Zudem stufen 79 Prozent digitale Kompetenzen als unverzichtbar für die Zukunft ein. Geht es jedoch um die Vorbereitung auf die digitale Zukunft, fühlen sich vor allem Berufseinsteiger schlecht vorbereitet. Passend dazu bewertet über die Hälfte der Schüler:innen die digitale Ausstattung an Schulen als unzureichend. Das sind die Ergebnisse einer repräsentativen Studie im Auftrag der Vodafone Stiftung Deutschland, für die über 2.000 junge Menschen zwischen 14 und 24 Jahren befragt wurden. Weiter lesen …
Vor dem Internationalen Frauentag am Mittwoch hat die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Yasmin Fahimi, mehr Anstrengungen für die gleiche Bezahlung zwischen den Geschlechtern angemahnt. Insbesondere das Entgelttransparenzgesetz müsse verschärft werden, sagte Fahimi am Dienstagabend der Sendung "RTL Direkt". Weiter lesen …
RWE-Chef Markus Krebber gibt bei der Entwicklung der Strompreise in Deutschland vorsichtige Entwarnung. Der Strompreis habe mit 35 bis 40 Cent je Kilowattstunde ein "neues Normalniveau erreicht", sagte Krebber im Interview mit dem Magazin stern und dem Wirtschaftsmagazin Capital. Mittelfristig prognostiziert der RWE-Chef sinkende Strompreise. Krebber: "Wir brauchen etwa fünf Jahre bis die dringenden Investitionen in das neue Energiesystem ihre Wirkung entfalten. Danach kann sich das Preisniveau auch wieder entspannen." Weiter lesen …
Nach einem Gespräch mit dem schwedischen Regierungschef in Stockholm geht Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg von einem baldigen Beitritt von Schweden und Finnland zu dem Verteidigungsbündnis aus. Weiter lesen …
Düsseldorf schießt sich den Frust der verpassten, direkten Viertelfinal-Teilnahme von der Seele: 5:0 gegen Frankfurt, das sich zu viele Strafzeiten leistete. Die Löwen müssen am Freitag (ab 18.45 Uhr live bei MagentaSport) mehr zeigen, um die DEG in das 3. Spiel der 1. Playoff-Runde zu zwingen. "Wir haben nicht unser bestes Spiel gemacht. Wir können einiges aus dem Spiel lernen", lautet die knappe Analyse von Frankfurts Carter Rowney. Düsseldorfs Alex Barta hat sich vor den Playoffs von seinem Umfeld zur richtigen Zeit den Kopf waschen lassen. Weiter lesen …
Die US-Börsen haben am Dienstag kräftig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 32.856 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,7 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …
Unsere Herrschenden schwafeln immer darüber, dass sie einen "Informationskrieg" gegen feindliche Nationen führen, aber in Wirklichkeit führen sie einen Informationskrieg gegen uns Bürger. Und wir Bürger müssen uns gegen jenes schreckliche Ende organisieren, in das sie uns treiben wollen. Dies berichtet Caitlin Johnstone im Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Der weitere Ausbau der Beziehungen zu den Ländern der islamischen Welt gehört zu den Prioritäten der russischen Außenpolitik, erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow am Montag auf der Sitzung der Gruppe für strategische Visionen zwischen Russland und der islamischen Welt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Félix Tshisekedi, der Präsident der Demokratischen Republik Kongo, übte in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem französischen Amtskollegen scharfe Kritik an den im Westen verbreiteten Doppelstandards. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Im Vergleich zum Vorjahr hat das tschechische Unternehmen Inflatech, das aufblasbare Waffen herstellt, seine Produktion um 30 Prozent gesteigert. Die polnische Zeitung Wiadomosci behauptet, dass dies auf die russische militärische Sonderoperation in der Ukraine zurückzuführen ist. Die Attrappen werden nach Kiew geliefert, um den russischen Aufklärungsdienst zu täuschen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Der ukrainische Militärchef Waleri Saluschny hat geschrieben, er habe den Oberbefehlshaber der Alliierten Streitkräfte der NATO in Europa (SACEUR), Christopher G. Cavoli, den Generalstabschef der polnischen Armee, Rajmund Andrzejczak, und den britischen Generalstabschef, Admiral Sir Antony David Radakin, getroffen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Medienberichten zufolge soll eine ukrainische Gruppe hinter den Anschlägen auf die Nord Stream-Pipelines stecken. Die "Enthüllungen" erscheinen zu einer Zeit, in der spekuliert wird, dass die westliche Unterstützung der Ukraine zu einem Ende kommen könnte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Der iranische Verteidigungsminister Mohammad Reza Gharaei Ashtiani hat am Montag auf einer Pressekonferenz in Teheran erklärt, dass die Ausweitung der Waffenlieferungen an andere Länder eines der Ziele des Iran sei. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
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Ein Interview auf CNN lässt vermuten, was auf Deutschland und die Ukraine zukommt. Beide werden den hegemonialen Interessen der USA geopfert. Deutschland kann dem nichts entgegensetzen. Aufgrund seiner Abhängigkeit von den USA muss es der Zerstörung seiner Wirtschaft tatenlos zusehen. Dies berichtet Gert Ewen Ungar im Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Russische Wagner-Kämpfer haben in Artjomowsk (ukrainisch Bachmut) einen der führenden Köpfe des Rechten Sektors, Dmitri Kozjubailo, mit Spitznamen "Da Vinci", liquidiert. Sein Tod wurde vom Rechtsanwalt Massi Najem und dem ehemaligen ukrainischen Parlamentsabgeordneten Borislaw Beresa gemeldet, während Selenskij selbst später den Tod des Neonazis bestätigte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Der ukrainische Kriegsgefangene Oleg Bilenko hat in einem Interview mit TASS berichtet, das ukrainisches Militär mit Maschinengewehren auf Kameraden geschossen habe, die versucht hätten, sich bei einem Gefecht in der Stadt Marjinka in der Volksrepublik Donezk zu ergeben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …
Martin Müller-Mertens schrieb den folgenden Kommentar: "Nun ist es wohl nur noch eine Frage von Wochen: In der Linken hat, nach Jahren des Siechtums, die letzte Phase des Zerfalls begonnen. Ende der Woche verkündete Sahra Wagenknecht ihren Ausstieg auf Raten – wenn auch noch nicht die Gründung einer neuen Partei. Doch dieser Schritt ist unausweichlich. Dass es Pläne der „Wagenknechte“ – wie die Gruppe von Partei-Apparatschiks abschätzig genannt wird – gibt, ist längst ein offenes Geheimnis. Die jüngst veröffentlichte Studie System-naher Institute dürfte Wagenknechts Umfeld als Bestätigung betrachten. Auf den Montagsdemonstrationen gilt sie demnach als größte Hoffnungsträgerin, noch vor der AfD. Wer die Proteste als Journalist regelmäßig beobachtet, kann die Ergebnisse in der Tendenz bestätigen." Weiter lesen …
Der folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel geschrieben: "In einem aufsehen erregenden Beitrag auf Substack hat der US-amerikanische Enthüllungsjournalist Seymour Hersh detailliert dargelegt, dass die USA in Zusammenarbeit mit der norwegischen Marine die Nord Stream Pipelines gesprengt haben. Demzufolge sollen die US-amerikanischen Marinetaucher des Tauch- und Bergungszentrums der US-Marine im Rahmen der BALTOPS 22 Sommermanövers Sprengladungen an die Pipelines angebracht haben, die dann drei Monate später per Fernauslöser gezündet worden waren, wobei drei der vier Stränge der beiden Pipelines zerstört wurden. Die Entscheidung über die Sprengung sei von Präsident Biden nach mehr als neunmonatiger Debatte gefällt worden." Weiter lesen …
Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Während die deutschen Medien die Nord-Stream-Sprengung zu den Akten gelegt haben, ist das Thema außerhalb der westlichen Medienblase weiterhin präsent. Die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines durch die USA ist international noch immer ein großes Thema, auch wenn die deutschen und anderen westlichen Medien das Thema am liebsten totschweigen. Der Grund ist, dass die USA mit diesem beispiellosen Terrorakt (aus völkerrechtlicher Sicht sogar Kriegsakt) unter anderem gegen Deutschland ein neues Niveau erreicht haben, das man noch vor kurzem für unmöglich gehalten hat. Die USA haben der Welt gezeigt, dass sie sich an keinerlei Regeln mehr halten und dass im Grunde jeder Staat, ob formell Verbündeter der USA oder nicht, Sorgen um seine Versorgungssicherheit haben muss." Weiter lesen …