6. Dezember 2023 - Archiv

Nach dem Streikaufruf der GDL hat die Deutsche Bahn erwartungsgemäß protestiert. "Die Lokführergewerkschaft vermiest Millionen unbeteiligten Menschen das zweite Adventswochenende", sagte Bahn-Personalvorstand Martin Seiler am Mittwochabend. Weiter lesen …

In Berlin wurden seit Jahresbeginn etwa 15.000 Einwanderer neu untergebracht. Dazu kommen etwa 13.000 Ukrainer. Dabei stößt die deutsche Hauptstadt längst an die Grenzen ihrer Kapazitäten. So wurden für die Migranten nicht nur eigene Wohnblocks errichtet, sondern auch Hotels angemietet. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 15, 27, 42, 43, 45, die Superzahl ist die 1. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4034528. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 687212 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Die vor einem Jahr bei der größten Razzia der Bundesrepublik festgenommene Reichsbürgergruppe soll sich offenbar bald vor Gericht verantworten. Das berichten die "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR. Weiter lesen …

Die Lokführergewerkschaft GDL will die Bahn ab Donnerstagabend bestreiken. Laut Mitteilung der Gewerkschaft vom frühen Mittwochabend soll am 7. Dezember ab 18 Uhr zunächst der Güterverkehr zum Stillstand kommen, ab 22 Uhr dann auch der Personenverkehr. Weiter lesen …

Der nach wie vor offiziell kommunizierte Starttermin des neuen Stuttgarter Tiefbahnhof im Dezember 2025 könnte sich doch nochmal verschieben. Im Hintergrund glaube "kaum noch jemand", dass der Termin gehalten werden könne, weil es weiter Probleme beim Bau und der Technik gebe, meldete der SWR am Mittwoch unter Berufung auf "Insider". Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.656 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

In einem Antrag an den NRW-Landtag fordert die SPD-Fraktion einen sofortigen Abschiebestopp für Jesiden. Das berichtet die "Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung". Weiter lesen …

Italien ist nach Ansicht der deutsch-italienischen Handelskammer (AHK) auf dem Weg zur "Energiedrehscheibe für ganz Europa". Das sagte Jörg Buck, Chef der unter anderem vom deutschen Wirtschaftsministerium geförderten Einrichtung, in Rom der italienischen Nachrichtenagentur "Agenzia Nova". Weiter lesen …

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat das Handeln der Ampelkoalition in der Haushaltskrise kritisiert. "Der Advent soll ja eine Zeit der Erwartung sein", sagte der CDU-Politiker dem "Spiegel". Weiter lesen …

Das Landgericht Rottweil hat eine Klage gegen einen deutschen Impfstoffhersteller wegen eines behaupteten Impfschadens abgewiesen. Das teilte das Gericht am Mittwoch mit. Der Kläger kann gegen das Urteil binnen eines Monats Berufung einlegen. Weiter lesen …

Kann es sein, dass der aktuelle Israel-Konflikt eigentlich von langer Hand geplant ist? In dieser Sendung kommen Politiker, Journalisten und Generäle aus aller Welt zu Wort und verweisen auf einen größeren Zusammenhang. Weiter lesen …

Die entwicklungspolitische Sprecherin der Grünenfraktion, Deborah Düring, hat Finanzminister Christian Lindner (FDP) in der Haushaltsdebatte widersprochen. Um Lücken im Haushalt für 2024 zu schließen, hatte der Finanzminister unter anderem auch internationale Finanzhilfen als Bereich genannt, in dem Einsparungen möglich seien. Weiter lesen …

In der Debatte um den Bundeshaushalt hat sich die Präsidentin des Bundesverbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, gegen die Kürzung von Steuervorteilen für Dienstwagen und Dieselfahrzeuge gestellt. "Die Dienstwagenbesteuerung ist keine Subvention, sondern dient der Pauschalierung im lohnsteuerlichen Massenverfahren", sagte Müller der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn (DB) und die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) sollen sich nach dem Willen der CSU-Fraktion in der Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Bau und Verkehr am 23. Januar 2024 zu Krisenmanagement und Versäumnissen im Zuge des Schneechaos erklären. Weiter lesen …

Zu der in der Fachzeitschrift Archives of Disease in Childhood (ADC) veröffentlichten Meta-Studie zur Wirksamkeit des Maskentragens bei Kindern, äußert sich Dr. Christina Baum, Mitglied im AfD-Bundesvorstand und im Bundestagsgesundheitsausschuss, wie folgt: Weiter lesen …

Gaza, Ukraine, Nordstream – immer mehr Konflikte eskalieren durch Gewalt und Terrorismus zu Kriegen. Stehen wir vor einer ähnlichen Situation wie 1914, als ein Weltkrieg leichtfertig verursacht wurde, weil keine Macht ihn mit Entschiedenheit verhindern wollte? Gibt es neuerdings immer mehr wahnsinnige Diktatoren, die Vabanque spielen wollen? Muss sich der freie Westen gegen Wladimir Putin, Xi Jin Ping und Ebrahim Raisi tatsächlich verteidigen, um Freiheit und Demokratie weltweit zu retten? Weiter lesen …

Für alle Menschen, die ein Haustier haben oder Tiere lieben, ist diese Folge von Spielmacher AUF1 perfekt. Thomas Eglinksi stellt eine Frau vor, die die Veterinärmedizin regelrecht revolutioniert hat. Die Tierärztin Dr. Jutta Ziegler ist eine wahre Pionierin der Alternativmedizin. Weiter lesen …

Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat sich in der Debatte um den Bundeshaushalt 2024 und den Klimaschutz skeptisch gezeigt hinsichtlich der Forderung, das Diesel-Privileg abzuschaffen. "Ich vermute, alles steht auf dem Prüfstand, aber wir sollten schon schauen, wem das jeweils hilft oder schadet", sagte Rehlinger der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die eisigen Temperaturen zum Wochenstart nutzten die Kolleginnen und Kollegen vom Regionalen Verkehrsdienst Lahn-Dill für eine besondere Kontrolle: Auf der B253 zwischen Oberdieten und Simmersbach hielten sie insgesamt 77 LKW und PKW an und prüften mittels Überflug der Polizeidrohne, ob die LKW-Dächer eis- und schneefreien waren. Weiter lesen …

Am 5. Dezember 2023 wurde der Feuerwehr Kleve gegen 20:23 Uhr ein Wohnungsbrand auf der Stapperstraße gemeldet. Im Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses war eine Rauchentwicklung festgestellt worden und einige Bewohner sollten sich noch im Gebäude befinden. Weiter lesen …

Bitte teilt das Video mit Freunden und Bekannten! Dies berichtet der Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Die Lokführergewerkschaft GDL hat nun auch die Verhandlungen mit Transdev, dem zweitgrößten Eisenbahn- und Busunternehmen in Deutschland, für gescheitert erklärt. Weiter lesen …

Zu den Ergebnissen der PISA-Studie erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering: "Die PISA-Studie bezeugt noch einmal in schockierender Deutlichkeit, was wir im Grunde alle befürchtet haben: Die Corona-Pandemie geprägt von Lockdowns und Distanzunterricht markiert eine Zäsur in der Bildungsbiografie unserer Schülerinnen und Schüler." Weiter lesen …

Die Bundesregierung hält das 1,5-Grad-Ziel weiter für erreichbar. "Ziel ist es, dass wir das 1,5-Grad-Ziel in Reichweite halten", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin. Das heiße: "Wenn möglich wollen wir es mit den Instrumenten, die wir haben, erfüllen, daran arbeiten wir mit ganzer Kraft und hoffen, dass es gelingt", fügte er hinzu. Weiter lesen …

Dieses Interview bestätigt auf´s Neue, dass die Corona-Aufarbeitung längst nicht abgeschlossen ist. Der Biologe Prof. Dr. Kutschera liefert dazu weitere Fakten, die sowohl Justiz als auch Politik interessieren sollten. Im Folgenden sehen Sie ein Kla.TV-Gespräch mit dem in Deutschland und den USA tätigen Evolutionsbiologen Prof. Dr. Ulrich Kutschera. Bekannt ist er für seine Kritik an der Gender-Ideologie sowie zur "Ehe mit Adoptionsrecht für alle". Weiter lesen …

hinter dem Rücken von Eltern betreibt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) seit Jahren ein Programm zur Frühsexualisierung von Kindern ab dem Säuglingsalter. Vor allem an Schulen und Kindergärten werden bereits kleine Kinder mit nicht kindgerechten und verstörenden Inhalten konfrontiert, die die kindlichen Schamgrenzen rücksichtslos verletzen. Kinderschutzexperten sind alarmiert und fordern die sofortige Zurückziehung des kindeswohlgefährdenden WHO-Leitfadens. Dies berichtet die Plattform "PariotPetition.org". Weiter lesen …

Hat bei diesen Zahlen noch jemand Fragen, warum Finanzminister Lindner eine Haushaltssperre verhängt hat? Eine Anfrage des Berliner AfD-Abgeordneten Gunnar Lindemann hat ergeben, dass allein die deutsche Hauptstadt rund 1,5 Millionen Euro für die Unterbringung und Versorgung von Migranten ausgibt – pro Tag. Das macht im Jahr schlappe 547 Millionen Euro. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Dass die ███ ████ ███ ████ als ████ ist, ██ nun auch „unsere“ ██████████ ███████. An ███ ████ und ██████████ ██████ soll es aber nicht ████ – ███████ █████ sie auf den ████████ ███████. Die █████████ ████ ████ ihre █████ ████ ██ ████ auch ████ aus und die ██ █████ einen ███ █████████. Weiter lesen …

Bitte teilt das Video mit Freunden und Bekannten! Dies berichtet der Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Das Essensangebot in den Bundestagskantinen soll nach dem Willen der Parlamentsverwaltung besser, fettärmer und nachhaltiger werden. Das geht aus einer internen Mitteilung hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) könnte vom geplanten vollständigen Start der Sozialreform gegen Kinderarmut am 1. Januar 2025 abrücken. "Das Bundeskindergrundsicherungsgesetz soll zum 1. Januar 2025 in Kraft treten", heißt es zwar weiter in einem regierungsinternen Papier, über das die SZ berichtet, die Regierung prüfe aber nun, ob und gegebenenfalls wie "Anpassungen an diesem Datum nötig sind". Weiter lesen …

Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel fordert angesichts von Haushalts- und Regierungskrise einen sofortigen Stopp des Windkraft-Ausbaus und verweist auf nicht wieder gutzumachende Naturzerstörungen beispielsweise durch die Errichtung von Windkraftanlagen im hessischen Reinhardswald: Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) fordert angesichts der desaströsen Ergebnisse der jüngsten Pisa-Studie zum Handeln auf und begründet dies auch mit seiner eigenen Migrationsbiografie. "Die Zahlen der neuen Pisa-Studie sind alarmierend", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Preis für Rohöl sackt weiter ab - und die Spritpreise folgen ihm, wenngleich noch nicht in ausreichendem Umfang. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland zeigt, ist der Preis für einen Liter Super E10 gegenüber der Vorwoche um 2,1 Cent auf aktuell 1,732 Euro gesunken. Um 2,3 Cent hat sich Diesel-Kraftstoff binnen Wochenfrist verbilligt und kostet jetzt im bundesweiten Mittel 1,715 Euro. Damit ist Diesel so günstig wie zuletzt Ende Juli, Benzin ist auf dem niedrigsten Stand seit Mitte Januar. Weiter lesen …

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, sieht einen zunehmend aktiveren Antisemitismus von links. "Seit dem 7. Oktober erleben wir antisemitische Äußerungen und Aktionen verstärkt aus linken, leider auch akademischen Kreisen", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Nach der Auflösung der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, wollen die verbliebenen Linken-Abgeordneten, ihre Rolle als soziale Opposition sowie den Einsatz für die Belange der Menschen in Ostdeutschland ins Zentrum ihres Handels stellen. Bei phoenix sagte der ehemalige Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch: "Ich werbe dafür, dass wir die zentrale Frage, die soziale Opposition zu sein, in den Mittelpunkt stellen, die Linke als Friedenspartei, und ich lege großen Wert darauf, dass wir in besonderer Weise wieder die Interessen Ostdeutscher wahrnehmen werden, das war immer ein Markenkern der Linken, das haben wir ein Stück weit vernachlässigt." Weiter lesen …

In der Debatte um die Schuldenbremse spricht sich die Vizechefin des Internationalen Währungsfonds, Gita Gopinath, für Anpassungen aus. "Man könnte die deutsche Schuldenbremse moderat lockern", sagte sie der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Die Fraktion der Linken im Deutschen Bundestag existiert nach dem Austritt der Gruppierung rund um Sarah Wagenknecht nicht mehr. Weiter lesen …

Große Textilkonzerne haben einer neuen Studie zufolge weiterhin ein "hohes Risiko", dass Teile ihrer Produkte durch Zwangsarbeit in der chinesischen Uiguren-Provinz Xinjiang hergestellt worden sein könnten. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Die Leiterin der Internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung (Iglu), Nele McElvany, sieht das historisch schlechte Abschneiden von Schülern hierzulande in der jüngsten Pisa-Studie als Resultat einer grundlegend falschen Entwicklung im Bildungssystem. Weiter lesen …

Digitale Buchungssysteme für Arzttermine benachteiligen offenbar gesetzlich versicherte Patienten. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV), der eine deutschlandweite Befragung zum Thema Online-Buchung von Arztterminen durchgeführt hat, über die "Business Insider" berichtet. Weiter lesen …

Aldi Nord beabsichtigt, den Kurznachrichtendienst X, ehemals Twitter, Anfang 2024 komplett zu verlassen. Das berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Bundeshaushalt 2024 wird in der Kabinettssitzung am Mittwoch voraussichtlich noch kein Thema sein. "Ich gehe nicht davon aus, dass heute im Kabinett schon ein neuer Entwurf im Haushalt beschlossen wird", sagte Grünen-Chefin Ricarda Lang am Morgen dem "Bayerischen Rundfunk". Weiter lesen …

Die AfD führt in Ostdeutschland in der Wählergunst derzeit klar vor der CDU. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Verian im Auftrag des "Spiegel". Weiter lesen …

Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch bedauert das Ende der Linken-Fraktion im Bundestag. Er sei auch persönlich enttäuscht. Weiter lesen …

Der Philologenverband NRW fordert nach Auswertung der Abiturergebnisse dieses Jahres einen genaueren Blick auf den Distanzunterricht und geschlechterspezifische Unterschiede. "Wir dürfen die deutlichen geschlechterspezifischen Unterschiede in den Abiturergebnissen nicht einfach achselzuckend hinnehmen", sagte die Vorsitzende des Landesverbands, Sabine Mistler, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Oktober 2023 gegenüber September 2023 saison- und kalenderbereinigt um 3,7 % gesunken. Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich lag der Auftragseingang von August bis Oktober 2023 um 4,6 % niedriger als in den drei Monaten zuvor. Der Auftragseingang ohne Großaufträge stieg im Oktober 2023 um 0,7 % gegenüber dem Vormonat. Für September 2023 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse ein Anstieg des Auftragseingangs gegenüber August 2023 von 0,7 % (vorläufiger Wert +0,2 %). Weiter lesen …

Im 3. Quartal 2023 wurden in Deutschland 94,2 Milliarden Kilowattstunden Strom erzeugt und in das Netz eingespeist. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das 20,3 % weniger als im 3. Quartal 2022. Gründe für den Rückgang dürften ein geringerer Strombedarf infolge der konjunkturellen Abschwächung in den energieintensiven Industriezweigen und der vermehrte Import von Strom aus dem Ausland gewesen sein. Die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien stieg im 3. Quartal 2023 um 8,1 % gegenüber dem Vorjahresquartal und erreichte einen Anteil von 60,2 % des insgesamt erzeugten Stroms (3. Quartal 2022: 44,4 %). Dagegen sank die Erzeugung aus konventionellen Energieträgern um 42,9 %, das entsprach einem Anteil von 39,8 % der gesamten Stromerzeugung (3. Quartal 2022: 55,6 %). Weiter lesen …

Eine vom Meinungsforschungsinstitut Media-Tenor/IfD Allensbach erhobene Umfrage vermittelt ein bedenkliches Bild, das die Deutschen von der Meinungsfreiheit in ihrem Land haben. Wie der "Stern" berichtet, sagen demnach nur noch 33 Prozent der Befragten, dass sie uneingeschränkt ihre Meinung kundtun. Weiter lesen …

Das Geschäftsklima in der Chemischen Industrie ist im November leicht gestiegen. Der vom Münchener Ifo-Institut gemessene Indikator kletterte von -14,7 im Oktober auf -12,8 Punkte. "Die langersehnten Maßnahmen des Energiepakets haben die Hoffnungen der Chemischen Industrie offensichtlich nicht erfüllt", sagte Ifo-Forscherin Anna Wolf. Zwar verbesserte sich die aktuelle Geschäftslage den dritten Monat in Folge, aber mit -19,7 Punkten blieben die Unternehmen unzufrieden. Ihre Erwartungen fielen auf -5,7 Punkte. Weiter lesen …

Die Deutschland-Chefin des Softwareunternehmens Microsoft, Marianne Janik, warnt vor Hackerangriffen im öffentlichen wie privaten Bereich. "Die bösen Jungs im Internet schlafen nicht", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie selbst sei zwar noch nie Opfer eines Hackerangriffs gewesen, aber sie könne es für die Zukunft nicht ausschließen. "Ein aktueller Virenschutz, zeitnahe Software-Updates, sichere Passwörter und ein kritischer Blick auf Links gerade bei unbekannten E-Mails lassen weit über 90 Prozent der typischen Angriffe ins Leere laufen." So lasse es sich verhindern, wirklich Opfer eines Hackerangriffs zu werden. Weiter lesen …

Vor Weihnachten werden mehrere Millionen Geschenke pro Tag mit der Post versendet. Nicht alle kommen an. Im Interview mit transparent-beraten.de erklärt Anke Blenn (Pressesprecherin der Deutschen Post und DHL für Brandenburg und Sachsen-Anhalt), was Betroffene tun können, wenn sie eine Sendung vermissen. Weiter lesen …

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Petra Pau hat bekräftigt, dass sie auch nach dem Ende ihrer Fraktion von diesem Mittwoch an weiter als Bundestagsvizepräsidentin im Amt bleiben möchte. "Ich bin gewählt für diese Legislaturperiode, und ich habe vor, diese Aufgabe zu erfüllen", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Es gab dazu in den vergangenen Tagen viele unterstützende Äußerungen." Weiter lesen …

Eine Senkung der Bürgergeld-Regelsätze ist zum Jahresbeginn 2024 technisch nicht mehr möglich. "Die Auszahlungsprozesse laufen bereits", sagte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe hat angesichts des teils extremen Winterwetters in vielen Regionen Deutschlands vor einer wachsenden Gefahr für Obdachlose gewarnt. Die Gefahr für obdachlose Mitbürger, Opfer der Kälte zu werden, steige, sagte die Geschäftsführerin des Verbandes, Werena Rosenke, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach dem Ende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag ruft deren früherer Vorsitzender die verbliebenen Abgeordneten zu Optimismus auf. "Wir werden ab jetzt nach vorne schauen", sagte Bartsch der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In der Debatte um eine Reform des Bürgergelds hat sich die NRW-Landesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Anja Weber, für eine Anhebung ausgesprochen. "Statthaft wäre es nur, das Bürgergeld anzupassen, um einen Inflationsausgleich hinzubekommen - also nach oben", sagte Weber der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Grünen dringen auf eine konsequentere Bekämpfung von Rechtsextremismus. "Für uns ist die Entwicklung einer ressortübergreifenden Gesamtstrategie gegen Rechtsextremismus eine dringende Notwendigkeit", heißt es in einem Positionspapier, das neben anderen von der Parlamentarischen Geschäftsführerin Irene Mihalic unterzeichnet wurde und über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Konkret fordern die Grünen die Vollstreckung der "mehr als 800 nicht vollstreckten Haftbefehle gegen Rechtsextremismus". Weiter lesen …

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) macht Druck auf den grünen Koalitionspartner, einer geplanten EU-Regelung für gentechnische Züchtungen zuzustimmen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte die Ministerin: "Die jetzige Regelung ist völlig veraltet und wissenschaftlich überholt. Die Position der Wissenschaft ist daher genauso klar wie meine: Wir sollten unbedingt zustimmen." Es sei "bedauerlich, dass es andere Ministerien gibt, in denen die Wissenschaft offenbar keine Rolle spielt". "Dabei brauchen wir doch klimarobustere Nutzpflanzen und dürfen uns bei dieser chancenreichen Zukunftstechnologie nicht abhängen lassen. Es sollte sich niemand von alten Ängsten leiten lassen", forderte Stark-Watzinger. Weiter lesen …

Der Paritätische Wohlfahrtsverband und der Bundesverband der Arbeiterwohlfahrt (AWO) haben die Teilnehmer der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz vor einer Verschärfung der Flüchtlingspolitik gewarnt. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund der Angriffe auf Gaza hat das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) vor einer Hungersnot in der Region gewarnt. "Die Gefahr einer Hungersnot ist real", sagte der Direktor des deutschen WFP-Büros, Martin Frick, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

SPD-Chefin Saskia Esken hat eine Priorisierung der Bildungsausgaben im Haushalt und eine Ausweitung der Förderprogramme für sozial benachteiligte Jugendliche gefordert. "Wir müssen Bildung endlich als das wahrnehmen und priorisieren, was es ist: eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben unseres Landes", sagte Esken dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestags Aydan Özoguz (SPD) fordert eine Neupositionierung der deutschen Bundesregierung im Nahostkonflikt. Man verurteile Terror und Terrororganisationen, man stehe an der Seite des Staates Israel als Zufluchtsort für Juden weltweit, schreibt Özoguz in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel. Weiter lesen …

Daniel Terzenbach, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), spricht sich für Englisch als zweite Amts-und Geschäftssprache in Deutschland aus. "Längerfristig kommen wir da gar nicht drum herum", sagte er der "Welt". "Allein schon demografisch bedingt wird der Arbeitsmarkt in Deutschland immer bunter und internationaler. Irgendwann müssen wir anerkennen, dass es kein kultureller Suizid ist, wenn wir, langfristig gesehen, auf dem Arbeitsmarkt neben Deutsch auch Englisch sprechen." Weiter lesen …

Deutschlands Energieberater haben vor einem Ausbremsen der Wärmewende durch die Haushaltskrise gewarnt. "Die Verunsicherung ist an allen Ecken zu greifen, die Sanierungsquote ist auf 0,6 Prozent eingebrochen, die Bauwirtschaft leidet enorm, alle sind überfordert", sagte Stefan Bolln, Vorsitzender des Energieberaterverbandes GIH, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Die Verhandlungen der Ampel über den Haushalt des kommenden Jahres müssten daher "zu einem schnellen und für alle Seiten tragbaren Ergebnis kommen". Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat für die am Mittwoch startende Innenministerkonferenz (IMK) eine harte Gangart gegen Islamisten und Antisemiten angekündigt. "Wir haben eine verschärfte Bedrohungslage insbesondere durch islamistischen Terrorismus", sagte Faeser dem Nachrichtenportal "T-Online". Weiter lesen …

Beste und spannende Basketball-Unterhaltung mit den deutschen Teams in der EuroLeague, die diesmal sogar beide gewinnen. Nur 6,7 Sekunden lag ALBA Berlin gegen Kaunas insgesamt vorne. Das reicht, um am Ende mit 64:62 den 2. Sieg einzufahren. Jetzt könnte das Selbstvertrauen zurückkehren. "Wir haben gesagt, dass wir aktuell Probleme haben, gegen Teams, die so einen guten Kader haben, spielerisch mitzuhalten. Das müssen wir dann mit Kampf, Zusammenhalt und Wille regeln. Da versuchen wir, die Last zu verteilen. Nicht, dass die jungen Spieler erdrückt werden", erklärt Malte Delow. Weiter lesen …

Im Achtelfinale des DFB-Pokals hat Borussia Mönchengladbach gegen den VfL Wolfsburg 1:0 gewonnen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Dienstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 36.125 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der starke Wintereinbruch in Teilen Deutschlands hat bisher offenbar nicht dafür gesorgt, dass Streumittel für die Autobahnen knapp werden. "Es sind bisher keine Engpässe beim Streugut zu verzeichnen, die Lage ist unter Kontrolle", sagte ein Sprecher der Autobahn GmbH des Bundes der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Wir hören oft von chemischen, biologischen und nuklearen Waffen, aber geophysikalische Waffen oder, einfacher ausgedrückt, Klimawaffen sind weit weniger verbreitet. Viele glauben, dass all dies nur eine Fiktion ist, die von Verschwörungstheoretikern verbreitet werden. Vielleicht ist das aber doch eine Realität, mit der man sich in letzter Zeit immer öfter auseinandersetzen muss? Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Norbert Häring geschrieben: "Aus Anlass der Behauptung von Militärminister Pistorius, die Pflicht-Impfung sei der beste Schutz für Soldaten vor Ansteckung mit Covid, stieß ich auf öffentlich-rechtliche Faktenchecks, wonach angeblich von Anfang an klar gewesen sei, dass die Impfung nicht auf Schutz vor Ansteckung getestet worden sei, dass sie aber trotzdem zu Anfang hervorragend dagegen geschützt habe, anders als „derzeit“ (Herbst 2022). Das ist das Gegenteil dessen, was die Faktenchecker und Politiker und Behörden bis dahin sagten, womit alle diskreditert sind, Pistorius, Behörden, Politiker und regierungstreue Medien." Weiter lesen …

Uwe Froschauer schrieb den folgenden Kommentar: " „Wer Seite an Seite mit Neonazis marschiert, macht sich unter dem Deckmantel der Corona-Kritik gemein mit Antidemokraten und Antisemiten.“ (Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz) (1) So gab es ein Wahlplakat der rheinland-pfälzischen SPD zur Landtagswahl am 14. März 2021 kund. „Wer unter dem Deckmantel des Bevölkerungsschutzes Menschen diskriminiert, die Meinungsfreiheit einschränkt, Zensur toleriert und fördert, Menschen in Angst und Schrecken versetzt, die Versammlungsfreiheit mit Füßen tritt, eine friedliche Bewegung unter Zuhilfenahme von Massenmedien diskreditiert, der ist Antidemokrat und Verfassungsfeind.“ So Markus Haintz, Rechtsanwalt und Demokrat." Weiter lesen …

Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler hat die Ampel-Fraktionen im Zuge der geplanten Cannabis-Legalisierung kritisiert. "Man hätte erst die Modellprojekte umsetzen und beobachten sollen, was sich gesundheitspolitisch und kriminalpolitisch ändert", sagte Fiedler der "Welt". Weiter lesen …