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14. November 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Deutsche verarmen: Keine Rücklagen – kaum Vermögen im EU-weiten Vergleich

Was ist aus dem „Wirtschaftsmotor“ Deutschland geworden? Die Deutschen verarmen zusehends, zeigen gleich mehrere Erhebungen. Viele hätten kaum noch Rücklagen für plötzliche Ausgaben zur Verfügung. Einer Umfrage nach befindet sich der einstige „Wirtschaftsmotor“ Deutschland gar auf dem vorletzten Platz – nur in Rumänien haben die Menschen noch weniger Ersparnisse. Gründe seien dafür seien niedriges Einkommen sowie steigende Lebenserhaltungskosten. Weiter lesen …

Lokführer wollen von Mittwochabend bis Donnerstagabend streiken

Die Lokführergewerkschaft GDL will von Mittwochabend bis Donnerstagabend die Bahn bestreiken. Lokomotivführer, Zugbegleiter, Werkstattmitarbeiter und Disponenten in allen Unternehmen und zusätzlich Fahrdienstleiter und weitere Berufsgruppen bei DB Netz seien aufgerufen, von Mittwoch, 22 Uhr, bis Donnerstag, 18 Uhr, die Arbeit niederzulegen, hieß es in einer Erklärung. Weiter lesen …

Lindner will weitere Bürgergeld-Reform

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat eine Umgestaltung des Bürgergeldes gefordert. "Durch die inflationsbedingten Erhöhungen des Bürgergeldes stellt sich für manche vielleicht die Sinnfrage hinsichtlich einer Berufstätigkeit - und da muss nachgearbeitet werden", sagte Lindner den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Rechtsanwalt Wölfel: Verbotene Musik – „Tatbestand Volksverhetzung mittlerweile uferlos“

Patriotische Musikproduzenten werden mit dem Vorwurf der Volksverhetzung kriminalisiert, sagt Rechtsanwalt Andreas Wölfel. Einer Musik-Band wurde die „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ vorgeworfen. Die Vorwürfe seien gar auf Produzenten und Händler ausgeweitet worden. Der Tatbestand der Volksverhetzung werde seit Jahren ausgeweitet und somit schwammiger, so der Rechtsanwalt. Daher müssten „die Grenzen der Meinungsfreiheit aufs Neue ausgelotet“ werden. Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch: Auch neue Holz- und Pelletheizungen werden gefördert!

Die Ampel hat ihren monatelangen Streit über die Förderung von Biomasseheizungen beigelegt: "Um alle auf dem Weg zur Klimaneutralität zu unterstützen, fördern wir den Einbau klimafreundlicher Heizungen mit bis zu 70 Prozent der Investitionskosten - das gilt auch für Holz- und Pellet-Heizungen", sagte SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch nach der Einigung der Ampel-Fraktionen am Dienstag im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Der Haushaltsausschuss muss am Mittwoch zustimmen, was aber als Formsache gilt, da auch die Unionsfraktion das Heizen mit Holz fördern will. Weiter lesen …

Dax legt kräftig zu - Rückenwind durch US-Inflationsdaten

Am Dienstag hat der Dax kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.614 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Tagesstart im Plus konnte der Dax am Nachmittag nach der Veröffentlichung der US-Inflationsdaten für Oktober kräftig zulegen. "Für Fed-Chef Powell mag es ja noch viel zu früh sein, um über Zinssenkungen zu sprechen. Anleger auf den Börsenparketts dieser Welt dagegen tun gerade nichts anderes - noch ein paar mehr seit heute 14:30 Uhr", kommentierte Marktanalyst Konstantin Oldenburger von CMC Markets. Weiter lesen …

Zugriff auf Ausschüsse: CSU-Fraktion sorgt für Änderung der Geschäftsordnung

Auf Initiative der CSU-Fraktion kommt es morgen im Plenum zu einer Änderung des Zugriffsverfahrens auf die Ausschüsse. Konkret wird dafür das Verfahren nach d'Hondt anstelle des bisherigen Verfahrens Sainte Laguë/Schepers eingeführt. Dadurch ändert sich die Reihenfolge der Fraktionen beim Zugriff auf die Ausschüsse. Die Regierungsfraktionen können damit im Ergebnis die ersten drei Ausschüsse auswählen. Weiter lesen …

Dr. Walter Gehr: Stellenvergabe erfolgt nach Parteibuch

In Österreich werden Stellen oft noch immer nach Parteibuch vergeben. Qualifikation und Erfahrung sind dabei nachrangig. Aufgrund Übergehung bei einer Stellenbesetzung fordert der Gesandte des Außenministeriums Dr. Walter Gehr nun Schadenersatz. Nach einem Gutachten der Bundes-Gleichbehandlungs-Kommission sei Dr. Gehr gleich zweifach diskriminiert worden. Das Außenministerium habe der ÖVP finanzielle Zuwendungen zukommen lassen. Weiter lesen …

NRW-SPD fordert "Sondervermögen Schule" zur Bewältigung der Probleme in der Bildung - "Zehn Milliarden für die nächsten zehn Jahre"

Der SPD-Fraktionschef im nordrhein-westfälischen Landtag, Jochen Ott, hat ein "Sondervermögen Schule" in Höhe von zehn Milliarden Euro für die kommenden zehn Jahre jenseits des Landeshaushaltes gefordert. "Investitionen in den Schulbereich dürfen nicht von der Haushaltlage des Landes und der Kommunen abhängen", sagte Ott dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). Damit könne auch die Digitalisierung vorangetrieben werden. "Ziel muss sein, dass allen Lehrern und Schülern digitale Endgeräte kostenlos zur Verfügung gestellt werden können", so der Oppositionsführer. Weiter lesen …

Fachpolitische Sprecher: CSU-Fraktion besetzt Schlüsselpositionen

Die CSU-Fraktion hat in der heutigen Fraktionssitzung die 14 Arbeitskreisvorsitzenden gewählt. Diese sind damit die Fachsprecher der Fraktion für die jeweiligen Zuständigkeitsbereiche, die deckungsgleich mit den 14 Landtagsausschüssen sind. Insgesamt besetzt die Fraktion fünf Positionen neu. Neun Arbeitskreisvorsitzende der vergangenen Legislatur wurden in ihr Amt wiedergewählt. Weiter lesen …

Feindliche Übernahme: Schleichende politische Machtergreifung des Islam in Europa

Die Anzeichen verdichten sich, dass die in weiten Teilen Europas sichtbare islamische Landnahme bald auch unmittelbare politische Konsequenzen haben wird. Nicht nur werden immer mehr Bürgermeisterstellen und Regierungsämter von Muslimen gestellt; zunehmend formieren sich europaweit auch Scharia- und Islam-Parteien. Die von Politik und Systemmedien verleugnete Islamisierung folgt dabei einem klaren Plan. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Staatsfeind Nr. 1 - Krake im Staatsgewand (von Ivo Sasek)

„Die 19. AZK fokussiert das Problem des Staatsbankrotts, oder des Rechtsbankrotts. Denn noch immer lässt die Justiz z. B. die Impf-Mörderin Pfizer ungestraft, obgleich diese gerade wieder einen neuen 100-Milliarden-Vertrag mit der EU abgeschlossen hat – für 5,4 Milliarden neue Impfdosen. Und in diesem Vertrag steht ausdrücklich, dass Wirksamkeit, Nebenwirkungen und Langzeitfolgen unbekannt sind. Also ein neues Völkerexperiment! Weiter lesen …

19. AZK: "Von der Aufklärung zur synergischen Tat" mit Ivo Sasek, Prof. Dr. Bhakdi, RA Ralf Ludwig, Dr. iur. Heinz Raschein

Die 19. AZK hat stattgefunden! Hochqualifizierte Referenten aus Medizin, Wissenschaft und Rechtskenntnis begeisterten mit außerordentlichem Fachwissen. Gründer Ivo Sasek legte eine fundierte Grundlage für die Synergie zwischen Aufklärung und göttlich geführter Lebenskraft. Mehr als 50 Simultanübersetzer, rund 370 Techniker und viele Künstler garantierten einen reibungslosen Ablauf in einem internationalen Fernsehstadion mit Live-Reaktionen des Publikums in Bild und Ton – eine Weltneuheit! Überzeugen Sie sich selbst … Weiter lesen …

Im Landkreis Hildesheim gestohlen, im Landkreis Görlitz sichergestellt

Am Montagmorgen gegen 08.00 Uhr nahmen Zöllner, Bundes- und Landespolizisten in Sagar (Gemeinde Krauschwitz) gemeinsam den Fahrer eines Hildesheimer Audi A6 fest. Der Festnahme ging eine Verfolgung voraus, die auf der S 126 bei Kaupen (Weißkeißel) begann, sich später auf der S 127 von Skerbersdorf über Pechern (Gemeinde Krauschwitz) und dann zurück in Richtung Norden verlagerte. Weiter lesen …

Tacheles zu Klimafragen 8: Was bewegt den Meerespiegel?

"Der Meeresspiegelanstieg: Sind wir (endlich) kurz vor dem Untergang?" So könnte der Titel ein wenig ketzerisch für diese Folge lauten. Seit Jahrzehnten warnen diverse selbsternannte Experten vor den schlimmsten Folgen des Meeresspiegelanstiegs, durch die andauernde Klimaerwärmung. Doch die angeblichen Katastrophen werden zeitlich immer weiter nach hinter verschoben. Vieles könnte ... Vieles hätte, wenn ... Wenn es so weiter geht, würde sehr wahrscheinlich ... . Heute - wir schreiben das Jahr 2023 - leben sowohl Pinguine, Eisbären und auch der Mensch noch sehr gut. Weiter lesen …

Apolut ab sofort im TV-Gerät erleben!

Sie möchten gerne auch auf Ihrem TV-Gerät das Medienangebot von apolut erleben? Kein Problem, denn ab sofort ist apolut über alle Amazon Fire TV-fähigen Endgeräte verfügbar. Das hier veröffentlichte Video gibt Ihnen eine kurze Anleitung zur Installation und Nutzung der App in Ihrem TV-Endgerät. Nach wenigen Sekunden ist die App schon startbereit. Weiter lesen …

HIStory: Das Haavara-Abkommen zwischen Zionisten und Nazis

Herzlich willkommen zu einer neuen Folge von HiStory! Mein Name ist Hermann Ploppa und ich stelle Ihnen heute das Haavara-Abkommen aus dem Jahre 1933 vor. Haavara-Abkommen? Ich bin mir sicher, die meisten von Ihnen werden mit „Haavara-Abkommen“ nichts anfangen können. Das ist auch nicht weiter verwunderlich. Denn über dieses Handelsabkommen, auch „Transfer-Agreement“ genannt, wird äußerst selten gesprochen. Weiter lesen …

████: ██ ███████ zur ██-████

Eines ██ ███ ██: Die ███████ ████ der „████-█████“ müssen ███████ █████████ werden. Nun ██ die ██ den ██████ und ██████ █. █████ ████ in den ██████ ██████ ein, der über eine █████████ ███████ ██ ████-██████ ███████ ████ – ███ ███, den die ██████ das ██ ██████ ████, sich █████ zu ████. Weiter lesen …

Forsa: SPD verliert - Union legt zu

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die SPD in der Wählergunst nachgelassen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv verlieren die Sozialdemokraten einen Punkt und kommen nur noch auf 14 Prozent. Sie liegen damit gleichauf mit den Grünen, die ihren Wert aus der Vorwoche halten können. Weiter lesen …

Union erneuert Kritik an Selbstbestimmungsgesetz

Unionsfraktionsvize Dorothee Bär (CSU) wirft den Ampelparteien vor, bei dem umstrittenen Selbstbestimmungsgesetz die Einwände von Experten zu ignorieren. Sie merke nicht nur bei diesem, sondern auch bei vielen anderen Gesetzentwürfen, dass der Ampel die Einwände von Experten aus der Praxis "völlig egal sind", sagte Bär der "Welt". "Es wird einfach durchgeboxt." Weiter lesen …

Tagesschau-Investigativ-Journalist Rohwedder übt Selbstjustiz an impfkritischer Online-Plattform Liberation-Express

Der für die Tagesschau tätige Investigativ-Journalist Wulf Rohwedder hat während der Corona-Krise unzulässige Selbstjustiz geübt. In dem festen Glauben, die Impfkampagne der Bundesregierung unbedingt unterstützen zu müssen, hatte er persönlich dafür gesorgt, dass der Online-Dienst Liberation-Express europaweit für mehrere Tage gestoppt wurde. Wie die Staatsanwaltschaft Stade nun mitteilte, wurden sämtliche Ermittlungen gegen Liberation-Express eingestellt. Dies schreibt der Liberation-Express in seiner Pressemitteilung. Weiter lesen …

Bundesrechnungshof rügt Regierungsbericht über Beraterkosten

Der Bundesrechnungshof kritisiert, dass der jährliche Regierungsbericht über externe Berater lediglich das Ausgabevolumen und die Zahl der Beratungen nennt. Fehlen würden jedoch übergreifende Informationen darüber, "für welche Politikbereiche und administrativen Aufgaben die Bundesregierung Beratungsleistungen von welchen Auftragnehmern in welchen Beauftragungsformen in Anspruch genommen hat", berichtet die "Welt" unter Berufung auf Angaben des Rechnungshofs. Weiter lesen …

Sterbefallzahlen im Oktober 2023 mit +1 % im Bereich des mittleren Wertes der Vorjahre

Im Oktober 2023 sind in Deutschland nach einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 83 540 Menschen gestorben. Diese Zahl liegt im Bereich des mittleren Wertes (Median) der Jahre 2019 bis 2022 für diesen Monat (+1 %). Bei einer Betrachtung nach einzelnen Kalenderwochen lag lediglich die dritte Oktoberwoche (Kalenderwoche 42 vom 16. bis 22. Oktober) etwas deutlicher über dem entsprechenden Vergleichswert (+3 %). In den restlichen Oktoberwochen betrug die Abweichung maximal +1 %. Weiter lesen …

Thorsten Frei (CDU): "Bürgergeld ist keine Form des bedingungslosen Einkommens"

Thorsten Frei, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat sich für eine Neuausrichtung des Bürgergelds ausgesprochen. Mit dem Geld solle zielgenauer denen geholfen werden, die tatsächlich auf Unterstützung angewiesen seien. Wer dagegen gesund und arbeitsfähig sei, solle auch arbeiten gehen. "Wir erleben, dass das Bürgergeld auch für viele junge und gesunde Menschen bezahlt wird, die sehr wohl einen aktiven Beitrag für die Gesellschaft leisten können. Das Bürgergeld ist keine Form des bedingungslosen Einkommens", machte Frei im phoenix-Interview die Position der Union klar. Wer von der Solidargemeinschaft unterstützt werde, müsse dafür sorgen, dass diese Situation wieder beendet werde. Weiter lesen …

Amira Mohamed Ali (Bündnis Sahra Wagenknecht): Müssen Migration dringend begrenzen

Die Vorsitzende des Vereins "Bündnis Sahra Wagenknecht - Für Vernunft und Gerechtigkeit", Amira Mohamed Ali, sprach sich bei phoenix für eine Begrenzung der Migration nach Deutschland aus. Es sei eine Tatsache, dass immer mehr Menschen gezwungen wären, ihre Heimat zu verlassen. "Trotzdem haben wir eine Situation in Deutschland, in der man feststellen muss, die Städte und Gemeinden sind überfordert, sie sagen, sie können nicht mehr", so die ehemalige Co-Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag bei phoenix. Für sie sei klar, dass Migration begrenzt werden müsse. Das gelte insbesondere in Hinblick auf "das Thema Wirtschaftsmigration, das sind Menschen, die keinen Anspruch auf Asyl haben". "Das muss man dringend begrenzen", sagte sie. Mohamed Ali fordert schnellere Asylverfahren und eine Verlagerung ins außereuropäische Ausland: "Was man auch braucht, ist tatsächlich und das wäre der richtige Weg, rechtsstaatliche Asylverfahren an den Außengrenzen oder eben sogar in den Drittstaaten." Weiter lesen …

Bundeskartellamt eröffnet Verfahren gegen Coca-Cola

Das Bundeskartellamt hat ein Missbrauchsverfahren gegen den Getränkekonzern Coca-Cola eingeleitet. "Es bestehen Anhaltspunkte dafür, dass Coca-Cola durch die Ausgestaltung seiner Konditionen gegenüber dem deutschen Lebensmitteleinzelhandel, insbesondere die Rabattgestaltung, andere Unternehmen in ihren wettbewerblichen Möglichkeiten behindern könnte", sagte Kartellamtschef Andreas Mundt am Dienstag. Weiter lesen …

ADAC Autotest: Nur drei E-Fahrzeuge unter 30.000 Euro Kein deutscher Hersteller darunter

Das Angebot günstiger Elektroautos ist weiterhin gering. Die meisten Hersteller fokussieren sich auf größere und damit teurere Fahrzeuge. Derzeit gibt es in Deutschland lediglich drei Elektroautos für unter 30.000 Euro - das ergab eine ADAC Auswertung: den Dacia Spring, den Fiat 500e und den Renault Twingo E-Tech Electric. Der ADAC hat die Fahrzeuge im ADAC Autotest u. a. in den Kategorien Verarbeitung, Fahreigenschaften, Verbrauch und Reichweite sowie Sicherheit bewertet. Weiter lesen …

Deutsche Bauindustrie: Studie von Roland Berger prognostiziert weiteren Einbruch in 2024 - Erholung erst ab 2025

November 2023: Die Krise der deutschen Bauindustrie hält weiterhin an. Externe Schocks, wie die Inflation, steigende Zinsen und geopolitische Konflikte belasten die Branche. In der aktuellen Studie von Roland Berger "Construction Radar" erwarten die Experten für 2023 ein Minus in Höhe von 6,2 Prozent für den deutschen Markt. Und auch kurzfristig bleibt die Situation angespannt: Unternehmen und Investoren müssen sich 2024 auf einen weiteren Rückgang des Wachstums um weitere 6,2 Prozent einstellen, der voraussichtlich den Tiefpunkt des Abwärtstrends bildet. Bei einem realistischen Szenario ist dann mit einer Erholung ab 2025 zu rechnen (+3%). In Konsequenz bedeutet dieser Ausblick für Unternehmen eine Gratwanderung. Sie müssen sich kurzfristig gegen die Risiken absichern, Margen in einem schrumpfenden Markt mit Gegenmaßnahmen verteidigen und gleichzeitig eine Strategie für die anstehende Markterholung entwickeln. Weiter lesen …

Junge Union für Ausladung von Erdogan

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, wirft der Bundesregierung vor, sich durch den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan erpressbar zu machen. "Die Ampel will unbedingt einen neuen Flüchtlingsdeal mit Erdogan nach dem Vorbild 2015 abschließen, ich glaube, das ist ein grundfalsches Verständnis von Politik", sagte er dem Sender ntv mit Blick auf den geplanten Erdogan-Besuch in Deutschland am Freitag. Weiter lesen …

KfW Research: KfW-ifo-Mittelstandsbarometer: Geschäftsklima im Mittelstand steigt erstmals seit Frühjahr wieder

Nach fünf Rückgängen in Folge legt das Geschäftsklima der kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland im Oktober endlich wieder zu. Es steigt um 2,1 Zähler auf -17,1 Saldenpunkte. Dahinter steht sowohl eine verbesserte Lagebeurteilung als auch bessere Erwartungen, wie das aktuelle KfW-ifo-Mittelstandsbarometer zeigt. Konkret steigen die Lageurteile um 2,5 Zähler auf nun -11,6 Saldenpunkte, wobei die Nulllinie für den langfristigen Mittelwert steht. Die Geschäftserwartungen verbessern sich im Oktober um weitere 1,8 Zähler auf -22,3 Saldenpunkte, nachdem sie sich bereits im Vormonat gefangen hatten. Weiter lesen …

11,4 % mehr Gewerbeaufgaben größerer Betriebe von Januar bis September 2023

Von Januar bis September 2023 wurden in Deutschland rund 91 400 Betriebe gegründet, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lassen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Auswertung der Gewerbemeldungen mitteilt, waren das 2,5 % mehr neu gegründete größere Betriebe als von Januar bis September 2022. Gleichzeitig gaben rund 72 200 Betriebe mit größerer wirtschaftlicher Bedeutung ihr Gewerbe vollständig auf. Das waren 11,4 % mehr als von Januar bis September 2022. Weiter lesen …

Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte im September 2023 um 11,5 % niedriger als im September 2022

Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte waren im September 2023 um 11,5 % niedriger als im September 2022. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren die Preise damit den sechsten Monat in Folge rückläufig gegenüber dem Vorjahresmonat. Im August 2023 hatte die Vorjahresveränderungsrate bei -5,6 % gelegen, im Juli 2023 bei -3,6 %. Hauptverantwortlich für den Preisrückgang im September 2023 ist nach wie vor ein Basiseffekt aufgrund des sehr hohen Preisniveaus im Vorjahr. Im September 2022 waren die Preise um 39,5 % gegenüber September 2021 gestiegen. Gegenüber dem Vormonat August 2023 sanken die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte im September 2023 um 3,9 %. Weiter lesen …

22,4 % mehr beantragte Regelinsolvenzen im Oktober 2023 als im Oktober 2022

Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Oktober 2023 um 22,4 % gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Im September 2023 hatte sie bereits um 19,5 % gegenüber September 2022 zugenommen, seit Juni 2023 sind durchgängig zweistellige Zuwachsraten im Vorjahresvergleich zu beobachten. Bei den Ergebnissen ist zu berücksichtigen, dass die Anträge erst nach der ersten Entscheidung des Insolvenzgerichts in die Statistik einfließen. Der tatsächliche Zeitpunkt des Insolvenzantrags liegt in vielen Fällen annähernd drei Monate davor. Die Insolvenzstatistik bildet nur Geschäftsaufgaben ab, die im Zuge eines Insolvenzverfahrens ablaufen, nicht jedoch solche aus anderen Gründen beziehungsweise vor Eintritt akuter Zahlungsschwierigkeiten. Diese und weitere Hinweise sind bei der Interpretation der Insolvenzstatistiken zu beachten. Weiter lesen …

Junge Männer in der Überzahl: Bei den 18- bis 29-Jährigen kommen im Schnitt 1 086 Männer auf 1 000 Frauen

Der demografische Wandel hin zu einer älteren Gesellschaft und die höhere Lebenserwartung von Frauen tragen maßgeblich dazu bei, dass in Deutschland insgesamt weniger Männer als Frauen leben. In den jüngeren Altersgruppen sind dagegen die Männer in der Überzahl. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Internationalen Männertages am 19. November mitteilt, kamen zum Jahresende 2022 hierzulande in der Gesamtbevölkerung im Schnitt 971 Männer auf 1 000 Frauen. Hauptgrund für das Geschlechterverhältnis ist der deutliche Frauenüberschuss in der Altersgruppe 65plus mit 786 Männern je 1 000 Frauen. Weiter lesen …

Berlin: Bezirksbürgermeisterin gegen Umzäunung des Görlitzer Parks

Für den Plan des Berliner Senats, den von Drogenkriminalität belasteten Görlitzer Park in Kreuzberg zu umzäunen und in den Nachtstunden zu schließen, ist nach Ansicht von Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann bisher wenig Konkretes unternommen worden. Ihr liege "bis heute keine Planung vor, was sich der Regierende und die Innensenatorin genau vorstellen", sagte die Grünen-Politikerin dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Weiter heftige Kämpfe im Gazastreifen

Auch am 39. Tag des Krieges zwischen Israel und der Hamas kommt es weiter zu heftigen Kämpfen im Gazastreifen. Nach Angaben der israelischen Streitkräfte wurden zuletzt zwei weitere Soldaten im nördlichen Gazastreifen getötet, die Zahl der gefallenen Soldaten bei der israelischen Bodenoperation erhöhte sich damit auf 46. Weiter lesen …

FDP-Basis fordert Mitgliederentscheid über Atomkraft

Die Unzufriedenheit der FDP-Basis mit der Ampel-Koalition führt erneut zu einer Initiative, die die Parteiführung um den Vorsitzenden Christian Lindner in Bedrängnis bringen könnte. Nach einem Brandbrief von 26 Kommunalpolitikern sowie einem Aufruf des FDP-Kreisverbands Kassel-Stadt zum Ausstieg aus der Ampel geht es nun um einen Mitgliederentscheid zur Atomkraft, wie die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Finanzministerium gibt grünes Licht für höhere Ukraine-Hilfe

Das Bundesfinanzministerium gibt für das Haushaltsjahr 2024 mehr Geld als geplant frei, um die Ukraine weiterhin mit Rüstungsgütern zu versorgen. Wie aus einer Aufstellung aus dem Haus von Finanzminister Christian Lindner (FDP) hervorgeht, sind zusätzlich vier Milliarden Euro an Barmitteln eingeplant, berichte der "Spiegel"; zwei weitere Milliarden sollen als sogenannte Verpflichtungsermächtigungen ausgegeben werden. Weiter lesen …

Gesinnungsterror in Israel: Strafe für Sympathie mit Hamas und Palästina

In den sozialen Medien geht ein Video-Clip viral, der zeigt, wie die israelische Polizei zur Wohnung einer Palästinenserin kommt und ihr eröffnet, sie sei verhaftet, weil sie angeblich „Inhalte teilte, die terroristische Handlungen befürworten, ermutigen und dazu anstacheln“. Ein verschärftes Terrorgesetz legitimiert solche Polizeiaktionen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

AfD: Freispruch nach mutmaßlicher Vergewaltigung – Sex-Täter gar nicht erst ins Land lassen!

Und wieder kommt ein mutmaßlicher Vergewaltiger mit Migrationshintergrund unbehelligt davon: Der 26-jährige Pfleger Milad R. soll sich in einem Hamburger Altersheim an einer 88-jährigen demenzkranken Bewohnerin vergangen haben. Eine Mitarbeiterin der Einrichtung kam ins Zimmer der Seniorin und fand diese nackt auf dem Bett liegend vor, während der Mann sich eilig die Hose hochzog. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

CO2-Kompensationen geraten ins Kreuzfeuer: Milliardenbetrug mit Klimazertifikaten

Klima-Zertifikate oder CO2-Kompensationen - mit solchen börsen-kapitalistischen Methoden rechnen sich Großunternehmen ihre "Klimabilanz" seit Jahren schön. Und Elon Musk machte den größten Teil seiner etwa 200 Milliarden Dollar mit Zertifikaten, die er wegen der angeblichen CO2-Neutralität seiner Ökoschweinerei-Boliden für Fantasiesummen verkaufen konnte. Jetzt decken sogar elitäre Magazine wie der "New Yorker" die Machenschaften der CO2-Ausgleicher auf. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die Tim Kellner Show bei AUF1

In dieser exklusiven Ausgabe für AUF1 führt der „Love Priest“ Tim Kellner den ganzen tagespolitischen Irrsinn in gewohnter Art und Weise satirisch vor. In Episode 10 thematisiert Tim Kellner unter anderem das Kanzlergespräch in Mannheim, die staatlich finanzielle Unterstützung für Migranten, die neue Flüchtlingsunterkunft in der Krefelder Turnhalle und noch vieles mehr… Empfehlung vom „Love Priest“ persönlich: Lehnt euch zurück… Weiter lesen …

Unter dem Deckmantel des Klimaschutzes sollen die Bürger Verzicht üben (Teil 3)

Sich selbst organisierendes System – oder zentrale Steuerung der Öko-Planwirtschaft Diese Frage stellt sich, wenn man Motive und Ziele der Globalisten genauer unter die Lupe nimmt. Unter dem Deckmantel des Klimaschutzes wollen diese die Bürger dazu animieren, Verzicht zu üben und Verständnis für Einschränkungen im täglichen Leben und damit Lebensstandard aufzubringen. Am Ende steht die Verarmung breiter Massen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Sedativum fürs Volk

Der folgende Standpunkt wurde von Uwe Froschauer geschrieben: "Die Demokratie wird den Bürgern von den Eliten als Spielzeug hingeworfen, damit sie — obwohl in Wahrheit machtlos — das Gefühl haben, mitbestimmen zu können. Sie treten die Menschen, die zu vertreten sie behaupten. Die politische Kaste und ihre Verbündeten in Wissenschaft, Wirtschaft, Medien und anderen gesellschaftlichen Bereichen streben danach, die Welt weitgehend ungestört beherrschen zu können. Dazu versuchen sie, Macht zu bündeln, nützliche Personen als dienstbare Geister zu rekrutieren und Widerspruch möglichst auszuschalten." Weiter lesen …

"nd.DerTag": Das Scholz'sche Gaza-Dilemma - Kommentar zur deutschen Absage an einen Waffenstillstand in Nahost

Die Situation der Bevölkerung in Gaza ist katastrophal, schon seit Wochen - und sie verschlimmert sich fortwährend. Allein ein sofortiger und permanenter Waffenstillstand kann weitere zivile Tote verhindern und das ungreifbare Leid der Hinterbliebenen und Vertriebenen abmildern. Enden wird es dadurch nicht, denn so gut wie jede Person in dem schmalen Küstenstreifen hat Freunde und Familie verloren und nachhaltige Verletzungen erlitten - wenn nicht körperlich, dann seelisch. Weiter lesen …

Meinungsterror wird deutsche Staatsräson: Staatlich vorangetriebene Zensur und Selbstzensur führen in den Polizeistaat

F. Klinkhammer und V. Bräutigam schrieben den folgenden Kommentar: "Also sprach Kanzler Olaf Scholz: „Diese beste Demokratie, die wir in Deutschland je hatten, die auch eine ist, die wir verteidigen müssen …“[1] Der wie so oft verkorkste Satz, gesprochen vor zwei Monaten während eines Staatsaktes in Bonn, klingt nur bei oberflächlicher Wahrnehmung dümmlich aufgeblasen. Denn jetzt kommt‘s: „… verteidigen und beschützen auch gegen diejenigen, die sie von innen zu untergraben versuchen“. Kontext: Wer Wühlmaus ist, das befindet die Bundesregierung. So primitiv wie wirkungsvoll: Politiker behaupten etwas als Tatsache und diskriminieren jede Gegenmeinung als demokratiefeindlich." Weiter lesen …

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