UN-Generalsekretär verteidigt Aussagen über Israel
UN-Generalsekretär António Guterres hat seine umstrittenen Aussagen über Israel verteidigt. Er sei "geschockt über die Fehlinterpretationen", sagte Guterres am Mittwoch in New York. Weiter lesen …
UN-Generalsekretär António Guterres hat seine umstrittenen Aussagen über Israel verteidigt. Er sei "geschockt über die Fehlinterpretationen", sagte Guterres am Mittwoch in New York. Weiter lesen …
Israel will laut eines Medienberichts seine angekündigte Bodenoffensive im Gazastreifen verschieben. Damit habe das Land einer Bitte der USA zugestimmt, schreibt das "Wall Street Journal" am Mittwoch online unter Berufung auf US-amerikanische und ehemalige israelische Beamte. Weiter lesen …
Zwei Weltmeister kommen nach Berlin, für Maodo Lo ist es eine Heimkehr. ALBA trifft am Donnerstag auf Mailand (ab 19.30 Uhr live in der Konferenz und als Einzelspiel). Vor dem Spiel hat Johannes Voigtmann, seit über einem Jahr bei den ambitionierten Italienern, MagentaSport ein Interview gewährt. "Der Klub ist einzigartig in der Organisation" lobt der 31jährige Voigtmann: "Das entfernte Ziel des Vereins ist, dass man die EuroLeague gewinnt." Weiter lesen …
Der Straftatbestand: § 130 Abs. 3 Strafgesetzbuch (StGB) lautet: Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost." Dies schreibt Matthias Guericke vom Netzwerk Kritischer Richter und Staatsanwälte n.e.V. (KRiStA). Weiter lesen …
Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …
Am Mittwoch hat der Dax nach einer regelrechten Berg-und-Talfahrt ein kleines Plus erwirtschaftet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.892 Punkten berechnet und damit knapp 0,1 Prozent höher als am Vortag. Weiter lesen …
Sie ist eine der letzten Zeitzeuginnen und Trägerin des Bundesverdienstkreuzes erster Klasse. Ab dem 2. November ist das Dokudrama "Ich bin! Margot Friedländer" in der ZDF-Mediathek zu sehen. Weiter lesen …
Das neu gegründete "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) weckt Erwartungen bei Menschen in Norddeutschland. Das zeigen die Ergebnisse einer aktuellen #NDRfragt Umfrage, an der bisher 13.440 Norddeutsche teilnahmen. Die Umfrage zeigt einen ersten Trend, wie die befragten Norddeutschen das BSW im Vergleich mit bestehenden politischen Parteien sehen. Das Vertrauen der Menschen in das BSW geht vor allem zu Lasten der AfD, obwohl die inhaltliche Ausrichtung des neuen Bündnisses derzeit in mehreren Punkten noch offen ist. Weiter lesen …
Die Deutsche Kreditbank (DKB) hat am Mittwoch mit erheblichen technischen Problemen zu kämpfen gehabt - das Banking war seit dem Mittag für Stunden nicht für die Kunden erreichbar. Aktuell sei noch nicht abschließend geklärt, was die Ursache sei, sagte ein DKB-Sprecher in Berlin der dts Nachrichtenagentur. Weiter lesen …
Der Vorstandsvorsitzende des größten europäischen Wohnungsunternehmens Vonovia stellt die Mieter in Deutschland aufgrund der Mechanik der Mietspiegel auf weiter steigende Mieten ein. "Die inzwischen höheren Neuvertragsmieten fließen aufgrund des Mietspiegel-Betrachtungszeitraums gedämpft und mit Zeitverzug in die Mietspiegel ein", sagte Rolf Buch dem "Handelsblatt". Weiter lesen …
Bei GPS (Global Positioning System) handelt es sich um ein satellitengestütztes System zur Positionsbestimmung. Auf diese Weise können Standorte und Geschwindigkeiten eines Geräts (z. B. eines GPS-Trackers) bestimmt werden. In den 1970er Jahren ursprünglich vom US-Verteidigungsministerium entworfen, wird das System heute auf vielen Gebieten und zu vielen Zwecken verwendet. Ein paar der neueren Anwendungszwecke werden in der Folge kurz erläutert. Weiter lesen …
Sahra Wagenknecht kann sich eine Koalition zwischen ihrer in der Gründungsphase befindlichen Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht" und der Linken vorstellen - jener Partei, der sie mit ihrem Parteiaustritt am Montag gerade erst den Rücken gekehrt hat. Weiter lesen …
Die ungelöste Palästina-Frage, die seit der Staatsgründung Israels 1948 besteht und den Palästinensern ihre Selbstbestimmung vorenthält, führte seitdem zu mehreren Kriegen und zahllosen blutigen Konflikten zwischen Israelis und Palästinensern. Das aktuelle Aufflammen der Gewalt im Nahen Osten bewegt auch die palästinensischen Gemeinschaften in der ganzen Welt. Herr George Rashmawi ist Sprecher der palästinensischen Gemeinde Deutschland e.V. – Im Gespräch mit Bernhard Riegler äußert sich Herrn Rashmawi über den Palästina-Konflikt im Allgemeinen und die Art der Auseinandersetzung im Besonderen. Weiter lesen …
Zwischen den bisher eng verbündeten Staaten Israel und Kolumbien herrscht Eiszeit. Seit dem Vorjahr regiert der linke Präsident Gustavo Petro, der sich nun eine Woche lang ein diplomatisches Hickhack mit dem israelischen Botschafter in Bogota gab. Petro hatte Israels Angriffe auf Gaza mit der NS-Verfolgung der Juden verglichen. Dem Druck der USA und Israels, die Hamas zu verurteilen, gab er nicht nach. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …
Die neue Ko-Bundessprecherin der Grünen Jugend, Katharina Stolla, kritisiert die Vorschläge zum Asylpaket der Ampel-Koalition. "Das ist ein Abschiebepaket, wo es darum geht, Abschiebungen vor allem härter und traumatisierender zu machen", bemängelte Stolla im phoenix Interview. Sie fordert eine andere Herangehensweise und will die Geflüchteten in den Mittelpunkt stellen, die besser geschützt werden sollten und sie fordert mehr dafür zu tun, ihnen Sicherheit zu geben. Oft seien sie "Leid, vor, auf und nach der Flucht" ausgesetzt, so die Ko-Bundessprecherin der Grünen Jugend. Dass "dieses Paket so jetzt auch im Kabinett verabschiedet wurde und natürlich auch unter grüner Zustimmung", findet Stolla daher nicht richtig. Weiter lesen …
Das Großhandelssortiment der VEDES wird mit besonderer Sorgfalt zusammengestellt. Jedoch lassen sich Mängel nie gänzlich vermeiden. Bei der Märchen-Schiebefigur der Handelsmarke SpielMaus können sich verschluckbare Einzelteile lösen, die ein potenzielles Erstickungsrisiko für Kleinkinder darstellen. Derzeit gibt es keinerlei Meldungen über Verletzungen, die durch das Produkt hervorgerufen wurden. Wir möchten dennoch kein Risiko eingehen und rufen das Produkt vorsorglich zurück. Weiter lesen …
Die neue IG-Metall-Vorsitzende, Christiane Benner, fordert mehr Sicherheit für Unternehmen in Zeiten der Transformation. Dazu gehöre einerseits innerhalb der Unternehmen und zusammen mit den Betriebsräten die Beschäftigten hinsichtlich Klimaneutralität, Produktionsverfahren und Digitalisierung weiterzubilden und zu qualifizieren, um ihnen so mehr Sicherheit zu geben. Sie kritisiert, dass "50 Prozent der Unternehmen keine Strategie für die Transformation haben, das verunsichert die Leute", so Christiane Benner bei phoenix. Weiter lesen …
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Die großzügigen Sozialleistungen in Deutschland sind seit Jahrzehnten ein Anziehungsfaktor für Migranten. Mit der Einführung von Hartz IV im Jahre 2005 wurden die Zahlungen des Staates an Bedürftige restriktiver. Dem setzte die Ampel-Regierung durch die Schaffung eines Bürgergeldes ein Ende, das Anfang dieses Jahres Hartz IV abgelöst hat und eine üppige Alimentierung von Personen aller Art ermöglicht. Angesichts einer Netto-Einwanderung von 1,5 Millionen Menschen im vergangenen Jahr explodierten auch die Sozialleistungen. Weiter lesen …
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson warnt vor weiteren Anschlägen in Europa wegen des Kriegs zwischen Israel und der Hamas. "Es gibt ein gewaltiges Risiko einer höheren terroristischen Bedrohung in Europa in Verbindung mit der Lage in Nahost", sagte sie am Mittwoch im Gespräch mit mehreren europäischen Zeitungen, darunter der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ). Weiter lesen …
Zum Gesetzentwurf der Bundesinnenministerin für schnellere Abschiebungen erklären die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla: Weiter lesen …
In Zeiten des staatlich propagierten und verordneten Klimaschutzes, der die Förderung der Installation sogenannter erneuerbarer Energien wie Windkraft und Photovoltaik zum Ziel hat, wird Eigeninitiative auf diesem Gebiet normalerweise belohnt und gefördert. So hat der Energie-Pionier Michael Resch eine hocheffiziente Photovoltaik-Anlage entwickelt, die er auf seinem Haus installiert hat, und zwar in Form einer Insel-Lösung. Für diese innovative Anlage wurde er mit dem Solarpreis ausgezeichnet. Anstatt dieses umweltpolitische Engagement auch staatlicherseits zu würdigen, ging ihm fast zeitlich der endgültige Abrissbescheid seiner Gemeinde zu. Weiter lesen …
Das wird die ████ █ eine █████ ██-██████ ██ ████: In ████ ██ sich ein ████ aus █████ █████ und █████ ██████, █ bei den ███████ █████████ das „████████████ █████“ ████████ (█████ ███ ████ und Die ███). „███-███“-████████ ██-███ ████ (██) ██ ██████ ██ auf der █████████. Wie wird sich dieser ██████████ auf ██████████████ in ██████ ██████? Weiter lesen …
Das Bundesinnenministerium erwartet ein zügiges Betätigungsverbot für die Hamas sowie nahestehende Organisationen. "Normalerweise dauern solche Verfahren mehrere Monate und ich kann Ihnen versichern, das wird deutlich kürzer sein", sagte eine Ministeriumssprecherin am Mittwoch in Berlin. Weiter lesen …
Mit dem neuen News-Bereich, der direkten Zugriff auf aktuelle Beiträge von alternativen Online-Nachrichtenportalen bietet, sorgt SchwurbelTreff (https://schwurbeltreff.de) dafür, dass seine Nutzer jetzt noch mehr Informationsvorsprung und Hintergrundwissen haben. Weiter lesen …
Die CDU sieht den auf vielen pro-palästinensischen Demos in Deutschland und anderen Ländern genutzten Ausruf "Free Palestine" als klaren Antisemitismus. "Free Palestine ist kein harmloser Ruf, sondern der Schlachtruf einer international tätigen Terroristenbande", hatte zunächst die stellvertretende CDU-Chefin Karin Prien in einem TV-Interview gesagt. Weiter lesen …
Das Bundeskabinett hat der vom Bundeswirtschaftsministerium eingebrachten Änderung des Funkanlagengesetzes zugestimmt, mit der die EU-Regulierung des einheitlichen Ladekabels umgesetzt werden soll. Weiter lesen …
Am 18. Oktober stürmten Hunderte linke Aktivisten das amerikanische Kapitol in Washington, um für die Palästinenser im Gazastreifen zu demonstrieren. Das Biden-Regime und seine Hofmedien sehen darin aber keinen versuchten Staatsstreich. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …
In der Nacht zu Dienstag (24.10.) gelangten unbekannte Täter zwischen 23:00 Uhr abends und 05:40 Uhr morgens auf das Gelände und in die Gebäude des Baubetriebsamtes und der Stadtwerke an der Balkener Straße. Dort richteten sie bei der Suche nach Diebesgut einen sehr hohen Sachschaden an und entwendeten ein Fahrzeug der Marke Ford, zwei Fahrzeugbatterien sowie mehrere hochwertige Arbeitsgeräte. Weiter lesen …
Etwas geringere Preise für Dieselfahrer, kaum Änderung beim Benzinpreis - das zeigt die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland. Ein Liter Diesel kostet aktuell 1,822 Euro, ein Rückgang von 0,8 Cent gegenüber der Vorwoche. Für einen Liter Super E10 müssen die Autofahrer im Schnitt 1,811 Euro bezahlen - das sind 0,1 Cent weniger. Weiter lesen …
Bei den Grünen und Jusos wächst die Kritik an den Plänen der Bundesregierung, die Abschiebepraxis zu verschärfen. "Wir dürfen nicht so tun, als läge die Lösung beim Thema Migrationspolitik vor allem bei Abschiebungen, weil die meisten Menschen gar nicht abgeschoben werden können, weil sie aus Kriegsgebieten wie der Ukraine, Syrien oder Afghanistan kommen", sagte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Jamila Schäfer dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …
Am 24. Oktober nahmen zivile Bundespolizisten der Fahndungs- und Ermittlungsgruppe Taschendiebstahl (FEG TD), einen 23-Jährigen und einen 29-Jährigen wegen des besonders schweren Falls des Diebstahls in einem ICE im Kölner Hauptbahnhof vorläufig fest. Bei dem älteren der beiden Männer, besteht zudem der Verdacht des unerlaubten Aufenthaltes. Weiter lesen …
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU, Jens Spahn, wünscht sich von der Asyl- und Migrationspolitik mehr Unterstützung für Frauen und Kinder. Er kritisierte, dass bei der Migration das Recht des Stärkeren gelte, sodass vor allem junge Männer nach Europa migrieren. "Das kann ich nicht für die humanitärere Lösung halten", so Spahn im Interview mit dem Sender phoenix. Er forderte deshalb von der Bundesregierung die klare Botschaft zu senden, dass Menschen, die ohne Asylgrund nach Deutschland oder Europa kommen, auch wieder in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden. Das sei ein Signal an die Menschen in diesen Ländern, es lohne sich gar nicht, sich auf diesen beschwerlichen Weg zu machen. Weiter lesen …
Die Bundesregierung hat grünes Licht für den Vorstoß von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gegeben, der schnellere Abschiebungen ermöglichen soll. Das Kabinett billigte am Mittwoch den entsprechenden Gesetzesentwurf. Weiter lesen …
Sahra Wagenknecht zeigt sich offen dafür, mit ihrer neuen Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) bei den Ost-Landtagswahlen mit der CDU eine Regierung zu bilden, wenn ansonsten keine Mehrheit ohne die AfD zustande kommen sollte. "Im Zweifel ist das vielleicht besser, als wenn Kretschmer mit der AfD regiert", sagte sie der Wochenzeitung "Die Zeit" mit Blick auf die Wahl in Sachsen. Weiter lesen …
Die Deutschen tun sich schwer, Mathematik im Alltag anzuwenden. Das betrifft sowohl mathematische Fragestellungen als auch den Stoff aus dem Matheunterricht - selbst wenn dieser den Anspruch der 8. Klasse nicht überschreitet. Das ist das Ergebnis der Studie "Bürgerkompetenz Rechnen 2023" der Wochenzeitung DIE ZEIT, von ZEIT Online und der Universität Potsdam. Weiter lesen …
Das Bundeskabinett berät heute ein "Rückführungsverbesserungsgesetz". Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm: Weiter lesen …
Im Mittelpunkt des EU-Gipfels am Donnerstag und Freitag in Brüssel stehen die Lage im Nahen Osten nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel sowie der andauernde russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patricia Lips: Weiter lesen …
Zum Winter hin werden die Uhren wieder umgestellt: um 3 Uhr nachts zurück auf 2 Uhr. Während sich manche Menschen auf eine "geschenkte" Stunde Schlaf freuen, gruseln sich andere schon vor der bloßen Vorstellung, dass der Biorhythmus durcheinander gewürfelt wird. Der menschliche Organismus muss sich in den ersten acht Tagen nach der Zeitumstellung umgewöhnen. "In dieser Zeit klagen viele Menschen über innere Unruhe und Gereiztheit, Kopfschmerzen sowie schlechte Konzentrationsfähigkeit", erklärt Dr. Imke Schmitz-Losem, Beratungsärztin der Pronova BKK. Aber auch Jetlag-artige Schlafstörungen, ähnlich wie Fernreisen, seien keine Seltenheit. Dabei kann schlechter Schlaf zum echten Energieräuber werden und Stress bedeuten. Weiter lesen …
Trotz unklarer Zukunft und absehbaren Abschlägen: Eine große Mehrheit der Erwerbstätigen in Deutschland wünscht sich, spätestens mit 63 Jahren in Rente gehen zu können. Zwar nimmt die Bereitschaft, länger zu arbeiten, im Vergleich zu den Vorjahren etwas zu. Zugleich wäre jedoch ein gutes Drittel derjenigen, die über das 65. Lebensjahr hinaus erwerbstätig sind, eigentlich gerne schon früher in Rente gegangen. Entgegen weit verbreiteter Annahmen ist das Verhältnis zwischen den unterschiedlichen Altersgruppen in der Arbeitswelt grundsätzlich positiv. Dies sind die Ergebnisse einer Studie des gemeinnützigen Demografie Netzwerks ddn, für die deutschlandweit 2.500 Erwerbstätige befragt wurden. Weiter lesen …
Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im Oktober besser ausgefallen als erwartet. Der entsprechende Indexwert wurde auf 86,9 Punkten taxiert, deutlich höher als im Vormonat, wie aus Angaben des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München vom Montag hervorgeht. Weiter lesen …
Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Gitta Connemann, zeigt sich enttäuscht von dem von Bundeskanzler Olaf Scholz angeregten sogenannten "Deutschlandpakt" zur Migration. "Vor 50 Tagen gab es große Worte und gekommen ist heiße Luft", sagte sie am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …
Rund jedes neunte Unternehmen in Deutschland, das Opfer von Ransomware wurde, hat das geforderte Lösegeld gezahlt. Das geht aus einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom hervor. Demnach berichten 44 Prozent der Ransomware-Opfer, dass ihr Geschäftsbetrieb durch die lahmgelegten Computer und verlorenen Daten beeinträchtigt wurde, im Schnitt für rund 3 Tage. Weiter lesen …
Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im August 2023 gegenüber Juli 2023 kalender- und saisonbereinigt um 10,8 % gestiegen. Das ist der zweite deutliche Anstieg in Folge: Im Juli hatte der Auftragseingang gegenüber dem Vormonat um 9,6 % zugenommen. Im Hochbau stieg der Auftragseingang um 1,8 %, im von Großaufträgen beeinflussten Tiefbau um 18,6 %. Weiter lesen …
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) fordert die Bundesregierung auf, die von der EU als Terror-Organisation eingestufte Hamas und nahestehende Organisationen schnell zu verbieten. Man müsse Verbote machen und dann hart durchgreifen, also etwa Vermögen beschlagnahmen und Datenträger sicherstellen, sagte er dem RBB. Weiter lesen …
Nach der Kollision von zwei Frachtschiffen zwischen den Inseln Helgoland und Langeoog am Dienstagmorgen ist die Suche nach den vier vermissten Seeleuten mittlerweile eingestellt worden. Das teilte das Havariekommando am Mittwoch in Cuxhaven mit. Weiter lesen …
Geister und andere Gruselgestalten sorgen derzeit auf Halloween-Partys für einen angenehmen Gänsehaut-Faktor. Wirklich zum Fürchten ist dagegen die Vorstellung, auf dem Heimweg einem Geisterfahrer zu begegnen. Die Verti Versicherung AG gibt Tipps, wie man auf Falschfahrer richtig reagiert und zeigt auf, was sofort zu tun ist, wenn man unversehens selbst auf der Gegenspur unterwegs ist. Weiter lesen …
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, die palästinensiche Terror-Organisation Hamas und nahestehende Organisationen schnell zu verbieten. Weiter lesen …
Die israelische Luftwaffe hat militärische Infrastruktur der syrischen Armee attackiert. Das sei als "Antwort auf Raketenbeschuss von Syrien auf Israel" geschehen, teilte das israelische Militär am Mittwoch mit. Weiter lesen …
CO2 als Ursache für den Klimawandel - das sehen die meisten so. Die Mainstreammedien sind sich einig: Das menschengemachte Klimagift CO2 ist an allem schuld. Ist das wirklich so? Oder hat CO2 nur ein falsches Image, das durch die mantrenmäßige Wiederholung der Medien in die Köpfe gepflanzt wurde? Was sagen führende Experten? In einem spannenden Interview mit kla.tv macht der Vizepräsident des Europäischen Institutes für Klima- und Energie, Dipl. Ing. Michael Limburg einen Fakten-Check zum Thema CO2. Weiter lesen …
Die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur sieht trotz des Widerstands der lokalen CDU weiterhin Chancen für einen Nationalpark in der Region Ostwestfalen-Lippe. "Die CDU und andere Akteure in der Region versuchen aktuell, ihre Bedenken und nicht die Chancen in den Vordergrund zu stellen. Aber das bedeutet ja nicht, dass das Bewerbungsverfahren damit beendet ist. Wir als Landesregierung wünschen uns in OWL und andernorts eine sachliche und ergebnisoffene Auseinandersetzung im Dialog. Sich jetzt zu verschanzen und zuzumachen, würde dem nicht gerecht werden", sagt Neubaur der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische" (Mittwoch). Weiter lesen …
Klaus Ernst, Ex-Linkenchef und Teil des neuen Bündnisses um Sahra Wagenknecht, hat die Gründung einer eigenständigen "Gruppe" im Bundestag angekündigt. "Wir wollen bis Ende des Jahres mit der Linken eine gemeinsame Fraktion bilden. Wenn wir im neuen Jahr den Fraktionsstatus verlieren, werden wir den Gruppen-Status beantragen. Ob wir diesen erhalten, hängt an der Entscheidung des Bundestags", sagte Ernst den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …
Der Gründer und Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, sieht die geplante neue Partei der bisherigen Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht derzeit unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde. Nicht repräsentative Umfragen, die ihr bereits nach ihrem Auftritt am Montag in Berlin einen zweistelligen Wert bescheinigten, halte er für "absolut abenteuerlich", sagte Güllner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …
Ungeachtet der zahlreichen antisemitischen Ausschreitungen in Berlin hält der Regierende Bürgermeister Kai Wegner den Rechtsstaat in der Hauptstadt nicht für überfordert. "Wir haben eine Situation, die brenzlig und auch herausfordernd ist", sagte Wegner dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …
Die Bundesregierung hat rund 140 Maßnahmen zum Abbau von Bürokratie bereits umgesetzt, arbeitet daran oder plant diese noch. Das geht aus einem Sonderbericht der Regierung zur "Besseren Rechtsetzung und Bürokratieabbau" hervor, über den das "Handelsblatt" berichtet und der am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen werden soll. Weiter lesen …
UN-Generalsekretär António Guterres hat sich mit dem israelischen Botschafter im Sicherheitsrat ein Wortgefecht geliefert und für einen diplomatischen Eklat gesorgt. Guterres betonte, dass er die "schrecklichen und beispiellosen Terroranschläge der Hamas in Israel vom 7. Oktober unmissverständlich verurteilt" habe, es jedoch wichtig sei, zu erkennen, "dass die Angriffe der Hamas nicht im luftleeren Raum stattfanden". Weiter lesen …
Nach der Ankündigung von zehn Bundestagsabgeordneten der Linken um Sahra Wagenknecht, ihre Fraktion Anfang 2024 zu verlassen, ringt das Parlament um den Umgang mit diesem beispiellosen Fall. Der Bundestag muss klären, wie es mit dem Plan der Mitglieder des Vereins "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) umgeht, eine Gruppe im Parlament zu bilden. Weiter lesen …
In Champions-League-Gruppe A hat der FC Bayern München bei Galatasaray Istanbul mit 3:1 gewonnen und mit nunmehr neun Punkten aus drei Spielen seine Spitzenposition in der Tabelle gefestigt. Weiter lesen …
Die US-Börsen haben am Dienstag freundlich geschlossen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.141 Punkten berechnet, 0,6 Prozent über Vortagesschluss. Weiter lesen …
Die Essener Polizei hat am Dienstag einen vorbestraften Islamisten aus Duisburg wegen Terrorverdachts festgenommen. Ermittler verdächtigen den Gefährder Tarik S., einen Anschlag auf eine pro-israelische Demonstration geplant zu haben, schreibt der "Spiegel". Weiter lesen …
Der folgende Standpunkt wurde von Rüdiger Rauls geschrieben: "Am 18. Oktober dieses Jahres hat der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) beschlossen, zur Vorbereitungsphase des digitalen Euro überzugehen. Diesem Beschluss war eine zweijährige Untersuchungsphase vorausgegangen. Damit ist die europäische Währung gegenüber der russischen und besonders der chinesischen weit im Hintertreffen. In Deutschland ist der digitale Euro sehr umstritten." Weiter lesen …
Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Im Westen müssen derzeit all jene mit Problemen rechnen, die Verständnis für die Palästinenser aufbringen, auch wenn sie keine Sympathisanten der Hamas sind. Diese Tendenz einer weiteren Einschränkung der Meinungsfreiheit im Westen war dem russischen Fernsehen einen Kommentar wert. In Deutschland macht sich aktuell strafbar, wer eine Palästina-Fahne zeigt. Dass Palästina und die Hamas nicht das gleiche sind, stört die deutschen Behörden dabei nicht. Und auch in anderen Ländern des Westen wird gegen diejenigen, die Verständnis für die Palästinenser zeigen, durchgegriffen." Weiter lesen …
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron macht Israels Premier Benjamin Netanjahu gerade seine Aufwartung, trifft aber danach laut Programm auch noch Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas. Bundeskanzler Olaf Scholz hat das bei seinem Besuch tunlichst unterlassen. Mit Israel Schulter an Schulter zu stehen, betonen freilich beide. Weiter lesen …