24. Oktober 2023 - Archiv

Es ist die reinste Realsatire: Ausgerechnet der grüne Wirtschaftsminister Habeck hat ein Papier für eine neue „Industrie-Strategie“ vorgestellt. Habeck verkündet, er wolle die deutsche Industrie „in ganzer Vielfalt erhalten“. Das sagt ausgerechnet ein Minister, der unsere Industrie in ganzer Vielfalt zerstört hat. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Stromkunden der Rhein-Energie können sich zu Beginn des kommenden Jahres auf niedrigere Preise einstellen. "Den Strompreis werden wir zum 1. Januar senken, das zweite Mal hintereinander", sagte Rhein-Energie-Chef Andreas Feicht im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger". In der Grundversorgung sinke der Preis von 44,91 Cent auf 39,87 Cent je Kilowattstunde, also um 5,04 Cent. Bei Laufzeitverträgen über ein Jahr liege der Preis bei etwa 32 Cent. "Grundsätzlich werden Strom- und Gaspreise erstmal tendenziell fallen, wir sehen das im Großhandelsmarkt", sagte Feicht. Beim Gaspreis werde das für den Endverbraucher aktuell noch keine Auswirkungen haben. Da gebe es zwar einige Entlastungen, auf der anderen Seite aber auch Belastungen, etwa durch Netzentgelte. "Da müssten wir eigentlich leicht erhöhen, verzichten aber darauf, weil es wieder zu einer ziemlichen Aufstörung führen würde", so der Energie-Manager. Weiter lesen …

Der spanische Hersteller Amaco C.I.F ruft das Produkt "Trauben dunkel, kernlos, Sorte: Crimson, Ursprung: Spanien, 500g" mit der Charge L-4103 zurück. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Nein, das ist kein böser Scherz: Ohne Wissen und Zustimmung der Eltern wird in der Kopernikus Oberschule Steglitz für Genital-OPs, Prostitution und gewaltverherrlichende Sexpraktiken geworben. Im Namen der Aufklärung und Bildung wird hier hemmungslos Propaganda für die sexuelle Umerziehung der Kinder und Jugendlichen betrieben. Dabei sind die jüngsten davon erst zwölf Jahre alt! Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.880 Punkten berechnet, 0,5 Prozent über Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die Menschenrechtlerin Seyran Ateş steht weiter unter Personenschutz, weil sie von Islamisten bedroht wird. "Ich bin sehr häuslich geworden, das ist notwendig, und trotzdem lebe ich damit in einem sehr harmonischen Frieden", sagte Ateş den Magazin T-Online. Weiter lesen …

Zu Beginn des Jahres 2020 kehrte das Gespenst einer Pandemie mit Corona weltweit ins Bewusstsein der Menschen zurück. Die dann von den Herrschenden ergriffenen drastischen Maßnahmen, die vielfach elementare Grundrechte stark einschränkten, wurden offiziell mit der angeblich prekären gesundheitlichen Lage begründet. Der Radiologe und Bestsellerautor Dr. Gerd Reuther bezweifelt die staatlichen Verlautbarungen und amtlich verkündeten medizinischen Ergebnisse dazu. Weiter lesen …

Die Niederländer scheinen geradezu vorbildlich zu sein, wenn es darum geht, die geheimen EU-Ziele umzusetzen und die staatliche Überwachung der Bevölkerung in allen Bereichen des Lebens voranzutreiben. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bekommt für seine neue Industriestrategie von Arbeitgeberseite nur wenig Lob und viel Kritik. Habeck habe viele Probleme immerhin zutreffend beschrieben und die Rolle der Industrie mit Blick auf die geopolitischen und gesellschaftlichen Herausforderungen sowie auf die tiefgreifende Transformationsprozesse und die Wettbewerbsfähigkeit erkannt, sagte der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Stefan Wolf, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundestagsabgeordnete mehrerer Fraktionen fordern eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Mandat. "Dass jemand Elternschaft und die Arbeit als Abgeordneter vereinbart, muss erwünscht sein, nicht nur geduldet", sagte Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) der FAZ. Weiter lesen …

Der SV Sandhausen, aktuell Elfter in der 3. Liga mit 7 Punkten Abstand auf den Relegationsplatz, verliert keine Zeit: Jens Keller ist neuer Trainer des Absteigers, 2 Tage nach dem Aus von Danny Galm. Sportdirektor Matthias Imhof erklärt im MagentaSport-Podcast "4:3", warum der 37jährige, hochgelobte Galm mit einer komplett neuformierten Mannschaft nach nur knapp 14 Wochen durch den 52jährigen Keller abgelöst wurde. Weiter lesen …

Die Linke hat die von Sahra Wagenknecht angestrebte Gründung einer eigenen Partei Anfang 2024 als "Angriff auf die einzige im Parlament vertretene linke Partei in diesem Land" bezeichnet. Dieser Angriff ziele "auch auf die gesellschaftliche Linke als Ganzes", heißt es in einem Beschluss des Linke-Vorstands vom Montagabend, über den die Tageszeitung "nd.DerTag" (Mittwochausgabe) berichtet. Zugleich ende damit eine jahrelange Hängepartie, "in der eine kleine Gruppe von Mandatsträgern systematisch demokratische Beschlüsse unserer Partei missachtet und versucht hat, ihr einen anderen Weg aufzuzwingen". Die Gruppe um Wagenknecht habe an vielen Punkten den linken Grundkonsens verlassen, heißt es in dem Beschluss, der auch von allen Linke-Landesvorsitzenden unterzeichnet wurde. Weiter lesen …

Am Wochenende fand mit dem satirischen Programm „Spitze Zungen“ in Rosenheim ein abendliches Feuerwerk an Witz, Komik und Zeitgeist-Kritik statt. Mehrere Kabarettisten aus dem gesamten deutschen Sprachraum wie Lisa Fitz, Uwe Steimle oder Marco Riema erfreuten die 1.400 Besucher in voll besetzten Kultur- und Kongress-Zentrum mit ihren Einlagen, indem sie die aktuelle Politik schonungslos aufs Korn nahmen. Weiter lesen …

Die bundesdeutschen Systemmedien haben seit gestern einen neuen Superstar auf der innenpolitischen Bühne: Sahra Wagenknecht, kündigte gestern die Gründung einer eigenen neuen linken Partei an. Die Begeisterung für die Altkommunistin Wagenknecht ist mehr als erstaunlich, der man nach über drei Jahrzehnten Politikerdasein auf einmal zutraut, Deutschland zu verändern. Daniel Matissek hat sich über die Wagenknecht-Beweihräucherung Gedanken gemacht. Weiter lesen …

Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) schließt nach den Worten seiner Mitbegründerin Amira Mohamed Ali die Aufnahme von AfD-Mitgliedern in die künftige Partei aus. "Das ist unvorstellbar", sagte sie am Dienstag dem Nachrichtensender "Welt". Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz fordert Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber „im großen Stil“, Bundesinnenministerin Nancy Faeser plant ein „Gesetzespaket für mehr und schnellere Rückführungen“. Weiter lesen …

███ ██ sie ███ █████ ████ und für eines ████ ██ ihr ja █████ ████ sein: Die ████ █████████ ████ „Die ███“ ██ ███████ █████ auf unter %, wenn ███ ███████ mit ███ ███ ████ „██“ ██ auf dem ███████ ████ wird. ███ einer ████████ ████ ███████ von ████████ ████████ ███ ████, wird sich die █████ ████████████ ███ ██████. Weiter lesen …

Der gebührenfinanzierte „Deutschlandfunk“ hat sich gestern ein linkes Propagandastück geleistet, das selbst für öffentlich-rechtliche Verhältnisse einen neuen Tiefpunkt markiert: In seinem Podcast am Montag mutete MDR-Reporter Marc Zimmer den Hörern ein schamloses, verständnisvolles Rührstück über die schwerkriminelle Linksextremistin Lina Engel zu, die als Kopf der „Hammer-Bande“ zu fraglicher Berühmtheit gelangt war. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die linksgrünen „Leitmedien“ kennen seit gestern kein anderes Thema mehr als die nunmehr offiziell bekanntgegebene Gründung der lange erwarteten „Wagenknecht“-Partei. Was in den vielen vorschnellen Prognosen, Spekulationen und Erwartungen untergeht: Wagenknecht ist keine Rebellin, sondern in Wahrheit eine Stütze des Systems. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ist bereit für eine Laufzeit-Verlängerung der Braunkohle, fordert aber einen langfristigen Plan. "Natürlich muss die deutsche Energieversorgung zu jeder Zeit gesichert sein, Nordrhein-Westfalen ist deshalb immer bereit, seinen Beitrag zur Versorgungssicherheit zu leisten, kurzfristig veranlasste Laufzeitverlängerung sind aber keine Dauerlösung, dieses energiepolitische Durchhangeln der Bundesregierung muss ein Ende haben", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer hält der Sympathiezuwachs für die Union weiter an. CDU und CSU verlieren zwar einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche, kommen aber noch auf 31 Prozent. Die FDP müsste mit 5 Prozent (+1 Prozentpunkt) weiter um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. Die Werte der anderen Parteien bleiben im Vergleich zu Vorwoche unverändert (SPD 14%, Grüne 14%, Linke 4%, AfD 21%, Freie Wähler 3%, Sonstige 8%). Weiter lesen …

Linken-Chefin Janine Wissler fordert Sahra Wagenknecht und ihre neun Mitstreiter beim "Bündnis Sahra Wagenknecht" auf, ihre Bundestagsmandate niederzulegen. "Der Aufbau eines eigenen Parteiprojektes, das gegen die Linke antreten will, ist unanständig gegenüber den Mitgliedern und unseren Wählern", sagte Wissler der "Welt". Weiter lesen …

Rekordverdächtig: 18 Mängel an einem einzigen Fahrzeug registrierten Beamte der Polizeiwache Warburg bei einer Verkehrskontrolle in Borgentreich. Als sie den blauen Seat daraufhin aus dem Verkehr ziehen wollten, ernteten sie noch Protest des bulgarischen Fahrers und seines Beifahrers. Weiter lesen …

Am Samstag, 21.10.2023 gegen 12:50 Uhr wurde ein hochwertiges Fahrzeug der Marke Audi bei einem Autohaus in Albbruck für eine Probefahrt ausgeliehen und bislang nicht mehr zurückgebracht. Weiter lesen …

Im Vorfeld der Kabinettsentscheidung für eine effektivere Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern übt die Kinderrechtsorganisation "terre des hommes" (tdh) massive Kritik an dem Vorhaben der Ampel. "Wir hoffen sehr, dass die Ministerinnen und Minister dieses Gesetz doch noch in letzter Sekunde verhindern", sagte tdh-Migrationsexpertin Sophia Eckert im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Kindern und Jugendlichen droht durch die geplante Gesetzesverschärfung ein Leben in permanenter Angst vor Abschiebung und Übergriffen durch die Behörden", betonte Eckert in der NOZ. Den Druck in den Kommunen löse man "nicht durch skrupellose Abschiebungen und die Kriminalisierung Schutzsuchender auf dem Rücken Geflüchteter". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat am Dienstagmittag die neue Industriestrategie seines Ressorts vorgestellt. Dabei bekräftigt der Minister erneut seine Forderung nach einem Brückenstrompreis für energieintensive Unternehmen. Zudem steht ein möglicher "Deutschlandpakt" mit den Ländern zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Fokus. Weiter lesen …

Anlässlich der Vorstellung der so genannten Industriestrategie durch Bundesminister Habeck erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner: Weiter lesen …

Zur Vorstellung der erweiterten S-Bahn-Verbindung S6 nach Bergedorf und Harburg äußert sich der verkehrspolitische Sprecher und AfD-Fraktionschef in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dirk Nockemann: „Hamburg ist auf den Ausbau der S-Bahn-Verbindung angewiesen. Mit der geplanten Inbetriebnahme im Jahr 2029 müssen die Bürger noch viele Jahre warten." Weiter lesen …

Der CDU-Politiker Jens Spahn kritisiert die Industriestrategie von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) als eine Abkehr von der Marktwirtschaft. "Das richtige Ziel, die Industrie in Deutschland zu halten, verfehlt Habeck mit diesem Plan", sagte Spahn den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Für die Vorsitzende des Vereins "Bündnis Sahra Wagenknecht", Amira Mohamed Ali, verfehlten die Wirtschaftssanktionen gegen Russland aufgrund des Angriffskriegs gegen die Ukraine ihre Wirkung. Deutschland beziehe "auch jetzt zur Stunde Energie aus Russland, nur eben über Umwege", sagte sie im phoenix-Interview. Das sei "wesentlich teurer" als im Direktbezug. "Wenn man wirklich zum Ergebnis käme, [...] das hat diesen Krieg geschwächt oder Russland geschwächt, hätte ich da auch eine andere Meinung", erklärt sich Mohamed Ali. Weiter lesen …

Der Ausbau der Stromnetze in Deutschland soll deutlich teurer werden, als bisher angenommen wurde. "Die Schätzungen der Netzbetreiber zeigen, dass der notwendige Netzausbau Investitionen im dreistelligen Milliardenbereich erfordert", sagte Holger Lösch, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), der "Bild". Weiter lesen …

Bei 86 Prozent der deutschen Personalverantwortlichen bestehen Bedenken gegenüber dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in ihrem Unternehmen. Das ist das Ergebnis einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage von Randstad und dem Ifo-Institut. Weiter lesen …

Gesine Lötzsch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, hat sehr kritisch auf die Ankündigung der Abgeordneten um Sahra Wagenknecht reagiert, die heute aus der Partei ausgetreten waren, ihr Bundestagsmandat aber behalten wollen. "Das ist etwas, was ich nicht akzeptiere, aber ich kann sie daran nicht hindern", verwies Lötzsch im Fernsehsender phoenix darauf, dass die Linken-Abgeordneten ihre parlamentarische Arbeit nur aufgrund dreier Direktmandate ausüben könnten, die von Linkenpolitikern bei der vergangenen Bundestagswahl errungen worden seien. Über die Austritte sei sie sehr betrübt. "Das ist ein schwerer Schlag für die Linke, aber die Linke ist schon häufiger totgesagt worden. Ich hoffe, dass es uns gelingen wird, die Linke wieder zu stärken." Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) verspricht der deutschen Wirtschaft in den nächsten Jahren milliardenschwere Steuerentlastungen. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des neugegründeten Vereins "Bündnis Sahra Wagenknecht", Amira Mohamed Ali, zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit auch mit der Linken, ihrer bisherigen Partei. "Wir schließen, außer mit der AfD, keine Koalition aus", sagte Mohamed Ali am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, lehnt die Forderung aus der EU nach einer humanitären Feuerpause für den Gazastreifen ab. "Die Antwort ist nein", sagte er den Sendern RTL und ntv auf die Frage, ob Israel einer solchen Feuerpause zustimmen würde. Weiter lesen …

Smartphone, Spielekonsole und Co. stehen bei Kindern ab zehn Jahren höher im Kurs als analoge Freizeitbeschäftigungen. 14- bis 17-Jährige verbringen in der Woche 15 Stunden vor dem Bildschirm. Das sind sechs Stunden mehr als sie für offline-Tätigkeiten investieren. Die meisten Eltern legen zwar Regeln für die Nutzungsdauer fest, doch 61 Prozent haben ein schlechtes Gewissen, weil sie diese nicht konsequent durchsetzen. Dies sind Ergebnisse der repräsentativen Studie "Junge Familien 2023" der Pronova BKK, für die im Juli 2023 insgesamt 1.000 Menschen in Deutschland mit mindestens einem minderjährigen Kind im Haushalt befragt wurden. Weiter lesen …

Am Dienstagmorgen ist es zu einer Schiffskollision in der Deutschen Bucht gekommen. Zwischen den Inseln Helgoland und Langeoog stießen die Frachtschiffe Polesie und Verity zusammen, teilte das Havariekommando am Vormittag mit. Weiter lesen …

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), geht davon aus, dass Israel beim Vorgehen gegen die terroristische Hamas im Gaza-Streifen humanitäre und völkerrechtliche Standards beachten wird. Weiter lesen …

Die Verbraucherstimmung in Deutschland zeigt im Oktober ein gemischtes Bild und damit keinen klaren Trend. Das geht aus der am Dienstag veröffentlichten Konsumklimastudie des Marktforschungsinstituts GfK und des Nürnberg Instituts für Marktentscheidungen (NIM) hervor. Weiter lesen …

Ende Oktober werden wieder zehntausende Besucher bei einer Erotikmesse in Berlin erwartet. Damit ist die Schau in der Hauptstadt einer der größten Messen dieser Art weltweit. Als Highlight gelten die Auftritte von Pornostars. "Der Glanz und Glamour dieser Veranstaltung verbirgt die Tatsache, dass viele Frauen im Pornogeschäft Opfer von Menschenhandel sind, unter Ausbeutung leiden und ihrer Würde beraubt werden", sagt Marina Nobiling, Leiterin für Nationale Programme von Samaritan's Purse. Umfragen zeigten, dass Pornokonsum ein Einstiegstor sein kann, bevor dann sexuelle Dienstleistungen in Anspruch genommen werden. Weiter lesen …

Die privaten Haushalte in Deutschland haben 11,1 % ihres Einkommens im Jahr 2022 gespart - eine hohe Quote im Vergleich zu anderen Industriestaaten. So haben nach Angaben der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) die privaten Haushalte in Italien mit 2,1 %, in den USA mit 3,7 %, in Japan mit 5,4 % und in Österreich mit 8,8 % im letzten Jahr deutlich geringere Anteile ihres verfügbaren Einkommens auf die Seite gelegt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Weltspartags am 30. Oktober mitteilt, wiesen nur wenige Staaten höhere Sparquoten als in Deutschland auf, dazu gehören die Schweiz mit 18,4 % und die Niederlande mit 12,7 %. Weiter lesen …

Im August 2023 sind in Deutschland rund 33 200 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen verletzt worden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das 7 % oder 2 354 Verletzte weniger als im Vorjahresmonat. Die Zahl der Verkehrstoten sank um 34 auf 269 Personen. Insgesamt registrierte die Polizei im August 2023 rund 203 800 Straßenverkehrsunfälle, das waren 2 % oder 3 200 mehr als im Vorjahresmonat. Weiter lesen …

Die Internationale Energieagentur (IEA) erwartet erhebliche Veränderungen des globalen Energiesystems bis zum Ende des Jahrzehnts. So würden bis 2030 voraussichtlich weltweit fast zehnmal so viele Elektroautos unterwegs sein, wie aus dem am Dienstag veröffentlichten Weltenergieausblick (WEO) hervorgeht. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will mithilfe einer neuen Industriestrategie den Standort Deutschland stärken. Das geht aus dem 46-seitigen Grundsatzpapier hervor, das der Vizekanzler am Dienstag offiziell vorstellen will und über das die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Israel wirft der Hamas vor, die Krankenhäuser in Gaza nicht ausreichend mit Treibstoff zu versorgen. Die Hamas habe mehr als eine Million Liter Treibstoff in der Region gelagert, gebe diesen aber nicht an Krankenhäuser weiter, die ihn benötigten, sagte Jonathan Conricus, Sprecher der Israelischen Armee, am Dienstag. Weiter lesen …

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Link warnt seine Partei vor einem Bruch der Ampel-Koalition. "Aufstehen und Wegrennen wäre feige und unverantwortlich", sagte Link der "Welt". Weiter lesen …

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat seine monatelange Blockade des Nato-Beitritts Schwedens aufgegeben und dem Parlament am Montag ein entsprechendes Protokoll zur Ratifizierung vorgelegt. Weiter lesen …

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht hat ihre Beweggründe verteidigt, das "Bündnis Sahra Wagenknecht" und im Anschluss eine eigene Partei zu gründen. Viele Menschen hätten sie aufgefordert, eine neue Partei zu gründen, sagte die Politikerin am Montag den ARD-Tagesthemen. Weiter lesen …

Kekse, Printen und Dominosteine werden teurer: Das kündigte die Aachener Lambertz-Gruppe, nach eigenen Angaben der weltgrößte Hersteller von Adventsgebäck, gegenüber der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" an. Weiter lesen …

Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Andrew Ullmann, hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für seinen Vorstoß für eine großzügigere Regelung beim Kinderkrankengeld-Bezug kritisiert. Weiter lesen …

Beim Duisburger Stahlkonzern Hüttenwerke Krupp Mannesmann (HKM) laufen Vorbereitungen zum Bau einer Direktreduktionsanlage (DRI) für eine klimafreundliche Stahlherstellung. "Wir setzen auf das DRI-Modell", sagte HKM-Betriebsratschef Marco Gasse der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagsausgabe). Die Anlage für die Herstellung von grünem Stahl soll einen Hochofen ersetzen. Thyssenkrupp Steel hat eine solche milliardenschwere Investition für Duisburg bereits auf den Weg gebracht. "Wir hoffen darauf, dass wir im nächsten Jahr Anlagenbauer beauftragen können. Darauf arbeiten wir hin", sagte der HKM-Betriebsratschef. Dafür seien allerdings noch Entscheidungen der HKM-Eigentümer notwendig. Weiter lesen …

Der ehemalige Parteichef der Linken, Bernd Riexinger, hat das Festhalten von Sahra Wagenknecht und weiteren neun Abgeordneten an ihren Bundestagsmandaten nach ihrem Parteiaustritt kritisiert. "Wenn sie anständig wären, dann würden sie ihr Mandat zurückgeben", sagte Riexinger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nach der Vorstellung der Ergebnisse der Steuerschätzung am kommenden Donnerstag erwartet der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga ein klares Signal für die Beibehaltung der reduzierten Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie. Weiter lesen …

Der Migrationsexperte Gerald Knaus hat sich hinter die Linie von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Blick auf verstärkte Abschiebungen gestellt. "Was der Kanzler im Interview fordert, steht ja auch im Koalitionsvertrag", sagte Knaus dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Der RWE-Konzern würde seine Braunkohle-Blöcke länger laufen lassen, wenn der Bund dies wünscht. "Wenn die Regierung in Absprache mit der Netzagentur der Meinung ist, dass man die Laufzeit der Blöcke Neurath D und E um ein weiteres Jahr bis März 2025 verlängern sollte, um einen Sicherheitspuffer zu haben, werden wir die Anlagen länger laufen lassen", sagte die RWE-Sprecherin der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach einem Angriff im April in einem Duisburger Fitnessstudio muss sich der vermeintliche Täter seit Montag vor Gericht verantworten. Beim Betreten des Gerichtssaals hob der Angeklagte den Zeigefinger der rechten Hand in die Höhe, dieselbe Geste, die unter Anhängern des IS weit verbreitet ist. Weiter lesen …

Die Hamas hat offenbar zwei weitere Geiseln freigelassen. Das teilte das Internationale Rote Kreuz am Montag mit. Sie seien am Abend aus dem Gazastreifen gebracht worden. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Montag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 32.936 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Freitagsschluss. Weiter lesen …

Aus dem Alltag in der Großstadt sind die Sicherheitsdienste kaum noch wegzudenken. In dem Maße wie sich die Bevölkerungskomposition diversifiziert hat, ist auch das Auftauchen von Sicherheitsleuten häufiger geworden. Allerdings ist die Arbeit der vielen Sicherheitsleute in unserem schönen Land nicht überall gleich. Weiter lesen …

Extreme Klimaschwankungen hat es zu allen Zeiten gegeben. Sie sind aber keine Folge des menschengemachten Klimawandels, wie auch nach den langjährigen und gern verschwiegenen Forschungen des Freiburgers Dr. Ernst Georg Beck geschlossen werden kann, sondern vielmehr eine Reaktion des globalen Öko-Systems und somit natürlichen Ursprungs. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Es wiederholt sich wieder einmal die ewig gleiche Geschichte von Aufbau und Zerstörung innerhalb der politischen Linken in Deutschland. Mit der Gründung ihrer Partei zerschlägt Sahra Wagenknecht die Linkspartei, die sie selbst mit aufgebaut hat. Zu groß wird hier der Aderlass werden - an politischen Figuren wie an Wählern. Deshalb ist die schon lange orientierungs- und kraftlos dahintreibende bisherige politische Heimat Wagenknechts seit diesem Montag mausetot. Und was entsteht? Etwas grundsätzlich Neues. Wagenknecht steht zwar auch für eine linke Wirtschaftspolitik mit starkem Sozialstaat und Umverteilung. Aber auch für eine konservative bis stramm rechte Gesellschaftspolitik mit Kritik an der Asyl- und der Umweltpolitik oder an Themen wie Wokeness, Identitätspolitik, LGBTQ. Diese Mischung, die in einen doppelten Populismus ausarten kann, macht es, dass Meinungsforscher Wagenknecht und die ihren bei deutlich zweistelligen Zustimmungswerten sehen. Damit kann sie etablierten Parteien wie der SPD genauso gefährlich werden wie der AfD. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Bastian Barucker geschrieben: "Viele Menschen tragen eine seit der Kindheit unterdrückte Aggressivität mit sich herum. In einer Kriegssituation kommt diese dann zum Ausdruck. Brüllen, toben, wild um sich schlagen, vielleicht sogar Menschen körperlich angreifen, von denen wir uns schlecht behandelt fühlen — wann gestehen wir uns solche Verhaltensweisen im Alltag jemals zu? Wir leben ja in einer gesitteten, befriedeten Gesellschaft; der offene Ausdruck negativer Gefühle ist meist unerwünscht. Wer die Etikette verletzt, muss soziale Isolation befürchten. Aggressive Gefühle sind jedoch nicht weg, wenn wir sie unterdrücken. Sie rumoren im Verborgenen in uns weiter und warten auf eine Gelegenheit, sich ungehemmt entladen zu können." Weiter lesen …

Ernst Wolff schrieb den folgenden Kommentar: "Etwa 30 Kilometer vor der Küste des Gazastreifens liegt das Erdgasfeld Gaza Marine, dessen Reserven auf ca. 30 Milliarden Kubikmeter geschätzt werden. Gaza Marine wurde in den späten 1990er Jahren entdeckt. Nach einer im Jahr 1999 getroffenen Vereinbarung zwischen der israelischen Regierung und der Palästinensischen Autonomiebehörde gehört es der Palästinensischen Autonomiebehörde, darf aber nicht ohne israelische Zustimmung entwickelt werden." Weiter lesen …

Am Ende ging es schneller als erwartet: Mit dem Austritt von Sahra Wagenknecht und einigen Getreuen aus der Linkspartei am Montag ist ein klarer Schnitt vollzogen. Wagenknecht hat ein eigenes Projekt gestartet, das ihren Namen trägt und mit ihr steht und fällt. Monatelang hatten ihre Mitstreiter erklärt, auf ein Zeichen von ihr zu warten. Das Zeichen ist da, Die Linke erlebt einen tiefen Einschnitt. Im Januar wird die Wagenknecht-Partei gegründet. Weiter lesen …