18. Oktober 2023 - Archiv

Die ARD ist bestrebt, die Marke AUF1 zu zerstören und finanziell zu vernichten, und führt eine mit Zwangsgebühren finanzierte teure Klage gegen uns. Zu ähnlich seien Logo und Name – die Menschen könnten sie verwechseln. AUF1 wolle von der Anziehungskraft, dem Image und guten Ruf sowie dem hohen Ansehen der ARD profitieren. Dazu kommen Verfahren bei Medienanstalten – u.a. wegen ausgewogener Berichterstattung zum Nahost-Konflikt. Weiter lesen …

Europa könnte bald von einer neuen Flüchtlingswelle überrollt werden. In einem Bericht der Financial Times wird die wachsende Angst der ägyptischen Regierung vor einer möglichen massiven Flüchtlingskrise dargelegt. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

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Dass das Bürgergeld der Ampel-Regierung nicht zum Arbeiten, sondern nur zur Arbeitsverweigerung animiert, stand schon bei seiner Einführung fest. Nun wird diese logische Folge einer fehlgesteuerten Sozial- und Migrationspolitik sogar von der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) bestätigt. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der Bundestag hat am Mittwoch die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak beschlossen. Für den Antrag der Bundesregierung haben 560 Abgeordnete gestimmt. Insgesamt gab es 108 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen. Im Vorfeld hatten die Regierungsfraktionen und die Unionsfraktion ihre Zustimmung signalisiert. Weiter lesen …

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In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 15, 16, 31, 42, 45, 47, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3717844. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 914318 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

In der neuen Folge sprechen Karin Kneissl mit dem heutigen Gast der Sendung, dem Politologen Hermann Ploppa, über den Kriegsausbruch in Israel und Palästina. Dabei geht es um die aktuellen Entwicklungen rund um die humanitäre Katastrophe in Palästina und die Frage, was ein möglicher Einsatz von israelischen Bodentruppen für den weiteren Verlauf des Krieges bedeuten würde. Darüber hinaus werden die Positionen der weiteren Konfliktparteien in dem Kriegsgeschehen beleuchtet und die Frage erörtert, was die Eskalation für die Beziehungen der Staaten im Nahen Osten bedeuten wird. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

In der „Welt“ untersucht der Wissenschaftsjournalist Axel Bojanowski gerade die Behauptung, durch die CO2-verursachte Klimakrise komme es vermehrt zu Wetterextremen mit verheerenden Schäden. Wahr ist: Katastrophen nehmen nicht zu – und die Schäden werden sogar weniger! Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die Feuer- und Rettungsleitstelle des Rheinisch-Bergischen Kreises wurde am 18.10.2023 gegen 10:43 Uhr per Notruf 112 über einen Brand in einem Gewerbebetrieb an der Ernst-Reuter-Straße im Stadtteil Frankenforst von Bergisch Gladbach informiert. Weiter lesen …

Wenn ein wirtschaftlich potentes Unternehmen einen kleineren Konkurrenten ausschalten will, dann wählt es zuerst meist den Weg über einen Rechtsstreit. Denn ein solcher ist in der Regel kostspielig und somit geeignet, den Gegner finanziell zu ruinieren. Der vom milliardenschweren Staatssender ARD vom Zaun gebrochene Marken-Streit gegen AUF1 wegen eines angeblich zum Verwechseln ähnlichen Logos zeigt, wie perfide das System gegen unerwünschte Konkurrenz vorgeht. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Sahra Wagenknecht will die Gründung einer neue Partei am Montag in einer Bundespressekonferenz verkünden. Das berichtet der "Spiegel" unter Verweis auf mehrere Quellen aus dem Umfeld der Linken-Politikerin. Weiter lesen …

Wir erinnern heute an die Völkerschlacht bei Leipzig, die vom 16. bis zum 19. Oktober 1813 andauerte. Sie brachte für Preußen und seine Verbündeten den Sieg über Napoleon. Die Schlacht war mit weit über 500 000 Soldaten sowie mehr als 90 000 Toten und Verwundeten auch eine der größten und blutigsten Schlachten der europäischen Geschichte. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der Dax deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.095 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, macht die Hamas für den Raketenbeschuss auf ein Krankenhaus in Gaza-Stadt verantwortlich. Die israelische Regierung habe "ganz klar bewiesen, klipp und klar, dass diese Rakete aus dem Islamischen Dschihad kommt", so Prosor gegenüber phoenix. Weiterhin macht er deutlich: "Hamas lügt, hat gelogen in der Vergangenheit, lügt jetzt." Er hoffe, dass nach den USA auch andere demokratische Staaten Israel in diesem Punkt öffentlich unterstützen." Weiter lesen …

Kurz vor dem Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag in Luxemburg fürchtet Thüringens Innenminister, Georg Maier (SPD), infolge des Nahost-Kriegs eine erhöhte Terrorgefahr. "Ich halte es für ein realistisches Szenario, dass im Zuge der Nahostkrise Flüchtlinge zu uns kommen, unter denen sich auch islamistische Terroristen befinden", sagte Maier dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Bundestag hat die Mittel zur Förderung des jüdischen Lebens erhöht. RIAS, der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus, soll im nächsten Jahr 390.000 Euro mehr bekommen, wie der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat anlässlich der ersten Lesung des Cannabis-Gesetzes am Mittwoch im Bundestag scharfe Kritik an dem Vorhaben der Ampel geübt. Weiter lesen …

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hält die Reaktion Israels auf die Angriffe von Kämpfern der Hamas für gerechtfertigt. "Unschuldige Zivilisten sind dort getötet worden, und natürlich hat die israelische Armee das Recht, sich auch selbst zu verteidigen und jetzt eben auch umgekehrt dort Angriffe zu starten", sagte er "RTL Nord" am Mittwoch. Weiter lesen …

In Velbert ist es am Mittwoch (18. Oktober 2023) zu einem Autounfall gekommen, bei dem eine 83-jährige Seniorin schwer verletzt wurde. Weiter lesen …

Angesichts eines möglichen Verkaufs der Stahlsparte von Thyssenkrupp an den tschechischen Geschäftsmann Daniel Kretinsky stellt der Grünen-Politiker Felix Banaszak die milliardenschwere staatliche Förderung für das Unternehmen infrage. "Ich erwarte vom Thyssenkrupp-Management, die Arbeitnehmerseite auf Augenhöhe in die weiteren Überlegungen einzubinden und deren Interessen zu berücksichtigen. Ansonsten wird zu prüfen sein, ob die Bedingungen für öffentliche Förderung zukünftig noch erfüllt sind", sagte Banaszak der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, fürchtet Auswirkungen des Konflikts im Nahen Osten auf das Zusammenleben in Deutschland. Weiter lesen …

Nach der Einleitung eines Gesetzgebungsverfahrens zur Einführung eines digitalen Euro auf EU-Ebene hat heute auch der EZB-Rat beschlossen, dass das Projekt digitaler Euro in einer Vorbereitungsphase fortgesetzt wird. Dazu erklärt die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann: Weiter lesen …

Der schleppende Ausbau der Stromnetze könnte diese zur Schwachstelle bei der Energiewende machen. Zu diesem Schluss kommt eine Studie der Internationalen Energieagentur (IEA). Demnach müssten bis 2040 weltweit rund 80 Millionen Kilometer an Stromleitungen ersetzt oder neu gebaut werden, um sowohl die Klimaziele zu erreichen als auch die Energiesicherheit zu gewährleisten. Weiter lesen …

Die Stadt Rostock hat wegen der Migrationskrise angekündigt, 850 neue Unterbringungsplätze aufbauen zu wollen. An der Grenze zu Polen werden derweil feste Kontrollen eingeführt, über die in bestimmten Fällen Zurückweisungen erfolgen können. Die juristische „Fiktion der Nichteinreise“1 an Grenzübergängen kann die Stellung eines Asylantrages nach gängiger Lesart umgehen. Weiter lesen …

Auch in der Nacht zum Mittwoch wurde der Nahost-Konflikt auf unseren Straßen ausgetragen: Palästina-Sympathisanten haben in Berlin Polizisten und Feuerwehrleute mit Flaschen und Steinen beworfen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat mit "Entsetzen" auf antisemitische Ausschreitungen in der Nacht zu Mittwoch in Berlin regiert. "Es ist einfach eine Schande, was wir hier gerade erleben", sagte sie dem TV-Sender "Welt". Es gebe hier offensichtlich eine Menge Menschen, die einmal zugewandert seien und jetzt ihrem Hass freien Lauf ließen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will das Elterngeld nun offenbar doch nicht entsprechend der Inflationsrate anheben. Das berichtet die "Bild" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf ein Schreiben der Parlamentarischen Staatssekretärin im Familienministerium, Ekin Deligöz (Grüne). Demnach soll das Elterngeld anders als im Koalitionsvertrag vereinbart im kommenden Jahr nicht erhöht werden. Weiter lesen …

Nach dem Raketeneinschlag in einem Krankenhaus im Gazastreifen mit möglicherweise Hunderten von Toten kritisiert das israelische Militär (IDF) die Berichterstattung vieler Medien. Weiter lesen …

Zu aktuellen migrationspolitischen Forderungen aus den Reihen der Union erklärt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: Weiter lesen …

Die Bundesregierung will mithilfe eines neuen "Sonderbeauftragten" die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen vorantreiben. Den Posten übernehmen soll Daniel Terzenbach, Mitglied des Vorstands der Bundesagentur für Arbeit, kündigte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Mittwoch an. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) pocht auf eine konsequente Strafverfolgung von Personen in Deutschland, die den Großangriff der Hamas auf Israel unterstützen. Wer gegen Juden in Deutschland hetze, mache sich der Volksverhetzung strafbar, sagte er am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Weiter lesen …

Heute hat die Ampel-Koalition die Opposition im Finanzausschuss bei der Beratung zum Wachstumschancengesetz behindert. Dazu erklärt die finanzpolitische Sprecherin Antje Tillmann und der Obmann Matthias Hauer: Weiter lesen …

Der Bundestag berät am morgigen Donnerstag den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Innovation ermöglichen, Investitionen erleichtern - Agenda für Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung". Dazu erklären der rechtspolitische Sprecher der Fraktion, Günter Krings, und der Fachsprecher für Staatsorganisation und Staatsmodernisierung Philipp Amthor: Weiter lesen …

Der neue EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra blickt skeptisch auf die 28. Weltklimakonferenz (COP). "Die Verhandlungen auf der COP werden sehr hart", sagte er dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die Entspannung an den Zapfsäulen war nur von kurzer Dauer. Beide Kraftstoffsorten haben sich seit der vergangenen Woche wieder verteuert, vor allem der Preis für Diesel hat einen deutlichen Sprung nach oben gemacht. Das ist das Ergebnis der aktuellen ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland. So kostet ein Liter Diesel im bundesweiten Mittel derzeit 1,830 Euro - ein Plus von 3,3 Cent gegenüber der Vorwoche. Der Preis für einen Liter Super E10 stieg um einen Cent und liegt jetzt im Schnitt bei 1,812 Euro. Diesel ist mit der aktuellen Entwicklung erneut teurer als Super E10. Erst vergangene Woche hatte der Super E10-Preis den Dieselpreis wieder überholt. Weiter lesen …

Bei dem Großangriff der Hamas auf Israel sind nach Einschätzung der Bundesregierung auch mehrere Deutsche getötet worden. Man müsse davon ausgehen, dass eine "einstellige Zahl" deutscher Staatsangehöriger "dem Hamas-Terror zum Opfer gefallen" sei, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin. Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof hat offenbar Sorge, dass Deutschlands neuer Raketenschutzschild "Arrow 3" nicht pünktlich von 2025 an in Betrieb genommen werden kann. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf einen als vertraulich eingestuften Bericht der Rechnungsprüfer vom 9. Oktober. Weiter lesen …

Die FDP-Fraktion im Bundestag hat eine Selbstverpflichtung zur "verantwortungsvollen Nutzung von KI in der politischen Arbeit" beschlossen. "KI wird die politische Arbeit enorm erleichtern", sagte der digitalpolitische Sprecher der FDP, Maximilian Funke-Kaiser, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Arye Sharuz Shalicar, Sprecher des israelischen Militärs (IDF), verlangt deutsche Unterstützung im Kampf gegen die Hamas. "Ich bitte Deutschland um Rückendeckung, während unser Militär für das Überleben Israels kämpft", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Mittwochnachmittag kurz nach seiner Rückkehr aus Kairo an einer Sitzung des Sicherheitskabinetts der Bundesregierung teilnehmen. Weiter lesen …

Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich bezweifelt offenbar den Sinn einer strikten "Brandmauer" zur AfD. "Wie weit soll eine solche Mauer gehen", fragte Kemmerich im "Spiegel". Er verwies auf einen Gesetzentwurf zum Verbot von Windkraftanlagen im Wald, den die FDP demnächst im Landtag zur Abstimmung stellen wolle: "Sollen wir jetzt darauf verzichten, nur weil die AfD ihn vielleicht unterstützen könnte? Dann können wir uns gleich als Opposition verabschieden", sagte Kemmerich. Weiter lesen …

Im Prozess um die tödliche Attacke in einem Regionalzug bei Brokstedt im Januar dieses Jahres sieht der psychiatrische Gutachter vor dem Landgericht Itzehoe eine komplexe psychische Erkrankung bei dem Angeklagten. Dies geht aus seinem vorläufigen Gutachten hervor, über das die Wochenzeitung "Die Zeit" berichtet. Weiter lesen …

Der Generalsekretär der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs, Ali Mete, hat den Großangriff der Hamas auf Israel scharf kritisiert. "Das ist ein terroristischer Anschlag, ohne Wenn und Aber", sagte Mete der Wochenzeitung "Die Zeit". "Ich bin eigentlich ein sehr nüchterner und ruhiger Mensch, aber manchmal werde ich auch emotional, wie jetzt." Sein Verband lehne "jede Art von Gewalt" ab. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge macht in der Wohnungspolitik Druck auf die Ampel-Koalitionspartner. Sie erwarte vom Bundeskabinett bis Weihnachten einen Beschluss zu mehreren wichtigen Maßnahmen, sagte Dröge am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

In der Debatte über den Umgang mit der AfD spricht sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen ein Verbotsverfahren aus. "Ich bin Juristin, ich halte nichts davon, auf politisch komplexe Probleme eine solch einfache Antwort zu liefern", sagte Faeser dem "Stern". Weiter lesen …

Mehr als ein Drittel der Deutschen (36 Prozent) liest zumindest hin und wieder E-Books. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Nach dem Raketeneinschlag in einem Krankenhaus im Gazastreifen mit mutmaßlichen Hunderten von Toten drängt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf Aufklärung. "Noch wissen wir nicht genau, was passiert ist", sagte er am Mittwoch nach einem Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Abd al-Fattah al-Sisi in Kairo. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat zurückhaltend auf die Forderung der FDP-Fraktion reagiert, den Elterngeldanspruch für alle Familien zu kürzen. Unter der Vorgabe, beim Elterngeld zu sparen, müsse es um den sozial gerechtesten Weg gehen, sagte Dröge am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Ab 19. Oktober ist er in der Fortsetzung des Kultfilms "Club Las Piranjas bei RTL+ zu sehen, diese Woche spricht Entertainer Hape Kerkeling, 58, in der aktuellen GALA über seine Reise-Routinen. "Für mich heißt Urlaub vor allem: Neues sehen, erleben, schmecken, riechen. Ich bin mehr Hobbyforscher als Tourist. Eine Woche am Strand wäre mir heute viel zu langweilig." Weiter lesen …

Zwei Drittel der Lohnlücke zwischen Ost- und Westdeutschland lassen sich nach Einschätzung des Ifo-Instituts durch Unterschiede in der Wirtschaftsstruktur erklären. "Viele Menschen im Osten arbeiten in typischen Niedriglohnbranchen, und auch gut bezahlende Großunternehmen aus der Industrie sind hier kaum vertreten", sagte Jannik Nauerth von der Ifo-Niederlassung Dresden. Weiter lesen …

Im Juli verhaftete Islamisten mit Verbindungen zum "Islamischen Staat Provinz Khorasan" (ISPK) sollen in Erwägung gezogen haben, einen Anschlag auf die liberale Moschee der bekannten Menschenrechtlerin Seyran Ates in Berlin zu verüben. Weiter lesen …

Was steckt hinter dieser Beschleunigung? Die Rezession bei den Unternehmenseinnahmen gewinnt angesichts der geringeren Preissetzungsmacht und der schwächeren globalen Nachfrage an Zugkraft: Im 2. Quartal 2023 ist die Umsatzrezession zum ersten Mal seit Mitte 2020 auf breiter Basis über alle Regionen hinweg zu beobachten (-1,9 % gegenüber dem Vorjahr). In Verbindung mit anhaltend hohen Kosten drückt dies auf die Rentabilität. Infolgedessen verschlechtert sich die Liquiditätslage rapide und wird sich wahrscheinlich nicht vor 2025 verbessern. Weiter lesen …

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, sieht keine Notwendigkeit für die Bundesregierung, nach dem Raketenbeschuss eines Krankenhauses in Gaza die deutsche Position im Israel-Krieg zu ändern. Diese Position sei sonnenklar, sagte Dröge am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Microsoft-Gründer Bill Gates sagt der Künstlichen Intelligenz (KI) rasche Fortschritte voraus. In den "nächsten zwei bis fünf Jahren" werde die Treffergenauigkeit von KI-Software so steigen und die Kosten so sehr fallen, dass neuartige und verlässliche Anwendungen möglich werden, sagte Gates dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Im August 2023 wurde in Deutschland der Bau von 19 300 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach teilweise geschätzten Ergebnissen mitteilt, waren das 31,6 % oder 8 900 Baugenehmigungen weniger als im August 2022. Von Januar bis August 2023 sank die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 28,3 %. Dies entspricht einem Rückgang um 69 100 Wohnungen auf 175 500 Wohnungen. Zum Rückgang der Bauvorhaben dürften weiterhin vor allem steigende Baukosten und zunehmend schlechtere Finanzierungsbedingungen beigetragen haben. In den Ergebnissen sind sowohl die Baugenehmigungen für Wohnungen in neuen Gebäuden als auch für neue Wohnungen in bestehenden Gebäuden enthalten. Weiter lesen …

Die Wirtschaft und die privaten Haushalte in Deutschland haben im Jahr 2019 rund 71 Milliarden Kubikmeter Wasser aus der Umwelt entnommen. Die Wasserentnahme sank damit gegenüber dem Jahr 2010 um 14 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war die Entnahme bereits im Zeitraum von 2001 bis 2010 rückläufig, allerdings lediglich um 7 %. Von 2001 bis 2019 ging die Wasserentnahme um 20 % zurück. Der langfristig sinkende Trend ist hauptsächlich auf den Wirtschaftszweig Energieversorgung zurückzuführen. Der deutlich niedrigere Bedarf an Kühlwasser infolge der abnehmenden Nutzung von Kernenergie und Kohle führte dort von 2010 bis 2019 zu einem Rückgang der Wasserentnahme um mehr als die Hälfte. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im August 2023 gegenüber Juli 2023 saison- und kalenderbereinigt um 0,7 % zurückgegangen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat August 2022 lag der Auftragsbestand kalenderbereinigt 4,7 % niedriger. Weiter lesen …

Nachhaltige Verpackungen sind nach wie vor gefragt. Für 61 Prozent der Befragten der aktuellen "Sustainable Product Packaging"-Studie* der globalen Strategieberatung Simon-Kucher gelten Verpackungen als nachhaltig, wenn sie aus recycelbaren und biologisch abbaubaren Materialien hergestellt wurden. Im Vergleich zu den Vorjahren hat auch die Relevanz des CO2-Fußabdrucks zugenommen. Bereits für 33 Prozent gehen nachhaltige Verpackungen mit einer guten CO2-Bilanz einher. Weiter lesen …

Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) fordert mehr Unterstützung für Lehrkräfte bei dem Umgang mit antisemitischen Vorfällen an Schulen. "Es muss endlich Bewegung in das Vorhaben kommen, antisemitische Tendenzen konsequent zu bekämpfen", sagte der Bundesvorsitzende Gerhard Brand dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die FDP hat in einem offenen Brief an die Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, ein konsequenteres Vorgehen gegen den Missbrauch von Bürgergeld- und Arbeitslosengeldleistungen gefordert. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben) unter Berufung auf ein Schreiben des Bürgergeldsprechers der FDP-Bundestagsfraktion, Jens Teutrine. Weiter lesen …

Die Krankenhausgesellschaft in NRW rechnet mit weiteren Klinik-Pleiten. "Mit dem für das Alfried-Krupp-Krankenhaus in Essen-Steele beantragten Schutzschirmverfahren sind allein in diesem Jahr nunmehr neun NRW-Kliniken in die Insolvenz geraten", sagte Matthias Blum, Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW), der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die ehemalige Vorsitzende der SSW-Jugend, Maylis Roßberg, vom SSW ist heute von der europäischen Partei „European Free Alliance – EFA“ auf dem jährlichen Kongress in Straßburg zur Spitzenkandidatin für die Europawahl im Juni 2024 ernannt worden. Der EFA gehören 41 europäische Minderheiten- und Regionalparteien an, darunter auch der SSW und SP, die Partei der deutschen Minderheit in Dänemark. Weiter lesen …

Aus aktuellem Anlass des Israel-Hamas-Konfliktes machen wir auf dieses Interview mit Petra Wild aufmerksam, dass KenFM vor fast genau 10 Jahren in zwei Teilen veröffentlicht hat und dessen Inhalte leider nichts an Aktualität und Brisanz verloren haben. Das Gespräch wurde am 27.09.2013 veröffentlicht. Israel ist ein Land, das seit seiner Gründung 1948 im permanenten Krieg mit seinen Nachbarn lebt. Das Heilige Land stellt sich bei all diesen Konflikten selber immer als das Opfer dar. Ein Opfer, das gegen einen übermächtigen Feind kämpfen muss, um zu überleben. Dieser Mythos entspricht nicht der Realität. Weiter lesen …

Nach dem Raketenbeschuss auf ein Krankenhaus im Gazastreifen hat Israel jede Verantwortung zurückgewiesen. Eine Überprüfung habe ergeben, dass die Israelischen Streitkräfte das Krankenhaus in Gaza nicht angegriffen hätten, hieß es in einer Mitteilung der Armee. Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will dafür sorgen, dass mehr ukrainische Flüchtlinge eine Arbeit aufnehmen. Die Bundesregierung starte "jetzt einen Integrationsturbo, um Menschen, die den Integrationskurs absolviert haben und dauerhaft hier bleiben können, schneller in Arbeit zu bringen", sagte Heil der "Bild". Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhöht in der Asylpolitik den Druck auf das Ausland und die eigene Regierung. So sollen alle Minister und hohen Beamte der Bundesregierung ab sofort in Gesprächen mit ausländischen Partnern die Rücknahme von Asylbewerbern deutlich ansprechen und fordern, berichtet die "Bild" unter Berufung auf Regierungskreise. Weiter lesen …

Trotz der dramatischen Lage in Gaza spricht sich die Union gegen eine mögliche Aufnahme palästinensischer Flüchtlinge aus. "Die Menschen brauchen humanitäre Hilfe in unmittelbarer Nähe zu Gaza, um nach den militärischen Aktionen gegen die Hamas auch zurückzukehren", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Deutschland und Mexiko haben sich bei einem Freundschaftsspiel in den USA mit einem 2:2 unentschieden getrennt. Weiter lesen …

Bei der Umsetzung strengerer CO2-Vorgaben für Stadtbusse und Lkw sehen FDP und Grüne vor allem die Hersteller in der Verantwortung. Diese seien "in der Pflicht, schnellstmöglich genügend klimafreundliche Fahrzeuge zu bezahlbaren Preisen zur Verfügung zu stellen", sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Bernd Reuther, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Die Unionsfraktion im Bundestag will den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft an ein Bekenntnis zum Existenzrecht Israel knüpfen. Dazu soll Paragraf 10 des Staatsangehörigkeitsgesetz entsprechend ergänzt werden. Weiter lesen …

Die Grünen wollen zum besseren Schutz von Jugendlichen vor Alkohol und Nikotin ein Werbeverbot für alle alkoholischen Getränke im Fernsehen von 6 Uhr bis 22 Uhr einzuführen. Zudem solle der Verkauf von Alkohol in der Nähe von Supermarktkassen verboten werden, wie der "Tagesspiegel" unter Verweis auf drei Prüfbitten an das Bundesgesundheitsministerium berichtet. Weiter lesen …

Der Zentralrat der Juden in Deutschland rechnet trotz zunehmender Gewalt im Nahen Osten infolge des Terrorangriffs der radikalislamischen Hamas nicht mit einer größeren Zahl von Flüchtlingen aus Israel. "Das ist bisher nicht zu beobachten", sagte der Sprecher des Zentralrats dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat die anhaltende Migrationsdebatte in Deutschland scharf kritisiert. "Die aktuelle Migrationsdebatte ist geprägt von vielen Pauschalisierungen über Flucht und Zuwanderung. Dabei werden zu oft Drohkulissen aufgebaut und Ängste geschürt", sagte Joß Steinke, DRK-Bereichsleiter für Jugend und Wohlfahrtspflege, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Schöner Auftakt in die "la Wocha" des FC Bayern in der EuroLeague: eine starke 2. Halbzeit, vor allem in der Defensive, sichert dem FC Bayern den 1. Auswärtssieg mit 76:68 bei Vitoria Gasteiz. Dass der FCB eine wichtigere Rolle in dieser EuroLeague-Saison spielen kann, unterstrichen die Münchner mit einem sehr konzentrierten Auftritt im letzten Viertel gegen die am Limit spielenden Basken mit sehr emotionalen Fans. "Wir wissen, wie schwer es ist, hier zu gewinnen. Wir haben mit den gleichen Mitteln dagegengehalten und waren von Anfang an da. Ich bin glücklich, wie alle mit der richtigen Einstellung aufgetreten sind, jede Situation angenommen haben." Weiter lesen …

UN-Generalsekretär António Guterres fordert einen "sofortigen humanitären Waffenstillstand" im Krieg zwischen Israel und der Hamas. Ziel sei es, "das unermessliche menschliche Leid zu lindern, dessen Zeuge wir sind", sagte er bei einer Veranstaltung in Peking. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag geringfügig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.998 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der Krieg in Nahost wird in rechtsextremen Kreisen für teils massive antisemitische und rassistische Propaganda genutzt. Das ergab eine Auswertung von Websites und Social-Media-Kanälen einschlägiger Parteien und Gruppen durch den "Spiegel". Weiter lesen …

Die russische Staatsduma hat sich in erster Lesung für die Annahme eines Gesetzentwurf ausgesprochen, mit dem die Ratifizierung des Kernwaffenteststopp-Vertrags rückgängig gemacht werden soll. Weiter lesen …

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Einsatz von ballistische Kurzstreckenraketen des Typs ATACMS aus den USA bestätigt. "Die ATACMS haben sich bewährt", sagte er in einer Videobotschaft am Dienstagabend. Weiter lesen …

Olaf Scholz war offensichtlich daran gelegen, Israel möglichst schnell zu besuchen. Der wichtigste mögliche Vermittler trifft jedoch nach ihm ein. Der für Mittwoch angekündigte Besuch des US-Präsidenten und seine Aussagen im Vorfeld zeigen, dass Joe Biden nach anfänglichem Zögern nun aktiv in den Konflikt eingreift. Im Rahmen dessen, was realpolitisch von den USA in dieser Situation zu erwarten ist, ist Biden nun offensichtlich um Deeskalation bemüht. Dass er eine mögliche Besetzung des Gazastreifens als "großen Fehler" bezeichnete, zeigt, dass Biden neben Solidarität und Anteilnahme mit den Opfern der Anschläge durchaus bereit ist, auch öffentlich auf die israelische Regierung einzuwirken, um eine kontraproduktive Eskalation mit vielen weiteren Opfern nach Möglichkeit zu verhindern. Weiter lesen …

Wenn sich z.B. Flugzeuge, Menschen, Staatswesen auf demselben Kurs befinden, dann, so steht es schon im Lehrplan niederbayerischer Baumschulen geschrieben, sind sie nicht nicht etwa identisch - sie bewegen sich lediglich auf einem Parallelkurs. Die Untersuchung solcher gleichgerichteter Bewegungszustände machen einen nicht geringen Teil naturwissenschaftlicher wie auch der historischen Forschung aus. Weiter lesen …

Norbert Häring schrieb den folgenden Kommentar: "Wess Brot ich ess, dess Lied ich sing, lautet ganz ungeniert das Credo des Deutschen Journalistenverbandes (DJV), der sich als Gewerkschaft und Interessenvertretung professioneller Journalisten versteht. Das schließt für diesen Verband ein, die Pressefreiheit auf die eigene Klientel und deren Arbeitgeber zu begrenzen und alle, die nebenberuflich oder ehrenamtlich die Öffentlichkeit mit Information und Analyse versorgen, zu entrechten." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel geschrieben: "Viel Geraune geht um im Mediendschungel. Wird Sarah Wagenknecht eine neue Partei gründen, oder wird sie keine Partei gründen? Für die einen scheint der Schritt schon festzustehen. So berichtete die Bild bereits Anfang September, dass die neue Partei beschlossene Sache sei. (1) Wagenknecht selber wiegelt ab und dementiert. Doch schon lange setzen die Medien Sarah Wagenknecht geradezu unter Druck, doch endlich ihre Partei zu gründen. Denn schon den ganzen Sommer über spekulieren und theoretisieren sie über diese neue Partei." Weiter lesen …

Der Republikaner Jim Jordan aus Ohio ist im ersten Wahlgang zum Sprecher des US-Repräsentantenhauses gescheitert. Für Jordan stimmten 200 Abgeordnete der Republikaner. Die anwesenden 212 Abgeordneten der Demokraten stimmten für Hakeem Jeffries. Weiter lesen …