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20. Januar 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

US-Verteidigungsminister will vorerst keine Kampfpanzer liefern

Nach dem achten Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein wollte sich US-Verteidigungsminister Lloyd Austin nicht auf eine Lieferung von Kampfpanzern festlegen. "Es wurde hier noch keine Entscheidung getroffen", sagte er auf einer anschließenden Pressekonferenz. "Wir konzentrieren uns aktuell darauf, dass die Ukraine die Fähigkeiten hat, die sie braucht, um erfolgreich zu sein." Weiter lesen …

Rewe-Chef Souque sprach mit DFB-Präsident über Ende der Kooperation

Das vorzeitige Ende der Kooperation zwischen Rewe und dem Deutschen Fußball-Bund war laut Rewe-Chef Lionel Souque eine kurzfristige Entscheidung. "Ich war schon nach dem Interview mit dem WM-Botschafter von Katar sehr sauer, als er gesagt hat, Homosexualität sei eine Krankheit. Dann kam die Infantino-PK, da bin ich ausgeflippt. Als schließlich die Fifa die großen Verbände unter Druck setzte wegen der One-Love-Binde, war für mich Schluss", sagte Souque im Interview mit dem Kölner Stadt-Anzeiger (Samstag-Ausgabe). "Noch am selben Abend habe ich meinem Team eine Mail geschickt: Mir reicht es, das passt nicht zu unseren Werten." Weiter lesen …

Rewe beklagt Lieferengpässe -"Wir bekommen bis zu 20 Prozent weniger Ware"

Der Kölner Handelskonzern Rewe kämpft noch immer mit Lieferschwierigkeiten. "Manchmal ist die Logistik ein Problem, manchmal fehlt Rohware für die Produktion. Das führt dazu, dass nicht die volle Menge geliefert werden kann", sagte Rewe-Chef Souque im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstags-Ausgabe). Er beklagte eine "massive Verschlechterung der Lieferquote": "In der Spitze bekommen wir aktuell bis zu 20 Prozent weniger Ware geliefert, als wir bestellt haben." Insgesamt sei das System aber stabil. Weiter lesen …

Umweltbündnis protestiert gegen neue Gasbohrungen in der Nordsee

Ein deutsch-niederländisches Umweltbündnis hat am Freitag gegen Erdgasbohrungen in der Nordsee protestiert. Beteiligt war neben der Deutschen Umwelthilfe (DUH), den niederländischen Nichtregierungsorganisationen "Mobilisation for Environment" (MOB) und "Waddenvereniging", dem "BUND Niedersachsen", der "Bürgerinitiative Saubere Luft Ostfriesland" auch die Stadt Borkum. Ein niederländischer Gaskonzern plant mit einer neuen Förderplattform in der Nordsee ein Gasfeld auszubeuten, das sich je zur Hälfte unter der niederländischen und deutschen Nordsee befindet. Weiter lesen …

Verdi weitet Streiks bei der Deutschen Post auf Samstag aus

Verdi hat die Beschäftigten in der Paket-, Brief- und Verbundzustellung auch für Samstag zum bundesweiten Streik aufgerufen. Im Tarifkonflikt mit der Deutschen Post versucht Verdi mit ihren seit Donnerstagabend stattfindenden Streiks den Druck auf die Arbeitgeber zu erhöhen. Bislang beteiligten sich nach Angaben der Gewerkschaft am Donnerstag und Freitag über 15.000 Beschäftigte an den Streiks. Weiter lesen …

FDP kritisiert Blockade bei Lieferung von Leopard-Kampfpanzern

Der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber hat die Blockade der Bundesregierung bei der Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine kritisiert. "Deutschland darf anderen Ländern bei der Hilfe für die Ukraine nicht im Wege stehen", sagte Faber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Das Mindeste ist, dass die Bundesregierung jetzt den Partnerstaaten die Exportgenehmigungen für Leopard-Panzer erteilt." Weiter lesen …

CDU-Vize will Kfz-Steuer an CO2-Ausstoß ausrichten

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, Andreas Jung, will die Kfz-Steuer und die Dienstwagensteuer konsequent an der Menge von ausgestoßenem CO2 ausrichten. "Wer Emissionen spart, spart Steuern, wer mehr ausstößt, zahlt mehr", sagte der baden-württembergische Parlamentarier dem "Spiegel" in der aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Grüne und FDP kritisieren Wahlrechtsvorschläge der Union

Grüne und FDP haben die Vorschläge der Union für ein neues Bundestagswahlrecht kritisiert. Till Steffen, Berichterstatter der Grünen zu dem Thema, warf CDU und CSU vor, die Probleme auf Kosten der anderen Parteien zu lösen. Der Wegfall der Ausgleichsmandate führe "zu einer krassen Verfälschung der Mehrheitsverhältnisse", sagte Steffen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

ZZF übt Kritik an Äußerungen von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir zur Haltung von Heimtieren

Der Zentralverband Zoologischer Fachbetriebe Deutschlands e.V. (ZZF) kritisiert Äußerungen des Bundeslandwirtschaftsministers Cem Özdemir in einem Artikel der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft, veröffentlicht in Partnerzeitungen am 19. Januar 2023. Darin hatte der Minister angekündigt, die private Heimtierhaltung bestimmter Tierarten verbieten zu wollen und sich für eine sogenannte Positivliste auf EU-Ebene einzusetzen. Weiter lesen …

Juristisches Gutachten zur Wiederholungswahl

Auch wenn die Legislaturperiode in Berlin weiterlaufen wird: Nach der Wiederholungswahl müssen die Gremien im Parlament neu gebildet werden. Das sagt ein bisher unveröffentlichtes Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes (WPD) des Abgeordnetenhauses, das dem rbb exklusiv vorliegt. Beauftragt hat das Gutachten der Ältestenrat des Parlaments. Die Juristen erklären, dass sich das Parlament und die Fraktionen neu konstituieren müssen. Auch alle Ausschüsse und auch der Untersuchungsausschuss muss neu eingesetzt werden, neue Mitglieder müssen gewählt werden. Weiter lesen …

Thomas de Maiziére lobt Nachfolger Pistorius

Thomas de Maizière, langjähriger Bundesminister und CDU-Grande, beklagt aktuelle Stillosigkeiten seiner Partei. "Die CDU darf als Oppositionspartei zwar durchaus den Rücktritt einer Ministerin fordern. Aber im Fall des Wechsels von Frau Lambrecht zu Boris Pistorius fehlte es manchen auch meiner Parteikollegen leider an Stil", sagte de Maizière dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Der Ton war schlicht unangemessen, wenn man ihm vorwarf, er sei ja quasi nur die dritte Garde." Weiter lesen …

Deutschland bleibt bei Leopard-Panzern hart

Deutschland bleibt in der Frage der von der Ukraine geforderten Kampfpanzerlieferungen hart. Eine Entscheidung dazu sei noch nicht getroffen worden und es sei auch nicht klar, wann eine solche Entscheidung fallen könnte, sagte der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Freitag am Rande eines Gipfels von Verteidigungspolitikern aus NATO und EU zur Unterstützung der Ukraine auf dem US-Stützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz. Weiter lesen …

Cobie Smulders freut sich über Sichtungen durch Fans

Schauspielerin Cobie Smulders freut sich auch Jahre nach Veröffentlichung der Serie "How I Met Your Mother" noch, als Figur Robin erkannt zu werden. "Jedes Mal, wenn ich irgendwie als Robin erkannt werde, macht mich das glücklich, weil wir so lange und hart daran gearbeitet haben", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Ich finde es auch faszinierend, wenn Leute mich erkennen, die jünger als 20 sind." Weiter lesen …

Immer mehr Katalysatoren gestohlen

Die Zahl der in Deutschland gestohlenen Fahrzeug-Katalysatoren ist auch im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Eine aktuelle Auswertung der ADAC Straßenwacht zeigt, dass sie im Jahr 2022 insgesamt 1.038 Mal wegen geklauten Kats gerufen wurde. Der ADAC geht davon aus, dass die Dunkelziffer der insgesamt in Deutschland gestohlenen Katalysatoren deutlich höher liegt. 2018 registrierten die Gelben Engel 77 Fälle, im Jahr darauf 169. Im Jahr 2020 wurden bereits 420 gestohlene Kats gezählt, 2021 waren es 959. Weiter lesen …

Umfrage: Große Mehrheit findet Pistorius besser als Lambrecht

Die große Mehrheit der Bundesbürger (74 Prozent) quer durch alle parteipolitischen Lager glaubt, dass der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius das Amt besser ausüben wird als die zurückgetretene Christine Lambrecht (beide SPD). Eine noch größere Mehrheit aller Bundesbürger (88 Prozent) und auch der Frauen (84 Prozent) hält es nicht für wichtig, dass es im Bundeskabinett gleich viele Männer und Frauen gibt, so eine Erhebung von Forsa für RTL/ntv, die am Freitag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Kulanz bei verspäteter Abgabe der Grundsteuererklärung im Gespräch

Die FDP, die selbst das Finanzministerium besetzt, fordert nun, Bürger bei einer Verletzung der Ende Januar ablaufenden Frist für die Grundsteuererklärung nachsichtig zu behandeln. "Angesichts der bei Weitem noch nicht vollständigen Abgaben appellieren wir an die Bundesländer, auch nachträgliche Einsendungen zu ermöglichen und kulant mit Fristverletzungen umzugehen", sagte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Markus Herbrand, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Kommunale Arbeitgeber lehnen Verdi-Forderung ab

Unmittelbar vor Beginn der Tarifrunde im öffentlichen Dienst weist die Präsidentin und Verhandlungsführerin der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände VKA, Karin Welge (SPD), die Gewerkschaftsforderung von 10,5 Prozent Gehaltserhöhung und mindestens 500 Euro pro Beschäftigten entschieden zurück. "Das können wir so nicht leisten und viele andere Kommunen auch nicht", sagte Welge, die zugleich Oberbürgermeisterin von Gelsenkirchen ist, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Wernsing Feinkost GmbH informiert über einen Warenrückruf des Lebensmittels "Harvest Basket Kartoffeltaschen Rinderbacon Emmentaler, 600g".

Die Wernsing Feinkost GmbH ruft aktuell das Lebensmittel "Harvest Basket Kartoffeltaschen Rinderbacon Emmentaler, 600g" mit den Mindesthaltbarkeitsdaten 14.07.2023 und 15.07.2023 öffentlich zurück. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass in dem betroffenen Lebensmittel Kunststofffremdkörper enthalten sind. Aufgrund der möglichen Verletzungsgefahr beim Verzehr sollten Kunden den Rückruf unbedingt beachten und das Lebensmittel keinesfalls konsumieren. Weiter lesen …

München fordert mehr Geld vom Bund für ÖPNV-Ausbau

Die grüne Münchner Bürgermeisterin Katrin Habenschaden kritisiert die Bundesregierung dafür, den öffentlichen Nahverkehr nicht ausreichend zu fördern. "Ich appelliere an FDP-Verkehrsminister Wissing, die Städte und Gemeinden bei der Verkehrswende nicht länger im Regen stehen zu lassen", sagte die Stellvertreterin des Oberbürgermeisters dem "Spiegel". Weiter lesen …

Wie sicher ist der Tomatensalat der Zukunft? Risiken der Neuen Gentechnik für Mensch und Umwelt

Die 'Neue Gentechnik' und der Einsatz gentechnisch veränderter 'CRISPR-Pflanzen' in der Landwirtschaft sind ein aktuelles Thema und werden kontrovers diskutiert. Hintergrund: Die EU-Kommission plant, die bisherigen Standards der Zulassungsprüfung deutlich abzusenken. In der Folge könnten bspw. CRISPR-Tomaten schon bald wie konventionell gezüchtete Früchte vermarktet werden, d.h. ohne eingehende Risikoprüfung und ohne Kennzeichnung. Weiter lesen …

Antrag auf Energiepreispauschale stellen

Bis zum 30. Juni 2023 können Rentnerinnen und Rentner, die keine Energiepreispauschale erhalten haben, obwohl sie anspruchsberechtigt sind, einen Antrag stellen. Die Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro war den meisten Rentnerinnen und Rentnern bis zum 15. Dezember 2022 oder zum zweiten Auszahlungstermin Anfang Januar 2023 automatisch überwiesen worden. Weiter lesen …

Ex-Merkel Berater Vad: "Deutschlands Verteidigungsfähigkeit vor dem Nullpunkt"

Der ehemalige Merkel-Berater Erich Vad setzt große Erwartungen in den neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). In einem Gespräch mit der in Bielefeld ansässigen Neuen Westfälischen (Freitagausgabe) sagte Vad, als langjähriger niedersächsischer Innenminister "kennt er sich aus mit Sicherheitsfragen". Pistorius sei "ein Politprofi, er hat sein Ministerium gut und straff geführt". Dies sei "eine gute Voraussetzung", wenngleich "keine Erfolgsgarantie für das Verteidigungsressort". Weiter lesen …

Lebende Blaukehlchen, Vogelfallen und Tier-Trophäen beschlagnahmt - Polizei geht gegen Artenschutzkriminalität im Landkreis Schaumburg vor

Polizei und Naturschutzbehörden sind im Landkreis Schaumburg (Niedersachsen) gegen einen mutmaßlichen Tierhändler und Vogelfänger vorgegangen. Bei einer Kontrolle in der Gemeinde Haste wurden Anfang des Jahres auf dem Grundstück des Beschuldigten mehrere Fallen und Netze für den Vogelfang sowie zahlreiche lebende Singvögel entdeckt und beschlagnahmt. Im Haus des Mannes wurden außerdem mehr als 50 gefrorene und ausgestopfte Vögel - darunter Eulen, ein Adler, ein Schwarzmilan und mehrere Habichte - sichergestellt. Wie der Verdächtige in den Besitz der streng geschützten Tiere gelangte, ist Gegenstand der Ermittlungen. An der Kontrolle nahmen neben rund zehn Polizisten auch Mitarbeiter des Niedersächsischen Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) sowie des Amtes für Naturschutz der Kreisverwaltung teil. Weiter lesen …

Laschet: Neuanfang in deutsch-französischen Beziehungen nötig. "Nichts wird befriedigend abgestimmt"

Zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vetrags zwischen Deutschland und Frankreich an diesem Sonntag mahnt der frühere nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) einen Neustart in den deutsch-französischen Beziehungen an. "Das Tandem Scholz/Macron hat den Takt noch nicht gefunden", kritisiert Laschet in einem Gastbeitrag für den "General-Anzeiger" Bonn. "Corona, China-Politik, Energiepolitik - nichts wird befriedigend abgestimmt", schreibt der ehemalige CDU-Vorsitzende. Besonders im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine vermisst Laschet eine gemeinsame Strategie von Berlin und Paris. Es gebe in der Reaktion auf Russlands Aggression keine deutsch-französischen Signale, kritisiert Laschet. Weiter lesen …

Deutsch-französische Zusammenarbeit ist Basis für erfolgreiche EU-Außenpolitik - Brossardt: "Vertrag ist wichtiger Baustein der europäischen Einigung"

Die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. betont anlässlich des 60-jährigen Jahrestags der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft: "Als größte EU-Mitgliedsstaaten tragen Frankreich und Deutschland in der EU gemeinsam besondere Verantwortung. Gerade mit Blick auf die politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine spielt der Zusammenhalt beider Länder eine besonders große Rolle. Stabile Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland sind die Basis für ein koordiniertes Vorgehen der EU nach außen", erklärt vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt. Weiter lesen …

Jennifer Wilton: "Es ist nicht falsch, zu provozieren, um Antworten zu forcieren"

Jennifer Wilton, seit einem Jahr Chefredakteurin der Tageszeitung Die Welt, hebt im Interview mit dem journalist das "große Spektrum an Meinungen im Blatt und auf der Seite" hervor. "Wir verstehen uns als Portal, auf dem unsere Redakteure und Gastautoren Spielraum haben und ihn sich nehmen." Sie könne sich an keinen an Fakten orientierten Text der letzten Monate erinnern, der es wegen persönlicher Vorbehalte gegenüber Autor oder Autorin nicht ins Blatt geschafft hätte. "Selbst Sahra Wagenknecht kam bei uns zu Wort, obwohl der Text persönlich an meine Schmerzgrenze ging." Weiter lesen …

Fachkräfte-Einwanderung: Positionspapier aus der Praxis nennt die sechs größten Hürden und schlägt Lösungen vor

Anlässlich der Bundestagsdebatte zur Fachkräftestrategie der Bundesregierung hat die "Gütegemeinschaft Anwerbung und Vermittlung von Pflegekräften aus dem Ausland e.V." ein aktuelles Positionspapier vorgelegt. Darin gibt die Gütegemeinschaft konkrete Empfehlungen, wie die sechs größten Hürden in der Fachkräfte-Einwanderungs-Praxis beseitigen werden können. Dem Verein gehören rund 50 Unternehmen und Organisationen an, die Pflege-Fachpersonal aus Drittstaaten anwerben und mit dem Gütesiegel "Faire Anwerbung Pflege Deutschland" ausgezeichnet sind. Weiter lesen …

Bahn-Verspätungen regional sehr unterschiedlich

Bei den Verspätungen von Fernzügen der Deutschen Bahn gibt es regional deutliche Unterschiede. Das zeigt eine Analyse von Daten des Portals "Zugfinder", über die der "Spiegel" berichtet - mit einer Grundlage von über 8,6 Millionen Fernzug-Halten an deutschen Bahnhöfen in den vergangenen drei Jahren. Vergleichsweise gut sah es dabei in Mecklenburg-Vorpommern und Teilen Niedersachsens aus. Dort waren an vielen Bahnhöfen mindestens 80 Prozent aller IC und ICE pünktlich. Am unteren Ende der Skala finden sich Bahnhöfe wie Bonn, Gelsenkirchen und Mainz: Dort kam im vergangenen Jahr mehr als die Hälfte aller Fernzüge zu spät. Weiter lesen …

Ryoyu Kobayashi meldet sich mit Sieg zurück

Platz zwölf mit 127,5 m in der ersten Qualifikation in Sapporo weckte Erinnerungen an 2020, als Stephan Leyhe in der Ausscheidung auf Platz zehn landet und anschließend auf Platz fünf und zwei seine bis dahin besten Weltcup-Ergebnisse schaffte. Doch zumindest im ersten der drei Weltcups in Fernost blieb es für alle DSV-Adler mit Ausnahme von Andreas Wellinger nach dem guten Auftritt am vergangenen Wochenende im polnischen Zakopane wieder nur bei Mittelmaß. Weiter lesen …

Immer weniger Deutsche fürchten Krieg und Corona, Sorge wegen Einwanderung steigt

Die Sorge wegen Einwanderung steigt in Deutschland den dritten Monat in Folge an. Laut der aktuellen "What Worries the World"-Studie des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos gibt inzwischen mehr als ein Viertel der Bundesbürger (27%) an, dass Einwanderung für sie zu den drei größten persönlichen Sorgen zählt. Ein höherer Wert wurde zuletzt im Oktober 2020 gemessen. Gleichzeitig fallen die Angst vor einem militärischen Konflikt und dem Coronavirus im Sorgenranking auf den jeweils niedrigsten Stand seit Beginn des Ukraine-Krieges bzw. dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie. Die mit Abstand größte Sorge der Deutschen bleibt trotz eines leichten Rückgangs in den letzten Monaten weiterhin die Inflation. Weiter lesen …

Studie: Energiewende hat bereits vor Energiekrise Ziele verfehlt - Brossardt: "Umbau des Energiesystems ist die Mutter aller Krisenlösungen"

Der Umbau des deutschen Energiesystems hat bereits 2021 die hochgesteckten Ziele weitestgehend verfehlt. Das zeigt das 11. Monitoring der Energiewende, das die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. heute veröffentlicht hat. "Die Ergebnisse des Monitorings sind alles andere als zufriedenstellend. In drei von vier Kategorien - Bezahlbarkeit, Energieeffizienz / erneuerbare Energien und Umweltverträglichkeit - sind die Ergebnisse schlechter als im Vorjahr. Das muss ein Weckruf sein: Wenn die Energiekrise als Mutter aller Krisen gilt, ist die Energiewende die Mutter aller Krisenlösungen", erklärt vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt. Weiter lesen …

Davos diskutiert, ob Putin nach Russlands Niederlage getötet oder entsorgt wird

Im Rahmen des Weltwirtschaftsforums in Davos stellte der Leiter des Selenskij-Büros, Andrei Jermak, die ukrainische Sicht auf die Weltordnung ausführlich vor. Dieser liegt eine Niederlage Russlands als Ausgangspunkt und Schlüsselelement zugrunde. Jermak bat den Chef von POLITICO Europe, über die "Entsorgung" des russischen Präsidenten nachzudenken. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Läuse-Alarm: So werden Sie die Mini-Biester wieder los Als Therapie helfen pharmazeutische Anti-Läusemittel, die es für Kinder bis zu zwölf Jahren auch auf Rezept gibt

Läuse übertragen keine Krankheiten und sind eigentlich harmlos - aber lästig. Weil der Speichel der kleinen Blutsauger eine allergische Reaktion auslöst, juckt es stark. Gerade bei Kindern haben die Mini-Biester ein leichtes Spiel: "Kinder stecken häufig ihre Köpfe eng zusammen, wenn sie gemeinsam gebannt in ein Buch oder auf ein Smartphone schauen und genau das nutzen die Insekten, um von einer Kopfhaut auf die andere zu krabbeln", erklärt Dr. Jakob Maske, Kinder- und Jugendarzt aus Berlin im "HausArzt-PatientenMagazin". Weiter lesen …

Wagner-Kampftruppe meldet Gewerbe an

Die paramilitärische Wagner-Gruppe, die nach Ansicht westlicher Beobachter russische Truppen im Krieg gegen die Ukraine unterstützt, versucht sich laut eines Berichts des Britischen Militärgeheimdienstes zunehmend zu legalisieren. Am 27. Dezember 2022 sei Wagner im Russischen Register als juristische Person mit der Tätigkeit als "Unternehmensberatung" eingetragen worden. Weiter lesen …

Erzeugerpreise Dezember 2022: +21,6 % gegenüber Dezember 2021 Erzeugerpreise im Jahresdurchschnitt 2022: Höchste gemessene Veränderung seit Beginn der Erhebung

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im Dezember 2022 um 21,6 % höher als im Dezember 2021. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, verlangsamte sich der Preisauftrieb auf Erzeugerebene damit zum dritten Mal in Folge. Im November hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei +28,2 % gelegen, im Oktober bei +34,5 %. Der Höchststand wurde im August und September mit jeweils +45,8 % gemessen. Gegenüber dem Vormonat November 2022 sanken die Erzeugerpreise im Dezember 2022 um 0,4 % und damit weniger stark als noch im Vormonat (-3,9 % November 2022 gegenüber Oktober 2022). Weiter lesen …

Exporte in Nicht-EU-Staaten im Dezember 2022: voraussichtlich -9,6 % zum November 2022

Die deutschen Exporte in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) sind im Dezember 2022 gegenüber November 2022 kalender- und saisonbereinigt um 9,6 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, wurden im Dezember 2022 kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 56,3 Milliarden Euro exportiert. Weiter lesen …

180.000 Tote mehr als üblich während Corona-Zeit

In den Corona-Jahren 2020 bis 2022 sind in Deutschland rund 180.000 Menschen mehr gestorben als zu erwarten gewesen wäre. Das geht aus Berechnungen des Ifo-Instituts zur sogenannten "Übersterblichkeit" hervor, die am Freitag veröffentlicht wurden. In der Altersgruppe 80-Plus starben allein 116.000 Menschen mehr als üblich gewesen wäre, in der Altersgruppe 60 bis 79 waren es 51.000. In der großen Altersgruppe 30 bis 59 Jahre gab es dagegen "nur" 12.000 zusätzliche Todesfälle, bei den 0-bis-29-Jährigen rund 900. Weiter lesen …

USA versprechen Ukraine weitere milliardenschwere Militärhilfe

Unmittelbar vor Beginn der Konferenz auf dem US-Militärstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz haben die USA der Ukraine weitere Unterstützung im Umfang von 2,5 Milliarden US-Dollar zugesagt. Das Verteidigungsministerium in Washington teilte mit, es gehe unter anderem um 59 Kampffahrzeuge vom Typ Bradley, 90 gepanzerte Mannschaftstransporter vom Typ Stryker, acht Avenger-Luftabwehrsysteme, Zehntausende von Artilleriegranaten, rund 2.000 Panzerabwehrraketen sowie Munition für das Raketenwerfer-Artilleriesystem HIMARS. Weiter lesen …

Debatte um Fachkräftemangel gewinnt an Fahrt

Unmittelbar vor der Bundestagsdebatte zur Fachkräftestrategie hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) die Regierung aufgefordert, den Personalmangel im sozialen Bereich stärker in den Blick zu nehmen. "Qualifizierte Aus- und Weiterbildung sind auch ein Schlüssel gegen den Personalnotstand in den Gesundheits-, Pflege und Erziehungsberufen. Diese immer wichtiger werdenden Berufsgruppen müssen bei den Reformplänen der Bundesregierung eine zentrale Rolle spielen", sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Berichte: Rudi Völler wird DFB-Sportdirektor

Rudi Völler wird laut verschiedener Medienberichte DFB-Sportdirektor und tritt damit die Nachfolge von Oliver Bierhoff an. Die "Bild-Zeitung" schreibt, dies sei das Ergebnis einer Tagung der DFB-Task-Force mit Hans-Joachim Watzke, Bernd Neuendorf, Oliver Kahn, Karl-Heinz Rummenigge, Oliver Mintzlaff, Matthias Sammer und Völler selbst am Donnerstag. Weiter lesen …

Grüne wollen Landwirte bei Umweltschutz unterstützen

Die Grünen-Bundestagsfraktion sagt Bauern für den Wechsel zu einer nachhaltigen Landwirtschaft die Unterstützung der Politik zu. "Mit einer verpflichtenden Tierhaltungskennzeichnung bei Schweinen und der Anschubfinanzierung für den Stallumbau in Höhe von einer Milliarde Euro gehen wir jetzt den ersten Schritt auf diesem Weg gemeinsam", sagte die Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

NRW-Amtsgerichte melden deutlichen Anstieg bei Kirchenaustritten

Die Zahl der Kirchenaustritte bei NRW-Amtsgerichten hat 2022 neue Höchstwerte erreicht. Das zeigt eine Umfrage der Kölnischen Rundschau (Freitagausgabe) in NRW-Großstädten und bei Amtsgerichten im Rheinland. Alle befragten Amtsgerichte, die bereits eine Auswertung vorlegen konnten, meldeten demnach einen weiteren Anstieg gegenüber dem Rekordjahr 2021. Beim Amtsgericht Oberhausen wurden im Jahr 2022 insgesamt 2409 Kirchenaustritte registriert, mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr (1176). Ähnlich deutlich war die Entwicklung in Düren: Gegenüber 2021 gab es einen Anstieg um 95,8 Prozent auf nun 2894 Austritte. In Düsseldorf lag die Zahl der Austritte (9653) um 59,7 Prozent über der des Vergleichsjahres 2021. Weiter lesen …

Armin Laschet: Europa braucht Deutschland und Frankreich als Führungs-Duo

Vor den Feierlichkeiten der 60-jährigen deutsch-französischen Freundschaft am 22. Januar mahnt CDU-Außenpolitiker Armin Laschet einen Neustart des deutsch-französischen Motors in Europa an. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Laschet: "Die Zeit ist jetzt drängender denn je, den deutsch-französischen Motor wieder neu zu starten." Das deutsch-französische Verhältnis sei "in keinem guten Zustand". "Man müsste gerade jetzt, in Zeiten des Krieges in Europa, viel enger zusammenarbeiten. Im Aachener Vertrag, der Neuauflage des Elysée-Vertrages, ist eigentlich zugesagt, dass alle wichtigen politischen Entscheidungen miteinander abgestimmt werden. Man hatte in den letzten Wochen nicht den Eindruck, dass noch irgendetwas abgestimmt wird. Ich hoffe, das ändert sich mit den Feierlichkeiten an diesem 22. Januar", sagte der frühere CDU-Parteivorsitzende. Weiter lesen …

Bund und Länder verbrennen Millionen Corona-Masken

Vier Bundesländer haben insgesamt 17,25 Millionen abgelaufene Corona-Masken verbrannt. Dies geht aus einer der Anfrage der "Welt" an alle Bundesländer hervor. So wurden in Baden-Württemberg 6,1 Millionen, in Sachsen 5,5 Millionen, in Nordrhein-Westfalen fünf Millionen und in Mecklenburg-Vorpommern 656.000 Masken vernichtet. Elf Bundesländer teilten mit, bisher keine Corona-Masken entsorgt zu haben, dies aber teilweise zu planen. Thüringen konnte über die Art der Verwertung keine Angaben machen. Weiter lesen …

Neurowissenschaftler Henning Beck kritisiert Klima-Aktivisten: "Nicht jeder Zweck heiligt die Mittel"

Der Neurowissenschaftler Henning Beck kritisiert "religiöse Narrative" bei den Klima-Aktivistinnen und -Aktivisten. "Es wird mit einer Apokalypse gearbeitet. Es wird damit gearbeitet, dass wir uns an der Natur versündigt haben. Vergessen wir auch nicht, dass in allen Narrativen die Zeit abläuft", sagt er im "Wochentester"-Podcast von "Kölner Stadt-Anzeiger" und "RedaktionsNetzwerk Deutschland" (RND) im Gespräch mit den Moderatoren Wolfgang Bosbach und Christian Rach. Allerdings fehle der Bewegung eine Vision, ein Aufbruch-Narrativ. "Durch sie kommt keine gesellschaftliche Motivation oder Identität zustande." Weiter lesen …

Regierung gab 2022 über 65 Millionen Euro für Briefporto aus

Die Bundesregierung schätzt ihre Ausgaben für das Briefporto der Ministerien im vergangenen Jahr auf mehr als 65 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Freitagausgabe berichtet. Demnach fielen mit mehr als 31 Millionen Euro die mit Abstand höchsten Kosten für den internen und externen Versand von Briefen im Finanzministerium von Christian Lindner (FDP) an. Weiter lesen …

Über die Hälfte der Kliniken meldete Notaufnahme ab

Viele Kliniken sind einer Umfrage zufolge nicht mehr in der Lage, die Notfallversorgung vollumfänglich anzubieten. Demnach waren im Dezember 77 Prozent der Krankenhäuser gezwungen, ihre Notaufnahme von der Versorgung abzumelden, wie aus einer Umfrage des Deutschen Krankenhausinstituts für die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hervorgeht, und über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Rüstungsindustrie will "langfristige Lieferverträge"

In der Debatte um Panzerlieferungen an die Ukraine haben Vertreter der Rüstungsindustrie von der Bundesregierung "langfristige Rahmenverträge über Rüstungslieferungen" gefordert. "Nur auf einer solchen sicheren Grundlage kann die Industrie Ersatzteile auf Vorrat produzieren, aber auch Lieferkapazitäten insgesamt ausbauen", sagte Kurt Braatz, Leiter Gesamtkommunikation des Panzerbauers KNDS mit Sitz in Amsterdam, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Heil will Fachkräfte-Einwanderungsgesetz Anfang März beschließen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat einen Kabinettsbeschluss über das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz für Anfang März angekündigt. "Es ist klar, dass Deutschland zusätzlich qualifizierte Zuwanderung braucht. Ich rechne damit, dass wir Anfang März im Bundeskabinett einen Gesetzentwurf für ein modernes Einwanderungsgesetz beschließen werden", sagte Heil der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Paritätischer fürchtet geringe Höhe bei Kindergrundsicherung

Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, hat Zweifel, dass die Höhe der geplanten Kindergrundsicherung von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) ausreichen wird. "Es ist ein ganz wichtiges armutspolitisches Projekt, bei dem Frau Paus alle Unterstützung verdient und von uns bekommt", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit Blick auf die am Donnerstag bekannt gewordenen Eckpunkte. Weiter lesen …

Iran warnt die EU vor Terrorlistung der Revolutionsgarde

Die EU hat mehrheitlich gefordert, die Iranische Revolutionsgarde auf die EU-Terrorliste setzen zu lassen. Sollte Brüssel die iranische Elitetruppe offiziell auf ihre Terrorliste aufnehmen, wäre dies ein noch nie dagewesener Vorgang. Zum ersten Mal würde die EU die Streitkräfte eines anderen Landes als Terrorgruppe einstufen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Paschinjan riskiert den armenischen Staat

Der Premierminister Armeniens, Nikol Paschinjan, sorgte für eine Reihe kleiner Sensationen: Er lehnte die Teilnahme an den OVKS-Übungen ab und deutete an, dass die russischen Friedenstruppen im Südkaukasus durch UN-Truppen ersetzt werden könnten. Warum wird Paschinjans Wunsch, Moskaus Einfluss in der Region zu verringern und die Lösung der Probleme Eriwans mit Baku und Ankara dem Westen anzuvertrauen, Armenien dem Risiko des Verlusts der Staatlichkeit aussetzen? Dies analysiert Gevorg Mirzayan im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Warnungen aus Polen vor einer möglichen Niederlage der Ukraine sollten ernst genommen werden

Niemand ist glaubwürdiger als die polnische Führung, abgesehen natürlich von der US-amerikanischen, wenn es darum geht, das "offizielle Narrativ" entscheidend umzudrehen. Nachdem man den vermeintlich "unvermeidlichen Sieg" der Ukraine vorschnell herausposaunt hat, warnt man nun vor der angeblich "unvermeidlichen Niederlage". Dies analysiert Andrew Korybko im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Friedensaktivisten protestieren gegen Einsegnung von Militärs im Kölner Dom: Sehr viele Ausländische Militärs anwesend

Friedensaktivisten haben gegen die Einsegnung von Militärs bei einem Soldatengottesdienst im Kölner Dom protestiert. Kardinal Rainer Maria Woelki segnete bei diesem Anlass neben Angehörigen der Bundeswehr auch Soldaten aus Thailand, Georgien, Brasilien, Kamerun und Togo. Die ausländischen Militärs werden von der Bundeswehr zu Offizieren ausgebildet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

BILD-Talkrunde fordert Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und der Diffamierung von Kritikern

In der BILD-Sendung "Viertel nach Acht" fordern Talkgäste die Aufarbeitung der COVID-19-Pandemie. Aber sie entschuldigen auch die Debattenkultur: Im "Corona-Dschungel" hätten sich Experten kaum zurechtgefunden, Ex-Kanzlerin Merkel habe die Meinung vorgeschrieben, und bei den Medien habe das Thema "Lüge und Wahrheit" im Zentrum gestanden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

DFB bestätigt Rückkehr von Rudi Völler als Sportdirektor

Rudi Völler wird zum 1. Februar neuer Direktor der A-Nationalmannschaft der Männer. Das hat der Deutsche Fußball-Bund am Donnerstagabend bestätigt. Der DFB folge mit der Entscheidung für Völler einer Empfehlung der von DFB-Präsident Bernd Neuendorf und DFB-Vizepräsident Hans-Joachim Watzke einberufenen "Task-Force", hieß es. Dieser gehörten neben Völler selbst noch Karl-Heinz Rummenigge, Oliver Kahn, Matthias Sammer und Oliver Mintzlaff an. Die DFB-Gremien haben diesem Vorschlag zugestimmt, teilte der Fußballbund mit. Für Völler ist es eine erneute Rückkehr zum DFB. Weiter lesen …

PENNY DEL: "Verzweiflung" verhilft den Eisbären zur Mini-Siegesserie: "Wir machen kaum Fehler"

Berlin macht Boden gut, holt mit dem 3. Sieg die bislang beste Serie dieser Saison. In Frankfurt gewinnen die Eisbären mit 4:2, sind immer noch Drittletzter, aber der Rückstand auf Platz 10 schmilzt. Für die Hessen war es die 6. Niederlage aus den vergangenen 7 Spielen. Beide Teams schenkten sich nichts. Berlin lag nach neun Minuten mit 3:0 in Führung. Frankfurt kämpfte sich zurück und verkürzte auf 2:3. Auch läuferisch gab´s zwischen Berlin (68 Kilometer) und Frankfurt (68,41 Kilometer) wenig Unterschiede - oder doch? Weiter lesen …

Pakistan vs Afghanistan und Lula vs Modi?

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "In vorherigen PodCasts berichtete ich über den vorläufig erfolgreichen RegimeChange der USA in Pakistan, dem Mordversuch am gestürzten Premierminister Imran Khan, dessen Partei seitdem Erdrutschsiege in Nachwahlen erzielt, und Demonstrationen von Millionen gegen den Putsch. Nachdem Pakistan wieder zu einem „US-freundlichen“ Staat wurde, erhofft sich Washington das Land im Sinne von „teile und herrsche“ gegen Afghanistan einsetzen zu können. Und so befürchtet nicht nur Andrew Korybko (1), dass es bald zum Krieg Pakistans gegen Afghanistan kommen könnte. Es folgen dann noch Ergänzungen zu vorherigen PodCasts über Brasiliens und Indiens Rolle in BRICS." Weiter lesen …

Ende der goldenen Zeiten

Der Hype um Investments abseits der Börse ("Private Capital") geht langsam zu Ende. Die Party war laut und nicht mehr zu übersehen in dieser mit 8 Bill. Dollar ebenso großen wie undurchsichtigen Ecke des Finanzsystems. Der Begriff umfasst so unterschiedliche, nicht börsennotierte und nicht standardisiert gehandelte Vermögenswerte wie Wagniskapital (Venture Capital), Immobilien, Private Equity (Unternehmensbeteiligungen), Infrastruktur und Direktkredite (Direct Lending). Jahrelang trieben niedrige Anleiherenditen und ausgereizte Aktienkurse die Investoren in diese Investmentfelder, so dass die Assets under Management seit 2015 bis 2021 um jährlich rund 15 Prozent wuchsen. Weiter lesen …

Reise nach Jerusalem im Verteidigungsministerium

Ilona Pfeffer schrieb den folgenden Kommentar: "Nach anhaltender Kritik hat Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) in einem Schreiben an Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag um ihre Entlassung gebeten. Was von Amtsnachfolger Boris Pistorius zu erwarten ist, wird sich zeigen müssen. War Lambrechts kurze Amtszeit tatsächlich so katastrophal? Ist es um die Bundeswehr so schlecht bestellt, wie suggeriert wird? Der Schleudersitz der Bundesregierung bekommt einen neuen Piloten: Nach etwas mehr als einem Jahr übergibt Christine Lambrecht das Amt an der Spitze des Verteidigungsministeriums an den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD). Weiter lesen …

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"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
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