11. Januar 2023 - Archiv

In einer gemeinsamen Beratung mit dem Ministerrat der Russischen Föderation am Mittwoch hat der russische Präsident dem Kabinett für die Arbeit im vergangenen Jahr gedankt. Er setzte zugleich Vorgaben für die Entwicklung der vier neuen Föderationssubjekte bis 2030. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Spitze der Grünen-Fraktion will im Koalitionsstreit um die Klimabilanz im Verkehrssektor in die Offensive gehen. Die "Süddeutsche Zeitung" wird in ihrer Donnerstagausgabe schreiben, der Fraktionsvorstand wolle bei einem Treffen am gleichen Tag ein Papier mit dem Titel "Starter-Paket für mehr Klimaschutz im Verkehrssektor" verabschieden und damit selbst Vorschläge für schnell wirkende Klimamaßnahmen präsentieren. Weiter lesen …

Nach der Ankündigung des polnischen Präsidenten Andrzej Duda, der Ukraine polnische Leopard-2-Panzer zu übergeben, schließt sich die Opposition im Land dem Vorhaben an. "Polen will ein internationales Format für die Übergabe von Kampfpanzern und indem wir darüber sprechen, sollen andere aufgefordert werden, mitzumachen", sagte Tomasz Siemoniak, stellvertretender Vorsitzender der größten Oppositionspartei Bürgerplattform (PO) und ehemaliger Verteidigungsminister, der "Welt". Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 17, 21, 24, 25, 32, 48, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2500905. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 940904 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will das Arbeiten über die Regelaltersgrenze hinaus attraktiver machen. Angesichts des zunehmenden Arbeitskräftemangels will sie prüfen, "die Arbeitgeberbeiträge zur Rentenversicherung von Erwerbstätigen, die die Regelaltersgrenze überschritten haben, als Lohnbestandteil auszahlbar zu machen oder rentenerhöhend zu stellen". Weiter lesen …

CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat die Ankündigung Polens begrüßt, der Ukraine etwa zehn Kampfpanzer vom Typen Leopard 2 zu liefern. "Polen zeigt damit erneut, dass es strategisch vorausschauend denkt und ein verlässlicher Partner der regelbasierten Ordnung ist", sagte Kiesewetter dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Journalist und Filmemacher Uli Gellermann beschäftigt sich seit Jahren mit der Dauermanipulation der Tagesschau. Gemeinsam mit den Co-Autoren, Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, schrieb er das Buch „Die Macht um Acht: der Faktor Tagesschau“. Eine herausragende Lektüre über die tägliche Nachrichtensendung der ARD. Bei apolut nimmt er mit dem gleichnamigen Format die subtile Gehirnwäsche der Tagesschau alle zwei Wochen unter die Lupe. Die Tagesschau berichtet gern im Konjunktiv: Es wäre, könnte sein, hätte: Mit diesen Vokabeln bestreitet die angebliche Nachrichten-Sendung hauptsächlich dann ihre Sendezeit, wenn sie mal wieder was verdecken, verbrämen oder verwursten will. Verwurstet werden mit Vorliebe Postionen der Regierung, die man so aufhübscht, dass sie für den Konsumenten genießbar werden. Weiter lesen …

Eine Quelle in der türkischen Präsidialverwaltung hat gegenüber der Agentur RIA Novosti Medienberichte zurückgewiesen, wonach die Türkei Streumunition aus der US-Produktion an die Ukraine geliefert haben soll. An einer solchen Fehlinformation sei denjenigen sehr gelegen, die Ankaras Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt untergraben wollen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Zahl der Opfer des Corona-Genexperiments steigt. Jeder, der eine Injektion erhielt, wird früher oder später mit Schäden zu kämpfen haben, meint der Dozent und European Industrial Engineer Holger Reißner, der die sogenannten Impfstoffe untersucht und dabei gravierende Schadstoffe entdeckt hat. Im Exklusivinterview mit AUF1 erhebt der frühere externe Berater des Robert-Koch-Instituts nun schwere Vorwürfe gegen die Behörden. Weiter lesen …

Zwei weitere Männer wurden im Zusammenhang mit den jüngsten Unruhen in Iran wegen des Mordes an einem Sicherheitsbeamten hingerichtet. Obwohl in den sozialen Medien Bilder kursieren, die den von den beiden Männern verübten Mord belegen, stellten westliche Medien die mutmaßlichen Mörder als friedliche Demonstranten dar. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wie das russische Verteidigungsministerium mitteilte, wurde Generalstabschef Armeegeneral Waleri Gerassimow zum Kommandeur der gemeinsamen russischen Truppengruppe in der Ukraine ernannt. Armeegeneral Sergei Surowikin, Armeegeneral Oleg Saljukow und der stellvertretende Generalstabschef Generaloberst Alexei Kim wurden zu Gerassimows Stellvertretern ernannt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.948 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Rückenwind gab es aus USA. Dort soll am Donnerstag der US-Verbraucherpreisindex vorgestellt werden und Anleger hoffen darauf, dass sich dieser weiter abschwächt als bislang gedacht. Weiter lesen …

Egal, wie lang sich die Aktivist:innen in Lützerath halten können: Die Besetzung ist ein Erfolg für die Klimabewegung. Die Bilder von Menschen, die versuchen, in einem dem Untergang geweihten Dorf ein alternatives Leben aufzubauen, erreichen viele auf der ganzen Welt. Wer die "Letzte Generation" dafür kritisiert hat, dass ihre Proteste die Falschen träfen, muss zugeben, dass hier die Richtigen blockiert wurden: Ein Konzern, der klimaschädliche Kohle verfeuert, und Politiker, die Prioritäten setzen, als gäbe es keine Klimakrise. Weiter lesen …

Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Martin Hikel (SPD), fordert die Justiz dazu auf, höhere Strafen gegen Gewalttäter zu verhängen. Er wünsche sich angesichts der Silvesterkrawalle in Berlin, dass der Strafrahmen von fünf Jahren Haft bei Gewalttaten gegen Polizei und Feuerwehr "konsequent ausgereizt wird bei Tätern, die immer wieder solche Gewalttaten begehen und nachweislich andere dazu anstiften", sagte Hikel der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Weniger als vier Monate nachdem ein erster Ebola-Fall im zentralen Mubende-Distrikt Ugandas bestätigt worden war, hat das Gesundheitsministerium des Landes am Mittwoch das Ende des Ebola-Ausbruchs verkündet. "Uganda hat dem Ebola-Ausbruch ein schnelles Ende gesetzt, indem es die wichtigsten Kontrollmaßnahmen wie Überwachung, Ermittlung von Kontaktpersonen sowie Infektionsprävention und -kontrolle intensiviert hat", sagte die Gesundheitsministerin des Landes, Jane Ruth Aceng Ocero. Weiter lesen …

Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij wirft dem Oppositionspolitiker Wiktor Medwedtschuk und mehreren anderen Abgeordneten vor, "Russland zu dienen". Als Konsequenz wurden nun die Pässe der Politiker eingezogen. Weitere Maßnahmen dieser Art würden folgen, so Selenskij. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der ehemalige Botschafter der Lugansker Volksrepublik in Russland, Rodion Miroschnik, hat die Gesamtverluste des ukrainischen Militärs während der Schlacht um Soledar auf etwa 25.000 Soldaten geschätzt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Chef der Grünen Jugend, Timon Dzienus, hat den Polizeieinsatz bei der Räumung der Siedlung Lützerath im Rheinischen Braunkohlerevier scharf kritisiert. "Ich habe erlebt, wie heute Morgen Dutzende Hundertschaften von Polizisten brutal auf das Gelände gestürmt sind und Demonstranten mit Hieben und Tritten angegriffen haben. Ich habe hier viele blutende Menschen gesehen", sagte Dzienus der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Chef der Wagner-Gruppe Jewgeni Prigoschin berichtet, dass die Stadt Soledar nun völlig unter russischer Kontrolle steht. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Seit Beginn der russischen Militärsonderoperation hat die Ukraine unmittelbare Militärhilfen aus dem Westen im Wert von rund 45 Milliarden Euro erhalten. Dies ergeben Berechnungen der russischen Nachrichtenagentur TASS anhand von Daten frei zugänglichen Quellen. Die Zahl entspricht praktisch dem gesamten russischen Verteidigungshaushalt für das Jahr 2022. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mehrere Einheiten der ukrainischen Streitkräfte sind aus der Umgebung der Stadt Soledar in der russischen Volksrepublik Donezk (DVR) geflohen. Dies erklärte Alexei Arestowitsch, Berater von Andrei Jermak, des Leiters des ukrainischen Präsidialamtes unter Wladimir Selenskij, am Dienstagabend. In einem Video auf dem YouTube-Kanal des Journalisten Mark Feigin sagte er: "Wir haben Einheiten bei Soledar, die fliehen, geflohen sind und weiterhin fliehen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der Befreiung des gesamten Territoriums der Donezker Volksrepublik ist ein Wendepunkt eingetreten, erklärte das amtierende Oberhaupt der DVR Denis Puschilin. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der gesundheitspolitische Sprecher der Union, Tino Sorge (CDU), hat den scheidenden RKI-Chef Lothar Wieler für seine Rolle in der Pandemie gelobt. "Wie kaum ein anderer Experte hat sich Lothar Wieler in der Pandemie um unser Land verdient gemacht", sagte Sorge dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Am Dienstag haben die ukrainischen Streitkräfte in der Donezker Volksrepublik zwei Panzer und mehr als 120 Soldaten verloren. Dies geht aus einer Meldung hervor, die die Volksmiliz der DVR auf ihrem Telegram-Kanal veröffentlichte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In einem Interview mit der tagesschau hat sich der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba in gewohnter Manier über angeblich zu langsame Waffenlieferungen beklagt und zeigte sich dennoch zuversichtlich, dass Kiew von Deutschland die Leopard-2-Kampfpanzer schließlich erhalten werde. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wladislaw Lobajew, der Gründer des russischen Rüstungsunternehmens Lobaev Arms, will dem Soldaten, der während der Militäroperation in der Ukraine als Erster einen US-amerikanischen Schützenpanzer vom Typ Bradley zerstört, das neueste hochpräzise Scharfschützengewehr LAR-10 Schtschjottschik zum Geschenk machen. Es ist eine Entwicklung von Lobaev Arms im Kaliber 308 Win, die mit dem NATO-Kaliber 7,62 x 51 kompatibel ist. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Dmitri Peskow, der Sprecher des russischen Präsidenten, hat auf einer Pressekonferenz am Mittwoch den Bericht der US-Zeitschrift Foreign Policy kommentiert, wonach die Türkei seit November 2022 US-amerikanische Streumunition an die Ukraine liefere. Der Kremlsprecher bezweifelte die Glaubwürdigkeit des Berichts. "Sie wissen ja, dass es mehr Fake News als glaubwürdige und wahrhafte Meldungen gibt." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Einheiten der russischen Streitkräfte haben die Siedlung Podgorodnoje in den Vororten der Stadt Artjomowsk (Bachmut) befreit. Der Stab für Territorialverteidigung der Donezker Volksrepublik meldet diesbezüglich: "Nach dem Stand vom 11. Januar 2023 haben die Streitkräfte der Russischen Föderation auf dem Gebiet der Donezker Volksrepublik Podgorodnoje befreit." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russlands Botschafter in Washington Anatoli Antonow sagte den Medien, die Entscheidung des Pentagons, ukrainische Soldaten auf einer Militärbasis in Fort Sill im US-Bundesstaat Oklahoma am Patriot-Flugabwehrsystem auszubilden, sei eine weitere Bestätigung dafür, dass die USA faktisch "an der Seite der Nazi-Verbrecher aus Kiew am Ukraine-Konflikt" beteiligt sind. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Widerstand gegen die Räumen der Siedlung Lützerath im Rheinischen Braunkohlerevier scharf kritisiert. "Wer brennende Barrikaden errichtet oder sich in wackligen Baumhäusern versteckt, bringt sich selbst und die Einsatzkräfte in große Gefahr", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Weiter lesen …

Russland ist bereit, den Ukraine-Konflikt durch Verhandlungen zu lösen. Mit dieser Aussage kommentierte Dmitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten, die Worte des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu, wonach Moskau zu Verhandlungen bereit sei. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Generalleutnant Igor Konaschenkow, der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, hat auf seiner täglichen Pressekonferenz Erfolge der russischen Armee bei der Sonderoperation gemeldet. Am Frontabschnitt Kupjansk seien mehrere ukrainische Stellungen angegriffen worden. Bei den russischen Luft- und Artillerie-Angriffen seien dort mehr als 30 ukrainische Armeeangehörige getötet worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In Davos in der Schweiz wird auch heuer wieder das Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums stattfindet. Obwohl noch nicht alle Informationen dazu vorliegen, enthüllen die geplanten Vorträge und die eingeladenen Gäste bereits wohin die Reise in Zukunft gehen soll: Mehr Zensur und Überwachung, technokratische Tyrannei, Klimawandel-Panik samt „grünem Übergang“, Bargeldabschaffung, Abkehr von der herkömmlichen Familie zugunsten der LGBTQ-Bewegung und weitere „Beglückungen der Menschheit“. Weiter lesen …

Das Verteidigungsministerium in Moskau hat am Mittwoch über weitere Angriffe auf ukrainische Militärziele berichtet. Wie der Behördensprecher Generalleutnant Igor Konaschenkow auf seiner täglichen Pressekonferenz mitteilte, sei nahe der Stadt Artjomowsk (Bachmut) auf dem Territorium der Volksrepublik Donezk ein ukrainischer Kommando- und Beobachtungspunkt zerstört worden. Innerhalb der vergangenen 24 Stunden seien zudem 74 ukrainische Artillerie-Einheiten und 113 Orte mit Personal und Technik der ukrainischen Streitkräfte getroffen worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In einem offenen Brief haben sich 715 Wissenschaftler für ein Moratorium über die Räumung von Lützerath ausgesprochen. "Es gibt substanzielle wissenschaftliche Zweifel an der akuten Notwendigkeit einer Räumung", schreiben die in der Gruppe "Scientists for Future" organisierten Forscher. Weiter lesen …

Die britische Regierung hat in der Debatte um die Lieferung moderner Kampfpanzer an die Ukraine eine Initiative angedeutet. Ein Sprecher des britischen Premierministers Rishi Sunak sagte am Mittwoch vor Journalisten in London: "Es ist klar, dass Kampfpanzer den Ukrainern entscheidende Fähigkeiten verleihen könnten, und der Premierminister hat Präsident Selenskij vergangene Woche gesagt, dass Großbritannien zur Verfügung stellen wird, was es kann." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russlands Präsident Wladimir Putin hat in seiner Ansprache bei einer Regierungssitzung am Mittwoch angekündigt, dass alle Bedürfnisse im Kontext der Spezialoperation in der Ukraine erfüllt werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Zahl der in Deutschland gestellten Asylanträge ist im Jahr 2022 gestiegen - nun wurden die offiziellen Zahlen mitgeteilt. Demnach wurden im vergangenen Jahr 244.132 Asylanträge gestellt, das waren 27,9 Prozent mehr als im Vorjahr, teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch mit. Bis zum Jahresende wurden in der Bundesrepublik außerdem 1.045.185 Geflüchtete aus der Ukraine, überwiegend Frauen und Kinder, im Ausländerzentralregister erfasst. Weiter lesen …

In der Ukraine wurde die Märchenfigur Tscheburaschka zum "Besatzer" erklärt. Wie das Nachrichtenportal Ukraina.ru berichtet, erschienen in Kiewer Schulen Plakate, die unter der Überschrift "Besatzer" ein durchkreuztes Bild des Fantasietieres tragen. Darunter ist zu lesen: "Wenn du Tscheburaschka magst, verzieh dich nach Russland." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die NASA hat einen Planeten entdeckt, der in einer habitablen Zone um seinen Stern kreist. Das Planetensystem rund um den roten Zwerg mit der Bezeichnung TOI 700 wird für Wissenschaftler zunehmend interessanter. Denn dort war zuvor schon einmal ein Planet gefunden worden, auf dem Leben möglich sein könnte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Ankündigung des Discounters Lidl, sein Kindermarketing für ungesunde Lebensmittel zu beenden, kommentiert Dr. Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, wie folgt: Weiter lesen …

Die Entscheidung über eine Lieferung von Leopard-2-Panzern aus der EU an die Ukraine sollte dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson zufolge in einigen Wochen geklärt sein. Am Mittwoch sagte der Politiker vor Journalisten in Stockholm: "Ich denke, es ist ziemlich bekannt, was die Ukraine braucht." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Schon in den nächsten Tagen, wenn nicht sogar Stunden drohen auch die verbliebenen Reste der Festungen Soledar und Artjomowsk vollkommen unter russische Kontrolle zu kommen. Damit wäre dann das Kernstück der ukrainischen Verteidigungslinie durchbrochen, was erlauben würde, die ukrainische Front von hinten aufzurollen und/oder vom Nachschub abzuschneiden. Welche Optionen verbleiben dann Kiew und dem Westen? Dies analysiert Rainer Rupp im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken setzt im Krieg gegen Russland auf einen Sieg der Ukraine und verändert damit die Tonlage ihrer Partei. Auf die Frage, ob sie sich wünsche, dass die Ukraine diesen Krieg gewinne, sagte Esken dem "Spiegel" in der aktuellen Ausgabe: "Ja." Weiter lesen …

Nach der Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV in Baden-Württemberg hat der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) scharfe Kritik an den zunehmenden regionalen Unterschieden geübt. "Für die Branche heißt das zunächst einmal, dass der Flickenteppich von Regelungen größer wird", sagte VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Es klingt wie eine Posse – bringt aber die gesamte Idiotie unter der Ampelregierung auf den Punkt: Weil die Grünen auf Biegen und Brechen am Atomausstieg festhalten (während unsere Europäischen Nachbarn gerade fleißig neue Kernkraftwerke bauen), brauchen wir weiterhin Braunkohle, um nicht völlig im Dunkeln zu sitzen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der Innenminister des Landes NRW, Herbert Reul (CDU), hat die Aktivistinnen und Aktivisten in der besetzten Ortschaft Lützerath aufgefordert, weder sich selbst noch die mit der Räumung beauftragten Polizistinnen und Polizisten zu gefährden. "Meine größte Sorge ist, sicherzustellen, dass niemandem etwas passiert", sagte Reul im phoenix-Interview. Ihm fehle jedes Verständnis dafür, dass sich die Aktivisten trotz vieler bereits erzielter Erfolge, der Räumung weiter entgegenstellten und Polizistinnen und Polizisten gewaltsam angriffen. Weiter lesen …

Lothar Wieler, Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI), tritt zurück. Er werde "auf eigenen Wunsch" zum 1. April sein Amt niederlegen, "um sich neuen Aufgaben in Forschung und Lehre zu widmen", wie das Institut am Mittwoch mitteilte. Weiter lesen …

Immer mehr Bundesländer beenden die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr. Zudem wird darüber diskutiert, die Isolationspflicht für Corona-infizierte Personen zu beenden. Besonders Union und FDP, allen voran Bundesjustizminister Buschmann (FDP), fordern in den Medien ein baldiges Ende der Corona-Maßnahmen. Weiter lesen …

Zum 30. November 2022 gab es in ganz Bayern 2.881 öffentliche Tankstellen, aber nur 71 explizite Behörden-Tankstellen, davon 37 bei den Straßenmeistereien, 20 bei den bayerischen Staatsgütern, elf bei der Polizei, zwei bei der Feuerwehr und eine beim Landesamt für Maß und Gewicht. Weiter lesen …

Nach der Großstörung bei der US-Flugaufsichtsbehörde FAA gibt es keine Hinweise auf eine Cyberattacke. Das teilte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, am Mittwoch mit. US-Präsident Joe Biden sei von Verkehrsminister Pete Buttigieg über den Ausfall des FAA-Systems informiert worden. Weiter lesen …

Wir stehen in der Medizin vor massiven, teils ethischen, Problemen. Die digitale Revolution kommt auf uns zu und damit ein “Tal der Tränen”, das es zu durchqueren gilt. Die Kunst wird es sein, positive Aspekte so in die Medizin einzubauen, dass sie nicht zu Entmenschlichung führt. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat vor dem Hintergrund der geplanten Lieferung von Marder-Schützenpanzern an die Ukraine auch eine vorsorgliche Ausbildung ukrainischer Soldaten am Kampfpanzer Leopard 2 ins Spiel gebracht. Es mache Sinn, "weitere ukrainische Soldaten zeitgleich am Leopard 2 auszubilden", sagte Strack-Zimmermann dem "Spiegel". Weiter lesen …

Leichte Entspannung an den Zapfsäulen: Nachdem die Spritpreise seit Mitte Dezember zuletzt um bis zu neun Cent je Liter gestiegen waren, zeigt sich nun ein spürbarer Rückgang. Laut aktueller ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel 1,707 Euro - ein Minus von 3,6 Cent gegenüber der Vorwoche. Noch deutlicher ist der Preisrückgang bei Diesel: Ein Liter kostet 1,811 Euro, das sind 3,9 Cent weniger als vor Wochenfrist. Weiter lesen …

Das Bundeslandwirtschaftsministerium befürwortet die Initiative des Discounters Lidl, künftig auf Kinder-Werbung für ungesunde Lebensmittel zu verzichten und kündigt ein eigenes Gesetz dazu an. Weiter lesen …

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat die Reparationsforderungen seines Landes für Schäden im Zweiten Weltkrieg erneuert. "Unsere deutschen Partner müssen endlich die politische, historische, rechtliche und finanzielle Verantwortung für alle Folgen des Überfalls auf unser Land zu übernehmen", schreibt er in einem Gastbeitrag für den "Spiegel". Weiter lesen …

Durch das Embargo auf russisches Öl drohen in Ostdeutschland Lieferengpässe und steigende Preise für Benzin und Diesel. Die Raffinerie in Schwedt ist nur noch zu 50 Prozent ausgelastet. Daher müssen dem Öl bereits chemische Zusätze hinzugefügt werden, um die Fließgeschwindigkeit zu erhöhen. Weiter lesen …

Am Mittwoch ist es auf der Hausberger Straße zu einem Unfall zwischen zwei Autofahrerinnen gekommen. Ein weiterer Pkw-Fahrer fuhr in die Unfallstelle und kollidierte mit einem der bereits beschädigten Autos. Glücklicherweise wurde niemand verletzt. Weiter lesen …

Die Grünen-Fraktion im Bundestag will Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) stärker unter Druck setzen. Das geht aus einem Beschlusspapier für die Fraktionsklausur am Wochenende mit dem Titel "Starter-Paket für mehr Klimaschutz im Verkehrssektor" hervor, über welches das Portal "Business Insider" berichtet. Demnach fordert die Partei mehr Maßnahmen im Bereich Verkehr. Weiter lesen …

In diesem Video sprechen Nada und ihr Partner Kurt Tepperwein mit Daniele Ganser über inneren und äusseren Frieden, Bewusstsein und Achtsamkeit. Das Gespräch wurde kurz vor Weihnachten im Dezember 2022 aufgenommen. Weiter lesen …

Die Virologin Sandra Ciesek stellt den Sinn der seit Montag geltenden Corona-Regeln für Einreisen aus China infrage. In der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT sagt sie: "Will man damit Infektionen verhindern? Das wäre keine effektive Maßnahme. Hier in Deutschland gibt es ja genug Infizierte, da würden ein paar mehr auch keine Rolle spielen." Weiter lesen …

Das Bundesfinanzministerium verteidigt den Solidaritätszuschlag nun doch nicht vor dem Bundesfinanzhof. Das oberste Gericht in Steuersachen sei am Mittwoch über die Entscheidung informiert worden, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

n den USA sind am Mittwoch wegen einer Störung im Computersystem der US-Luftfahrtbehörde FAA alle Abflüge vorübergehend gestoppt worden. "Techniker arbeiten derzeit an der Wiederherstellung des Systems, und es gibt keine Schätzung für den Zeitpunkt der Wiederherstellung des Dienstes", teilte die FAA mit. Weiter lesen …

Nach den Krawallen in der Silvesternacht ist eine Mehrheit der Deutschen (84 Prozent) für härtere Strafen gegen Gewalttäter. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts Forsa für die Sender RTL und ntv. Demnach halten 67 Prozent auch vorbeugende Maßnahmen zum Beispiel in der Schule, der Jugendsozialarbeit oder Präventionsarbeit in sozialen Brennpunkten für sinnvoll. Weiter lesen …

Die Schriftstellerin und Büchner-Preisträgerin Felicitas Hoppe hätte sich auch eine Karriere als Juristin vorstellen können. Sie habe ein "großes Gerechtigkeitsempfinden", sagte sie der Wochenzeitung "Die Zeit". Ihr Traumjob wäre Bundesverfassungsrichterin. Weiter lesen …

Am Dienstagabend ist es auf der Autobahn 99 zu einem Verkehrsunfall zwischen zwei BMW gekommen. Eine Person wurde hierbei verletzt. Weiter lesen …

Bei der umstrittenen Räumung der Ortschaft Lützerath gibt es heftige Gegenwehr von Klimaaktivisten. Bereits kurz nach Beginn der neuen Phase des Polizeieinsatzes kam es am Mittwochmorgen zu neuen Auseinandersetzungen mit Demonstranten. Weiter lesen …

Am Dienstagabend wurde an der Ecke Humboldstraße/Gasstraße ein Fußgänger angefahren. Der Fahrer flüchtete, weshalb die Polizei nach Zeugen sucht. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat den Migrationsbericht für das vergangene Jahr veröffentlicht. Dieser verdeutlicht insbesondere im Vorjahresvergleich das Drama, auf das unser Sozialstaat zusteuert, wenn die Weichen nicht neu gestellt werden. Dazu AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: Weiter lesen …

Mit dem neuen Lehrplan verordnet die Politik den Schulen die Vermittlung wirtschaftlicher Kompetenz. Jetzt wollen sie mit gutem Beispiel voran gehen. Weiter lesen …

Auf Twitter bittet die Polizei in Nordrhein-Westfalen darum, das Werfen von Molotow-Cocktails auf Polizisten im Zuge der Räumung von Lüzerath zu unterlassen. Auch über das Werfen von Steinen und Pyrotechnik auf die Einsatzkräfte wird berichtet. Weiter lesen …

In der deutschen Justiz fehlen rund 1000 Strafrichterinnen und Strafrichter, sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, die Politik unternehme bisher nicht genug, um dies zu ändern, so der Vorwurf des Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes (DRB), Joachim Lüblinghoff. "Der Politik ist das bekannt, und es ist im Koalitionsvertrag auch festgehalten, dies ändern zu wollen, es wird nur nicht umgesetzt", beklagt Lüblinghoff im phoenix-Interview. Die Krawalle in der Silvesternacht unter anderem in Berlin, könnten dabei nun möglicherweise ein Umdenken in Gang setzen. "So traurig solche Anlässe wie in der Silvesternacht sind, das rüttelt die Politik auf. Weiter lesen …

Laut SPD-Chef Lars Klingbeil könnte Deutschland gezwungen sein, mit China einen ähnlichen Bruch zu vollziehen wie mit Russland. "Wir müssen uns bewusstmachen, dass morgen, übermorgen oder in zehn Jahren der Zeitpunkt kommen kann, an dem China Grenzen überschreitet", sagt Klingbeil in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT. "Wenn China Taiwan angreift, wird sich auch unsere Beziehung zu China fundamental ändern, so wie das jetzt mit Russland der Fall ist." Deutschland müsse unabhängiger von China werden, andere Märkte erschließen und andere Partner für den Handel mit Rohstoffen finden. "Das ist die große Lehre aus unserem Verhältnis zu Russland", so Klingbeil weiter. Weiter lesen …

Was versteht man eigentlich unter "Hobbyjagd"? Für Wildtierschutz Deutschland ist die Hobbyjagd jede Jagd, die ohne naturschutzfachliche Zieldefinition, Bewertung und Aufsicht durch Freizeitjäger erfolgt oder ohne einen vernünftigen Grund im Sinne des Tierschutzgesetzes. Weiter lesen …

Ohne Strompreisbremse kostet Strom aktuell für Neuverträge in Deutschland am 11. Januar 2023 47,72 Cent pro kWh in der Grundversorgung. Im günstigsten Stromtarif außerhalb der Grundversorgung liegen die Kosten bei 43,01 Cent pro kWh. Die Preise liegen damit in Durchschnitt knapp oberhalb des Preisdeckels von 40 Cent pro kWh durch die Strompreisbremse. Weiter lesen …

Der britische König Charles III. kommt im Frühling nach Deutschland. Nach Informationen des stern wird Charles zunächst am 27. März zu seinem ersten Staatsbesuch nach Frankreich reisen und anschließend vom 29. bis 31. März Berlin und Hamburg besuchen. Angeblich ist auch eine dritte Station in Ostdeutschland im Gespräch. Es ist der erste Besuch des neuen Königs in Deutschland. Er findet noch vor seiner offiziellen Krönung statt, die am 6. Mai geplant ist. Charles wird dabei von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen und begleitet. Zuletzt war Charles, damals noch als Thronfolger, zusammen mit seiner Frau Camilla im November 2020 in Deutschland. Damals nahm er als erstes Mitglied der königlichen Familie an der zentralen Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag teil. Weiter lesen …

Künstliche Intelligenz (KI) hat längst den Weg aus den Entwicklungsabteilungen der Unternehmen herausgefunden. In so gut wie allen Bereichen findet die Technologie ihren Einsatz. Egal ob Produkte oder Prozesse - KI erkennt die Muster, zieht logische Schlüsse, trifft Entscheidungen und stellt Prognosen auf. Ein Ausblick des IT-Dienstleisters und Beratungsunternehmens Lufthansa Industry Solutions auf das KI-Jahr 2023 in fünf Thesen. Weiter lesen …

Die Räumung des von Klimaaktivisten besetzten Dorfes Lützerath am Braunkohle-Tagebau Garzweiler hat begonnen. Die Polizei durchbrach am Mittwochmorgen die ersten Menschenketten. Zuvor hatten die Beamten die Ortslage umstellt. Wie lange die Räumung dauern wird, war zunächst unklar. Weiter lesen …

Umfrage: Vier von fünf Unternehmen sehen Elektroschrott als größtes ökologisches Problem. Rechenzentren müssen energieeffizienter werden. TÜV-Verband fordert in Positionspapier klare Regeln und Nachhaltigkeitskriterien für grüne IT und Künstliche Intelligenz. Weiter lesen …

Die Zahl der Menschen in Kurzarbeit ist im Dezember fast unverändert geblieben. Das geht aus Schätzungen des Münchener Ifo-Instituts auf Basis von Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurden. Demnach waren im letzten Monat des Jahres 186.000 Menschen in Kurzarbeit, nach 188.000 im November. Weiter lesen …

Im Bahnhof Gare du Nord in Paris sind am Mittwochmorgen mehrere Personen bei einer Messerattacke verletzt worden. Der Täter sei schnell "neutralisiert" worden, teilte der französische Innenminister Gérald Darmanin mit. Weiter lesen …

Hamburg ist das Bundesland mit der größten Dichte an IT-Spezialisten. Das zeigt eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über die das "Handelsblatt" berichtet. Das IW hat dabei untersucht, wie sich die IT-Beschäftigung in Deutschland in einem Zeitraum von zehn Jahren zwischen dem vierten Quartal 2012 und dem ersten Quartal 2022 entwickelt hat. Weiter lesen …

Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Dezember 2022 um 3,1 % gegenüber November 2022 gestiegen. Im November 2022 hatte die Zahl um 1,2 % gegenüber Oktober 2022 zugenommen. Bei den Ergebnissen ist zu berücksichtigen, dass die Verfahren erst nach der ersten Entscheidung des Insolvenzgerichts in die Statistik einfließen. Der tatsächliche Zeitpunkt des Insolvenzantrags liegt in vielen Fällen annähernd drei Monate davor. Die Insolvenzstatistik bildet nur Geschäftsaufgaben ab, die im Zuge eines Insolvenzverfahrens ablaufen, nicht jedoch solche aus anderen Gründen beziehungsweise vor Eintritt akuter Zahlungsschwierigkeiten. Diese und weitere Hinweise sind bei der Interpretation der Insolvenzstatistiken zu beachten. Weiter lesen …

Im Jahr 2021 haben die Sachverständigenorganisationen bei knapp einem Drittel (30,6 %) der deutschlandweit 232 437 geprüften Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen technische Mängel oder Ordnungsmängel festgestellt. Dieser Anteil war gegenüber dem Vorjahr fast unverändert (2020: 30,9 %). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wiesen davon 49 980 Anlagen (21,5 %) geringfügige, 21 052 Anlagen (9,1 %) erhebliche und 70 Anlagen (0,03 %) gefährliche Mängel auf. Weiter lesen …

Der Dienstleistungssektor in Deutschland (ohne Finanz- und Versicherungsdienstleistungen) hat im Oktober 2022 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) 0,7 % und nominal (nicht preisbereinigt) 0,9 % weniger Umsatz erwirtschaftet als im September 2022. Trotz dieses Rückgangs waren die Umsätze verglichen mit dem Vorjahresmonat Oktober 2021 real 7,7 % und nominal 12,1 % höher. Gegenüber dem Vorkrisenniveau vom Oktober 2019 sind die Umsätze real um 3,3 % und nominal um 17,0 % gestiegen. Weiter lesen …

Die Ausgaben des Öffentlichen Gesamthaushalts stiegen in den ersten drei Quartalen des Jahres 2022 gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 1,5 % auf 1 326,9 Milliarden Euro, die Einnahmen um 9,1 % auf 1 261,2 Milliarden Euro. Die Angaben beziehen sich auf vorläufige Ergebnisse der Kern- und Extrahaushalte der vierteljährlichen Kassenstatistik. Dazu zählen auch die Sondervermögen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, errechnet sich hieraus ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit - in Abgrenzung der Finanzstatistiken - von 65,7 Milliarden Euro für den Zeitraum von Januar bis einschließlich September 2022. In den ersten drei Quartalen 2021 hatte das Finanzierungsdefizit des Öffentlichen Gesamthaushalts 150,2 Milliarden Euro betragen, während im gleichen Zeitraum des Vorkrisenjahres 2019 noch ein Finanzierungsüberschuss von 18,8 Milliarden Euro realisiert werden konnte. Weiter lesen …

brotZeit e.V. startet mit viel Zuversicht ins neue Jahr. Auf dem Weg zum Ziel einer flächendeckenden Versorgung benachteiligter Kinder mit einem kostenlosen Frühstück wird der Verein weitere wichtige Schritte gehen. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Verkehrsclubs Deutschland (VCD), Kerstin Haarmann, hat scharfe Kritik am Mobilitätsgipfel im Kanzleramt geäußert. An dem Treffen des Bundeskanzlers hätten mehrheitlich Vertreter der Automobilbranche teilgenommen, sagte Haarmann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach schließt ein vorzeitiges Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr und in medizinischen Einrichtungen nicht mehr aus. "Es kann schon sein, dass wir die Maskenpflicht früher abschaffen", sagte der SPD-Politiker dem stern. "Aber ich will mich da nicht auf ein Datum festlegen." Wichtig sei, die Lage sehr genau zu beobachten und dann zu bewerten. Derzeit sei es "noch zu früh", sagte Lauterbach. "Wir haben noch volle Kliniken und Ausfall beim Personal." Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach möchte in diesem Sommer wieder in den Urlaub fahren. "Pausen braucht jeder zum Regenerieren", sagte der SPD-Politiker dem stern. Im vergangenen Jahr habe er den Sommer dazu genutzt, das Sieben-Punkte-Programm für den Herbst zu entwickeln. "Das war nötig und hat sich gelohnt", sagte Lauterbach, "aber das lässt sich nicht wiederholen." Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet mit höheren Beiträgen zur Pflegeversicherung. "Wir wollen insbesondere die Pflege durch Angehörige und durch ambulante Dienste besserstellen", sagte Lauterbach dem stern. "Deshalb werden wir auch nicht umhinkommen, dass die Beitragssätze steigen." Der SPD-Politiker sagte weiter: "Die meisten Betroffenen werden zuhause gepflegt. Weiter lesen …

Vor dem Berliner Gipfel gegen Jugendgewalt wegen der Ausschreitungen in der Neujahrsnacht haben CDU-Bundesvize Silvia Breher und CDU-Generalsekretär Mario Czaja die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) scharf kritisiert. Der Gipfel sei nur ein "SPD-Wahlkampfmanöver", sagte Breher dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

In der vergangenen "Deutschland sucht den Superstar"-Staffel ersetzte Florian Silbereisen den Stammjuror Dieter Bohlen. Am 14. Januar startet die 20. DSDS-Staffel - wieder mit Dieter Bohlen. Bohlen, der jahrelang kein Magazin-Interview gegeben hat, sprach jetzt ausführlich mit dem stern, auch über seinen Rauswurf und den Neustart. Weiter lesen …

Politiker und Experten sehen gravierende Probleme für die Gesellschaft und das gesamte parlamentarische System wegen der fehlenden Repräsentanz weiter Bevölkerungsschichten im Bundestag. "Für die demokratische Willensbildung ist es gut, wenn alle Bevölkerungsgruppen im Parlament vertreten sind", sagte Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler, der "Bild". Weiter lesen …

Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat die auf mehrere Sondervermögen ausgerichtete Haushaltspolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Eine kohärente Finanzpolitik auf europäischer Ebene sei nicht mehr möglich, solange sich Deutschland fast ausschließlich an der Schuldenbremse orientiere, kritisiert das IW in einer unveröffentlichten Studie, über die die "Rheinische Post" in ihrer Mittwochausgabe berichtet. Weiter lesen …

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert eine "Verkehrswende" für alle Menschen. "Es braucht auch massive Investitionen in Personal und barrierefreie Infrastruktur", sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Nach Ansicht der Vorstandsvorsitzenden des AOK-Bundesverbandes, Carola Reimann, werden Ärzte für Corona-Impfungen zu hoch vergütet. "Die Corona-Impfung ist mit der herkömmlichen Influenza-Impfung gut vergleichbar", sagte Reimann der "Bild". "Deshalb sollte sich das Impfhonorar auch auf ähnlichem Niveau bewegen." Weiter lesen …

Obwohl die Stasi-Unterlagenbehörde 2021 offiziell aufgelöst und ihre Bestände sowie die Mitarbeiter ins Bundesarchiv überführt wurden, hält das Interesse an den Stasi-Akten unverändert an. Das ergibt sich aus den jüngsten Jahreszahlen, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Nach einer Äußerung auf einem Unternehmer-Panel im vergangenen Herbst erntete der Entertainer Dieter Bohlen viel Kritik. Damals sagte er, wenn es die Sanktionen gegen Russland nicht gegeben hätte und man sich stattdessen an einen Tisch gesetzt hätte, müssten die Leute nicht frieren. Weiter lesen …

Führende Gesundheitsexperten gehen davon aus, dass die Omikron-Variante XBB.1.5 in Deutschland auch in Deutschland zur dominanten Variante wird. "Bis jetzt war es immer so, dass neue, sehr ansteckende Varianten sich weltweit ausgebreitet haben", sagte Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stößt bei ihren Plänen zur Verschärfung des Waffenrechts auf Widerstand. "Wir haben in Deutschland bereits ein strenges Waffenrecht. Verschärfungen sollten daher nur dann vorgenommen werden, wenn sie erforderlich sind und einen echten Sicherheitsgewinn bringen", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Handelsverband Lebensmittel (BVLH) hat eine Initiative von Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) zur Abschaffung der Strafen für das sogenannte "Containern" scharf kritisiert. Weiter lesen …

In der Debatte um die Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern an die Ukraine hat Grünen-Fraktionsvize Agnieszka Brugger davor gewarnt, sich von Drohungen Russlands einschüchtern zu lassen. "Den russischen Drohgebärden sollten wir nicht auf den Leim gehen. Putin schürt bewusst Ängste, um uns von weiterer Hilfe abzuhalten", sagte Brugger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Linken-Chefin Janine Wissler hat für Deutschland nach dem Vorbild Frankreichs ein Renteneintrittsalter von 64 Jahren ins Gespräch gebracht. "Die Rente mit 67 war in Deutschland ein Riesenfehler", sagte Wissler den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat gegen die Betriebsgenehmigung und wasserrechtliche Erlaubnis des schwimmenden Terminalschiffs (FSRU) "Höegh Esperanza" in Wilhelmshaven Widerspruch eingelegt. Die Anlage für Flüssigerdgas (LNG) wurde im Dezember von den zuständigen Behörden trotz erheblicher Bedenken seitens DUH und lokalen Bürgerinitiativen in Betrieb genommen. Dem Betreiber der Anlage Uniper wurde eine Betriebsgenehmigung bis 2043 sowie die unbefristete Erlaubnis zur Einleitung von jährlich dutzenden Tonnen umweltschädlichen Chlors erteilt. Die DUH fordert die Behörden auf, sich an Umweltgesetze zu halten und die Betriebsgenehmigung des Terminalschiffes mit den rechtlich verbindlichen Pariser Klimazielen in Einklang zu bringen. Die "Höegh Esperanza" darf demnach lediglich eine Betriebsgenehmigung bis maximal 31. Dezember 2032 erhalten. Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat zu Beginn der Jahresauftaktklausur der Bundestagsfraktion auf schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland gepocht und rasches Handeln der Länder angemahnt. "Insbesondere beim Ausbau der Erneuerbaren Energien haben wir in kurzer Zeit schon sehr viel erreicht. Wir brauchen aber ein noch höheres Tempo bei Planungs- und Genehmigungsverfahren", sagte Mützenich der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Eine Mission der weißrussischen Alexei-Talai-Wohltätigkeitsstiftung wird Mitte Januar in die Frontgebiete der Volksrepubliken Donezk und Lugansk reisen. Dies gab der Vorsitzende der Stiftung, der Paralympionike und Sozialaktivist Alexei Talai, bekannt: "Die Mission der Talai-Stiftung geht nach Makejewka, Mariupol, Gorlowka, Lissitschansk – in all jene Städte, die an der Kontaktlinie liegen oder von den Kämpfen stark betroffen sind." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Ukraine benötigt aus Sicht von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock weiterhin Waffen zur Luftverteidigung, aber auch Panzerlieferungen. Insbesondere in der Region Charkiw, die Baerbock am Dienstag besuchte, würden Panzer benötigt, weil dort "noch nicht alle Orte befreit wurden", sagte Baerbock den ARD-Tagesthemen. Weiter lesen …

Unter der Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag ein Autogipfel der Bundesregierung stattgefunden. Die zentrale Frage der sogenannten "Strategieplattform Transformation der Automobil- und Mobilitätswirtschaft (STAM)" sei gewesen, wie die Klimaneutralität des Mobilitätssektors zu erreichen sei und gleichzeitig Wertschöpfung und Beschäftigung in Deutschland erhalten werden könne, teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Nachmittag mit. Weiter lesen …

Im Jahr 2021 sind rund 1,3 Millionen Menschen nach Deutschland gezogen, darunter knapp 500.000 von Ländern außerhalb Europas. Rund 40.000 von ihnen erhielten einen Aufenthaltstitel zur Erwerbstätigkeit. Das geht aus dem Migrationsbericht 2021 der Bundesregierung hervor, über den die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Lettland hat mit Hilfsgütern beladene Busse in die Ukraine geschickt. Nach Angaben der Stadt Riga machten sich die zehn Linienbusse am Dienstag auf den Weg nach Kiew. Beladen seien die gespendeten Fahrzeuge mit rund 50 Tonnen Hilfsgütern, die von Bewohnern der lettischen Hauptstadt bei einer Sammelaktion bereitgestellt wurden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) fordert bundesweit strengere Regeln für Schreckschusspistolen und harte Böller. „Man muss realistisch sein: Wir bekommen kein flächendeckendes Böllerverbot für alle Feuerwerkskörper hin“, sagte Giffey in der ARD-Talksendung „maischberger“. Deswegen „müssen wir die Regelungen für die Schreckschusspistolen verschärfen. Weiter lesen …

Erneut ein guter Tag für die beiden deutschen Klubs in der EuroLeague: ALBA Berlin setzt seine kleine Erfolgsserie mit dem 3. Sieg fort, verdientes 83:63 gegen Mailand, 6. Sieg insgesamt, Spielfreude gezeigt und neues Selbstvertrauen getankt, nicht mehr Letzter vor dem Spiel am Donnerstag gegen Spitzenreiter Real Madrid (ab 19.45 Uhr live bei MagentaSport). "Wir nehmen das Momentum aus den vergangenen Spielen mit und pushen uns", analysierte Luke Sikma, der bei allem neu gewonnen Selbstvertrauen weiß: "Gegen Madrid wird es schwer. Sie sind eines der besten Teams in Europa." Auch der FC Bayern überzeugt: 92:79 gegen Baskonia. Weiter lesen …

Die russischen Streitkräfte stehen wohl kurz vor der Einnahme der Städte Soledar und Artjomowsk (ukrainisch wieder Bachmut) in der Donezker Volksrepublik. Für die ukrainischen Stellungen im Donbass könnte deren Verlust schwerwiegende Folgen haben. Dies analysiert Jewgeni Krutikow im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.704 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat die Mitglieder der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe zu einem Treffen auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz eingeladen. Die dritte Zusammenkunft dieser Art werde am 20. Januar stattfinden, teilte die größte US-Airbase außerhalb der Vereinigten Staaten am Dienstag mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Deutschland befindet sich als liberale Demokratie in Systemkonkurrenz zu autoritären Staaten, ist die offizielle Leitlinie deutscher Politik. Ein Blick auf die deutsche Realität zeigt jedoch: Deutschlands politische und mediale Eliten sind demokratiefeindlich und verachten die Wähler. Dies berichtet Gert Ewen Ungar im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat die Automobilindustrie zum Bau sparsamer Kleinwagen aufgerufen. Mit Blick auf gestiegene Zulassungszahlen insbesondere großer Pkw wie SUV sagte die Grünen-Politikerin am Dienstagabend in der Sendung "RTL Direkt": "Ich kenne sehr viele Familien, die gerade angesichts der gegenwärtigen Treibstoffpreise der Energiekrise auf kleine, auf sparsame Autos setzen. Ich denke, das ist ein wichtiger Markt, der von der deutschen Automobilindustrie selbstverständlich bedient werden muss." Weiter lesen …

Mit den größten Lagerstätten und Leitungen nach China wächst die Gasindustrie des russischen Fernen Ostens. Die Behörden der Teilrepublik Jakutien haben am Montag über die Entdeckung eines neuen Gasfelds berichtet. Damit kann die Wirtschaft der Region noch stärker werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bis Ende des Monats sind Eigentümer von Häusern, Wohnungen oder Grundstücken aufgefordert, ihre Grundsteuererklärung abzugeben. Durch die Neuberechnung verspricht sich der Bund jede Menge neue Einnahmen. Eigentümerverbände wollen nun gegen die oftmals undurchsichtigen Bescheide juristisch vorgehen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hat 2022 einen hohen Verlust erlitten. Der Bund und die Kantone erhalten nun keine Ausschüttung. Auch die Aktionäre gehen leer aus. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die deutsche Pharmaindustrie erwartet nach glänzenden Geschäften mit Corona-Impfstoffen schwierigere Zeiten. Während die Sonderkonjunktur aus der Pandemie schwindet, spürt die Branche Kostendruck aus der Politik und die teurere Energie. 2023 werde der Umsatz um knapp 5 Prozent und die Produktion um 1,8 Prozent gemessen am Vorjahr fallen, heißt es in einer Prognose des Verbands forschender Arzneimittelhersteller (VFA), die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die britischen Behörden sollen noch keine endgültige Entscheidung über die mögliche Lieferung britischer Challenger-2-Panzer an die Ukraine getroffen haben. Dies berichtet Reuters unter Berufung auf einen Vertreter des britischen Premierministers Rishi Sunak. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wie am Montag bekannt wurde, befindet sich die Schuh-Oase GmbH & Co. KG in existentiellen Schwierigkeiten. Bereits am 19. Dezember stellte das Unternehmen einen Insolvenzantrag, wie das Portal ruhr24 berichtet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der kommissarische Leiter der DVR, Denis Puschilin, hat verkündet, dass sich die Befreiungsbemühungen nach der Einnahme von Soledar auf Artjomowsk (Bachmut) und Sewersk konzentrieren werden: "Nach Soledar folgt die Befreiung von Artjomowsk sowie von Sewersk, wo es ebenfalls sehr starke Befestigungen gibt. Weitere Anstrengungen werden auf Kramatorsk und Slawjansk gerichtet sein." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Immobiliensektor in Deutschland ist in den letzten drei Monaten des Jahres 2022 aufgrund der steigenden Finanzierungskosten und der Rekordinflation in Europas größter Volkswirtschaft eingebrochen, wie ein am Montag von BNP Paribas veröffentlichter Bericht zeigt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Schwerpunktthemen sind Künstliche Intelligenz und Digitalisierung. 89 deutsche Teilnehmer sind auf einer veröffentlichten Gästeliste genannt, darunter die Klimaaktivistin Luisa Neubauer und die Politiker Lars Klingbeil (SPD) sowie Jens Spahn (CDU), der zuvor im April 2022 den Lehrgang der Community "Young Global Leaders" des WEF abschließen durfte. Dies analysiert Bernhard Loyen im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nachdem Armenien sich geweigert hatte, OVKS-Übungen im Land abzuhalten, forderte Premierminister Nikol Paschinjan eine Klärung des Zuständigkeitsbereichs der Organisation. Paschinjan zufolge stellt das mangelnde Verständnis in dieser Frage ein Problem für das Land dar. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das ukrainische Militär habe während des Rückzugs aus den Siedlungen der Volksrepubliken Donezk und Lugansk Kirchen geplündert. Dies teilt der Pressedienst des Ministeriums für Kultur, Sport und Jugend der LVR mit: "Die verlassenen Kirchen wurden oft geplündert, und die Nationalisten nahmen Ikonen und Heiligtümer aus ihnen mit." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach Angaben des russischen Kriegsberichterstatters Semjon Pegow hätten Verbände der Wagner-Gruppe bereits den Haupthügel in der Stadt Soledar eingenommen: "Die Wagner-Gruppe konnte den Kessel im Bereich des Ambulatoriums von Soledar schließen und übernahm die Kontrolle über den Stadtrat sowie den Berg Jurtschina, den wichtigsten, dominanten Hügel von Soledar." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

U. a. die Erhöhung der Leitzinsen 2022 durch die Zentralbanken zeigt nun auch in Deutschland ihre Wirkung: 217 Großunternehmen meldeten laut der Unternehmensberatung Falkensteg im vergangenen Jahr Insolvenz an. Das berichtet der Focus. Als Großunternehmen zählt jede Firma, die mindestens zehn Millionen Euro Umsatz verbucht. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Jeder ███████ ████ ist █████, was sich zum █████████ nicht ██ in ████ ███████ ██ – mit ██████ als ██ ████████ ███████. Doch ██████████ ███ ████ ██ ██ ██ von der ███ ███████ und ███ ███ █████ ███ ███. Weiter lesen …

Die SPD will angesichts zunehmender Konkurrenz aus den USA und Asien die Wirtschaftspolitik in der Europäischen Union neu ausrichten. In einem als "Zeitenwende für Europas Industrie" bezeichneten Positionspapier, über das das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) berichtet, skizziert die Bundestagsfraktion hierfür "Leitlinien für eine zukunftsgerichtete europäische Industriestrategie". Weiter lesen …

Die Nato und die EU wollen ihre Partnerschaft "auf eine neue Stufe" heben. Erklärungen dieser Art gibt es alle paar Jahre. Man passt eigene Ziele neuen Gegebenheiten an, vermeidet ineffizientes Nebeneinander. Diesmal ist Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine ein gegebener Anlass. So weit, so logisch. Weiter lesen …

Wieder einmal setzt die Jury, die das Unwort des Jahres kürt, politische Akzente. Am Dienstag gab sie bekannt, dass man sich für "Klimaterroristen" entschieden habe - eine Vokabel, mit der Politiker und Medien Proteste gegen das Aussitzen der Klimakatastrophe durch Politik, Konzerne und Gesellschaft als das eigentliche Problem diffamieren. Die Sprachwissenschaftler kritisierten, mit einer solchen Wortwahl würden friedliche Proteste mit Terrorismus gleichgesetzt. Weiter lesen …

Der Jahresausklang fällt versöhnlich aus. Im Dezember schossen die Neuzulassungen von Pkw in Deutschland um 38 Prozent nach oben. Die großen Premiumhersteller erzielten zum Schluss zweistellige Zuwächse: Der globale Absatz von Mercedes-Benz legte von Oktober bis Dezember verglichen mit dem Vorjahresquartal um 17 Prozent zu, der von BMW um 11 Prozent. Auch Audi gelang ein Anstieg. Weiter lesen …

Felix Feistel schrieb den folgenden Kommentar: "Haben Sie es schon gehört? Es ist Krieg, ja unter Umständen Atomkrieg. Der größenwahnsinnige Diktator Putin strebt nach dem Wiederaufbau der Sowjetunion, oder des Zarenreiches, will die Weltherrschaft. Da scheut er auch nicht, uns das Gas abzudrehen, Europa in Kälte, Rezession und Arbeitslosigkeit versinken zu lassen. Er ist eben ein ganz böser, der Putin. So drohen uns diesen Winter Blackouts mit weitreichenden Konsequenzen, ein Ausfall der Heizungen, die Lebensmittelversorgung hängt am seidenen Faden, während gleichzeitig der Einsatz von Atomwaffen wie ein Damoklesschwert über uns dräut." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Markus Fiedler geschrieben: "Ernst Georg Beck, ein inzwischen verstorbener Diplombiologe und Lehrer hat in einer zusammenfassenden wissenschaftlichen Arbeit über chemische Konzentrationsmessungen im 19. und 20. Jahrhundert ein aufsehenerregendes Ergebnis zusammengetragen. Die Arbeit trägt den Titel „180 Years of Atmospheric CO2 – Measurement By Chemical Methods“, ist als Veröffentlichung in der Zeitschrift „Energy & Enviroment“ im Jahr 2007 erschienen und hat damit den Peer-Review-Prozess erfolgreich durchlaufen.(36) Das heißt, dass in dieser Arbeit von Fachleuten keine gravierenden Fehler gefunden wurden." Weiter lesen …

Keine Frage, rein juristisch ist das bestehende Verbot zum Entwenden von Lebensmittel aus Mülltonnen wasserdicht. Eigentum bleibt Eigentum, das gilt auf eigenem Grund und Boden auch für Weggeworfenes. Weiter lesen …