7. September 2023 - Archiv

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat seine Kritik am Deutschland-Pakt, den Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeschlagen hatte, konkretisiert. "Der Bund muss endlich das umsetzen, was der Kanzler im Mai zugesagt hat und was wir fest zwischen der Bundesregierung und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten vereinbart haben", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagsausgabe). "Dazu zählen der Abschluss von Migrationspartnerschaften für ein effektiveres Rückführungsmanagement, die Beschleunigung von Asylverfahren und Maßnahmen für einen besseren Grenzschutz", fügte Wüst hinzu. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.719 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Tagesstart drehte der Dax zum Mittag ins Plus - allerdings nur vorübergehend. Weiter lesen …

Fast 30 Jahren lang war Karlheinz Hartmann in der Rolle des urschwäbischen Bürgermeisters in der Mundart-Comedy "Hannes und der Bürgermeister" einer der großen Publikumslieblinge im SWR Fernsehen. Am 29. August 2023 ist er im Alter von 73 Jahren gestorben, wie sein Schauspielkollege Albin Braig dem Südwestrundfunk (SWR) heute mitteilte. Weiter lesen …

Die Königsklasse des Datings ist zurück! Am 11. September 2023 gehen Sylvie Meis und Oli.P gemeinsam live auf Sendung. Doch nicht die Islander selbst treffen die Entscheidung, wer miteinander die Betten teilt, sondern die Zuschauer! In der "Love Island"-App können die Nutzer abstimmen, welche Islander ihrer Meinung nach perfekt zusammenpassen. Weiter lesen …

Der seit Monaten laufende Tarifstreit im Einzelhandel mit seinen bundesweit 3,2 Millionen Beschäftigten eskaliert weiter: Die Spitzen der Tarifparteien liefern sich nun einen offenen Briefwechsel voller gegenseitiger Vorwürfe. Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), hatte Ende August Verdi-Chef Frank Werneke vorgeworfen, Kompromisse in den regional geführten Tarifrunden aus seiner Gewerkschaftszentrale zu blockieren, weil er den örtlichen Tarifkommissionen zu wenig Spielraum lasse. Gleichzeitig warf er Verdi rechtswidrige Streiks vor. Werneke weist nun in seinem Antwortbrief, aus dem die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (Freitagsausgabe und online) und waz.de zitieren, alle Vorwürfe zurück, wirft dem HDE seinerseits eine Blockadehaltung vor, weil das Arbeitgeberangebot Reallohnverluste bedeute, und warnt: "Ohne eine deutliche Bewegung der Arbeitgeber im Einzelhandel wird sich die Tarifrunde daher weiter hinziehen." Weiter lesen …

Am heutigen Donnerstag fand im Bayerischen Landtag auf Wunsch von SPD, Grünen und FDP eine Sitzung des Zwischenausschusses zur Causa Aiwanger statt. Mit ihrem Ziel, den Wirtschaftsminister zu Fall zu bringen, sind die Ampel-Parteien jedoch gescheitert. Ihr Antrag wurde mit den Stimmen von CSU, Freien Wählern und der AfD abgelehnt. Weiter lesen …

Überall prasseln Regierungs-Narrative auf uns ein: Klimawandel ist böse, Zuwanderung ist gut, die Impfung schützt. Regierung, Medien und CDU verdrehen die Fakten. Wir klären auf und sagen euch, was leider im Herbst auf uns zukommt. Darum geht es heute: Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, begeben sich heute unter anderem in die biergeschwängerte Atmosphäre von Bierzelten und bayerischen Wahlkampf. Wir fragen uns: Warum lügt Friedrich Merz? Und ist Annalena Baerbock ein „Russentroll“? Außerdem blicken wir auf den kommenden Herbst und singen fröhlich: „Ich glaub, es geht schon wieder los, das darf doch wohl nicht wahr sein“… Weiter lesen …

Abschmelzende Gletscher in den Alpen geben immer wieder Jahrtausende alte Baumreste frei, die beweisen, dass es früher sehr viel heißer war als heute im Zeitalter der menschgemachten „Erderhitzung“. Der ORF behauptet in einem Beitrag, „Leugner“ würden diesen Fakt „ausnutzen“. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Wjatscheslaw Gladkow, der Gouverneur des russischen Gebiets Belgorod, meldet auf Telegram, dass das ukrainische Militär am Mittwoch ungefähr 100 Geschosse auf Siedlungen in der grenznahen Region abgefeuert habe. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Sergei Rjabkow, der stellvertretende russische Außenminister, spricht von einer "Straftat" in Bezug auf die US-Ankündigung, Munition mit abgereichertem Uran an die Ukraine zu liefern. In einer Rede auf einer Veranstaltung in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek wirft er Washington eine "unverschämte Missachtung" hinsichtlich der Umweltfolgen vor. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Brasiliens Außenminister Mauro Vieira sieht einen gewissen Fortschritt auf dem Weg zur Lösung des Ukraine-Krise. Er führt ihn auf die Friedensinitiativen seines Landes zurück. In einem Fernsehinterview betont der Chefdiplomat die Rolle des bevorstehenden G20-Gipfels in Indien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

"Deutschland würde es gut anstehen, eine Vermittlerrolle zu spielen: gerade vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte des Zweiten Weltkriegs, als Panzer in Richtung Russland und Ukraine gerollt sind", erklärt die Theologin und Pfarrerin im Ruhestand Margot Käßmann im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung junge Welt (Freitagausgabe 8.9.2023) mit Blick auf den Krieg in der Ukraine. Nun sei "die Zeit für Militärstrategen vorbei, und die für Friedensstrategen gekommen". Weiter lesen …

In Deutschland starben nach aktuellen Daten von 2021 insgesamt 9.215 Personen durch Suizid - das waren über 25 Personen pro Tag. Im Vergleich zum Vorjahr (9.206 Suizide) bleibt die Zahl relativ konstant. Insgesamt ist die Zahl der Suizide in den vergangenen Jahren jedoch deutlich zurückgegangen: 1980 nahmen sich noch rund 50 Personen pro Tag das Leben. Vom Suizid eines Menschen sind rund zehn Menschen im persönlichen Umfeld betroffen. Damit erleiden mehr als 100.000 Menschen jedes Jahr den Verlust eines nahestehenden Menschen durch Suizid. "Immer noch sterben jährlich mehr als doppelt so viele Menschen durch Suizid als durch Verkehrsunfälle, Gewalttaten und illegale Drogen zusammen. Deshalb bleibt es unser Ziel, durch Aufklärung, Prävention und Entstigmatisierung, Suizide zu verhindern," sagt Diana Doko, Gründerin und Vorständin des Vereins Freunde fürs Leben e.V. Weiter lesen …

Kampfhubschrauber Ka-52, Mi-28 sowie Kampfflugzeuge des russischen Truppenverbands West führten neun Raketen- und Bombenangriffe auf Ansammlungen von Personal, Waffen sowie militärischer Ausrüstung ukrainischer Einheiten an der Front bei Kupjansk durch. Dies teilt Sergei Sybinski, der Leiter der Pressestelle des Verbands, gegenüber TASS mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

US-Außenminister Antony Blinken hat bei seinem Besuch in Kiew neue US-Hilfen für die Ukraine in Höhe von mehr als einer Milliarde US-Dollar bekanntgegeben. Teil des Pakets sind Waffen im Wert von 175 Millionen US-Dollar, die aus den Beständen des US-Verteidigungsministeriums kommen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Allein in der vergangenen Nacht haben Kiews Truppen rund 100 Soldaten an der Front bei Saporoschje verloren, teilt der kommissarische Gouverneur von Saporoschje Jewgeni Balizki auf Telegram mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am 6. September kam es zu Zusammenstößen an der afghanisch-pakistanischen Grenze. Infolge von Schusswechseln schlossen die Behörden den Grenzübergang Torkham. Vor diesem Hintergrund sind Verkehrsunterbrechungen wahrscheinlich. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

"Schöne neue Welt" oder einfach nur der normale Irrsinn? Täglich ist man als Medienkonsument mit Meldungen aus allen möglichen Themenbereichen konfrontiert, die man vor wenigen Jahren noch als Satire verbucht hätte. Wir präsentieren hier in loser Folge eine kleine Auswahl aktueller Fälle. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein dringend benötigter Untersuchungsausschuss zu den Widersprüchlichkeiten der sogenannten Cum-Ex-Affäre und Olaf Scholz wurde durch die Stimmenmehrheit der Ampelkoalition abgewendet. Die fordernde CDU gibt sich mit diesem Beschluss nicht zufrieden und reicht beim Bundesverfassungsgericht die erweiterte Klage ein. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser ließ den ehemaligen BSI-Chef Arne Schönbohm offenbar illegal abhören und schwänzt nun den entsprechenden Untersuchungsausschuss im Bundestag. Brisant ist auch, dass das ZDF, welches die Absetzung Schönbohms durch Jan Böhmermann erst ins Rollen gebracht hatte, bisher schweigt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Weltweit sterben etwa 800.000 Menschen jährlich durch Suizid. Viele Millionen begehen einen Versuch. Die Dunkelziffer ist hoch. Betroffen sind Menschen jeden Alters und jeden Hintergrunds. Doch warum beenden Menschen ihr Leben selbst? Und wie lassen sich Suizide verhindern? Seit vielen Jahren sucht die Wissenschaft nach Antworten auf diese Fragen. Weiter lesen …

Der Westen erhöht den Druck auf die Vereinigten Arabischen Emirate, um ihre Beziehungen zu Russland zu verringern. Die neue Druckkampagne des Westens erfolgte weniger als zwei Wochen nachdem die VAE offiziell eingeladen worden waren, der von Russland und China angeführten Gruppe der BRICS-Staaten beizutreten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bei der Generaldebatte im Bundestag am 6. September bedankte sich der AfD-Abgeordnete Stefan Keuter bei Russland dafür, dass Baerbocks Worte über Deutschlands Kriegserklärung gegen Russland nicht ernst genommen worden seien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Einen Tag vor der Abstimmung im Bundestag über das umstrittene Heizungsgesetz hat Parlamentsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) deutliche Kritik am Verfahren geübt. "Wenn man schon vom Bundesverfassungsgericht aufgefordert wird, die Abstimmung aus Respekt vor dem Bundestag und seinen Abgeordneten zu verschieben, wäre es geboten gewesen, neuere Erkenntnisse und Kritik an dem Vorhaben angemessen zu berücksichtigen, zumal es keine besondere Eile gibt", sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Weiter lesen …

"Uranmunition stellt aus ärztlicher Sicht eine große Gefahr für die Bevölkerung und die Umwelt dar", warnt Ute Rippel-Lau vom Vorstand der ärztlichen Friedensorganisation Internationale Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) in einem Exklusivbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung junge Welt (Freitagsausgabe 8.9.2023). "Mit ihrem Einsatz wird die Verseuchung ganzer Landstriche mit uranhaltigem Staub in Kauf genommen. Angesichts strategischer Überlegungen >stören< humanitäre und gesundheitliche Argumente und werden im Interesse der ungestörten Kriegsführung von den Kriegsparteien relativiert - mit weitreichenden Folgen", so die Hamburger Allgemeinmedizinerin, die innerhalb der IPPNW zu den Bereichen Atomenergie und Atomwaffen arbeitet. Weiter lesen …

Das EU-Gericht hat in einem Präzedenzfall entschieden, die im April 2022 verhängten Sanktionen gegen den ehemaligen Ozon-Chef Alexander Schulgin aufzuheben. Davor gab es nur Entscheidungen zur Aufhebung von Sanktionen gegen Verwandte russischer Geschäftsleute. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

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Ob Pop, Rock, Schlager, Ballade, Elektro, Metal oder Dance: Ab sofort sucht der NDR Talente für den Eurovision Song Contest 2024. Vom 7. September bis zum 5. Oktober (23.59 Uhr) können sich auf eurovision.de alle bewerben, die das Talent und die Stimme mitbringen, um Deutschland beim nächsten ESC zu vertreten. Wer dann am 11. Mai tatsächlich für Deutschland im schwedischen Malmö auf der Bühne steht, entscheidet sich in der Show "Eurovision Song Contest - Das deutsche Finale 2024", die das Erste, eurovision.de und die ARD Mediathek am 16. Februar 2024 live aus Berlin übertragen. Weiter lesen …

Eine deutschlandweite, satellitenbasierte Analyse zeigt erstmalig die aktuell am stärksten betroffenen Gemeinden und Bundesländer. Auf Grundlage von ESA-Satellitendaten wurden alle deutschen Waldflächen auf ihre Vitalität untersucht - oder vielmehr auf deren Verlust. Dieses Jahr sind besonders Wälder in Sachsen-Anhalt, Sachsen und Rheinland-Pfalz im Stress. Weiter lesen …

China soll Berichten zufolge Regierungsangestellten die Nutzung von Apple-iPhones und anderen Geräten ausländischer Marken am Arbeitsplatz verboten haben. Das Verbot erging im Vorfeld einer Veranstaltung des US-Technologieunternehmens Apple in der nächsten Woche. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Anlässlich der ersten Lesungen zum Haushalt 2024 in dieser ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause im Bundestag äußern mehrere Organisationen ihr Entsetzen über die geplanten Kürzungen in den Etats für humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit in der Höhe von knapp 2 Milliarden Euro. Weiter lesen …

PwC-Analyse: Gut jede:r Zweite hat bereits gebrauchte Kleidung gekauft; bei der Gen Z sind es knapp zwei Drittel / Haupttreiber für Second Hand: wachsendes Bewusstsein für Nachhaltigkeit und attraktive Preise / Kauf von gebrauchter Mode findet häufig über Online-Plattformen statt Weiter lesen …

Die hohen Baukosten und der Zinsanstieg haben den Hauskauf zuletzt deutlich erschwert. Doch es gibt nach wie vor Gegenden, in denen der Traum von den eigenen vier Wänden bezahlbar ist. In den günstigsten Kreisen Deutschlands kosten ältere bestehende Einfamilienhäuser im Durchschnitt weniger als 1.000 Euro pro Quadratmeter. Mit Abstand am teuersten ist der Hauskauf hingegen in München, wo der mittlere Quadratmeterpreis bei 9.610 Euro liegt. Das zeigt eine Analyse von immowelt, in der die aktuellen Angebotspreise von Bestandshäusern (Einfamilienhäuser, 600 Quadratmeter Grundstücksfläche, 5 Zimmer, Baujahr zwischen 1945 und 1970) in allen kreisfreien Städten und Landkreisen Deutschlands untersucht wurden. Weiter lesen …

Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht erwägt weiterhin die Gründung einer eigenen Partei. "Das wird bis Ende des Jahres entschieden", sagte Wagenknecht am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Und dann werde es natürlich, sobald die Entscheidung gefällt sei, auch bekannt gemacht. Weiter lesen …

Das Radio gehört zur obligatorischen Ausstattung des Autos. Doch was genau macht Audio-Unterhaltung zu einem derart wichtigen Bestandteil des Straßenverkehrs? Ob Nachrichten, Musik-Streaming oder Hörspiel - der richtige Sound kann jede Tour zu einem ganz besonderen Moment machen und die Fahrtzeit rasch verfliegen lassen. Mit dem richtigen Soundtrack wird der Arbeitsweg zur Partymeile, mit dem passenden Podcast zur informativen Lehrstunde. Doch nicht nur gegen Langeweile hilft die akustische Begleitung bei der Fahrt, auch die Verkehrssicherheit kann davon profitieren. Dies geht aus einer aktuellen Umfrage der Tankstellenkette HEM zum Thema "Audio-Unterhaltung im Auto"[1] hervor, bei der 1.029 Personen über 18 Jahren dazu befragt wurden, was genau im Auto gehört wird und welchen Einfluss verschiedene Audio-Formate auf die Fahrt haben. Weiter lesen …

Amazon schlägt mit dem "Retourenkauf"-Marktplatz ein neues Kapitel im E-Commerce auf und gibt Kunden die Möglichkeit, zurückgesandte Artikel zu einem Bruchteil des Preises zu erstehen. "Durch diesen Schritt von Amazon könnte sich der gesamte Onlinehandel weiterentwickeln", erklärt Konstantinos Vasiadis, CEO der Elvinci.de GmbH und Experte für den Handel mit B/C-Ware. Weiter lesen …

In Deutschland werden immer weniger Wohnungen in Wohn- und Nichtwohngebäuden abgerissen oder zu Gewerbeflächen umfunktioniert. Im Jahr 2022 fielen knapp 16 500 der insgesamt rund 43,4 Millionen Wohnungen hierzulande durch den Abriss von Gebäuden oder die Umwidmung von Wohn- zu Gewerbeflächen aus dem Wohnungsbestand. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, lag der Wohnungsabgang damit auf dem niedrigsten Stand seit 1992. Der Höchststand wurde 2004 erreicht: Damals wurden mit gut 60 000 noch mehr als dreimal so viele Wohnungen abgerissen oder umgewidmet als im letzten Jahr. Weiter lesen …

Die reale (preisbereinigte) Produktion im Produzierenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Juli 2023 gegenüber Juni 2023 saison- und kalenderbereinigt um 0,8 % gesunken. Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich war die Produktion von Mai bis Juli 2023 um 1,9 % niedriger als in den drei Monaten zuvor. Im Juni 2023 sank die Produktion nach Revision der vorläufigen Ergebnisse um 1,4 % gegenüber Mai 2023 (vorläufiger Wert: -1,5 %). Weiter lesen …

In einer gemeinsamen Stellungnahme fordern 24 Konkurrenten der drei etablierten Netzbetreiber Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica eine stärkere Regulierung für mehr Wettbewerb im Telekommunikationsmarkt. Weiter lesen …

Beim G20-Gipfel in Indien wird die Regulierung von Kryptowährungen wohl eine wichtige Rolle bei den Beratungen der Staats- und Regierungschefs spielen. Ein entsprechender Fahrplan sowie ein Weg zur Reform der multilateralen Entwicklungsbanken sollen auf der Tagesordnung stehen, berichten indische Medien. Weiter lesen …

Simon Rilling begrüßt seinen heutigen Gast Prof. Dr. David Dürr. Er ist Seniorpartner einer Anwaltskanzlei in Basel und Universitätsprofessor für Privatrecht und Rechtstheorie an der Universität Zürich. Zudem ist er Autor mehrerer Bücher & Kopf hinter www.staatsoper.ch. "Er legt Wert auf korrektes Verhalten, geordnete Abläufe und stimmige Verhältnisse. Deshalb ist er Anarchist.” In diesem Gespräch geht es um die Illusion der demokratischen Mitbestimmung & Volksvertretung und darum und wie eine wahrhaft demokratische auf Freiwilligkeit basierende Gesellschaftsform aussehen & entstehen könnte. Weiter lesen …

Die überwiegende Mehrzahl der Handwerksbetriebe entscheidet sich bei der Einstellung neuer Mitarbeiter für bereits ausgebildete Fachkräfte. Doch erweisen sich Quereinsteiger oft als Innovationsquelle für das gesamte Unternehmen. Ihr anderer Blickwinkel ermöglicht die Entwicklung neuer Ideen, die routinemäßigen Abläufen neuen Schwung verleihen. Auf lange Sicht wirkt sich dies häufig profitabel aus. Weiter lesen …

Am 12. September 2023, will das Europäische Patentamt (EPA) über einen Einspruch gegen ein Patent der Firma BASF (Nunhems) auf buschig wachsende Wassermelonen (EP2814316) verhandeln und entscheiden. Der buschige Wuchs der Pflanzen entstand durch Zufall und wurde laut Patentschrift lediglich entdeckt. Der Vorteil: Für den Anbau dieser Pflanzen wird weniger Fläche benötigt. Das EPA hatte das Patent 2021 erteilt. Keine Patente auf Saatgut! legte Einspruch ein, weil das Patent nicht erfinderisch und die Patentierung von konventionell gezüchteten Pflanzensorten verboten ist. Nach den vorliegenden Stellungnahmen will BASF das Patent verteidigen. Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof hat erhebliche Zweifel am Erfolg der Bahnsanierung und scharfe Kritik am Bundesverkehrsministerium geäußert. Die Prüfer bemängeln eine fehlende Transparenz und unzureichende Kontrolle der Milliarden-Investitionen, wie die "Rheinische Post" unter Berufung auf einen internen Bericht des Rechnungshofes an den Haushaltsausschuss des Bundestages berichtet. Weiter lesen …

Der Konsum illegaler synthetischer Drogen wie Kokain, Ecstasy und Speed in Mecklenburg-Vorpommern ist offenbar höher als bisher bekannt. Das zeigt eine vom NDR im Juni in Auftrag gegebene Abwasseranalyse der Technischen Universität Dresden. Demnach konnten die Wissenschaftler zum Beispiel im Abwasser von Neubrandenburg überdurchschnittlich viel Amphetamin (Speed) nachweisen. Ähnliche hohe Werte wurden in der Vergangenheit etwa in niederländischen oder belgischen Drogen-Hotspots festgestellt. Damit wäre Neubrandenburg eine der europaweit am stärksten betroffenen Städte. Laut der Studie waren die Amphetaminrückstände auch in Schwerin, Rostock und Greifswald im deutschlandweiten Vergleich überdurchschnittlich hoch. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, "dass Amphetamin die vordringliche illegale Droge in Mecklenburg-Vorpommern darstellt." Weiter lesen …

Nach der Vorstellung eines elektrischen Tragflügelbootes der schwedischen Firma Candela in Berlin hat Mobilitätsforscher Andreas Knie für den Einsatz solcher emissionsfreien Schiffe geworben. "Grundsätzlich sollten die Wasserstraßen besser für Güter -und Personenverkehr genutzt werden, auch in Städten wie Berlin kann mehr passieren", sagte der Professor für Soziologie der TU Berlin im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Das von Candela präsentierte Hydrofoil-Boot mit Elektromotor sei "emissionsfrei, leise und produziert wenig Wellenschlag" und habe daher Eigenschaften, "die hierfür sehr gut geeignet scheinen". Weiter lesen …

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat den Haushalt der Ampelregierung scharf kritisiert. "Eigentlich ist es die völlige Realitätsverweigerung der Regierung", sagte Wagenknecht dem TV-Sender "Welt" am Mittwoch. Weiter lesen …

Clara Bünger, fluchtpolitische Sprecherin der Linkenfraktion im Bundestag, hat die von der Bundesregierung durchgeführten Sicherheitsüberprüfungen an Geflüchteten scharf kritisiert. "Die von Bundespolizei, BKA und Inlandsgeheimdienst durchgeführten Sicherheitsüberprüfungen sind zutiefst intransparent", sagte Bünger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Rainer Dulger, hat die Bundesregierung ermahnt, dem von Kanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigten "Deutschland-Pakt" nun auch Taten folgen zu lassen. "Mit dem angekündigten Deutschland-Pakt wacht die Bundesregierung endlich auf", sagte Dulger der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Die Chefin des Verbraucherzentralen-Bundesverbands, Ramona Pop, setzt angesichts der für Freitag geplanten Verabschiedung des "Heizungsgesetzes" auf Klarheit und Planbarkeit für die Verbraucher. Zugleich forderte sie Nachbesserungen zu einem späteren Zeitpunkt, um versteckte Kostenfallen zu beheben. Weiter lesen …

Obwohl das Bundesamt für Gesundheit die Corona-Impfungen nicht mehr empfiehlt und amtlich bestätigt wurde, dass diese Impfung gefährlich ist, werden gegenwärtig noch immer Ärzte, die ihrem ärztlichen Codex treu geblieben sind, verurteilt. Corona erwies sich als ein weltweites Menschenexperiment mit desaströs befehligten Maßnahmen, die eine Aufarbeitung bis auf den Grund erfordern! Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Deutschen Mieterschutzbundes, Lukas Siebenkotten, und der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Ulrich Schneider, haben Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) in einem Brief aufgefordert, sich an den Koalitionsvertrag zu halten und "notwendige Regelungen zum Mieterschutz umzusetzen". Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Anlässlich des Vorstoßes von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu einer Einheitskleidung an Schulen hat der Bundeselternrat dazu aufgerufen, Regeln für die Bekleidung an Schulen zu schaffen. "Wir empfehlen Schulen, einen Konsens über eine Kleiderordnung zu schließen", sagte Christiane Götte, Vorsitzende des Bundeselternrats, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Weiter lesen …

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat ein Raubkunstgesetz gefordert und den Umgang der Deutschen mit von den Nazis geraubten Kulturgütern scharf kritisiert. "Versprochen wurde schon viel, geschehen ist so gut wie nichts", sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Kirchentage lassen sich nicht mehr von grünen Parteitagen unterscheiden: derselbe hohe Ton der Moral, derselbe Endzeitglaube. Das lukrative Geschäftsmodell der Angst-Ablass-Politik der Kirche im Mittelalter hat offensichtlich nicht an Effektivität eingebüßt. Weiter lesen …

CDU-Chef Friedrich Merz hat Bereitschaft signalisiert, beim von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeschlagenen "Deutschland-Pakt" mit der Regierung zusammenzuarbeiten und dabei die irreguläre Migration als "größtes Problem" bezeichnet. "Wir, die Opposition, sind selbstverständlich bereit, vernünftige Vorschläge mitzumachen", sagte Merz am Mittwoch zu "RTL Direkt". Weiter lesen …

Vor den Beratungen über den Etat von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Bundestag hat die Vorstandsvorsitzende des Sozialverbandes Deutschland (SoVD), Michaela Engelmaier, geplante Kürzungen scharf kritisiert und vor Beitragserhöhungen gewarnt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Engelmaier: "Aus unserer Sicht sind die geplanten Sozialkürzungen nicht hinnehmbar. Insbesondere im Gesundheitsetat droht eine fatale Entwicklung." Dort sollen unter anderem die Bundeszuschüsse für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) gekürzt und für die soziale Pflegeversicherung (SPV) ganz gestrichen werden. Weiter lesen …

Angesichts der verheerenden Überschwemmungen in Südosteuropa hat die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley (SPD), EU-Hilfen für die betroffenen Länder gefordert. "Die heftigen Regenfälle und die darauffolgenden Überschwemmungen sind erschütternd", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Publizist Michel Friedman warnt vor zunehmendem Antisemitismus in Deutschland. "Die Lebensqualität ist für Juden in Deutschland schlechter geworden", sagte Friedman der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es sei mittlerweile so weit, "dass man in der Straßenbahn oder auf der Straße angepöbelt oder gar angegriffen wird, nur weil man als Jude erkennbar ist." Weiter lesen …

Bei der Lieferung der Daten für die Aufstellung der Kommunalhaushalte in NRW hat sich eine Panne ereignet. Das berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf die Landesregierung. Weiter lesen …

Der Unions-Außenpolitiker Jürgen Hardt (CDU) fordert eine stärkere deutsche Unterstützung der Ukraine bei der Rückeroberung der Krim, inklusive der Lieferung von Marschflugkörpern. "Ich bin der Auffassung, dass die Ukraine das Recht hat, die Krim zurückzuerobern, und dass wir das unterstützen sollten", sagte er den Partnerzeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Weiter lesen …

Bei Medikamenten droht bundesweit wie auch im vergangenen Herbst und Winter ein Mangel. "Wir rechnen mit noch schlimmeren Engpässen", sagte Jakob Maske, Bundespressesprecher des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Für den von Bundeskanzler Olaf Scholz (Grüne) vorgeschlagenen Deutschland-Pakt hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) die Migration als Thema anvisiert. "Das wäre das erste Thema, was wir miteinander klären könnten", sagte er den ARD-"Tagesthemen" am Mittwoch. Weiter lesen …

Bayerns in die Kritik geratener Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, werden sich anlässlich der Vorwürfe gegen Aigner zu einem Gespräch treffen. Das teilte der Sprecher des Zentralrats dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit. Weiter lesen …

Das Gesetz zur Einführung der Kindergrundsicherung wird vorerst nicht auf die Tagesordnung des Bundeskabinetts kommen. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Regierungskreise. Weiter lesen …

Der neue Vorsitzende der NRW-SPD, Achim Post, hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst für dessen Äußerungen zum "Deutschland-Pakt" scharf kritisiert. "Angesichts der Herausforderungen, vor denen wir stehen, können wir uns das ewige Hin und Her im deutschen Föderalismus nicht länger leisten", sagte der SPD-Politiker der "Rheinischen Post" am Mittwoch. Weiter lesen …

Vor dem Auftakt der Invictus Games am Samstag in Düsseldorf, einem internationalen Sportwettkampf für einsatzgeschädigte Soldaten unter der Schirmherrschaft des britischen Prinzen Harry, fordert der Deutsche Bundeswehrverband (DBwV) ein umfassendes Veteranenkonzept für ehemalige Soldaten der Bundeswehr. Weiter lesen …

Der Apothekerverband Nordrhein kritisiert, dass der Bund in der neuen Impfkampagne gegen Corona nur noch den Impfstoff von Biontech, nicht aber mehr den von Moderna oder anderen Herstellern bezahle. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.443 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Am Donnerstagmorgen vernichteten Flugabwehrkräfte eine ukrainische Drohne über dem Grenzgebiet Brjansk, teilt das russische Verteidigungsministerium in Moskau den Medien mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Moskau und der Westen haben unter den wirtschaftlichen Beschränkungen gelitten, aber sie sind ein Segen für neutrale Parteien, so die Analysten der Bank of Canada in einer Studie. Dies betrifft vor allem Länder wie China, Indien und die Türkei. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der kommenden Woche wollen Armenien und die USA eine gemeinsame Militärübung durchführen. Wie das armenische Verteidigungsministerium mitteilt, dient die Übung unter der Vorbereitung seiner Streitkräfte auf eine Teilnahme an internationalen Friedensmissionen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die russische Staatsduma fordert, alle jene ausländischen Konzerne zu besteuern, die den Markt nach Beginn der militärischen Sonderoperation in der Ukraine verlassen haben und nun nach Russland zurückkehren wollen. Das russische Finanzministerium ist jedoch dagegen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Kiew soll für seine langjährigen Verbrechen gegenüber der Zivilbevölkerung von Donbass eine wohlverdiente Strafe erhalten, schreibt Dmitri Medwedew auf Telegram. Daher müsse Russland die Militäroperation in der Ukraine "bis zum endgültigen Sieg" weiterführen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Der türkische Präsident Erdogan hat seinen russischen Amtskollegen Putin besucht und eines der Hauptanliegen von Erdogan ist die Wiederinkraftsetzung des Getreideabkommens. Für deutsche Medien ist das wieder einmal ein Grund für Desinformation. Vorweg sei gesagt, dass journalistische Arbeit manchmal ermüdend ist, weil man über manche Themen immer und immer wieder schreiben muss. Das gilt besonders für das Getreideabkommen, denn deutsche Medien nutzen dieses Thema immer wieder für Desinformation. Wenn man, wie ich, seinen Job unter anderem darin sieht, auf die Desinformationen der westlichen Medien hinzuweisen, muss man dann jedes Mal darauf reagieren. Für Stammleser des Anti-Spiegel mag das ermüdend sein, aber es ist nötig, um der ständig verbreiteten Desinformation entgegenzuwirken." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Gordon Pankalla geschrieben: "Die Bürger verlieren ihr Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des deutschen Staates. Das geht aus der Bürgerbefragung des Deutschen Beamtenbundes hervor. Demnach finden nur 27 Prozent, der Staat sei in der Lage, seine Aufgaben zu erfüllen. 69 Prozent dagegen halten ihn für überfordert. Wesentlichen Anteil daran trägt meiner Ansicht nach die vierte Säule der Demokratie – die Medien. In dem Glauben die »Demokratie retten« zu müssen, haben die Pressevertreter längst von objektiver Berichterstattung auf Propaganda »umgeschaltet«." Weiter lesen …