5. August 2023 - Archiv

In der Hafenstadt Dschidda in Saudi-Arabien haben am Samstag Gespräche mit Vertretern von rund 40 Ländern über mögliche Perspektiven eines erhofften Friedens in der Ukraine begonnen. Neben Abgesandten der Vereinigten Staaten und der EU nimmt auch der chinesische Sondergesandter Li Hui an dem Treffen teil, berichtet "Al Jazeera". Weiter lesen …

Das Bundeskriminalamt (BKA) wird wegen ausstehender "Provisionszahlungen" in Millionenhöhe von einem Whistleblower in den USA verklagt. Die "Welt" veröffentlichte am Samstag einen entsprechenden Bericht und eine schriftliche Vereinbarung zwischen BKA und dem Whistleblower aus dem Jahr 2017, die vom BKA-Vize unterzeichnet wurde. Weiter lesen …

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke musste für eine Behandlung ins Krankenhaus. Er habe kurz nach der Landratswahl im Landkreis Sonneberg "einen kleinen, minimalen Eingriff" in einem anderen Klinikum in einem anderen Landesteil gehabt, sagte Höcke am Samstag am Rande der Europawahlversammlung der AfD in Magdeburg. Dafür habe er "nur ein paar Stunden" im Krankenhaus sein müssen, so Höcke. Weiter lesen …

Der pakistanische Ex-Premierminister Imran Khan ist zu einer dreijährigen Gefängnisstrafe verurteilt und inhaftiert worden. Polizisten nahmen Khan am Samstag fest, nachdem das zuständige Gericht die Korruptionsvorwürfe gegen ihn als erwiesen angesehen hatte, berichtet "Al Jazeera". Weiter lesen …

Die Nominierung der Flüchtlings- und Klima-Aktivistin Carola Rackete zur Linken-Spitzenkandidatin bei der Europawahl 2024 stößt parteiintern auf Widerstand. Weiter lesen …

Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) sieht sich Plagiatsvorwürfen bezüglich ihrer Doktorarbeit ausgesetzt. Die Juristin hatte 2007 an der Universität Rostock zum Thema "Arbeitnehmerberücksichtigung im Übernahmerecht" promoviert. Auslöser der Vorwürfe ist ein Gastbeitrag des Frankfurter Professors Roland Schimmel in der "Neuen juristischen Wochenschrift" (NJW) über Recherchen der Plagiatsprüfer von "VroniPlag Wiki". Weiter lesen …

Am 2. Spieltag in der 2. Bundesliga hat Holstein Kiel gegen Greuther Fürth glücklich mit 2:1 gewonnen und sich damit vorerst auf Platz zwei der Tabelle gesetzt, Fürth ist auf Rang sechs. Weiter lesen …

Die Berliner Polizei registriert im Görlitzer Park deutlich mehr Straftaten als in den anderen Grünanlagen der Stadt. Auf Anfrage hat die Polizei die Zahl der Straftaten für die größeren Parks für die vergangenen zweieinhalb Jahre aufgelistet, wie der "Tagesspiegel" schreibt. Weiter lesen …

Die AfD hat am Samstag in Magdeburg ihre Mammutveranstaltung mit der Aufstellung der Liste für die Europawahl fortgesetzt. Zusammen mit dem vorangegangenen Bundesparteitag geht die Sitzung damit am zweiten Wochenende in den insgesamt fünften Versammlungstag. Weiter lesen …

Die Präsidentin der Caritas, Eva Maria Welskop-Deffaa, hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, mit öffentlichem Streit Verunsicherung in der Bevölkerung auszulösen. "Die Debatte der Ampel um die Kindergrundsicherung war toxisch", sagte Welskop-Deffaa den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Weiter lesen …

Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg will härter gegen organisierte Kriminalität (OK) vorgehen. "Wir treffen die Leute aus der OK und der Clankriminalität nur dann, wenn wir ihnen die Gelder wegnehmen", sagte die parteilose Politikerin, die von der CDU nominiert wurde, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Zur Urlaubszeit gehören häufig schmackhaftes Essen, alkoholische Getränke und ausgiebiges Faulenzen. Das hat zur Folge, dass man mit ein paar Extra-Pfunden aus dem Urlaub zurückkehrt. Diese sogenannten "Urlaubskilos" wieder loszuwerden, stellt viele vor eine Herausforderung. Weiter lesen …

Der Markt für Elektroautos boomt. Laut Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) war am 1. Januar 2023 ein Bestand von knapp über eine Million E-Autos und rund 865.000 Fahrzeugen mit Plug-in-Hybrid in Deutschland zu verzeichnen. Da Elektroautos in der Anschaffung vergleichsweise teuer sind, werden sie von Staat und Herstellern subventioniert. Seit Beginn diesen Jahres beträgt die Förderung beim Kauf eines neuen rein elektrischen Fahrzeuges von bis zu 40.000 Euro statt bisher 6.000 jetzt 4.500 Euro - Tendenz sinkend. Das ist jedoch kein Grund zur Abschreckung, denn ein weiterer Anreiz entsteht für die Fahrzeughalter, wenn das E-Auto bequem in der eigenen Garage geladen werden kann. Weiter lesen …

Die Vorwürfe rund um Interessenkonflikte im Verkehrsministerium weiten sich aus. Laut eines Berichts des "Spiegel" waren die fragwürdigen Förderentscheide eines Abteilungsleiters umfangreicher und länger bekannt als bislang angenommen. Der Mann soll laut Medienberichten die Verantwortung dafür tragen, dass seine Abteilung unter anderem für Gesellschaften eines mit ihm befreundeten Unternehmers 28 Millionen Euro aus einem Wasserstoffförderprogramm genehmigte. Weiter lesen …

Sie schimmern blau oder glänzen golden im Sonnenlicht, manche Arten tragen schwarze, extravagante Netzmuster, andere sind von Kopf bis Fuß in kräftiges Rot gehüllt: Libellen sind Hochsommertiere - und spätestens jetzt im August sind auch die letzten ihrer Art geschlüpft. Libellen brauchen Feuchtgebiete. Sie verbringen einen Großteil ihres Lebens als Larven in Gewässern und auch die Eiablage findet dort statt. Manche Larven - die der blaugrünen Mosaikjungfer beispielsweise - leben sogar zwei bis drei Jahre in einem Teich, bevor sie an einer Uferpflanze ihre letzte Hülle abstreifen. "Werden die Sommer immer trockener, so wie wir es momentan erleben, haben es einige heimische Libellenarten schwer", sagt Sophia Lansing, Biologin bei der Deutschen Wildtier Stiftung. Denn es gibt zwar Libellenarten wie die Feuerlibelle, die ursprünglich aus südlichen Ländern kommen und sich mittlerweile auch bei uns wohlfühlen. Die Arten, die in unseren heimischen Mooren leben, verschwinden aber in dem Maße, wie ihr Lebensraum vertrocknet. Weiter lesen …

Der Sommer ist da, die Temperaturen sind hoch und damit unser Körper nicht überhitzt, schwitzen wir - so weit so normal. Dass wir Schweiß produzieren, ist eine lebenswichtige Funktion und übrigens auch ein kleines Wunder der Natur, denn außer uns Menschen haben nur ganz wenige Lebewesen überhaupt Schweißdrüsen. Gorillas und Pferde zum Beispiel. Andere Tiere müssen andere Wege finden, sich abzukühlen: Deshalb hecheln Hunde und Elefanten wedeln sich mit ihren riesigen Ohren Luft zu - beides wäre für uns Menschen eher schwierig. Weiter lesen …

In Wohngemeinschaften gehört es dazu, dass auch mal das eine oder andere Mitglied ausgetauscht wird. Insbesondere bei Studenten versteht sich das von selbst, denn manche wechseln den Studienort und andere machen zwischenzeitlich ihr Examen. Trotzdem bedeutet der Abschluss eines Mietvertrages mit einer Wohngemeinschaft noch nicht automatisch, dass ein Anspruch auf Mieterwechsel gegenüber dem Eigentümer besteht. Nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS muss der Vertrag ausgelegt werden, wenn es in dieser Frage an einer konkreten Formulierung fehlt. Alleine die Tatsache, dass an eine WG vermietet wurde, bedeutet nach Ansicht der höchsten Instanz noch nicht, dass einfach so gewechselt werden darf. Weiter lesen …

Bewegung ist wichtig - 150 bis 300 Minuten Ausdauertraining pro Woche empfiehlt die WHO. Doch oft fehlt die Zeit für lange Workouts oder die große Joggingrunde. Die aktuelle Ausgabe des Gesundheitsmagazins "Apotheken Umschau" hat acht wirkungsvolle Tipps zusammengestellt, mit denen sich Bewegung ganz leicht in den Alltag integrieren lässt - sozusagen nebenbei. Weiter lesen …

Vielen Betrieben mangelt es an Effizienz - das zeigt sich vor allem in der Produktion. Zu lange Leerlaufzeiten, Warten oder Arbeiten, die doppelt erledigt werden - solche Verschwendungen kosten Betriebe Zeit, Nerven und Geld. Und auch die Mitarbeiter fühlen sich irgendwann frustriert, wenn Prozesse einfach nicht reibungslos laufen. Doch wie kann man diesem Problem entgegenwirken? Weiter lesen …

Die SPD dringt auf eine schnelle Verabschiedung des sogenannten "Demokratiefördergesetzes" im Bundestag. Die hohe Zahl politisch motivierter Straftaten zeige, wie angreifbar und verletzlich die Demokratie sei, eine besonders große Gefahr gehe vom Rechtsextremismus aus. "Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen und die hohen Umfragewerte der AfD sind Extremismusprävention und Aufklärung dringend angezeigt", sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bürgergeld-Empfänger dürfen ab sofort Jobcenter-Termine auch aus religiösen Gründen absagen. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf eine neue Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA). Danach müssen die Jobcenter Melde-Termine verschieben, wenn der Arbeitslose "glaubhaft vorträgt, an einem vorgesehenen Termin aus religiösen Gründen an der Wahrnehmung des Termins gehindert zu sein". Weiter lesen …

Der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, spricht sich für eine schärfere Kontrolle von Kandidaten in Wahlkämpfen aus. "Jeder potenzielle Amts- und Mandatsträger sollte vor der Wahl auf seine Haltung zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung überprüft werden", sagte er der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Wegen nicht bezahlter Corona-Schutzmasken droht dem Bund ein Schaden in Milliardenhöhe. Aktuell sind Dutzende Gerichtsverfahren anhängig, die betroffene Firmen angestrengt haben, berichtet die "Welt am Sonntag". Sie hatten im März und April 2020 im sogenannten Open-House-Verfahren des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) den Zuschlag zur Lieferung von Masken erhalten. Nun werfen die Firmen dem BMG Vertragsbruch vor und klagen auf Schadenersatz. Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) fordert eine Abschaffung der Rente mit 63. "Wir brauchen künftig mehr Anreize für Menschen, die länger als bisher arbeiten wollen, die Rente mit 63 ist in ihrer jetzigen Form aus der Zeit gefallen, weil uns mittlerweile die Arbeitskräfte ausgehen", sagte sie der "Rheinischen Post". "Sie setzt die falschen Anreize", fügte sie hinzu. Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat den Ländern eine Neuauflage des Digitalpakts für Schulen unter bestimmten Vorbedingungen zugesagt. "Natürlich muss man auch über Geld sprechen und sagen, wann es kommen soll, aber wir müssen im ersten Schritt dafür sorgen, dass der Digitalpakt 2.0 besser wird als der erste", sagte sie der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Bundeselternrates, Christiane Gotte, warnt angesichts aktueller Berichte über Personalmangel in Kindertagesstätten vor einer Burnout-Welle bei Eltern. "Ich kann die Berichte über die Verkürzung der Schließzeiten, den Ausfall von Betreuung oder die zeitweilige Schließung von Kindertagesstätten bestätigen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Diese werden uns auch gemeldet." Weiter lesen …

Immer mehr Ungediente absolvieren bei der Bundeswehr eine Ausbildung zum Reservisten. Auf Grundlage des seit 2018 laufenden Programms seien bis Mitte des Jahres knapp 930 ungediente Frauen und Männer mit der Ausbildung in die Reserve eingetreten, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Für 2023 seien noch weitere Ausbildungen geplant. Weiter lesen …

Mit parkenden Autos verdienen Stuttgart, Hamburg und Düsseldorf am meisten Geld unter den 16 Landeshauptstädten. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Verweis auf eine Umfrage in allen Bundesländern. Die Einnahmen in den drei Städten lagen demnach im vergangenen Jahr bei rund 40 Euro pro Einwohner. Nicht einmal halb so viel waren es in Erfurt, Hannover, Saarbrücken, Mainz und Bremen. In absoluten Zahlen lagen die Millionenstädte Berlin (114 Millionen Euro), Hamburg (75 Millionen Euro) und München (53 Millionen Euro) bei den Parkeinnahmen vorne. Weiter lesen …

Das politische Berlin ist weiter in der Sommerpause, viele Abgeordnete nutzen die Zeit für Wahlkreistouren. Der Abgeordnete Dirk-Ulrich Mende (SPD) äußerte sich nach seiner "Sommerreise" durch den Wahlkreis Celle - Uelzen kritisch zum Thema Zeitarbeit in der Pflege: "Es kann nicht richtig sein, dass bisherige Mitarbeitende aufhören und am nächsten Tag als Zeitarbeitende wiederkommen, ohne Nachtschicht, ohne Wochenenddienst und trotzdem mehr Geld bekommen", sagte er; "dabei ist jedem klar, am meisten verdienen die Zeitarbeitsfirmen an dieser Situation." Weiter lesen …

Der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) warnt vor einer Welle von Geschäftsaufgaben, sollte die Mehrwertsteuer für Essen in Restaurants 2024 wieder auf 19 Prozent erhöht werden. "Bei einer Steuererhöhung würden weitere 12.000 Unternehmen ihr Geschäft aufgeben, wir haben während der Pandemie schon 36.000 steuerpflichtige Unternehmen verloren", sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa hat sich "beunruhigt" über den Kurs der Unionsparteien in der Migrationspolitik geäußert. "Die Union scheint bemüht, in der Migrationspolitik eine konservativ wirkende Fahne hochzuhalten - ganz egal, was an Substanz dahintersteckt", sagte die Chefin des katholischen Wohlfahrtsverbandes den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) spricht sich für mehr Transparenz der Spritpreise an Tankstellen nach italienischem Vorbild aus. Zwar gebe es mit der Markttransparenzstelle für Kraftstoffe in Deutschland eine Datenbank, die den Wettbewerb der Mineralölgesellschaften bestärken und ungerechtfertigt hohe Preise verhindern solle, aber "an deutschen Autobahnen gibt es trotzdem extrem hohe Aufschläge für Benzin und Diesel, sodass dort eine Anzeige über Durchschnittspreise den Autofahrenden eine zusätzliche Information bieten würde", sagte die Leiterin des VZBV-Mobilitätsteams, Marion Jungbluth, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) weist den Vorstoß des Berliner CDU-Regierungschefs Kai Wegner für ein Aussetzen der Schuldenbremse scharf zurück. "Die Äußerungen aus der CDU zeigen, dass nachhaltig tragfähige Staatsfinanzen keine Selbstverständlichkeit sind", sagte er der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Es wird einerseits massiv Steuergeld verteilt, andererseits soll der Unwille zur Prioritätensetzung dann mit Schulden verwischt werden. Zum Glück hat die Schuldenbremse Verfassungsrang und ist nicht ins Belieben von Politikern gestellt", so der FDP-Vorsitzende. Weiter lesen …

Nach Ansicht des Transatlantik-Koordinators der Bundesregierung, Michael Link (FDP), sollten sich Deutschland und Europa bereits für den Fall einer Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten vorbereiten. "Wir sollten großes Interesse daran haben, falls nötig - bildlich gesprochen - ‚um Trump herum‘ arbeiten zu können", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Deutsche Mieterbund warnt davor, dass der Wohnungskonzern Vonovia angesichts der Abwertung seiner Immobilien die Mieten erhöhen oder bei Instandsetzungen sparen könnte. "Wir müssen befürchten, dass Vonovia versucht, Verluste unter anderem durch weitere Mieterhöhungen oder die Reduzierung von Instandsetzungsleistungen zu kompensieren", sagte Mieterbund-Präsident Lukas Siebenkotten den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Laut Klimaforscher Mojib Latif ist der Begriff "Klimaschutz" in unserer Gesellschaft zunehmend negativ konnotiert. "Das Wort Klimaschutz ist verbrannt", sagte der Professor am Kieler Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Insbesondere die Proteste der "Letzten Generation" und die Diskussion um das Heizungsgesetz nannte Latif "kontraproduktiv". "Wenn die Leute das Wort Klimaschutz hören, gehen gleich die Alarmglocken an." Weiter lesen …

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai warnt vor zu großen Erwartungen an die Ukraine-Friedenskonferenz im saudi-arabischen Dschidda am Wochenende. Er denke nicht, "dass die Konferenz den großen Durchbruch bei den Friedensbemühungen bringen wird", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Bei dem Treffen wird vielmehr neben den humanitären Fragen der Blick auf die Staaten gerichtet sein, die sich bislang in dem Konflikt weitestgehend neutral verhalten haben." Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Freitag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 35.066 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Am zweiten Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat Hertha BSC den eigenen Heimauftakt gegen den SV Wehen-Wiesbaden mit 0:1 verloren. Weiter lesen …

Aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes ruft BLM Prod.- u. Vertriebsges. mbH & Co. KG, 21244 Buchholz, in Abstimmung mit der zuständigen Behörde den Artikel Le Gusto Bolognese Gewürz zurück. Weiter lesen …

Der Verlauf der Kampfhandlungen in der Ukraine ist beispiellos. Es treffen Waffengattungen aufeinander, deren Indienststellung fünf Jahrzehnte zurückliegt auf solche, die auf dem neuesten Stand der Technik sind. Drohnen haben noch nie eine derartige Rolle gespielt. Wie ist Russlands Taktik angesichts dessen zu beurteilen? Weiter lesen …

Angeblich nur zentimeterweise gehe es vorwärts mit der ukrainischen Offensive, überspitzt ein Interviewer im Gespräch mit Außenpolitiker Ralf Stegner (SPD) und baut sogleich den Vorwurf aus, die Bundesregierung verweigere der Ukraine Solidarität und Unterstützung. Die Waffensysteme sind austauschbar. Mal ist es der Panzer Leopard, der unbedingt in der Ukraine gebraucht wird. Dann sind es Raketen. Dieses Mal sogar solche mit einer Reichweite von über 500 Kilometern, die theoretisch tief in das russische Staatsgebiet vordringen können. Weiter lesen …