3. August 2023 - Archiv

Heidelberg-Materials-Chef Dominik von Achten fordert von der Bundesregierung mehr Engagement gegen eine drohende Deindustrialisierung in Deutschland. "Die Lage der Industrie ist zum Teil dramatisch", sagte Achten dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die AfD baut in der von Infratest gemessenen Zustimmung ihren Höchstwert weiter aus. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, würde sie laut der Erhebung auf 21 Prozent (plus eins) kommen. Stärkste Kraft wäre mit 27 Prozent (minus eins) die Union. Die Sozialdemokraten kämen nur noch auf 17 Prozent (minus eins), während die Grünen nach leichten Zugewinnen 15 Prozent in Aussicht hätten (plus eins). Die FDP käme unverändert auf sieben Prozent, die Linke auf 4 Prozent und läge damit unterhalb der Mandatsschwelle. Weiter lesen …

Die bayerische Landesregierung leitet offenbar Bundesmittel für Migration nicht transparent und zeitnah an die Kommunen weiter. Von 79 Millionen Euro Kosten für die Unterbringung für Geflüchtete aus der Ukraine, sind erst knapp die Hälfte an die Kommunen ausbezahlt worden, berichtet die "Münchner Abendzeitung" (AZ). Weiter lesen …

Deutschland hat von den der Ukraine Mitte Mai als Teil des 2,4 Milliarden Euro schweren Waffenpakets versprochenen Kampfgeräten kaum etwas geliefert. Das berichtet die "Welt". Demnach erweiterte das Kanzleramt die Waffenliste eine Woche nach der Ankündigung des Pakets um die darin enthaltenen Versprechungen. Es wurden Waffen aufgeführt, die Kiew für seine Gegenoffensive dringend braucht, wie etwa 110 Kampfpanzer vom Typ Leopard-1, 20 weitere Schützenpanzer Marder, 18 zusätzliche Gepard-Panzer, vier weitere Iris-T-Flugabwehrsysteme und 26.350 Schuss Artilleriemunition. Weiter lesen …

Am Donnerstag ist der Dax nach einem bereits schwachen Start im Tagesverlauf nicht aus dem roten Bereich herausgekommen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.893 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Besonders große Verluste von zwischenzeitlich über zehn Prozent mussten die Aktien von Infineon hinnehmen. Am Morgen hatte der Technologiekonzern neue Quartalszahlen veröffentlicht. Weiter lesen …

Die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck will ihren SPD-Austritt als Weckruf an die Partei in Bund und Land verstanden wissen. Das teilte sie auf Anfrage dem SWR-Politikmagazin "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" exklusiv in einem schriftlichen Statement mit. Es ist das erste Mal, dass sich Steinruck zu den Beweggründen für ihren Parteiaustritt äußert. Weiter lesen …

Die Elektronische Patientenakte (ePA) wird bislang vergleichsweise wenig genutzt. Bis Ende Juni wurden 704.050 elektronische Patientenakten angelegt, wie es in der Antwort der Bundesregierung auf eine "Kleine Anfrage" der Linksfraktion heißt, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Roman Reusch ist nach Informationen von rbb24-Recherche als Mitglied des AfD-Landesvorstands Brandenburg zurückgetreten, dem er seit 2015 als Beisitzer angehörte. Das teilte er dem Vorstand am 02. August 2023 nach einer Vorstandssitzung schriftlich mit. Auf der Web-Site des Landesvorstands wird er nicht mehr als Beisitzer ausgewiesen. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) befürwortet den Vorschlag des Bundesinnenministeriums für verschärfte Abschieberegeln. Die Gewerkschaft unterstütze das Ansinnen von Ministerin Nancy Faeser (SPD), "die verstärkte Rückführung ausreisepflichtiger Personen, insbesondere von Mehrfach- und Intensivstraftätern, endlich in Schwung zu bringen", sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Sven Hüber den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben). Weiter lesen …

In der Ampelkoalition wird wohl weiter darüber gestritten, wie die Kindergrundsicherung ausgestaltet werden soll. Laut einem Bericht des Nachrichtenportals T-Online gibt es in wichtigen Details bislang keine Einigkeit zwischen SPD, Grünen und FDP, obwohl Kanzler Olaf Scholz (SPD) einen von allen Partnern getragenen Gesetzentwurf bis Ende August verlangt hatte. Streit gibt es demnach unter anderem darüber, ob bestimmte Leistungen zur "Bildung und Teilhabe" in die Kindergrundsicherung integriert werden und somit pauschal und automatisch an Berechtigte ausgezahlt werden sollen. Weiter lesen …

In Bremen hat das Bundeskriminalamt einen mutmaßlichen Kriegsverbrecher am Mittwoch festgenommen. Dem syrischen Staatsangehörigen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Folter und Versklavung in seinem Heimatland vorgeworfen, wie die Bundesanwaltschaft am Donnerstag mitteilte. Er soll von 2012 bis 2015 als lokaler Anführer einer in die "National Defence Forces" eingegliederten "Shabiha-Miliz" oppositionelle Bestrebungen in At-Tadamon gewaltsam unterdrückt haben. Weiter lesen …

Zu den jüngsten "Diskussionsentwürfen" von Bundesinnenministerin Faeser erklärt die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz: Weiter lesen …

Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie hält die Pläne von Bauministerin Klara Geywitz (SPD), mit Steueranreizen den Wohnungsbau anzukurbeln, für nicht ausreichend und pocht auf eine Absenkung der Grunderwerbsteuer. "Diese Maßnahme allein wird den Karren nicht aus dem Dreck ziehen", sagte Hauptgeschäftsführer Tim-Oliver Müller dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bei der Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen in Australien und Neuseeland ist Deutschland bereits in der Vorrunde ausgeschieden. Zum Abschluss der Gruppenphase spielte die DFB-Auswahl am Donnerstag nur 1:1 gegen Südkorea. Da Marokko im Parallelspiel 1:0 gegen Kolumbien gewann, landete die deutsche Mannschaft am Ende nur auf dem dritten Platz der Gruppe. Das Team von Martina Voss-Tecklenburg wirkte in Brisbane von Beginn an verunsichert. Weiter lesen …

In Sachsen-Anhalt können Apotheken jetzt ihre Öffnungszeiten flexibler handhaben. Das hat die Landesapothekerkammer auf Anfrage der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe) bestätigt. Mit der seit August geltenden neuen Allgemeinverfügung hofft die Kammer, knappes Personal effizienter einsetzen zu können und Apothekensterben zu verhindern. "Der Arzneimittelversorgung ist mehr gedient, wenn eine Apotheke sechs Stunden am Tag öffnet, als wenn gar keine Apotheke da ist", sagt Sprecherin Katrin Pohl. "Mit den starren Öffnungszeiten mussten Apotheker teilweise am tatsächlichen Bedarf vorbei öffnen." Weiter lesen …

Oguz Kaan ist Personaltrainer und Ernährungs-Coach. Der Gründer von Bodymanufaktur Coaching unterstützt seine Kunden dabei, nachhaltig und gesund abzunehmen. Dafür setzt er auf die drei Bausteine Mindset, Ernährung und Bewegung. Aber er weiß auch, was im Alltag fürs Abnehmen von Bedeutung ist. Uns hat er fünf Tipps verraten, um gesund und nachhaltig abzunehmen. Weiter lesen …

Der Trainer des Fußball-Bundesligisten 1. FSV Mainz 05, Bo Svensson, hat nach eigenen Angaben keine Eile bei der Suche nach einem dringend benötigten Linksverteidiger. "Wenn die Möglichkeit besteht, die A-Lösung zu bekommen, dann verfolgen wir den Plan", sagte er dem "Kicker". Weiter lesen …

Die duale Ausbildung im Hörakustiker-Handwerk ist weiterhin hochattraktiv für Berufseinsteiger und -einsteigerinnen, wie sich zum Ausbildungsbeginn zeigt: Über 500 Auszubildende der Hörakustik sind im Sommer 2023 in ihr erstes Lehrjahr gestartet. Rund 3.000 Auszubildende insgesamt erlernen aktuell den Beruf Hörakustiker oder Hörakustikerin in Deutschland. Pro Kalenderjahr entscheiden sich durchschnittlich 1.000 Menschen für einen Karrierestart in diesem vielseitigen Gesundheitshandwerk. Weiter lesen …

Nach der Fed und der EZB hat auch die Bank of England ihren Leitzins weiter erhöht. Die Zentralbank des Vereinigten Königreichs hob die wichtige Kennziffer um 0,25 Prozentpunkte auf 5,25 Prozent an, wie am Donnerstag mitgeteilt wurde. Es ist die 14. Leitzinserhöhung in Folge. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, hat die Bundesregierung aufgerufen, weitere Länder zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären, um schnellere Abschiebungen zu ermöglichen. "Hier muss die Bundesregierung ihre eigenen Blockaden endlich überwinden", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Neben den diskutierten Ländern Georgien und Moldawien müssen auch die Türkei und verschiedene nordafrikanische Länder einbezogen werden. Weiter lesen …

Laut einer Studie des Umweltbundesamts (UBA) befürwortet die große Mehrheit der Deutschen den ökologischen Umbau der Wirtschaft. In der Erhebung, die am Donnerstag vorgestellt wurde, gaben 91 Prozent der Befragten an, dieses Ziel zu unterstützen. Die Ergebnisse zeigen demnach aber auch, dass der Wirtschaftsumbau bei vielen Bürgern ⁠Unsicherheit⁠, Sorgen um den gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie Angst vor einem sozialen Abstieg hervorruft. So befürchten drei Viertel der Befragten, dass die ökologische Transformation die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland vergrößert. Weiter lesen …

"Bild" schreibt einen Brandbrief an den Bundeskanzler und greift die Warnungen von Ökonomen und Fachleuten vor einer katastrophalen Verschärfung der Wirtschaftskrise auf. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: Weiter lesen …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hält die Vorschläge von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für verschärfte Abschieberegeln noch nicht für ausreichend. "Die Umsetzung der Maßnahmen wäre ein erster Schritt, reicht aber alleine nicht aus", sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft den Konfliktparteien im Sudan Kriegsverbrechen vor. Die Kämpfe zwischen den paramilitärischen "Rapid Support Forces" und dem sudanesischen Militär führten zu Tausenden verletzten und getöteten Zivilisten, heißt es in einem Bericht der Organisation, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Demnach sollen die Konfliktparteien auch sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Mädchen verüben. Ebenfalls beklagt Amnesty gezielte Angriffe auf zivile Objekte wie zum Beispiel Krankenhäuser und Kirchen sowie großflächige Plünderungen. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann mahnt zu mehr Tempo bei Abschiebungen. Dem neuen Diskussionspapier des Bundesinnenministeriums müssten nun endlich auch belastbare Verfahren folgen, sagte er dem TV-Sender "Welt". Die in dem Papier vorgeschlagene Verlängerung der Abschiebehaft halte er für grundsätzlich richtig. Die Union habe das schon lange angemahnt, aber das sei eben ein "grundsätzliches Problem" der Innenministerin: "Sie kündigt an, es wird nicht umgesetzt." Weiter lesen …

"Die Stimmung im deutschen Außenhandel ist schlecht. So schlecht wie seit vielen Jahren nicht mehr", sagt Dr. Dirk Jandura, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) mit Blick auf die heute veröffentlichten Außenhandelszahlen und weiter: "Während sich Angebotsprobleme wie die Unterbrechungen in den Lieferketten zunehmend auflösen, schwindet die Nachfrage. Laut Ifo-Barometer fielen die Exporterwartungen im Juli auf minus sechs Punkte. Das ist der schlechteste Wert seit Mai 2020, als die Coronapandemie die weltweite Konjunktur abwürgte. Das sind alarmierende Zeichen." Weiter lesen …

In den ersten knapp sieben Monaten des Jahres 2023 sind mindestens 192 Menschen in deutschen Gewässern ertrunken. Das sind 21 Personen weniger als zum gleichen Zeitpunkt im vergangenen Jahr (Stichtag 25. Juli). "Der Sommer macht nun schon eine längere Pause. Andernfalls läge die Zahl der Ertrunkenen sicher nahe der des Vorjahres", sagte die Präsidentin der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), Ute Vogt, am Donnerstag (3.8.) in Hamburg. Weiter lesen …

Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Reinhard Houben, spricht sich dafür aus, die Stromsteuer für alle Verbraucher zu senken. Hintergrund sei, dass die Steuer in Deutschland höher sei, als sie nach EU-Vorgaben sein müsste, sagte er dem Sender Phoenix. Ziel der Politik müsse es sein, "vernünftige Rahmenbedingungen für alle zu schaffen". Weiter lesen …

Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Reinhard Houben, hat den Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Habeck für einen Industriestrompreis zurückgewiesen, da dieser nur einer begrenzten Anzahl besonders energieintensiver Unternehmen zugutekäme. "Eine Subvention dieser Art ist ungerecht und hilft nur wenigen", so Houben im phoenix-Interview. Ziel der Politik müsse es sein, "vernünftige Rahmenbedingungen für alle zu schaffen". Weiter lesen …

Mit dem Beginn eines neuen Schuljahres machen Kinder oft einen großen Schritt in Richtung Selbstständigkeit. Viele wollen dann erstmalig allein mit dem Rad zur Schule fahren. Die gesetzliche Unfallversicherung gibt Tipps, wie sie auf die Herausforderungen des Schulwegs optimal vorbereitet sind. Weiter lesen …

Mit den jüngsten Zinsschritten der Notenbanken Ende Juli scheint der Zinsgipfel in greifbarer Nähe. In den kommenden Monaten müssen Immobilieninteressierte mit einem ähnlichen Zinsniveau rechnen wie aktuell. "Kaufinteressierte und Verkäufer von Immobilien kommen zunehmend im 'neuen Normal' an: Die starke Zurückhaltung der vergangenen Monate weicht immer mehr der Akzeptanz des veränderten Zinsniveaus, das sich für zehnjährige Hypothekendarlehen in den kommenden Wochen weiterhin zwischen 3,5 und 4,0 Prozent bewegen wird", sagt Mirjam Mohr, Vorständin Privatkundengeschäft der Interhyp AG. Die für August im Bauzins-Trendbarometer befragten Zinsexpertinnen und -experten prognostizieren angesichts der anhaltenden Inflation und zunehmender Konjunkturrisiken eine Seitwärtsbewegung beim Baugeld bis Herbst - Schwankungen inklusive. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, fordert die Politik auf, im Bildungsbereich längerfristig zu planen. "Politik denkt sehr kurzfristig auf Wahlperioden und hat den langen Blick nicht, und genau das ist das Problem bei der Bildung", sagte er am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Im Idealfall kommen Kinder morgens auf sicheren Wegen zur Schule. Doch viele Eltern und auch Kinder plagen Ängste rund um den Schulweg. In einer aktuellen Umfrage des ADAC zur Sicherheit auf dem Schulweg geht hervor, dass sich Eltern (44%) und Schüler (35%) vor allem mit Blick auf andere Verkehrsteilnehmer sorgen. Unachtsamkeit, Rasen und Rücksichtslosigkeit werden dabei von den meisten Befragten als Gründe für Angst und Sorge angegeben. Aber auch über eine Belästigung von Fremden oder die Unachtsamkeit der eigenen Kinder machen sich gerade viele Eltern Gedanken, wenn es um den Weg zur Schule geht. Weiter lesen …

Die Menge der in der Tiermedizin abgegebenen Antibiotika in Deutschland ist im Jahr 2022 ähnlich wie in den Vorjahren erneut zurückgegangen. Das geht aus der jährlichen Auswertung des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Die Abgabemenge sank im Vergleich zum Vorjahr um 61 Tonnen auf 540 Tonnen (-10,1 Prozent), wie das Bundeslandwirtschaftsministerium mitteilte. Weiter lesen …

Kerem Demirbay verlässt Bayer Leverkusen und wechselt mit sofortiger Wirkung zu Galatasaray Istanbul. Man habe sich mit dem türkischen Meister auf einen Transfer des Mittelfeldspielers geeinigt, teilte der Fußball-Bundesligist am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Selbst die schönste Zeit des Jahres verläuft nicht immer reibungslos. Im letzten Jahr raubten verlorene Koffer und das Chaos an Bahnhöfen etlichen Reisenden den letzten Nerv. Starteten die Deutschen daher sorgenvoll in den diesjährigen Urlaub? Das hat Go City, Anbieter von Sightseeing-Pässen, in einer repräsentativen Umfrage mit Civey mehr als 2.500 Deutsche gefragt. Weiter lesen …

Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdiensts sorgt das nachwachsende Unterholz auf den Schlachtfeldern der Südukraine zunehmend für Probleme auf beiden Seiten. Es sei wahrscheinlich ein Faktor, der zum allgemein langsamen Fortschritt der Kampfhandlungen in der Region beitrage, heißt es am Donnerstag im täglichen Lagebericht aus London. Weiter lesen …

In einer zunehmend anspruchsvollen Welt, in der Leistungsfähigkeit und Effizienz entscheidend sind, gewinnt die Bedeutung einer ausgewogenen und gesunden Ernährung immer mehr an Relevanz. Zahlreiche Studien belegen den positiven Einfluss einer gesunden Ernährung auf die körperliche und geistige Leistungsfähigkeit. Eine ausgewogene Ernährung ist nicht nur gut für die Gesundheit, sondern auch ein Schlüssel zur Steigerung der Performance in Beruf und Alltag. Weiter lesen …

Im Juni 2023 sind die deutschen Exporte gegenüber Mai 2023 kalender- und saisonbereinigt um 0,1 % gestiegen und die Importe um 3,4 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, sanken die Exporte im Vergleich zum Vorjahresmonat Juni 2022 um 1,9 % und die Importe um 11,6 %. Weiter lesen …

Die Geschäftslage der deutschen Autohersteller und ihrer Zulieferer hat sich zuletzt verschlechtert. Das geht aus einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Im Juli sank der entsprechende Indikator demnach auf 23,6 Punkte, nach 27,1 Punkten im Juni. "Bei den Autobauern und ihren Zulieferern schwächeln aktuell die Aufträge", sagte Anita Wölfl, Fachreferentin am Ifo-Zentrum für Industrieökonomik und neue Technologien. Weiter lesen …

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber will im kommenden Jahr für eine zweite Amtszeit antreten. "Ich würde gerne weitere fünf Jahre im Amt bleiben", sagte Kelber dem "Handelsblatt". In den vergangenen Jahren habe sich seine Behörde "stark weiterentwickelt und gut positioniert". Weiter lesen …

Der neue Vorsitzender des Weltklimarats IPCC, Jim Skea, hat davor gewarnt, dass ungenügende Kommunikation beim Klimaschutz den Rückhalt in der Bevölkerung schwinden lassen könnte. "Die Menschen können das nicht allein", sagte der britische Wissenschaftler dem "Tagesspiegel" und riet, die Frage individueller Verhaltensänderungen "mit höchstmöglichem Feingefühl" anzugehen. "Schließlich macht unser Verhalten uns als Individuen aus." Ein Risiko sei, "dass der Fokus stark auf dem Negativen liegt, auf Untergang und Verzweiflung angesichts der schlimmen Dinge, die passieren können". Weiter lesen …

Auf der Suche nach neuen Einnahmequellen lehnt die FDP eine Fortsetzung der Abschöpfung von Gewinnen im Stromsektor ab. Es sei richtig, dass die auf EU-Ebene festgelegten Preisdeckel und die teilweise Abschöpfung darüber hinaus erzielter Gewinne Ende Juni ausgelaufen seien, sagte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Markus Herbrand, der "Süddeutschen Zeitung". "Die gesunkenen Preise und die ausgebliebenen Engpässe zeigen, dass Preisfindung und Energielieferungen in der freien Marktwirtschaft funktionieren." Weiter lesen …

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat die Bundesregierung zur Aussetzung der Schuldenbremse für die nächsten fünf Jahre aufgefordert. "In Krisenzeiten braucht man keinen harten Sparkurs, sondern Investitionen in die Zukunft. Wir müssen die Schuldenbremse auf Bundesebene aussetzen, um Investitionen zu ermöglichen", sagte Wegner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Die Ministerpräsidenten von NRW und Niedersachsen, Hendrik Wüst (CDU) und Stephan Weil (SPD), drängen die Bundesregierung, einen sogenannten Industriestrompreis schnell zu verabschieden. Die FDP dagegen warnt vor neuen Subventionen. Wüst und Weil stützen damit Pläne von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), dessen Ministerium einen Brückenstrompreis von 6 Cent pro Kilowattstunde für einen klar definierten Empfängerkreis vorschlägt. "Wir brauchen eine Reform der Energiesteuern und insgesamt einen wettbewerbsfähigen Strompreis", sagte Wüst dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Florian Heider, Direktor des Frankfurter Leibniz-Instituts für Finanzmarktforschung, fordert weitere Zinsschritte im Kampf gegen die Inflation. "Die Europäische Zentralbank macht einen guten Job im Moment, aber ich denke, der Gipfel des Zinszyklus ist noch nicht erreicht. Das heißt, die EZB könnte die Zinsen noch stärker erhöhen, als sie das bisher getan hat", sagte der Ökonom der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Deutsche Außenpolitiker halten eine erneute Präsidentschaft Donald Trumps trotz dessen Anklage wegen der Kapitol-Erstürmung für möglich. "Die Mitglieder von EU und Nato dürfen sich im Falle einer erneuten Präsidentschaft Trumps nicht spalten lassen", sagte der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Michael Link (FDP), dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber fordert die Möglichkeit von Sammelklagen beim Missbrauch von Künstlicher Intelligenz (KI). "Wir müssen uns gegen KI-Missbrauch und KI-Fehlentwicklungen wappnen", sagte Kelber dem "Handelsblatt". Wichtig seien hierbei auch "starke Verbraucherrechte" gegenüber KI-Betreibern. "Ich halte Verbandsklagen für eine wichtige zusätzliche Möglichkeit, um die Regulierung von KI-Systemen durchzusetzen und Schadensersatzansprüche geltend zu machen." Weiter lesen …

Der Fahrgastverband Pro Bahn hat die Deutsche Bahn dazu aufgefordert, für deutlich mehr Steckdosen und Handy-Lademöglichkeiten sorgen. Es gehe auch darum, sich permanent über Verspätungen und Zugausfälle informieren zu können, sagte der Bundesvorsitzende des Verbands, Detlef Neuß, der "Rheinischen Post". "Das empfiehlt die Bahn ja selber." Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) appelliert an den Bundesfinanzminister, die befristete Absenkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie zunächst um ein weiteres Jahr zu verlängern. "Auch wenn die Pandemie und die daraus resultierenden Maßnahmen für die Branche nicht mehr unmittelbar wirken, kommt die Wiederanhebung der Mehrwertsteuer zum Jahreswechsel zur Unzeit, weil dadurch die Inflation weiter angeheizt werden würde", sagte der NGG-Vorsitzende Guido Zeitler der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

70 Prozent der Arztpraxen in Deutschland haben Probleme mit unabgesagten Terminen. Das geht aus einer Online-Umfrage der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Bei vier von zehn der betroffenen Praxen geht es um 5 bis 10 Prozent aller Termine, an denen Patienten nicht kommen. In zahlreichen Praxen liegt der Anteil sogar bei 10 bis 20 Prozent. Weiter lesen …

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat massive Kritik an der von Finanzminister Christian Lindner (FDP) geplanten Änderung der Rentenbesteuerung geübt und eine einseitige Entlastung von Höherverdienern beklagt. "Die vorgeschlagene Neuregelung wird 2023 und in den nächsten Jahren weder die Anzahl an Fällen noch das jeweilige Volumen von Zweifachbesteuerung beseitigen oder auch nur substanziell mindern", heißt es in der Stellungnahme des DGB zum Referentenentwurf für ein "Wachstumschancengesetz", über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat die Kommunen aufgefordert, neue förderfähige Projekte für das deutlich aufgestockte Bundesprogramm zur Anpassung städtischer Räume an den Klimawandel einzureichen. Der Bund habe das Förderprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" um weitere 200 Millionen Euro für die Jahre 2023 bis 2026 aufgestockt. Weiter lesen …

Die Polizei verzeichnet einen starken Anstieg der Schleuserkriminalität. "Kaum ein Migrant oder eine Migrantin schafft es ohne Schleuser den gesamten Weg bis zu uns nach Deutschland", sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) für den Bereich Bundespolizei und Zoll, Andreas Roßkopf, der "Rheinischen Post". Die Zahl der Schleusungen habe sich im ersten Halbjahr 2023 deutlich erhöht. Weiter lesen …

Nach einer Umfrage unter Ärztinnen und Ärzten sowie Pflegefachkräften geben rund 40% der Teilnehmer an, dass es aufgrund der hohen Arbeitsbelastung in Kinderkliniken schon einmal zu einer Patientengefährdung gekommen ist. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Umfrageteilnehmer in einer kleinen und mittelgroßen Klinik oder einer Universitätsklinik arbeiten. Die Umfrage ist nicht repräsentativ. Weiter lesen …

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Pläne für das sogenannte Generationenkapital als Baustein der nächsten Rentenreform gegen Kritik von Gewerkschaften und Grünen verteidigt. "Wir brauchen die Erträge aus dem Kapitalmarkt, um die Rente zukunftsfest zu machen", sagte Djir-Sarai den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Wirtschaftsminister von Bayern und Baden-Württemberg, Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU), haben die Ampel-Koalition im Bund aufgefordert, den Mehrwertsteuersatz für Speisen in Restaurant und Gaststätten zum Jahreswechsel nicht wieder auf 19 Prozent anzuheben. "Der Bund muss die gesenkte Mehrwertsteuer von sieben Prozent in der Gastronomie beibehalten und auf Getränke ausweiten", sagte Aiwanger der "Welt". Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Monika Schnitzer, wirft der Bundesregierung vor, mit der geplanten Kürzung der Digitalisierungsmittel einen Fehler zu machen. "Das ist tatsächlich Sparen am falschen Ende", sagte Schnitzer dem ZDF Heute-Journal. "Das haben wir anders empfohlen. Hier, muss ich sagen, hat man wirklich die falsche Entscheidung getroffen." Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 35.283 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Stefan Brandenburg, WDR-Chefredakteur "Aktuelles", hat seine Kollegen nach einem umstrittenen Beitrag für "Tagesschau" und "Tagesthemen" über eine Preis-Aktion der Supermarktkette Penny verteidigt. "Es war eine Verkettung unglücklicher Umstände", sagte er der "Welt". "Erst war es ein unglücklicher Zufall, dass eine WDR-Mitarbeiterin in eine Supermarkt-Umfrage gerät. Weiter lesen …

Kanadas Premierminister Justin Trudeau und seine Frau Sophie trennen sich. Beide veröffentlichten am Mittwoch eine entsprechende Erklärung. Weiter lesen …

Michael Mertens, NRW-Chef der Gewerkschaft der Polizei, hat zu einer Generalkritik an der schwarz-grünen Landesregierung ausgeholt. "Bei wichtigen Polizeithemen verharren Politik und Innenminister im Ungefähren - das kann nicht so bleiben", sagte Mertens dem "Kölner Stadt-Anzeiger". So sieht der Chefgewerkschafter beim Thema Bodycams NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) in der Pflicht. Derzeit gebe es eine unbefriedigende Rechtslage hin: "Die schwelende Bodycam-Debatte belastet unsere Kolleginnen und Kollegen." Nach jedem kritischen Einsatz werde von der Politik und Teilen der Medien nach Bildern aus der Bodycam gerufen. Weiter lesen …

Lichtenau, Marklkofen, Beckum: Alle drei sind relativ unbekannte westdeutsche Städte, in denen rassistische Täter*innen Brände in Unterkünften von Geflüchteten gelegt haben; insgesamt verzeichnete die Polizei 80 rechts motivierte Angriffe allein in den ersten sechs Monaten dieses Jahres. Es ist wichtig, sich vor Augen zu führen, was das bedeutet: In einem Land, in dem Menschen Schutz suchen vor rassistischer und politischer Verfolgung, vor Krieg und Hunger, werden sie gezielt attackiert - aus rassistischen und politischen Motiven. Zwar geht die Verfolgung hier nicht vom Staat aus, doch der Staat versagt regelmäßig darin, Asylsuchende vor rechten Angriffen zu schützen. In vielen der besagten Fälle konnte die Polizei keine Tatverdächtigen feststellen. Weiter lesen …

Die Leitmedien verbreiten Kriegspropaganda nach dem Gusto der US-Regierung — wer die Kampagne durchschaut hat, wird sich lieber anderswo informieren. Exklusivabdruck aus „Imperium USA. Die skrupellose Weltmacht“. Weiter lesen …