24. Juli 2023 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Guido Steinberg, Islamwissenschaftler und ehemaliger Referent im Bundeskanzleramt, sieht keine Chance, den im Iran zum Tod verurteilten deutschen Staatsbürger Sharmahd durch einen Deal mit Teheran zu retten. Weiter lesen …

Der AfD-Co-Vorsitzende Tino Chrupalla hat CDU-Chef Friedrich Merz als den "Joe Biden Deutschlands" bezeichnet, der in seiner Politik "verwirrt" erscheine. Merz baue erst Brandmauern auf, die er dann wieder abreißen wolle, sagte Chrupalla am Montag dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Zum Wochenbeginn hat der Dax nach einem schwachen Start leichte Gewinne verbucht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.191 Punkten berechnet, 0,1 Prozent höher als am Freitag. "Vor den Zinsentscheidungen der Federal Reserve und der Europäischen Zentralbank halten sich die Anleger am Aktienmarkt zurück", kommentierte Experte Konstantin Oldenburger von CMC Markets den Handelstag. Weiter lesen …

Das Getreideabkommen hat seinen humanitären Zweck nicht erfüllt und ist daher sinnlos geworden. Das schrieb Russlands Präsident Wladimir Putin in seinem Beitrag "Russland und Afrika: Gebündelte Anstrengungen für Frieden, Fortschritt und eine erfolgreiche Zukunft". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Vor dem zweiten Russland-Afrika-Gipfel hat der russische Präsident Wladimir Putin einen Artikel verfasst, in dem er seine persönliche Vision von der Entwicklung russisch-afrikanischer Beziehungen mitteilt. Er sei sicher, dass Afrika "sich vom schweren Erbe des Kolonialismus befreien wird". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Trotz erhöhter Kosten durch die Umstellung ihrer Lieferketten sind diversifizierte Unternehmen offenbar betriebswirtschaftlich erfolgreicher. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) aus Mannheim und des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) aus Berlin, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert bleibt auch nach dem erklärenden Tweet von Friedrich Merz zur Zusammenarbeit mit der AfD bei seiner Kritik am CDU-Chef. Inhaltlich habe Merz ursprünglich sehr wohl eine Zusammenarbeit von CDU und AfD vorgeschlagen - und die anschließende Erläuterung per Tweet sei nur Teil einer Strategie, sagte Kühnert am Montag dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Die ukrainische Armee habe einen Kindergarten im Bezirk Tscherwonogwardeiski von Makejewka in der Donezker Volksrepublik (DVR) beschossen. Dabei habe es keine Verletzten gegeben, mehrere Gebäude seien jedoch beschädigt wurden. Dies teilte der Leiter der Verwaltung von Makejewka Wladislaw Kljutscharow am Montag mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In einer am Montag veröffentlichten Stellungnahme hat die UNESCO-Generaldirektorin Audrey Azoulay ihr Bedauern über den Tod des russischen Journalisten Rostislaw Shurawljow in der Ukraine geäußert und eine Untersuchung der Umstände gefordert. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Punker haben am Montag auf der beliebten Urlaubsinsel Sylt erneut ein Protestcamp errichtet. "Sylt für alle", lautet das Motto des diesjährigen Zeltlagers in Westerland. "Wir richten unser Augenmerk auf die Spaltung der Gesellschaft", heißt es in einem Teilnahmeaufruf der Gruppe. Weiter lesen …

Herzlich willkommen zu einer neuen Folge von HIStory! Es passiert nicht oft, dass hochrangige Generäle sich gegen das Wachstum der Militärmaschine aussprechen. Der legendäre Oberbefehlshaber der Alliierten Streitkräfte im Zweiten Weltkrieg, Dwight D. Eisenhower, wurde auch noch für acht Jahre zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt. Am Ende seiner Amtszeit warnt er seine Landsleute. Das schauen wir uns einmal etwas genauer an. Dies schreibt Hermann Ploppa auf "apolut". Weiter lesen …

Deutschland und Polen können umgehend die Reparatur und Wartung von Kampfpanzern Leopard 2 für die Ukraine im Fall einer entsprechenden Anfrage beginnen, erklärte Mitko Müller als Vertreter des deutschen Bundesverteidigungsministeriums. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

CSD, Genderwahn und Hitze-Terror: Der Wahnsinn in Deutschland kennt keine Grenzen. Was kann jeder einzelne jetzt konkret tun? Alle Details in dieser neuen Sendung von NEO. Dies berichtet der renommierte Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Regierungspolitiker und Systemmedien versuchen beharrlich Panik vor dem Sommer zu verbreiten. Man will den Bürgern die wärmste und für viele auch schönste Zeit im Jahr mies machen. Dazu schießen abenteuerliche Prognosen über die gefährlichen Folgen des angeblich menschengemachten Klimawandels ins Kraut. Die Menschen sollen auf diese Weise wohl auf Klima- bzw. Hitze-Lockdowns vorbereitet werden. Dabei werden die immer absurder werdenden Horrormeldungen gar nicht hinterfragt. Weiter lesen …

Der Landesvorsitzende der Jungen Union in NRW, Kevin Gniosdorz, nimmt Friedrich Merz nach seinen umstrittenen Aussagen zum Thema "Kooperation mit der AfD auf kommunaler Ebene" in Schutz. "Die CDU verbindet mit der AfD nichts", sagte Gniosdorz der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Berichte über schwere Impfschäden nach einer Covid-Genspritze häufen sich immer mehr. Staatliche Stellen sind allerdings nach wie vor nicht an einer Aufarbeitung des Impf-Verbrechens interessiert. Daher übernehmen das private Initiativen. In der Schweiz gibt es etwa den Verein ALETHEIA – Medizin und Wissenschaft für Verhältnismäßigkeit – ein Ärztenetzwerk, für das Dr. Niek Rogger aktiv ist. Thomas Eglinski hat sich mit ihm über das Thema Impfnebenwirkungen unterhalten. Weiter lesen …

In den zurückliegenden 24 Stunden unternahmen Streitkräfte der Ukraine Angriffsversuche in Richtung Donezk und Krasny Liman. Die Einheiten des russischen Truppenverbands Süd wehrten sechs ukrainische Angriffe in Richtung Donezk ab. Die Verluste der Ukraine beliefen sich auf mehr als 160 Kämpfer. Es wurden ein Panzer, zwei Fahrzeuge, eine Selbstfahrlafette vom Typ Krab aus polnischer Produktion, eine britische FH-70-Haubitze und eine Selbstfahrlafette vom Typ Gwosdika vernichtet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russische Luftlandeeinheiten haben acht Stellungen in Richtung Kremennaja in der Volksrepublik Lugansk (LVR) unter ihre Kontrolle gebracht. Dies berichtet Oberst Witali Kiseljow, ein Militärexperte aus der LVR, dem Sender Solowjow Live. "In Richtung Kremennaja sind die Fallschirmjäger erfolgreich auf dem Vormarsch, in den letzten Tagen haben sie acht Stellungen eingenommen. Der Feind hat auf jede erdenkliche Weise versucht, Widerstand zu leisten, teilweise ist er geflohen, teilweise hat er sich als Gefangener ergeben." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In den Niederlanden hatte die "Transgender-Frau" Rikkie Valerie Kollé vor wenigen Wochen für Aufsehen gesorgt, als sie zur "Miss Niederlande" gekürt wurde. In Italien wird es ein derartiges Szenario nicht geben, stellten die Veranstalter nun klar. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Journalist Norbert Häring hat auf einen Entwurf der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) aufmerksam gemacht. Die geplante Schaffung eines einheitlichen, digitalen "Hauptbuchs", das Beteiligte, Zahlungsmittel, Wertpapiere und Waren speichern soll, berge die Möglichkeit des Machtmissbrauchs. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wegen gesundheitlicher Probleme ist ein Mann mit seinem BMW auf einen Lkw aufgefahren. Weiter lesen …

Diese Panzerjäger sind auf Quad-Bikes unterwegs, die mit Panzerabwehrlenkwaffen ausgerüstet sind. Ihre Schnelligkeit und Manövrierfähigkeit machen diese Einheiten für den Feind praktisch unauffindbar, und ihre "Kornet"-ATGMs sind dank ihrer großen Reichweite die perfekte Ergänzung zu den großkalibrigen Maschinengewehren und Scharfschützengewehren in ihrer Einheit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die für die grenzpolizeilichen Aufgaben im Freistaat Bayern zuständige Bundespolizeidirektion München registrierte im ersten Halbjahr 2023 insgesamt 10.823 unerlaubte Einreisen. Im Vorjahreszeitraum waren es 10.305 Fälle. Im Monat Juni 2023 gab es 2.099 illegale Grenzübertritte. Weiter lesen …

Der Autobauer Mercedes-Benz will mehr Geld in die Entwicklung und Produktion von Elektroautos investieren. "Wir erhöhen den Einsatz", sagte Vorstandschef Ola Källenius dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Kiews Truppen setzen an den Frontabschnitten bei Kremennaja, Swatowsk und Artjomowsk systematisch Streumunition ein, berichtet Oberst Witali Kiseljow, ein Militärexperte aus der Volksrepublik Lugansk, dem Sender Solowjow Live. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Frontabschnitt Saporoschje würden sich die ukrainischen Truppen in Gruppen von bis zu einem ganzen Zug ergeben. Dies erklärte Jewgeni Balizki, der Gouverneur des Gebietes Saporoschje, im russischen Fernsehen. "Ich kann sagen, dass der Feind in der letzten Zeit – sagen wir, im letzten Monat – begonnen hat, sich zu ergeben. Und es sind nicht mehr nur ein oder zwei Personen, die sich ergeben, wie es im Frühjahr der Fall war, sondern ganze Truppenteile, keine Kompanien, sondern bereits ganze Züge." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Eine aktuelle Studie besagt, dass in Deutschland kurzfristig acht Nuklearreaktoren wieder angefahren werden könnten, einige davon sogar innerhalb von neun Monaten. Weiter lesen …

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Die Verschleierung lässt sich offenbar nicht mehr aufrechterhalten: „Personell sitzt der Justizvollzug auf einem Pulverfass“, erklärt René Müller, Chef des Bundesverbands der Strafvollzugsbediensteten. Bundesweit sind inzwischen rund 90 Prozent der Haftplätze belegt. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Es fehlt unserer Gesellschaft an Grundlagenwissen zum Erlangen und zum Erhalt von Gesundheit, sowie an elementaren Kenntnissen zum Schutz vor Erkrankungen. An mangelnder Dringlichkeit kann dies nicht liegen, wenn man die intensive – nicht immer erfreuliche Diskussion – der letzten 24 Monate Revue passieren lässt. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Die Barbarei in der Ukraine nimmt durch Kiews Einsatz von Streumunition aus den USA zu. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der Debatte um eine Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene spricht sich der Städte- und Gemeindebund für einen pragmatischen Umgang mit der Partei aus. Grundsätzlich sei es richtig, mit der AfD nicht zusammenzuarbeiten, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Spätestens seit dem „Pride Month“ im Juni 2023 wimmelt es in den Kinderbuchabteilungen nur so von Büchern zum Thema „Queer-Sein“ und „Anders-Sein“. Sabine Petzl spricht mit der Bewusstseinstrainerin Gabi Wimmer, dem Lebens-Coach Manfred Baumgartner und der OÖ-Landtagsabgeordneten der MFG Dagmar Häusler über das Warum und auch wie man an diese Themen mit Kindern herangehen sollte. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Die italienische Premierministerin Giorgia Meloni, noch kurz vor ihrer Wahl als "Neofaschistin" gefürchtet, entpuppt sich mehr und mehr als "Muster-Transatlantikerin". Nach bedingungsloser Unterstützung der Ukraine will sie nun auch aus der "Neuen Seidenstraße" aussteigen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat seine Partei dazu aufgefordert, in der Familienpolitik mehr Akzente zu setzen. Die Ampelkoalition habe noch immer kein Konzept für die Kindergrundsicherung vorgelegt, daher müsse die Union selber Antworten geben, sagte Wegner am Montag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Auch die Solarenergie hat ihre Schattenseiten. Und die sind seit langem bekannt. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Angesichts der missglückten Gegenoffensive braucht die ukrainische Seite medienwirksame Erfolge, mögen diese auch irrational sein, schreibt Dmitri Medwedew, der stellvertretende Leiter des russischen Sicherheitsrates, auf Telegram. Aus diesem Grund greift ihm zufolge das ukrainische Militär immer öfter zivile Objekte in Russland an, worauf jeder im Land vorbereitet sein sollte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

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Die ausländischen Söldnereinheiten in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte haben schwere Verluste bei Artjomowsk (Bachmut) erlitten, sodass sie gezwungen waren, sich größtenteils von der Kontaktlinie zurückzuziehen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

AfD-Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel hält eine Zusammenarbeit der CDU mit ihrer Partei für unumgänglich. "Die CDU wird nicht umhinkommen, das unsinnige Kontaktverbot zur AfD aufzuheben", sagte sie am Montag der "Süddeutschen Zeitung" in Reaktion auf Aussagen von CDU-Chef Friedrich Merz in einem Interview mit dem ZDF. Weiter lesen …

Immer noch werden Menschen wegen sogenannter Corona-Vergehen verurteilt. Allein in Österreich stehen derzeit fast 600 Menschen vor Gericht. Sie alle haben eine Maskenbefreiung vom steirischen Arzt Dr. Gradnig. Auch der Mediziner wurde angezeigt. Die Ärztekammer hatte den kritischen Arzt bereits 2020 im Visier. Birgit Pühringer hat sich mit Daniel Stoica, dem Obmann des Vereins „Ungeimpft gesund“ unterhalten. Auch er wurde mehrfach angezeigt. Weiter lesen …

Ukrainische Einheiten nehmen in der Donezker Volksrepublik (DVR) gezielt Einrichtungen ins Visier, in denen sich Kinder aufhalten können. Dies berichtet Natalja Nikonorowa, Abgeordnete des russischen Föderationsrats (Oberhaus des Parlaments) und Mitglied des Ausschusses zur Untersuchung von Kiews Verbrechen gegen Kinder. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

China liefert im Gegensatz zur NATO keine Waffen an die Ukraine und gießt damit in dem Konflikt kein "Öl ins Feuer". Darauf wies Mao Ning, die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, am Montag hin. "Was die Waffenexporte betrifft, so hat die chinesische Seite in dieser Frage immer eine vorsichtige und verantwortungsbewusste Position eingenommen, die sich völlig von den Aktionen der NATO-Länder unterscheidet, die Öl ins Feuer gießen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Aktivistin Marianne Grimmenstein erhob 2014 erstmals Verfassungsbeschwerde gegen das Freihandelsabkommen CETA. Diese wiederholte sie 2016 – kurz vor Inkrafttreten von CETA –, und zwar unterstützt durch Vollmachten von über 68.000 Nebenklägern. Damit wurde sie deutschlandweit bekannt. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Am 24. Juli vor 80 Jahren starteten Briten und Amerikaner im Rahmen der "Operation Gomorrha" Flächenbombardements auf Hamburg. Ein Angriff, der sich gezielt gegen Zivilisten richtete. Zehntausende Menschen kamen in der Flammenhölle ums Leben. Weiter lesen …

In Österreich hat man die „Normalität“ wiederentdeckt hat – zumindest als vermeintlich streitbaren Begriff in der Politik. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Russland hat die Verklärungskathedrale in Odessa nicht getroffen. Das Gebäude wurde durch eine Rakete des ukrainischen Luftabwehrsystems zerstört, verkündet der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor schweren Gewittern im Süden Deutschlands. Betroffen seien zunächst Teile Baden-Württembergs, teilte der DWD am Montag mit. Als Auswirkungen des Unwetters könnten Keller und Straßen überflutet werden sowie örtlich Blitzschäden auftreten. Bäume könnten entwurzelt werden sowie Dachziegel oder andere Gegenstände herabstürzen. Weiter lesen …

Bei der Frauen-Fußball-Weltmeisterschaft in Australien und Neuseeland hat Deutschland das erste Spiel gegen Marokko deutlich mit 6:0 gewonnen. Kapitänin Alexandra Popp brachte die deutsche Auswahl am Montag in Melbourne bereits in der elften Minute nach einer Flanke von Kathrin Hendrich per Kopf in Führung. I Weiter lesen …

Wie funktioniert ein Bausparvertrag? Welche staatlichen Förderungen gibt es? Und worüber sollte man in Sachen Steuererklärung Bescheid wissen? Der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH) erklärt, worauf Bausparerinnen und Bausparer achten sollten. Weiter lesen …

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Wladimir Saldo, der kommissarische Gouverneur des Gebiets Cherson, macht auf Telegram Angaben über Verluste der ukrainischen Armee an der Frontlinie in der Zeit vom 1. Juli bis zum 23. Juli publik. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Linke will mit einem Fokus auf Sozialthemen wieder Wähler für sich zurückgewinnen. "Die Ungleichheit in diesem Land wächst immer weiter und die Ampel ist nicht in der Lage, auf irgendeine der gesellschaftlichen Herausforderungen eine wirklich gelingende Antwort zu geben", sagte Parteichef Martin Schirdewan am Montag bei der Vorstellung eines neuen "Sozialplans" der Linken in Berlin. Weiter lesen …

Russlands Raketentruppen des Verbands West haben zwei Raketenangriffe auf die vorübergehenden Aufmarschpunkte der ukrainischen Armee in der Nähe des Dorfes Gontscharowskoje am Frontabschnitt Kupjansk durchgeführt. Dies teilt der Leiter des Pressezentrums der Gruppierung Sergei Sybinski mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach den Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz zu einer möglichen Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene ruft der stellvertretende AfD-Vorsitzende Stephan Brandner die Union zur Kooperation auf. "Wir brauchen keine überflüssigen Debatten zu Brandmauern, sondern ein entschiedenes Zusammenwirken aller patriotischen, vernünftigen Kräfte", sagte Brandner der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zu den aktuellen Äußerungen von Friedrich Merz hinsichtlich einer Zusammenarbeit mit der AfD erklärt Felix Kolb, Geschäftsführer von Campact: Weiter lesen …

Statt mühsam Mineralwasserkästen zu schleppen, setzen viele Menschen in Deutschland mittlerweile lieber auf das kühle Nass direkt aus dem Wasserhahn. Dieser Trend schont Rücken, Geldbeutel und Umwelt, kann aber auch die Versorgung mit wichtigen Mineralstoffen wie Magnesium beeinflussen. Weiter lesen …

Effektive Heiztechniken sind entscheidend, um ein nachhaltiges Zuhause zu schaffen und Energiekosten zu senken. Denis Löw, Andreas Hauf und Timo Munz sind die Geschäftsführer der EnerPlan Energieberatungsagentur und haben es sich zur Aufgabe gemacht, Hausbesitzern die notwendigen Informationen und Techniken zu vermitteln, um ihre Heizsysteme optimal zu nutzen und die häufigsten Fehler zu vermeiden. Was viele Menschen in Sachen Energieverbrauch immer noch falsch machen und wie es besser geht, erfahren Sie im Folgenden. Weiter lesen …

Die chinesischen Behörden fordern, die Sicherheit der Zivilbevölkerung in der Ukraine, einschließlich der Journalisten, zu gewährleisten. Dies erklärte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Mao Ning am Montag und kommentierte damit den jüngsten ukrainischen Angriff auf russische Medienvertreter in der Region Saporoschje. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

NRW-Kommunalministerin und CDU-Präsidiumsmitglied Ina Scharrenbach hat Gedankenspielen über eine Kooperation ihrer Partei mit der AfD auf Stadt- oder Landkreisebene eine deutliche Absage erteilt. "Es kann nur eine klare Haltung geben: Jeder Extremist ist Mist. Eine Zusammenarbeit kann es nicht geben", sagte Scharrenbach der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagsausgabe). "Die Gemeinden sind die Grundlage des demokratischen Staatsaufbaues, sie sind unser Fundament. Zugleich sind sie Ort des pragmatischen Kompromisses, aber nicht des faulen Kompromisses", betonte die 46-jährige Politikerin. Eine Demokratie brauche immer Demokratinnen und Demokraten, die für sie einträten und gegen jene verteidigten, "die sie angreifen und die demokratische Freiheiten für ihr zerstörerisches Werk missbrauchen". Weiter lesen …

Angesichts der bevorstehenden Novellierung des Arbeitszeitgesetzes nimmt Der Mittelstand. BVMW eine klare Position ein und fordert ein bürokratiearmes und praxisnahes Gesetz, das den Bedürfnissen mittelständischer Unternehmen gerecht wird. Hagen Wolfstetter, Sprecher der Kommission für Arbeit und Soziales des BVMW, die das Positionspapier verfasste, stellt dazu fest: "Gerade mit Blick auf den Fachkräftemangel ist es für mittelständische Unternehmen zwingend nötig, mit flexiblen Arbeitszeitmodellen attraktiv für Beschäftigte zu sein. Dafür brauchen wir gesetzliche Richtlinien, die Freiraum für einvernehmliche Absprachen zwischen Arbeitgebern und ihren Beschäftigten ermöglichen." Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Energieminister Armin Willingmann (SPD) will den Bau neuer Windkraftanlagen für Städte und Dörfer deutlich lukrativer als bisher machen. Windparkbetreiber sollen verpflichtet werden, einen Teil ihrer Jahresgewinne an die Standort-Kommunen abzugeben, sagte der Sozialdemokrat der "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die Streitkräfte der Ukraine haben tagsüber 57 Mal versucht, Siedlungen in der Region Saporoschje zu beschießen, teilt Jewgeni Balizki, der amtierende Gouverneur der Region, am Montag mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Thüringens CDU-Chef Mario Voigt hat seine eigene Partei nach den umstrittenen Aussagen von Friedrich Merz über eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene aufgefordert, sich nun nicht auf Debatten um die AfD zu konzentrieren. "Die Menschen müssen wissen, wofür die CDU steht", sagte Voigt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Mehrheit der Deutschen hat Angst vor sogenannten "Deepfakes". Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Eine knappe Mehrheit der Deutschen hat demnach schon einmal von solchen "Deepfakes" gehört oder gelesen (60 Prozent). Dabei handelt es sich um Bilder, Audios oder Videos, die täuschend echt verändert oder verfälscht werden. Allerdings können nur 15 Prozent gut erklären, was man unter "Deepfakes" versteht. Weiter lesen …

Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat nach eigenen Angaben am 22. Juli Spuren von Sprengmitteln wie Dinitrotoluol und Tetryl im Laderaum eines ausländischen Frachtschiffs gefunden, das auf dem Weg von der Türkei zum Hafen von Rostow am Don war, um Getreide zu laden. Wie die Pressestelle der Behörde mitteilt, wurden außerdem Hinweise auf Eingriffe Dritter in die Strukturteile des Schiffes entdeckt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) richtet den Kampf gegen Geldwäsche grundlegend neu aus. In einem neuen Bundesfinanzkriminalamt, welches ab Jahresbeginn 2024 an den Start gehen soll, will Lindner Zuständigkeiten verschiedener Behörden bündeln, wie aus dem Entwurf des "Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetzes" hervorgeht, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Russische Einheiten haben nahe dem Dorf Antonowski am rechten Ufer des Dnjepr ein Lager der ukrainischen Streitkräfte aus der Luft angegriffen und Munition sowie fünf Boote zerstört. Ein Eindringen einer Sabotage- und Aufklärungsgruppe nahe der Antonowski-Insel wurde verhindert. Dies berichtet ein Vertreter der Rettungsdienste der Region Cherson. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein Angriff mit zwei Kamikaze-Drohnen auf Moskau wurde mit Maßnahmen der elektronischen Kampfführung abgewehrt, meldet das russische Verteidigungsministerium. Das Militär macht die Ukraine für diese Aktion verantwortlich; das Außenamt wirft Kiew "internationalen Terrorismus" vor. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Flughafen München ist bei den deutschen Piloten auch im Jahr 2023 am beliebtesten. Die Pilotengewerkschaft Cockpit (VC) kürte den MUC erneut zum Spitzenreiter im jährlichen "Flughafencheck", wie am Montag mitgeteilt wurde. Dahinter folgen demnach Leipzig auf Platz 2, Stuttgart ist Dritter. Alle drei verfügten über eine "hervorragende Infrastruktur" und Arbeitsprozesse für die Betriebssicherheit, die sich "seit Jahren bewährt" hätten, so die VC. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) macht die Munitionsbeschaffung zur Chefsache. "Bis 2031 müssen und wollen wir deutlich über 20 Milliarden Euro in Munition investieren", sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Kiew hat versucht, mit zwei Drohnen Terroranschläge auf Einrichtungen in Moskau zu verüben. Beide Fluggeräte seien mit Mitteln der elektronischen Kampfführung abgewehrt worden, teilt das russische Verteidigungsministerium am Montagmorgen mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Gegen den Vorschlag von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), die Grunderwerbsteuer für Selbstnutzer von Immobilien zu senken oder ganz abzuschaffen, regt sich Widerstand aus den Bundesländern. Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) lehnt sowohl eine Länderöffnungsklausel als auch ermäßigte Steuersätze ab. Weiter lesen …

In Berlin-Neukölln soll nach längerer Pause wieder ein Vorkaufsrecht für ein Wohnhaus im Milieuschutzgebiet ausgeübt werden. Für das Haus Weichselstraße 52 muss nun ein alternativer Käufer gefunden werden, damit der Investor, der eigentlich kaufen wollte, nicht zum Zuge kommt. Darüber berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "nd.Der Tag" am Montag (Onlineausgabe). Weiter lesen …

Die steigenden Fahrzeugpreise und das Auslaufen vieler Kleinst- und Kleinwagenmodelle haben zu einem Mangel an günstigen Pkw geführt. Aktuell gibt es nur noch vier Modelle in der ADAC Datenbank, die weniger als 15.000 Euro kosten. Weiter lesen …

Die im internationalen Wettbewerb stehenden kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland sehen sich gegenwärtig in Relation zu ihrer Konkurrenz gut aufgestellt, wie der aktuelle KfW-Internationalisierungsbericht von KfW Research zeigt. Erfreulicherweise sind sie auch mit Blick auf ihre zukünftige Wettbewerbsposition überwiegend zuversichtlich: Etwa die Hälfte geht davon aus, die bisherige Stellung im internationalen Wettbewerb halten zu können. Rund ein Drittel erwartet sogar eine Verbesserung. Ein Fünftel aller kleinen und mittleren Unternehmen sorgt sich um eine Verschlechterung der eigenen Wettbewerbsposition. Weiter lesen …

Warschau wird ein Pionierbataillon aufstellen, das in der Stadt Augustów in der Suwałki-Lücke zwischen Weißrussland und dem russischen Gebiet Kaliningrad stationiert werden soll. Dies kündigt der polnische Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak auf Twitter an. "Ein Pionierbataillon wird bald in Augustów aufgestellt. Dies ist eine weitere militärische Einheit, die wir von Grund auf aufbauen, und ich versichere Ihnen, dass es nicht die letzte sein wird." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

61 Prozent der deutschen Unternehmen bieten ihren Mitarbeitern die Möglichkeit an, von zu Hause zu arbeiten. Das geht aus einer Umfrage des Ifo-Instituts in Kooperation mit dem Personaldienstleister Randstad hervor, die am Montag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

In den letzten Jahren sind die Preise für Olivenöl stetig gestiegen und haben seit September letzten Jahres sogar eine Verdoppelung erfahren. Dieses Preishoch wird primär durch eine anhaltende Trockenperiode in Südeuropa verursacht. Weiter lesen …

Der Handel mit Edelsteinen ist bisher von Sanktionen verschont geblieben. Nun will die EU die antirussischen Sanktionen verschärfen, indem sie weitere Beschränkungen für den Handel mit Edelsteinen wie Diamanten verhängt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wenn "er" nicht mehr steht, ist das oft sehr belastend für einen Mann und seine Partnerschaft. Die Ursache kann an unterschiedlichen Stellen liegen: im Hormonhaushalt, in den Nerven, der Psyche oder - in vielen Fällen - im Gefäßsystem. "Der Penis ist die Fahne des Herzens", sagt Dr. Horst Hohmuth, Urologe, Androloge und Sportmediziner aus Ulm. Das heißt: Eine Erektionsstörung kann Hinweis auf allgemeine Durchblutungsprobleme sein, so das Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Weiter lesen …

Kiew hat in der Nacht zum 24. Juli mit 17 Drohnen Einrichtungen auf dem Gebiet der Halbinsel Krim angegriffen. Opfer hat es keine gegeben, teilt das russische Verteidigungsministerium mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Tarifkonflikt zwischen der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und der Deutschen Bahn wollen die Schlichter am Freitag ein Ergebnis vorlegen. Das sagte EVG-Chef Martin Burkert der "Augsburger Allgemeinen". Weiter lesen …

CDU-Chef Friedrich Merz stößt mit seinen Äußerungen über eine mögliche Kooperation mit der AfD in den Kommunen auf heftige Kritik. Die SPD-Fraktionschefin im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, sagte am Montagmorgen im rbb24 Inforadio, Merz tue mit seinen Aussagen der CDU und der Demokratie nicht gut. Weiter lesen …

Russland will den Militärunterricht an Schulen offenbar ausbauen. Allen russischen Schulkindern sollen künftig die Grundlagen der Bedienung von Kampfdrohnen beigebracht werden, heißt es im Lagebericht des britischen Militärgeheimdienstes vom Montag. Weiter lesen …

Ob Orangen, Wassermelonen, Gurken, Paprika oder Kopfsalat: Was für viele fast wie selbstverständlich im Supermarktregal liegt, kommt zu einem Großteil aus Südeuropa. Doch der Gemüsegarten Europas, wie Spanien und insbesondere die dortigen Anbaugebiete in Andalusien auch genannt werden, ist immer häufiger von Extremwetter wie Dürre oder Starkregen betroffen. Gut ein Viertel (26 %) seiner Obst- und Gemüseimporte im Jahr 2022 bezog Deutschland aus Spanien. Rund 1,6 Millionen Tonnen Obst und 1,3 Millionen Tonnen Gemüse wurden vergangenes Jahr von dort importiert, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Weiter lesen …

Der Truppenverband Süd der russischen Streitkräfte hat im Laufe des Tages Angriffe ukrainischer Sturmtruppen aus den Richtungen Lissitschansk und Alexandro-Kalinowski zurückgeschlagen. Dies berichtet der Leiter des Pressezentrums des Verbands Wadim Astafjew. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach der Corona-Pandemie hat knapp die Hälfte der 375 Gesundheitsämter in Deutschland eine neue Leitung bekommen. Wenn man sich die Führungsspitze aller Gesundheitsämter anschaue, dann habe es bei etwa 50 Prozent Änderungen gegeben, sagte der Vorsitzende des Amtsärzte-Verbands BVÖGD, Johannes Nießen, dem Radiosender "MDR Aktuell". Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat CDU-Chef Friedrich Merz nach dessen Aussage, Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zu tolerieren, einen "Tabubruch" vorgeworfen. Der Kurswechsel, den Merz als Vorsitzender für die CDU offenbar anstrebe, baue auf einer "total brüchigen Argumentation auf", sagte Kühnert am Montag im ZDF-Morgenmagazin. Niemand spreche dagegen, dass man demokratische Wahlen anerkennen müsse. Weiter lesen …

Mehr als 40 Länder haben formell oder informell ihr Interesse an einem Beitritt zu den BRICS bekundet. Die Allianz ist bereit, mit jedem zu sprechen, der eine integrativere und gerechtere Weltordnung anstrebt, sagte ein hochrangiger südafrikanischer Diplomat gegenüber RT. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die deutschen Kinos erwarten, dass der Schauspielerstreik in Hollywood langfristig auch hierzulande Auswirkungen haben könnte. "Bei einem längeren Streik-Zeitraum werden wir dies auch in Deutschland zu spüren bekommen, da große besucherstarke Kinofilme für unser Publikum fehlen", sagte Christine Berg, Vorstandsvorsitzende des Branchenverbands HDF Kino, der dts Nachrichtenagentur. Allgemein ließen sich die Auswirkungen allerdings zum jetzigen Zeitpunkt nicht genau vorhersagen, da vieles von der Streikdauer abhänge, fügte sie hinzu. Weiter lesen …

In den nächsten Jahren kommen auf die Bundesregierung enorme Ausgaben für Verteidigung zu, wenn sie an ihrem Ziel festhalten will, dafür im "mehrjährigen Durchschnitt" zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt auszugeben. Das haben Berechnungen des Münchner Ifo-Instituts ergeben. Wie die Partnerzeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" berichten, wird das Zwei-Prozent-Ziel der Nato, das Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner Zeitenwende-Rede angekündigt hatte, auch im kommenden Jahr verfehlt. 51,8 Milliarden Euro im Verteidigungsbudget und 19,2 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen ergeben laut Ifo-Institut nur 1,7 Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP). Weiter lesen …

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) wollen noch in der Sommerpause ihren gemeinsamen Gesetzentwurf zum zweiten Rentenpaket vorlegen. "Den vom Arbeits- und Finanzministerium gemeinsam erarbeiteten Gesetzentwurf bringen wir jetzt auf den Weg", sagte eine Sprecherin Heils der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Mitglieder des Europaparlaments haben auf Initiative des Vorsitzenden des Unterausschusses für Menschenrechte, Udo Bullmann (SPD), fraktionsübergreifend einen offenen Brief an die EU-Führungsspitze geschrieben, in dem sie mehr Engagement zum Schutz und zur Gewährung von Asyl für russische Kriegsdienstverweigerer durch die EU-Mitgliedstaaten fordern. In dem Schreiben, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten, machen die Unterzeichnenden darauf aufmerksam, dass das russische Militärkommando Berichten zufolge 13 illegale Gefangenenlager in den besetzen ukrainischen Gebieten Luhansk und Donezk errichtet hat, in denen über 600 Russen inhaftiert sind, die sich geweigert haben, am russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine teilzunehmen. Weiter lesen …

Vertreter von CDU, SPD und Linkspartei haben die Aussage von CDU-Chef Friedrich Merz, Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zu tolerieren, scharf zurückgewiesen. "Auch der CDU-Vorsitzende ist an die Beschlüsse des CDU-Bundesparteitags gebunden. Dieser hat jegliche politische Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ausgeschlossen", sagte der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz dem Tagesspiegel: "Das gilt auch für Städte und Gemeinden. Weiter lesen …

Seitensprung-portale.de, die führende Vergleichsseite für Casual Dating Portale, hat neue Daten zum Pornokonsum in Deutschland veröffentlicht. Insgesamt wurden 762 Suchbegriffe, die das Wort "Porn" enthalten analysiert. In Summe wurden jeden Monat in Deutschland insgesamt 42.933.350 Suchanfragen zu Porn-Inhalten im Netz erfasst. Weiter lesen …

Mit neuer Werbung für EU-Förderung an sichtbaren Projekten vor Ort sollen sich die Europäer künftig stärker mit der Europäischen Union identifizieren können. Dazu werden die bisherigen Hinweise von "Finanzierung durch die Europäische Union" voraussichtlich durch die Information "Finanziert durch die Bevölkerung der Europäischen Union" ersetzt, wie die "Rheinische Post" berichtet. Weiter lesen …

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wirft dem Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (SPD) vor, seit vergangenem Jahr ein Schlupfloch für illegale Migration aus Kuba zu kennen, aber nicht zu stoppen. Dabei geht es um den von Ermittlern Transitabspringer-Trick genannten Versuch, per Flugzeug nach Europa zu gelangen, berichtet die "Bild". Weiter lesen …

Eine echte Empfehlung ist das humorvoll verfasste Werk „Klimareligion – Wissenschaft oder politisches Kalkül?“ von Hans J. Schmidt. Über 99% der Wissenschafter sollen sich einig sein, dass der Klimawandel vom Menschen verursacht wurde. Doch entspricht dies den Tatsachen? Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

CDU-Chef Friedrich Merz hat eine Kooperation seiner Partei mit der AfD auf Landes- oder Bundesebene erneut ausgeschlossen. Wenn sich jemand dabei an dem Wort "Brandmauer" störe, könne er das verstehen, sagte er am Sonntag im "Sommerinterview" des ZDF. Weiter lesen …

Die Rechte hat die Parlamentswahlen in Spanien gewonnen. Nach Auszählung von über 98 Prozent der Stimmen kommt die konservative Volkspartei (PP) auf 136 Sitze und ist damit klarer Wahlgewinner, ein Bündnis mit der extrem rechten "Vox", die auf 33 Sitze kommt, reicht aber noch nicht für eine Mehrheit im Kongress aus - hierfür sind 176 Stimmen notwendig. Weiter lesen …

Trotz jüngster Korrekturen am geplanten Gesetz zum Verbot von an Kinder gerichteter Werbung (KWG) für ungesunde Lebensmittel bleibt die FDP bei ihrer ablehnenden Haltung. Damit ist eine Aufnahme des parlamentarischen Verfahrens nach jetzigem Stand nicht möglich. Gero Hocker, agrarpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, sagte der "Bild": "Solange Cem Özdemir keinen sinnvollen und praktikablen Gesetzesvorschlag gibt, werden wir das parlamentarische Verfahren nicht einleiten. Weiter lesen …

Die Haltung gegen Bahn-Neubaustrecken von Teilen der SPD um Parteichef Lars Klingbeil sorgt für Ärger in der Ampelkoalition sowie in Bahn-Kreisen. "Der Widerstand von Lars Klingbeil ist ungerechtfertigt", sagte der Grünen-Bahnpolitiker Matthias Gastel dem "Spiegel". Wer pauschal jeden Neubau bei der "klimafreundlichen Schiene" ablehne, aber gleichzeitig Neu- und Ausbau von Straßen fordere, handele "willkürlich" und gefährde die Koalitionsziele. Der "Spiegel" hatte zuvor berichtet, dass Klingbeil die geplante Neubaustrecke zwischen Hamburg und Hannover ablehnt. Weiter lesen …

In der Ampel-Regierung gibt es auch ein Dreivierteljahr nach der Veröffentlichung von Eckpunkten keine Einigung auf das im Koalitionsvertrag vorgesehene Rüstungsexportkontrollgesetz. Neben dem Umgang mit Drittländern wie Indien geht es dabei auch um neue Regeln zum Export gemeinsam produzierter EU-Rüstungsgüter. "Wie genau wir die europäische Zusammenarbeit stärken wollen, ist noch Gegenstand koalitionsinterner Gespräche", sagte der zuständige Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Sven Giegold, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Berlins Landessportbundpräsident Thomas Härtel sieht Chancen für eine Bewerbung der Hauptstadt um die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2036. Die Stadt könne sich zusammen mit München und Warnemünde an der Ostsee bewerben, sagte Härtel dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Auf der griechischen Ferieninsel Rhodos sind wegen heftiger Waldbrände im Rahmen einer der größten Evakuierungsaktionen in der Geschichte des Landes Zehntausende Menschen in Sicherheit gebracht worden. Allein seit Samstag wurden Behördenangaben zufolge 19.000 Personen evakuiert. Insgesamt war in Medienberichten von 30.000 Menschen die Rede. Weiter lesen …

Hessens Ministerpräsident Rhein (CDU) hat eine eigene "Hessen-Zulage" für den Austausch alter Gas- und Öl-Heizungen angekündigt. "Ich plane eine Hessen-Zusage, dass es einen Heizungsaustausch nur mit ausreichender Förderung gibt", sagte Rhein der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Die Unionsfraktion wirft der Bundesregierung eine "Tourismuspolitik durch die Klima-Brille" vor, die der heimischen Branche schade und wenig zum Klimaschutz beitrage. "Wirtschaftsminister Robert Habeck und sein Tourismus-Beauftragter Dieter Janecek werben nur dort für deutsche Urlaubsziele, von wo aus man Deutschland mit Bahn und Bus erreichen kann, um das Fliegen zu minimieren", sagte Anja Karliczek (CDU), tourismuspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wir Deutsche fliegen nach Mallorca und in die Türkei, aber die Regierung will verhindern, dass die Menschen zu uns fliegen? Das ist doch absurd", sagte Karliczek mit Blick auf die nationale Tourismusstrategie. Weiter lesen …

Noch immer kommen Bewohner von Donezk durch die vom ukrainischen Militär verstreuten Antipersonenminen des Typs PFM-1 zu Schaden. Nach heutigem Stand wurden dadurch bereits mehr als 100 Menschen verwundet, drei Personen sind ums Leben gekommen, erklärte der Bürgermeister der Stadt Alexei Kulemsin. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Fernunterricht auf Donezker Schulen solle weiterhin fortgesetzt werden, gab der Bürgermeister der Stadt Alexei Kulemsin bekannt. Er begründete das mit der weiterhin großen Gefahr von Artillerieangriffen durch ukrainisches Militär. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Red-Bull-Pilot Max Verstappen hat seine Siegesserie fortgesetzt und auch das Formel-1-Rennen in Ungarn gewonnen. Der WM-Führende fuhr am Sonntag auf dem Hungaroring vor Lando Norris (McLaren) und seinem Teamkollegen Sergio Pérez über die Ziellinie. Verstappen hatte direkt beim Start die Führung von Pole-Mann Lewis Hamilton (Mercedes) übernommen und diese dann konsequent verteidigt. Weiter lesen …

Nach dem Wolfsangriff auf einen Schäfer in den Niederlanden hat die Vorsitzende der CDU-Mittelstandsunion (MIT), Gitta Connemann, mehr Wolfsabschüsse in Deutschland gefordert. "Jetzt müssen wirklich alle Alarmglocken schrillen. Wir dürfen die angemessene Reduzierung der Zahl der Wölfe nicht länger aufschieben", sagte Connemann im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Umweltministerin Steffi Lemke muss den günstigen Erhaltungszustand nach Brüssel melden, damit der Schutzstatus des Wolfes gesenkt und die Zahl der Tiere reduziert werden kann." Weiter lesen …

Der Vorsitzende des EU-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), fordert die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu mehr Anstrengungen bei der Militärhilfe für die Ukraine auf. Die Bereitschaft, die Ukraine militärisch zu unterstützen, werde in den USA brüchiger, sagte er der "Welt". "Bei den Republikanern gibt es einen starken Flügel, der sich im Grunde auf Putins Seite geschlagen hat und die Ukraine nicht unterstützen will. Aber auch bei manchen Demokraten habe ich Zurückhaltung erlebt, was die künftige Unterstützung angeht", sagte Hofreiter, der kürzlich in Washington war. Für viele Menschen in den USA sei die Ukraine weit weg, viele sähen den russischen Angriffskrieg in erster Linie als ein Problem der Europäer an. Weiter lesen …

Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht, Udo Di Fabio spricht der AfD ab, eine bürgerlich-konservative Partei zu sein und warnt vor einer Fragmentierung der Parlamente. "Die AfD vertritt Protestpositionen, sie besetzt Lücken, die durch Tendenzen zu einem moralisch aufgeladenen Konformismus entstanden sind", sagte Di Fabio der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Nach einem Wolfsangriff auf einen Schäfer in den Niederlanden fordert die Vorsitzende der CDU-Mittelstandsunion (MIT), Gitta Connemann, mehr Wolfsabschüsse in Deutschland. "Jetzt müssen wirklich alle Alarmglocken schrillen, wir dürfen die angemessene Reduzierung der Zahl der Wölfe nicht länger aufschieben", sagte Connemann der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die Zahl der Kubaner, die in Deutschland einen Antrag auf Asyl gestellt haben, hat sich verachtfacht. "Die Zahl der Asylgesuche von kubanischen Staatsangehörigen ist in diesem Jahr mit Stand vom 2. Juli 2023 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 73 auf 607 gestiegen", bestätigte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Trotz erhöhter Spionagegefahr und verschärfter Sicherheitslage durch den Ukraine-Krieg gibt es bei der Bundeswehr einen massiven Stau an Sicherheitsüberprüfungen. Das ergibt eine Anfrage der CDU an das Verteidigungsministerium, über die die "Bild am Sonntag" berichtet. Demnach laufen derzeit beim Geheimdienst MAD (Militärischer Abschirmdienst) 69.687 nicht abgeschlossene Verfahren für das militärische und zivile Personal der Bundeswehr (Stand 31. Mai). Der Berg an nicht erledigten Prüfungen ist in den vergangenen Monaten weiter gewachsen. Ende April waren laut Verteidigungsministerium nur 66.551 Verfahren offen. Weiter lesen …

Online gekauftes Kinderspielzeug kann Chemikalien wie Plastikweichmacher, krebserregende Nitrosamine oder Bisphenol A in hohen Konzentrationen enthalten und verstößt so gegen die geltenden Vorschriften in der EU. Dies geht aus einem aktuellen Rechtsgutachten und einer dazugehörigen Marktrecherche des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hervor. Demnach hinkt die Überwachung des Marktes für Produkte, die verbotene Chemikalien enthalten, dem rasanten Anstieg des Online-Handels hinterher. Angemessene Kontrollen sind bei der gegenwärtigen Praxis nicht möglich. Das laut EU-Recht gebotene Schutzniveau für Verbraucher*innen und Umwelt ist systematisch nicht gegeben, wie die BUND Auswertungen zeigen. Weiter lesen …

Der Deutsche Mieterbund hält das Wohngeld-Plus zur Begegnung hoher Mietpreise nicht für ausreichend und fordert einen Mieterhöhungsstopp sowie die Bestrafung von überzogenen Mieten. "Bereits jetzt ist jeder dritte Mieterhaushalt mit den Wohnkosten überlastet. Dies macht sehr deutlich, dass Wohngeld allein nicht ausreicht, um den vielen überforderten Haushalten flächendeckend und vollumfänglich zu helfen", sagte Verbandspräsident Lukas Siebenkotten dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Ukraine bekommt in Kürze die erste Lieferung der dringend benötigten 35-Millimeter-Munition für die 40 von Deutschland gelieferten Flak-Panzer Gepard. 300.000 Schuss soll der Rüstungskonzern Rheinmetall insgesamt liefern, berichtet die "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 15, 31, 37, 40, 41 die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9598462. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 193417 gezogen. Weiter lesen …

Weil in Deutschland Kurzzeitpflegeplätze fehlen, fordert der Sozialverband VdK, Reha-Einrichtungen und Mutter-Kind-Kuren für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen zu öffnen, damit diese auch mal Urlaub machen können. "Aus Gesprächen mit Betroffenen wissen wir, dass viele Ehepartner lieber gemeinsam verreisen wollen", sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Milizen der Terrorgruppe Al-Shabaab haben nach Angaben der SOS-Kinderdörfer den Zugang zu der Stadt Baidoa im Süden Somalias blockiert und damit die Situation für Hunger leidende Menschen dramatisch verschlechtert. In der Stadt leben etwa 600.000 Binnenvertriebene, die vor Dürre und Gewalt geflohen sind. "Aktuell kann Baidoa nur mit dem Flugzeug erreicht werden. Aufgrund der Lieferengpässe haben sich die Preise bereits verdoppelt", sagt Abdikadir Dakane, Leiter der SOS-Kinderdörfer in Somalia. "Wir befürchten, dass dies erst der Anfang ist und weitere Regionen von der Hilfe abgeschnitten werden." Weiter lesen …

Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) begründet sein geplantes Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel mit Sorgen um die Nationalmannschaft und will Sportler überzeugen, keine Reklame mehr für Ungesundes zu machen. "Es geht auch um die Zukunft des Sports: Wer soll denn noch in der Nationalmannschaft mitspielen, wenn wir immer mehr dicke Kinder haben", sagte Özdemir der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Der ehemalige RKI-Präsident Lothar Wieler warnt vor einer neuen Pandemie durch Grippeviren: "Das Grippevirus hat großes Potenzial, eine neue Pandemie auszulösen", sagte Wieler den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Influenzaviren veränderten ihr Erbgut sehr schnell. Weiter lesen …

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat bundesweite Grenzkontrollen nach bayrischem Vorbild und härtere Maßnahmen zur Begrenzung der Zuwanderung gefordert. "Der Bund muss endlich dafür sorgen, dass weniger Menschen illegal nach Deutschland kommen, dazu brauchen wir flächendeckende Kontrollen an den deutschen Außengrenzen", sagte Rhein der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner will sich nicht auf eine Fortsetzung der Ampelkoalition nach der Bundestagswahl festlegen. Die FDP gehe "eigenständig in alle Wahlen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Und wenn wir gefragt werden, entscheiden wir über Koalitionen auf der Basis von inhaltlichen Projekten." Weiter lesen …

Es gibt verschiedene Hinweise darauf, dass seit dem 27. Juni 2023 erneut ein iranischer Todesrichter in der neurochirurgischen Privatklinik INI in Hannover behandelt wird, die unter der Leitung von Madjid Samii steht. Dabei handelt es sich um Hossein Ali Naeiri, einen iranischen Geistlichen, Richter und obersten Berater der Justiz. Er war einer der Hauptakteure der "Todeskomitees", die im Sommer 1988 im Iran die unrechtmäßige Massenhinrichtung politischer Gefangener zu verantworten hatten. Weiter lesen …

Insbesondere auf Reisen können die Folgen eines Verkehrsverstoßes verheerend sein. Besonders heikel ist für Urlauber ein Entzug der Fahrerlaubnis in der Fremde. Was also tun, wenn die Polizei im Ausland den Führerschein einkassiert und gilt das Fahrverbot dann auch im Heimatland? Die Antworten kennt die CODUKA GmbH als Betreiber des Portals Geblitzt.de. Weiter lesen …

Nach mindestens 45 Versicherungsjahren erhalten die Deutschen im Durchschnitt eine monatliche Rente von 1.543 Euro. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Frage des Linken-Bundestagsfraktionschefs Dietmar Bartsch hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Die “Krake Korruption” hat alles aufgefressen und zunichte gemacht. Unzählige unschuldige Menschen haben den Wahnsinn der vergangenen Jahre mit dem Leben bezahlt. Darunter auch Ärzte und Wissenschaftler, die ihr Leben in den Dienst der Menschheit gestellt haben. „Die Lüge wird zur Weltordnung gemacht”, lautet ein berühmtes Zitat von Franz Kafka, das in Zeiten wie diesen zur Realität geworden ist. Vieles erscheint kafkaesk. Menschen, die nichts Böses getan haben, sondern es als ihre Aufgabe ansahen, den Menschen zu helfen, die sie um Hilfe baten, fanden sich in der Konsequenz vor Gericht wieder, wie z. B. die verstorbene Ärztin Frau Dr. Gudrun Ströer. Weiter lesen …

Die Ausdauer, mit der Zehntausende Israelis fast jedes Wochenende auf die Straße gehen, ist beeindruckend. Auch an diesem Wochenende waren es wieder mehrere Hundertausend - bei gerade mal zehn Millionen Einwohnern. Offensichtlich empfindet ein großer Teil der israelischen Bevölkerung hautnah die möglichen Gefahren eines Gesetzesvorhabens, mit dem das Oberste Gericht in seinen Kontrollfunktionen beschnitten werden soll. Diese Ängste sind real und formaljuristisch wie demokratietheoretisch nachvollziehbar: Israel verfügt nicht über eine formale geschriebene Verfassung, sondern nur über eine Reihe von Grundgesetzen, die Verfassungscharakter haben. Diese können mit einfacher Parlamentsmehrheit geändert werden. Weiter lesen …