13. Juli 2023 - Archiv

Vor der Sommerpause war das Thema Sterbehilfe für besonders viele Bundestagsabgeordnete wichtig. Emmi Zeulner (CSU) aus Oberfranken fürchtet, dass durch eine geschäftsmäßige Hilfe zur Selbsttötung der assistierte Suizid zu einer gesellschaftlich akzeptierten Alternative wird: "Menschen sollen sich nicht als Ausweg und weil sie niemandem zur Last fallen wollen, gegen das Leben entscheiden, sondern sie sollen spüren, dass wir als Gesellschaft auch in dieser schwierigen Zeit für sie da sind und einen Rahmen schaffen, der das Leben bis zum Ende lebenswert macht", sagte sie. Weiter lesen …

Die Schauspielergewerkschaft Screen Actors Guild ist am Donnerstagabend offiziell in den Streik getreten, nachdem Verhandlungen mit den Filmstudios Hollywoods gescheitert sind. Die in Los Angeles ansässige Gewerkschaft repräsentiert rund 150.000 Film-, Fernseh- und Theaterdarsteller, die sich nun über 10.000 bereits steikenden Autoren anschließen sollen. Weiter lesen …

Wissenschaft, Politik und Medien interessieren sich auch nach Ende der Corona-Plandemie noch immer dafür, ob das Corona-Virus bewusst geschaffen und auch gezielt ausgesetzt worden sei. Darüber hinaus ist auch zu hinterfragen, warum so viele Staaten einen faktischen Impfzwang ausübten. Was bezweckten sie mit ihrer Impf-Propaganda? Diesen Fragen geht Martin Müller-Mertens in seiner Sendung Berlin Mitte AUF1 mit Rainer Fischbach nach, dem Autor des Buches „Ein Virus zum Beispiel“. Weiter lesen …

US-Verteidigungsminister: Ukraine wird nach Ende des Krieges "ohne Zweifel" der NATO beitreten Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Für 37 Prozent der Bundesbürger wird ein Unternehmen nach eigener Aussage unsympathischer, wenn es sie duzt. Das zeigt eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL und ntv. Weiter lesen …

Die Klebe-Terroristen der sogenannten „Letzten Generation“ agieren immer radikaler: Nun wurden auch die Flughäfen von Düsseldorf und Hamburg stundenlang blockiert, weil „Aktivisten“ sich auf dem Rollfeld festklebten. Es ist das Ergebnis einer kontinuierlichen Verhätschelung und Verharmlosung des linksextremen Klebe-Terrors durch grüne Politiker, linke Journalisten und dem zum Regierungsschutz avancierten „Verfassungsschutz“. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Angesichts gewaltsamer Auseinandersetzungen in Schwimmbädern machen Verbände auf die schwierige Situation von Bademeistern und Rettungsschwimmern aufmerksam. "Gewalt gegen Badepersonal gibt es überall", sagte der Präsident des Bundesverbands Deutscher Schwimmmeister (BDS), Peter Harzheim, der "Welt". Weiter lesen …

Zur umstrittenen Krankenhausreform und der drohenden Schließung von weiteren sächsischen Kliniken erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag Sachsen, Jörg Urban: „In Sachsen rutschen bereits 70 Prozent der Krankenhäuser in die roten Zahlen und es droht ein massives Kliniksterben." Weiter lesen …

Der Berliner SPD-Landeschef und Fraktionsvorsitzende Raed Saleh fordert einen Mobilitätsgipfel für die Bundeshauptstadt. "Es wäre klug, wenn die Verkehrssenatorin alle Beteiligten im Rahmen eines Mobilitätsgipfels an einem Tisch zusammenbringt", sagte er dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

In Zeiten immer plumperer Propaganda in öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten wenden sich immer mehr Bürger von den staatsnahen Sendern ab. Ungeachtet dessen muss dennoch jeder die staatlichen Rundfunk-Zwangsgebühren entrichten. Während in Deutschland schon seit 10 Jahren diese Pflicht unabhängig vom Besitz eines Rundfunk-Empfangsgeräts für jeden besteht, zog Österreich jetzt Anfang Juli nach. Der Demokratie-Aktivist Markus Bönig meint nun einen Weg gefunden zu haben, wie man die Zahlung dieser Zwangsgebühren verhindern kann... Weiter lesen …

Die Union erlebt gerade einen Tiefschlag nach dem anderen: Nicht nur, dass es innerhalb der Partei ordentlich knirscht zwischen Neugrünen und den letzten Realisten – wir von der AfD sitzen ihnen auch noch im Nacken. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Paraguay ist eines von nur 13 Ländern der Welt – und das letzte in Südamerika –, das Taiwan als Land anerkennt und keine diplomatischen Beziehungen zu China unterhält. In Lateinamerika konnte die abtrünnige Insel Taiwan lange mit Geld manche Länder wie Paraguay erreichen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Coronakrise, Klimakrise, Energiekrise, Krieg – Krisen, die sich ablösen, überlagern und in Summe die Menschen im Dauermodus der Angst halten. Angst lähmt, macht unfrei und setzt rationales Denken außer Kraft. „Die großen Krisen der Neuzeit lösen in Deutschland transgenerational bedingte Urängste aus”, sagt der Buchautor und bildende Künstler Raymond Unger. Angesichts immer neuer Bedrohungsszenarien fühlen sich viele Bürger politisch gelähmt. Die Lücke wird von oligarchisch geförderten »Experten« gefüllt, die alternativlose Notwendigkeiten propagieren. Im Zuge technokratischer Agenden zur Klima- und Pandemiepolitik werden ehemals souveräne Wähler zu unmündigen Kindern erklärt, denen gesagt werden muss, was zu tun ist. Weiter lesen …

In der Diskussion über den Vorschlag der EU-Kommission für eine erleichterte Zulassung neuartiger gentechnisch veränderter Pflanzen verlangt die SPD im Bundestag deutliche Änderungen an dem Plan. Weiter lesen …

Westliche Kuratoren des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij zeigen überhaupt kein Bestreben, eine Deeskalation im Ukraine-Konflikt zu erzielen. Der russische Außenminister, Sergei Lawrow, hat sich dazu in einem Interview mit Portal Lenta.ru geäußert. Hierbei betonte er: "Das Kiewer Regime hat die Möglichkeit von Verhandlungen basierend auf den von China, Brasilien und den Ländern Afrikas vorgeschlagenen Friedensinitiativen direkt und von Anfang an abgelehnt." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Immer mehr Geld fließt in die Rüstung; nun wurden weitere vier Milliarden Euro nachgelegt, in einem Vertrag zwischen der Bundeswehr und der Rüstungsfirma Rheinmetall. Dafür sollen bis 2030 Panzergranaten geliefert werden. Ein Teil davon geht in die Ukraine. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein Kind ist infolge des Beschusses des Dorfes Tarassowka des russischen Gebiets Saporoschje durch die Streitkräfte der Ukraine ums Leben gekommen. Dies teilten Vertreter der operativen Dienste des Gebiets den Medien mit – TASS zitiert: "Am Abend des 12. Juli beschossen Kämpfer des Kiewer Naziregimes das Dorf Tarassowka im Landkreis Pologi. Ein Kind, ein Schüler der vierten Klasse, kam dabei ums Leben. Einzelheiten werden noch geklärt." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Litauens Präsident fordert die NATO auf, permanente Militärstützpunkte an russischer Grenze einzurichten und die NATO-Russland-Grundakte aufzukündigen. Nach Meinung der Experten würde dies zu einer weiteren Eskalation zwischen Russland und dem westlichen Block beitragen. Dies analysieren Irina Taran, Jelisaweta Komarowa, Wladimir Dujun und Angelina Schurpina im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der Dax im Tagesverlauf kontinuierlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.141 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. "Die Inflation in den USA und die Gemüter der Anleger kühlen sich gerade synchron zueinander ab", kommentierte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst bei CMC Markets, das Börsengeschehen. Weiter lesen …

Eingedenk des Standardmottos der österreichischen Wirtschaftskammer (WKO), dass sich Leistung lohnen müsse, verweigert der Steyrer Industriekonzern „Automotive“ schon seit etwa einem Jahr die Bezahlung der Grundumlage an die schwarz dominierte Unternehmensvertreter-Institution. Diese will die ausstehenden 70.000 Euro nun zwangsweise eintreiben lassen. Dies berichtet Kurt Guggenbichler auf dem Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Am Dienstag entließ CDU-Chef Friedrich Merz seinen Generalsekretär Mario Czaja und ersetzte ihn durch Carsten Linnemann, der von 2013 bis 2021 Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) war. Die eigentlichen Gründe für Czajas Ablösung wurden dabei geleugnet. Die Personalie zeugt ein weiteres Mal von der opportunistischen Rückgratlosigkeit des Parteivorsitzenden. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Ukrainische Streitkräfte haben Streumunition aus den USA erhalten. Dies gab der ukrainische Brigadegeneral, Alexandr Tarnawski, Befehlshaber des Truppenverbandes Tawrija, in einem Interview mit CNN. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Europaparlament wurde ein Naturschutzgesetz gegen die Stimmen der Europäischen Volkspartei beschlossen, der die CDU und CSU angehören. EVP-Chef Manfred Weber hatte in der Debatte um das Gesetz die „Deindustrialisierung“ beklagt und nach der Abstimmung der Klima-Lobby einen starken Einfluss auf die europäische Politik vorgeworfen. Weiter lesen …

US-Präsident Joe Biden hat nach einem Treffen mit den nordeuropäischen Staats- und Regierungschefs in Helsinki besonders dem neuen Nato-Mitglied Finnland seine Unterstützung zugesichert. Weiter lesen …

Im Europaparlament wurde ein Naturschutzgesetz gegen die Stimmen der Europäischen Volkspartei beschlossen, der die CDU und CSU angehören. EVP-Chef Manfred Weber hatte in der Debatte um das Gesetz die "Deindustrialisierung" beklagt und nach der Abstimmung der Klima-Lobby einen starken Einfluss auf die europäische Politik vorgeworfen. Weiter lesen …

Christine Anderson, EU-Abgeordnete und AfD-Politikerin, hat dem geplanten WHO-Pandemievertrag den Kampf erklärt und möchte in der EU eine Bürgerinitiative dazu auf den Weg bringen. Hinter dieser mit dem Titel "Trust & Freedom" stehen laut der Politikerin sieben Bürger aus verschiedenen Ländern sowie fünf EU-Abgeordnete. Anderson wetterte gegen all jene, die die WHO-Pläne unterstützen und kündigte an, jeden einzelnen von ihnen zu entlarven. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Dass die NATO Kiew im Wesentlichen nichts zu bieten habe, habe sie bei dem Gipfel in Vilnius gezeigt, sagte General Waldemar Skrzypczak in einem Interview. Er sei überrascht gewesen, dass das Bündnis keine Ideen in Bezug auf die Sicherheitsgarantien für die Ukraine vorgeschlagen habe, so Skrzypczak. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die USA haben einen hochrangigen serbischen Beamten sanktioniert – für angebliche "korrupte und destabilisierende Handlungen". Diese Maßnahme dürfte als Botschaft an Serbiens Präsidenten, Aleksandar Vučić, zu verstehen sein. Dies analysiert Marinko Učur im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Westen misst mit zweierlei Maß: Letztes Jahr hatte Emmanuel Macron Teheran für die temporäre Einschränkung des Zugangs zu sozialen Netzwerken kritisiert. Nach den jüngsten Protesten in Frankreich schlug der Präsident vor, soziale Netzwerke während der gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreichs Großstädten zu blockieren. Paris bringt nun sogar ein Verbot von TikTok ins Spiel. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Juri Dmitrijew, ein Soldat der ukrainischen Streitkräfte, ergab sich den russischen Truppen – und gab vor laufender Kamera bekannt, dass gut 80 Prozent der Soldaten seiner Einheit über 50 Jahre alt gewesen seien: "Wir haben eine Gruppe von 50+, an die 80–85 Prozent des Kollektivs sind so. Man zwang uns im Alter von 58 Jahren, zu rennen und Schusswesten zu tragen, die 16 kg wiegen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) erwartet nach den Blockaden deutscher Flughäfen durch die "Letzte Generation" harte Strafen. "Die Klimakleber bringen nicht nur die Menschen gegen sich auf, weil sie ihnen den wohlverdienten Urlaub ruinieren, je nach Einzelfall machen sie sich auch strafbar", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

In Lateinamerika lehnen sich immer mehr Länder gegen die politischen Diktate des selbsternannten „Werte-Westens“ auf. Beim Gipfeltreffen der lateinamerikanischen und karibischen Staaten mit Vertretern der EU kommende Woche in Brüssel könnte es nun zum Eklat kommen. Ein Reizthema stellt die Unterstützung der Ukraine dar. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Professor Jeffrey Sachs ist besorgt über die geopolitische Lage. Er befürchtet, dass die angelsächsische politische Klasse völlig den Verstand verloren hat. Sie wolle nicht zur Kenntnis nehmen, dass die Zeit der unipolaren Weltordnung vorbei sei – und der Krieg gegen Russland nicht zu gewinnen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die CDU hat die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), "absehbar" keine Genehmigung für die Lieferung von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter nach Saudi-Arabien zu erteilen, scharf kritisiert. Weiter lesen …

Zur China-Strategie der Bundesregierung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Johann Wadephul: Weiter lesen …

Russische Streitkräfte haben heute Nacht einen Gruppenangriff mit seegestützten Präzisionswaffen auf Munitionslager der ukrainischen Streitkräfte durchgeführt. Alle vorgesehenen Objekte wurden eliminiert, teilt der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, mit. In den vergangenen 24 Stunden setzten ukrainische Streitkräfte ihre erfolglosen Offensivversuche an den Frontabschnitten Donezk, Krasny Liman und Süd-Donezk fort. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) hat die Aktion der "Letzten Generation" am Düsseldorfer Flughafen als "zutiefst undemokratisch" verurteilt. "Die Aktion offenbart ein völlig falsches Rechtsverständnis, und ich habe dafür überhaupt nichts übrig", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) rät dazu, Flughafen-Blockaden der "Letzten Generation" zum Anlass zu nehmen, die Sicherheitskonzepte der Airports zu überprüfen. Wenn es zu solchen Vorfällen komme, müsse man "Sicherheitskonzepte immer noch mal neu denken und überprüfen", sagte Wissing dem TV-Sender "Welt" am Donnerstag. Weiter lesen …

Wissenschaftler sagen für Istanbul und die Region um das Marmarameer ein Erdbeben der Stärke 7 voraus, das schwerwiegende Folgen für die gesamte Türkei haben könnte. Es könnte noch vor 2030 eintreten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Garantierte und festgeschriebene Schützenhilfe mit Atomwaffen – nichts Geringeres wünscht Kiew sich von den Atommächten unter den Staaten der Gruppe der Sieben (G7), mit denen Kiew jeweils bilaterale Sicherheitsabkommen abschließen will. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein bekannter Moderator des britischen Medienkonzerns BBC wurde suspendiert, da er mehrere Jahre lang einen Teenager für intime Fotos bezahlt haben soll. Sein Name war zunächst unklar. Nun meldet sich die Ehefrau des Verdächtigen zu Wort. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die russische Nationalgarde hat binnen zwei Monaten sechs Personen mithilfe der Aufklärungsdrohnen des Typs Orlan-10 auf den vier neuen Territorien Russlands festgenommen. Diese werden verdächtigt, den ukrainischen Streitkräften geholfen zu haben. Dies berichtet die Nachrichtenagentur TASS unter Verweis auf den Pressedienst der Behörde. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die bilateralen Beziehungen zwischen Athen und Ankara waren zuletzt fast auf allen Ebenen zum Stillstand gekommen. Nachdem Erdoğan grünes Licht für Schwedens NATO-Beitritt gegeben hatte, traf er sich mit dem griechischen Ministerpräsidenten, um die Beziehungen zu seinem Nachbar in Schwung zu bringen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die USA und China wetteifern um die Herrschaft in den Schlüsseltechnologien, wobei die Spannungen zwischen beiden Ländern zunehmen. In diesem Streit kommt den Mikrochip-Herstellern eine große Rolle zu. Washington will sie zurückholen, die Produzenten sind jedoch nicht in Eile. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Französische Medien berichten über einen grausamen Fund im Élysée-Palast. Unbekannte hatten Frankreichs Präsident Macron per Post einen abgetrennten Finger zustellen lassen. Die Nachricht kommt kurz vor dem Nationalfeiertag am 14. Juli. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach den neuen Störaktionen der "Letzten Generation" an den Flughäfen Düsseldorf und Hamburg am Donnerstag hat das Bundesinnenministerium eine Überarbeitung der Sicherheitskonzepte angekündigt. Weiter lesen …

Trotz der Ankündigung, eine Milliarde Euro in der Heimat zu investieren, sieht Siemens den Standort Deutschland in Gefahr. Die Bedingungen hätten sich deutlich verschlechtert, sagte Siemens-Chef Roland Busch dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Klebeaktion der `Letzten Generation` an den Flughäfen Hamburg und Düsseldorf scharf kritisiert. Rechtsstaatlichkeit müsse "endlich wieder" durchgesetzt werden, zur Not auch mit langen Freiheitsstrafen für Wiederholungstäter, forderte Linnemann im TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

In einen Hinterhalt gelockt und neutralisiert wurden 60 ukrainische Soldaten und ihre Kolonne von 19 Fahrzeugen. Wer so etwas, wie ein Spähtrupp der russischen Luftlandetruppen, mit nur zehn Mann bewerkstelligen will, muss den Ort für den Hinterhalt besonders gut aussuchen – und es auch unbemerkt dorthin schaffen, was meist sehr schwer ist. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat im Grenzgebiet Kursk illegale Aktivitäten einer Gruppe russischer Staatsbürger unterbunden. Die Personen werden verdächtigt, Informationen über Objekte des Verteidigungsministeriums gesammelt und an die Vertreter des ukrainischen Militärs weitergegeben haben. Dies teilt die Nachrichtenagentur RIA Nowosti unter Verweis auf eine Mitteilung der Behörde mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das russische Militär hat über einen Abschnitt der Landstraße bei der Siedlung Nowosjolowskoje im Landkreis Swatowo der Volksrepublik Lugansk die Feuerkontrolle errungen. Damit wurden die Nachschub- und Evakuierungswege der ukrainischen Streitkräfte, die momentan um die Siedlung kämpfen, abgeschnitten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach ersten Prognosen im Mai gibt es jetzt Gewissheit: Orangensaftkonzentrat wird weltweit knapp. "Wir befinden uns in der schwierigsten Situation seit mehr als 50 Jahren. Mit den Ernteausfällen in den USA und den historisch niedrigen Lagerbeständen in Brasilien hat sich eine bislang einmalige Marktsituation entwickelt in deren Folge derzeit die Verfügbarkeit von Orangensaftkonzentrat massiv eingeschränkt ist", beschreibt Klaus Heitlinger, Geschäftsführer des Verbands der deutschen Fruchtsaft-Industrie, die Lage. "Es zeichnet sich ab, dass die massive Verknappung zu einer signifikanten Verteuerung von Orangensaftkonzentrat führen wird, eindeutige Tendenzen sind bereits auf dem Weltmarkt zu erkennen", so Heitlinger weiter. Wenn es im kommenden Jahr in Brasilien und den USA keine Rekordernten geben wird, die die Lagerbestände auffüllen, wird sich an dieser angespannten Situation nicht viel ändern. Weiter lesen …

Nach den jüngsten Blockaden der Flughäfen Düsseldorf und Hamburg durch Mitglieder der Protestgruppe "Letzte Generation" gibt es immer mehr Rufe nach Konsequenzen. "Die Flughäfen gehören zur kritischen Infrastruktur", sagte der kriminalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Fiedler, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Es gibt wohl keine andere Partei in Deutschland, bei der zwischen öffentlichen Aussagen und tatsächlichem Handeln eine so große Lücke klafft wie bei der CDU. Während Parteichef Merz sich in Fernsehsendungen heuchlerisch über zu geringe Abschiebe-Zahlen echauffiert, betreibt die CDU in allen von ihr regierten Bundesländern das krasse Gegenteil. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Aus der "Kriminalstatistischen Auswertung Partnerschaftsgewalt" des Bundeskriminalamtes wird dieses Jahr erstmals ein "Lagebild Häusliche Gewalt". Es umfasst nun Partnerschaftsgewalt und zusätzlich innerfamiliäre Gewalt. Der Anstieg der Zahlen ist damit allein nicht zu rechtfertigen; das sogenannte Hellfeld der angezeigten Delikte ist dramatisch gewachsen. Allein der Gesamtanteil betroffener Männer betrug 2022 fast 29 Prozent. Das für Betroffene bundesweit erreichbare Hilfetelefon Gewalt an Männern hat die Rufnummer 0800 123 9900. Weiter lesen …

Einwohner von Donezk, der Verwaltungshauptstadt der Volksrepublik Donezk (DVR), erhalten auf Telegram massenhaft Morddrohungen im Namen der ukrainischen Streitkräfte sowie der nationalistischen Organisationen, berichtet die Nachrichtenagentur RIA Nowosti unter Berufung auf ihren Korrespondenten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Anzahl der in Kitas und Tagespflege betreuten Kinder unter drei Jahren ist in Deutschland so hoch wie nie. Das geht aus einer Studie zum Ausbaustand und zum Betreuungsbedarf in der Kindertagesbetreuung im Jahr 2022 hervor, die das Bundesfamilienministerium am Donnerstag veröffentlichte. Weiter lesen …

Am heutigen Donnerstag haben sich Klimaterroristen der sogenannten "Letzten Generation" auf die Landebahnen der Flughäfen in Hamburg und Düsseldorf geklebt und damit für Chaos im Flugverkehr gesorgt. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will die Regelungen für ehrenamtliche Richter verschärfen. Eine entsprechende Änderung des Richtergesetzes wurde am Donnerstag vom Bundeskabinett beschlossen. Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft für den Bereich Bundespolizei/Flughafensicherheit, Heiko Teggatz, fordert eine Überarbeitung der Sicherheitskonzepte an Flughäfen. Weiter lesen …

Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die verstorbene frühere schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) gewürdigt. "Ich erlebte und schätzte Heide Simonis als leidenschaftliche Politikerin und Demokratin", sagte Merkel der "Bild". Weiter lesen …

Das Bundesfinanzministerium spricht sich in der Debatte über das Ehegattensplitting deutlich gegen eine Abschaffung aus. "Das wäre eine gigantische Mehrbelastung und würde Paare und Familien mit rund 25 Milliarden Euro zusätzlich im Jahr belasten", sagte Finanzminister Christian Lindner (FDP). Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Experte für Sicherheitspolitik Johann Wadephul begrüßt die Ankündigung der Bundesregierung, auf dem NATO-Gipfel in Litauen den Wehretat auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung erhöhen zu wollen. Allerdings könne man in Litauen nicht mindestens zwei Prozent vereinbaren, in Deutschland aber lediglich 1,4 Prozent leisten, kritisiert er und fordert weit höhere Ausgaben für die Verteidigung. "Der deutsche Anspruch muss sein, als größtes Industrieland in Europa voranzugehen und deutlich mehr als zwei Prozent zu erreichen", betonte Wadephul. Dies sei möglich, bedeute jedoch auch Verzicht, so der Verteidigungspolitiker der Union bei phoenix. Weiter lesen …

Nach den Blockadeaktionen der "Letzten Generation" an den Flughäfen in Hamburg und Düsseldorf ist der Flugbetrieb am Vormittag wieder aufgenommen worden. Ganztägig könne es aber noch zu weiteren Flugstreichungen und Verzögerungen kommen, teilte der Hamburger Flughafenbetreiber mit. Weiter lesen …

Artilleristen des Truppenverbands Süd der russischen Streitkräfte haben ein Kampfdrohnendepot der ukrainischen Truppen in Krasnogorowka nahe der umkämpften Orte Marjinka und Ugledar in der Volksrepublik Donezk im Süden des Frontabschnitts Donbass getroffen und nebenbei auch eine Bedienungsmannschaft neutralisiert. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat einen Aktivisten der LGBT-Bewegung festgenommen, der als Freiwilliger für das Medienprojekt OWD-Info tätig war. Die Person soll die ukrainischen Streitkräfte finanziell unterstützt haben, berichtet die Nachrichtenagentur TASS unter Verweis auf eine Mitteilung des Pressedienstes der Behörde. Die tatverdächtige Person habe zuvor ihr Geschlecht von einer Frau zu einem Mann ändern lassen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Anteil der innovativen Unternehmen im deutschen Mittelstand beläuft sich aktuell auf 40%, wie der neue KfW-Innovationsbericht von KfW Research zeigt. Damit haben in den zurückliegenden drei Jahren 2019-2021 insgesamt 1,5 Millionen Mittelständler mindestens eine Innovation hervorgebracht. In der Vorperiode 2018-2020 hatte der Innovatorenanteil bei 42% gelegen. Es zeigt sich folglich, dass die Innovationsaktivitäten der kleinen und mittleren Unternehmen nach einem kurzen Boom zu Beginn der Pandemie im zweiten Coronajahr wieder nachgelassen haben. Neben dem schwierigen Konjunkturumfeld dürfte ein wesentlicher Grund dafür gewesen sein, dass vielen Firmen mit zunehmender Krisendauer die finanziellen Mittel für die Durchführung von Innovationsaktivitäten gefehlt haben. Weiter lesen …

Die Einzelhandelsumsätze in Europa sind trotz Rekordinflation widerstandfähiger als erwartet. Das zeigt eine aktuelle Studie von Allianz Trade, dem weltweit führenden Kreditversicherer. Ein Jahr nach der russischen Invasion in der Ukraine hat ein höheres Einkommensniveau den Inflationsschock teilweise abgefedert. So haben insbesondere starke Zuwächse bei den Arbeitnehmereinkommen - hauptsächlich durch eine sehr gute Arbeitsplatzentwicklung in Frankreich sowie höhere Löhne in Deutschland, Italien und Spanien - die Kaufkraft der Haushalte gestützt. Die während der Pandemie angesammelten Ersparnisse haben den Konsum ebenfalls unterstützt, während Kredite nur einen geringen Beitrag in Frankreich und Italien geleistet haben. Die Studienautoren von Allianz Trade erwarten jedoch, dass der Konsum erst in der zweiten Hälfte des Jahres 2024 wieder Fahrt aufnimmt. Weiter lesen …

Soldaten einer Feuerdeckungsgruppe des russischen Zentralen Militärbezirks haben mit nur einem BMP-3-Schützenpanzer einen Angriff ukrainischer Truppen auf mehreren Fahrzeugen am Frontabschnitt Charkow-Swatowo Höhe Krasny Liman vereitelt. Dies teilt das russische Verteidigungsministerium gegenüber der russischen Nachrichtenagentur TASS mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach Ansicht des verteidigungspolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Müller, hat der Westen trotz der Waffenlieferungen kein "Mitspracherecht" darüber, wie lange der Krieg in der Ukraine noch andauert. "Mit der Abgabe der Waffen sind die Waffen weg, und die Ukraine muss damit umgehen", sagte Müller am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

In einer Sommernacht, kurz nach zwölf Uhr, tappte ein Gartenschläfer in einem unbelebten Waldstück nahe Wernigerode im Harz in eine Fotofalle. Die Kamera, die mithilfe eines Bewegungsmelders Aufnahmen von Wildtieren macht, hatte die Deutsche Wildtier Stiftung im Rahmen ihres Forschungsvorhabens "Gartenschläfer - die Suche in Sachsen-Anhalt" aufgehängt. Mit dem Projekt wollen die Artenschützer der Stiftung herausfinden, ob es außerhalb des Nationalparks Harz in den Wäldern nahe der Städte Oberharz am Brocken und Wernigerode sowie in den umliegenden Dörfern noch Gartenschläfer gibt. Als Tier des Jahres 2023 steht der Gartenschläfer, der zur Familie der Bilche gehört, für die Deutsche Wildtier Stiftung in diesem Jahr besonders im Fokus. Weiter lesen …

Bei der Internationalen Mathematik-Olympiade (IMO) in Japan haben alle sechs deutschen Teilnehmer eine Medaille gewonnen. Die Schüler hatten sich in den vergangenen Tagen in China mit den besten Nachwuchs-Mathematikern der Welt gemessen. In der Gesamtwertung belegt das deutsche Team damit einen guten 20. Platz. Das Turnier, an dem jährlich Jugendliche aus über 100 Ländern teilnehmen, fand bereits zum 64. Mal statt. Weiter lesen …

Robert Kennedy Jr., Neffe des ehemaligen US-Präsidenten John Fitzgerald Kennedy und aktuell selbst Präsidentschaftskandidat, spricht sich gegen eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine aus. Dies schreibt er auf seiner Internet-Präsenz beim sozialen Netzwerk Twitter: "Zumal eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine für Russland gänzlich unannehmbar ist, bedeutet dies im Grunde einen fortlaufenden Krieg." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das sind die Ergebnisse der 9. Ausgabe des immowelt Mietkompass für das 2. Quartal 2023: Die Vorzeichen für die städtischen Mietmärkte stehen derzeit so schlecht wie lange nicht: Der Neubau ist an vielen Stellen zum Erliegen gekommen, während die Zuwanderung im vergangenen Jahr Rekordniveau erreicht hat. Die Mieten in deutschen Großstädten haben sich folglich auch im 2. Quartal dieses Jahres verteuert. Weiter lesen …

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lehnt eine verstärkte vorsorgliche Polizeipräsenz in Freibädern ab. "Die Polizei muss in die Bäder, wenn es zu Ausschreitungen kommt, wenn es zu Gewaltausbrüchen kommt", sagte er am Donnerstag im ZDF-Morgenmagazin. Weiter lesen …

Die USA und die NATO sind dabei, die Gefahr eines unmittelbaren bewaffneten Zusammenstoßes mit Russland zu steigern und nehmen dabei das Risiko in Kauf, Russland zum Atomwaffeneinsatz zu provozieren. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Welche Folgen hat der Krieg für die Bevölkerungsentwicklung in der Ukraine und was heißt das für den Wiederaufbau und die wirtschaftliche Zukunft des Landes? Mit diesen Fragen beschäftigt sich eine neue Studie des Wiener Instituts für Internationale Wirtschaftsvergleiche (wiiw), die eine Lücke in der bisherigen Forschung schließt. Fazit: Der Krieg hat die demografische Krise der Ukraine, in der sich das Land seit seiner Unabhängigkeit befindet, radikal verschärft und wird zu einem massiven Arbeitskräftemangel nach Kriegsende führen. Weiter lesen …

Psychische Erkrankungen und Verhaltensstörungen stellten im Jahr 2021 die häufigste Ursache für stationäre Krankenhausbehandlungen von Kindern und Jugendlichen dar. Knapp 81 000 der rund 427 600 Krankenhauspatientinnen und -patienten im Alter von 10 bis 17 Jahren wurden aufgrund dessen stationär behandelt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, entsprach das 19 % aller Krankenhausbehandlungen in dieser Altersgruppe. Zum Vergleich: Bei Erwachsenen ab 18 Jahren machte die Diagnose 6 % der insgesamt gut 15,3 Millionen Krankenhausbehandlungen aus. Weiter lesen …

Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Juni 2023 um 13,9 % gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Im Mai 2023 hatte sie bereits um 3,1 % gegenüber Mai 2022 zugenommen. Bei den Ergebnissen ist zu berücksichtigen, dass die Verfahren erst nach der ersten Entscheidung des Insolvenzgerichts in die Statistik einfließen. Der tatsächliche Zeitpunkt des Insolvenzantrags liegt in vielen Fällen annähernd drei Monate davor. Die Insolvenzstatistik bildet nur Geschäftsaufgaben ab, die im Zuge eines Insolvenzverfahrens ablaufen, nicht jedoch solche aus anderen Gründen beziehungsweise vor Eintritt akuter Zahlungsschwierigkeiten. Diese und weitere Hinweise sind bei der Interpretation der Insolvenzstatistiken zu beachten. Weiter lesen …

Holstein Kiels Trainer Marcel Rapp will in der kommenden Zweitligasaison mit einem neuen Defensivansatz die Zahl der Gegentore reduzieren. Die hohe Zahl von 61 Gegentreffern in der letzten Saison "war keine Konsequenz aus einem strukturellen Problem, wir waren an und in unserem Strafraum fast nie in Unterzahl", sagte er dem "Kicker". Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will Waldbesitzer, die mit Fokus auf den Klimaschutz aufforsten, finanziell unterstützen. "Wir wissen ja, dass Wälder sehr viel Kohlenstoff einspeichern können", sagte die Grünen-Politikerin MDR Aktuell. Weiter lesen …

Der CDU-Sozialflügel erwartet eine schnelle, umfangreiche Einbeziehung durch die neu aufgestellte CDU-Spitze und dringt auf eine Schärfung des sozialpolitischen Profils der Partei. "Carsten Linnemann pflegt ein offenes Wort. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht die die zuverlässige Einsatzfähigkeit der Bereitschaftspolizeien in Deutschland "massiv gefährdet". Das sagte Clemens Murr, Mitglied des geschäftsführenden Bundesvorstands der GdP dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat die Nato dafür kritisiert, dass sie bei ihrem Gipfel in Vilnius der Ukraine keine Einladung zu einem Beitritt nach Ende des russischen Angriffskriegs ausgesprochen hat. "Das ist natürlich mehr als ein Schönheitsfleck", sagte Heusgen dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" in der litauischen Hauptstadt. Weiter lesen …

Die Deutsche Rentenversicherung hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Erwerbsminderungsrenten für Betroffene von Post-Covid-Leiden bewilligt als 2021. Das teilte eine Sprecherin der Deutschen Rentenversicherung auf Anfrage der "Rheinischen Post" mit. Weiter lesen …

Der Chef des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, hat die Steuersenkungspläne von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) gelobt. "Es ist erfrischend, endlich mal ein Steuergesetz vorgelegt zu bekommen, das so fortschrittlich ist", sagte Holznagel der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In der Ampelkoalition werden Forderungen laut, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Speisen in der Gastronomie dauerhaft fortzuführen. "Auch wenn die Gastronomie wieder bei etwa 90 Prozent ihres Umsatzes vor Corona ist, bin ich für eine Beibehaltung des ermäßigten Steuersatzes", sagte der Chef der SPD-Linken, Sebastian Roloff, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Deutsche Kinderschutzbund hat sich für eine Reform des Ehegattensplittings und für eine wirksame Kindergrundsicherung ausgesprochen. "Das Ehegattensplitting in seiner jetzigen Form ist nicht geeignet, um Familien mit Kindern zu fördern", sagte die Präsidentin des Kinderschutzbundes, Sabine Andresen, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Wirtschaftsweise Achim Truger erwartet bei einer Reform des Ehegattensplittings eine Verringerung des Fachkräftemangels um 200.000 Vollzeitstellen. "Das Splitting verringert durch eine hohe steuerliche Grenzbelastung für Zweitverdienende - zumeist Frauen - die Anreize zur Aufnahme von Erwerbsarbeit und zur Ausweitung der Stundenanzahl", sagte Truger der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Deutsche Hausärzteverband hat nach der Vorstellung eines Programms von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mehr Entlastungsangebote für Long-Covid-Patienten und deren Angehörige angemahnt. Weiter lesen …

Das EU-Parlament hat am heutigen Mittwoch dem Kommissionsvorschlag für eine Verordnung zur „Wiederherstellung der Natur“ mit 336 zu 300 Stimmen bei 13 Enthaltungen zugestimmt– dies nachdem zuvor der federführende Umweltausschuss am 27.06.2023 dem Plenum die Zurückweisung des Kommissionsvorschlags empfehlen musste*. Weiter lesen …

Die Bayerische Landesbank hat angekündigt, in Zukunft keine Bankkaufleute mehr auszubilden. Der Beruf werde nicht mehr gebraucht und sei für junge Menschen unattraktiv. Die Betreuung der Auszubildenden sei aufwändig, und oft würden sie die Bank dann doch verlassen, um zu studieren, sagte BayernLB-Personalchef Benedikt Haas. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.347 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der Konflikt zwischen Syrien und den USA um die illegale Ausbeutung der syrischen Erdölvorkommen durch US-Militärs und deren Verbündete stellt für Damaskus unbestritten ein enormes Problem dar. Die kürzliche Sichtung einer großen Tanklastwagen-Kolonne nahe der Grenze zum Nordirak verdeutlicht zudem, dass die Plünderungen von syrischem Rohöl durch die US-Amerikaner ungehindert weitergehen. Dies analysiert Alex Männer im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der NATO-Gipfel in Vilnius hat die Volksrepublik China als angebliche Quelle zahlreicher Bedrohungen bezeichnet. Chinas EU-Mission erklärte ihrerseits dazu, das Bündnis solle sich nicht in die Angelegenheiten anderer Staaten einmischen. Zudem wird die NATO durch China eindringlich vor einer Erweiterung nach Asien und in den Pazifik gewarnt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Abgeordneten der ukrainischen Besatzungsverwaltung vom vorübergehend unter der Kontrolle der ukrainischen Behörden stehenden Teil des Gebiets Saporoschje haben dafür gestimmt, die Beziehungen zwischen der Gebietskörperschaft und der Saporoschje-Diözese der kanonischen Ukrainisch-Orthodoxen Kirche (kurz UOC) abzubrechen. Sie haben die Tätigkeit der UOC in dem von Kiew kontrollierten Teil des Gebiets in der Tat verboten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russlands Auslandsgeheimdienst-Chef Naryschkin meldete ein Telefongespräch mit CIA-Chef Ende Juni. Die Beamten sollten die Lage um die Ukraine besprochen haben. Der Vorwand für das Telefonat soll Wagner-Putsch gewesen sein. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Außenministerium Kubas hat die Ankunft eines US-amerikanischen Atom-U-Boots in der Bucht von Guantánamo entschieden verurteilt. Kuba warf den USA provokative Eskalation vor und warnte vor der Gefahr, die von der Präsenz von US-U-Booten in der Karibik ausgeht. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nur der westliche Teil der Ukraine, der von Polen annektiert wird, wird der NATO beitreten können, sagte der ehemalige Geheimdienstoffizier der US-Streitkräfte Scott Ritter auf dem YouTube-Kanal U.S. Tour of Duty. Der Experte glaubt: "Nach dem Konflikt wird das Land auseinandergerissen und sein westlicher Teil wird von Polen absorbiert, das bereits Mitglied der Allianz ist. Aber die Ukraine als Nationalstaat wird niemals Mitglied des Blocks sein." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

UN-Generalsekretär António Guterres hat sich an Wladimir Putin gewandt, um das Getreideabkommen zu verlängern, teilte der Sprecher des Chefs der Organisation, Stéphane Dujarric, bei einem Briefing mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, hat bekannt gegeben, dass die Übernahme von Munition und Militärgerät des privaten Militärunternehmens Wagner durch die russischen Streitkräfte nun plangemäß beendet werde. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die NATO-Gipfel sind zu einem Ritual geworden, bei dem viel über die Hilfe für die Ukraine geredet wird, aber hinter diesen Gesprächen steckt nichts, während die Erklärungen über den "Sieg" Kiews aufgehört haben, sagte der Krim-Senator Sergei Zekow. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Mitglieder des Nordatlantischen Bündnisses haben einen Plan zur Verlegung von 100.000 Soldaten nach Polen "für den Fall der Fälle" angenommen, sagte der polnische Präsident Andrzej Duda, dessen Rede vom polnischen Fernsehen übertragen wurde. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Laut Mediendarlegungen hat sich eine anonyme Gruppe von Klimaaktivisten zum jüngsten Brandanschlag auf Neuwagen bekannt. Bereits im Mai war es zu Anschlägen auf E-Autos der Stadtwerke und im Juni auf einen Übertragungswagen des ZDF gekommen. Ein Bekennerschreiben deutet auf Wiederholungstäter hin. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein Zeitungsbericht hat in Finnland für ein politisches Erdbeben gesorgt. Demnach soll Vize-Ministerpräsidentin Riikka Purra im Jahr 2008 rassistische Kommentare veröffentlicht haben. Jetzt holt die Vergangenheit die Politikerin ein – ohne Folgen für die Regierung. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der russischen Staatsduma hat einem Vorschlag zugestimmt, die im Ukraine-Krieg erbeutete NATO-Ausrüstung in der Nähe von Botschaften jener Länder aufzustellen, die die Geräte an Kiew liefern. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die USA seien bereit, das ukrainische Volk zu opfern, um die Taschen ihres militärisch-industriellen Komplexes und ihrer Rüstungsunternehmen zu füllen, sagte der Oberste Führer des Iran, Ali Chamenei. Wörtlich hieß es: "Die Interessen des militärisch-industriellen Komplexes des Westens sind in die Fortsetzung des Krieges in der Ukraine eingebettet, und dies erfordert die Opfer des ukrainischen Volkes." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Anselm Lenz geschrieben: "Wie US-Konzerne zu Hackfleisch verarbeitet werden können, zeigt das zähe Konzept der Dönerbude – ein absoluter Welterfolg ohne Hauptquartier. Kann dieses Rezept die Rettung für Deutschland sein? »Wo das goldene M leuchtet, gibt es was zu essen!« So einfach funktioniert das Konzept des US-amerikanischen Giganten für den Etappenfraß mit mittlerweile rund 40.000 Stützpunkten weltweit. Doch das anarchische Döner-Konzept zeigt, wie der aggressive US-Konzern mit dem M bekämpft, ausgehöhlt und ersetzt werden könnte." Weiter lesen …

Ralf Rosmiarek schrieb den folgenden Kommentar: "Statt es besser zu machen, verlegen sich die Altparteien darauf, die AfD und ihre Wähler schlecht zu machen — als besonders renitent erweisen sich die Thüringer. Das Volk ist der Souverän und darf eigentlich wählen, was es will — die Politik hat sich danach zu richten. Manchmal allerdings entscheiden Bürger so falsch, dass Politiker Hände ringend nach einem neuen, besseren Staatsvolk verlangen. Demokratie — im Prinzip ja, aber doch nicht so! Der Mehrheitswille ist nur insofern zu respektieren, als man bisher davon ausgehen konnte, dass die AfD keine hohen Ämter für sich beanspruchen konnte." Weiter lesen …