23. Juni 2023 - Archiv

Der ukrainische Präsident hat am Donnerstag ein Gesetz unterzeichnet, das den Import russischsprachiger Bücher verbietet. Selbst ukrainische Beamte räumen ein, dass das Gesetz europäischen Standards des Minderheitenschutzes und der Pressefreiheit widersprechen könnte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

RT DE steht infolge des 11. Sanktionspaketes eine neue Runde von Zensurmaßnahmen der EU bevor. Gewohnte Spiegelseiten könnten demnächst ohne VPN, Tor oder manuelle DNS-Änderung nicht mehr erreichbar sein. Wir informieren in diesem Update darüber, welche Maßnahmen wir vorsorglich empfehlen, um uns auch weiterhin lesen zu können. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das russische Außenministerium hat als Reaktion auf das elfte EU-Sanktionspaket gegen Russland Vergeltungsmaßnahmen ergriffen, heißt es in der Erklärung der Behörde. So erweiterte Moskau die Sanktionsliste für die Vertreter europäischer Organisationen und EU-Mitgliedstaaten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Erneut muss ein Unternehmen aus dem Gesundheitssektor ein Datenleck beklagen. Die Krankenkasse Barmer informiert derzeit ihre Kunden darüber, dass personenbezogene Daten wie Namen, Krankenversicherungsnummern, Prämienbeträge und Kontodaten bei einem Datenleck in kriminelle Hände geraten sind. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der Dax deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.830 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Zu den Zinsängsten, die durch Zentralbank-Entscheidungen in den vergangenen Tagen wieder befeuert wurden, kam am Freitag der Schock über eine Gewinn- und Umsatzwarnung von Siemens Energy. Weiter lesen …

Ungarn erhält EU-Genehmigung für Wartung der U-Bahn durch ein russisches Unternehmen, so die Agentur Bloomberg. Alles, was für die Instandhaltung der aus der Sowjet-Ära stammenden Waggons der Budapester U-Bahn benötigt wird, ist nun von den EU-Sanktionen ausgenommen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Am Donnerstag traf Katars Premierminister auf Russlands Präsidenten Putin. In den Gesprächen ging es um die wachsende Zusammenarbeit beider Staaten. Das Golfkönigreich Katar hat in den letzten Monaten die Beziehungen zu weiteren US-Rivalen in Asien erheblich vertieft. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Zugegeben - es gibt einfachere Turnier-Modi wie bei dieser Frauen Basketball-EM! Deshalb: Deutschland ist nach dem 42:67-Dämpfer gegen Spanien nicht ausgeschieden, spielt am Samstag in einer Art "Platzierungszwischenrunde" gegen Tschechien (ab 11.50 Uhr live und kostenlos bei MagentaSport). Gewinnen die deutschen Frauen, spielen sie am Sonntag um Platz 5 und können dann an einem Olympia-Qualifikationsturnier teilnehmen. Weiter lesen …

Es wird immer offensichtlicher, dass Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang (CDU) seine Behörde nicht neutral leitet, sondern parteipolitisch für den Kampf gegen die AfD instrumentalisiert. Dies bestätigen nun auch Experten aus dem Verfassungs- und Staatsrecht, die sich mit scharfer Kritik am CDU-Funktionär Haldenwang zu Wort melden. Weiter lesen …

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat die Wiedereinführung von telefonischen Krankschreibungen gefordert. "Eine Krankschreibung per Telefon oder Video muss im Inland und auch bei einem Auslandsaufenthalt möglich sein", sagte Michaela Schröder, Geschäftsbereichsleiterin Verbraucherpolitik bei VZBV. Das schütze Patienten und entlaste Arztpraxen. Weiter lesen …

Im September und Oktober 2022 sperrte YouTube Videos der EU-Abgeordneten Christine Anderson. Begründung war die bloße Bezugnahme auf die eigene YouTube-Richtlinie „medizinische Fehlinformationen“, ohne anzugeben, welche Information (Prävention, Diagnose, Behandlung, Übertragung usw.) falsch gewesen wäre. Weiter lesen …

Der Gesetzentwurf zur Fachkräfte­einwanderung wurde von den Abgeordneten in Berlin angenommen. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) begrüßt das Gesetz. Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz sollen die Hürden für die beabsichtige Einwanderung gesenkt und Deutschland als Zielland attraktiver gemacht werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Angesichts von Dürren und Wasserknappheit in Europa hat Martin Schirdewan, Linksfraktionsvorsitzender im EU-Parlament, europaweite Wasserentnahmeentgelte für Großunternehmen gefordert. Während in Dörfern Wasser gespart werden müsse oder ein Freibad vorübergehend schließen musste, könnten Großkonzerne weiterhin billig Wasser kaufen, sagte Schirdewan dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Weigerung Polens, russischen Fechtern ein Visum für die Teilnahme an einem Turnier auszustellen, sei eine "echte Diskriminierung". Dies erklärte der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees, Thomas Bach. Er warnte vor einer Spaltung im Weltsport. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zur Rezession in Deutschland erklärt Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Weiter lesen …

Krankenschwesterin? Steuerinnenzahler? Die Gendersprache treibt stetig Blüten – und das, obwohl die absolute Mehrheit der Bürger die Sprachdressur durch Behörden und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ablehnt. Denn gesprochene Sternchen und Doppelpunkte klingen nicht nur weltfremd, sie sabotieren auch das eigentliche Ziel: Die Stärkung von Frauenrechten. Denn Gendersprache spaltet. Das sagt unsere stellvertretende Bundessprecherin Mariana Harder-Kühnel. Weiter lesen …

Vor dem Treffen der EU-Agrarminister am kommenden Dienstag in Luxemburg hat Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) für eine tragfähige Lösung zur Reduktion von Pestiziden in der Landwirtschaft geworben. Weiter lesen …

Nach Kiew und Iwano-Frankowsk ist nun auch in der ukrainischen Stadt Tschernigow eine Generalmobilmachung angekündigt worden. Das berichten russische Medien unter Verweis auf die ukrainische Nachrichtenseite Strana. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Grünen sind die schlimmste Umweltzerstörer-Partei, die es in Deutschland je gegeben hat. Das Beispiel des Flüssiggas-Terminals auf Rügen beweist, mit welcher Brutalität die Habeck-Partei ihren fanatistischen Staatsumbau und ihre destruktive Energiewende betreibt – ohne Rücksicht auf Verluste, auf Menschen und Natur. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die Situation im südlichen Kaukasus ähnelt weiterhin einem offenen Krieg. Bislang mit stillschweigender Billigung Russlands, dessen Friedenstruppen in der Region vor allem durch Passivität auffallen. Doch nun könnte Moskau umschwenken. Nicht aus humanitären Gründen, sondern aus Sorge vor wachsendem Einfluss des Westens. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die Polizei warnt vor einer aktuellen Betrugsmasche. Derzeit spricht ein Mann vorrangig ältere Menschen an und gibt sich als Bankmitarbeiter aus. Unter dem Vorwand, dass versucht wurde vom Konto widerrechtlich Geld abzuheben und er nun die Karte überprüfen müsse, versucht er, an die Daten der Angesprochenen und in deren Wohnung zu kommen. Weiter lesen …

Noch unbekannte Täter brachen zwischen Donnerstag (22.06.2023) 18.30 Uhr und Freitag (23.06.2023) 07.00 Uhr in ein Gebäude der Dorfgemeinschaft Tennental ein. Um ins Innere zu gelangen, brachen die Unbekannten eine Tür auf und gelangte so in ein Gemeinschaftsgebäude, in dem sich auch die Mensa und der Dorfladen befinden. Weiter lesen …

Als wir vor zwei Jahren mit AUF1 gestartet sind, hat man uns anfangs ignoriert, dann belächelt, dann kritisiert und schließlich begonnen, uns auf vielen Ebenen zu bekämpfen. Das wird auch mit unserem Sendestart im Herbst so sein. Das System hat uns bereits im Visier. Deshalb brauchen wir umso mehr Ihre Unterstützung! Weiter lesen …

Cyberattacken auf Firmen und staatliche Einrichtungen in Deutschland haben in den vergangenen Jahren zugenommen. Das ist das Ergebnis einer Erhebung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse Coopers (PwC) und ihrer Strategieberatung "Strategy&", über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Russlands Verteidigungsministerium hat einen Angriff mit weitreichenden Präzisionswaffen auf die Lagerungsorte ukrainischer – darunter vom Westen gelieferter – Raketen gemeldet. Alle anvisierten Ziele seien getroffen worden, erklärte der Sprecher der Behörde, Generalleutnant Igor Konaschenkow. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein Dutzend unterschiedliche Autos wurden zwischen Mittwoch, 21. Juni, und Donnerstag, 22. Juni, an der Heinrich-Plett-Straße im Bremerhavener Stadtteil Leherheide offenbar mutwillig beschädigt. Die am westlichen Fahrbahnrand abgestellten Fahrzeuge wiesen unter anderem Kratzer im Lack auf. Weiter lesen …

Der Rapper Montez steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Sein erstes Nummer-eins-Album "Liebe in Gefahr" verdrängt Vorwochensieger Apache 207 ("Gartenstadt"), der hinter der Rockband Queens Of The Stone Age ("In Times New Roman") auf die dritte Stelle rutscht. Weiter lesen …

Soldaten der Bundeswehr sind in Litauen eingetroffen, um dort gemeinsam mit den litauischen Streitkräften die Verteidigung der NATO-Ostflanke zu üben. Damit soll laut Aussage des deutschen Kommandeurs die Einsatz- und Verteidigungsbereitschaft erhöht und ein möglicher Aggressor abgeschreckt werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im russischen Rostow am Don stehen Angehörige der ukrainischen Einsatzgruppe "SS-Bären" vor Gericht. Ihnen werden Hunderte Morde an Zivilisten und Militärangehörigen im Donbass von 2015 bis 2022 vorgeworfen. Der Kriegsberichterstatter Alexandr Sladkow erklärt die Zusammensetzung und die Ziele der Gruppe. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Als Reaktion auf das staatliche Versagen in puncto Corona-Impfung und Impfschäden bildete sich das „Zentrum für Aufklärung, Aufarbeitung, juristische Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit“ – kurz ZAAVV. Auf dessen 1. Kongress hielt unter anderen auch der Finanzexperte und Buchautor Prof. Dr. Max Otte einen Vortrag. Der 2022 von der AfD als Bundespräsidentschaftskandidat unterstützte Otte hatte damals 9,5 % erhalten. Er nahm nach seiner Rede zu Fragen aus dem Publikum Stellung. Weiter lesen …

Das Auto ist in Deutschland das beliebteste Verkehrsmittel für die Reise zum Urlaubsort. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest hervor. Weiter lesen …

Die Kämpfe im Dreieck Kremennaja-Liman-Sewersk haben zu zahlreichen Verlusten der ukrainischen Armee geführt. Viele von ihnen bleiben im Wald von Serebrjany seit etwa einer Woche auf dem Schlachtfeld liegen und verwesen unter Sommertemperaturen, melden russische Medien unter Verweis auf den Oberstleutnant und Militärberichterstatter Andrei Marotschko. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach der ███████████ ██ der ██████████ und ██████████████ auf einer ██-█████████, ████ nicht ██ ████ in ████ des ███████ ████ auch ein ███████████ („█████ auf ██████████████“). █ der ███ ██ █████ ████ und wie die ██ █████████ █████████ █████ ██, █████ Sie jetzt von █. ██████ █████ und █████████ ████ █████. Weiter lesen …

Islamexperte Ralph Ghadban erklärt die jüngsten Gewaltausbrüche im Ruhrgebiet mit der Bereitschaft syrischer Einwanderer, die etablierten libanesischen Großfamilien herauszufordern. Die Integrationspolitik Deutschlands gestalte sich bei Gruppen "unheimlich schwierig". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Heute fand im Wissenschaftsausschuss des Bayerischen Landtags eine Expertenanhörung zum Thema „Künstliche Intelligenz im Wissenschaftsbetrieb“ statt. Zahlreiche Spezialisten aus verschiedenen Fachgebieten boten interessante Einblicke in eine der tiefgreifendsten Umwälzungen unserer Zeit. Weiter lesen …

"Russland ist an allem schuld!" – Das ist das Mantra, das Wirtschaftsminister Robert Habeck gebetsmühlenartig bemüht, wenn seine Politik kritisiert wird. So auch am Mittwoch bei einem Schlagabtausch mit dem AfD-Politiker Steffen Kotré im Bundestag. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In Niedersachsen haben die Behörden am Freitag den Bau und Betrieb einer zweiten Anbindungsleitung an das provisorische LNG-Terminal in Wilhelmshaven genehmigt. Die "WAL 2" soll durch eine circa zwei Kilometer lange Leitung Erdgas transportieren und könne zukünftig auch für den Transport von Wasserstoff genutzt werden, teilte das zuständige Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) mit. Weiter lesen …

Die ukrainischen Streitkräfte haben erneut versucht, die erste russische Verteidigungslinie südlich der Stadt Orechow im Gebiet Saporoschje zu stürmen. Dabei erlitt die ukrainische Seite schwere Verluste. Dies teilte Wladimir Rogow, Mitglied des Hauptrates der Gebietsverwaltung Saporoschje, mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Seit geraumer Zeit ist eine fortschreitende KI-Totalüberwachung festzustellen. Bereits im März dieses Jahres hatte die Ankündigung Frankreichs, Künstliche Intelligenz zu Überwachungszwecken einzusetzen, für heftige Proteste gesorgt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

An diesem Sonntag ist es endlich so weit: Die Stichwahl für die Wahl des Landrats im thüringischen Sonneberg findet statt! Dort könnte die AfD erstmals einen Landrat stellen, nachdem unser Kandidat Robert Sesselmann im ersten Wahlgang 46,7 Prozent erzielte und somit auf Platz eins landete. In Anbetracht des erheblichen Vorsprungs, den Sesselmann im ersten Wahlgang gegenüber dem Zweitplatzierten verbuchen konnte, ist die Chance zum AfD-Durchbruch zum Greifen nah! Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Entwicklungsbank des Europarats (CEB) stoppt offenbar die geplante Finanzierung des umstrittenen Oder-Ausbaus. Das geht aus einem Schreiben der Compliance-Chefin an den parlamentarischen Staatssekretär Michael Kellner (Grüne) im Bundeswirtschaftsministerium hervor, über das der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die Deutschen spenden in diesem Jahr bisher deutlich weniger Geld für gemeinnützige Zwecke als 2022. Das geht aus einer Erhebung des Marktforschungsunternehmens GfK im Auftrag des Deutschen Spendenrats hervor, über die die "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" berichtet. Weiter lesen …

Bauernverband-Präsident Joachim Rukwied warnt vor dem Verlust von landwirtschaftlichen Flächen durch Photovoltaik-Anlagen. "Täglich verlieren wir über 50 Hektar an Fläche für Straßen, Gebäude und Gewerbebau: Wir befürchten, dass sich der Flächenverbrauch durch PV-Anlagen drastisch auf über 70 Hektar, also auf etwa 100 Fußballfelder pro Tag erhöht", sagte er dem Magazin "Focus". Weiter lesen …

Eigentlich sollte ein Schwimmbad vor allem eines sein: Ein Ort der Erholung für Jung und Alt, wo wir mit unseren Familien und Kindern ungestört das schöne Wetter genießen können, wo wir ein Eis essen oder ein Buch lesen können. Doch der tägliche Blick in die Zeitungsmeldungen zeigt leider, dass Freibäder vielfach zu einem Ort der Angst geworden sind: Massenschlägereien, Messer-Angriffe, sexuelle Belästigungen. Können wir noch bedenkenlos das Freibad-Ticket für unsere Liebsten lösen, oder ist das Risiko zu groß? Wo sind wir hingeraten, wenn wir diese Frage schon stellen müssen? Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Beamte des Föderalen Sicherheitsdienstes (FSB) nehmen fünf Personen bei dem Versuch fest, radioaktives Cäsium-137 in die Ukraine zu schmuggeln. Mit dem Material sollte der russischen Armee offenbar der Einsatz von Massenvernichtungswaffen untergeschoben werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bis zum 31. Mai fanden die Sozialwahlen statt, bei denen die Vertreterinnen und Vertreter für die Selbstverwaltungsorgane der gesetzlichen Sozialversicherungsträger gewählt werden konnten. Zu den Ergebnissen der Wahl erklären Stephan Stracke, Sprecher für Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sowie Marc Biadacz, Obmann für Arbeit und Soziales: Weiter lesen …

Die Bundeswehr will offenbar 60 neue schwere Transporthubschrauber des Typs Chinook kaufen - für fast zwei Milliarden mehr als ursprünglich geplant. Am Freitag verschickte die Bundesregierung an den Haushaltsausschuss des Bundestages ein entsprechendes vertrauliches Papier, aus dem die Zahlen hervorgehen und über das "Business Insider" berichtet. Weiter lesen …

Die Eisschnelllauf-Olympiasiegerin Claudia Pechstein hat ihre beim Grundsatzkonvent der CDU geäußerte Forderung nach schnelleren Abschiebungen bekräftigt. "Natürlich muss man Menschen in Not helfen, das ist völlig unstrittig und das habe ich auf dem Konvent auch gesagt, aber wenn ein Richter nach sorgfältiger Prüfung entscheidet, dass ein Asylantrag abzulehnen ist, dann muss auch abgeschoben werden", sagte sie der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Berlins CDU-Chef und Regierender Bürgermeister Kai Wegner rät seinem Bundesvorsitzenden, Friedrich Merz, zu mehr Gelassenheit mit innerparteilicher Kritik. Mit Blick auf Merz` jüngste Reaktionen auf den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst sagte er dem "Spiegel": "Ich empfehle jedem, ein bisschen entspannter mit solchen Dingen umzugehen." Weiter lesen …

Der russische Telegramkanal für Kriegsberichterstattung RVVoenkory meldet unter Verweis auf mehrere Quellen eine Offensive der russischen Streitkräfte in Richtung Kremennja – Lyman im Norden der Lugankser Volksrepublik. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Seit dem Ukraine-Krieg bemüht sich Macron, eine europäische Strategie für die geopolitische Zeitenwende zu entwickeln, selbst wenn Berlin sich als treuer Vasall der USA immer querstellt. Es bleibt allerdings fraglich, inwieweit Macron in der Lage ist, einen Balanceakt zwischen den USA und dem "Globalen Süden" zu vollführen. Dies analysiert Seyed Alireza Mousavi im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

CDU-Vize Carsten Linnemann will künftig jede mehr als 40 Wochenstunden gearbeitete Stunde steuerfrei stellen. "Der Staat sollte mehr Leistung auch belohnen: Wer mehr als 40 Stunden arbeitet, sollte auf die Zusatzstunden keine Steuern mehr zahlen, es fielen dann nur noch Sozialabgaben an", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Ausländische Fachkräfte sollen zukünftig leichter in den deutschen Arbeitsmarkt kommen. Der entsprechende Gesetzesentwurf der Bundesregierung "zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung" wurde am Freitag mit 388 Stimmen, bei 234 Gegenstimmen und 31 Enthaltungen, beschlossen. Weiter lesen …

Bundesligist RB Leipzig hat Christoph Baumgartner von der TSG 1899 Hoffenheim verpflichtet. Der Österreicher erhalte einen Fünfjahresvertrag bis Juni 2028, teilte der Club am Freitag mit. "Ich wollte unbedingt zu einem Klub, mit dem man Titel gewinnen kann - und das hat die Mannschaft mit dem zweiten DFB-Pokalsieg in Folge gezeigt", ließ sich Baumgartner zitieren. Weiter lesen …

Die Europäische Union hat das 11. Sanktionspaket gegen Russland gebilligt. Dies geht aus einer Erklärung hervor, die am Freitag veröffentlicht wurde. Unter anderem werden fünf weitere russische Sender, darunter RT Balkan, in der EU verboten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

"Meister Eder und sein Pumuckl" ist ein Klassiker der westdeutschen Kinderfernsehunterhaltung aus den 1980ern. Amazon-Nutzer entdeckten nun die jüngst eingerichtete Altersbeschränkung. Dieser Vorgang entspricht dem neu verordneten Zeitgeist, wurde jedoch aufgrund massiver Proteste überraschend schnell revidiert. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Serbiens Wirtschaftsminister Rade Basta hatte im März gefordert, dass Belgrad sich dem Westen anschließen und Sanktionen über Moskau verhängen sollte. Nun hat die serbische Regierung beschlossen, den Minister seines Amtes zu entheben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Lage auf dem Kriegsschauplatz zeigt sich vorteilhaft für Moskau, doch eine Eskalation seitens des Westens könnte neue Probleme bereiten. Die Strategie Russlands besteht jetzt offenbar darin, einen Mittelweg zwischen zwei möglichen Szenarien zu finden. Dies analysiert Dimitri Trenin im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Donnerstag hat das ukrainische Militär insgesamt 98 Geschosse unterschiedlicher Kaliber auf das russische Gebiet Belgorod abgefeuert und einen Sprengsatz von einer Drohne aus abgeworfen. Dies geht aus einem von Wjatscheslaw Gladkow auf Telegram veröffentlichten Bericht hervor. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der FC Bayern München hat Raphaël Guerreiro verpflichtet. Der portugiesische Nationalspieler unterschrieb beim Rekordmeister einen Vertrag bis zum 30. Juni 2026, wie der Verein am Freitag mitteilte. Weiter lesen …

Trotz der verordneten Sparrunde gewährt Finanzminister Christian Lindner (FDP) wohl zehn von 16 Ressorts 2024 mehr Geld als in der bisherigen Finanzplanung vorgesehen. Das geht aus einer Auflistung der Ausgabendeckel für sämtliche Ministerien hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat nicht vor, A-Länderspiele zukünftig verstärkt in kleineren Stadien auszutragen. "Wir planen wie bisher in Stadien ab einer Kapazität von 25.000 Sitzplätzen", teilte der Verband der dts Nachrichtenagentur am Freitag mit. Weiter lesen …

Israel befürchtet, dass die vom Westen an Kiew gelieferten Waffen an Iran gelangen und gegen Israel eingesetzt werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts-Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat klare Vorstellungen für die Stromversorgung der bei Magdeburg geplanten Intel-Chipfabrik. "Wir wollen, dass Solar- und Windkraftanlagen die Fabrik unmittelbar mit grüner Energie beliefern", sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Von den rund 6.000 Einträgen im Lobbyregister beim Deutschen Bundestag ist ungefähr jeder dritte fehlerhaft. Mehr als 2.000 E-Mails habe die Bundestagsverwaltung bereits an eingetragene Organisationen und Personen verschickt, um sie auf Unstimmigkeiten in ihren Einträgen hinzuweisen, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf einen Vertreter der Behörde. Weiter lesen …

Schüler in den russischen Gebieten Cherson und Saporoschje können bei Wunsch weiterhin die ukrainische Sprache lernen, erklärte Russlands Bildungsminister Sergei Krawzow. In einem Interview an die Nachrichtenagentur RIA Nowosti betonte er: "Im Gegensatz zum Kiewer Regime schaffen wir Sprachen, darunter die ukrainische Sprache, nicht ab." Weiter lesen …

"Der Wohnungsbau bleibt das große Sorgenkind der Baukonjunktur. Nach den neuen Zahlen geht die Talfahrt ungebremst weiter. Diese Entwicklung müssen wir aufhalten", kommentiert Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB), die aktuellen Meldungen des Statistischen Bundesamtes zu den bewilligten Bauanträgen und zu den Auftragseingängen im Wohnungsbau. Bis zum April wurden für knapp 75.000 Wohneinheiten (WE) Genehmigungen im Wohnungsneubau bewilligt, fasst 33.000 WE weniger als im Vorjahr (-36%). "Diese Talfahrt schlägt sich auch in den Auftragsbüchern der Bauunternehmer nieder. Bis zum April liegen die Order im Wohnungsbau nominal um 25% und real um 35% unterhalb des Vorjahresniveaus" so Pakleppa, der sofortige Investitionsanreize fordert: Weiter lesen …

Am Frontabschnitt Lissitschansk haben Einheiten des Truppenverbands Süd eine Rotation ukrainischer Truppen verhindert, berichtet der Sprecher der Gruppierung Wadim Astafjew. Ansammlungen ukrainischer Truppen seien aus der Luft angegriffen worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Laut Einschätzungen des britischen Militärgeheimdienstes setzt Russland in Sewastopol vermehrt trainierte Meeressäuger zur Verteidigung ein. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im April 2023 gegenüber März 2023 kalender- und saisonbereinigt um 1,3 % gesunken. Im Vergleich zum Vorjahresmonat April 2022 fiel der reale, kalenderbereinigte Auftragseingang um 10,3 %. Der nominale (nicht preisbereinigte) Auftragseingang lag im April 2023 mit einem Volumen von 8,0 Milliarden Euro trotz der deutlich gestiegenen Baupreise nur 1,2 % über dem Vorjahresniveau. Weiter lesen …

Auf welchen gesetzlichen und baulichen Fundamenten entstand die Bundesstatistik in der Nachkriegszeit? Wer war die erste Frau an der Spitze einer Bundesoberbehörde? Welche Pionierarbeit hat die amtliche Statistik über die Jahrzehnte geleistet und wie hat sie sich weiterentwickelt? Von den Anfängen mit Lochkartengeräten und Statistischen Jahrbüchern bis zu digitalen Datenquellen, Georeferenzierung und maschinenlesbaren Open-Data-Formaten: Zu seinem 75-jährigen Jubiläum blickt das Statistische Bundesamt (Destatis) in einem Online-Dossier auf die wichtigsten Meilensteine aus 75 Jahren amtlicher Statistik im Dienste der Demokratie und deren Bedeutung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Weiter lesen …

Die Intensivierung der Kämpfe im Rahmen von Kiews Offensive sorgt für erhöhte Zahlen von ukrainischen Soldaten, die nicht an "menschlichen Angriffswellen" teilnehmen wollen und sich ergeben. Ihre Zahl könnte steigen, denn nicht alle ukrainische Soldaten sympathisieren mit dem Kiewer Regime. Dies analysiert Jewgeni Posdnjakow im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Preise für Wohnimmobilien (Häuserpreisindex) in Deutschland sind im 1. Quartal 2023 um durchschnittlich 6,8 % gegenüber dem Vorjahresquartal gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war dies der stärkste Rückgang der Wohnimmobilienpreise gegenüber einem Vorjahresquartal seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2000. Im Vergleich zum 4. Quartal 2022 waren Wohnimmobilien im 1. Quartal 2023 durchschnittlich 3,1 % günstiger. Ausschlaggebend für den Rückgang der Kaufpreise dürfte weiterhin eine gesunkene Nachfrage infolge gestiegener Finanzierungskosten und der anhaltend hohen Inflation sein. Weiter lesen …

Obwohl endlich ein Treffen zwischen den Spitzendiplomaten aus Peking und Washington stattgefunden hat, sind die USA nicht an einer Versöhnung interessiert. Neue Sanktionen gegen China stehen vor der Tür, sobald im bevorstehenden US-Wahlkampf Hysterie, Paranoia und Raserei wieder angeheizt werden. Dies analysiert Timur Fomenko im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Kampf gegen illegales Online-Glücksspiel wird offenbar ein amtliches "Prüf- und Erlaubnissiegel" für erlaubte Angebote eingeführt. Eine entsprechende Kennzeichnung will die Gemeinsame Glücksspielbehörde der Länder in den kommenden Wochen etablieren, wie der "Spiegel" unter Berufung auf Behördenkreise berichtet. Weiter lesen …

Die AfD zieht jetzt auch in der von Infratest erhobenen "Sonntagsfrage" an der SPD vorbei. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die Partei laut Umfrage 19 Prozent (plus eins) erreichen - ihr Höchstwert im sogenannten "Deutschlandtrend" der ARD. Weiter lesen …

ADAC-Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand hat davon abgeraten, an Autobahntankstellen zu tanken. Verbraucher sollten sich "das nicht gefallen lassen und um die teuren Autobahntankstellen einen weiten Bogen machen", sagte Hillebrand der "Bild". Weiter lesen …

Die vielen jungen Leute, zum Beispiel von „Fridays for Future“, die sich Sorgen machen um die Zukunft der Weltmeere und gerne etwas dafür tun möchten, werden von den Grünen missbraucht, so Ernst Wolff. Ausgerechnet von den Grünen, die jetzt flüssiges Gas nach Deutschland holen wollen mit Schiffen, die mit Schweröl fahren und die Welt viel schlimmer verpesten als alle Autos das jemals könnten. Weiter lesen …

Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft, Matthias von Randow, rechnet zu Beginn der Sommerferien mit mehr Luftverkehr in diesem als im letzten Jahr, zugleich aber mit deutlich weniger Problemen bei der Abfertigung. Weiter lesen …

Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hat angesichts des im Fachkräfteeinwanderungsgesetz verankerten Spurwechsels vor Fehlanreizen in der Migrationspolitik gewarnt. Weiter lesen …

Dass Deutschlands Verbraucher unterschiedlich durch eine Mehrwertsteuer-Senkung für Gas und Fernwärme entlastet werden, ruft Kritik in der Wohnungswirtschaft und bei der Opposition im Bundestag hervor. "Die Wahl des Abrechnungsmodells durch die Gasanbieter geschieht rein willkürlich", sagte der CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Freitagausgabe). "Diese Regelung steht im direkten Widerspruch zur Intention des Gesetzgebers." Weiter lesen …

Anstatt Leiden zu mindern und Abhilfe zu schaffen, empfiehlt Kanadas Regierung Armen, Depressiven, Behinderten und Kranken, den Freitod zu wählen. Was einer Qualifizierung bzw. einer Degradierung zu Menschen zweiter Klasse gleichkommt, propagieren sowohl kanadische Wissenschaftler als auch die Regierung Trudeaus als akzeptabelsten Weg. Weiter lesen …

Schauspieler Burghart Klaußner (73) führt seinen Nachnamen auf einen historischen Klausner zurück, also auf einen Einsiedler: "Es gibt sogar eine Familienlegende dazu. Demnach gehen wir Klaußners auf einen Einsiedler-Abt zurück, der eine Nonne gestohlen hat", sagte der Schauspieler der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Ich hoffe, die beiden sind nur miteinander durchgebrannt", ergänzte er zur Frage des Nonnenraubs. "Wie unser Urahn Abt eines Klosters und gleichzeitig Einsiedler sein konnte, habe ich allerdings nie verstanden." Weiter lesen …

CDU-Chef Friedrich Merz hat seinem Generalsekretär Mario Czaja den Rücken gestärkt. Zu Spekulationen über eine mögliche Auswechslung sagte der Parteichef dem Nachrichtenportal T-Online: "Das wird nicht passieren. Er macht sehr gute Arbeit." Weiter lesen …

Vor der Bundestagsabstimmung über das Fachkräfteeinwanderungsgesetz hat SPD-Chefin Saskia Esken den so genannten Spurwechsel für nicht anerkannte Asylbewerber verteidigt. "Es ist ja absurd, wenn Unternehmen Geflüchtete beschäftigen und diese dann von der Werkbank oder vom Pflegebett weg abgeschoben werden", sagte Esken dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Das Bundeswirtschaftsministerium hat offenbar dem Verkauf der Wärmepumpen-Sparte von Viessmann an den US-Konkurrenten Carrier Global stattgegeben. Das Haus von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) habe die Prüfung der Investition abgeschlossen und Viessmann eine sogenannte Unbedenklichkeitsbescheinigung für den Deal erteilt, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Beteiligte. Habeck habe die Erlaubnis aber nur unter der Voraussetzung erteilt, dass Viessmann und Carrier ihre vereinbarten Klauseln zur Standortsicherung strikt einhalten, heißt es weiter. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Digitalauschusses im Deutschen Bundestag, Tabea Rößner (Grüne), hat scharfe Kritik an einer Freistellung eines Content-Moderators durch dessen Arbeitgeber wenige Tage nach einer Anhörung des Mannes im Ausschuss geübt. Weiter lesen …

Die Luftwaffe der Bundeswehr hat ein russisches Spionageschiff in der Ostsee enttarnt, das womöglich während des Manövers "Air Defender" Informationen abgreifen wollte. Das berichtet die "Bild". Weiter lesen …

Der Verteidigungsminister Russlands, Sergei Schoigu, hat Präsident Wladimir Putin über den Verlauf der militärischen Sonderoperation berichtet. Demnach hätten die ukrainischen Truppen bei der Gegenoffensive erhebliche Verluste erlitten, allein 246 ukrainische Panzer seien zerstört worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Kein Halbfinal-Wunder für die deutschen Basketball-Frauen: gegen den vierfachen Europameister Spanien gab es im Viertelfinale eine deutliche 42:67-Niederlage, die DBB-Auswahl war ohne echte Chance. Nur 20 Prozent der Würfe gingen rein. "Für uns war es ein frustrierendes Spiel. Aber auch diese Erfahrung ist ein Mehrwert", bilanzierte Bundestrainerin Lisa Thomaidis: "Alles in allem sind wir noch in einer Lernphase auf diesem Level. Aber das ist der Weg, um besser zu werden gegen große Mannschaften." Weiter lesen …

Der Bundesverband Deutscher Schwimmmeister fordert von der Polizei mehr Präsenz in und um Freibäder. Vor allem Schwimmmeisterinnen werden immer wieder von Jugendlichen zum Zielobjekt von Aggressionen – beispielsweise, wenn Streit an der Rutsche oder im Schwimmbecken geschlichtet werden soll. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Sonderbeauftragte des ukrainischen Außenministeriums, Olga Trofimzewa, hat auf in ihrem Telegram-Kanal erklärt, dass Russland das Getreideabkommen im Juli nicht verlängern werde. "Getreidekorridor: Zu 99,9 Prozent wird Russland ihn im Juli verlassen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), hat die Initiative seiner Verkehrssenatorin, alle aktuell geplanten Radwegprojekte vorerst zu stoppen, verteidigt. "Das ist kein Stopp, sondern eine Prüfung und Priorisierung", sagte Wegner dem "Spiegel". Weiter lesen …

Russlands Verteidigungsministerium hat ein Video der Zerstörung eines ukrainischen Panzers veröffentlicht. Operatoren einer Drohne sollen das Kampffahrzeug am Frontabschnitt Süd-Donezk entdeckt haben, das aus einem Waldstreifen russische Stellungen beschossen habe. Daraufhin sei auf den Panzer ein Sprengeinsatz abgeworfen worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das US-Landwirtschaftsministerium erlaubt den Verkauf von künstlich gezüchtetem Fleisch auf Zellbasis. Die beteiligten Firmen bezeichnen dies als "großen Schritt in Richtung einer nachhaltigeren Zukunft". Dennoch ist die Kritik groß. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Donnerstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.947 Punkten berechnet, ein Minus von wenigen Punkten im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

In einer Sendung von "Maischberger" diskutiert AfD-Mann Chrupalla mit Christian Dürr von der FDP. Thema Umfragetief der Bundesregierung. Chrupalla argumentiert sachlich, Dürr moralisch und emotional. Der Focus kritisiert Maischberger. Sie habe eine Äußerung Chrupallas einfach stehen lassen. Dies analysiert Gert Ewen Ungar im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Vergangenen Samstagmorgen wurden Rettungskräfte der Bostoner Feuerwehr im US-Bundesstaat Massachusetts zu einem medizinischen Notfall gerufen. Ein Mann, so hieß es, habe einen Herzinfarkt erlitten. Ein Routineeinsatz, wie man meinen könnte. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der Vorstandschef des Zementherstellers Heidelberg Materials hat die Klimaaktivisten von Fridays for Future gelobt. "Aber eins ist klar, ohne die Fridays-for-Future-Bewegung wäre vieles in Richtung Dekarbonisierung nicht so schnell gegangen. Das muss man fairerweise sagen - die Bewegung hat viel erreicht", sagte Dominik von Achten dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Die deutschen Leopard-Panzer gehen besonders schnell in Flammen auf und brennen lichterloh. Das haben die ersten Tage der ukrainischen "Großoffensive" der ganzen Welt vorgeführt. Da gibt es einen Ruf zu verteidigen, und die deutsche Presse stürzte sich prompt in Schuldzuweisungen. Dies berichtet Tatjana Montjan im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat auf Telegram Aussagen des israelischen Botschafters in der Ukraine, Michail Brodski, scharf kritisiert. Ihren Beitrag startete Sacharowa mit einem Zitat aus dem Interview des Diplomaten mit ITON-TV, in dem er "in reinstem Russisch" sprach. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Präsident der USA, Joe Biden, hat das chinesische Staatsoberhaupt Xi Jinping am Dienstag einen "Diktator" genannt und behauptet, der Vorfall mit dem chinesischen Wetterballon Anfang des Jahres sei eine "Blamage" für Xi gewesen. Die chinesische Botschaft in Washington fordert eine Rücknahme dieser Worte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die US-Küstenwache hat die Trümmerteile des vermissten Mini-U-Boots Titan gefunden. Die Fundstelle sei etwa 1.600 Fuß (umgerechnet knapp 500 Meter) entfernt von der im Jahr 1912 versunkenen Titanic, sagte ein hochrangiger Vertreter der Behörde am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) in Boston. Weiter lesen …

Die Spitzen von Bundestag und Bundesrat haben deutliche Kritik am Zustandekommen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) geäußert. Sie "bedaure sehr", dass die Bundesregierung solange für die Diskussion zum GEG gebraucht habe, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dazu aufgefordert, das derzeit ausgesetzte Programm für afghanische Ortskräfte ganz zu stoppen. "Ich plädiere dafür, das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan zu beenden", sagte Djir-Sarai der "Welt". Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Vorletzte Woche hatte ich ja schon darüber geschrieben, dass der Ukraine-Krieg mit „Ziel erfüllt“ von den US-Strategen bereits abgehakt wurde. Das gilt unabhängig davon, wie der Frontverlauf und die späteren Waffenstillstandsgespräche verlaufen werden. Die EU hat sich als Werkzeug der USA bewiesen, ebenso wie die NATO unter US-Führung als Kontrollinstanz für die EU. Die US-Rüstungsindustrie hat Aufträge für Jahre, wenn nicht Jahrzehnte, die US-Gasindustrie hat Windfallprofite ohne absehbares Ende, und Russland muss seine Handelsbeziehungen komplett auf den Osten umstellen und den zerstörten Osten der Ukraine wieder aufbauen, während die EU mit der Finanzierung der Rest-Ukraine über viele Jahre beschäftigt sein wird. Weiter lesen …

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Unter Führung der Deutschen Luftwaffe trainieren vom 12. bis zum 23. Juni 2023 unter dem Namen Air-Defender 23 über 10.000 Soldaten aus 25 Nationen mit 250 Kampfjets reale Kriegsoperationen. Unter den Teilnehmern befindet sich auch Schweden, das im Mai 2022 um Mitgliedschaft in der NATO (1) angesucht hat. Bei dieser Luftwaffenübung handelt es sich um ein “Manöver der Superlative” (2), zu einem brenzligen Zeitpunkt." Weiter lesen …

Daniel Matissek schrieb den folgenden Kommentar: "Die Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2022 am Dienstag dürfte auch dem Letzten klargemacht haben, dass die Behörde unter ihrem Chef Thomas Haldenwang zu einer Garde links-grüner Bevormundungs-Politik degeneriert ist. Letztlich bestätigt Haldenwang mit seinen Selbstoffenbarungen nur das, was immer bekannt war: Der Verfassungsschutz ist ein rein politisches Instrument. Mit seinem kaum verhohlenen Aufruf, die AfD – eine wohlgemerkt nicht verbotene, völlig grundgesetzkonforme Partei, die am demokratischen Prozess teilnimmt – nicht zu wählen, weil angeblich ein Drittel ihrer Mitglieder „extremistisch“ sei, hat Haldenwang die Maske endgültig fallen lassen." Weiter lesen …