22. Juni 2023 - Archiv

Vom „Wochenblick“ wurde die Rechtmäßigkeit der Cofag – das ist jene Agentur, die die Corona-Hilfsgelder verteilte – von Anfang an kritisiert worden. Nun beschäftigt sich endlich der Verfassungsgerichtshof (VfGH) mit der anrüchigen Causa. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Als größter Nettozahler der EU hält die Bundesrepublik die supranationale Organisation am Laufen. Obwohl Brüssel derzeit einen Gemeinschafts-Etat von sage und schreibe 1,1 Billionen Euro hat – also über 1.000 Milliarden Euro –, reichen die Mittel nicht aus. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

█████ – ein durch ██████ ███████ ████ ███████, ██████ ██? Dieses ██ wird von den ███████-████ ██ ███████. Doch wie ███ die █████ aus? Unser ████-█████████ █████ ████ ███ Sie mit in einen ███████ ███████. Weiter lesen …

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Im Juni drängte der zuständige Ausschuss im US-Kongress darauf, Indien in die vom Westen geführte „NATO Plus 5“ Gruppe zu bringen. Indien hätte damit Sicherheiten gegen eine Bedrohung seitens China, heißt es. Neu Delhi stellte klar: Diese Allianz sei nicht passend für Indien. Man könne sich ganz gut selbst gegen China wehren. Auch China warnte davor. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die Amerikaner stehen Steuern traditionell kritisch gegenüber. Wenn aber wirkliche finanzielle Schwergewichte keinerlei Abgaben leisten, geht selbst US-Bürgern der Hut hoch. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Während der Suche nach dem Mini-U-Boot Titan haben Rettungskräfte ein "Trümmerfeld" entdeckt. Die US-Küstenwache teilte am Donnerstag mit, die entsprechende Stelle befinde sich innerhalb des Suchgebiets und sei von einem ferngesteuerten Unterwasserfahrzeug in der Nähe der 1912 gesunkenen Titanic gefunden worden. Weiter lesen …

Die Entwicklungen rundum des Jugendzentrum AAK / Flitz gGmbH nehmen die Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW sowie die Ratsmitglieder der LINKEN sehr ernst. Sie werden sich gemeinsam dafür einsetzen, dass das Jugendzentrum erhalten bleibt. Weiter lesen …

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die umgehende Reparatur der durch einen Sprengstoffanschlag zerstörten Pipeline Nord Stream 1 gefordert, durch die in der Vergangenheit russisches Erdgas nach Deutschland transportiert wurde. "Es gibt überhaupt keinen Grund, warum wir jetzt nicht drangehen sollten, diese Pipeline zu sichern und zu reparieren", sagte Kretschmer dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Heute findet die Ost-Ministerpräsidentenkonferenz in Chemnitz statt. Ministerpräsident Kretschmer hat sich im Vorfeld für Bundesmittel ausgesprochen, die großen Unternehmen zugutekommen. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland: „Bei der Konferenz ist die stärkste Partei des Ostens abwesend. Damit bleiben die Interessen zahlreicher Bürger ohne Vertretung." Weiter lesen …

Angesichts der angekündigten Urabstimmung der Gewerkschaft EVG bei der Deutschen Bahn hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) vor einem Streik in den Ferien gewarnt. Weiter lesen …

Die Europäischen Zentralbank (EZB) hat die EU vor der Nutzung eingefrorenen russischen Vermögens zur Unterstützung der Ukraine gewarnt. Bei einem solch beispiellosen Schritt "besteht möglicherweise die Gefahr, dass die rechtlichen und wirtschaftlichen Grundlagen, auf denen die internationale Rolle des Euro beruht, untergraben werden", warnt die EZB laut einem Papier der EU-Ratspräsidentschaft, über das das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die Hetze gegen die patriotische „Alternative für Deutschland“ hat einen neuen Höhepunkt erreicht: So fordern erste Systempolitiker ein AfD-Verbot und Geheimdienstchef Haldenwang versucht im Stile eines Parteisekretärs öffentlich dafür Stimmung zu machen. Der Grund dafür liegt auf der Hand – die einzige echte Oppositionspartei im deutschen Bundestag wird den Mächtigen zu erfolgreich. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Die WHO ist während der Corona-Plandemie durch ihre einseitige, auf Impfung drängende Propaganda negativ hervorgestochen. Aufgrund ihrer an globalistischen Interessen ausgerichteten Politik bildete sich vor anderthalb Jahren die Organisation „World Council for Health“. Einer ihrer Vertreter ist der deutsche Arzt und Aktivist Dr. Stephan Becker. Bernhard Riegler hat sich mit ihm über dieses Projekt unterhalten. Weiter lesen …

Die Medien haben in Demokratien angeblich eine Kontrollfunktion, die für unser Staatswesen unerlässlich sei. Für Systemgläubige ist es wohl nichts als eine krude Verschwörungstheorie, dass Journalisten auf der Gehaltsliste der Bundesregierung oder gar der Geheimdienste stehen könnten. Oder, dass Pressevertreter und PR-Agenturen staatlich bezahlte Corona-Panik und -Hetze verbreiten, um den Bürgern eine Gehirnwäsche zu verpassen. Und doch ist genau das alles andere als eine Verschwörungstheorie. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.988 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach deutlichen Verlusten am Morgen hat der Dax diese im Tagesverlauf größtenteils wieder abgebaut. Weiter lesen …

Wir distanzieren uns als Partei dieBasis von den Thesen der Reichsbürger und sind fassungslos, dass Johanna Findeisen in den Medien eine maßgebliche Rolle in dieser Szene unterstellt wird. In der Presse wird von einem dringenden Tatverdacht gesprochen, obwohl keinerlei Beweise bekannt sind. Uns ist im Gegenteil kein einziger Anhaltspunkt bekannt, der auf eine derartige Gesinnung, geschweige denn eine Beteiligung hinweist. Dies schreibt der Landesverband Baden-Württemberg in seiner Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die AfD-Bundestagsabgeordnete von Storch stellte dem Bundeswirtschaftsminister klar formulierte Fragen zu den Hintergründen des milliardenschweren Deals zwischen der Bundesregierung und dem US-Unternehmen Intel. Anteilseigner der Chip-Firma ist BlackRock. Seit Januar 2023 sitzt eine ehemalige Mitarbeiterin der US-Investmentgesellschaft neben Habeck. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat Importverbote für weitere gentechnisch manipulierte Maissorten aufgehoben. Diese dürfen ab sofort in der EU in der Lebens- und Futtermittelproduktion verwendet werden. Außerdem sollen Organismen, die mittels CRISPR/Cas-Methode genmanipuliert wurden, laut einem weiteren EU-Vorhaben zukünftig nicht mehr unter die Gentechnikregeln fallen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die russische Nordmeerpassage ist kurz davor, voll nutzbar zu werden – das ganze Jahr über könnte sie dann befahrbar sein, so die Zeitung "Myśl Polska". Das wäre ein echter Durchbruch, zu dem derzeit allerdings nur Russland mit seiner Flotte von atomgetriebenen Eisbrechern in der Lage ist. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In den frühen Morgenstunden wurde der Löschzug Amern sowie der Leitungsdienst der Feuerwehr Schwalmtal gegen 03:50 Uhr zu einem Fahrzeugbrand klein auf die Hermann-Löns-Straße alarmiert. Weiter lesen …

Nach Monaten hat AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel wieder eine Rede im Bundestag gehalten und zum Generalangriff auf die Regierung und die Union als "Scheinopposition" ausgeholt. Ihre Worte und Verurteilungen der Regierungspolitik lösten stellenweise Tumultszenen im Bundestag aus. Zwischenzeitlich waren die Zwischenrufe aus den anderen Parteien so massiv, dass die AfD-Abgeordnete ihre Rede nicht fortsetzen konnte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer im Osten Deutschlands haben bei einer Regionalkonferenz am Donnerstag in Chemnitz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die wirtschaftliche Entwicklung des Standorts gesprochen. Ein zentrales Thema soll dabei der Aufbau eines Wasserstoffnetzes gewesen sein. Weiter lesen …

Der Westen liefere zwar weiterhin Waffen an die Ukraine, doch die Mobilisierungsreserve sei nicht unendlich, sagte Wladimir Putin bei einer Sitzung des russischen Sicherheitsrates. Angesichts der Verluste der ukrainischen Streitkräfte habe der Westen beschlossen, bis "zum letzten Ukrainer" zu kämpfen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag debattiert am heutigen Donnerstag in einer Aktuellen Stunde zu befürchteten Kürzungen bei GRW, GAK und Städtebauförderung durch den Bundesfinanzminister. Dazu erklärt der Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion André Berghegger: Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Abend erstmals über einen CDU/CSU-Antrag zum Fortbestand des Deutschen Weinbaus. Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, sowie der zuständige Berichterstatter Artur Auernhammer: Weiter lesen …

Das russische Verteidigungsministerium sei dabei, Reserven als Teile des Armeekorps und der Armee auszubilden. Es würden aber auch fünf zusätzliche Regimenter für die 20. Panzerarmee entwickelt, gab der Behördenchef Sergei Schoigu bekannt. Alles laufe nach Plan, sagte er bei dem Treffen mit den ständigen Mitgliedern des russischen Sicherheitsrates. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

München - Die Bundespolizei warnt erneut vor betrügerischen E-Mails, die unter anderem mit dem Logo der Bundespolizei verschickt werden. Seit einigen Wochen werden diese wieder in sehr großem Umfang, vermutlich aus dem Ausland, deutschlandweit verschickt. Durch die Verwendung offizieller Logos und Bildwortmarken können diese Schreiben authentisch und vertrauenserweckend wirken. Weiter lesen …

Die so hochgelobten deutschen Leopard-Panzer sind in der Ukraine zu Kanonenfutter geworden. Ukrainische Soldaten beschädigen ihre Leoparden selbst, um nicht in den Kampf ziehen zu müssen. Das hat mehrere Gründe. Dies analysiert Thomas Röper im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Gouverneur des russischen Gebiets Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, hat am Donnerstag auf Telegram geschrieben, dass die ukrainischen Streitkräfte am vergangenen Tag ungefähr siebzig Geschosse auf Ortschaften in der an die Ukraine grenzende Region abgefeuert hätten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bei der Eröffnung der Ukraine Recovery Conference am Mittwoch in London machte Außenministerin Annalena Baerbock einen offensichtlichen Aussprachefehler. Sie nannte die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, fälschlich und unerklärlicherweise "Ursula von der Mining". Abgesehen von der offensichtlichen Anspielung auf das Minenlegen, bedeutet das Verb "mine" im Englischen unter anderem "schürfen". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russlands Ermittlungskomitee hat 150 Militärangehörige Kiews zur Fahndung ausgeschrieben. Ihnen wird die Teilnahme an vermeintlichen Verbrechen der Ukraine vorgeworfen. Dies erklärte der Chef der Behörde, Alexander Bastrykin, in seiner Rede anlässlich des Tages der Erinnerung und der Trauer. "Wir haben 150 Kriegsverbrecher zur Fahndung ausgeschrieben und ihre Verbrechen als Handlungen der ukrainischen Militärclique eingeordnet." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Atlantik suchen die Einsatzkräfte in aller Eile nach einem Tauchboot, das in Richtung des Titanic-Wracks startete und nun vermisst wird. Mysteriös: Der Chef der Betreiberfirma ist mit einer Frau verheiratet, deren Ururgroßeltern vor 111 Jahren auf der Titanic ums Leben kamen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ungarn verstößt laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) mit einer weiteren Asylregel gegen geltendes EU-Recht. Die Möglichkeit, einen Asylantrag zu stellen, sei übermäßig erschwert worden, entschied heute in Luxemburg das oberste rechtsprechende Organ der Europäischen Union (EU). Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das russische Verteidigungsministerium hat am Donnerstag über einen Angriff auf ein militärisches Objekt in der Ukraine berichtet. Wie der Sprecher der Behörde, Generalleutnant Igor Konaschenkow, auf seinem Briefing sagte, sei in der vergangenen Nacht ein Lager mit ausländischen Waffen erfolgreich getroffen worden. Das russische Militär habe dabei Hochpräzisionswaffe mit einer großen Reichweite eingesetzt. Weitere Einzelheiten wurden nicht bekannt gegeben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Stuttgarter Zollbehörde stellt im Rahmen der Jubiläumsveranstaltung 50 Jahre "Wirtschaft trifft Zoll" ihren Jahresbericht 2022 vor - 5,5 Milliarden Euro Einnahmen - 7,5 Millionen Sendungen abgefertigt - Kampf gegen Schmuggel, Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung. Weiter lesen …

Russland hat die wirtschaftliche Blockade des Westens durchbrochen, so der Zolldienst des Landes. Der Nord-Süd-Transportkorridor, der sich durch Georgien zieht, ist nun vollumfänglich in Betrieb. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Streitkräfte der Ukraine haben laut dem russischen Verteidigungsminister, Sergei Schoigu, in den vergangenen 16 Tagen erhebliche Verluste erlitten und formieren sich derzeit neu. Dies berichten russische Medien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mit der Enthüllung von Details zu dem inzwischen nicht mehr gültigen Vertragsentwurf mit der Ukraine wollte Präsident Putin beim Russland-Afrika-Gipfel in Sankt Petersburg den afrikanischen Partnern Russlands aufzeigen, dass Moskau nicht für die Nahrungsmittelkrise auf dem Kontinent verantwortlich ist. Dies analysiert Andrew Korbyko im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bundesbank erwartet weitere Zinserhöhungen im Euroraum. Mit dem üblicherweise einen halben Punkt unter dem Leitzins liegenden Einlagesatz von 3,5 Prozent sei "noch kein ausreichend hohes Niveau erreicht", sagte Bundesbank-Chef Joachim Nagel am Donnerstag auf einer Konferenz von Finanzexperten in Frankfurt am Main. Weiter lesen …

In seiner letzten Regierungserklärung vor der Sommerpause sprach der Bundeskanzler über die bisherige und künftige Gestaltung der Bereich innere und äußere Sicherheit. Die Opposition kritisierte die fehlende Abstimmung für die Nationale Sicherheitsstrategie sowie die fehlende Sicherheit im öffentlichen Raum. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Während seines Briefings hat der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, über erfolglose Versuche des ukrainischen Militärs berichtet, an der Kontaktlinie südlich von Donezk im Gebiet Saporoschje nahe Donezk und Krasny Liman voranzukommen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die CDU/CSU-Fraktion beantragt am Freitag im Deutschen Bundestag (Top ZP 10,11), die Stromsteuer auf das europarechtlich zulässige Minimum von 1 Euro je Megawattstunde für private Verbraucher und 0,5 Euro je Megawattstunde bei Versorgern und Unternehmen zu senken, sowie die Umsatzsteuer auf Strom auf den ermäßigten Satz zu reduzieren. Dadurch sollen die Bürgerinnen und Bürger und der Mittelstand zügig und unbürokratisch entlastet werden. Dazu der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Jens Spahn: Weiter lesen …

Mehrere Wirtschaftsvertreter sehen noch Nachsteuerungsbedarf bei der Einwanderungsreform, die am Freitag vom Bundestag beschlossen werden soll. Das neue Gesetz sei ein "guter Anfang", man müsse aber "dringend die Migrationsverwaltung mit schlanken Verwaltungsverfahren besser aufstellen", sagte Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Angesichts der Londoner Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine hat Russlands Botschafter in Washington Anatoli Antonow erklärt, dass die USA selbst für die Wiederherstellung des Landes aufkommen sollten, da sie für den Ukraine-Konflikt verantwortlich seien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bundessprecherin Alice Weidel traf die etablierten Parteien bei Ihrer Abrechnung mit der Ampel-Regierung ins Mark: “Die Lasten tragen die Bürger. Sie zahlen den Preis, wenn der öffentliche Raum zur No-Go-Area wird und brutale Messergewalt und Sexualdelikte zur Alltagserscheinung werden. Weiter lesen …

Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag in 2./3. Lesung den Gesetzentwurf zur Überarbeitung des Sanktionenrechts - Ersatzfreiheitsstrafe, Strafzumessung, Auflagen und Weisungen sowie Unterbringung in einer Entziehungsanstalt. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: Weiter lesen …

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat auf einer Pressekonferenz in der italienischen Hauptstadt Rom seine Sicht auf eine mögliche Beilegung des Ukraine-Krieges dargelegt. Das Wichtigste sei derzeit, die beiden Konfliktseiten zu einem Waffenstillstand zu bewegen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

AfD-Chefin Alice Weidel schließt nicht aus, dass auch der umstrittene Vorsitzende der thüringischen AfD-Landtagsfraktion, Björn Höcke, Kanzlerkandidat ihrer Partei werden könnte. "Theoretisch kann sich jeder aufstellen lassen und es ist letztendlich eine Entscheidung unserer Parteibasis und unserer Gremien, wer dort antritt", sagte sie am Donnerstag dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Die Special Olympics Deutschland haben einen Radsport-Trainer aus ihrer Delegation nach Informationen von rbb|24 mit sofortiger Wirkung für die derzeit laufenden World Games in Berlin ausgeschlossen. Gegen den 55-jährigen Grundschullehrer aus Strausberg läuft derzeit ein Prozess vor dem Landgericht Frankfurt (Oder), in dem er des mehrfachen sexuellen Missbrauchs von Schülerinnen beschuldigt wird. Special Olympics Deutschland hat nach eigenen Angaben erst am Mittwoch von den Anschuldigungen erfahren und dann sofort reagiert. Weiter lesen …

Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) erwartet, dass die deutsche Wirtschaft in den kommenden Quartalen in mäßigem Tempo expandieren wird. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte im Jahr 2023 um 0,3 Prozent zurückgehen und im kommenden Jahr um 1,7 Prozent zulegen, heißt es in der neuen Konjunkturprognose des Instituts, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Wofür die Ampel Dein Steuergeld ausgibt? Unter anderem, um der Bevölkerung von Bangladesch und Pakistan das Thema “Menstruation” näherzubringen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Deutschland verfehlt offenbar bislang den Plan von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), bis zum Jahr 2030 täglich vier bis fünf Windräder zu bauen, deutlich. Seit dem Start der Ampelkoalition sind insgesamt 1.468 Windenergieanlagen an Land genehmigt worden, im Schnitt also nicht einmal drei Anlagen pro Tag, wie aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine schriftliche Frage des CDU-Bundestagsabgeordneten Christoph Ploß hervorgeht, über die der "Stern" berichtet. Weiter lesen …

Mehr als 130 Länder seien auf dem diesjährigen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg vertreten gewesen, während der Westen nicht eingeladen und auch nicht besonders erwünscht war, sagte der Direktor für wirtschaftliche Zusammenarbeit im russischen Außenamt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Airbus-Chef Guillaume Faury sieht die Luftfahrtbranche vor großen Veränderungen. "In fünf, sechs, sieben Jahren werden die Karten neu gemischt", sagte Faury dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Bundesregierung will offenbar das Afghanistan-Aufnahmeprogramm wieder starten - allerdings in deutlich kleinerem Format. Ab Anfang Juli sollen in der deutschen Botschaft im pakistanischen Islamabad zunächst rund fünf Prüfungsanträge pro Tag bearbeitet werden, berichtet der "Business Insider" unter Berufung auf mehrere Quellen aus dem Auswärtigen Amt. Weiter lesen …

Das Fischsterben in der Oder im vergangenen Sommer wurde offenbar durch einen erhöhten Salzgehalt in Kombination mit hohen Temperaturen, starker Sonneneinstrahlung und lang anhaltend niedrigem Abfluss begünstigt. Weiter lesen …

Wladimir Saldo, der Interimsgouverneur des Gebiets Cherson, gibt im Rundfunk bekannt, dass der Dnjepr nach dem Einsturz des Kachowka-Staudamms inzwischen in seine natürlichen Ufer zurückgetreten sei. Der Politiker berichtet über die Bewältigung der Hochwasserfolgen. Man habe bereits begonnen, die betroffenen Ortschaften zu reinigen und zu entkeimen. "In der Tat befindet sich der Unterlauf des Dnjeprs im Zustand einer Umweltkatastrophe." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel, glaubt an eine schnelle Einigung in den finalen Verhandlungen zum Heizungsgesetz. "Ich bin guter Dinge, dass das vor dem Sommer gelingt", sagte er am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Untergrundmitglieder der Organisation Russisches Cherson haben Anfang Juni russischen Artilleristen geholfen, Standorte ukrainischer Truppen in der Stadt zu zerstören. Dies berichtet die Agentur RIA Nowosti unter Verweis auf Aktivisten. Dabei seien Munitions- und Ausrüstungslager zerstört, aber auch ukrainische Kämpfer, die ihren Standort in einem Werk hatten, eliminiert worden, hieß es. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die in der vergangenen Woche vorgestellte Nationale Sicherheitsgarantie in einer Regierungserklärung als wichtiges Signal verteidigt. Diese zeige den europäischen und internationalen Partnern, dass auf Deutschland "Verlass" sei, sagte er am Donnerstag im Bundestag. Weiter lesen …

Tanken an einer Autobahntankstelle - das kann richtig ins Geld gehen. Wie deftig vielerorts jedoch die Preisaufschläge ausfallen, zeigt eine aktuelle Stichprobe des ADAC. Dabei hat der Club die Preise von Benzin und Diesel an 40 Autobahntankstellen zeitgleich mit den Spritpreisen der jeweils nächstgelegenen Tankstation abseits der Autobahn verglichen. Im Schnitt mussten die Autofahrerinnen und Autofahrer an der Autobahn 41,7 Cent je Liter Super E10 mehr bezahlen. Dieselfahrer zahlten im Mittel 35,9 Cent je Liter mehr für ihren an der Autobahn gekauften Kraftstoff. Weiter lesen …

Die deutschen Exporte in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) sind im Mai 2023 gegenüber April 2023 kalender- und saisonbereinigt um 1,0 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, wurden im Mai 2023 kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 59,4 Milliarden Euro dorthin exportiert. Weiter lesen …

Die Art und Weise wie Menschen in Deutschland zusammenleben und wirtschaften hat sich in den vergangenen Jahrzehnten grundlegend verändert. Das zeigen die Ergebnisse des Mikrozensus zur Haushaltsgröße: Machten Einpersonenhaushalte 1950 noch knapp ein Fünftel (19 %) aller 16,7 Millionen Haushalte in der Bundesrepublik aus, so hat sich ihr Anteil in gut sieben Jahrzehnten mehr als verdoppelt. 2022 wohnte und wirtschaftete in knapp 41 % der 40,9 Millionen Haushalte nur jeweils eine Person, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Auf die Bevölkerung in den Haushalten bezogen heißt das: Lebten 1950 lediglich gut 6 % der Bundesbürgerinnen und Bürger allein, so waren es im vergangenen Jahr bereits gut 20 %. Weiter lesen …

Rund 5,2 Millionen Menschen in Deutschland waren 2022 nach vorläufigen Ergebnissen im öffentlichen Dienst beschäftigt (Stichtag 30. Juni 2022). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Tag des öffentlichen Dienstes am 23. Juni 2023 mitteilt, waren das 106 100 Beschäftigte oder 2,1 % mehr als ein Jahr zuvor. Damit arbeiteten 2022 etwa 11 % aller Erwerbstätigen in Deutschland im Staatsdienst. Hohe Zuwächse waren vor allem bei den Schulen und Kindertageseinrichtungen zu verzeichnen. Weiter lesen …

Der Solarkonzern Meyer Burger hat Bedingungen für einen Ausbau seiner Produktionskapazitäten in Deutschland formuliert. Die Messlatte bei der anstehenden Entscheidung über künftige Investitionen in neue Kapazitäten sei das als Inflation Reduction Act (IRA) bekannte Förderprogramm der US-Regierung, sagte Meyer-Burger-Chef Gunter Erfurt dem Wirtschaftsmagazin Capital. Weiter lesen …

Vor dem Treffen der ostdeutschen Regierungschefs mit dem Bundeskanzler in Chemnitz drängt der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, Carsten Schneider (SPD), auf mehr Zuwanderung im Kampf gegen den Fachkräftemangel. "Wir brauchen im Osten neben Rückwanderung auch Zuwanderung", sagte Schneider dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

81,4 Milliarden Euro der laufenden Gesundheitsausgaben in Deutschland wurden im Jahr 2021 über staatliche Transfers und Zuschüsse finanziert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 18,8 % oder 12,9 Milliarden Euro mehr als im Jahr 2020. Der Anteil der staatlichen Zuschüsse und Transfers stieg damit gegenüber dem Vorjahr um 1,6 Prozentpunkte auf 17,5 % der laufenden Gesundheitsausgaben von 465,9 Milliarden Euro. Ursächlich für den Anstieg bei den staatlichen Transfers und Zuschüssen, zu denen neben dem jährlichen Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds etwa die Beihilfen der öffentlichen Arbeitgeber zählen, waren auch im zweiten Corona-Jahr direkte Bundeszuschüsse zur Bekämpfung der Pandemie. Weiter lesen …

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dafür geworben, bis 2027 weitere 50 Milliarden Euro für den Wiederaufbau der Ukraine bereitzustellen. Es gehe um ein "starkes politisches Signal, dass wir so lange durchhalten wie nötig", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe) während der "Ukraine Recovery Conference" in London. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP, Johannes Vogel, hat Kritik der Unionsparteien am Fachkräfteeinwanderungsgesetz zurückgewiesen. "Wir ordnen das hinterlassene Chaos der Union. Die irreguläre Migration muss runter und die reguläre Migration hoch", sagte Vogel der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Die Besteuerung der Dezemberhilfe Gas bringt weniger ein als gedacht. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf neue Zahlen des Bundesfinanzministeriums berichtet, sinkt das erwartete Aufkommen auf 90 Millionen Euro. Weiter lesen …

Das geplante neue Gebäudeenergiegesetz ist auch in der vorletzten Sitzungswoche vor der Sommerpause eines der prägendsten Themen im Deutschen Bundestag. Weiter lesen …

Die US-Küstenwache macht wenig Hoffnung bei der Suche nach dem Mini-U-Boot "Titan", das seit Sonntag in der Nähe des Wracks der "Titanic" verschollen ist. Um was es sich bei den festgestellten Klopfgeräuschen handele, wisse man nicht, sagte ein Sprecher der Behörden am Mittwochnachmittag (Ortszeit). Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die gesetzlichen Krankenkassen zu mehr Transparenz zwingen und plant dazu ein Online-Portal mit einem umfassenden Vergleich der Servicequalität aller Kassen. Weiter lesen …

Angesichts der jüngsten Waldbrände in Teilen Deutschlands hat der Deutsche Forstwirtschaftsrat (DFWR) eine deutliche Verbesserung des Katastrophenschutzes gefordert. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte DFWR-Präsident Georg Schirmbeck: "Wir müssen die Feuerwehren und den Katastrophenschutz besser mit Löschflugzeugen und Bergungspanzern ausrüsten." Schirmbeck betonte, dass es "in diesem Punkt kein Erkenntnis-, sondern ein Umsetzungsproblem" gebe. "Jedes Jahr erleben wir dasselbe: Es brennt, die Fernsehteams rücken an, der Ministerpräsident oder die Ministerpräsidentin macht sich ein Bild der Lage und verspricht Verbesserung, aber am Ende passiert nichts", so Schirmbeck. Weiter lesen …

Der Trend zur Frühverrentung ist besonders unter den geburtenstarken Jahrgängen der Babyboomer ungebrochen. 68 Prozent dieser Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wollen mit spätestens 64 Jahren in Rente gehen, zeigt die repräsentative Studie "lidA - leben in der Arbeit", die dem ARD-Magazin Panorama exklusiv vorliegt. Weiter lesen …

In der Debatte um Probleme mit ukrainischen Schülern hat der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, den Bundesländern Missmanagement bei der Lehrerausbildung vorgeworfen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Meidinger zu dem Thema: "Da liegt wirklich einiges im Argen." Nach Ansicht des Verbandschefs gibt es zu wenig qualifizierte Lehrkräfte für die spezielle Aufgabe, Kriegsflüchtlingskinder zu integrieren. Meidinger kritisierte: "Lehrkräfte mit spezieller Qualifikation für Deutsch als Fremdsprache sind Mangelware." Weiter lesen …

Der Bundesverband Deutscher Schwimmmeister fordert die Polizei auf, in diesem Sommer mehr Präsenz in Freibädern zu zeigen. Präsident Peter Harzheim sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir erleben zunehmend Aggression und Respektlosigkeit in den Bädern. Die Polizei sollte auf Streifenfahrten daher auch in Bädern vorbeischauen, um zu signalisieren: Auch hier gelten Recht und Gesetz." Harzheim beklagte, dass Schwimmmeister häufig nicht mehr als Respektsperson wahrgenommen würden, besonders Kolleginnen seien betroffen und würden zum Teil auch bedroht. Weiter lesen …

Angesichts gewaltvoller Auseinandersetzungen in Freibädern hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) scharfe Präventivmaßnahmen gefordert. "Die Einlasskontrollen müssen strenger werden. Diese sollten von privaten Sicherheitsunternehmen unterstützt werden, um das Hausrecht von Beginn an deutlich machen", sagte der Bundesvorsitzende Jochen Kopelke dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Erstmals seit Januar gibt es bei den Steuereinnahmen wieder ein Plus. Im Mai kamen 8,5 Prozent mehr in die Kassen von Bund und Ländern als im Vorjahresmonat, wie aus dem Monatsbericht hervorgeht, der am Donnerstagmorgen vom Bundesfinanzministerium veröffentlicht wird. Weiter lesen …

Die Behörden in Donezk haben innerhalb der vergangenen 24 Stunden 54 Angriffe durch ukrainische Truppen registriert. Demnach wurden auf das Territorium der Volksrepublik mindestens 316 Geschosse abgefeuert. Dabei setzte das ukrainische Militär Mehrfachraketenwerfer, Drohnen und Geschosse im Kaliber 155 und 152 Millimeter ein. Unter Beschuss gerieten acht Ortschaften einschließlich der Regionalhauptstadt Donezk. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich scharf gegen die von der Bundesregierung geplante Kürzung der "Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) von 650 auf 350 Millionen Euro im Bundeshaushalt 2024 gewandt. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) ist nun doch bereit, im Rahmen der geplanten Legalisierung von Cannabis die THC-Grenzwerte im Straßenverkehr zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. Weiter lesen …

Nirgends in Deutschland ist Benzin der Sorte Super E5 derzeit günstiger als in Nordrhein-Westfalen. Auch Diesel ist nur im benachbarten Rheinland-Pfalz preiswerter als in NRW. Das ergibt eine aktuelle Bestandsaufnahme der bundesweiten Spritpreise des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über die die "Rheinische Post" in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Frauen arbeiten immer länger, wodurch sie bei der gesetzlichen Rente mehr Versicherungsjahre sammeln und damit in der Regel auch höhere Bezüge erhalten. Das geht aus Zahlen der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Die Schweiz ist einer der ganz wenigen Staaten in der Welt, der das Volk über wesentliche politische Fragen direkt durch Volksabstimmungen entscheiden lässt. In Europa ist damit die Eidgenossenschaft Vorbild für viele patriotische Parteien, die ebenfalls eine Stärkung der direkten Demokratie in ihren Ländern wünschen. Der Präsident der „Freunde der Verfassung“, der Schweizer Dr. Roland Bühlmann, nimmt im AUF1-Interview Stellung zu den jüngsten Referenden über die Fortdauer der Covid-Maßnahmen sowie den Klimaschutz. Weiter lesen …

Nach dem Scheitern der Tarifverhandlungen zwischen der Eisenbahnergewerkschaft EVG und der Deutschen Bahn hat sich der Staatskonzern entsetzt gezeigt. Es sei "unglaublich", teilte die Bahn am Mittwochabend mit, die EVG werfe einen "fast fertigen Abschluss weg und setzt alles auf Null". Weiter lesen …

Die Tarifverhandlungen zwischen der Deutschen Bahn und der EVG sind gescheitert. Das teilte die Eisenbahngergewekschaft am Mittwochabend mit. Damit steigt das Risiko unbefristeter Streiks. Weiter lesen …

Die Polizei der russischen Hafenstadt Wladiwostok hat eine 27-jährige Frau gefunden, die im Oktober 2022 in Wien verschwunden war und weltweit per Interpol-Fahndung gesucht wurde. Dies teilt das Innenministerium der Region Primorje mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Geklagt hatte ein Bürger. Das Bundesverwaltungsgericht erkannte rückblickend, dass die Regelungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht vereinbar waren. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Vorstoß der ukrainischen Truppen verläuft langsamer als erwartet. Dies räumte der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij gegenüber BBC ein. Schnelle Erfolge seien nicht zu erwarten. Das ukrainische Militär werde so operieren, wie es es für richtig hält. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russlands Sicherheitsdienst veröffentlicht weitere Archivdokumente des Zweiten Weltkrieges. Am Mittwoch erschienen schriftliche Aussagen von Ferdinand Schörner, Hitlers letztem Generalfeldmarschall. Demnach war der Nichtangriffsvertrag mit der Sowjetunion ein bewusster Betrug. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Vor dem Nato-Gipfel im Juli hat ein Berater des ukrainischen Präsidenten auf Sicherheitsgarantien seitens der Partnerländer gedrungen. Es sei klar, dass sein Land dem Bündnis nicht beitreten könne, solange es im Krieg mit Russland sei, sagte Mychajlo Podoljak der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Im vergangenen Jahr sei Kiew beinahe bereit gewesen, einen Friedensvertrag und einen Vertrag über dauerhafte Neutralität und Sicherheitsgarantien der Ukraine zu schließen, doch habe der Westen diesbezügliche Verhandlungen bewusst sabotiert. Dies erklärte der Assistent des russischen Präsidenten, Wladimir Medinski, gegenüber der Nachrichtenagentur TASS. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Bundesinnenministerium stellt im aktuellen Haushaltsjahr für Integrationskurse rund 145 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Für Erstorientierungskurse gibt es weitere 15 Millionen Euro, wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.952 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die Einfuhren chinesischer Autos haben sich in den vergangenen fünf Monaten im Vergleich zum Vorjahr fast verdreifacht, meldet der russische Zoll. Laut Experten wird sich der Trend fortsetzen. Grund ist der Rückzug westlicher Autobauer und damit ein Mangel an Konkurrenz. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan hat die Antwort von Präsident Putin zur Lieferung von F-16-Kampfjets an die Ukraine analysiert und besorgniserregende Schlussfolgerungen für die Länder gezogen, auf deren Flugplätzen die F-16 stationiert werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Während der Beseitigung der Überschwemmungsfolgen in Nowaja Kachowka hat das ukrainische Militär regelmäßige Drohnenangriffe auf die Stadt durchgeführt, berichtete das Oberhaupt des entsprechenden Stadtkreises, Wladimir Leontjew. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Demnächst soll auch in Europa die Produktion von Solaranlagen wieder anlaufen. Um die führende Rolle und Kontrolle über den Photovoltaik-Markt nicht zu verlieren, so die Wirtschaftsfachleute, würde der chinesische Konzern LONGi jetzt eine neue Produktionsstätte in Deutschland planen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat die Aussage des US-Präsidenten kommentiert, der den chinesischen Präsidenten mit einem Diktator verglichen hatte. Diese Äußerung des US-Staatschef sei ein Beleg für die kontroverse und unberechenbare Außenpolitik Washingtons. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach Greenpeace hat die russische Generalstaatsanwaltschaft nun auch den WWF zu einer unerwünschten Organisation erklärt. Die Behörde behauptet, dass die Stiftung unter dem Deckmantel des Umweltschutzes Projekte umsetze, die der wirtschaftlichen Sicherheit Russlands schadeten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der ehemalige Chef von Roskosmos, Dmitri Rogosin, der an der Militäroperation in der Ukraine teilnimmt, hat erläutert, warum die ukrainischen Soldaten Leopard-Panzer selbst beschädigen. Ihm zufolge hätten sie Angst vor den Russen, die westliches Kriegsmaterial als Ziel Nummer 1 ansehen würden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Kaum hat der Sommer richtig begonnen, häufen sich in den System-Medien die Berichte über Dürren und angeblich austrocknende Seen. Doch regelmäßig stellen sich derartige Meldungen als Unfug heraus. Auch die über die Jahre veränderten Farben der Wettervorhersage sollen suggerieren, dass wir kurz vor dem Klima-Kollaps stünden. Beinahe jedes Wetter-Phänomen muss mittlerweile als Beleg für die angebliche Klima-Krise herhalten. Weiter lesen …

Die Chinastrategie verzögert sich weiter. Die beteiligten Ressorts rechnen nicht mehr mit einer Verabschiedung durch das Kabinett vor der Sommerpause, wie der "Spiegel" berichtet. Das Kanzleramt und das Auswärtige Amt konnten sich noch immer nicht auf einen gemeinsamen Entwurf einigen. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, hat das Verfahren zur Umsetzung des Gebäude-Energiegesetzes kritisiert und von der Regierungskoalition gefordert, das Gesetz über die Sommerpause neu zu erarbeiten. Bei phoenix sagte Spahn: "Wir machen Anhörungen auf einem alten Stand. Jeder weiß, dieses Habecksche Gesetz hat keine Mehrheit im Bundestag und trotzdem wird hier das Verfahren einfach weitergeführt. Diese Koalition sollte einfach in der Sommerpause in Ruhe ein neues, gutes Gesetz erarbeiten und dann können wir das auch vernünftig beraten." Neben dieser Kritik am Verfahren, kritisiere seine Fraktion den Entwurf auch in der Sache. Weiter lesen …

Kurt Guggenbichler schrieb den folgenden Kommentar: "Anstatt die nach wie vor immer noch vielen ungeklärten, dubiosen Vorgänge rund um die Corona-Maßnahmen aufzuklären und die notwendigen juristischen und politischen Konsequenzen zu ziehen, geht man in der Steiermark einen anderen Weg: In Österreichs grünem Herzen wurde bereits das dritte Mahn- und Erinnerungsmal enthüllt. Soll so vielleicht die offizielle Corona-Darstellung verewigt werden?" Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von der DW-Redaktion, Dr. Werner Köhne und Die blauen Lichter geschrieben: "Drei Blicke in die 136. Ausgabe der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW). I. Für das Leben lernen, Der Preis der Republik geht an Professor Arne Burkhardt. Laudatio der DW-Redaktion: Mit einem Knall trat er am 20. September 2021 ins Licht der Öffentlichkeit: der Pathologe und Professor Arne Burkhardt. Die Corona-Spritzen verursachten in sämtlichen Teilen des Körpers erhebliche Schäden. Das hatte er herausgefunden und präsentierte es der Öffentlichkeit. Nun ist der große Wissenschaftler und Menschenfreund am 30. Mai überraschend verstorben." Weiter lesen …

Diether Dehm schrieb den folgenden Kommentar: "Bijan Tavassoli entlarvte als falsche „Transfrau“ satirisch den Realitätsverlust woker Kreise und setzte sich damit brutalen Anfeindungen aus. „Wann ist ein Mann ein Mann?“, fragte Herbert Grönemeyer in seinem bekannten Lied. Heute wäre die Antwort: Jeder Mensch, der sich als Mann fühlt oder definiert, ist auch einer — mag er auch über den Chromosomensatz und die Geschlechtsmerkmale einer Frau verfügen. Bijan Tavassoli machte das umgekehrte Experiment, setzte sich mit Bart und tiefer Stimme in eine Talkshow und behauptete steif und fest, eine Frau zu sein. Seitens des Moderators erntete er dafür nur ergriffenes Nicken. Auch bei anderen Auftritten rief niemand: „Der Kaiser ist nackt“ beziehungsweise: „Aber Sie sind doch ein Mann!“." Weiter lesen …