21. Juni 2023 - Archiv

Vor einem Treffen der Bildungsminister am Donnerstag und Freitag in Berlin rufen Länder-Vertreter die Bundesregierung zu Fortschritten bei den Verhandlungen um ein angekündigtes Finanzierungsprogramm für Brennpunkt-Schulen auf. Weiter lesen …

Dieser Sommer muss für Karl Lauterbach regelrecht die Hölle sein. Kein Lockdown, keine Impfnachweise bei Urlaubsreisen und noch nicht einmal Kontaktnachverfolgung an der Strandbar. Aber Deutschlands Gesundheitsminister hat natürlich einen Plan, wie der unhaltbare Zustand endlich beendet werden kann. Natürlich nach dem bewährten Motto: Alles dichtmachen, was auch nur entfernt an Normalität erinnert. Wie das aussehen könnte, darüber hat sich Martin Müller-Mertens Gedanken gemacht. Weiter lesen …

Die politisch bestellten Klimaforscher werden nicht müde, mit wissenschaftlich klingenden Aussagen und Bildern eine Klimakrise zu konstruieren. Der einzelne Steuerzahler, der das Treiben üppig finanzieren muss, hat meist nicht die konkreten Informationen, um die erfundenen Katastrophen sachlich widerlegen zu können. Dabei ist die angebliche Wissenschaft („DIE Wissenschaft“) derart löchrig und in sich widersprüchlich, dass man schon beim ersten Blick zweifeln muss. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 6, 12, 19, 22, 43, 47, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 1737008. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 033388 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

Ermittler haben am Dienstag Wohnungen von fünf Beschuldigten aus dem Reichsbürger-Milieu durchsucht. Das berichtet der "Spiegel". Die Aktionen richteten sich demnach gegen vier Männer aus Baden-Württemberg und eine Person aus Niedersachsen. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.023 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem verhaltenen Tagesstart hatte der Dax bis zum Mittag geringfügig zugelegt. Weiter lesen …

Russlands Präsidentensprecher Dmitri Peskow erklärt, es gebe derzeit keine Voraussetzungen für eine Verlängerung des Getreideabkommens. Er unterstrich, der russische Teil des Deals sei immer noch nicht umgesetzt worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein Videomitschnitt entsetzt derzeit die US-Gesellschaft zum Thema der verborgenen Macht des Vermögensverwalters BlackRock. Der dabei zu Wort kommende Mitarbeiter beeindruckt – ähnlich wie in der Causa "Pfizer-Leaks" – mit völlig ungeschönten Aussagen. So sei etwa die Ukraine "gut fürs Geschäft" von BlackRock, US-Politiker seien "leicht zu kaufen". Das Unternehmen schweigt bislang eisern. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ukrainische Militärs seien sich im Klaren, dass sie keine Chance gegen mutige und heldenhafte russische Soldaten, aber auch deren Kommandeure haben, die bereit seien, jegliche aggressive Aktivitäten gegenüber Russland zurückzuschlagen, sagte Russlands Präsident Wladimir Putin beim Treffen mit Absolventen der Militärhochschulen. Putin wörtlich: "Ich glaube, der Gegner hat keine Chance. Sie verstehen das, deshalb blieben sie jetzt stehen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In deutschen Kliniken kommt es jedes Jahr zu Tausenden vermeidbaren Todesfällen. Das geht aus einem Papier der Regierungskommission zur Krankenhausversorgung hervor, über das die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Mit der steigenden Zahl pflegebedürftiger Menschen droht sich die Personalnot von Pflegeheimen und -diensten in Deutschland bald noch deutlich zu verschärfen: Allein bis zum Jahr 2035 werden deswegen voraussichtlich mindestens 132.000 zusätzliche Altenpflegekräfte benötigt. Das zeigt eine neue Bedarfsprognose, die ein Verbändebündnis unter Beteiligung der Privaten Krankenversicherung (PKV) auf Grundlage amtlicher Bevölkerungsdaten erstellt hat und über die die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hält den AfD-Vorstoß zur Nominierung eines eigenen Kanzlerkandidaten oder einer Kanzlerkandidatin für die Bundestagswahl für nachvollziehbar. "Bei den Umfrageergebnissen, die sie zurzeit haben, kann man sich darüber jetzt eigentlich nicht aufregen", sagte Wagenknecht am Mittwoch dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Über 8.000 Menschen sind nach der Zerstörung des Staudamms von Kachowka evakuiert worden, 41 Personen seien ums Leben gekommen, berichtete das Oberhaupt des russischen Katastrophenschutzministeriums, Alexandr Kurenkow. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Anlässlich der Nicht-Antworten des Bundeswirtschaftsminister Habeck auf die Fragen nach Industriestrompreis, Stromsteuer und Unternehmensteuerreform erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin, Julia Klöckner, und der zuständige Berichterstatter, Tilman Kuban: Weiter lesen …

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, informierte über die Fortschritte der russischen militärischen Sonderoperation in der Ukraine. Er sagte, dass die ukrainischen Streitkräfte in den vergangenen 24 Stunden weitere Offensivversuche in den Frontabschnitten Süd-Donezk, Saporoschje und Donezk unternommen hätten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

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Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat die am Mittwoch im Bundeskabinett verabschiedeten Änderungen am Klimaschutzgesetz deutlich kritisiert. "Nun ist völlig unklar, wie der CO2-Ausstoß im Verkehr gesenkt und der Rückstand der Vorjahre aufgeholt werden soll", sagte die Bundesvorsitzende des VCD, Kerstin Haarmann. Weiter lesen …

Eine Empfehlung, die nahezu einem Fleischverbot gleichkäme, von einer Ernährungsgesellschaft, die im Hitler-Deutschland gegründet wurde. Ein Gesetzentwurf, der Kinderkörper zu einem Experimentierfeld macht – und abgrundtiefer Russen-Hass. Was hat das alles gemeinsam? Dies berichtet Wladislaw Sankin im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Deutschland-Ticket soll zusätzlich zur digitalen Version länger in Papierform ausgegeben werden - das fordert die CSU-Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner per Dringlichkeitsantrag im Plenum. Weiter lesen …

Es sei eine außerordentlich wichtige Zeit für Russland, sagte der russische Verteidigungsminister, Sergei Schoigu, in seiner Ansprache bei einem Treffen mit Absolventen der Militärhochschulen im Kreml. Es werde "jetzt über das Schicksal unserer Heimat entschieden und ihre geopolitische Zukunft bestimmt." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein echtes Sicherheitsplus für Deutschland und Bayern - statt nur Herausforderungen aufzuzählen: Per Dringlichkeitsantrag fordert die CSU-Fraktion Nachbesserungen bei der vor einer Woche präsentierten nationalen Sicherheitsstrategie. Weiter lesen …

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht auch seine Partei in der Verantwortung, den Höhenflug der AfD zu stoppen. "Es ist auch unserer Aufgabe, die AfD wieder zurückzudrängen", sagte Bartsch dem Fernsehsender "Welt". Weiter lesen …

Die EU-Staaten haben sich angesichts des andauernden russischen Angriffskrieges auf die Ukraine auf ein elftes Sanktionspaket gegen Russland geeinigt. Das teilte der Schwedische Vorsitz im Rat der EU am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Bei der Sitzung des Innenausschusses zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS), bei der es auch um Clankriminalität ging, hat die Union ihre Redezeiten offenbar deutlich überzogen. Weiter lesen …

Kayla Lovdahl ist 18 und ein Opfer der Transgender-Propaganda. Als 13-Jährige glaubte sie, ein Junge sein zu wollen. Die Mediziner des Kaiser Foundation Hospital in Kalifornien hatten das Mädchen ohne große Umschweife als Transgender eingestuft und ihr mit 13 Jahren bei einer sogenannten „geschlechtsangleichenden“ Operation beide Brüste entfernt. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der 17. Juni 1953, der sich kürzlich zum 70. Mal jährte, war der erste Volksaufstand gegen die kommunistische Herrschaft und die sowjetischen Besatzer im damaligen Ostblock nach 1945. Ausgangspunkt für den Aufruhr war die von der SED-Regierung verordnete Normenerhöhung. Dies berichtet der Fernsehsender "AUF1". Weiter lesen …

Seit Wochen steht Rammstein-Frontmann Till Lindemann am medialen Pranger, weil ihm von mehreren Frauen vorgeworfen wird, sie unter Drogen gesetzt und sexuell missbraucht zu haben. Von Beweisen oder einem Prozess ist bislang nicht die Rede. Trotzdem wird auch hier wieder die gesetzliche Unschuldsvermutung aufgehoben und eine mediale Hexenjagd inszeniert. Dies berichtet Daniel Matissek auf dem Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der Weimarer Familienrichter Christian Dettmar, der sich wegen seines Widerstandes gegen den Maskenzwang seit letzter Woche vor dem Erfurter Landgericht verantworten muss, tritt seinen Anklägern mit großer Souveränität und Gelassenheit gegenüber – und hat nun eine ebenso substanzreiche wie überzeugende Erwiderung auf die Anklageschrift vorgelegt. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

In einem weiteren Akt blindwütiger Steuergeld-Vernichtung will Wirtschaftsminister Robert Habeck dem Chip-Hersteller Intel 9,9 Milliarden Euro an Investitions-Zuschüssen zuschanzen. Das „grüne Wirtschaftswunder“ treibt Früchte: In Deutschland flüchtet die heimische Industrie reihenweise vor hohen Strompreisen, Rekord-Steuern und Klima-Bürokratie – während zugleich Milliarden-Subventionen für Prestige-Projekte aufgewandt werden, von denen wenige internationale Großkonzerne profitieren. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der neue SPÖ-Vorsitzende Andreas Babler, der sich am Samstag bestens gelaunt in der ersten Reihe der Regenbogen-Parade in Wien präsentierte, sorgt in der links-grünen Gutmenschenblase für Begeisterung. Bei altgedienten Sozialdemokraten und der einheimischen Arbeiterschaft aber wohl eher für Kopfschütteln. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Auf der Kulturausschuss-Sitzung am 22.06.2023 bringen die Ratsfraktionen von SSW und die Grünen einen gemeinsamen Antrag ein, der den freien Kulturinstitutionen der Stadt schon in diesem Jahr einen Inflationsausgleich von 7% sichern soll. Weiter lesen …

Die Rolle des Verfassungsschutzes als Gesinnungspolizei wird immer deutlicher: Im ZDF hat Thomas Haldenwang, Präsident der Behörde, gestern Abend die Maske fallen gelassen und freimütig erklärt, dass er die „Bevölkerung wachrütteln“ wolle gegen die AfD. Weil er nicht die Möglichkeiten habe, unsere guten Umfragewerte zu senken. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Kaum werden die Temperaturen etwas wärmer, da zeigt sich in den Freibädern schon der katastrophale Zustand unseres Landes. In Mannheim kam es beispielsweise erst am vergangenen Sonntag zu einer Messerattacke und einer Massenschlägerei mit rund 40 Beteiligten. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

In Karlsruhe findet heute die mündliche Verhandlung zum 2. Nachtragshaushalt 2021 statt. Damals hatte Christian Lindner 60 Milliarden Euro, die in der Corona-Krise als Kredite zur Pandemiebekämpfung genehmigt waren, aber letztlich nicht gebraucht wurden, in den sogenannten Klima- und Transformationsfonds verschoben. AfD und Union halten dieses Vorgehen für unzulässig. Weiter lesen …

Angesichts der Sorge vor Arbeitsplatzverlusten durch Künstliche Intelligenz (KI) werden Stimmen in der Ampel-Koalition laut, den Einsatz der Technologie zu besteuern. "Grundsätzlich kann man darüber nachdenken", sagte der Co-Chef der SPD-Linken, Sebastian Roloff, dem "Handelsblatt" mit Blick auf mögliche Arbeitsplatzverluste. Weiter lesen …

Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla hat die Pläne verteidigt, mit einem eigenen Kanzlerkandidaten in den Bundestagswahlkampf zu gehen. Bei Umfragewerten zwischen 18 und 20 Prozent sei das "eine Verantwortung, die unsere Partei hat", sagte Chrupalla dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Dürre und daraus resultierende Waldbrände sorgen auch in diesem Jahr für Verspätungen und Zugausfälle bei der Deutschen Bahn. "Seit Frühjahrsbeginn (22.03.2023) gab es 187 Störungen im Bahnbetrieb durch Brände", sagte eine Sprecherin der DB dem Portal "Business Insider". Weiter lesen …

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass das völlige Verbot von Versammlungen zu Beginn der Corona-Pandemie im April 2020 unverhältnismäßig war. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, mahnt an, dass dieses Urteil zwar inhaltlich erfreulich sei, aber viel zu spät käme. Weiter lesen …

Wadim Astafjew, der Leiter des Pressezentrums des russischen Truppenverbands Süd, berichtet über den Fortschritt der russischen militärischen Sonderoperation in der Ukraine. Er sagt, die russische Luftwaffe habe Raketen- und Bombenangriffe auf ukrainische Stützpunkte nahe der Dörfer Belogorowka, Spornoje, Bogdanowka und Newelskoje durchgeführt. Auch das Munitionsdepot der 109. Brigade der Territorialen Verteidigung der Streitkräfte der Ukraine bei Nowgorodskoje und die kombinierten Reserven der 110. Unabhängigen Mechanisierten Brigade der Streitkräfte der Ukraine in Awdejewka seien zerstört worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Pflegebedürftige in Thüringen können sich oftmals die notwendige Versorgung nicht mehr leisten. Davor warnt die Landesgruppe des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa). Hintergrund sind kürzlich veröffentlichte Zahlen zur Preisentwicklung in der ambulanten Pflege. Weiter lesen …

CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen wirft Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) schwere Versäumnisse im Umgang mit dem Iran vor. "Ich sehe nicht die geringste Bemühung von Frau Baerbock, sich auf EU-Ebene für die Terrorlistung der Iranischen Revolutionsgarden einzusetzen", sagte Röttgen dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2022 nehmen Bundesinnenministerin Faeser und Verfassungsschutzpräsident Haldenwang mitten im Wahlkampf die demokratische Opposition in Form der AfD ins Visier. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, nimmt dazu wie folgt Stellung: Weiter lesen …

HSV-Sportvorstand Jonas Boldt übt harte Kritik an der Nationalen Dopingagentur (NADA) und der internationalen Dopingagentur (WADA). Hintergrund ist die Sperre des Hamburger Verteidigers Mario Vušković, der im vergangenen September positiv auf das Dopingmittel Epo getestet wurde, berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Bereits an der ersten Verteidigungslinie der russischen Truppen, die als die schwächste galt, sind viele Panzer und Infanterie-Kampffahrzeuge aus ausländischer Produktion zerstört worden, sagte Apty Alaudinow, der Kommandeur der tschetschenischen Spezialeinheit Achmat, im russischen Staatsfernsehen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Heute hat die Ampel unseren Gesetzentwurf zum ermäßigten Umsatzsteuersatz auf Speisen in der Gastronomie abgelehnt. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag Antje Tillmann und der Berichterstatter Fritz Güntzler: Weiter lesen …

Am Dienstag hat die Polizei bundesweit etliche Einrichtungen wegen des Verdachts auf gefälschte Corona-Atteste durchsucht. In insgesamt 142 Objekten in Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen, Berlin, Hamburg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen wurden 174 unrichtige Atteste sichergestellt, wie die Staatsanwaltschaft Dresden am Mittwoch mitteilte. Weiter lesen …

Sergei Sybinski, Leiter des Pressezentrums des russischen Truppenverbands West, berichtet über die Fortschritte der russischen militärischen Sonderoperation in der Ukraine. Er sagt, dass russische Ka-52- und Mi-28-Kampfhubschrauber sowie Su-25-Kampfflugzeuge während der Kampfhandlungen am Frontabschnitt Kupjansk zehn Luftangriffe auf temporäre Aufmarschpunkte und Ansammlungen von Personal, Waffen sowie militärischer und spezieller Ausrüstung der 14. Unabhängigen Mechanisierten Brigade und der 103. Unabhängigen Territorialverteidigungsbrigade der Ukraine durchgeführt haben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch ihre Holzbau-Initiative vorgestellt. Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, sowie der zuständige Berichterstatter Hermann Färber: Weiter lesen …

Der Stammzellforscher Hans Schöler glaubt nicht, dass es in absehbarer Zukunft geklonte Menschen geben wird. "Ich bin der festen Überzeugung: Bevor nicht eine Maus auf diese Weise auf die Welt kommt, müssen wir keine Angst vor dem Menschen aus dem Labor haben", sagte er der "Zeit". Weiter lesen …

Russische Einheiten haben in Richtung Marjinka eine wichtige Stellung, die Festung Swerinez (dt.: Tiergarten), befreit, teilt der kommissarische Chef der Volksrepublik Donezk (DVR) Denis Puschilin im russischen Staatsfernsehen mit. Dieses ziemlich stark befestigte Gebiet sei ein ernsthaftes Hindernis gewesen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Wirtschaft wird in den Ruin oder ins Ausland getrieben, Deutschland durch das ungeschickte Gebaren der Außenministerin international isoliert – und das sind nur die schwerwiegendsten Gründe, warum die Ampelregierung abtreten muss. In der Pressekonferenz der AfD-Fraktion erläutern unsere beiden Fraktionschefs und Bundessprecher, Dr. Alice Weidel und Tino Chrupalla, warum es allerhöchste Zeit für Neuwahlen ist. Weiter lesen …

Der Sänger Gil Ofarim behauptete im Jahr 2021, man habe ihn in einem Leipziger Hotel antisemitisch angefeindet. Ermittlungen ergaben ein anderes Gesamtbild. Nun muss Ofarim aller Voraussicht nach im November selbst als Angeklagter vor Gericht erscheinen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat weitreichende Änderungen am Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht. Das Kabinett gab am Mittwoch grünes Licht für die umstrittene Gesetzesnovelle. Weiter lesen …

Das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg hat eine christlich-fundamentalistische Baptistenkirche in Pforzheim zum Beobachtungsobjekt erhoben. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Angesichts steigender Umfragewerte für die AfD fordert Brandenburgs CDU-Chef Jan Redmann, das "demokratische Spektrum" attraktiver zu machen. Weiter lesen …

Die erste Tierschutzbeauftragte des Bundes, Ariane Kari, hat Kritik der Opposition an der Einführung ihres Amtes zurückgewiesen. "Die Tierhalter brauchen mich nicht, sondern die Tiere", sagte sie der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Während der Preis für Benzin im Vergleich zur Vorwoche unverändert geblieben ist, hat sich Diesel deutlich verteuert. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland zeigt, kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel 1,793 Euro und damit genauso viel wie vor einer Woche. Diesel hat sich binnen Wochenfrist um 2,8 Cent verteuert und kostet derzeit 1,605 Euro je Liter. Weiter lesen …

„Zwei Atommächte sind bereit, Uranmunition im Ukraine-Krieg einzusetzen. Die Lage ist gefährlicher denn je“, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán in seinem üblichen Interview für das Kossuth-Radio. Die Regierung habe die für die Sicherheit des Landes zuständigen Organe in Bereitschaft versetzt und mit dringlichen Aufgaben betraut. Gleichzeitig verstärke Budapest seine diplomatischen Anstrengungen, um gegen jene Kriegs-Psychose zu wirken, wonach eine Lösung auf dem Schlachtfeld anzustreben sei. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Im Tarifstreit mit der Deutschen Bahn will die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) am Donnerstag über weitere Schritte entscheiden. "Wir sind uns der Verantwortung sehr bewusst", sagte EVG-Chef Martin Burkert dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Das Münchener Ifo-Institut hat seine Konjunkturprognose für die Jahre 2023 und 2024 gesenkt. Die deutsche Wirtschaftsleistung werde in diesem Jahr voraussichtlich um 0,4 Prozent schrumpfen, teilte das Institut am Mittwoch mit. Im Frühjahr hatte das Ifo nur einen Rückgang um 0,1 Prozent erwartet. Weiter lesen …

Angesichts steigender Umfragewerte für die AfD fordert Brandenburgs CDU-Chef Jan Redmann, das demokratische Spektrum attraktiver zu machen. Weiter lesen …

Laut Angaben beteiligter US-Behörden wurden am Dienstag im Nordatlantik mit einem Sonargerät knallende Geräusche aus der Tiefe aufgefangen. Diese könnten auf das vermisste Expeditionstauchboot hinweisen. Im Jahr 2018 äußerte ein Mitarbeiter der Tauchbootfirma Sicherheitsbedenken und wurde entlassen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Gestern stellten SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang den Verfassungsschutzbericht 2022 vor. Der Anteil der Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund sei demnach um 3,8 Prozent auf 20.967 Fälle angestiegen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Im März gab Grünen-Chefin Ricarda Lang, 29, ihre Verlobung bekannt. Die Feier, so Lang im großen privaten Interview mit GALA (EVT: 22.6.23), finde im nächsten Jahr statt. Eine glamouröse Polit-Hochzeit wie 2022 bei Finanzminister Christian Lindtner sei nicht geplant: "Es wird kein öffentliches Spektakel, und wir werden auch nicht auf Sylt heiraten." Weiter lesen …

Laut Einschätzungen des britischen Militärgeheimdienstes hat Russland in den letzten Wochen erhebliche Anstrengungen unternommen, um Verteidigungslinien tief in den Rückzugsgebieten in der Ukraine aufzubauen, insbesondere an den Zufahrten zur besetzten Krim. Weiter lesen …

Über die Hälfte der Deutschen schätzt ihre eigene finanzielle Situation derzeit schlechter ein als im Vorjahr. Wie die April-Daten des "Global Consumer Pulse Survey" von Deloitte zeigen, hat der eingetrübte wirtschaftliche Ausblick auch Auswirkungen auf die Ernährungsgewohnheiten vieler Verbraucherinnen und Verbraucher: Ein Drittel der Befragten hat zuletzt gleich mehrere Verhaltensweisen gezeigt, die auf finanziellen Stress beim Lebensmitteleinkauf hindeuten - vom Kompromiss bei der Produktauswahl bin hin zum kompletten Verzicht. Weiter lesen …

Die Tochter des im Iran inhaftierten deutschen Staatsbürgers Jamshid Sharmahd hat bei der Bundesanwaltschaft Strafanzeige gegenüber acht Mitgliedern des iranischen Justizsystems erstattet. Gemeinsam mit der in Berlin ansässigen Menschenrechtsorganisation "European Center for Constitutional and Human Rights" (ECCHR) will Gazelle Sharmad erreichen, dass die Bundesanwaltschaft Ermittlungen wegen "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" aufnimmt, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Die AfD will für die kommende Bundestagswahl einen Kanzlerkandidaten aufzustellen. Das sagte Parteichefin Alice Weidel am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Auf die Frage, ob die AfD aufgrund der derzeit hohen Umfragewerte über so einen Schritt nachdenke, antwortete sie: "Natürlich. Wir hätten das auch ohne diese Werte getan, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen." Weiter lesen …

Mehr als 170 von Kiewer Truppen getötete Menschen sind in der vergangenen Woche in provisorischen Gräbern auf dem Territorium der Volksrepublik Lugansk (LVR) gefunden worden, berichtet der Leiter des russischen Ermittlungskomitees Alexander Bastrykin in einem Interview mit TASS. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der starke Anstieg der Verbraucherpreise in Großbritannien hat sich zuletzt unverändert fortgesetzt. Die jährliche Inflationsrate lag im Mai wie im Vormonat bei 8,7 Prozent, wie die britische Statistikbehörde am Mittwoch in London mitteilte. Gegenüber dem Vormonat stiegen die Verbraucherpreise im fünften Monat des Jahres um 0,7 Prozent. Weiter lesen …

Von den rund 45,9 Millionen im Jahr 2022 in deutschen Schlachtbetrieben geschlachteten Mastschweinen waren laut amtlicher Fleischuntersuchung 105 800 Tiere nicht zum menschlichen Verzehr geeignet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das etwa 0,2 % der geschlachteten und untersuchten Mastschweine. Der Anteil der zum Verzehr ungeeigneten Tiere blieb damit gegenüber dem Vorjahr unverändert (2021: 114 500 von 50,4 Millionen geschlachteten Mastschweinen). Bei Masthühnern sank der Anteil der nicht zum Verzehr geeigneten Tiere leicht von 2,1 auf 2,0 %. Weiter lesen …

Im April 2023 sind in Deutschland rund 25 200 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen verletzt worden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das 5 % oder rund 1 400 Verletzte weniger als im Vorjahresmonat. Die Zahl der Verkehrstoten sank im April 2023 um 3 auf 214 Personen. Weiter lesen …

Klimawirksame Stoffe nehmen Einfluss auf die Erderwärmung und tragen zum Klimawandel bei. Das stärkste bekannte Treibhausgas ist Schwefelhexafluorid (SF6), dessen Treibhauspotenzial die Klimawirksamkeit von Kohlenstoffdioxid (CO2) um das 23 500-Fache übertrifft. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, haben deutsche Unternehmen im Jahr 2022 insgesamt 732 Tonnen dieses Stoffs bezogen, das waren 10,8 Tonnen weniger als im Jahr 2021 (-1,5 %). Die bezogene Menge SF6 entspricht 17,2 Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten (Global Warming Potential, GWP). Weiter lesen …

Zwei Drohnen stürzten im Gebiet Moskau ab, als sie sich Militärdepots näherten, teilt der Gouverneur des Gebiets Andrei Worobjow auf seinem Telegram-Kanal mit. Er schreibt: "Heute sind zwei flugzeugartige Fahrzeuge gegen 5:30 und 5:50 Uhr beim Anflug auf die Depots einer Militäreinheit infolge militärischer Gegenmaßnahmen abgestürzt." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erwartet, dass es auf dem Gipfel in Litauen einen Beschluss zum Zeitpunkt des Beitritts der Ukraine geben wird. "Wir werden in Vilnius zu einer einheitlichen Position gelangen", sagte er dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Eine Mehrheit der Bundesbürger (58 Prozent) würde es befürworten, wenn im Fernsehen und Radio auch Moderatoren oder Sprecher eingesetzt würden, an deren Aussprache zu erkennen ist, dass Deutsch nicht ihre Muttersprache ist. Das geht aus einer Umfrage von Infratest unter deutschen Bundesbürgern ab 18 Jahren hervor, die das NDR-Medienmagazin "Zapp" in Auftrag gegeben hat. Gut jeder Fünfte (21 Prozent) würde das demnach ablehnen. Ebenso viele (21 Prozent) können oder wollen sich in der Frage nicht positionieren. Weiter lesen …

Die Bürgerrechtlerin Swetlana Tichanowskaja fühlt sich nicht wohl in ihrer Rolle als Galionsfigur des weißrussischen Widerstands. "Ich gehöre nicht mehr mir selbst, dieses Gefühl prägt mein Leben", sagte die Oppositionsführerin dem "Stern" in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Weiter lesen …

In der ersten Woche nach dem Start des bundesweiten Kultur-Passes für 18-Jährige haben sich über 170.000 junge Erwachsene im zugehörigen Online-Portal registriert. Mehr als 30.000 von ihnen konnten bereits ihr Guthaben mit der elektronischen Ausweisfunktion freischalten und insgesamt wurden bereits mehr als 190.000 Euro für Kulturangebote genutzt, sagte eine Sprecherin von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Ein internationales Journalistenteam von RTL (Deutschland), TV2 (Dänemark), Ekstra Bladet (Dänemark) und Libération (Frankreich) hat exklusive Filmaufnahmen der zerstörten Nord Stream 2-Pipeline bekommen. Danach lässt sich erkennen, dass die Explosion des Strangs A der Nord Stream 2-Pipeline einen weit geringeren Schaden angerichtet hat, als die etwas später erfolgte Explosion der Nord Stream 1-Pipeline, achtzig Kilometer nördlich. Bislang waren Experten davon ausgegangen, dass erhebliche Mengen an Sprengstoff für die Explosion der Pipelines verantwortlich gewesen sein müssen. Weiter lesen …

Der für das Schienennetz verantwortliche Bahn-Vorstand, Berthold Huber, stimmt Bahnfahrer auf harte Zeiten ein. "Erstmal wird es mühsamer, bevor es gut wird, anders geht es nicht", sagte er den Magazinen "Stern" und "Capital". Grund seien umfangreiche Sanierungsarbeiten am Bahnnetz, die im kommenden Jahr nach der Fußball-Europameisterschaft beginnen sollen. Weiter lesen …

Die Bezüge der rund zwei Millionen Erwerbsminderungsrentner in Deutschland sind in den vergangenen zehn Jahren um knapp 60 Prozent auf durchschnittlich 1.065 Euro pro Monat gestiegen. Das teilte die Deutsche Rentenversicherung (DRV) der "Rheinischen Post" mit. Weiter lesen …

Der Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) hat seine Partei ermahnt, sich auf die inhaltliche Neuaufstellung statt auf die Frage der Kanzlerkandidatur zu konzentrieren. "Eine Debatte über den Kanzlerkandidaten steht in diesem Jahr nicht an", sagte der Chef der niedersächsischen Landesgruppe dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Arbeiten im Homeoffice führt bei vielen Beschäftigten nach eigener Einschätzung zu einer Leistungssteigerung. Das geht aus einer Studie der Technischen Universität (TU) Darmstadt zum Thema "Work from Home" hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. 76 Prozent der Befragten gaben demnach an, im Homeoffice effizient zu arbeiten. Im Unternehmensbüro stimmten dieser Aussage nur 61 Prozent zu. Insgesamt gaben 60 Prozent der Befragten an, im Homeoffice erfolgreicher zu arbeiten und zufriedener zu sein. Weiter lesen …

Der deutsche Anlagenbauer MAN Energy Solutions, ein Tochterkonzern von Volkswagen, will sein Geschäft mit Gasturbinen an ein chinesisches Unternehmen verkaufen. Ein Vertrag mit dem Gasturbinen-Hersteller CSIC Longjiang GH Gas Turbine Co Ltd. (GHGT) sei in dieser Woche unterzeichnet worden, berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung unter Berufung auf MAN Energy Solutions. Weiter lesen …

Der Städtetag NRW wirft der schwarz-grünen Landesregierung schwere Versäumnisse beim Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschüler vor. "Ein bedarfsdeckendes Angebot zum Schuljahr 2026/2027 wird es Stand jetzt nicht geben. Dafür wurden die Städte zu lange hingehalten, obwohl seit eineinhalb Jahren feststeht, dass der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Jahr 2026 kommen soll", sagte Thomas Kufen (CDU), Vorsitzender des Städtetags NRW, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Die CDU hat die Ampelkoalition scharf kritisiert, weil die Expertenanhörung dazu im Klimaausschuss des Bundestages am Mittwoch ohne aktualisierten Entwurf des Heizungsgesetzes auskommen muss. Weiter lesen …

NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für seine Äußerungen zum Vorschlag der Landesregierung zu einer Altschuldenlösung kritisiert. "Eine öffentliche Pauschalabsage, ohne über das Modell in den Austausch zu treten, kommt einem Schlag in das Gesicht des Landes und für die betroffenen Kommunen gleich", sagte die CDU-Politikerin der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das Bundeswirtschaftsministerium geht davon aus, dass Strom auf Sicht von 20 Jahren so teuer wie jetzt bleibt. Das berichtet "Bild" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eine Auflistung aus dem Ministerium. Daraus geht hervor: Aktuell kostet Strom im Durchschnitt 41,93 Cent je Kilowattstunde (kWh). Weiter lesen …

Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisiert den Umgang von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit China. Anlass der Kritik waren die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin. Bei der anschließenden Pressekonferenz wurden keine Journalisten-Fragen zugelassen: "Die Tatsache, dass der deutsche Bundeskanzler zulässt, dass dem chinesischen Ministerpräsidenten keine Fragen gestellt werden dürfen – in einem freien Land – das finde ich schon bemerkenswert", sagte Strack-Zimmermann in der ARD-Talksendung "maischberger". Bei derartigen Bedingungen für eine Pressekonferenz hätte Scholz "zumindest sagen müssen, da machen wir gar keine. " Weiter lesen …

Jeder sechste Inhaftierte sitzt in Deutschland wegen Schwarzfahrens ein. Betroffen sind fast nur sehr arme Menschen. Die Linke im Bundestag will darum das Delikt als Straftatbestand abschaffen. Die FDP ist davon wenig begeistert, denn wer sich Bus und Bahn nicht leisten kann, könne sie eben nicht nutzen. Dies analysiert Susan Bonath im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Unter dem Motto "Und sie hatten Mut" fand am Wochenende das 19. Edelweißpiraten-Festival in Köln statt. In der Nazizeit hatten sich widerständige Jugendliche aus dem Arbeitermilieu heimlich in Parks von Köln getroffen. Und doch wurden sie noch bis in die siebziger Jahre als "Verleumder und Verbrecher" diffamiert. Auf dem Musikfestival im Friedenspark wird an sie erinnert. Dies berichtet Felicitas Rabe im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat das Freundschaftsspiel gegen Kolumbien am Dienstagabend 0:2 verloren. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.054 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die Theorie besagt, dass Deutschland im Jahr 2022 8,1 Milliarden Euro im Rahmen einer UN-Klimafinanzierung zur Verfügung stellte, um damit vermeintliche Auswirkungen der weltweiten Klimakrise zu bekämpfen zu helfen. Mediale Nachfragen zu diesbezüglichen Projekten werden jedoch nicht beantwortet. Recherchierte Ergebnisse überraschen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Gedenkstein der Partei Freie Sachsen zur "Erinnerung an die Opfer des Corona-Impfexperiments" auf einem Privatgelände in Zinnwald-Georgenfeld darf bleiben, wie das Oberverwaltungsgericht in Dresden entschieden hat. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt hat zum Anschlag vom Dienstag im Westjordanland deutlich Stellung bezogen. "Wir verurteilen den Anschlag, bei dem heute vier israelische Staatsbürger in der Nähe einer Siedlung im Westjordanland getötet und zahlreiche Menschen verletzt wurden, auf das Schärfste", teilte ein Sprecher am Abend mit. Weiter lesen …

Der tschechische Präsident Petr Pavel findet, dass die Geheimdienste westlicher Länder vor Ort lebende Russen "strenger überwachen" müssten. "Das ist einfach ein Preis des Krieges", sagte er in einem Interview. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor schweren Gewittern in Süddeutschland. Betroffen seien zunächst Teile von Bayern und Baden-Württemberg, teilte der DWD am Dienstag mit. Weiter lesen …

Beim diesjährigen Leistungsmarsch rund um den Rochusberg in Bingen, an dem Mannschaften aus ganz Deutschland teilnehmen, belegte die Mannschaft der Ortsfeuerwehr Scheuen in diesem Jahr den 2. Platz. Weiter lesen …

In Deutschland stieg auch im vergangenen Jahr die Zahl der Fälle von häuslicher Gewalt enorm an – und zwar um 9,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Insgesamt gab es rund 180.000 Opfer. Allerdings ist die Dunkelziffer hoch, weil viele Opfer sich nach Angaben der Polizei gar nicht trauen, Anzeige zu erstatten. Zwei Drittel der Opfer sind Frauen. Die Täter sind in der Regel Partner, Ex-Partner und Familienangehörige. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Thomas Röper geschrieben. "Umsetzung des RAND-Papiers. Der Traum von der NATO rückt für Kiew in weite Ferne! Die Ukraine wird beim NATO-Gipfel keine Zusage für einen NATO-Beitritt erhalten. Mehr noch, US-Präsident Biden hat sich sogar gegen einen vereinfachten NATO-Beitritt der Ukraine ausgesprochen. Die Umsetzung des RAND-Papiers von Januar scheint voranzuschreiten." Weiter lesen …

Kurt Guggenbichler schrieb den folgenden Kommentar: "Wer seine Schafe künftig auf die Alm treibt und dort in Ruhe weiden lässt, muss neuerdings damit rechnen als Tierquäler vor Gericht gezerrt zu werden. Jahrelange Indoktrination durch so genannte gutmenschliche Aktivisten im Zusammenwirken mit der Durchsetzung der „Political Correctness“ und den woken Überzeugungen dürfte den Österreichern mittlerweile die Birnen weichgeklopft und jedweden Realitätssinn erfolgreich ausgetrieben haben." Weiter lesen …

Norbert Häring schrieb den folgenden Kommentar: "Kaum jemand kennt das Global Listening Project. Den Verantwortlichen scheint das ganz recht zu sein. Die Umstände sprechen dafür, dass es um globales Aushorchen der Menschen geht, um sie besser in Richtung Impfungen und Akzeptanz von sogenannten Gesundheitsmaßnahmen manipulieren zu können. Es gibt auch starke Indizien, die in Richtung Zensur deuten. Seit mindestens Oktober 2022 gibt es das Global Listening Projekt. Die Öffentlichkeitsarbeit ist ziemlich zurückhaltend. Zwischen mindestens 15. Februar und 30. März gab es eine Netzseite des Projekts." Weiter lesen …