20. Juni 2023 - Archiv

"Die Linke ist selbst Teil dessen geworden, was sie eigentlich bekämpfen wollte", schreibt das ehemalige Mitglied der Linkspartei, Sven Brajer, in seinem Buch "Die (Selbst)Zerstörung der deutschen Linken". Wie es dazu kommen konnte, analysierte er mit dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko beim Gespräch mit dem Verleger Hannes Hofbauer. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Weltflüchtlingstag hat die DVR-Beauftragte für Menschenrechte, Darja Morosowa, über Soldaten aus dem Donbass berichtet, die momentan in ukrainischer Gefangenschaft sind. Sie sprach von 421 Armeeangehörigen. Seit dem Beginn der russischen Sonderoperation in der Ukraine seien ungefähr 280 Kriegsgefangene nach Hause zurückgekehrt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der russische Soldat Andrei Krawzow hatte jüngst einen deutschen Leopard-2-Panzer der ukrainischen Streitkräfte zerstört. Dafür wurde er nun mit einer Million Rubel belohnt. Die Auszeichnung wurde von einem Fonds ins Leben gerufen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Dirk Müller warnt schon seit vielen Jahren vor den Entwicklungen im Finanzsektor. Jetzt gab er Goldhändler Dominik Kettner ein ausführliches Interview. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach könnte laut dem Leiter der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, zur Schließung von rund eines Fünftels der deutschen Krankenhäuser führen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die stellvertretende CSU-Vorsitzende Dorothee Bär hat Claudia Pechsteins umstrittene Aussagen beim CDU-Grundsatzkonvent verteidigt. "Das sind nicht die Themen der AfD. Das sind die Themen der Bürgerinnen und Bürger", sagte Bär dem "Spiegel" über die Kritik Pechsteins an geschlechtergerechter Sprache. Weiter lesen …

Nach Holland will nun auch die irische Regierung massiv gegen die Landwirtschaft vorgehen. Sie plant, wie wir bereits Anfang Juni berichtet haben, in den kommenden Jahren bis zu 200.000 Rinder zu töten. Angeblich, um Klimaziele einhalten zu können. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Wie sehr der vom Polit- und Medienkartell betriebene Bevölkerungsaustausch den Alltag in Deutschland prägt, wird auch anhand solcher Meldungen sichtbar: In einem Mannheimer Freibad ist es am Sonntag zu einer Auseinandersetzung mit über 40 Beteiligten gekommen. Nach Angaben der Polizei wurde ein 24-Jähriger bei dem Vorfall durch einen Messerstich leicht verletzt. Die Tatverdächtigen sind flüchtig. Weiter lesen …

Wie bereits berichtet fand am 17. Juni, zur Erinnerung an den 70. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR eine Gedenkkundgebung der AfD in Mödlareuth statt. Bis zur Wende 1989/90 verlief der Eiserne Vorhang mitten durch den Ort. Dies berichtet der Fernsehsender"AUF1". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Klima-Forschung in den System-Medien ist in der Regel alarmistisch und dient nur der politischen Durchsetzung von „Schutzmaßnahmen“ zu Lasten der Bürger mit kleinen Einkommen. Die Globalisten und ihre Handlanger streben letztendlich einen Klima-Kommunismus an, mit dem sie die Welt steuern und beherrschen können. Da fallen echte Daten und wissenschaftliche Studien natürlich oft unter den Tisch, wenn sie den Klima-Hysterikern nicht in den Kram passen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax nach einem schwachen Start ab dem Nachmittag einen Teil seiner Verluste kompensieren können, zum frühen Abend jedoch erneut nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.111 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hat den bis dato Vizeaußenminister Andrei Melnyk zum Botschafter in Brasilien ernannt. Das entsprechende Dekret wurde am Dienstag vom Präsidentenbüro veröffentlicht. Die Personalie war bereits Mitte Mai bekannt geworden, als die Regierung in Brasília Melynk das Agrément erteilt hatte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die WHO sei keine unabhängige Organisation und auch nicht demokratisch legitimiert, sagte Prof. Andreas Sönnichsen im AUF1-Interview im Rahmen des alljährlichen Pathovacc-Kongresses. Sie arbeite auch nicht im Dienst der Gesundheit der Menschheit und sei von privaten Geldern abhängig, wie etwa der Impfinitiative GAVI oder der Gates-Stiftung. Die WHO sieht er als nicht reformierbar an. Die Machtergreifungs-Pläne der WHO müssten jedenfalls verhindert werden. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will mit einem neuen Bündnis gegen kriminelle Clans in Deutschland vorgehen. Sie wolle am Mittwoch "gemeinsam mit den Ländern eine Allianz gegen Clankriminalität bilden", sagte Faeser der "Bild". Weiter lesen …

Am Wochenende hat die Junge Alternative für Deutschland auf ihrem Bundeskonvent in Mainz einstimmig Tomasz Froelich zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl nominiert. Der gebürtige Hamburger, der in Wien Sozioökonomie, Politikwissenschaft und Internationale Entwicklung studiert hat, ist seit Februar 2019 stellvertretender Bundesvorsitzender der JA und arbeitet als politischer Berater der ID-Fraktion im EU-Parlament. Weiter lesen …

Im "kollektiven Westen" wird gerne die Ansicht verbreitet, die Sanktionen hätten Russland geschwächt – und Moskau sei international geächtet und isoliert. Davon kann jedoch keine Rede sein, wie der russische Außenminister deutlich machte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bevölkerung in Deutschland ist im Jahr 2022 um 1,3 % (+1 122 000 Personen) gewachsen, nachdem sie im Vorjahr nur einen leichten Anstieg um 0,1 % verzeichnete (+82 000 Personen). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, lebten zum Jahresende 2022 gut 84,4 Millionen Personen in Deutschland. Weiter lesen …

Die mangelhafte Leistung westlicher Panzer in der Ukraine hat wenig mit ihren technischen Daten zu tun. Vielmehr handelt es sich um ein grundsätzliches Problem des ukrainischen Militärs, an dem auch weitere Waffenlieferungen des Westens nichts ändern werden. Dies analysiert das Team von @Panzwaffle. Weiter lesen …

Die iranischen Revolutionsgarden haben mutmaßlich Anschläge auf jüdische Einrichtungen in Deutschland in Auftrag gegeben. Der Generalbundesanwalt habe die Ermittlungen dazu ausgeweitet und ermittele nun gegen zahlreiche Beschuldigte wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung und weiterer Straftaten, berichtet das Nachrichtenportal "T-Online" unter Berufung auf einen Beschluss des Bundesgerichtshofs. Weiter lesen …

In einem RT-Interview erklärte der russische Botschafter in Kenia, Dmitri Maximytschew, dass der Westen die Situation in Entwicklungsländern absichtlich nicht ändern wolle. Insbesondere würden afrikanische Länder beraubt, hieß es. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Umweltminister der EU-Staaten haben am Dienstag einem weitreichenden Naturschutzgesetz zugestimmt. Ziel des Gesetzes ist es, Ökosysteme vor dem Kollaps zu bewahren. Dafür sollen Renaturierungsmaßnahmen ergriffen werden, die bis 2030 mindestens 20 Prozent der Land- und 20 Prozent der Meeresflächen der EU und bis 2050 alle wiederherstellungsbedürftigen Ökosysteme abdecken. Weiter lesen …

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Ortschaften des Gebiets Cherson, die am Flusslauf des Dnjepr oberhalb von Nowaja Kachowka gelegen sind, leiden unter zunehmendem Wassermangel. Dies berichtete der Vertreter der regionalen Verwaltung Andrei Alexejenko. In seinen Telegram-Kanal schrieb er: "Der Terroranschlag der Nazis brachte Unglück nicht nur für Kreise, in denen die Überschwemmung stattfand. Andere Kreise, die am Dnjepr flussaufwärts von Nowaja Kachowka liegen, blieben umgekehrt ohne Wasser." Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im russischen Außenhandel ersetzen Länder wie China, Indien, die Türkei und Aserbaidschan die EU-Staaten, teilt der Interimsleiter des föderalen Zolldienstes FTS gegenüber RIA Nowosti. Der Handel mit China könnte noch in diesem Jahr 200 Milliarden US-Dollar erreichen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach dem Dammbruch von Kachowka am 6. Juni wurden Dutzende Familien in ein Ferienlager im Gebiet Cherson evakuiert. In der Nacht vom 9. Juni begangen Kiews Streitkräfte ein brutales Kriegsverbrechen: Sie feuerten Raketen auf den dreistöckigen Kapitalbau mit schlafenden Zivilisten und zerstörten ihn fast vollständig. Ein Mädchen und eine Frau starben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das jährlich stattfindende Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg zählt mittlerweile zu einer der wichtigsten Wirtschaftsplattformen der Welt. Traditionell hält dort auch der russische Präsident eine Grundsatzrede. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wie das russische Verteidigungsministerium berichtet, wurden im Laufe des Tages in Richtung Cherson bis zu 25 ukrainische Soldaten getötet sowie fünf Fahrzeuge, ein Artilleriesystem des Typs M777 aus den USA und eine Haubitze des Typs D-30 zerstört. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Heute ist der sogenannte „Weltflüchtlingstag“. Doch bei all dem Kult um Massenmigration wird eine bestimmte Flüchtlingsgruppe häufig vergessen: Deutsche, die wegen der unerträglichen Ampel-Politik aus dem Land flüchten. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Hunter Biden, der Sohn von US-Präsident Joe Biden, wurde für Steuervergehen und illegalen Waffenbesitz angeklagt. Laut Medienberichten soll er bereits eine Einigung mit dem US-Justizministerium erzielt haben, wonach er sich schuldig bekennen wird. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat am Rande seines Besuchs des Luftwaffenmanövers Air Defender auf dem Fliegerhorst Jagel Deutschlands Bemühungen in der Nato gelobt. Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat am Dienstag milliardenschwere Finanzhilfen für die Ukraine vorgeschlagen. "Der heutige Vorschlag umfasst bis zu 50 Milliarden Euro für den Zeitraum 2024 bis 2027, um der Ukraine zu helfen, der Aggression zu widerstehen, und den Wiederaufbau eines modernen, wohlhabenden Landes zu ermöglichen", sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Weiter lesen …

Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums setzten die ukrainischen Streitkräfte ihre erfolglosen Offensivversuche in den Richtungen Süddonezk, Saporoschje und Donezk fort. Vier Angriffe ukrainischer Einheiten wurden nahe dem Wremewka-Vorsprung und in Richtung Orechow zurückgeschlagen. Drei Panzer und fünf gepanzerte Kampffahrzeuge wurden dabei zerstört. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein von der Halbinsel Krim stammender Arzt, der Flüchtlingen im Kloster der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche half, wurde in Kiew wegen angeblicher Spionage für Russland zu 15 Jahren Haft mit Einziehung verurteilt Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Kontaktaufnahme zu dem U-Boot ist bereits am Sonntagmorgen abgebrochen. An Bord befinden sich fünf Menschen, darunter der britische Milliardär Hamish Harding. Problem Nummer Eins ist die stetig sinkende Sauerstoffmenge. Für die mögliche Rettung dürften der US-Küstenwache zufolge noch rund 70 Stunden Zeit bleiben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Laut einem Medienbericht hat das US-Unternehmen General Electric die Wartung seiner in russischen Wärmekraftwerken installierten Gasturbinen eingestellt, nachdem die USA ihre Sanktionen verlängert hatten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Co-Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, hat mit Blick auf die Ergebnisse des jüngsten Verfassungsschutzberichts vor einer wachsenden Gefahr durch Rechtsextremisten gewarnt. Weiter lesen …

Die Gesprächsrunde von "Hart aber fair" vom Montag drehte sich um Konflikte zwischen Männern und Frauen. Als eine CDU-Kommunalpolitikerin ihre schlechten Erfahrungen speziell mit muslimischen Migranten andeutete, hatte Moderator Klamroth jedoch nur Spott für die junge Frau übrig. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die russische Beauftragte für Menschenrechte Tatjana Moskalkowa hat sich mit dem Gouverneur des Grenzgebietes Belgorod Wjatscheslaw Gladkow getroffen, um soziale Probleme in der von andauernden ukrainischen Angriffen betroffenen Region zu erörtern. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Deutschland und China wollen einen gemeinsamen Klima- und Transformationsdialog einrichten. Eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichneten am Dienstagnachmittag in Berlin Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und auf chinesischer Seite Zheng Shanjie im Rahmen der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen. Weiter lesen …

89 Prozent der Bundesbürger gehen davon aus, dass der Krieg in der Ukraine auch noch im nächsten Jahr weitergehen wird. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das "Trendbarometer" der Sender RTL und ntv ergeben. Weiter lesen …

Am Montag den 19. Juni wurden die Ortsfeuerwehren aus Kirchtimke, Hepstedt, Wilstedt, Rhade und Tarmstedt zu einem Waldbrand im Gebiet zwischen Kirchtimke und Hepstedt alarmiert. Beim Eintreffen der ersten Einsatzkräfte konnten an mehreren Stellen Flammen bestätigt werden. Weiter lesen …

Die derzeitige deutsche Außenpolitik ist nur noch mit Sarkasmus zu ertragen: Der AfD-Abgeordnete Markus Frohnmaier vergleicht die Ampelregierung mit einem Dachdecker, der immer nur beim Nachbarn im Einsatz ist – während es zu Hause hineinregnet. Bestes Beispiel? Die Scholztruppe macht sich für einen EU-Beitritt von Nordmazedonien stark und führt all die „Segnungen“ an, welche man in Brüssel für das südosteuropäische Land bereithält. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die Pläne des Landes Nordrhein-Westfalen zur Übernahme der milliardenschweren kommunalen Altschulden durch das Land und den Bund scharf kritisiert. "Das NRW-Modell entspricht nicht den Erwartungen des Bundes", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Einer Mehrheit der Deutschen ist unklar, was die Beschlüsse zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) für die eigene Heizung künftig bedeuten. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das sogenannte "Trendbarometer" von RTL und ntv gaben das 65 Prozent der Befragten an. Weiter lesen …

Die in der Pandemie erprobte telefonische Krankschreibung soll jetzt unbefristet eingeführt werden. Ärzte sollen bei Patienten, die keine schweren Krankheitssymptome haben, die Arbeitsunfähigkeit nach einer telefonischen Beratung feststellen können, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Bereits im Januar 2023 hat die Polizei in 21272 Egestorf nach einem Zeugenhinweis zahlreiche Schmuckstücke sichergestellt. Darunter sind mehrere Ketten, Ohrschmuck, eine Armbanduhr und Broschen. Weiter lesen …

Der bulgarische Präsident Rumen Radew und die neue Regierung vertreten in der Frage der Waffenlieferungen an die Ukraine gegensätzliche Ansichten. Dem Regierungsvertreter zufolge sollte sich Bulgarien nicht in diesen Konflikt einmischen, indem es zusätzliche Waffen und Munition liefert. Dies sei keine Lösung für die Beendigung des Konflikts, der eskaliere und große Risiken berge. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Unionsparteien haben in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa erneut an Wählergunst eingebüßt. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv verlieren sie zwei Prozentpunkte und sinken auf 27 Prozent. Das ist ihr schlechtester Wert seit Anfang November 2022. Die AfD liegt weiter bei 19 Prozent und platziert sich erneut vor der SPD mit unverändert 18 Prozent. Weiter lesen …

Aus einer aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage (5/288) des parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner, geht hervor, dass der Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Berlin im Mai dieses Jahres den deutschen Steuerzahler eine knappe halbe Million Euro gekostet hat. Weiter lesen …

Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang wirbt für eine engere Zusammenarbeit mit Deutschland. "China legt großen Wert auf die Entwicklung der Beziehungen zu Deutschland und zu Europa", sagte er am Dienstag in Berlin nach seinem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Rahmen der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen. Man sei "bereit", sich zu bemühen, die bilateralen Verbindungen auf ein "höheres Niveau" zu bringen, fügte er hinzu. Weiter lesen …

Die von Finanzminister Christian Lindner (FDP) in Aussicht gestellte Entlastung von Unternehmen durch sogenannte Superabschreibungen steht offenbar auf der Kippe. "Ich will keine falschen Hoffnungen wecken: Angesichts der Haushaltslage gibt es dafür aktuell keinen Spielraum", sagte ein hochrangiger Koalitionsvertreter dem Wirtschaftsmagazin Capital (Ausgabe 7/2023). Weiter lesen …

In der gesamten Ukraine geht die Mobilmachung weiter. Wie zahlreiche Videos im Internet zeigen, sind die Ukrainer jedoch bereit, aufs Ganze zu gehen, um nicht an die Front zu geraten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Kiew spricht wiederholt von einer angeblichen "baldigen Niederlage" Russlands. Jedoch ist die Realität das Gegenteil. Auf einem Militärfriedhof in Lwow wurde bereits wegen Platzmangels auf Friedhöfen damit begonnen, die Überreste von Soldaten zu exhumieren, die in früheren Kriegen gefallen waren. Dies meldete der US-amerikanische Journalist Brendan Hoffman gegenüber der New York Times. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Markt für Studienkredite in Deutschland ist eingebrochen. 2022 sank die Zahl der Neuverträge auf einen Tiefstand von 24.000, im Jahr 2014 waren noch es fast 60.000, wie aus einem Studienkredit-Test des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) hervorgeht, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, fordert einen besseren Informationsaustausch zwischen Polizei und Verfassungsschutz. Insbesondere müssten die Antiterrordatei und die Rechtsextremismusdatei "renoviert" werden, weil deren IT-Architektur veraltet sei, sagte Kopelke dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Büste des ersten Kosmonauten der Welt, des Helden der Sowjetunion Juri Gagarin, ist in einem Hof in Kiew demontiert worden. Dies berichtet die Lokalzeitung Nasch Kiew: "Eine Büste des sowjetischen Kosmonauten Juri Gagarin wurde im Kiewer Stadtteil Darniza demontiert." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Christopher Nkunku wechselt von RB Leipzig zum FC Chelsea. Das teilte der Bundesligist am Dienstag mit. Demnach verlässt der Franzose zum 30. Juni den zweimaligen DFB-Pokalsieger Richtung London, nachdem er 172 Spiele für die Sachsen absolviert hatte. Nkunku traf in dieser Zeit insgesamt 70 Mal und bereitete 56 Tore vor. Weiter lesen …

Wie der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu erklärt, beabsichtigt die Führung der ukrainischen Streitkräfte, russisches Territorium einschließlich der Krim mit HIMARS- und Storm-Shadow-Raketen anzugreifen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Deutschland hat im Jahr 2022 so viele Waren aus China importiert wie noch nie zuvor, wobei die Abhängigkeit von Einfuhren aus der Volksrepublik in einigen Bereichen offenbar immer größer wird. Besonders bei Rohstoffen, chemischen Grundstoffen und elektronischen Bauteilen habe sich das Land aus Fernost zuletzt "fast unersetzbar" gemacht, heißt es in einer Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW), die am Dienstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Nach neuen Massenschlägereien in Essen und Castrop-Rauxel zwischen libanesischen und syrischen Clans fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) die Abschiebung beteiligter krimineller Syrer. "Sie nutzen unsere Gesetze aus, um hier Straftaten zu begehen", sagte Erich Rettinghaus, Landesvorsitzender der DPolG in NRW, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ganz gleich, ob nationale Ligen oder internationale Wettbewerbe – die Fußball-Saison 2022/23 ist Geschichte und die Spieler können in die Sommerpause gehen. Zwar stehen noch ein paar Länderspiele an, doch danach ruht der Ball erst einmal für ein paar Wochen. Wir schauen, wann es weiter geht in Bundesliga, Champions League und Co. Weiter lesen …

Russische Truppen halten einen Gegenangriff einer NATO-Gruppierung auf, nicht der ukrainischen Streitkräfte. Diese Ansicht vertritt Sergei Naryschkin, der Direktor des russischen Auslandsgeheimdienstes. Das ukrainische Militär werde dabei als Menschenmaterial eingesetzt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Zahl der Straftaten mit extremistischem Hintergrund in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen. Wie aus dem am Dienstag vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2022 hervorgeht, wurden insgesamt 35.452 Straftaten gezählt, 2021 waren es noch 33.476. Bei 2.847 (2021: 2.994) davon handelte es sich demnach um Gewalttaten. Weiter lesen …

Die gesetzlichen Regelungen zur Vergütung von Gefangenenarbeit in Bayern und Nordrhein-Westfalen sind mit dem Grundgesetz unvereinbar. Die entsprechenden Konzepte zur Umsetzung des verfassungsrechtlichen Resozialisierungsgebots seien "in sich nicht schlüssig und widerspruchsfrei", heißt es in einem am Dienstag verkündeten Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Weiter lesen …

Andrei Marotschko, Oberstleutnant der Lugansker Volksmiliz außer Dienst, hat einem Korrespondenten der Nachrichtenagentur TASS bekannt gegeben, dass das ukrainische Militär momentan versuche, mit kleinen Gruppen die russischen Flanken am Frontabschnitt Krasny Liman anzugreifen. Somit wolle der Gegner die russische Verteidigungslinie durchbrechen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner (Grüne) mahnt mit Blick auf die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen zu mehr Unabhängigkeit von China. "Die Abhängigkeit ist in den letzten Jahren gewachsen", sagte am Dienstag im RBB-Inforadio. Weiter lesen …

Nach Ansicht des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen geht es China bei den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin vor allem darum, schöne Bilder zu produzieren. "Das ist das chinesische Interesse", sagte er am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Die Summe der aufgrund von Sanktionen eingefrorenen Vermögen russischer Oligarchen in Deutschland ist seit März zurückgegangen. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des Linken-Abgeordneten Christian Görke. Weiter lesen …

Die in Deutschland für die Post zuständigen staatlichen Kontrolleure haben offenbar kaum Handhabe, gegen Unzuverlässigkeiten in der Briefzustellung vorzugehen. Das belegen Unterlagen, die der "Spiegel" als Antwort auf eine Anfrage über das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) von der Bundesnetzagentur erhalten hat. Weiter lesen …

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte im Mai 2023 um 1,0 % höher als im Mai 2022. Im Vorjahresvergleich ist dies der geringste Anstieg seit Januar 2021 (+0,9 %). Im April 2023 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat noch bei +4,1 % gelegen. Gegenüber dem Vormonat sanken die Erzeugerpreise im Mai 2023 um 1,4 %. Weiter lesen …

Immer mehr Unternehmen und private Haushalte in Deutschland nutzen die Energie der Sonne zur Stromerzeugung. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren im März 2023 auf Dächern und Grundstücken hierzulande gut 2,6 Millionen Photovoltaikanlagen mit einer Nennleistung von insgesamt rund 70 600 Megawatt installiert. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im April 2023 gegenüber März 2023 saison- und kalenderbereinigt um 0,8 % gesunken. Im Dreimonatsvergleich war der durchschnittliche Auftragsbestand von Februar bis April 2023 um 1,0 % niedriger als in den vorigen drei Monaten. Weiter lesen …

Russische Streitkräfte sollen an mehreren Fronten ukrainische Truppen angegriffen haben. Hiermit wolle Moskau offensichtlich die Initiative ergreifen, behauptete die stellvertretende ukrainische Verteidigungsministerin Anna Maljar am Montag. Zu den Gegenangriffen sei es gekommen, da die viel gepriesene ukrainische Gegenoffensive in den vergangenen Wochen keine größeren Veränderungen an der Front bewirkt habe. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert erwartet, dass es in der Ampelkoalition auch künftig weiter zu Streit kommen wird. "Wenn wir beim Skispringen wären, dann würde ich sagen: Die Weite stimmt bei der Ampel meist, aber die Haltungsnoten sind nicht die allerbesten und das wissen wir auch", sagte er der "Augsburger Allgemeinen". Weiter lesen …

"Wir dürfen nicht erst dann über den Wassernotstand oder auch Starkregen nachdenken, wenn der Schaden bereits eingetreten ist", fordert Umweltschutztechniker Philipp Alber, Experte für Wassermanagement beim auf Bau, Immobilien und Infrastruktur spezialisierten Beratungsunternehmen Drees & Sommer SE mit Hauptsitz in Stuttgart und mehr als 5.000 Beschäftigten. Alber plädiert für ein intelligentes Wassermanagement. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hat den Fortbestand der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen infrage gestellt. "Wir müssen prüfen, wie zukunftsfähig das Format der Regierungskonsultationen mit China noch ist, das ja eigentlich nur für besonders enge strategische Wertepartner vorgesehen ist", sagte Roth dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Im Streit um die Kindergrundsicherung plädiert die SPD für eine Anhebung des Basisbetrags auf die Höhe des Kinderfreibetrags. "Bisher erhalten reiche Eltern über den Kinderfreibetrag bis zu 100 Euro monatlich mehr für ihre Kinder als Eltern mit geringerem Einkommen - das müssen und werden wir ändern", heißt es in einem Positionspapier des SPD-Fraktionsvorstands, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, hält es für ungewiss, ob mit der Selbstkritik von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Konsequenzen für das Heizungsgesetz verbunden sein werden. "Die Selbstkritik hat sich bei ihm auf die Kommunikation bezogen", sagte Frei dem Fernsehsender "Welt". Weiter lesen …

Als zentrale Lehre aus dem Heizungsstreit der Ampelkoalition fordert der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil, dass bei allen künftigen Klimaschutzvorhaben von Anfang an auch die finanzielle Förderung für die Bürger klar sein soll. "Bei allen künftigen Gesetzen, die mit Transformation und Umbrüchen zu tun haben, müssen wir immer mitdenken, wie wir das sozial und finanziell abfedern, wie wir die Menschen unterstützen", sagte Klingbeil der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Impfopfer sind keine Einzelfälle, sondern traurige Realität. Immer mehr wagen den Schritt an die Öffentlichkeit. So auch Andrea Friedrich und Gabriela Buxbaum. Seit den Covid-Spritzen sind die beiden Frauen schwer krank. Sie waren zu Gast bei „Menschen. Geschichten. Schicksale. AUF1“. Weiter lesen …

Ein Cyberangriff auf den IT-Dienstleister der "Rheinischen Post Mediengruppe" verhinderte am Montag die Berichterstattung der Zeitungen in gewohnter Manier. Stattdessen gab es nur Notausgaben der betroffenen Titel. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die rückläufigen Zahlen bei Produkten der Tagespresse gehen auch am Springer-Konzern nicht vorbei – nun setzt das Unternehmen auf Standort- und Stellenstreichungen und den Einsatz künstlicher Intelligenz. Dabei soll eine "niedrige dreistellige Zahl" an Mitarbeitern entlassen werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der Tschechischen Republik verprügelte ein betrunkener Ukrainer, der sich als "Held aus Mariupol" ausgab, zwei Menschen, darunter eine Frau. Sie sollen sich geweigert haben, ihm eine Zigarette zu geben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Zur Nachfolgerin der geschassten Intendantin Patricia Schlesinger wählte der RBB-Rundfunkrat am Freitag Ulrike Demmer. Die Personalie ist nicht dazu angetan, den gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk seit vielen Jahren immer wieder erhobenen Vorwurf einer viel zu großen Staatsnähe zu entkräften. Denn Demmer war von 2016 bis 2021 stellvertretende Regierungssprecherin von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die heute Ankündigung der Deutschen Bahn das Angebot im Grenzland zu verbessern, kommentiert der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler wie folgt: "Gute Nachrichten für das Grenzland! Die Fernzüge von Hamburg nach Kopenhagen halten künftig in beiden Richtungen in Schleswig. Möglich wird dies, weil die dänischen Behörden endlich die Zulassung für deutsche Intercity-1-Wagen für Dänemark erteilt haben." Weiter lesen …

Wenn die russischen Angaben zu diesem Video stimmen, dann haben russische Soldaten eine Art fahrende Kamikaze-Panzer entwickelt, und zwar aus erbeuteten ukrainischen Panzern. Diese werden mit Sprengstoff beladen und auf die feindlichen Linien geschickt. "Zurück an Absender". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das moldawische Verfassungsgericht ordnete die Oppositionspartei Șor als illegal ein. Parteimitglieder haben nun vor, das Verbot der Tätigkeit vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anzufechten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Salman Rushdie erhält den diesjährigen Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. Der britisch-indische Schriftsteller war im vergangenen Sommer Opfer eines Attentats geworden, bei dem er schwer verletzt wurde. Rushdie soll die Auszeichnung im Herbst in der Frankfurter Paulskirche überreicht bekommen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mit 39 zu einer Stimme wurde heute auf der Ratssitzung Susanne Schäfer-Quäck vom SSW zur Stadtpräsidentin gewählt. „Das ist ein historischer Tag für Flensburg, weil mit Susanne Schäfer-Quäck zum ersten Mal seit 1962 wieder ein Mitglied der dänischen Minderheit zum Stadtoberhaupt Flensburgs gewählt wurde. Sie ist eine erfahrene Politikerin, gehört dem Rat seit vielen Jahren an und kennt unsere Stadt in all ihren Facetten. Sie wird eine starke, würdige und ausgleichende Vertreterin der Ratsversammlung und der Flensburgerinnen und Flensburger sein,“ sagte der SSW-Fraktionsvorsitzende Martin Lorenzen. Weiter lesen …

Am 3. Dezember 2013 reiste der deutsche Journalist Ken Jebsen, heute bekannt als Kayvan Soufi-Siavash, nach Basel in die Schweiz und traf sich mit dem Schweizer Historiker Daniele Ganser, um mit ihm über sein Buch „NATO-Geheimarmeen. Inszenierter Terror und verdeckte Kriegsführung“ zu sprechen. Es war das erste Treffen der beiden Männer. Das Video wurde erstmals am 16. März 2014 auf dem YouTube Kanal KenFM publiziert. Es wurde ein langes Interview, weil Ken Jebsen mit Ganser nicht nur über die NATO-Politik, sondern auch über Ressourcen- und Wirtschaftskriege, die Causa 9/11 und die globalen Vorgehensweisen des amerikanischen Imperiums sprach. Weiter lesen …

Der Wahnsinn in Deutschland kennt keine Grenzen: Was jetzt offiziell im Gespräch ist, kann man kaum toppen. Alle Details in dieser neuen Sendung von NEO! Dies berichtet der renommierte Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat am Montag ein Abkommen zum Schutz der Weltmeere verabschiedet. "Der Ozean ist das Lebenselixier unseres Planeten, und heute haben Sie neues Leben angeregt und hoffen, dem Ozean eine Chance zum Kampf zu geben", sagte UN-Generalsekretär António Guterres. Weiter lesen …

Die "Weihung" von Ikonen, die die ukrainischen Nationalisten Stepan Bandera und Roman Schuchewitsch darstellen, durch das Oberhaupt der schismatischen orthodoxen Kirche der Ukraine, Epiphany (Dumenko), könne nicht anders als satanisch genannt werden. Die dunklen Kräfte hätten sich selbst entlarvt. Dies erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Montag auf ihrem Telegram-Kanal. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am 22.06.1941 überfiel Deutschland die Sowjetunion und führte fast vier Jahre lang den blutigsten Vernichtungskrieg der Weltgeschichte gegen das russische Volk. 82 Jahre später töten deutsche Waffen wieder russische Soldaten und Zivilisten. Kann das, wie nach 1945 geschehen, jemals vergeben und verziehen werden? Dies berichtet der Jurist und Völkerrechtler Alexej Danckwardt im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Laut einer Recherche des Online-Magazins "Tichys Einblick" könnte die Anzahl der Messerangriffe in Deutschland im vergangenen Jahr bedeutend höher sein, als in der Polizeikriminalstatistik 2022 angegeben wurde. Darauf deuten unter anderem die Zahlen der Landeskriminalämter hin. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wie Reuters unter Berufung auf Quellen berichtet, habe Kiew zwei der sieben Bedingungen erfüllt, die für die Aufnahme formeller Beitrittsgespräche mit der Europäischen Union erforderlich seien. In dem Artikel heißt es: "Zwei hochrangige EU-Beamte, die über den Bericht, der nicht veröffentlicht wurde, informiert wurden, sagten, die Ukraine habe bisher die beiden Kriterien erfüllt." Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die weißrussische Generalstaatsanwaltschaft teilte mit, dass Änderungen am Strafgesetzbuch vorbereitet wurden, die eine Zwangsbehandlung von Pädophilen vorsehen. Der Algorithmus für die Behandlung sieht auch die chemische Kastration vor. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Beim geplanten Kauf neuer leichter Kampfhubschrauber für die Bundeswehr gibt es wohl erneut Probleme. So ist die Finanzierung nicht abschließend geklärt, berichtet "Business Insider". Der anvisierte Kauf von 84 H145M von Airbus soll demnach rund drei Milliarden Euro kosten. Zunächst soll lediglich ein Rahmenvertrag für 62 Hubschrauber aufgesetzt werden; 57 davon sollen an das Heer, fünf an die Luftwaffe gehen, heißt es in einem Papier, über das das Wirtschaftsmagazin berichtet. Weiter lesen …

Russland hat für den 29. Juni eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates zur Frage der Waffenlieferungen an Kiew beantragt. Dies teilte der erste stellvertretende ständige Vertreter Russlands bei der Weltorganisation, Dmitri Poljanski, auf seinem Telegram-Kanal mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Abkommen über die Präsenz russischer taktischer Nuklearwaffen in Weißrussland hat keinen zeitlichen Rahmen, heißt es aus dem russischen Außenministerium. Ein Abzug der Atomwaffen sei nur möglich, falls die USA und die NATO ihren Kurs änderten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der ukrainischen Werchowna Rada wurde der Entwurf eines Dekrets registriert, das Weißrussland als Aggressorstaat anerkennt, so der ukrainische Abgeordnete Jaroslaw Jurtschischin am Montag. Auf seinem Telegram-Kanal schrieb er: "Ich habe mit den Kollegen der Rada den Entwurf eines Dekrets über die Anerkennung von Weißrussland als Aggressorstaat registriert... Dieser Schritt ist notwendig, um das weißrussische Regime zur Rechenschaft zu ziehen und die anstehenden Reparationen der Ukraine zu rechtfertigen." Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

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Die Deutsche Rentenversicherung zahlt immer mehr Renten an Ruheständler aus, die im Ausland leben. In insgesamt 1,71 Millionen Fällen hat sie im vergangenen Jahr Renten an Bezieher in anderen Ländern überwiesen, wie eine Auswertung der Deutschen Rentenversicherung Bund zeigt, über welche die FAZ berichtet. Weiter lesen …

Ernst Wolff schrieb den folgenden Kommentar: "Vergangene Woche wurde der Wirtschaftszeitung Handelsblatt ein Gesetzentwurf zugespielt, den die EU-Kommission der Öffentlichkeit am Monatsende vorstellen will. Er enthält die Rahmenbedingungen, unter denen der digitale Euro den Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels erhalten soll. Es scheint, dass die Vorbereitung des wichtigsten Projektes in der Geschichte der EU damit in ihre nächste Phase eintritt. Wie aus der Website der EZB hervorgeht, wird die im Juli 2021 eingeleitete Untersuchungsphase im November 2023 abgeschlossen sein. Ob es dann bis zur tatsächlichen Einführung der neuen Währung noch die von der EZB angekündigten 2 – 3 Jahre dauern wird, werden wir möglicherweise in wenigen Tagen erfahren." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Markus Fiedler geschrieben: "Das Narrativ: Für die Darstellung des Narrativs des menschgemachten Klimawandels sei hier eine Veröffentlichung des öffentlich rechtlichen Rundfunks exemplarisch zitiert, der seit Jahren zum Thema „Klima“ unausgewogen und einseitig berichtet. Auf den Internetseiten des Wissenschaftskanals der ARD namens „BR Alpha“ ist beispielsweise in einem Artikel von 2021 zu lesen:..." Weiter lesen …