20. Mai 2023 - Archiv

In einem Fernsehinterview hat der Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes GUR, Kirill Budanow, erklärt, nach einem Sieg der Ukraine die Einwohner der Krim hart bestrafen und zum Teil physisch vernichten zu wollen. Nur das sei eine "gerechte Bestrafung" im ukrainischen Verständnis, sagte er. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Zum ersten Mal seit dem Jahr 2018 erreicht die AfD laut einer Umfrage wieder 17 Prozent der Stimmen. Das ist ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Die Grünen sind weiter im Sinkflug und kommen nur noch auf 14 Prozent. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Kriegsberichterstatter Daniil Piontkowski berichtet, dass die russischen Truppen erfolgreich in Richtung Marjinka vorgerückt sind. In den betroffenen Städten fänden jedoch noch schwere Kämpfe statt, präzisierte der Journalist. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

"Alles Russische wird abgelehnt und angegriffen", "Sprich in der Öffentlichkeit so wenig Russisch wie möglich". Dies sind Zitate von im Ausland lebenden Russen, die während der jüngsten Welle der Russophobie mit ständigen verbalen Angriffen, Unhöflichkeiten und sogar körperlichen Drohungen konfrontiert wurden. Sogar Kinder werden verletzt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Heute vor genau vier Jahren, am 20. Mai 2019, wurde Wladimir Selenskij Präsident der Ukraine. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Innenpolitiker von SPD und Grünen haben sich für einen Spurwechsel für bestimmte Asylbewerber mit Arbeitsplatz ausgesprochen. "An und für sich bin ich für eine klare Trennung zwischen Erwerbsmigration und Asyl", sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Wie feiert man einen Aufstieg, der NUR zu 99 Prozent fix ist? Das Problem haben die Elversberger (71 Punkte, plus 39 Tore) nach dem 1:1 gegen Wehen Wiesbaden (67 Punkte) so gelöst: sie haben sich nicht zu 100 Prozent gefreut - gedämpfte Party-Stimmung. Weiter lesen …

Am 33. Spieltag der Fußball-Bundesliga haben sich Hertha BSC und der VfL Bochum mit 1:1 getrennt. Die Berliner haben den Klassenerhalt somit verpasst und steigen in die 2. Bundesliga ab. Weiter lesen …

Ein ukrainisches Gericht hat einen 16-jährigen Jugendlichen aus der DVR zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt, weil er der russischen Armee bei der militärischen Spezialoperation geholfen haben soll. Dies erklärte Iwan Melnikow, der Vizepräsident der russischen Abteilung des Internationalen Komitees für den Schutz der Menschenrechte, gegenüber RT. Weiter lesen …

In die Frage der Lieferung von F-16-Kampfflugzeugen an die Ukraine scheint Bewegung gekommen zu sein, wie mehrere US-Medien berichten. Die USA werden offenbar eine "internationale Koalition" bilden, die die von Kiew begehrten Fluggeräte in das kriegführende Land liefern wird. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach der Zerstörung eines ukrainischen Munitionsdepots bewegt sich eine radioaktive Wolke auf Europa zu. Das erklärte der Sekretär des russischen Sicherheitsrates. Ursache sei die Zerstörung der im Depot gelagerten Panzermunition mit abgereichertem Uran. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende des Bundestagsverteidigungsausschusses, Henning Otte (CDU), begrüßt, dass sich US-Präsident Joe Biden nun offen für die Lieferung von Kampfjets des Typs F-16 an die Ukraine zeigt. "Der Ukraine müssen die Ausrüstungen zur Verfügung gestellt werden, die sie zur Verteidigung benötigen", sagte er den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Während einige europäische Länder von der Atomkraft überzeugt sind, lassen andere, wie Deutschland, ihre Wirtschaft lieber crashen. Nicht so Finnland. Dort ging im April eine neues Atomkraftwerk ans Netz. In Kürze fielen die Energiepreise um 75 Prozent. Bis zu 15 Prozent des finnischen Strombedarfs können mit diesem einen Kraftwerk abgedeckt werden. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der Gründer der Wagner-Gruppe Jewgeni Prigoschin hat am Sonnabend die vollständige Einnahme der bislang umkämpften Stadt Artjomowsk (Bachmut) in der Volksrepublik Donezk verkündet. Seine Angaben können bislang nicht unabhängig überprüft werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die WHO ist heute ein Milliarden-Konzern, der sich harmlos als „Gesundheitsorganisation der Welt“ tituliert. Im Vorjahr hat die WHO 4,32 Milliarden US-Dollar eingenommen. Nur ein Bruchteil davon stammt aus den Pflichtbeiträgen der 194 Mitgliedsländern. 84 Prozent kommen von „freiwilligen Spendern“ – also von Privatkapital und sonstigen Interessenten. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Auf einem Symposium der WerteUnion legten drei Experten ihre erstaunlichen Erkenntnisse zum Thema Energiewende und Klimakrise dar, berichtet die EpochTimes. Sie widerlegen eindrucksvoll gängige Klima-Märchen und zeigen auf, dass in Sachen Klima manches ganz anders abläuft, als sich das viele denken. So können Sonnen- und Windkraft-Anlagen zu einer Erwärmung führen, während mehr CO2 etwa in der Antarktis eine Abkühlung bewirkt. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Am Freitag bestätigte die Kölner Polizei, dass es bereits am Dienstag zu einer Messerstecherei im Kölner Stadtteil Kalk gekommen war und nun ein Tatverdächtiger festgenommen wurde. Bei der heftigen Auseinandersetzung war ein 18-Jähriger schwer und ein 17-Jähriger leicht verletzt worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am 33. Spieltag in der 2. Fußball-Bundesliga hat der 1. FC Heidenheim einen weiteren Schritt Richtung Aufstieg gemacht. Die Ostwürttemberger besiegten den SV Sandhausen mit 1:0. Weiter lesen …

Als die neurechte Partei „Der Dritte Weg“ 2019 erstmals in den Stadtrat der sächsischen Stadt Plauen einzog und dort auch noch die AfD 20 Prozent der Stimmen holte, war dies für das „Empörium“ der Medien ein gefundenes Fressen, um einmal mehr das Klischee von Sachsen als brauner, rassistischer Neonazi-Hochburg zu bedienen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Wie haben Kinder, die schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft, den Alltag zwischen Lockdowns, Kontaktverbot und Maskenzwang erlebt? Sabine Petzl bekam von den mutigen Mädchen Helena, Jana und Alena Antworten, die uns nachdenklich stimmen und Mahnung zugleich sein sollten. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Mit dem Start des neuen Sendeformats "MANTEY halb 8", am gestrigen Abend, hat der unabhängige Komplementärsender Hertzwelle432 eine neue Ära des kritischen Journalismus eingeläutet. Die erste Sendung versprach bereits ein fesselndes Programm, das sich mit wichtigen Themen auseinandersetzt, die in den etablierten Medien oft vernachlässigt werden. Weiter lesen …

Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij ist überraschend zum Gipfel der Arabischen Liga in Saudi-Arabien eingetroffen. Das Königreich versucht schon länger, sich als Vermittler im Ukraine-Krieg zu profilieren. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Gerade in Zeiten wie diesen, ist es wichtig seinen Humor nicht zu verlieren. Lachen entspannt, fördert Kreativität, hilft gegen Stress und verbessert sogar die Blutwerte. Doch Lachen ist auch eine politische Waffe. Systemkritiker nutzen Humor, um Widersprüche der Politik offenzulegen. Und das System selbst verwendet „Staatskünstler“, um das Volk mit Gelächter auf seine Seite zu ziehen. Weiter lesen …

Die Immobilienpreise rauschen weiter in den Keller. Überraschend ist das allerdings kaum. Dafür ist nicht nur die Zinspolitik der Zentralbanken verantwortlich. Eine wichtige Rolle spielen auch die Risiken, die mit einer grünen "Klimapolitik" einhergehen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

"Die Nazis haben meine gesamte Familie ermordet. Und mir blieben nur die Massengräber, um mich an sie zu erinnern", sagt Paula Slier, die Reporterin, die sich auf die Suche machte nach Aufzeichnungen über ihre Familie, die Opfer des Holocausts war, und dafür nach Weißrussland reiste. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

War 2021 noch fast die Hälfte aller Arbeitnehmer mit ihrem Job uneingeschränkt zufrieden, sind es jetzt nur noch 31 Prozent. Der Druck habe deutlich zu-, die Motivation zugleich abgenommen und die Folgen der Corona-Krise für den Arbeitsalltag sind immer noch nicht aufgearbeitet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Stichwahl zum türkischen Präsidenten hat am Samstag in Deutschland begonnen. Dabei können 1,5 Millionen Wahlberechtigte, die in der Bundesrepublik leben, noch bis zum 24. Mai für Amtsinhaber Recep Tayyip Erdoğan oder seinen Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu abstimmen. Weiter lesen …

Beim Gipfel der arabischen Liga hielt Assad eine historische Rede, in der er auf die Chance hinwies, die sich der Region bietet, sich von der westlichen Dominanz zu lösen. Assad warnte die arabischen Staaten vor "osmanischem Expansionismus" und der Ausgrenzung der Palästinenser in der arabischen Welt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach dem Ausscheiden von Energiestaatssekretär Patrick Graichen fordert die Organisation Lobbycontrol strengere Strukturen, um Interessenskonflikten in Bundesministerien vorzubeugen. "Die gegenwärtigen Mechanismen sind nicht ausreichend", schreibt der Kölner Verein in einem Eckpunktepapier, über das der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die G7-Staaten haben sich bei ihrem Gipfeltreffen in Hiroshima auf eine gemeinsame China-Strategie verständigt. Man werde "übermäßige Abhängigkeiten in unseren kritischen Lieferketten verringern", hieß es am Samstag im Kommuniqué der Staats- und Regierungschefs. Weiter lesen …

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, hat auf seinem täglichen Briefing über die jüngsten Verluste der Ukraine berichtet. Ihm zufolge seien in den vergangenen 24 Stunden am Frontabschnitt Kupjansk bis zu 55 ukrainische Armeeangehörige getötet worden. Die Ukraine habe zudem zwei Panzerfahrzeuge, drei Militärwagen und eine Haubitze vom Typ D-20 verloren. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Einen ersten Entwurf der Änderungen am deutschen Staatsbürgerschaftsrecht hatte die Bundesministerin des Innern Nancy Faeser bereits im November 2022 vorgelegt. Nach dem aktuell vorliegenden Entwurf wird die Einbürgerung durch zusätzliche Ausnahmen weiter erleichtert. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wenn Führungskräfte in Telefonkonferenzen mit Analysten und Investoren Fragen unklar beantworten, leidet kurze Zeit später der Aktienkurs. Das geht aus einer Studie des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die Konfliktforscherin Ulrike Franke hat eine Zögerlichkeit bei der Anschaffung militärischer Drohnen kritisiert. Zwar habe sich seit dem russischen Angriffskrieg viel getan in der deutschen Debatte, sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Weiter lesen …

Im Streit um das Dienstwagenprivileg fordern nun auch Abgeordnete aus dem linken SPD-Flügel dessen Abbau, um Geld für soziale Projekte freizumachen. "Laut der aktuellen Steuerschätzung wird der Bundeshaushalt im kommenden Jahr mit weniger Einnahmen auskommen müssen als erwartet", sagte Wiebke Esdar, Sprecherin der Parlamentarischen Linken der SPD-Bundestagsfraktion dem "Spiegel". Weiter lesen …

In Deutschland sind nur wenige Kunden mit der Leistung ihres Mobilfunknetzes zufrieden. Das geht aus einer Umfrage der Unternehmensberatung Bearingpoint in acht europäischen Ländern hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Demnach gaben nur 13 Prozent der Deutschen an, mit der Leistung ihres Mobilfunknetzes zufrieden zu sein. In den anderen Ländern liegt der Wert im Schnitt bei 61 Prozent. Weiter lesen …

Eigentlich sollte es ziemlich klar sein, dass einem Mieter nach einem Einbruch in die Nachbarwohnung gekündigt werden kann. Doch die Rechtsprechung kennt nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS auch Ausnahmen. Weiter lesen …

Die FDP hat ihre Forderung nach einer Verschiebung des Starttermins für das umstrittene Heizungsgesetz erneuert. "Angesichts der Umstrukturierung in der Führungsspitze des Ministeriums sollte Minister Habeck einen neuen, realistischen Zeitplan für das Heizungsgesetz vorschlagen und die Zeit bis dahin nutzen, um es grundsätzlich zu überarbeiten", sagte der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Kruse, der "Rheinischen Post" und nahm damit Bezug auf die Affäre um Staatssekretär Patrick Graichen. Statt "vieler Detailregelungen" benötige es "einfache, klare und bezahlbare" Vorschläge, wie der Gebäudesektor zukünftig seinen Beitrag zum Klimaschutz leisten könne. Kruse weiter: "Die Beratungen können ohne Ansprechpartner im Wirtschaftsministerium nicht fortgesetzt werden", so Kruse. Bisher plant Habeck mit dem Inkrafttreten des Heizungsgesetzes am 1. Januar 2024. Weiter lesen …

Das Verteidigungsministerium in Moskau hat am Samstag über weitere Angriffe der russischen Streitkräfte auf Stellungen des ukrainischen Militärs berichtet. Wie der Behördensprecher, Generalleutnant Igor Konaschenkow, mitteilte, seien in den vergangenen 24 Stunden insgesamt 72 Artillerie-Einheiten und 89 Orte mit Technik und Personal der ukrainischen Streitkräfte getroffen worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nachdem die USA am Rande des G7-Gipfels in Japan angekündigt hatten, die Lieferung von Kampfjets des Typs F-16 an die Ukraine ermöglichen zu wollen, sagte der Vize-Außenminister Russlands, Alexander Gruschko, der Agentur TASS, dass sein Land diese Entscheidung des Westens in seinen Plänen berücksichtigen werde. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Genau wie die meisten anderen Glücksspiele haben sich auch Sportwetten im Laufe der letzten Jahre stark ins Internet verlagert. Tatsächlich wurden klassische Wettbüros vor Ort nahezu komplett durch Online-Buchmacher ersetzt. Demzufolge braucht man als Spieler nur ein paar Klicks, um eine virtuelle Spieleplattform dieser Art ausfindig zu machen. Doch was steckt hinter dem großen Boom der Wettanbieter im Internet? Wir haben dieses Phänomen bis ins kleinste Detail untersucht! Weiter lesen …

Es gibt inzwischen zahlreiche Fälle, in denen sich die Rechtsprechung mit dem Thema Nachhaltigkeit auseinandersetzen muss. Das hat nicht zuletzt mit der steigenden Zahl der Ladesäulen für Elektromobile und mit der wachsenden Nutzung der Solarenergie zu tun. Der Infodienst Recht und Steuern der LBS stellt in seiner Extra-Ausgabe einige Urteile dazu vor. Weiter lesen …

Die ganze Welt in meiner Tasse, unter diesem Motto feiert die deutsche Tee-Wirtschaft am 21. Mai den diesjährigen Tag des Tees und möchte daran erinnern, wie die Liebe zum Tee Menschen weltweit verbindet und in Zukunft noch mehr zusammenführen soll. Zurück geht das schöne Motto auf den Satz "Die ganze Welt hat sich in einer Tasse Tee gefunden" aus dem legendären Book of Tea von Okakura Kakuzo, das vor über 100 Jahren erschienen ist. Weiter lesen …

Denis Löw, Andreas Hauf und Timo Munz sind die Geschäftsführer der EnerPlan Energieberatungsagentur. Gemeinsam mit ihrem Team helfen die erfahrenen Energieeffizienzberater ihren gewerblichen und privaten Kunden dabei, die bestehenden Energieeinsparpotenziale ihrer Immobilien zielgerichtet auszuschöpfen. So können die Eigentümer mithilfe der EnerPlan dauerhaft wertvolle Ressourcen einsparen. Hier erfahren Sie, worauf es bei den Maßnahmen zur Energieeffizienz zu achten gilt. Weiter lesen …

Veranstaltungen wie Konzerte oder Fußballspiele sind mit einer enormen Lärmbelastung verbunden. Der richtige Gehörschutz hilft dabei, bleibende Hörschäden zu vermeiden. Der TÜV-Verband gibt Tipps zum Kauf und Gebrauch eines Gehörschutzes. Weiter lesen …

Die Exporte der G-7-Staaten nach Russland sind im Jahr nach Kriegsbeginn in der Ukraine nur um 60 Prozent zurückgegangen. Das geht aus einer Untersuchung des Wirtschaftsforschungsunternehmens Prognos hervor, über die die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS) berichtet. Nur die USA, Kanada und Großbritannien hätten ihre Exporte drastisch zurückgefahren, heißt es in der Analyse, Italien dagegen nicht so sehr, Deutschland liege in der Mitte. Ähnlich ist die Lage bei den Importen. Weiter lesen …

Die deutsche China-Politik ist hin und hergerissen zwischen den wirtschaftlichen Interessen der deutschen Industrie und den aktuellen politischen Vorgaben einer "wertebasierten Außenpolitik". Hinzu kommt der Druck der USA und der Europäischen Union, denen gute deutsch-chinesische Beziehungen offenbar ein Dorn im Auge sind. Wohin geht die Reise unter dem Bundeskanzler Scholz? Dies analysiert Isaak Funke im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die diesjährige Bilderberg-Konferenz findet von 18.5. - 21.5.2023 in Lissabon statt. Das Treffen ist seit 1954 eine exklusive Zusammenkunft von Weltenlenkern und findet einmal jährlich hinter verschlossenen Türen statt - ganz ohne Öffentlichkeit und völlig verdeckt. Diese enthüllende Dokumentation gibt aufschlussreiche Hintergrundinformationen über die Bilderberg-Gruppe. Weiter lesen …

Freitag, der 13. gilt in vielen Ländern als ein Tag, an dem besonders viele Unglücke passieren können. Die Verti Versicherung AG, Deutschlands zweitgrößter Kfz-Direktversicherer, hat hinsichtlich dieses Aberglaubens ihre Statistik geprüft und mehr als 850.000 Unfalldaten aus den letzten zehn Jahren ausgewertet. Das - eindeutige, wenngleich nicht wissenschaftlich valide - Ergebnis: Am Freitag, dem 13. passieren nicht mehr Unfälle als an "normalen" Freitagen. Ganz im Gegenteil! Das Unfallrisiko ist an einem Freitag, dem 13. sogar um 10,5 Prozent geringer als an anderen Freitagen. Weiter lesen …

Die Urlaubsregion um den Mondsee und Irrsee ist nicht nur landschaftlich sehr abwechslungsreich, auch das Freizeit- & Aktivangebot lässt keine Langeweile aufkommen. Baden in den wärmsten Seen des Salzkammerguts, Radfahren in grüner Mittelgebirgslandschaft oder unvergessliche Momente auf über 150 Kilometern Wanderwegenetz erleben. Weiter lesen …

Heiraten wie im Orient? Zwei Ehen gleichzeitig? Ein Protestanten-Führer wollte dies von Luther legitimieren lassen – und führte als Präzedenzfall eine Legende an. Dies berichtet das COMPACT-Geschichte Magazin. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Volker Wissing sieht trotz der Spar-Appelle von Finanzminister Christian Lindner (beide FDP) keine Möglichkeit für Abstriche bei Bauprojekten im Verkehrsbereich. "Ich leite das Ministerium, das in die Zukunft investiert, und was ich ausgeben will, ist gut angelegt, weil auf dieser Grundlage künftige Steuereinnahmen erwirtschaftet werden. Wenn im Verkehrsressort gespart wird, ist die Kasse künftig leerer", sagte Wissing der "Welt am Sonntag". Zwar werde man im Verkehrsministerium die "Haushaltstitel durchforsten und überlegen, wie wir durch Synergien oder Digitalisierung der Abläufe sparen können", sagte der Verkehrsminister. Weiter lesen …

Die Bundesanwaltschaft (GBA) hat das Verfahren gegen ein mutmaßliches linksextremes Netzwerk in Sachsen ausgeweitet. Die Ermittler sollen fünf weitere Personen im Blick haben, wie die "Welt am Sonntag" berichtet. Die Beschuldigten sollen an verschiedenen brutalen Angriffen auf politische Gegner beteiligt gewesen sein. Die Polizei durchsuchte in den vergangenen Monaten Wohnungen und Arbeitsstellen. Seit zwei Jahren läuft vor dem Oberlandesgericht Dresden der Prozess gegen eine mutmaßlich kriminelle Vereinigung um eine 28 Jahre alte ehemalige Studentin. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will die Vorlage eines Klimaschutz-Sofortprogramms für sein Ressort abhängig vom Agieren des Bundeswirtschaftsministeriums unter Robert Habeck (Grüne) machen. "Wir sind uns in der Bundesregierung einig, in Zukunft nicht mehr jeden Sektor einzeln zu betrachten, sondern die gesamten Emissionen in Deutschland. Dafür wird der Klimaschutzminister zeitnah ein neues Klimaschutzgesetz und ein sektorübergreifendes Klimaschutzprogramm vorlegen, zu dem die Fachminister ihre Beiträge bereits geleistet haben", sagte Wissing der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Schon am ersten Tag des dreitägigen G7-Gipfels in der japanischen Stadt Hiroshima kündigten die teilnehmenden Staats- und Regierungschefs neue Sanktionen gegen Russland an. Bei der Frage des künftigen Umgangs mit China ist man sich scheinbar weniger einig. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wer maßt sich an, über einer der fundamentalsten Entscheidungen zu bestimmen? Offenbar die von Bill Gates gesteuerte WHO, die Frauen in Kenia eine schwangerschaftsschädigende Impfung verabreicht hat. Eine teuflische Agenda, beweiskräftig dokumentiert von Andrew Wakefield, Robert F. Kennedy und Children´s Health Defense. Weiter lesen …

Der Sekretär des russischen Nationalen Sicherheitsrates Nikolai Patruschew hat erklärt, dass die USA an der Ermordung von Tatarski und Dugina sowie dem Anschlag auf Sachar Prilepin beteiligt seien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die geplante Reform des Staatsangehörigkeitsrechts kritisiert. "Es ist völlig überzogen, wenn jetzt beliebig und ohne jegliche Begrenzung doppelte Staatsangehörigkeiten zugelassen werden", sagte Herrmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der frühere Kanzleramtsminister und jetzige Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag, Helge Braun (CDU), hat der Ampel-Regierung mangelnde Transparenz gegenüber der Opposition vorgeworfen. "Das Kanzleramt hat immer auch die Aufgabe, die Opposition zu unterrichten", sagte Braun dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Union hat in der Debatte um das Heizungsgesetz eine Förderung des Heizungstausches von 50 Prozent für Haushalte mit Durchschnittseinkommen gefordert. "Wir wollen zurück zur 50-Prozent-Förderung und zudem eine besondere Unterstützung für Menschen mit geringem Einkommen", sagte CDU-Vize Andreas Jung der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Ampel-Regierung will mehr Pflegekräfte aus dem Ausland nach Deutschland holen. Man werde "gemeinsam mit der Wirtschaft eine Anwerbe-Strategie in Ländern umsetzen, in denen es mehr junge und gut ausgebildete Menschen gibt, als der dortige Arbeitsmarkt aufnehmen kann", sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Dazu werde er "im Juni gemeinsam mit Außenministerin Annalena Baerbock nach Brasilien reisen", so Heil, denn dort sei das Arbeitskräftepotenzial im Pflegebereich sehr groß. Darüber hinaus gebe es Absprachen mit Indonesien und Mexiko. Weiter lesen …

Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) hat für die Sicherstellung des Schwimmenlernens eine Energiewende in öffentlichen Schwimmbädern gefordert. "Um für die Zukunft gewappnet zu sein, müssen die vorhandenen Bäder auf eine klimaneutrale Energieversorgung umgerüstet werden", sagte Präsidentin Ute Vogt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nach dem Bestechungsskandal im EU-Parlament fordert das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) mehr Befugnisse bei Ermittlungen gegen Abgeordnete. "Wir dürfen in fast allen EU-Behörden ermitteln, gegen einfache Beamte, gegen Generaldirektoren, sogar gegen einzelne Kommissare, aber das EU-Parlament sperrt uns aus, wenn unsere Ermittlungen Abgeordnete betreffen", sagte Vize-Chef Andreas Schwarz der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Die Bundesregierung weigert sich, Tech-Unternehmen aus den USA an den Kosten für den Netzausbau der Telekom-Konzerne in Europa zu beteiligen. "Das freie und offene Internet ist ein hohes Gut, das es zu schützen gilt", sagte Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Der Chef der Chemie-Gewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis, wirbt für die Einführung eines subventionierten Industriestrompreises. "Wenn wir die Chemie und die verbundenen Wertschöpfungsketten im Land halten wollen, brauchen wir wettbewerbsfähige Energiepreise. Es geht nicht um dauerhafte Subventionen, sondern um eine Überbrückung, bis genug erneuerbare Energien zur Verfügung stehen", sagte Vassiliadis der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das hohe Wahlergebnis des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland ist laut Islamwissenschaftler Mouhanad Khorchide auf den Faktor Emotionalisierung zurückzuführen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag und ehemalige Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat es als "Fehler" bezeichnet, dass Finanzminister Christian Lindner (FDP) keine Eckwerte für den Etat 2024 vorgelegt hat. "Jetzt verhandelt der Finanzminister mit jedem Minister um detaillierte Einzelpositionen, anstatt dass die Kabinettsmitglieder ihre Projekte erst einmal in einem bestimmten Rahmen planen müssen", sagte Braun dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, rechnet angesichts der bevorstehenden Reform des Staatsbürgerschaftsrechts durch die Ampelkoalition mit deutlich mehr Anträgen auf Einbürgerung. "Ich begrüße, dass das Staatsbürgerschaftsrecht modernisiert werden soll", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat Hauseigentümer davor gewarnt, wegen des geplanten Heizungsgesetzes jetzt noch rasch eine neue Gasheizung einzubauen. "Wer jetzt noch mal eine Gasheizung kauft, wettet gegen die Einhaltung der Klimaziele und tätigt eine Fehlinvestition", sagte die Grünen-Politikerin der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Anders als Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht SPD-Chef Lars Klingbeil ausreichend Spielräume zur Finanzierung der Wärmewende. "Es ist Geld da, und zwar über den Klimatransformationsfonds", sagte Klingbeil der "Rheinischen Post" mit Blick auf die von der SPD geforderte soziale Staffelung bei der Förderung des Heizungsaustauschs. Weiter lesen …

SPD-Chef Lars Klingbeil lehnt die Beteiligung Deutschlands an der Lieferung von Kampfjets an die Ukraine weiter ab. Klingbeil sagte der "Rheinischen Post": "Jeder hat unterschiedliche militärische Fähigkeiten. Die Kampfjets gehören bei uns nicht dazu. Die Aussage des Kanzlers gilt hier." Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will im Kampf gegen den Fachkräfte- und Azubi-Mangel mehr junge Menschen zu einer Ausbildung bewegen und setzt dabei auch auf die Eltern: "Inzwischen macht die Hälfte eines Jahrgangs Abitur. Ganz oft drängen Eltern ihre Kinder danach zum Studieren. Etliche brechen ab. Das muss nicht sein", sagte der SPD-Politiker im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wir müssen das Handwerk stärken", sagte Heil; die frühe Berufsorientierung sei dafür besonders wichtig. Weiter lesen …

Die Kommunen fordern von Bund und Ländern mehr Hilfen, um sich stärker gegen die immer häufiger auftretenden Hitzewellen wappnen zu können. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, sagte der "Rheinischen Post", Bund und Länder erwarteten bis 2025 Hitzeaktionspläne. Weiter lesen …

Zum Auftakt des 33. Spieltags der 1. Fußball-Bundesliga hat der SC Freiburg gegen den VfL Wolfsburg 2:0 gewonnen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Freitag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.427 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die Generalstaatsanwaltschaft der Russischen Föderation in Moskau hat am Freitag die Aktivitäten von Greenpeace in Russland für unerwünscht erklärt. Sie bedrohten die verfassungsmäßige Ordnung. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Vor der Stichwahl in der Türkei am 28. Mai sprach der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan gegenüber CNN über seine wichtigsten innen- und außenpolitischen Positionen. Dabei verteidigte er das türkische Sonderverhältnis zu Russland und die Blockade des NATO-Beitritts von Schweden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Zum Auftakt des 33. Spieltags der 2. Fußball-Bundesliga hat der SV Darmstadt 98 gegen den 1. FC Magdeburg 1:0 gewonnen und sich damit den Aufstieg gesichert. Weiter lesen …

Schöne Kulisse, erfreuliches letztes Heim-Spiel mit einem 3:1-Sieg, zumindest aus Sicht der Löwen - ein Abend der Abschiede zudem. Gleich 8 Klub-Abgänge beim TSV 1860, darunter auch Joseph Boyamba und Torjäger Marcel Bär. Wieder mal Umbruch bei den Löwen. "Es war sehr wichtig, dass wir so zu Hause abschließen. Vor diesem fantastischen Publikum. Was wichtig ist, dass wir diesen Einsatz und diesen Willen zeigen. Da sind wir auf einem sehr guten Weg", sagt Sechzig-Trainer Maurizio Jacobacci. Und bei Mannheim? Da hatte Trainer Christian Neidhart erklärt, nicht allein als Prügelknabe für alles herhalten zu wollen. Weiter lesen …

Als Reaktion auf die von den USA verhängten Sanktionen gegen Russland wird nun als Gegenmaßnahme 500 US-Amerikanern die Einreise nach Russland verweigert, darunter der ehemalige US-Präsident Barack Obama. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Norbert Häring geschrieben: "Weil die Presse so umfassend und allgegenwärtig nicht über die Nachverhandlungen der EU-Kommission mit Pfizer über die viel zu vielen bestellten und bezahlten „Impfstoffe“ berichtet, will ich hier entgegen meiner Gewohnheit das Urheberrecht verletzen und einen zusammenfassenden Tweet-Text des EU-Parlamentariers Martin Sonneborn wiedergeben. Ich bin zuversichtlich, dass er mir das verzeiht." Weiter lesen …

Rainer Rupp schrieb den folgenden Kommentar: "Am zurückliegenden 8/9. Mai jährte sich zum 78igsten Mal die Befreiung Deutschlands vom Hitler-Faschismus durch die Rote Armee. Aber wenn man heute deutsche Finanz- und Politeliten hört, dann haben sie das immer noch nicht verkraftet und sie scheinen auf Revanche aus, wobei sie ukrainische Faschisten als Werkzeug benutzen. Sie werden inzwischen mit Waffen und Geldern in Milliarden-Höhe aus deutschen Steuergeldern unterstützt, damit sie besser Russen töten können. Auf perverse Weise trommeln Grüne und Linke als angebliche „Friedensfreunde“ und „Anti-Faschisten“ besonders laut für mehr Waffenhilfe für ihre Nazi-Freunde in der Ukraine. Gibt es für diesen Irrsinn eine Erklärung? Nachfolgend mein Versuch." Weiter lesen …

Daniel Matissek schrieb den folgenden Kommentar: "Wer glaubt, mit dem Abgang von Robert Habecks skandalumwittertem Staatssekretär Patrick Graichen sei auch Habecks Zerstörungspolitik beendet, könnte gar nicht falscher liegen. Das zeigt sich schon an der designierten Auswahl seiner Nachfolgekandidaten*. Dazu muss man wissen: Graichen wurde nicht wegen seiner feudalen Vetternwirtschaft und schon gar nicht wegen seiner klimafanatischen Wahnsinnspolitik gefeuert, sondern allein deshalb, weil die öffentliche Empörung so groß wurde, dass nicht einmal das grüne Medienkartell sie noch weglügen konnte – und weil sein Dienstherr Habeck seine Hauptverantwortung für die Installation de facto verfassungsfeindlicher Systemputschisten, die Deutschland in einen grünstalinistischen Klima-Gulag verwandeln wollen, auf andere abwälzen wollte." Weiter lesen …

Kurt Guggenbichler schrieb den folgenden Kommentar: "Damit weiterhin genug Geld zum Verblitzen für eine hirnverbrannte Klima- und Wirtschaftspolitik da ist, heizt die österreichische Regierung die Inflation bewusst weiter an, weil sie damit zusätzlich verdient. Nun hat die Regierung schon wieder ein Hilfspaket geschnürt. Diesmal eines, um die Kinderarmut zu bekämpfen, wie sie sagt. Doch bekämpft wird mit dem zugesicherten Betrag von 60 Euro pro Monat nichts. Auch ein Sozialhilfeempfänger mit einem Monatseinkommen von 1054 Euro wird von dem Geldzuwachs von 2 Euro pro Tag nicht viel spüren – es ist zum Genieren!" Weiter lesen …