1. März 2023 - Archiv

Dr. Hans-Georg Maaßen ist seit 1987 Mitglied der CDU und war Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, des deutschen Inlandsgeheimdienstes. Wegen seinem Widerspruch gegen die von der Lügenpresse erfundenen „Hetzjagd auf Ausländer“ in Chemnitz wurde er von Bundeskanzlerin Angela Merkel 2018 aus dem Amt entfernt. Weiter lesen …

Die westlichen Sanktionen haben die russische Energieindustrie gezwungen, sich auf Asien zu konzentrieren. Nach Angaben der Zeitung Kommersant führte dies im Februar zum ersten Mal seit vergangenem März zu einem Anstieg der Ölproduktion. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Seit mehreren Wochen kursieren Informationen über die Ansammlung von Truppen der Ukraine an der Grenze zu Transnistrien im Netz. Russlands Militär warnt vor drohenden Provokationen. Wie wahrscheinlich ist eine Eskalation? Und wer zündelt an der von Moldawien "abtrünnigen" Region? Dies analysiert Aljona Sadoroschnaja im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 8, 14, 21, 23, 28, 47, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2668348. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 207854 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Habeck plant, dass ab Januar 2024 jede neu eingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden soll. Dies bedeutet, dass auch gut funktionierende Gas- und Ölheizungen in den kommenden Jahren ausgetauscht werden müssen. Die maximal mögliche Restlaufzeit richtet sich nach dem Zeitpunkt der Inbetriebnahme. Heizungen, die vor 1996 verbaut wurden, dürfen laut Habecks Vorgaben nur noch bis 2026 genutzt werden. Weiter lesen …

Die EU und Großbritannien hat sich am 27. Februar auf eine Lösung für Nordirland geeinigt. Gunnar Beck, Sprecher für institutionelle Angelegenheiten der AfD im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: „Nordirland unterliegt weiterhin den EU-Vorschriften über Waren und Dienstleistungen, die die Grenze zur Republik Irland überschreiten, aber dem nordirischen Parlament wurde ein Vetorecht eingeräumt, das sogenannte Stormont Brake." Weiter lesen …

Die offenen Tore dieses Schlaraffenlands für Wohlstands-Suchende aus aller Herren Länder bringt insbesondere Österreich und Deutschland immer mehr ins Wanken. Auch das bislang noch relativ verschont gebliebene Sachsen kämpft seit Jahren mit einem extremen Anstieg illegaler Migranten. Mangels Kapazitäten werden diese nun in kleinen Kommunen einquartiert. Dies berichtet der Fernsehsender "AUF1". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Nora Hesse. Weiter lesen …

In Hannover hat ein Unbekannter einen 34-Jährigen nach einem Streit auf dem Bahnsteig einer Stadtbahnhaltestelle erschossen. Weitere Menschen wurden laut Polizei nicht verletzt. Laut Zeugenaussagen soll der mutmaßliche Täter etwa 17 Jahre alt sein. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der Dax nach einem über weite Strecken freundlichen Handelsverlauf ab dem Nachtmittag deutlich abgebaut. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.305 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Das finnische Parlament hat für den Beitritt zur Organisation des Nordatlantikvertrages gestimmt. Sollte Finnland beschließen, der NATO ohne Schweden beizutreten, müssen zwei weitere Mitglieder des Bündnisses, Ungarn und die Türkei, dieser Entscheidung zustimmen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach der Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl läuft weiter alles auf eine Große Koalition in der Hauptstadt hinaus. Nun strebt auch die Berliner CDU offenbar Koalitionsgespräche mit der SPD an, berichtete am Mittwoch der RBB unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Ukrainische Spitzensportler sollen sich nach dem Willen der Bundesregierung in Deutschland auf die Olympischen Spiele 2024 in Paris vorbereiten können. Dazu soll ihnen ermöglicht werden, an deutschen Olympiastützpunkten zu trainieren, kündigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Mittwoch an. Weiter lesen …

Um seine Grenzsicherung zu Russland zu verstärken, hat Finnland mit dem Bau eines 200 Kilometer langen Zauns begonnen, teilt der Grenzschutz des Landes mit. Der Zaun soll drei Meter hoch und mit Stacheldraht versehen werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Leitsätze von Wladimir Putin in seiner Rede vor der Föderalen Versammlung entsprechen voll und ganz den Bedürfnissen und Erwartungen der Bevölkerung Russlands. Das stellten Experten bei einer Diskussion zum Thema "Sinngebung der Botschaft des Präsidenten: Schlüsselrichtungen der Entwicklung des Landes" fest. Dies analysiert Ewgenij Romanow im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Einer der einflussreichsten Kardinäle in Rom gesteht seine Beschämung über die Verbrechen der katholischen Kirche. "Geschämt habe ich mich, dass auch Priester Minderjährigen durch sexuellen Missbrauch für ihr ganzes Leben schweres Leid zugefügt haben und dass diese Taten oft auch noch vertuscht wurden", sagte Walter Kasper der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Die japanische Regierung hat eine massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben beschlossen. Der asiatische Verbündete Washingtons kündigte an, Waffen aus den USA kaufen zu wollen. Tokio plant zudem, mehr Geld für andere militärische Bereiche wie Aufklärungssatelliten auszugeben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Polizei und Angehörige suchen den 15 Jahre alten Diego S. Er verließ vermutlich am Montag, 27. Februar, nach 21.45 Uhr seine Unterkunft in Breidenstein, kehrte bis heute nicht zurück und meldete sich seither nicht. Es gibt derzeit keine Hinweise auf seine möglichen Aufenthaltsorte. Weiter lesen …

Der Staatsrechtler Josef Franz Lindner warnt vor einer Förderung der "Meldestelle Antifeminismus" durch das Bundesfamilienministerium. Ohne Anonymisierung der gesammelten Äußerungen sei das "ein Rückfall in vorrechtsstaatliche Zeiten", sagte der Rechtsprofessor an der Universität Augsburg der "Augsburger Allgemeinen". Weiter lesen …

Seit Mittwochvormittag (01.03.23) wird der 80-jährige Heinz B. aus Steinbergkirche vermisst. Zuletzt gesehen wurde er gegen 10.00 Uhr beim Edeka-Markt in Steinbergkirche. Herr B. ist dement und womöglich orientierungslos. Weiter lesen …

Hollywood-Star Cate Blanchett kritisiert die Übermacht von Männern im Filmbusiness: "Am Filmset, vor allem hinter der Kamera, arbeiten immer noch viel zu wenig Frauen, Bühnenbildnerinnen und Technikerinnen", sagte Blanchett in der ARD-Sendung "Maischberger". Weiter lesen …

Seit Dienstag, dem 28.02.2023, wird die 30-jährige Sandra Landgraf aus einem Krankenhaus in Wiesbaden vermisst. Die Vermisste wurde dort zuletzt am Vormittag gesehen und ist seitdem unbekannten Aufenthalts. Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland wird im Februar 2023 voraussichtlich +8,7 % betragen. Gemessen wird sie als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, steigen die Verbraucherpreise gegenüber Januar 2023 voraussichtlich um 0,8 %. Weiter lesen …

Nachdem es in Hemmmingstedt und im Umland zu diversen Einbrüchen gekommen ist, fand ein Anwohner auf einem angrenzenden Feld Stehlgut auf. Die meisten Gegenstände konnten zugeordnet werden. Weiter lesen …

Seit heute, Mittwoch, dem 01.03.2023, wird die 16-jährige Cheyenne ROST erneut aus einer Jugendeinrichtung in Mainz-Amöneburg vermisst. Die Vermisste wurde zuletzt in den frühen Morgenstunden in der Jugendeinrichtung gesehen und ist seitdem unbekannten Aufenthalts. Weiter lesen …

Die Polizei sucht nach einer vermissten 57-jährigen Mendenerin. Es besteht die Möglichkeit einer Eigengefährdung. Sie wurde zuletzt am Montag in Lendringsen gesehen. Weiter lesen …

Der Bundestag berät am heutigen Mittwoch über den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Konsequente Reaktion des Rechtsstaats auf den russischen Angriffskrieg ermöglichen - Sondertribunal einrichten". In den beratenden Bundestagsausschüssen haben die Ampel-Fraktionen den Antrag abgelehnt. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: Weiter lesen …

Aktuelle Zahlen einer medizinischen Fachgesellschaft mit Schwerpunkt Psychiatrie und Psychotherapie zeigen die Auswirkungen medial-politischer Manipulationen hinsichtlich einer permanenten Dauerberieselung von Warnungen, Mahnungen und Vorgaben an die individuelle Lebensgestaltung. Dies berichtet Bernhard Loyen im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Heute präsentieren Außenministerin Baerbock und Entwicklungsministerin Schulze ihr Konzept, wie die Gleichberechtigung von Frauen international gestärkt werden soll. Dr. Alice Weidel, Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, kommentiert die Leitlinien für eine feministische Außenpolitik wie folgt: Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Berliner SPD vor einer Koalition mit der CDU gewarnt und dabei auch bundespolitische Gründe geltend gemacht. "Die SPD schmälert ihr Gewicht durch das eigene Verhalten", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Etwas mehr Deutsche nutzen CO2-Rechner und Möglichkeiten zur CO2-Kompensation im Internet - wenngleich auf weiterhin relativ niedrigem Niveau. So habe unter den Internetnutzern mit 9 Prozent fast jeder Zehnte schon einmal CO2-Emissionen kompensiert, im Jahr 2021 seien es erst 5 Prozent gewesen, meldet der Digitalverband Bitkom am Mittwoch. Weiter lesen …

Die Rockband Måneskin, Sieger des Eurovision Song Contest 2021, kritisiert die aktuelle Politik in ihrem Heimatland Italien, für die die Musiker auch die jungen Italiener verantwortlich machen. Schließlich sind 40 Prozent der Menschen zwischen 18 und 25 nicht zur Wahl gegangen, was" verdammt viele" seien, sagte Bassistin Victoria De Angelis dem "Zeitmagazin". Weiter lesen …

Die Einschränkungen und Unsicherheiten der vergangenen zwei Jahre - durch Corona, Energiekrise und Inflation - steigern das Bedürfnis nach Reisen noch einmal deutlich. Laut einer aktuellen Studie des ADAC zum Reiseverhalten 2023 geht jeder Dritte der 5000 Befragten davon aus, dass sich sein Urlaubsbedürfnis gegenüber dem Vorjahr noch weiter erhöhen wird. Die Krisenjahre haben den Stellenwert des Reisens nochmals erhöht. Weiter lesen …

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat bisher noch keine eindeutige Position zur Teilnahme von Sportlern aus Russland und Belarus an den Olympischen Spielen in Paris 2024 bezogen. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer: Weiter lesen …

Ostdeutschland ist deutlich schlechter mit schnellem Internet versorgt als Westdeutschland. Das zeigt eine bisher unveröffentlichte Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln, über die die Wochenzeitung "Die Zeit" berichtet. Weiter lesen …

Monatelang kostete Diesel teils deutlich mehr als Benzin, und das obwohl auf einen Liter Diesel rund 20 Cent weniger Steuern anfallen. Diese Phase scheint überwunden. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise zeigt, lagen die Preise im Februar im Durchschnitt bei beiden Kraftstoffsorten mit 1,754 Euro je Liter gleichauf. Super E10 ist im Vergleich zum Januar um 0,9 Cent teurer geworden, Diesel ist jedoch um 7,9 Cent günstiger. Weiter lesen …

Am Dienstag verurteilte das Kölner Landgericht den 45-jährigen „Kinderschänder von Wermelskirchen“ Marcus R. wegen schweren sexuellen Missbrauchs in 84 Fällen zu 14 Jahren und sechs Monaten Haft mit Sicherungsverwahrung. Indirekt zeigt auch dieser Fall wieder, wie die Abgründe der queer-bunten Frühsexualisierung von Kindern und die Zerstörung der klassischen Kernfamilie hierzulande geradezu paradiesische Verhältnisse für Pädophile hervorbringen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der mutmaßliche Plan von Franziska Giffey, in Berlin Koalitionsgespräche mit der CDU zu führen, stößt parteiintern auf massiven Widerstand. "Die CDU passt nicht zu Berlin und nicht zur SPD", sagte die Berliner Juso-Chefin Sinem Taşan-Funke dem "Spiegel". Man sei enttäuscht von dem sich abzeichnenden Sondierungsergebnis. "Wir werden uns jeder Bestrebung, eine Koalition mit der CDU zu bilden, entgegenstellen." Weiter lesen …

Wie nicht anders zu befürchten, fungiert die erst ab 2025 geltende neue Grundsteuer nicht erst in zwei Jahren, sondern sogar schon heute als indirekter, aber willkommener Vorwand für den Staat, um sich schamlos zu sanieren. Schon jetzt steigt die Steuerbelastung massiv, weil viele Städte und Gemeinden die Hebesätze vorzeitig ordentlich erhöhen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Am heutigen Mittwoch hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung seine Strategie für eine feministische Entwicklungspolitik vorgelegt. Dazu erklären der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volkmar Klein, und der zuständige Berichterstatter im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Georg Kippels: Weiter lesen …

Schnelle Waffenlieferungen können laut dem früheren Nato-General und neu gewählten Präsidenten der Tschechischen Republik Petr Pavel den Krieg zugunsten der Ukraine entscheiden. "Auf längere Sicht sollten auch Kampfjets an die Ukraine geliefert werden", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Ein Jahr nach der „Zeitenwende“ geht es der Bundeswehr schlechter, als je zuvor. Waffen und Munition der Truppe wurde an die Ukraine geliefert – doch Nachschub ist nicht in Sicht. Einer der Gründe ist das organisierte Chaos innerhalb der Beschaffung. „Das haben wir nicht, weil wir irgendwann mal dachten, dass ist eine gute Idee, sondern das ist eine Vorgabe der Alliierten nach dem Zweiten Weltkrieg gewesen“, sagt Jan Nolte (AfD), Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages. Weiter lesen …

Zusammen mit samischen Aktivisten hat die schwedische Aktivistin Greta Thunberg das norwegische Energieministerium blockiert. Die Demonstration richtete sich gegen eine Windkraftanlage, die die Rechte indigener Rentierzüchter beschneide. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin warnt die Union davor, ihre Unterstützung für den Bundeswehreinsatz in Mali aufzukündigen. "Wir haben uns mit unseren Partnern verständigt, bis nach den Wahlen im Mai 2024 zu bleiben", sagte Trittin dem "Spiegel". Weiter lesen …

Als Reaktion auf die Ausweisung von zwei iranischen Botschaftsmitarbeitern aus Deutschland verweist der Iran zwei deutsche Diplomaten des Landes. Das teilte das iranische Außenministerium am Mittwoch mit. Teheran beschwerte sich in der Mitteilung zudem über die "Einmischung der deutschen Regierung in innere und juristische Angelegenheiten" des Iran. Weiter lesen …

Der russische Schachverband gliedert sich dem Asiatischen Dachverband an. Die Entscheidung fiel bei der Kontinentalversammlung am 28. Februar in Abu Dhabi. Der offizielle Wechsel soll am 1. Mai 2023 erfolgen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bundesbank musste im letzten Jahr im Umfang von einer Milliarde Euro auf ihre Risikovorsorge zurückgreifen, um keinen Verlust auszuweisen. Das teilte die Bundesbank am Mittwoch bei Vorstellung ihrer Jahresbilanz mit. Weiter lesen …

Das Bundeswirtschaftsministerium hat eine Hotline für Fragen rund um die Gas- und Strompreisbremse geschaltet. Unter der kostenfreien Nummer 0800-7888900 sollen sich ab sofort alle Verbraucher und Unternehmen über die Funktions- und Wirkungsweise der Strom-, Gas- und Wärmepreisbremse informieren können, wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte. Weiter lesen …

Auf einer Sonderfraktionssitzung der SPD am Montagabend sprach Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius auch über den Zustand der Bundeswehr – und kam dabei zu einem vernichtenden Urteil. Zudem habe Deutschland seine "Bündnisverpflichtungen in der NATO nicht erfüllt". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die deutsche Zellstoff- und Papierindustrie hat im vergangenen Jahr in einem äußert schwierigen Umfeld relative Stärke bewiesen. Diesen Schluss zieht der Branchenverband DIE PAPIERINDUSTRIE in seiner Jahresbilanz. Die Produktion sei nach dem Corona-Nachholjahr 2021 um 6,5 Prozent auf 21,6 Mio. Tonnen gesunken, habe sich damit jedoch wieder auf dem langjährigen Vorkrisenniveau bewegt. Die Zahl der Beschäftigten sei gehalten worden. Dazu habe auch ein von den Sozialpartnern gemeinsam getragener fairer Tarifabschluss beigetragen. Weiter lesen …

Die heutige Entscheidungsschlacht habe eine religiöse und spirituelle Dimension, sagt Andreas Kirchmair. Er ist katholischer Unternehmer, Lebensschützer und engagierter Christ. Er sagt im Interview mit AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet: Impf-Zwang, Transhumanismus und Bevölkerungsaustausch haben eine Wurzel! Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Nach dem unrechtmäßigten Abriss des historischen "Alten Gasthof" in List auf Sylt fordert der SSW jetzt Konsequenzen. Das Landesamt für Denkmalpflege soll aufgestockt und die Bußgelder für illegalen Abriss erhöht werden. Weiter lesen …

Die bundesweite Inflationsrate, für Januar mit 8,7 Prozent berechnet, dürfte sich im Februar auf einem hohen Niveau kaum verändert haben. Darauf deuten erste Zahlen aus den Bundesländern hin, die bereits am Mittwochmorgen veröffentlicht wurden. Weiter lesen …

"Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist im Februar geringfügig gestiegen. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist erneut gewachsen. Insgesamt zeigte sich der Arbeitsmarkt trotz der angespannten wirtschaftlichen Situation beständig", sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Weiter lesen …

Ob Beschäftigte den Mindestlohn von derzeit zwölf Euro pro Stunde auch tatsächlich erhalten, wird statistisch gesehen pro Betrieb in Nordrhein-Westfalen nur alle 62 Jahre kontrolliert. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die "Rheinische Post" berichtet. Weiter lesen …

Die Privatinsolvenzen sind in Deutschland im Jahr 2022 gesunken. Insgesamt gab es im vergangenen Jahr 96.231 private Insolvenzen. Das entspricht einem Rückgang um 11,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum (2021: 109.031). So lauten die zentralen Ergebnisse aus dem aktuellen CRIF "Schuldenbarometer 2022". Weiter lesen …

Auf Vorschlag der CSU-Fraktion befasst sich der Landtag morgen ab 9 Uhr in der Aktuellen Stunde mit dem Thema: Leben und leben lassen in Bayern statt Berliner Bevormundung und Planwirtschaft. Weiter lesen …

Ein Vorjahresvergleich der Angebotsmieten für Wohnungen mit 40 bis 120 Quadratmetern in 110 ausgewählten deutschen Mittelstädten von immowelt zeigt: Weiter lesen …

Pflanzliche Arzneien sind bei vielen Beschwerden eine gute Wahl. Welche gängig sind - und was sie leisten, zeigt die aktuelle Ausgabe des Gesundheitsmagazins "Apotheken Umschau" im Überblick: Weiter lesen …

Grünen-Chef Omid Nouripour geht davon aus, dass mit der geplanten "feministischen Außenpolitik" strukturelle Veränderungen im Auswärtigen Amt einhergehen. "Es gab in den letzten Jahrzehnten eine massive Reihe von hoch qualifizierten Frauen, die nicht nach vorne gekommen sind, aus strukturell sehr, sehr alten Gründen", sagte er den Sendern RTL und ntv. "Und das wird jetzt aufgebrochen." Weiter lesen …

Der Nominallohnindex in Deutschland ist im Jahr 2022 um 3,5 % gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Der Index bildet die Entwicklung der Bruttomonatsverdienste von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern einschließlich Sonderzahlungen ab. Die Verbraucherpreise stiegen im selben Zeitraum um 6,9 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sanken die Reallöhne im Jahr 2022 damit um 3,1 % gegenüber 2021, nachdem sie sich bereits in den letzten beiden Krisenjahren rückläufig entwickelt hatten. Während im Jahr 2020 insbesondere der vermehrte Einsatz von Kurzarbeit zur negativen Nominal- und Reallohnentwicklung beigetragen hatte, zehrte 2021 und 2022 die hohe Inflation den Nominallohnanstieg auf. Weiter lesen …

China ist das aus deutscher Sicht mit Abstand wichtigste Herkunftsland für Photovoltaikanlagen: Rund 87 % der nach Deutschland importierten Photovoltaikanlagen kamen im Jahr 2022 aus der Volksrepublik. Der Wert dieser eingeführten Anlagen betrug gut 3,1 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr Photovoltaikanlagen im Wert von rund 3,6 Milliarden Euro nach Deutschland importiert. Auf China als wichtigster Lieferant von Solarzellen, Solarmodulen und Co. folgten mit großem Abstand die Niederlande (143 Millionen Euro oder 4 %) und Taiwan (94 Millionen Euro, 3 %). Weiter lesen …

Im Januar 2023 waren rund 45,5 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) stieg die Zahl der Erwerbstätigen saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat deutlich um 72 000 Personen (+0,2 %). Im Dezember 2022 war die saisonbereinigte Erwerbstätigenzahl um 28 000 Personen (+0,1 %) gegenüber dem Vormonat gestiegen. Weiter lesen …

Deutlich weniger Unternehmen in Deutschland planen in den nächsten drei Monaten, ihre Preise zu erhöhen. Die Preiserwartungen sanken für die Gesamtwirtschaft im Februar auf 29,1 Punkte, nach 35,2 im Januar, teilte das Münchener Ifo-Institut am Mittwoch mit. Das war der fünfte Rückgang in Folge. Weiter lesen …

Die Arbeitsagenturen in NRW sind zuversichtlich, im kommenden Jahr von den Schulen Auskünfte über deren künftige Abgänger zu bekommen. Der Bund habe zwar die Voraussetzungen geschaffen, dass in den Ländern eine Datenübergabe von Schulen in Richtung Bundesagentur erfolgen dürfe - das machten bislang aber nur zwei Bundesländer, sagte der Chef der NRW-Regionaldirektion, Roland Schüßler, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Brandenburger Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat vor einer Überlastung der Kommunen und Landkreise bei der Aufnahme von Flüchtlingen gewarnt. Weiter lesen …

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Führende Vertreter von Wirtschafts- und Kommunalverbänden halten die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für ein schrittweises Verbot von Öl- und Gasheizungen ab 2024 für nicht umsetzbar. "Die Umsetzung ist unrealistisch", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der "Bild". Weiter lesen …

Nach dem schweren Zugunglück in Griechenland ist die Zahl der Toten auf mindestens 32 gestiegen. 85 weitere Personen wurden verletzt, wie die örtliche Feuerwehr mitteilte. Weiter lesen …

Die FDP hat angekündigt, ein mögliches Verbot neuer Gas- und Ölheizungen zu verhindern. "Der FDP-Fraktion liegt kein Entwurf zum Verbot von Öl- und Gasheizungen vor. Dazu wird es auch nicht kommen", sagte Christian Dürr, Fraktionsvorsitzender der Liberalen, dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Die Situation an der ukrainisch-transnistrischen Grenze wird zunehmend angespannt. Russische Militäranalysten berichten über ukrainische Truppenverlegung und Aufklärungsaktivität – Kiew räumt dies ein. Der Krieg in Transnistrien könnte damit bald Realität werden. Dies analysiert Wladislaw Sankin im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will künftige Beitragserhöhungen in der gesetzlichen Pflegeversicherung ohne Zustimmung des Bundestags durchsetzen. Das berichtet die "Bild". Weiter lesen …

Zum Start der Strom- und Gaspreisbremse hat die Linkspartei das Instrument scharf kritisiert und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu einer Reform aufgefordert. Durch die Bremsen erreichten sinkende Großhandelspreise die Verbraucher nicht, sagte der Bundesgeschäftsführer der Linken, Tobias Bank, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Stefan Gelbhaar, hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wegen seiner Klimapolitik einen Bruch des Klimaschutzgesetzes vorgeworfen. "Verkehrsminister Wissing rutscht immer tiefer in die Gesetzeswidrigkeit, wenn sein Ministerium nicht endlich ernsthaft an der Umsetzung der Klimagesetze arbeitet", sagte der Grünen-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Telefonate von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und andere wichtige Gespräche zum Krieg in der Ukraine werden in der Regel nur stichpunktartig festgehalten, aber nicht mitgeschnitten. Weiter lesen …

Viele Arbeitnehmer in Deutschland sind bereits jetzt umfassend mit Klimaschutzmaßnahmen konfrontiert und befürchten einen Verlust des Arbeitsplatzes und einen sozialen Abstieg. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf eine Umfrage des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) wendet sich gegen einen Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums, mit dem verpflichtende Videoaufzeichnungen von Strafverfahren an Land- und Oberlandesgerichten eingeführt werden sollen. Die Gewerkschaft sieht in der geplanten Aufzeichnung von Zeugenaussagen eine Gefahr für Polizisten, die gegen organisierte Kriminalität ermitteln. Weiter lesen …

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat der FDP vorgeworfen, zur Eigenprofilierung Konflikte in der Koalition zu inszenieren. "Die Arbeit selber läuft gut, aber das mediale Bild entspricht dem nicht, weil einige in der Koalition lieber Konflikte inszenieren, als die gemeinsam errungenen Erfolge zu thematisieren", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Linken-Chefin Janine Wissler zweifelt am Anspruch der Ampelregierung, feministische Außenpolitik zu betreiben. Waffenexporte nach Saudi-Arabien oder Flüssiggasgeschäfte mit Katar seien "kein Ausdruck feministischer oder wertebasierter Außenpolitik", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Jeder fünfte vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmer in Deutschland muss mit einem Bruttogehalt von 2500 Euro oder weniger auskommen. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage von Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. 2021 lagen 4,7 Millionen Vollzeitbeschäftigte in Deutschland unter dieser Lohngrenze von 2500 Euro brutto. Das entspricht 21,9 Prozent. Weiter lesen …

Der Deutsche Städtetag warnt vor einem "Flickenteppich" beim Deutschlandticket, falls die Bundesländer den 49-Euro-Tarif nicht verbindlich vorschreiben. "Die Länder müssen sich klar zum Deutschlandticket bekennen und den Deutschlandtarif von 49 Euro auch wirklich flächendeckend einführen", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Im Streit um die Finanzierung der Kindergrundsicherung fordert der Paritätische Gesamtverband von Finanzminister Christian Lindner (FDP) eine zeitnahe Lösung. "Wer Kinder in Armut lässt, nimmt ihnen ihre Kindheit und sägt den Ast ab, auf dem wir alle sitzen. Die Kindergrundsicherung muss kommen und sie muss so dimensioniert sein, dass sie auch hilft", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Ulrich Schneider, dem Fernsehsender "Phoenix" am Dienstag. Weiter lesen …

Die angestrebte Plastikabgabe für Unternehmen, über die am Donnerstag im Bundestag abgestimmt werden soll, soll künftig auch für Hersteller von Feuerwerkskörpern gelten. Das zeigt eine Formulierungshilfe für Änderungsanträge der Ampelfraktionen für das Gesetz über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt. Der Entwurf liegt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" vor. Weiter lesen …

Die Berliner CDU will am Donnerstag entscheiden, mit wem sie Koalitionsverhandlungen aufnimmt - und sieht sich offenbar auch in der Lage dazu. Auch die Sondierungen mit den Grünen seien abgeschlossen, sagte Berlins CDU-Landeschef Kai Wegner am späten Dienstagabend. "Es waren sehr gute, offene und lösungsorientierte Gespräche". Weiter lesen …

Bei einem Zugunglück in Griechenland hat es zahlreiche Tote und Verletzte gegeben. In ersten Berichten war von mindestens 15 Todesopfern die Rede. Weiter lesen …

Der Fahrgastverband Pro Bahn hat die Beschäftigten im Nahverkehr dazu aufgerufen, ihren Tarifkonflikt ohne Streik zu beenden. "Wir möchten die Tarifparteien dazu auffordern, zum Verhandlungstisch zurückzukehren und die Dinge ohne Streik zu Ende zu bringen, damit der Fahrgast nicht betroffen ist", sagte der Bundesvorsitzende des Verbandes, Detlef Neuß, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will laut verschiedener Medienberichte eine Koalition mit der CDU vorschlagen. Sie werde sich am Mittwoch entsprechend äußern, berichtete am Dienstagabend das ARD-Hauptstadtstudio. Weiter lesen …

Die arabischen Länder nehmen trotz des beispiellosen Drucks des Westens eine ausgewogene Position zur Situation um die Ukraine ein. Dies erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow in einer Ansprache an die Teilnehmer und Organisatoren der 12. Nahost-Konferenz des Internationalen Diskussionsklubs Waldai. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos bringt ein drastisches Ergebnis zutage. Ein Drittel der Befragten gibt an, "psychisch erkrankt" zu sein. Genannt werden dabei Depressionen, Angststörungen, Essstörungen, Zwangsneurosen oder andere psychische Erkrankungen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das ukrainische Kommando hat rund 350 Soldaten und bis zu 15 Offiziere der ukrainischen Streitkräfte, die auf NATO-Übungsplätzen ausgebildet worden sein könnten, in die Stadt Tschassow Jar in der Donezker Volksrepublik (DVR) verlegt. Dies berichtet Andrei Marotschko, ein Militärexperte und pensionierter Offizier der Volksmiliz der Lugansker Volksrepublik, gegenüber TASS. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Juri Sak, ein Berater des ukrainischen Verteidigungsministers, behauptet, Kiew schließe nicht aus, mehr Menschen für das ukrainische Militär zu mobilisieren. In einem Interview mit Bloomberg sagte Sak auf die Frage, ob Kiew über genügend Militärpersonal, insbesondere Infanteristen, verfüge: "Wir haben genügend Reserven. Und natürlich werden wir im Bedarfsfall mehr Leute mobilisieren." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die palästinensische Stadt Huwara stand am Wochenende in Flammen, nachdem hunderte israelische Siedler als eine Rachereaktion Häuser und Läden von Palästinensern verwüstet hatten. Der Überfall der radikalen Siedler auf die kleine Stadt überschattete das Treffen zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde und der israelischen Regierung in Jordanien. Dies analysiert Seyed Alireza Mousavi im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die wichtigste Erkenntnis aus Präsident Putins letztem Fernsehinterview ist, dass der Ukraine-Konflikt tatsächlich ein Ringen um die Ausrichtung des globalen systemischen Übergangs ist. Und für Russland ein Kampf um die eigene Existenz. Dies analysiert Andrew Korybko im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russische elektronische Kampfführungssysteme haben ukrainische Drohnen abgewehrt, die zivile Ziele in der Region Krasnodar und in der Teilrepublik Adygeja angreifen sollten, so das russische Verteidigungsministerium. Die Behörde erklärte: "Am achtundzwanzigsten Februar hat das Kiewer Regime nachts versucht, mit Drohnen zivile Infrastruktureinrichtungen in der Region Krasnodar und in der Republik Adygeja anzugreifen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Leopard-Panzer sind nahe Artjomowsk (Bachmut) gesichtet worden, sagte Jan Gagin, Berater des kommissarischen DVR-Chefs, dem Fernsehsender Rossija. Er erklärte: "Es gibt Behauptungen, dass Leoparden in der Nähe von Artjomowsk aufgetaucht sind. Dies ist ein gepanzertes Ziel wie alle anderen auch. Wir sollten keine Sensation daraus machen. Angesichts des schlammigen Wetters, das wir derzeit haben, wird es für schwere Fahrzeuge wie dem Leopard schwierig sein, sich zu bewegen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Auf dem Gelände eines Öldepots in der russischen Stadt Tuapse im Süden Russlands soll in der Nacht ein Feuer ausgebrochen sein. Der Brand sei in weniger als einer Stunde gelöscht worden, berichtet die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, informierte über die Fortschritte der russischen militärischen Sonderoperation in der Ukraine. Er sagte, die russischen Luftabwehrkräfte hätten innerhalb von 24 Stunden sechs HIMARS-Raketen abgefangen und acht ukrainische Drohnen in der Luft zerstört. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Nordatlantik-Bündnis ist durch seine Handlungen zur Unterstützung des Kiewer Regimes als unmittelbarer Teilnehmer in den Ukraine-Krieg eingetreten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russische Streitkräfte haben einen Mörser und einen Mehrfachraketenwerfer im Gebiet Cherson zerstört. Dies berichtete ein Vertreter der Rettungsdienste des Gebiets am Dienstag gegenüber TASS. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ukrainische Streitkräfte haben in der Nacht zum Dienstag die Stadt Gorlowka in Donezker Volksrepublik (DVR) beschossen. Iwan Prichodko, der Bürgermeister der Stadt, teilte mit, dass eine Frau sowie ein im Jahr 2017 geborenes Kind verwundet wurden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Von ukrainischer Seite gebe es derzeit keine Signale, dass sie zu Verhandlungen mit Russland bereit sei, teilte der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow am Dienstag mit, wie TASS berichtet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist überzeugt, dass es in den Beziehungen zwischen dem Bündnis und Russland "kein Zurück" gibt. Auf einem Gipfel des SAMAK (Kooperationsausschuss der Nordischen Arbeiterbewegung) in Finnland erklärte der Norweger, dass selbst ein Ende des Ukraine-Konfliktes nicht wieder zu normalen Beziehungen mit Russland führen werde. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach Aussage von Armin Papperger, Vorstandsvorsitzender des Rüstungskonzerns Rheinmetall AG, habe Deutschland zwei Flugabwehrsysteme an die Ukraine übergeben. Es handele sich dabei um Systeme der Typen Skynex und Skyranger aus der Produktion des Unternehmens. Deis berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Lage nahe Artjomowsk (Bachmut) ist für das ukrainische Militär äußerst angespannt, da russische Angriffsbrigaden versuchen, die Stadt einzukesseln, berichtet Alexander Syrski, ein Kommandeur der Bodentruppen der ukrainischen Streitkräfte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Steckt die russische Botschaft in Berlin hinter der Aktion, Blumen am Panzer vor der diplomatischen Vertretung niederzulegen? Medienberichte und "soziale Medien" hatten einen solchen Verdacht nahegelegt. Doch nun hat die russische Botschaft dementiert. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Auf dem Portal NemeZida veröffentlicht die russische Hackergruppe RaHDit etwa 6.000 gehackte Dateien aus den Computern des Personaldienstes des ukrainischen nationalistischen Asow-Regiments. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Corona-Proteste 2020 - 2022 haben gezeigt, wie schwer es eine außerparlamentarische Opposition ohne Unterstützung aus dem Establishment hat. Bei den Protesten gegen den Ukrainekrieg könnte es anders sein. Am Samstag riefen Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht zu einer neuen Friedensbewegung auf. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die französische Anwaltskammer ACE-Avocats hat beim Europäischen Gerichtshof eine Klage gegen jene EU-Sanktion eingereicht, wonach europäische Anwälte nicht mehr für russische Unternehmen tätig sein dürfen. Das Verbot verstoße gegen europäische Richtlinien, hieß es. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 32.657 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der russische Präsident, Wladimir Putin, hat ein Gesetz über die Aussetzung der Teilnahme Russlands am New-START-Vertrag zur Reduzierung der Anzahl strategischer Waffen unterzeichnet. Das Dokument wurde am Dienstag auf der staatlichen Webseite für rechtliche Informationen veröffentlicht. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Einem neuen wissenschaftlichen Bericht zufolge hat die Zerstörung der Pipelines Nord Stream 1 und 2 nicht nur den Zustrom russischen Erdgases nach Westeuropa gestoppt, sondern auch bereits gefährdete Fisch- und Meeressäugerarten in der Ostsee vergiftet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Generalleutnant Igor Kirillow, Chef der russischen Streitkräfte für Strahlenschutz und chemische und biologische Verteidigung, berichtet über mögliche Vorbereitungen des Westens auf groß angelegte Provokationen mit giftigen Chemikalien in der Ukraine. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

54 Tore an einem wilden drittletzten Spieltag in der PENNY DEL. In Düsseldorf macht der nächste Spieler die 1000 voll: Philip Gogulla steht beim 3:2-Sieg nach Shootout gegen Schwenningen zum 1000. Mal auf dem Eis. Indes steht Bietigheim als Absteiger fest, muss runter in die DEL2. Gegen Ingolstadt geben die Steelers eine 2:1-Führung 3 Minuten vor dem Ende noch aus der Hand. Durch den Sieg der Augsburger in der Overtime gegen Mannheim kann Bietigheim nicht mehr aufholen. "Es ist ein blödes Gefühl. Wir haben noch 2 Spiele, in denen wir kämpfen werden", sagt Steelers-Trainer Pekka Kangasalusta. Weiter lesen …

Wie das russische Verteidigungsministerium mitteilte, führte das Militär gemeinsam mit zivilen Kommandeuren eine Luftverteidigungsübung in der westlichen Verantwortungszone durch. Die Behörde erklärte: "Die diensthabenden Luftverteidigungskräfte übten das Aufspüren, Abfangen und Identifizieren eines mutmaßlichen Eindringlings sowie das Zusammenwirken mit Rettungsdiensten und Strafverfolgungsbehörden im Falle einer Notsituation." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Montenegros Präsident Milo Ðukanović will bei den Präsidentschaftswahlen am 19. März ein weiteres Mal antreten. Der "ewige Herrscher" des Balkanlandes erfreut sich nur bedingter Beliebtheit. Dennoch hat er gute Chancen auf eine Wiederwahl. Dies analysiert Marinko Učur im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach Angaben der US-amerikanischen Zeitung The New York Times seien die europäischen Länder, die der Ukraine die Lieferung von Leopard-2-Panzern zugesagt hätten, nicht dazu bereit gewesen, Kiew die geforderte Anzahl zu schicken. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Vor zwölf Monaten hat Russland die Unabhängigkeit der DVR und LVR anerkannt, als Vorstufe für deren spätere Aufnahme in die Russische Föderation. Das hat die Welt fassungslos gemacht und die Weichen für Ereignisse gestellt, die seither die Schlagzeilen beherrschen. Dies analysiert Wladislaw Ugolniy im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die ukrainischen Truppen werden wahrscheinlich gezwungen sein, Artjomowsk zu verlassen. Dies berichtet das US-amerikanische Nachrichtenunternehmen Bloomberg und betont, dass Kiew auf diese Weise Kräfte für eine Offensive im Frühjahr sparen könnte. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Noworossija – die Verwendung dieses Wortes durch Wladimir Putin in seiner Rede, als er die Existenz des russischen Volkes überhaupt mit der Einheit Russlands verband, besagt: Prozesse sind nun in Gang, die das Gegenteil jenes "Zerfalls Russlands" darstellen, den Washington anstrebt. Dies analysiert Darija Wolkowa im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Erdgasleitungen von Russland in die Türkei könnten dasselbe Schicksal erleiden wie die "Nord Stream". Dies befürchten türkische Experten nach den Enthüllungen des US-amerikanischen Journalisten Seymour Hersh. Gibt es ein Motiv und die technischen Mittel für einen Anschlag auf die "TurkStream"? Dies analysiert Juri Sajnaschew im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Laufe des Tages haben Pioniere des Katastrophenschutzministeriums der Volksrepublik Donezk Antipersonenminen des Typs Lepestok in der Stadt geräumt. Die Arbeiten im Donezker Bezirk Petrowski würden durch den Beschuss der ukrainischen Streitkräfte erschwert, hieß es in einer Meldung des Ministeriums. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Japan hat neue Sanktionen gegen Russland angekündigt. So wurden 48 weitere Personen aus Russland mit Sanktionen belegt, berichtet TASS. Darunter sind Beamte aus der Krim, den Volksrepubliken Donezk und Lugansk, den Gebieten Saporoschje und Cherson. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die USA haben damit begonnen, ihre militärischen Drohnen mit Gesichtserkennungsfunktionen auszustatten, die es ihnen ermöglichen, autonom zu reagieren. Das geht aus einem vom US-Magazin New Scientist gesichteten Vertrag zwischen dem Pentagon und der US-Softwareentwicklungsfirma RealNetworks hervor. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Transnistriens Friedenskontingent hat eine weitere Militärübung ab dem 1. März angekündigt. Die entsprechende Erklärung wurde auf der Webseite des Verteidigungsministeriums der nicht anerkannten Republik veröffentlicht. Derzeit nehme das Friedenskontingent Bewerbungen für die Teilnahme an der Übung, die drei Monate dauern soll, entgegen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mit der umgehenden Ablehnung der chinesischen Friedensinitiative und dem Setzen auf einen militärischen Sieg fällt Deutschland hinter den Gründungsgedanken der UNO zurück. Das zwanghafte Bestehen auf die Wiederholung gemachter Fehler macht Deutschland zum moralisch Bösen. Dies berichtet Gert Ewen Ungar im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Es knirscht im Getrie­be der Ampel-Koali­ti­on. Manch­mal fragt man sich, ob das Bünd­nis über­haupt noch Sinn hat, wenn sich die FDP bei fast jedem The­ma gegen die SPD und vor allem gegen die Grü­nen aus­spricht. Es ist offen­sicht­lich, dass sich die Libe­ra­len nach den jüngs­ten Schlap­pen bei den Land­tags­wah­len auf Bun­des­ebe­ne zu pro­fi­lie­ren ver­su­chen, indem sie sich von Rot-Grün abset­zen. Sei es in der Migra­ti­ons­po­li­tik, der Sozi­al­po­li­tik oder der Umwelt­po­li­tik, bei fast jedem Vor­schlag der Kolleg*innen aus dem Kabi­nett legen die Libe­ra­len ein Veto ein. Sie ver­fol­gen eine Kli­en­tel­po­li­tik, beses­sen von tech­ni­scher Inno­va­ti­on und stets die Frei­heit der Ein­zel­nen beto­nend. Das ist ein radi­ka­ler Ansatz, der auf die regu­lie­ren­den Kräf­te des Mark­tes setzt - und es ist ein aus­ge­latsch­ter neo­li­be­ra­ler Pfad, der ins­be­son­de­re bei den drän­gen­den Fra­gen des Kli­ma­schut­zes nicht hilf­reich ist. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Susan Bonath geschrieben: "Aus Kritikern mach Nazis. Ungeprüfte Verleumdungen, Manipulation und Geschichtsverfälschung: Wie der WDR die Grundsätze des Journalismus gegen fragwürdige politische Propaganda eintauscht. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland ist zu journalistischer Sorgfalt verpflichtet. Er muss sein Programm nicht nur auf größtmögliche Objektivität, sondern auch den Inhalt aufgestellter Behauptungen auf Wahrheit prüfen. Dafür zahlt jeder Haushalt eine monatliche Pflichtgebühr. So steht es im Medienstaatsvertrag. Doch ARD, ZDF und ihre Regionalsender halten sich immer weniger daran. Als ein Beispiel von vielen steht hierfür ein WDR-Beitrag über ein geplantes Auftrittsverbot des Historikers Daniele Ganser: Das Machwerk wimmelt von ungeprüften Behauptungen und Diskreditierungen. Nicht einmal journalistische Minimalstandards wurden eingehalten." Weiter lesen …

Wenn sie die Bürger vollends gegen die Ampel, die grüne Partei und den Klimaschutz aufbringen wollen, müssen Wirtschaftsminister Robert Habeck und die Ideologen aus seinem Haus, allen voran Staatssekretär und Ex-Energiewende-Lobbyist Patrick Graichen, genau so weitermachen: Der Referentenentwurf zur Wärmewende ist ein Durchlauferhitzer für Politik(er)verdrossenheit und eine Kampfansage an Millionen Immobilieneigentümer und Mieter. Er zeigt, wie weit sich viele im Berliner Regierungsraumschiff von der Lebenswirklichkeit der Bürger entfernt haben. Weiter lesen …

Norbert Häring schrieb den folgenden Kommentar: "Damit die Europäische Zentralbank (EZB) für den digitalen Euro jegliche Privatsphäre ausschließen kann, will die Kommission klammheimlich das bisherige Recht auf anonymes Bezahlen von Kleinbeträgen im Internet wegfallen lassen. Das Europaparlament soll das im Frühjahr durchwinken. Zeit, dass die Parlamentarier in Brüssel und in den Hauptstädten endlich aufwachen. Die EZB entwickelt derzeit einen „digitalen Euro“. Wie der digitale Euro grob gestaltet werden soll, hat die EZB im Bericht „Report on a digital euro“ im Oktober 2020 skizziert. Danach wird es sich im Kern um bei der EZB geführte Guthabenkonten für alle Bürger handeln, auf die man direkt oder – wahrscheinlicher – indirekt über Geschäftsbanken Zugriff bekommen wird, um mit den Guthaben zu bezahlen oder Geld auf diesen Konten zu empfangen." Weiter lesen …