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23. Januar 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Die Panzerlieferung: Eine Falle für Deutschland

Hätte Deutschland zugesagt, der Ukraine Leopard-2-Kampfpanzer zu liefern, hätte es sich eine Schlinge um den Hals gelegt, die ihm seine "Verbündeten" als Ehrenband verkaufen wollten. Allzu oft wurde Deutschland in den vergangenen Jahren in eine Falle gelockt – zur Freude der NATO-Falken. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Beamter: Verstärkte Filtrationsmaßnahmen im Gebiet Charkow

Das ukrainische Militär hat die Filtrationsmaßnahmen gegen die Bevölkerung des Gebietes Charkow verstärkt. Dies berichtete das Oberhaupt der militärisch-zivilen Verwaltung des Gebietes, Witali Gantschew, in einer Sendung des Fernsehkanals Rossija-24. Die Filtrationsmaßnahmen würden ständig durchgeführt, in letzter Zeit seien sie aber besonders verstärkt worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

"nd.DerTag": Linke-Chefin Wissler will Beschäftigte im öffentlichen Dienst bei Arbeitskampf unterstützen

Die Linke-Co-Chefin Janine Wissler will im Falle von Arbeitskampfmaßnahmen die Beschäftigten von Bund und Ländern unterstützen. Die Partei Die Linke werde "bei einer Nichteinigung und möglichen Streiks an der Seite der Beschäftigten stehen und, wie bei der Post, diese unterstützen", kündigte Wissler gegenüber "nd.derTag" anlässlich der am Dienstag in Potsdam beginnenden Tarifverhandlungen an. Weiter lesen …

Ex-„Wochenblick“-Redakteure: „Auf1.info ist die ideale Plattform für uns“

Zu unserem neuen Netzportal hat Stefan Magnet mit Kurt Guggenbichler, Birgit Pühringer und Kornelia Kirchweger auch drei ehemalige „Wochenblick“-Journalisten, die nun auch, gemeinsam mit einigen anderen, bei uns mit dabei sind, ins Studio eingeladen, um mit ihnen über die Aufgaben und Zielsetzungen von auf1.info zu sprechen. Eines ist für alles klar: Man ist sich sicher, schon bald an die alten Erfolge anschließen und diese sogar noch übertreffen zu können. Weiter lesen …

STERN-UMFRAGE: Nur noch ein Viertel der Bürger hält Kanzler Scholz für führungsstark

Schon im Mai 2022 waren die persönlichen Umfragewerte für Olaf Scholz nicht gut. Nach den jüngsten Debatten um die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine sind sie noch einmal dramatisch eingebrochen. Das zeigt eine aktuelle Forsa-Umfrage für den stern, bei der ein Eigenschaftsprofil des Bundeskanzlers erhoben wurde. Gerade mal 25 Prozent der Bürger halten Scholz noch für führungsstark - ein Rückgang um sieben Prozentpunkte. Weiter lesen …

Außenminister Russlands über Ukraine: Je länger sie Gespräche ablehnen, desto schwieriger wird es, Lösung zu finden

Die Ukraine könnte durch Vermittler klären, wie sie die weitere Entwicklung der Situation und mögliche Verhandlungen mit Russland sehe. Dies sagte der russische Außenminister, Sergei Lawrow, am Montag auf einer Pressekonferenz, nach Gesprächen mit der südafrikanischen Außenministerin Naledi Pandor. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russischer Inlandsgeheimdienst verhindert von der Ukraine angeordneten Terroranschlag im Nordkaukasus

Der russische Föderale Sicherheitsdienst (FSB) hat einen auf Geheiß Kiews vorbereiteten Terroranschlag im Nordkaukasus verhindert. Der Verdächtige sei festgenommen worden, so die Sicherheitsbehörde. In einer entsprechenden Mitteilung heißt es: "Im Januar dieses Jahres wurde auf dem Territorium des Föderationskreises Nordkaukasus der Versuch einer terroristischen Straftat durch einen Anhänger der nationalistischen Ideologie – einen russischen Staatsbürger – verhindert, den er auf Anweisung der ukrainischen Sonderdienste plante." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

AfD: Die einzige Partei, die sich für die Bundeswehr einsetzt - 7 Tage Deutschland

Schon am dritten Januar wirft Ex-Verteidigungsministerin Lambrecht hin. Da soll sie ihre Rücktrittsabsichten bereits mit SPD-Kanzler Scholz geteilt haben. Und der schwieg. Fast 14 Tage lang. Waren in dieser Zeit die Bundeswehr und das Ministerium de facto führungslos? Dazu heute Fragen an AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla. Und: Was erwartet die Truppe vom neuen Verteidigungsminister Pistorius? Das sagt der Soldat und AfD-Verteidigungspolitiker Hannes Gnauck in 7 Tage Deutschland. Weiter lesen …

Offener Brief an Umweltministerin Lemke übergeben: Deutsche Umwelthilfe fordert endgültiges Aus für alle Einweg-Plastiktüten

Einweg-Plastiktüten müssen endlich vollständig aus unseren Geschäften verschwinden. Diese Botschaft überbrachte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) heute in Form eines offenen Briefs an den Parlamentarischen Staatssekretär des Umweltministeriums Christian Kühn. Mehr als 20.000 Unterstützerinnen und Unterstützer fordern darin ein entschiedenes Vorgehen gegen die Umgehung des nationalen Verbots von Einweg-Plastiktüten durch Händler wie Edeka, Netto Marken-Discount oder Rossmann. Weiter lesen …

Russische Truppen befreien zwei weitere Siedlungen bei Artjomowsk

Die Siedlungen Dwuretschje und Krasnopoljewka in der Nähe von Artjomowsk sind befreit worden. Dies verkündete das Hauptquartier der territorialen Verteidigung der Donezker Volksrepublik (DVR). In einer Erklärung auf Telegram hieß es: "Mit Stand vom 23. Januar 2023 haben die russischen Streitkräfte Dwuretschje und Krasnopoljewka auf dem Territorium der Donezker Volksrepublik befreit." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

2022 war sonnenscheinreichstes Jahr in Deutschland

2022 war das sonnenscheinreichste und gemeinsam mit 2018 wärmste Jahr in Deutschland seit Beginn der systematischen Wetteraufzeichnungen. Das teilte der Deutsche Wetterdienst am Montag in seiner Jahresbilanz mit. Gleichzeitig habe es ein deutliches Niederschlagsdefizit gegeben. In den zurückliegenden 9 Jahren traten mit 2022 nun fünf Jahre mit einer Jahresdurchschnittstemperatur von mehr als 10 Grad Celsius auf. So hohe Werte wurden vor 2014 in Deutschland noch nie erreicht, so der Wetterdienst. Weiter lesen …

Bildungsqualität spielt Schlüsselrolle für internationale Wettbewerbsfähigkeit - Brossardt: "Fachkräftebedarf sichern, Bildung flächendeckend verfügbar machen"

Mit dem internationalen Tag der Bildung am 24. Januar erinnert die Weltgemeinschaft an ihre Verpflichtung, im Rahmen der Nachhaltigkeitsagenda bis zum Jahr 2030 für alle Menschen weltweit und ein Leben lang für gute, inklusive und chancengerechte Bildung zu sorgen. Die vbw betont anlässlich des Welttages die Schlüsselrolle von Bildungsqualität für die internationale Wettbewerbsfähigkeit von Deutschland und dem Freistaat. vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt macht klar: "Damit unsere Betriebe die großen Zukunftsaufgaben Digitalisierung, demografischer Wandel und Dekarbonisierung meistern können, sind sie auf qualifizierte Arbeitskräfte und Fachkräfte angewiesen. Den Grundstein für die langfristige Fachkräftesicherung legen wir, indem wir dem Nachwuchs flächendeckend qualitativ hochwertige und individualisierte Bildungsangebote zur Verfügung stellen." Weiter lesen …

Seit Eskalation des Konflikts haben ukrainische Streitkräfte insgesamt 96.666 Geschosse auf DVR abgefeuert

Die ukrainischen Streitkräfte haben seit der Eskalation des Konflikts – seit dem 17. Februar 2022 – 96.666 Geschosse auf die Volksrepublik Donezk (DVR) abgefeuert. Darunter 39 Totschka-U-Raketen, 185 HIMARS-Raketen, 255 Uragan-Raketen sowie 12.766 Geschosse im Kaliber 152 Millimeter und 19.673 Geschosse im Kaliber 155 Millimeter. Dies teilte die Vertretung der DVR beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit ukrainischen Kriegsverbrechen mit. Weiter lesen …

Bayern: AfD-Fraktion wehrt sich rechtlich gegen politisch motivierte Hausdurchsuchung

Im November des vergangenen Jahres kam es zu einer politisch motivierten Hausdurchsuchung der Räumlichkeiten der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag. Dabei wurde offenbar auch das Büro des Abgeordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Gerd Mannes geöffnet, obwohl es im Durchsuchungsbeschluss gar nicht aufgeführt war. Die völlig unverhältnismäßige Hausdurchsuchung wurde mit einem Strafverfahren aufgrund einer angeblichen Urheberrechtsverletzung der Fraktion begründet. Weiter lesen …

Russland senkt Level der diplomatischen Beziehungen zu Estland

Russland senkt das Niveau der diplomatischen Beziehungen zu Estland. Dies verkündete das russische Außenministerium. Die Behörde erklärte: "Die estnische Führung hat in den letzten Jahren den gesamten Komplex der Beziehungen zu Russland zielstrebig zerstört. Tallinn hat die totale Russophobie und das Schüren von Feindseligkeit gegenüber unserem Land zur Staatspolitik erhoben." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Carlo Clemens: Gender-Propaganda an Schulen sofort beenden

AfD-Bundesvorstandsmitglied Carlo Clemens ist entsetzt, dass junge Schüler in Nordrhein-Westfalen mit Schulmaterialien konfrontiert werden, die Geschlechtsumwandlungen aggressiv bewerben: „Die Arbeitsblätter für Sechstklässler, in denen Geschlechtsumwandlungen propagiert und als angeblich harmlos dargestellt werden, sind ein Skandal und grenzen an akuter Kindeswohlgefährdung." Weiter lesen …

Internationaler Tag der Bildung: Finanzplanung? Fehlanzeige!

Unsichere Zeiten erfordern langfristig wirksame Entscheidungen. Denn angesichts der tiefgreifenden wirtschaftlichen und geopolitischen Veränderungen ist es wichtiger denn je, sich finanzielle Spiel- und Handlungsräume zu schaffen. Doch: Obwohl Wirtschaftssorgen das Stimmungsbild der Menschen hierzulande dominieren, kümmern sich bisher allerdings nur 19 Prozent gezielt um ihre private Finanzaufstellung. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage von Civey im Auftrag der Lebensversicherung von 1871 a. G. München (LV 1871) hervor. Weiter lesen …

Stillstand bei Grunderwerbsteuer: Fraktionen lehnen Vorschlag der AfD nach Anpassung von Förderrichtlinie ab!

Der AfD-Antrag, das Förderprogramm „NRW. Zuschuss Wohneigentum“ anzupassen, wurde gestern im Landtagsausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung abgelehnt. Carlo Clemens, baupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von NRW, kritisiert die Ablehnung scharf: „Die schwarz-grüne Landesregierung ist aufgefordert, eine spürbare Steigerung der Wohneigentumsquote in NRW zu erreichen." Weiter lesen …

Beschaffung des neuen Sturmgewehrs für die Bundeswehr läuft an

Die Bundeswehr erhält das neue "System Sturmgewehr" für die Truppe. Auf Einladung der Vizepräsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) kamen heute sowohl Vertreter der Geschäftsführung des Hersteller Heckler und Koch als auch die Projektleitenden des BAAINBw zum Abschluss von letzten vertraglichen Details zusammen. Der Grundstein für das Projekt wurde mit der Billigung des geschlossenen Vertrages durch den Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages im Dezember 2022 zur Beschaffung der zukünftigen Standard-Bewaffnung der Soldatinnen und Soldaten gelegt. Weiter lesen …

DVR-Chef: Russische Streitkräfte rücken entlang der gesamten Frontlinie in der Donezker Volksrepublik vor

Russische Einheiten rücken beinahe entlang der gesamten Kontaktlinie in der Donezker Volksrepublik (DVR) vor. Dies verkündete der amtierende Chef der russischen Teilrepublik, Denis Puschilin. Er sagte im russischen Fernsehen: "Die Lage ist nach wie vor sehr schwierig, aber unsere Einheiten rücken fast überall vor." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Deutsche Elektroindustrie weiter stark auf China angewiesen

Die deutsche Elektroindustrie ist wie keine zweite Branche im Land von Vorleistungen aus China abhängig. Das zeigt eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über die das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) berichtet. Demnach ist die Sparte der Datenverarbeitungsgeräte, elektronischen und optischen Erzeugnisse bei gut 19 Prozent aller Vorleistungen aus dem Ausland auf chinesische Zulieferer angewiesen, gefolgt von der Herstellung von elektrischer Ausrüstung mit 16,1 Prozent. Weiter lesen …

Statt FDP-Kriegstreiberei: Lieber Frieden mit der AfD!

Sie geben einfach keine Ruhe: Deutschland soll wieder Krieg führen, koste es, was es wolle. Für die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine überschlagen sich FDP und Grüne weiter mit ihren Forderungen, während die SPD noch versöhnliche Zurückhaltung mimt – obwohl die Würfel offenbar längst gefallen sind. Grünen-Außenministerin Annalena Baerbock hat das bereits durchblicken lassen, indem sie nun der Lieferung polnischer Kampfpanzer ihren Segen erteilt hat. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Prof. Dr. Sucharit Bhakdi – Die Dokumentation

Diese filmische Dokumentation umfasst vier Gespräche mit Professor Bhakdi im Zeitraum März 2020 bis Februar 2022. Am 26. März 2020 verfasste Professor Bhakdi einen “Offenen Brief“ an Kanzlerin Merkel, in dem er den Wunsch äußerte, mit der gebotenen Weitsicht die Vor- und Nachteile einer Einschränkung des öffentlichen Lebens und die daraus resultierenden Folgen abzuwägen. Er wies bereits zu diesem frühen Zeitpunkt darauf hin, dass weltweit der Fehler begangen würde, virusbedingte Tote zu melden, sobald das Virus nachgewiesen wurde, ganz unabhängig von anderen Faktoren. Weiter lesen …

15 Ermittlungsverfahren nach Räumung von Fechenheimer Wald

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat nach der Räumung des Protestcamps im Fechenheimer Wald gegen insgesamt 15 Protestler Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Hausfriedensbruchs eingeleitet. Einer Person werde darüber hinaus tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte sowie gefährliche Körperverletzung zur Last gelegt, teilte die Behörde am Montag mit. Weiter lesen …

AfD: Alles nur ein Geschäft? Deutschland muss Milliarden von Corona-Masken verbrennen!

Man kann es als Symbol für eine völlig hysterische Corona-Politik betrachten: Milliarden von überschüssigen Masken, die von Bund und Ländern gehortet werden, müssen wohl bald vernichtet werden. Der simple Grund: Weil der Bedarf viel geringer ist als das Angebot, läuft das Haltbarkeitsdatum ab. Allein im Bestand des Bundes liegen insgesamt 3,7 Milliarden Masken herum, auslieferfähig sind 1,4 Milliarden OP-Masken und 260 Millionen FFP-Masken. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Gouverneur des Gebietes Cherson kündigt für das Jahr Bau einer Autobahn zwischen Dschankoi und Rostow am Don im Jahr 2023 an

Der Bau einer Autobahn zwischen Dschankoi und Rostow am Don soll noch dieses Jahr starten. Sie werde durch die neuen Regionen der Russischen Föderation führen und dieselben Qualitäts- und Betriebseigenschaften wie die Tavrida-Autobahn auf der Krim aufweisen, erklärte der Gouverneur des Gebietes Cherson, Wladimir Saldo, am Montag gegenüber TASS. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Studie: Produktivitätsgewinne durch Digitalisierung brauchen Zeit

Laut einer Studie des Münchener Ifo-Instituts werden sich die Produktivitätsgewinne der zuletzt verstärkt vorangetrieben Digitalisierung, ausgelöst durch die Corona-Pandemie, erst verzögert bemerkbar machen. "Unternehmen brauchen Zeit zur Umstellung ihrer Produktionsprozesse. Neue Technik verbreitet sich nicht schlagartig, sondern nach und nach", sagte Ifo-Forscher Robert Lehmann am Montag. Weiter lesen …

Hofreiter: Zögern des Bundeskanzlers richtet erheblichen Schaden an

Nach Ansicht des Grünen-Außenpolitikers Anton Hofreiter hat der Bundeskanzler mit seinem anhaltenden Zögern hinsichtlich der Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine dem Ansehen Deutschlands bereits sehr geschadet. "Ganz erheblichen Schaden haben wir dadurch angerichtet, insbesondere in Ost- und Mitteleuropa, aber auch in anderen Ländern und inzwischen auch international", sagte Hofreiter im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Insbesondere das Gerücht eines Junktims, dass Deutschland gegenüber den Amerikanern gestellt habe, wonach Leopard-Panzer nur an die Ukraine geliefert würden, wenn die USA ihrerseits Abrams-Kampfpanzer lieferten, habe "zu sehr großer Verärgerung geführt". Weiter lesen …

Im Gespräch: Milosz Matuschek - “Wenn’s keiner sagt, sag ich’s”

Milosz Matuschek ist 1980 in Polen geboren, wuchs als Spätaussiedler in Deutschland auf und lebt heute in Zürich. Er studierte Rechts- und Sozialwissenschaften in München, Paris und Regensburg und legte 2007 seine erste juristische Prüfung ab. Von 2008 bis 2011 promovierte er im Strafrecht an der Universität Regensburg, erhielt ein Stipendium der “Fondation pour la Mémoire de la Shoah” in Paris und publizierte seine Dissertation unter dem Titel “Erinnerungsstrafrecht: Eine Neubegründung des Verbots der Holocaustleugnung auf rechtsvergleichender und sozialphilosophischer Grundlage”. Zur Forschung im Bereich ausländischen und internationalen Strafrechts war er u.a. in Freiburg im Breisgau und in Krakau tätig. Weiter lesen …

Ampel gibt wieder mehr Geld für Gastgeschenke im Ausland aus

Die Bundesregierung gab im vergangenen Jahr nach dem Corona-Einbruch wieder mehr Geld für Gastgeschenke bei Auslandsbesuchen aus - im Vergleich zur Vor-Corona-Zeit ist man aber noch immer zurückhaltender. So wurden 2022 genau 70.700,20 Euro in die kleinen Aufmerksamkeiten investiert, wie die "Bild" unter Berufung auf eine Regierungsantwort auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Abgeordneten Heidi Reichinnek (Linke) berichtet. Weiter lesen …

Straßenverkehrsunfälle im November 2022: Zahl der Verletzten rund 9 % höher als im Vorjahresmonat

Im November 2022 sind in Deutschland gut 29 000 Menschen bei Verkehrsunfällen verletzt worden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das 9 % beziehungsweise knapp 2 400 Personen mehr als im Vorjahresmonat. Die Zahl der Verkehrstoten ist im gleichen Zeitraum um sieben Personen auf 203 gestiegen. Im Vergleich zum von der Pandemie unbeeinflussten November 2019 gab es drei Verkehrstote mehr und rund 1 500 Verletzte (-5 %) weniger. Weiter lesen …

6,5 % weniger Studienanfängerinnen und -anfänger in MINT-Fächern im Studienjahr 2021

Wenn über den Fachkräftemangel diskutiert wird, stehen häufig die so genannten MINT-Berufsgruppen im Blick: Fachleute im Bereich Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik werden dringend gesucht. Allerdings ist die Zahl der Studienanfängerinnen und Studienanfänger in diesen Fächern deutlich gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wählten im Studienjahr 2021 rund 307 000 Studierende im ersten Fachsemester ein MINT-Fach. Das waren 6,5 % weniger als im Vorjahr. Weiter lesen …

Städtebund droht mit Leistungseinschränkungen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt vor den Folgen ausbleibender Gewinne von Stadtwerken auf den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und kommunale Schwimmbäder. "Stadtwerke sind nicht nur Versorger für Gas und Strom, sondern sie betreiben auch Schwimmbäder und oftmals den ÖPNV. Das passiert im Querverbund, der teilweise über die Erlöse der Stadtwerke finanziert wird. Und diese Erlöse sind durch die Energiekrise trotz Gaspreisbremse erstmal weg", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Welt". Weiter lesen …

Agrarminister will neue Etikette auf Weinflaschen durchsetzen

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat sich dafür ausgesprochen, Wein-Hersteller zu verpflichten, zusätzliche Informationen für die Verbraucher über Zutaten und Nährwerte direkt auf das Etikett der Weinflaschen zu drucken. Das geht aus der Antwort seines Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Montagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Gewerkschaft fordert Bundespolizei in jedem Fernzug

Im gerade abgelaufenen Jahr dürfte laut Angaben der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) die Zahl der Angriffe auf Beschäftigte der Deutschen Bahn gestiegen sein. 2022 habe es im ersten bis dritten Quartal 2.325 Übergriffe auf DB-Mitarbeiter gegeben, nach 2.582 im ganzen Jahr 2021, sagte eine EVG-Sprecherin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

CDU-Politiker fordern von FDP und Grünen Bruch der Ampel-Koalition

Angesichts immer neuer Spannungen in der Ampel-Koalition wegen des Ukrainekrieges fordern führende CDU-Politiker Grüne und FDP zum Bruch des Bündnisses und der Bildung einer Jamaika-Regierung mit der Union auf. Der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, sagte der "Bild": "Die Szenen, die sich gerade in der Ampel-Koalition abspielen, erinnern an ein Scheidungsverfahren. Weiter lesen …

Bayern fordert neue Föderalismuskommission

Bayern drängt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) zu einer grundsätzlichen Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen. "Ich würde mir wünschen, dass Christian Lindner möglichst noch in diesem Jahr eine neue Föderalismuskommission einberuft", sagte der bayerische Finanzminister Albert Füracker (CSU) der "Welt". Weiter lesen …

Verdi droht mit Streiks im Öffentlichen Dienst

Die Gewerkschaft Verdi droht damit, in der Lohnrunde für den Öffentlichen Dienst die Arbeit niederzulegen. "Wenn es nötig ist, dann streiken wir", sagte Verdi-Chef Frank Werneke der "Süddeutschen Zeitung". An diesem Dienstag beginnen die Verhandlungen für 2,5 Millionen Beschäftigte, darunter Erzieherinnen, Klinikpersonal und Müllwerker. Weiter lesen …

Richterbund fordert 1000 neue Stellen in der Strafjustiz

Als Konsequenz aus den Silvesterkrawallen fordert der Deutsche Richterbund 1000 neue Stellen für Richterinnen und Richter in der Strafjustiz. Die "üblichen politischen Reflexe" und "bekannten Routinen" wie der Ruf nach Böllerverboten und einem harten Durchgreifen der Justiz gingen am Problem vorbei, schreibt der Geschäftsführer des Richterbunds, Sven Rabehn, im "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Entscheidend sei, "dass die Strafe der Tat nicht irgendwann, sondern möglichst auf dem Fuß folgt, damit sie abschreckend wirkt". Die gesetzlichen Möglichkeiten, um schnell und effektiv zu reagieren, seien vorhanden und würden von der Justiz auch genutzt. "Es bräuchte aber zusätzliches Personal, um insbesondere die jetzt viel diskutierten beschleunigten Verfahren bundesweit häufiger durchführen zu können", so Rabehn. Weiter lesen …

Lindner: "Keine Notlagenkredite für neue Leistungen"

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) warnt die Koalitionspartner von SPD und Grünen vor teuren Vorhaben wie der Kindergrundsicherung und der Bildungszeit. "Ich muss bei Gesetzgebungsvorhaben wie der Kindergrundsicherung oder der verbesserten Weiterbildungsmöglichkeit von Beschäftigten darauf achten, dass es sich in den Haushalt einarbeiten lässt", sagte Lindner dem Bielefeldr WESTFALEN-BLATT. Weiter lesen …

Corona auf Intensivstationen "kein Problem mehr"

Die Kliniken und Intensivstationen verzeichnen mit Blick auf die Atemwegserkrankungswelle seit Januar eine Entspannung auf den Stationen und eine Abnahme der Arbeitsbelastung. "Seit Anfang Januar hat sich die Zahl der auf den Intensivstationen zu behandelnden Covid-19-Patienten von rund 1.500 auf heute unter 800 reduziert - also beinahe halbiert", sagte der Vizepräsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Kassen- und Hausärzte fordern Ende der Maskenpflicht in Praxen

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) fordert die bundesweite Aufhebung der Maskenpflicht in den Praxen. "Es ist folgerichtig, die Maskenpflicht in Arztpraxen und anderen medizinischen Einrichtungen aufzuheben, wie das Bayern nun angekündigt hat. Die anderen Bundesländer sollten sich diesem Schritt anschließen", sagte der KBV-Vorsitzende Andreas Gassen dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Verbraucherzentrale zählt fast 50.000 Beschwerden über Energie

Im vergangenen Jahr sind in den Verbraucherzentralen knapp 50.000 Beschwerden über Energie- und Wärmeverträge eingegangen. "Im Bereich Strom, Gas, Nah- und Fernwärme wurden von Januar bis November 2022 in den Verbraucherzentralen bundesweit mehr als 49.000 Beschwerden erfasst", sagte ein Sprecher des Verbraucherzentrale Bundesverbandes dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

easyCredit BBL: Bonn zementiert 2. Platz mit Korbfestival

Der FC Bayern München dominiert und muss sich am Ende doch noch zum 94:87-Sieg in Bamberg mühen. Besonders im 4. Viertel kämpften sich die Franken nochmals heran, erschwerten das Aufbauspiel des BBL-Dritten. "Wir wussten, dass es wieder ein Kampf wird. Wir haben einfach einen neuen Matchplan gebraucht und mussten uns fokussieren", analysierte Augustine Rubit den Bayern-Sieg. Bambergs Jaromir Bohacik sah die Niederlage nüchtern: "Wir haben mit 7 Punkten verloren. So gut war unser Spiel also nicht. Sie haben auch 94 Punkte erzielt. Das ist einfach zu viel." Der Tabellenzweite Telekom Baskets Bonn siegt mit 108:79 souverän gegen Oldenburg. TJ Shorts war mit erneut 30 Punkten der beste Bonner Werfer. "Ich würde nicht sagen, dass das unsere beste Performance war. Wir haben in der ersten Hälfte etwas schlampig gespielt", fand Shorts, der mit durchschnittlich 19,4 Punkten drittbester BBL-Werfer ist. Weiter lesen …

Für NRW-Ministerpräsident Wüst heikle E-Mails gelöscht

Ein zentraler Mailverkehr in der seit Monaten schwelenden Affäre um NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und die gesperrte Rahmedetalbrücke an der A45 ist gelöscht worden. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Der Schriftwechsel könnte demnach Hinweise zur Rolle Wüsts und seines damaligen Büroleiters enthalten haben. Staatskanzlei und Landesverkehrsministerium räumten in Stellungnahmen den Vorgang ein. Der Verbleib der E-Mails könne "nicht mehr nachvollzogen werden", sagte eine Sprecherin der Staatskanzlei. Weiter lesen …

Lebensmittel-Rückruf durch Etikettierungsfehler von „Thunvisch Aufstrich vegan 40g“ Revo Foods

Die Revo Foods GmbH rief am 19.01.2023 ihren „ T hunvisch Aufstrich vegan 40g“ aufgrund eines Etikettierungsfehlers zurück, der während des Verpackungsprozesses aufgetreten ist. Betroffen sind all die Produkte die mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum (MHD) 14.02.2023, Chargennummer 010 gekennzeichnet sind. Das österreichische Food-Tech Start Up reagierte umgehend auf den Fehler und so konnte ein Großteil der Charge abgefangen werden. Weiter lesen …

M-Sport Ford startet mit solidem "Monte"-Resultat in die neue Rallye-WM-Saison

Platz fünf in der Gesamtwertung und die zweitschnellste Zeit auf der abschließenden "Power Stage" der Rallye Monte Carlo: Ott Tänak und Copilot Martin Järveoja haben bei ihrem Wettbewerbsdebüt am Steuer des über 368 kW (500 PS) starken Ford Puma Hybrid Rally1 eine respektable Vorstellung abgeliefert. Die Rallye-Weltmeister von 2019 sind für die Saison 2023 in das Team M-Sport Ford zurückgekehrt, der Saisonauftakt in den französischen Seealpen zählte für sie noch zum Kennenlernprozess ihres neuen Sportgerät. Dennoch konnte Tänak auf den 18 anspruchsvollen Wertungsprüfungen (WP), die sich fast durchgehend durch trockenen Asphalt auszeichneten, zumeist mit Top-5-Ergebnissen überzeugen. Dabei arbeitete der 35-Jährige kontinuierlich an der Abstimmung seines neuen Turbo-Hybrid-Allradlers. Die Mühe zahlte sich am Ende aus: Auf der letzten WP, die auf dem legendären Col de Turini endete, verpasste er die Bestzeit nur um 0,5 Sekunden. Als Zweite dieser "Power Stage" kassierten Tänak/Järveoja vier zusätzliche WM-Punkte. Weiter lesen …

Verteidigungsminister plant Ukraine-Reise

Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat angekündigt, möglichst bald in die Ukraine zu fahren. "Sicher ist, dass ich schnell in die Ukraine reisen werde. Vermutlich sogar schon innerhalb der nächsten vier Wochen", sagte Pistorius der "Bild am Sonntag". Die Bundeswehr soll nach seiner Vorstellung den Spitzenplatz in Europa einnehmen. "Deutschland ist die größte Volkswirtschaft in Europa, deswegen sollte es auch unser Ziel sein, die stärkste und am besten ausgestattete Armee in der EU zu haben", so Pistorius. Weiter lesen …

3. Liga: Wiesbaden übersteht "Orkan" in Halle: 3:2

Endlich wieder ein Pflichtspielsieg für Dresden nach 3 Monaten: 3:1 in Oldenburg, weil Trainer Markus Anfang in der Pause nach einer schwachen 1. Hälfte laut werden musste. Da stand´s nämlich noch 0:1. "Oldenburg hat uns nicht gnadenlos an die Wand gespielt, aber wir sind nicht ins Spiel gekommen", analysierte Dresdens Trainer Markus Anfang, der sich von dem Sieg als Tabellenachter mehr Stabilität erhofft. Sportchef Ralf Becker hatte den rund 1300 mitgereisten Fans schon vor der Partie einen Sieg versprochen und einmal mehr Markus Anfangs Position gestärkt. "Grundsätzlich brauchst du eine Überzeugung und die haben wir zu 100 Prozent, dass diese Konstellation mit Markus als Trainer genau die richtige für Dynamo Dresden ist", erklärte Becker. Der SV Wehen Wiesbaden erkämpft sich nach einer packenden Schlussphase und einem 3:2 in Halle den 2. Platz zurück. Die 3:0 Führung nach 70 Minuten scheint komfortabel, dann dreht Halle nochmal auf, verkürzt auf 2:3 und feuert in den letzten Minuten des Spiels nochmal alles raus. "Hinten raus weiß ich nicht, ob die bessere Mannschaft gewonnen hat. Das würde ich mal so im Raum stehen lassen", lobt Andre Meyer seinen HFC, der allerdings auf einem direkten Abstiegsplatz steht. "Wir haben dem Druck standgehalten und über 70 Minuten das Spiel dominiert. Dann fällt hier das 1:3 und dann fegt ein Orkan über Halle, der uns fast 2 Punkte gekostet hätte", so Wiesbadens Trainer Markus Kauczinski. Weiter lesen …

SPD-Wirtschaftsflügel fordert neues Hilfspaket für EU-Industrie

Das Wirtschaftsforum der SPD fordert als Konsequenz auf das milliardenschwere US-Inflationsbekämpfungsgesetz (Inflation Reduction Act; kurz: IRA) eine massive europäische Investitionsoffensive. Und zwar ohne festgelegte finanzielle Obergrenze, finanziert aus weiteren europäischen Schulden. Konkret schlagen die Wirtschaftsexperten einen "nicht gedeckelten Geldbetrag" für Investitionen vor. Weiter lesen …

Neue Milliarden-Forderung an Pistorius

Auf Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kommen neue Probleme zu: Die Logistiker der Bundeswehr fordern zusätzliche Investitionen in Höhe von drei Milliarden Euro unter anderen in geschützte Transportfahrzeuge. Andernfalls sei die der NATO zugesagte neue und komplett ausgestattete Heeresdivision in 2025 nicht einsatzbereit. Weiter lesen …

Scholz bleibt in Kampfpanzer-Frage hart

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bleibt in der Frage möglicher Lieferungen von Kampfpanzern an die Ukraine hart. Nach dem deutsch-französischen Ministerrat wiederholte Scholz am Sonntagabend auf konkrete Nachfrage frühere Aussagen, wonach Deutschland "nur eng miteinander abgestimmt" mit seinen Partnern handeln werde. Weiter lesen …

Verbraucherzentralen wollen Vorsorgefonds statt Rieser-Rente

Die Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert den Ersatz der Riester-Rente durch einen öffentlichen Vorsorgefonds für die private Altersvorsorge. "Riester ist gescheitert. Es braucht ein klares Bekenntnis der Ampel zur notwendigen Grundsatzreform der Zusatzvorsorge und zur Einführung eines Vorsorgefonds", sagte die VZBV-Vorständin, Ramona Pop, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) im Vorfeld der am Dienstag beginnenden "Fokusgruppe private Altersvorsorge", in der Experten unter Federführung des Bundesfinanzministeriums über die Zukunft der privaten Altersvorsorge beraten. Weiter lesen …

Immobilienwirtschaft erwartet zehn Jahre Wohnungsnot

Der Bundesverband der deutschen Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) warnt vor einer zehn Jahre anhaltenden Krise auf dem Wohnungsmarkt. "Es ist nicht möglich, aus dem Stand einfach 400.000 neue Wohnungen pro Jahr zu bauen. Die Wohnungsnot wird daher noch mindestens zehn Jahre lang dauern", sagte GdW-Präsident Axel Gedaschko der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

EZB-Ratsmitglied kündigt weitere Zinserhöhungen an

Klaas Knot, Chef der Niederländischen Zentralbank DNB und damit Ratsmitglied der EZB, hat weitere deutliche Zinserhöhungen im Euroraum angekündigt. "Es ist absolut klar, dass wir noch einige kräftige Zinserhöhungen brauchen werden", sagte Knot dem öffentlich-rechtlichen TV-Sender NPO 1. Und diese Zinserhöhungen würden auch nicht so schnell enden. Weiter lesen …

Erstmals werden mehr Frauen als Männer DAX-Vorstände

Zum ersten Mal in der Geschichte des wichtigsten deutschen Aktien-Indexes DAX 40 wurden innerhalb eines Jahres mehr Frauen (12) als Männer (11) neu in Vorstände bestellt. Der Frauenanteil in den Vorständen der 40 größten börsennotierten deutschen Unternehmen stieg 2022 um knapp ein Fünftel oder 3,6% Prozentpunkte von 19,1% auf 22,7%. Vor zehn Jahren, 2013, hatte der Frauenanteil noch bei 6,8% gelegen (damals im DAX 30). Das geht aus einer Analyse der Vorstandsgremien (Stichtag 1. Januar 2023) durch die Personalberatung Russell Reynolds Associates hervor. Weiter lesen …

Union und Grüne für schnelle Kampfpanzerlieferungen - SPD dagegen

Der Streit um die mögliche Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine geht weiter. Die Vizevorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Agnieszka Brugger hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer raschen Entscheidung aufgefordert. "Das Wichtigste ist, schnell die Entscheidung für die Lieferung von Kampfpanzern gemeinsam mit unseren europäischen Partnern zu treffen", sagte Brugger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Ukraine-Krieg: Die große Lüge!

Um die aktuellen Geschehnisse wirklich zu verstehen, ist es notwendig, die geheimen Hintergründe seit 2014 in der Ukraine zu kennen. Alle Details in diesem kostenfreien Hörbuchkapitel aus dem Buch "Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen 2". Dies berichtet der renommierte Bestseller Autor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Podestplatz für „Eisei“

Markus Eisenbichler (256,9) sprang im letzten der drei Weltcup-Skispringen auf der Olympiaschanze von 1972 in Sapporo hinter Ryoyu Kobayashi (280,9) und Halvor Egner Granerud (268,9) auf das Podest. Der Siegsdorfer verbesserte sich im Finale von Platz sieben auf drei. Am Vortag hatte der Siegsdorfer noch knapp den zweiten Durchgang auf Platz 31. verpasst. Weiter lesen …

FDP will Forschung zu Kernkraft erleichtern

Die FDP plant ein Gesetz, das unter anderem die Forschung im Bereich Kernkraft erleichtern soll. Den Vorschlag dafür wird das Parteipräsidium am Montag beschließen, berichtet T-Online. In dem Papier heißt es unter anderem, der "Weg hin zu Fortschrittstechnologien" solle der Wissenschaft, Forschern sowie dem technologischen Wettbewerb überlassen werden - "sonst werden wir von anderen Staaten abgehängt". Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (21.01.2023)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 19, 24, 43, 44, 45, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 1837378. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 761685 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

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"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
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