17. Januar 2023 - Archiv

Die britische Armee werde durch die Verlegung von Challenger-2-Panzern in die Ukraine vorübergehend geschwächt, so General Sanders. Er fügte aber hinzu, dass das Land durch das Prinzip der kollektiven Verteidigung der NATO geschützt sei und seine Waffen aufrüsten könne. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der bulgarische Verteidigungsminister Dimitar Stojanow hat erklärt, dass sein Land keine schweren Waffen an die Ukraine geliefert habe. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Über eine Beendigung des Konflikts in der Ukraine nach einem "koreanischen Szenario" mit einer Aufteilung des Landes wird zurzeit nicht verhandelt. Dennoch kann es eine realistische Option sein – wenn der Westen dafür bereit ist. Dies berichtet Geworg Mirsajan im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, erklärte auf CNN, dass die Europäische Union beabsichtige, ein zehntes Paket antirussischer Sanktionen einzuführen. Der Fernsehsender berichtete: "Von der Leyen bestätigte auch, dass es eine zehnte Runde von Sanktionen gegen Russland geben werde." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nachdem sich die regionalen Sparkassenverbände am Montag auf die Besetzung des künftigen Präsidenten beim Deutschen Sparkassen- und Giroverband (DSGV) geeinigt haben, gibt es Kritik seitens der Kommunen. "Die Städte als Träger der Sparkassen wollen ein geordnetes Verfahren, das die Nachfolge für das Amt des DSGV-Präsidenten regelt. Dass jetzt im Vorfeld eine Vorentscheidung eines nicht zuständigen Gremiums verkündet wird, wird der Rolle der Träger der Sparkassen nicht gerecht", sagte Städtetagspräsident Markus Lewe am Dienstag dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Klaus Schwab, Gründer des Weltwirtschaftsforums (WEF), hat in seiner Eröffnungsrede des jährlichen Gipfels in Davos am Dienstag erklärt, dass die Welt zwar derzeit "noch nie dagewesene und vielfältige Krisen" erlebe, doch dass man diese als Chance betrachten solle. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Christian Lindner hat sich dafür gerechtfertigt, dass niemand aus seinem Ministerium den Solidaritätszuschlag vor dem Bundesfinanzhof verteidigt. "Mein Vorgänger hat entschieden, dem Verfahren gegen den Solidaritätszuschlag beizutreten, aber ich habe diese Entscheidung korrigiert", sagte Lindner den Sendern RTL und ntv auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Weiter lesen …

Der ehemalige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels erwartet vom neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine schnelle Umsetzung der Bundeswehrreform. "Hauptaufgabe des neuen Ministers muss sein, die vom Generalinspekteur bereits konzipierte Streitkräfte-Reform rasch in die Wirklichkeit umzusetzen - weg von einer rein auf weltweite Krisenintervention optimierten Truppe für kleine Einsatzkontingente hin zu einer Armee für die Landes- und Bündnisverteidigung in Europa", sagte Bartels (SPD) dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Im Interview mit RT DE hat sich der Wirtschaftswissenschaftler Dr. Eike Hamer unseren Fragen zur Gesundheitspolitik und der Attraktivität Deutschlands als Wirtschaftsstandort gestellt. Er kommentierte auch die Aussage des Bayer-Pharmachefs Stefan Oelrich in einem Interview mit der "Financial Times". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.187 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Russland habe es in gewisser Weise geschafft, die von der Ukraine ausgehende Gefahr einer "schmutzigen Bombe" zu bannen. Dies sagte der Direktor des russischen Auslandsgeheimdienstes SWR, Sergei Naryschkin, gegenüber der Nachrichtenagentur TASS. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russische Su-34-Jagdbomber sind zu einer gemeinsamen Übung in Weißrussland eingetroffen. Dies berichtete der weißrussische Fernsehsender ONT. In dem Bericht hieß es es: "Russische Su-34 sind in Weißrussland zu einer gemeinsamen Übung eingetroffen. Alle Flugplätze und Truppenübungsplätze der Luftwaffe und der Luftabwehrkräfte in Weißrussland sind an der Übung beteiligt. Ziel ist es, koordinierte Aktionen bei der Durchführung von Kampftrainingsaufgaben zu üben." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Grünen-Frauenpolitikerin Ulle Schauws hat die Entscheidung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) für einen Mann als Verteidigungsminister und damit gegen die versprochene Geschlechterparität im Bundeskabinett kritisiert. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) lehnt ein Aus der letzten verbliebenen Corona-Maßnahmen in Deutschland vor dem Auslaufen der Regelungen im Infektionsschutzgesetz ab. "Ich glaube, dass wir jetzt langsam aus der Pandemie wirklich gut herauskommen, denn die Fallzahlen gehen deutlich zurück, eine wirklich schwere Winterwelle haben wir nicht gehabt und die wird auch nicht erwartet", sagte Lauterbach dem TV-Sender "Welt" beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Weiter lesen …

Manipulation durch die Medien bezeichnet eine einseitige, tendenziöse und/oder verzerrte Darstellung von Fakten und Geschehnissen in den Massenmedien. Diese Manipulation kann erfolgen durch Personengruppen, die i. d. R. berufsmäßig Informationen verbreiten, z. B. durch Journalisten, Fotografen, Dokumentatoren oder Nachrichtenproduzenten, zunehmend auch durch nicht-professionelle Autoren und Bildschaffende über vielgelesene Websites (Twitter, Soziale Netzwerke, Wikipedia usw.). Die Manipulation erfolgt bereits durch eine einseitige Vorauswahl eines Themas, dann durch seine Platzierung und schließlich durch die Art der Berichterstattung. Dadurch entsteht eine verzerrte Wahrnehmung beim Rezipienten. Die Medienmanipulation wird abgegrenzt von der Fälschung, also zum Beispiel der nachträglichen Manipulation von Fotografien oder Videos oder dem Erfinden von Interviews. (Quelle: Wikipedia). Weiter lesen …

Als Reaktion auf das neunte Sanktionspaket der Europäischen Union hat Russland mehreren weiteren europäischen Amtsträgern verboten, ins Land einzureisen. Wie aus einer Erklärung des Außenministeriums in Moskau hervorgeht, sei davon die Leitung der Sicherheitsbehörden der EU-Länder betroffen, die an der Ausbildung von ukrainischen Soldaten beteiligt seien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat die geplante Wahlrechtsreform gegen Kritik verteidigt. "Es wäre ein wichtiges Signal an die Menschen in diesem Land, dass wir in der Lage sind, Gesetze zu beschließen im Deutschen Bundestag, die uns ganz persönlich als Abgeordnete betreffen, auch die Fraktionen an dieser Stelle zu ihrem Nachteil betreffen", sagte sie. Weiter lesen …

Probleme mit den Corona-Impfstoffen würden geleugnet, Daten nicht ausgewertet und Rechtsverstöße der Krankenkassen politisch gedeckt: Die Vorwürfe, die ein Pathologe und ein Datenanalyst im Sächsischen Landtag gegen Verantwortliche erhoben haben, wiegen schwer. Dies berichtet Susan Bonath im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Bundestag berät am morgigen Mittwoch den Antrag der CDU/CSU-Fraktion zur Sicherstellung der Nahrungsmittelversorgung in Deutschland und Europa. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Steffen Bilger, und der agrar- und ernährungspolitische Sprecher Albert Stegemann: Weiter lesen …

Die Notwendigkeit, die russische Armee zu vergrößern, sei auf den Stellvertreterkrieg zurückzuführen, den der kollektive Westen gegen Russland führe. Dies sagte der Kremlsprecher, Dmitri Peskow, gegenüber Journalisten. Damit beantwortete er eine Frage, was der Grund für die Entscheidung sei, die Zahl der Militärangehörigen auf 1,5 Millionen zu erhöhen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Eines der wichtigsten Themen wird gesellschaftlich noch immer totgeschwiegen: In diesem exklusiven Interview beim bekannten TV-Sender QS24 spreche ich über die uralten Geheimnisse rund um Sexualität und Liebe. Dies berichtet der renommierte Autor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Tag 2 des Weltwirtschaftsforums in Davos: Unser AUF1-Team ist weiter vor Ort in der Schweiz. Zwar wurde uns gestern die Akkreditierung im Mediencenter verwehrt, was Thomas Eglinski aber nicht davon abgehalten hat, sich beim Globalisten-Gipfel dennoch ein wenig umzusehen. Weiter lesen …

Die SSW-Ratsfraktion hat auf ihrer gestrigen Sitzung über die absehbaren Überschüsse der Stadtwerke beraten. Die Stadtwerke werden als 100prozentige Tochter der Stadt Flensburg von Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat gesteuert. Der SSW fordert darum, dass in den nächsten Wochen beide Gremien zu einer gemeinsamen Sitzung zusammenkommen. Weiter lesen …

„Es ist richtig, dass die Ampel die Reform des Wahlrechts jetzt endlich angeht. Wir müssen dem beständig wachsenden Bundestag ein Ende setzen. Ein übergroßes Parlament kostet viel Steuergeld und ist aus demokratischer Perspektive nicht erforderlich. Besonders froh bin ich, dass der Schutz der politischen Partizipation unserer nationalen Minderheiten im Entwurf enthalten ist. Weiter lesen …

Der Erhalt von Karstadt in der Kieler Innenstadt ist noch nicht gesichert, die Filiale wird sich aber in jedem Fall verkleinern müssen. Die SSW-Ratsfraktion sieht eine dringende Notwendigkeit, die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu verbessern und gleichzeitig die Mobilität in der Innenstadt mit dem nötigen Augenmaß weiterzuentwickeln. Weiter lesen …

Nach der Einnahme der Stadt Soledar wird diese durch die Volksmiliz der DVR von Munition, Minen und Stolperdrähten der ukrainischen Streitkräfte gesäubert. Da diese offenbar in Panik geflohen seien, hätten sie eine große Anzahl an Waffen zurückgelassen – darunter auch NATO-Waffen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Berlin, 17. Januar 2023. Boris Pistorius soll laut Medienberichten neuer Bundesverteidigungsminister werden. Die Entscheidung des Bundeskanzlers für den bisherigen niedersächsischen Innenminister soll im Laufe des Tages bekannt gegeben werden. Weiter lesen …

Gestern trafen sich die wirtschaftspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen aus Bund und Ländern zu ihrer Klausurtagung in Berlin. Das Ergebnis: Eine Resolution zur Überwindung der Energie- und Wirtschaftskrise. Darin fordern sie unter anderem ein Ende der nicht funktionierenden Energiewende, den Wiedereinstieg in die Kernenergie, die Reparatur der Nord Stream-Pipelines, den Stopp der selbstzerstörerischen Sanktionspolitik sowie Maßnahmen gegen die galoppierende Inflation. Weiter lesen …

Heute stimmt das EU-Parlament über einen Vorschlag für eine Richtlinie des Rates mit Vorschriften zur Verhinderung des Missbrauchs von Briefkastenfirmen für Steuerzwecke ab. Dr. Gunnar Beck, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: ,,Steuerhinterziehung muss bekämpft werden. Dafür bedarf es eines angemessenen Rechtsrahmens, der die Position von KMUs schützt." Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will bis Ende März seinen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis fertigstellen. "Im ersten Quartal, denke ich schon, werden wir einen Gesetzentwurf vorgelegt haben", sagte er dem Fernsehsender "Welt". Weiter lesen …

Eine enorme Zahl von Politikern, Regierungschefs, Wirtschaftsvertretern, Lobbyisten und tausenden Journalisten trifft sich in dieser Woche beim umstrittenen Weltwirtschaftsforum (WEF) im schweizerischen Davos. Mit Privatflugzeugen reist man zu einer Veranstaltung, deren Teilnehmer uns Bürgern teilweise wegen des Klimawandels eine „Flugscham“ einreden möchten. Obwohl das Treffen durch keinerlei demokratische Wahlen legitimiert ist, können die politischen Auswirkungen enorm sein. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Finanzminister Lindner hat weitere Details zur Umsetzung der geplanten Aktienrente vorgestellt. Demnach soll in den nächsten Jahren ein dreistelliger Milliardenbetrag in einem staatseigenen Fonds gesammelt und nach sogenannten Nachhaltigkeitsprinzipien (ESG-Kriterien) investiert werden. Frühestens 15 Jahren sollen erste Zuschüsse an die Rentenversicherung fließen. Weiter lesen …

Nach der Einnahme der Stadt Soledar wird diese durch die Volksmiliz der Donezker Volksrepublik (DVR) von Munition, Minen und Stolperdrähten der ukrainischen Streitkräfte gesäubert. Da diese offenbar in Panik geflohen seien, hätten sie eine große Anzahl an Waffen, darunter auch NATO-Waffen zurückgelassen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In einem Videotelefonat zum Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dem Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, weiteren Beistand zugesichert. Weiter lesen …

Der Normenkontrollrat hat der Ampel neue Belastungen der Wirtschaft in Höhe von rund zehn Milliarden Euro bescheinigt. Und es geht weiter: Jetzt fordert Bundesarbeitsminister Heil eine bezahlte Bildungszeit. Hierzu erklärt Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Weiter lesen …

Das russische Verteidigungsministerium hat am Dienstag über zahlreiche im Rahmen der Sonderoperation in der Ukraine getroffene gegnerische Militärziele berichtet. Wie der Sprecher der Behörde, Generalleutnant Igor Konaschenkow, auf seinem täglichen Briefing sagte, sei nahe der Ortschaft Weliki Burluk, Gebiet Charkow, ein ukrainisches Lager mit Raketen und Artilleriemunition zerstört worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wie zu den politischen Institutionen ist auch das Vertrauen der Bundesbürger in die meisten gesellschaftlichen Institutionen zur Jahreswende 2022/23 im Vergleich zum Vorjahr geringer geworden. Laut aktuellem "Trendbarometer" von RTL und ntv gab es den höchsten Vertrauensverlust mit 8 Prozentpunkten bei der Institution Bundeswehr (46 Prozent). Weiter lesen …

Chinas Bruttoinlandsprodukt (BIP) wuchs im Jahr 2022 im Vergleich zum Vorjahr um drei Prozent auf 121 Billionen Yuan (rund 16 Billionen Euro). Damit setzte die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt ihr Wachstum trotz Corona-Krise und weiterer Widrigkeiten fort. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Türkei blockiert weiterhin die Aufnahme Schwedens und Finnlands in die NATO. Haupthindernis scheint dabei die Frage der Auslieferung von Terrorverdächtigen zu sein. Ankara verlangt von Schweden und Finnland nun die Auslieferung von knapp 130 Personen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, hat auf seinem Briefing über die Entwicklungen an der Front innerhalb der letzten 24 Stunden berichtet. Demnach hätten russische Artilleristen am Frontabschnitt Kupjansk ukrainische Einheiten im Gebiet Charkow und in der Volksrepublik Lugansk unterdrückt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach einer Aussetzung des Visaerleichterungsabkommens zwischen der EU und Russland stellen die Konsulate europäischer Länder keine langfristigen Schengen-Visa mehr für russische Touristen aus, klagte der Verband der Reiseveranstalter Russlands. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wenn der Vater mit dem Sohne... - so könnte treffender das Geschehen nicht beschrieben werden, welches sich am 06.11.2022 in Neustadt-Königsbach zugetragen hat. Weiter lesen …

Explosiv! Der Analyst Tom Lausen zeigt geballte Beweise: Das gesamte System wusste von der Gefährlichkeit der Covid-Impfstoffe! Sie versprachen den Menschen die Impfkampagne genau zu überwachen, Nebenwirkungen zu prüfen. Doch das ist nie geschehen, obwohl es das Gesetz verlangt! Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund der Sonderoperation in der Ukraine hat der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu einen Umbau der Streitkräfte in den Jahren von 2023 bis 2026 angekündigt. Unter anderem soll das Militär von derzeit 1,15 auf 1,5 Millionen Armeeangehörige aufgestockt werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Union hat in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa etwas in der Wählergunst nachgelassen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv verlor sie einen Prozentpunkt und kommt damit noch auf 28 Prozent. Die Werte für SPD (18 Prozent), FDP (7 Prozent), Linke (5 Prozent) und AfD (13 Prozent) blieben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Weiter lesen …

Ukrainische Kämpfer nehmen in der letzten Zeit das Gelände des AKW Saporoschje kaum unter Beschuss, sagte Wladimir Rogow, Mitglied des Hauptverwaltungsrates des gleichnamigen Gebiets, den Medien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Widerstand auf der Straße ist insbesondere in Sachsen längst zum Dauerzustand geworden, auch wenn ihn die Systemmedien weitestgehend totschweigen. Doch die Unzufriedenheit nimmt beständig zu. Neben der weiterhin laufenden Überfremdung und Islamisierung wird jetzt auch die große, geplante Verarmungswelle immer konkreter. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Karl Lauterbach teilte auf Twitter ein Bild von sich im Kreise einer „Bioterror-Spezialeinheit“ des Robert-Koch-Institutes und schrieb dazu: „Der Ausbau des Teams läuft schon länger. Das zahlt sich jetzt aus.“ Worte, die wie eine kaum verhohlene Drohung mit einer akuten bioterroristischen Gefahr klingen. Sollen die Bürger künftig nicht im Namen des vermeintlichen Infektionsschutzes, sondern mit der Angst vor Biowaffen gegängelt und gefügig gemacht werden? Weiter lesen …

Die spanische Regierung erwäge derzeit nicht die Möglichkeit, Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern. Dies gab der spanische Außenminister José Manuel Albares am Dienstag auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos bekannt, berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Beim Ausbau der Windenergie an Land hinken zahlreiche Regionen insbesondere im Süden der Republik schon so weit hinterher, dass die Vorgaben der Bundesregierung wohl nur noch mit erheblichen Anstrengungen zu schaffen sind. Dies geht aus Daten der Bundesnetzagentur und des Statistischen Bundesamtes hervor, die das "Redaktionsnetzwerks Deutschland" aufbereitet hat. Weiter lesen …

Der ███████ und ██████ ████ ███████ ████ in ████ ██████ ██ „████ ████████ in der ███“: Es ██ ████ im ████ ███ eine ██████████ ███████. ████-█ ██ den ███ zu ████ ███████ ███ ███████. Weiter lesen …

Ton! Kamera! Action! – und dann Reset. Die Freakshow des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos steht seit Montag wieder im Rampenlicht. Pepe Escobar hat das diesjährige Programm genauer unter die Lupe genommen: Es sagt einiges über den Geisteszustand der "Welteliten". Dies analysiert Pepe Escobar im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), den langjährigen niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD) zum neuen Verteidigungsminister zu ernennen, ist auf ein geteiltes Echo gestoßen. Weiter lesen …

Nach der Einnahme der Stadt Soledar durch russische Streitkräfte sind die ukrainischen Truppen nicht in der Lage, ihre Reserven in Artjomowsk (ukr.: Bachmut) richtig einzusetzen, sagte Igor Kimakowski, der Berater des stellvertretenden Vorsitzenden der Donezker Volksrepublik. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Dmitri Medwedew, der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates, hält es für eine Schande, dass auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos über die Lieferung von Panzern an die Ukraine diskutiert wird. Der Politiker wörtlich: "Zuvor wurde in Davos über andere Dinge gesprochen. Zum Beispiel die Wirtschaft. Gut, dass es dort heute keine russischen oder chinesischen Unternehmen gibt." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Polnische Behörden hoffen auf eine internationale Koalition von Ländern, die über Leopard-Panzer verfügen, um der Ukraine eine komplette Brigade dieser Kampffahrzeuge zur Verfügung zu stellen. Dies sagte der polnische Präsident Andrzej Duda am Dienstag auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bahnstation Sol nahe Soledar steht unter der Kontrolle russischer Kämpfer. Dies bestätigte DVR-Chef Denis Puschilin am Dienstag im Fernsehsender Rossija 24. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) strebt einen Rückgang der Inflation in Deutschland bis zum Jahresende von unter fünf Prozent an. Er hoffe, "von einem höheren Start im ersten Quartal zu einer niedrigeren Rate Ende des Jahres" zu kommen, sagte der Minister am Dienstag am Rande des Weltwirtschaftsgipfels in Davos dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Ukrainische Streitkräfte haben in der Stadt Wolnowacha in der Donezker Volksrepublik (DVR) ein Hotel beschossen, wobei eine Zivilistin getötet wurde, berichtet die Vertretung der Donezker Volksrepublik beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit ukrainischen Kriegsverbrechen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Corinne Fonseca kämpft seit 2019 um ihre Kinder. Mit ihrem Ex-Mann hat die Schweizerin zwei Töchter. 2016 trennt sie sich von ihm. Der Kontakt zwischen Vater und Töchter läuft schleppend bis schlecht. Die Mädchen verwehren die Besuche. Schließlich kommt es zum Eklat. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will Boris Pistorius (SPD) als neuen Verteidigungsminister ins Bundeskabinett berufen. Der langjährige niedersächsische Innenminister werde seine Ernennungsurkunde am Donnerstag vom Bundespräsidenten erhalten, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Dienstag mit. Weiter lesen …

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich Januar stark verbessert. Der entsprechende Index stieg gegenüber dem Vormonat um 40,2 Punkte auf nun 16,9 Zähler, teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Weiter lesen …

Nachdem Alexei Arestowitsch, der Berater des Büros des ukrainischen Präsidenten, in der ukrainischen Öffentlichkeit in heftige Kritik geraten war, teilte er nun mit, dass er die Stelle aufgeben werde. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der TÜV NORD-Energieexperte Silvio Konrad sieht einen Beschleunigungspakt von Bund und Ländern als wichtigen Schlüssel für eine schnellere Energiewende. Damit müssten auch die strittigen Fragen und Zuständigkeiten bei der Finanzierung geklärt werden, sagte Konrad in der neuen Folge des Podcasts "Energieschub". Der Fokus bei Bund und Ländern müsse in diesem Jahr auf die Verwaltungsabläufe, die Digitalisierung und die personelle Aufstellung in den Behörden gelegt werden. Nach wie vor seien schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren nötig. Eine weitere Bremse sei aber auch immer noch der Mangel an Verwaltungsangestellten in dem Bereich. Weiter lesen …

Als Physiotherapeutin, Osteopathin und Heilpraktikerin für Pferde unterstützt Julia Greb Pferdebesitzer dabei, das Wohlbefinden ihrer Tiere besser zu verstehen und verschiedenste gesundheitliche Probleme erfolgreich selbst zu bewältigen. In diesem Artikel verrät sie, worauf Pferdehalter dabei achten sollten und wie sie die Gesundheit ihres Tieres in Eigenregie dauerhaft erhalten. Weiter lesen …

Die Bundesregierung gibt die Grundsteuererklärungen für ihre Immobilien bis Ende September 2023 ab. Dies geht aus der Antwort des Finanzministeriums auf eine schriftliche Frage des CDU-Bundestagsabgeordneten Christoph Ploß hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die Legalisierung von Cannabis ist ein viel diskutiertes Thema. Während sich die Ampelregierung für eine Gesetzesreform einsetzt, welche die Droge erlauben soll, stellt sich die konservative Opposition entschlossen dagegen. Auch in Expertenkreisen polarisiert die Frage um “Bubatz”, wie es in der Jugendsprache heißt. Trotz der Debatten gehen die Vorstöße der Regierungsparteien momentan nur schleppend voran. Die Mehrheit der Bürger bildet sich derweil eine eigene Meinung. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Verteidigungs-Ausschusses im Bundestag von der FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat Bewegung in Sachen Kampfpanzer gefordert. Weiter lesen …

Vizekanzler Robert Habeck (Grünen) ist von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bis zuletzt über seine Entscheidung über die Nachfolgelösung der zurückgetretenen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht im Unklaren gelassen worden. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Deutschen (65 Prozent) geht davon aus, dass die Proteste der Klimaaktivisten rund um das Braunkohledorf Lützerath den Grünen bei anstehenden Wahlen schaden könnten. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für den "Stern". Weiter lesen …

Am 25. Oktober nahm der Unterausschuss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zur Änderung der Cannabisarzneimittel-Richtlinie Stellung [1]. Versicherte sollen zwar weiterhin Anspruch auf Kostenübernahme bei Cannabisblüten haben, jedoch wird dies durch vermehrt aufkommende Bürokratie massiv erschwert werden. So sollen zum Beispiel Ärzte eine fachärztliche Weiterbildung zum Thema Cannabis in der Medizin machen, um diese Arznei verordnen zu dürfen. Außerdem müssen sie diese Verordnung oder Rezeptierung ausdrücklich begründen. Ebenso sollen Rezepturen mit geringem THC Gehalt (<= 0,2 %) aus den Verordnungen herausgenommen werden. Weiter lesen …

Der ukrainische Abgeordnete Alexei Gontscharenko sammelt jetzt Unterschriften in der Rada gegen den ukrainischen Präsidentenberater Alexei Arestowitsch. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ukrainische Streitkräfte haben mit dem Bau einer Befestigungslinie im Gebiet Saporoschje begonnen und bereiten sich auf die Verteidigung vor, erklärte Wladimir Rogow, Vorsitzender der Bewegung "Wir sind zusammen mit Russland". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Immer weniger Schülerinnen und Schüler in Deutschland lernen Französisch als Fremdsprache. Im Schuljahr 2021/2022 waren es 1,29 Millionen der insgesamt 8,44 Millionen Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen. Der Anteil ist mit 15,3 % so niedrig wie seit dem Schuljahr 1994/1995 (15,1 %) nicht mehr. Das teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Deutsch-Französischen Tag am 22. Januar mit, an dem an die Unterzeichnung des Élysée-Vertrags zwischen den beiden Nachbarstaaten vor 60 Jahren erinnert wird. Am höchsten war der Anteil der Französisch lernenden Schülerinnen und Schüler mit 19,1 % (1,70 Millionen) im Schuljahr 2009/2010. Weiter lesen …

Die Geschäftslage in der chemischen Industrie hat sich im Dezember verbessert. Der vom Münchener Ifo-Institut gemessene Indikator stieg auf -23,9 Punkte, nach -30,9 im November. Insbesondere die Erwartungen für die nächsten Monate stiegen deutlich an, von -37,7 auf -23,8 Punkte. Weiter lesen …

Die Verbraucherpreise in Deutschland haben sich im Jahresdurchschnitt 2022 um 7,9 % gegenüber 2021 erhöht. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, lag die Jahresteuerungsrate damit deutlich höher als in den vorangegangenen Jahren. So hatte sie im Jahr 2021 noch bei +3,1 % gelegen. "Die historisch hohe Jahresteuerungsrate wurde vor allem von den extremen Preisanstiegen für Energieprodukte und Nahrungsmittel seit Beginn des Kriegs in der Ukraine getrieben", sagt Dr. Ruth Brand, seit 1. Januar 2023 neue Präsidentin des Statistischen Bundesamtes. Im Dezember 2022 lag die Inflationsrate - gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat - bei +8,6 %. Sie schwächte sich damit zum Jahresende ab, blieb aber auf einem hohen Stand. Weiter lesen …

Die Befragungen der Gebäude- und Wohnungszählung des Zensus 2022 für Bürgerinnen und Bürger sind beendet. Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder haben die seit dem 15. Mai 2022 laufende Erhebung bis auf wenige Nachlieferungen und Mahnverfahren abgeschlossen. Bundesweit haben die Eigentümerinnen und Eigentümer von Wohnraum 24,2 Millionen Meldungen zu Gebäuden oder Wohnungen übermittelt. Wohnungsunternehmen sind weiterhin verpflichtet, noch ausstehende Meldungen an die jeweils zuständigen Statistischen Landesämter zu erbringen. Weiter lesen …

Ende November 2022 waren gut 5,5 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, stieg die Zahl der Beschäftigten gegenüber November 2021 um 65 200 oder 1,2 %. Damit wuchs die Beschäftigtenzahl bereits zum elften Mal in Folge gegenüber dem jeweiligen Vorjahresmonat. Im Vergleich zum Oktober 2022 erhöhte sich die Zahl der Beschäftigten leicht um 6 000 oder 0,1 %. Weiter lesen …

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Berlins Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) hat die Entscheidung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) scharf kritisiert, am Dienstag keinen Vertreter des Ministeriums zur mündlichen Verhandlung über die Rechtmäßigkeit des Solidaritätszuschlags vor dem Bundesfinanzhof (BRH) zu entsenden. Er habe kein Verständnis für die Entscheidung des Ministers, sagte Wesener dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE) hat scharf Kritik an Überlegungen von Deutschlands oberster Verbraucherschützerin Ramona Pop bezüglich einer "Übergewinnsteuer" für die Lebensmittelbranche geübt. Weiter lesen …

Deutschland und die Niederlande haben im europäischen Vergleich die besten Chancen, von der Umstellung der Industrie auf grünen Wasserstoff als Wirtschaftsstandorte zu profitieren. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Centrums für Europäische Politik (CEP), die die regionalen Chancen der europäischen Wasserstoffwirtschaft untersucht. Weiter lesen …

Bei den Polizeieinsätzen in und um Lützerath wurden nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) mehr als 100 Polizeibeamte verletzt und mehr als 200 Anzeigen gegen Demonstranten und Aktivisten gestellt. Weiter lesen …

Der Plan der Ampel-Fraktionen für eine Änderung des Wahlrechts zur Verkleinerung des Bundestags stößt bei Staatsrechtlern auf ein geteiltes Echo. Während die Düsseldorfer Parteienrechtlerin Sophie Schönberger den Entwurf von SPD, Grünen und FDP als "solide" und "verfassungsrechtlich unproblematisch" bezeichnete, sieht ihn der Heidelberger Staatsrechtler Bernd Grzeszick als "problematisch" an. Weiter lesen …

Im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Blockade der Region Bergkarabach fordern deutsche Außenpolitiker mehr Vermittlungsinitiativen von der Europäischen Union. Die EU habe als Handelspartner und über Aserbaidschans Bündnispartner Türkei starke Hebel, um diplomatisch Einfluss auszuüben, sagte der Vorsitzende der Linksfraktion im EU-Parlament, Martin Schirdewan, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Mit der Aufarbeitung der RBB-Affäre sind seit Sommer letzten Jahres 31 Rechtsanwälte beschäftigt - und die haben schon bis November über 1,4 Millionen Euro in Rechnung gestellt. Allein eine Kanzlei soll eine Million Euro für 20 Anwälte gefordert haben, berichtet der RBB selbst. Weiter lesen …

Das Auswärtiges Amt hat sich beim türkischen Botschafter über den Auftritt eines ebenfalls türkischen Politikers im nordrhein-westfälischen Neuss beschwert. Der AKP-Abgeordnete Mustafa Acikgöz soll dort am 13. Januar bei einer Rede in einer Moschee die Vernichtung von Kurden sowie von Anhängern der Gülen-Bewegung gefordert haben. Diese seien gottlos und wollten den Islam "christianisieren", sagte der türkische Parlamentarier laut Medienberichten. Weiter lesen …

US-Soldaten gerieten nach dem Besuch einer Diskothek am Nürnberger Hauptbahnhof am Samstagmorgen in Streit. Als Bundespolizisten schlichtend eingreifen wollten, eskalierte die Situation und die US-Soldaten attackierten die Polizisten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Beim WEF in Davos werden von den Politik- und Finanzeliten Maßnahmen gegen die mutmaßliche CO₂-Gefährdung der Menschheit diskutiert. Laut einer Greenpeace-Studie tragen die WEF-Teilnehmer mit Privatjetreisen aber selbst zu großem CO₂-Eintrag bei. In Frage steht, ob sie auch beim Thema "Corona-Impfung" eine Doppelmoral pflegen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bilder aus Lützerath finden ihren Weg in die Welt. Das Credo der Berichterstattung lautet, es habe ganz liebe und besorgte Demonstranten und die sehr böse und gewalttätige Polizei gegeben. Die Beiträge bestätigen erneut den medial-politischen Schulterschluss öffentlich-rechtlicher Medien mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen. Dies berichtet Bernhard Loyen im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In ganz Europa leidet das etablierte Taxigewerbe unter der Billigkonkurrenz von Fahrdienstanbietern. Eine Vorreiterrolle beim Aufbrechen häufig genossenschaftlicher Strukturen spielte das US-Unternehmen "Uber". Mit welchen Methoden "Uber" vorgegangen ist, wurde kürzlich in der Schweiz publik. Auch das WEF spielte dabei eine Rolle. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bewohner von Soledar und anderen Siedlungen in der Nähe der Stadt Artjomowsk (Bachmut) wurden nach Schachtjorsk evakuiert. Nach Angaben des Leiters der Verwaltung von Schachtjorsk, Alexander Schatow, wurden am Freitag rund 100 Einwohner evakuiert. Weitere 110 Einwohner sollen später evakuiert werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am heutigen Nachmittag kam es gegen 15:50 h in Wischhafen-Neuland auf der Bundesstraße 495 zu einem schweren Verkehrsunfall. Weiter lesen …

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Der unabhängige US-Journalist Patrick Lancaster befindet sich im Donbass und berichtet aus Donezk, nachdem die Ukraine die Hauptstadt der DVR am Montag mit von den USA gelieferten HIMARS-Systemen beschossen hat. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Pläne zum Ausbau der Weiterbildung in Deutschland sind auf ein geteiltes Echo gestoßen. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Demnach begrüßt zum Beispiel der Mittelstandsverband BVMW die Pläne, befürchtet aber Probleme bei der praktischen Umsetzung. Weiter lesen …

Dagmar Henn schrieb den folgenden Kommentar: "Gleich, wer nun zum nächsten Verteidigungsminister bestimmt wird – die Besetzung wird sich nach dem Motto dieser Bundesregierung richten, das lautet: vom Regen in die Traufe. Allein die Tatsache, dass es sich beim Posten des Kriegsministers um das laut Presse "wichtigste Ministeramt in der Bundesregierung" handelt, müsste schon verstärktes Gruseln auslösen, wenn nicht noch dazu käme, dass das Amt des Außenministers so besetzt ist, dass jede Diplomatie garantiert unmöglich ist." Weiter lesen …

Hannes Hofbauer schrieb den folgenden Kommentar: "Flüchtlinge werden derzeit abermals von allen politischen Strömungen instrumentalisiert. Massenmigration, und nur um diese soll es in weiterer Folge gehen, löst in unseren Zentrumsgesellschaften die unterschiedlichsten Reaktionen aus. Die politische Rechte macht Migranten, die das erste Opfer untragbarer Verhältnisse sind, zum Sündenbock und baut darauf ihren Rassismus auf. Das grün-liberale Milieu agiert an ihnen ihr Helfersyndrom aus und verweigert Erkenntnisse über die Funktion von Migration." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Norbert Häring geschrieben: "… aber noch pilgern die Spitzenpolitiker hin. Am 16. Januar beginnt das Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums. Dutzende der wichtigsten Politiker und Chefs von internationalen Organisationen pilgern nach Davos, um den Herren des Geldes ihre Aufwartung zu machen. Doch die Zurschaustellung der wahren Machthierarchie kommt zunehmend in Verruf, wie das Bilderberg-Treffen zuvor. Zu Recht, denn in Davos findet regelmäßig so etwas wie ein heimlicher Bilderberg-Ersatz statt." Weiter lesen …

Die Botschaften könnten kaum alarmierter ausfallen: Vor "Polykrisen" warnt das Weltwirtschaftsforum anlässlich des alljährlichen Treffens in Davos, das gestern offiziell begonnen hat - also vor Krisen, die sich gegenseitig verstärken. Vor einem ersten Rückschritt für die Menschheit seit Jahrzehnten. Und sogar vor einer komplett unbeherrschbaren Lage, die ein einziger weiterer Schock auslösen könnte - ein neues Virus oder ein neuer Militärkonflikt. Tatsächlich ist die Zukunft unsicher wie nie. Zugleich gibt es aber doch auch Hoffnungsschimmer. Darauf gilt es in Davos aufzubauen. Defätismus ist keine Antwort auf die Herausforderungen. Weiter lesen …