13. Januar 2023 - Archiv

Der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden hat sich über US-Präsident Joe Biden, lustig gemacht. Dessen Umgang mit geheimen Regierungsdokumenten, die dieser in seiner Garage aufbewahrt haben soll, kommentierte er: Ich habe sie "zumindest verschlüsselt". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Beim überraschenden Sieg des Österreichers Daniel Tschofenig (149,1) vor Polens Dawid Kubacki (145,2) und dem besten Slowenen Anze Lanisek (142,4) war Olympiasieger Andreas Wellinger (142,2) als Vierter bester Deutscher. Karl Geiger (135,4) sprang auf Platz 10, Markus Eisenbichler (129,6) auf Platz 14. Weiter lesen …

Die Sprecherin des Föderationsrates Russlands, Walentina Matwijenko, ist der Ansicht, dass offene Lügen in den Medien unter den Bedingungen der militärischen Sonderoperation einem Verrat am Vaterland gleichkommen. Darauf wies sie am Freitag hin. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Kreml lehnt den Vorschlag des Dumasprechers Wjatscheslaw Wolodin, aus Russland ins Ausland geflohene Oppositionelle zu enteignen, ab. Das hat der Pressesprecher des russischen Präsidialamtes Dmitri Peskow am Freitag klargestellt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russische Rechtspflegebehörden sollen die Bewohner der Donezker und Lugansker Volksrepubliken sowie der Gebiete Cherson und Saporoschje vor Strafverfolgung aus politischen Gründen nach ukrainischem Recht schützen. Eine entsprechende Anordnung des Präsidenten Wladimir Putin wurde auf der Webseite des Kremls veröffentlicht. Die berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wladimir Saldo, der kommissarische Verwaltungschef von Cherson, hat angegeben, 85 Prozent der Einwohner würden den Präsidenten Wladimir Putin in seinen Absichten unterstützen, die Ordnung wiederherzustellen und in Zukunft Frieden zu schaffen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Deutschland wird nächste Woche eine Entscheidung über die Entsendung von Leopard-Kampfpanzern in die Ukraine treffen. Das US-Nachrichtenunternehmen Bloomberg zitiert zwei Beamte, die mit den Überlegungen der deutschen Regierung vertraut sein sollen. Ihnen zufolge werde Deutschland wahrscheinlich den Lieferungen zustimmen, da die Forderungen nach der Bereitstellung schwerer deutscher Panzer immer lauter würden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russische Streitkräfte haben Artjomowsk (ukr.: Bachmut) in der Donezker Volksrepublik (DVR) praktisch eingekesselt. Dies berichtete Igor Kimakowski, ein Berater des amtierenden Oberhauptes der DVR, am Donnerstag. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russland widersteht dem militärisch-industriellen Konglomerat der Ukraine und der NATO, denn Kiew ist ein Werkzeug in den Händen des Westens. Darauf wies Alexei Polischtschuk, Direktor der zweiten Abteilung für die GUS-Länder des russischen Außenministeriums, in einem Interview mit TASS hin. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Von den im vergangenen Jahr im Rahmen des Wald-Klima-Pakets zur Verfügung gestellten 200 Millionen Euro Steuermitteln sind nur 1,29 Millionen Euro ausgezahlt worden. Das geht aus Angaben des Bundeslandwirtschaftsministeriums hervor, über die die Westfalenpost (Samstagsausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Bei der Umsetzung der Vereinbarung zwischen Russland und den Vereinten Nationen zur Normalisierung der russischen Agrarexporte gibt es keine Fortschritte. Dies teilte Russlands Botschafter in der Türkei Alexei Jerchow mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russische Behörden haben das Volumen des kasachischen Öls, das durch die russischen Hauptölpipelines gepumpt werden soll, für das erste Quartal 2023 bestätigt, berichtet der Pressedienst des kasachischen Unternehmens Kaztransoil. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU) hat die Erklärungsversuche von Verteidigungsministerin Lambrecht nach dem Puma-Gipfel mit der Rüstungsindustrie als unzureichend kritisiert. Es gebe nun zwar "eine neue Chance" für den Puma-Schützenpanzer, aber es zeige sich, dass die Ministerin die Lage völlig falsch eingeschätzt und die Hersteller vorverurteilt habe. Weiter lesen …

Die Aktivitäten der Militärorganisation Gruppe Wagner seien für die US-Behörden besorgniserregend, weshalb Washington daran arbeite, diese zu neutralisieren. Dies erklärte der Berater des US-Außenministeriums Derek Chollet bei einem Besuch in Serbien am Donnerstag. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Besuch der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock in Charkow und Kiew fand nur für die entsprechenden Fotoaufnahmen statt und hat keine Bedeutung, so die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa am Donnerstag. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine werden im Falle einer Wiederaufnahme wahrscheinlich direkt und ohne Vermittler geführt. Dies wäre die beste Option, so der Direktor der zweiten Abteilung des russischen Außenministeriums für die GUS-Länder Alexei Polischtschuk in einem Interview mit TASS. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach Ansicht des früheren NATO-Oberbefehlshabers James Stavridis sollten die westlichen Staaten der Ukraine neben Panzern auch Kampfflugzeuge liefern. Der ehemalige US-Admiral erklärte am Donnerstag im ZDF, dass er zum einen an MiG-29-Kampfjets aus Polen denke, die ukrainische Soldaten zu bedienen wüssten und die direkt geliefert werden könnten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Radpanzer vom Typ AMX-10 RC aus französischer Produktion werden innerhalb der nächsten zwei Monate an die Ukraine geliefert. Frankreichs Verteidigungsminister Sébastien Lecornu versprach seinem ukrainischen Amtskollegen Alexei Resnikow die Lieferung während eines Telefongesprächs, wie aus einer Pressemitteilung der französischen Behörde hervorgeht.  Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Stadt Soledar in der Donezker Volksrepublik wurde dank des ständigen Artilleriebeschusses und der Angriffe der Luft- und Raketentruppen der russischen Streitkräfte eingenommen, teilte das russische Verteidigungsministerium am Freitag mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bei der Militärhilfe für die Ukraine berücksichtigen die USA mehrere Faktoren, um eine fortdauernde Unterstützung für die Ukraine sicherzustellen, ohne das eigene Arsenal zu beeinträchtigen, sagte Pentagonsprecher Brigadegeneral Patrick Ryder auf einer Pressekonferenz am Donnerstag. Die USA verfügten über eine starke industrielle Basis, auf die man zurückgreifen könne. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Brigadegeneral a. D. Erich Vad, ehemaliger militärpolitischer Berater von Altkanzlerin Angela Merkel, hat die Lage rund um die Ukraine als eine "militärisch operative Patt-Situation" bezeichnet, die aber militärisch nicht gelöst werden könne. In einem Interview mit dem Magazin Emma sagte er: "In der Ostukraine, im Raum Bachmut, sind die Russen eindeutig auf dem Vormarsch. Sie werden wahrscheinlich den Donbass in Kürze vollständig erobert haben."  Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Laut dem täglichen Lagebericht des russischen Verteidigungsministeriums hat die Ukraine am Donnerstag mehrere Artillerie-Einheiten verloren. So zerstörten russische Streitkräfte im Rahmen der Artilleriebekämpfung drei ukrainische Haubitzen vom Typ D-20 nahe der Ortschaften Wyjemka und Dylejewka in der Donezker Volksrepublik. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Sergei Popko, der Leiter der Kiewer Militärverwaltung, ruft dazu auf, die kommenden russisch-weißrussischen Flug- und Taktikübungen nicht als Bedrohung für die Ukraine zu betrachten. Der Pressedienst der Verwaltung zitiert ihn wie folgt: "Diese Übungen sollten nicht als direkte Drohung einer neuen Offensive gegen Kiew oder konzentrierte Raketenangriffe auf die Hauptstadt verstanden werden." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Donnerstag hat das ukrainische Militär neben Soledar auch an anderen Frontabschnitten Personal- und Materialverluste erlitten. Dies geht aus dem täglichen Lagebericht des russischen Verteidigungsministeriums hervor. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende des norwegischen Energiekonzerns Equinor, Anders Opedal, rechnet nicht mit einem baldigen Aus der fossilen Brennstoffe. "Öl und Gas werden noch Jahrzehnte unentbehrlich sein", sagte Opedal dem "Spiegel" in der aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Am Freitagnachmittag haben Reporter des US-amerikanischen TV-Senders CNN, die sich etwa vier Kilometer von Soledar entfernt befinden, Bewegungen der ukrainischen Truppen beobachtet, die wie ein organisierter Rückzug aus der Stadt aussehen sollen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Deutsche Leopard-2-Panzer und britische Kampfpanzer des Typs Challenger 2, deren Lieferung an die Ukraine erwartet wird, werden im Donbass kaum wirksam kämpfen können, berichtete das US-Magazin Military Watch. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Die Zinszahlungen des Bundes steigen schneller, als sie müssten, weil Olaf Scholz und andere frühere Finanzminister versäumt haben, das Schuldenmanagement auf die Niedrigzinsphase anzupassen. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Im Jahr 2022 sind mehr als 350.000 Generatoren in die Ukraine eingeführt worden. Ihre Gesamtleistung entspricht dem eines Energieblocks eines Kernkraftwerks. Dies berichtet die ukrainische Nachrichtenagentur UNN unter Verweis auf die Zollbehörde des Landes. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Freitag hat der DAX nach einer Achterbahnfahrt schließlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.087 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem plötzlichen Abfall am Mittag ging es später mit Eröffnen der US-Märkte wieder genau so schnell nach oben. Weiter lesen …

Russland habe nie das Ziel verfolgt, die Ukraine zu zerstören, sagte Dmitri Poljanski, der stellvertretende Repräsentant Russlands bei den Vereinten Nationen, gegenüber dem britischen Radiosender LBC. Er betonte:  "Niemand hat gesagt, dass wir wollen, dass die Ukraine aufhört zu existieren. Unser Ziel war es sicherzustellen, dass die Menschenrechte in diesem Land genauso geschützt werden wie in anderen Ländern." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat ausdrücklich den "positiven Einfluss" der Grünen auf die Klimaschützer in Lützerath gelobt. Das "macht den Einsatz sicherlich leichter", sagte Reul in einem Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Dass viele Demonstranten aus dem bürgerlichen Lager friedlich abgezogen seien, "hängt sicher auch mit der Regierungsbeteiligung der Grünen zusammen, die im Vorfeld gewalttätige Proteste verurteilt hatten". Er fügte hinzu: "Wenn Gewalttäter nicht in der Schutzkulisse friedlicher Demonstranten abtauchen können, sind sie einfacher zu isolieren." Weiter lesen …

Der Pharmakonzern Moderna gab in dieser Woche bekannt, er führe eine klinische Studie mit Herzpatienten durch. Die Patienten erhielten dabei mRNA-Injektionen direkt ins Herz. Mittels Gentechnik soll das Herz zur Produktion neuer Muskelzellen "angewiesen" werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

RKI-Präsident Lothar Wieler dankt ab. Auf sein Institut berief und beruft sich die Politik für all ihre teils irrationalen bis grausamen Schikanen der vergangenen drei Pandemie-Jahre. Doch er war und ist nicht das Problem. Der Fehler liegt im System. Eine persönliche Abrechnung. Dies berichtet Susan Bonath im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Freitagmittag meldete ein Hundehalter aus einem Waldstück im Bonner Südwesten, dass ihr Hund in einen Fuchsbau gelaufen sei und dort nicht mehr heraus käme. Nach einer Erkundung durch die Besatzung eines Tanklöschfahrzeugs und den Führungsdienst der Feuerwehr Bonn wurden umfangreiche Kräfte zur Einsatzstelle nachgefordert. Weiter lesen …

Anlässlich des Ausfalls von insgesamt 18 Puma-Schützenpanzer bei einer Übung im Dezember will Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Soldaten künftig besser an Puma-Schützenpanzern ausbilden. Zudem verlangt sie von der Rüstungsindustrie Konstruktionsänderungen. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Lindner hat heute seine Pläne zur Weiterentwicklung der Alterssicherung durch ein "Generationenkapital" vorgestellt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Stracke: Weiter lesen …

Stück für Stück, Bröckchen für Bröckchen wird die Wahrheit ausgesprochen – ganz so, als unterläge der Westen einem Geständniszwang. Jüngster Beitrag zur Klärung der Vorgeschichte des aktuellen Ukraine-Konflikts ist ein Interview mit einem Generalleutnant der US-Marines. Dies berichtet Dagmar Henn im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein Vertreter der EU-Kommission in Brüssel bekundete die Unterstützung der Staatenunion für die Initiative Estlands zur Beschlagnahme russischer Vermögenswerte. Erklärtes Ziel ist die Bestrafung der Umgehung der antirussischen Sanktionen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Vad erkennt in der Ukraine einen eindeutigen Abnutzungskrieg. Waffenlieferungen würden einzig "Militarismus pur" bedeuten. Es herrsche aktuell "aus reiner Selbstermächtigung" eine Gleichschaltung der Medien. Die Eindimensionalität seitens Baerbocks Außenpolitik sei nur schwer zu ertragen. Er fordert: keine NATO-Mitgliedschaft für die Ukraine. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bekanntlich kam es zum Jahreswechsel in Berlin zu massiven und brutalen Angriffen auf die Polizei, die Feuerwehr und auf Rettungskräfte. Am heutigen Donnerstag wollte das Landesparlament in einer ersten Sitzung des neuen Jahres über die Attacken diskutieren. Doch im Ältestenrat – dem Gremium, das die Tagesordnung vorbereitet – verweigerten die SPD, die Grünen und „Die Linke“ genau diese Debatte. Weiter lesen …

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Linie bei Lieferungen von Waffen an die Ukraine verteidigt. "Die vergangenen elf Monate haben gezeigt, dass es klug ist, sich nicht durch aufgeregte tägliche, ja manchmal stündliche Forderungen kirre machen zu lassen", sagte Scholz der "wochentaz" in der aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Die Integrationsbeauftragte von Berlin-Neukölln, Güner Balci, übt im Interview mit dem stern scharfe Kritik an den Aussagen von Friedrich Merz über Schüler mit Migrationshintergrund. Merz hatte Söhne von Migranten in der ZDF-Talkshow von Markus Lanz als "kleine Paschas" bezeichnet. Sie sagte gegenüber dem stern: "Natürlich gibt es diese problematischen Jugendlichen, glücklicherweise sind sie in der Minderheit. Wenn Merz allerdings von den "kleinen Paschas" spricht, geht es ihm nicht um eine Debatte darüber, was man einem Milieu entgegensetzen kann, in dem zu viele Kinder zu Bildungsversagern werden. Und er unterschlägt: Die Mehrheit der migrantischen Kinder hat Eltern, die demokratisch denken. Mit seinem eher abgehobenen Lebensstil wird Friedrich Merz wohl noch nicht in Kontakt mit Menschen gekommen sein, die es schwerer haben im Leben." Weiter lesen …

Seit neun Jahren wird das Verteidigungsministerium nun schon durch Frauen geführt. Ursula von der Leyen trat 2013 an, um die Bundeswehr weiblicher zu machen. Seitdem steigt der Anteil weiblicher Führungskräfte in Spitzenpositionen des BMVg und nachgeordneter Bereiche stark an. Weiter lesen …

Der Streit über ein schärferes Waffenrecht zwischen den Liberalen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spitzt sich zu. Finanzminister und FDP-Parteichef Christian Lindner hat das Vorhaben auf Eis legen lassen, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Nachdem zahlreiche Bundesländer die Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr angekündigt oder bereits umgesetzt hatten, lässt Bundesgesundheitsminister Lauterbach verlautbaren, dass die Maskenpflicht im Fernverkehr zum 2. Februar 2023 vorzeitig fallen solle. Weiter lesen …

Was die AfD gegen Klima-Extremisten und Migranten-Gewalt unternehmen will, sagen im Podcast AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und der stellvertretende Bundessprecher Stephan Brandner. Holen Sie sich jetzt den AfD-Wochenendpodcast als App für Ihr Handy! Weiter lesen …

Am Freitagmittag ereignete sich auf der B9 in Oppenheim, Höhe der Anschlussstelle Oppenheim-Süd, ein schwerer Verkehrsunfall mit zwei beteiligten Pkw. Weiter lesen …

Abrams-Panzer und Bradley-Kampffahrzeuge der US-Armee sind auf dem Weg nach Polen und Litauen, zur Verstärkung der NATO-Ostflanke. Sie wurden aus den USA ins holländische Vlissingen verschifft. Nun werden sie dort im Hafengebiet bis zu ihrer Weiterfahrt bewacht. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler glaubt, dass nach der jüngsten Wahlzettelpanne von Neukölln keine weiteren Komplikationen bei der bevorstehenden Berlin-Wahl mehr auftreten. Um neues Vertrauen aufzubauen, hoffe er auf eine schnelle Entscheidung der OSZE über die Entsendung von Wahlbeobachtern. Weiter lesen …

Zahlreiche Menschen in der Ukraine sympathisieren mit Russland – oder werden vom Kiewer Regime beschuldigt, dies zu tun. Geistliche, politische Aktivisten und einfache Bürger sind Verfolgungen ausgesetzt, und befinden sich teilweise in Lebensgefahr. Dies analysiert Olesja Ostrjakowa im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach längeren internen Verhandlungen stehen die Planungen zum Gedenken an den Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine. Mit einer zentralen Veranstaltung im Schloss Bellevue soll am 24. Februar an das Schicksal der Opfer und der Geflüchteten erinnert werden. Weiter lesen …

Nach dem Antrittsbesuch des irakischen Premierministers Mohammed Shia` al-Sudani in Berlin hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen der beiden Länder ausgesprochen, etwa durch die Lieferung von Gas an Deutschland. Weiter lesen …

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hält die Abschaffung der Maskenpflicht im Nahverkehr zum 2. Februar trotz des erstmaligen Nachweises der Coronavirus-Variante XBB.1.5 im Bundesland für vertretbar. "Wir haben die Pandemie unter Kontrolle", sagte der SPD-Politiker im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) und fügte hinzu: "Wir befinden uns mitten im Winter. Da sind die Infektionszahlen in den vergangenen beiden Jahren immer richtig nach oben geschnellt. In diesem Jahr stellen wir genau das Gegenteil fest. Die Zahlen gehen deutlich zurück, und auch auf die neue Mutation springt unser Immunschutz offenbar gut an." Weiter lesen …

Daniela Alfinito steht mit "Frei und grenzenlos" an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Iggy Pop landet mit "Every Loser" auf der zweiten Position. Weiter lesen …

Auch beim zweiten Versuch scheint die deutsche Chaos-Hauptstadt nicht in der Lage zu sein, ihre Wahlen zum Abgeordnetenhaus ordnungsgemäß durchzuführen. Nachdem der Berliner Verfassungsgerichtshof die vorangegangene Wahl vom September 2021 für ungültig erklärte, häufen sich nun auch bei der Wiederholungswahl die Fehler und Unregelmäßigkeiten. So stand auf Wahlzetteln beispielsweise ein FDP-Kandidat, der längst aus Berlin weggezogen ist und daher nicht mehr wählbar ist. Die bereits abgegebenen Briefwahl-Stimmen sind daher ungültig! Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Bereits im Jahr 2005 schockierte der britische Prinz Harry mit seiner Kostümwahl bei einer Mottoparty nicht nur Großbritannien. Nun offenbarte Dominic Perrottet, Ministerpräsident des australischen Bundesstaates New South Wales, ebenfalls mal eine Nazi-Uniform getragen zu haben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Klingbeil, Silvester hätten Rechtsextreme in Borna „Sicherheitskräfte mit lauten ‚Sieg Heil‘-Rufen angegriffen“ sind nach Recherchen einer großen Wochenzeitung nicht haltbar. Worauf sich der SPD-Chef kleinlaut entschuldigte, er hätte gründlicher nachfragen müssen. Weiter lesen …

Gestern hat der Finanzausschuss mit Zustimmung der AfD-Fraktion, erste Hilfen aus dem Energie-Härtefallfonds des Landes beschlossen. Der Fonds soll den von der Energiepreisexplosion besonders hart getroffenen Unternehmen, Vereinen und anderen Einrichtungen helfen und die Maßnahmen des Bundes ergänzen. Weiter lesen …

Kayvan kommt nach München mit dem Auftakt zu seinem neuen Soloprojekt, bist Du bei der Premiere dabei? Sein Thema: ANGST ESSEN FREIHEIT AUF! Wer den Menschen um seinen Drang zur Freiheit bringen möchte, muss die Technik beherrschen Massen über den Hebel Angst in Schach zu halten. Weiter lesen …

Der Cousin einer Anführerin der "Black Lives Matter"-Proteste des Jahres 2020 ist nach einem Polizeieinsatz in Los Angeles an Herzstillstand verstorben. Polizisten hatten gegen den 31-Jährigen zehnmal den Elektroschocker eingesetzt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

NRW will die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr Ende Januar auslaufen lassen. "Die sich aktuell weiter entspannende Infektionslage lässt es zu, dass Nordrhein-Westfalen zum 1. Februar 2023 die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aufhebt", teilte das NRW-Gesundheitsministerium auf Anfrage der Düsseldorfer Rheinischen Post mit. Weiter lesen …

Politiker der Linken um Sahra Wagenknecht diskutieren einen Fahrplan für eine mögliche Parteineugründung. Für Ende Mai oder Anfang Juni planen sie eine Konferenz zu dem Thema. Dies geht aus dem Protokoll einer internen Sitzung vom 18. Dezember hervor. An der Zoom-Schalte nahmen mehr als 300 Personen teil. Eingeladen hatten die Gruppierungen "Liebknecht-Kreise" und "Sozialistische Linke". Weiter lesen …

Der WEF-Berater Yuval Noah Harari hat erklärt, warum die Menschen in Zukunft für das Leben in der virtuellen Realität umgeschult werden müssten. Für das "Metaverse" brauche der Mensch völlig neue Fähigkeiten. Regierungen und Organisationen müssten dafür sorgen, dass die Menschen die Umschulungen mitmachten, von alleine würde der Mensch nicht lernen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Verschiedene Bundesbehörden besitzen aktuell Kryptowerte in Höhe von genau 31,41954211 Bitcoins. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion mitteilte, wurden Bitcoins erstmalig im Jahr 2015 erworben. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat Parteichef Friedrich Merz in Schutz genommen wegen seiner umstrittenen Äußerungen über "kleine Paschas". Weiter lesen …

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat an die Bundesregierung eine Kleine Anfrage zur Digitalisierungspolitik von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir gerichtet. Zu der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und der zuständige Berichterstatter Oliver Vogt: Weiter lesen …

Zur Debatte über die Lieferung von Kampfpanzern vom Typ Leopard 2 an die Ukraine teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Tino Chrupalla, mit: Weiter lesen …

Wegen der hohen Energiepreise drohen den Stadtwerken deutlich mehr Zahlungsausfälle. Diese könnten fünf bis zehn Prozent der Umsätze ausmachen, prognostiziert die Beratungsfirma Oliver Wyman - trotz der bevorstehenden Kostenbremsen für Gas und Strom. Bislang habe die Quote maximal ein Prozent betragen. Weiter lesen …

Nachdem zahlreiche Bundesländer die Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr angekündigt oder bereits umgesetzt hatten, lässt Bundesgesundheitsminister Lauterbach verlautbaren, dass die Maskenpflicht im Fernverkehr zum 2. Februar 2023 vorzeitig fallen solle. Weiter lesen …

Die Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Klingbeil, Silvester hätten Rechtsextreme in Borna "Sicherheitskräfte mit lauten 'Sieg Heil'-Rufen angegriffen" sind nach Recherchen einer großen Wochenzeitung nicht haltbar. Worauf sich der SPD-Chef kleinlaut entschuldigte, er hätte gründlicher nachfragen müssen. Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland, dazu: Weiter lesen …

Russland meldet im Ukraine-Krieg nach langer Zeit wieder einen militärischen Erfolg. Die ostukrainische Stadt Soledar sei eingenommen worden, berichteten russische Staatsmedien am Freitag. Weiter lesen …

"Die deutsche Volkswirtschaft ist 2022 mit einem blauen Auge davongekommen. Viele Unternehmen haben 2022 in einen Abgrund geblickt. Die Corona-Pandemie, der russische Angriff auf die Ukraine, gestörte Lieferketten und die explodierenden Energie- und Rohstoffkosten haben viele Betriebe an den Rand der Belastbarkeit geführt. Die Sorgen waren gewaltig. Am Ende lag das Wachstum jahresdurchschnittlich mit 1,9 Prozent höher als vielfach erwartet, schwächte sich aber mit voranschreitendem Jahresverlauf ab." Weiter lesen …

Der beim Bundesnachrichtendienst (BND) festgenommene mutmaßliche Doppelagent stand offenbar kurz davor, in leitender Funktion auf einem sehr sicherheitsrelevanten Posten zu arbeiten. Weiter lesen …

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin wird am kommenden Donnerstag zu einem Antrittsbesuch bei Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) nach Berlin kommen. "Ich kann bestätigen, dass wir einen solchen Besuch planen und er am Donnerstag stattfinden wird", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Das ist ein offizieller Antrittsbesuch." Weiter lesen …

Anne Will wird Ende 2023 zum letzten Mal durch ihre erfolgreiche Talk-Sendung im Ersten führen. Damit endet die nach ihr benannte Sendung "Anne Will", die sie 16 Jahre lang für Das Erste moderiert und produziert hat. Weiter lesen …

Die Bedingungen für Inhaberinnen und Inhaber öffentlicher Apotheken sind alles andere als optimal - viele finden, gerade auf dem Land, keine Nachfolger. Die Bereitschaft, eine Apotheke neu zu eröffnen oder zu übernehmen, wirkt so gering wie nie. Das geht aus den jüngsten Zahlen der Apothekerkammer Nordrhein hervor. Seit 1999 setzt sich der Trend fort, dass im Kammerbezirk (Regierungsbezirke Köln und Düsseldorf) Jahr für Jahr mehr Apotheken schließen als neue eröffnen. "Wir haben heute fast 400 öffentliche Apotheken weniger als noch vor zehn Jahren. Das hat Auswirkungen auf die wohnortnahe Versorgung der Menschen mit Arzneimitteln. Unser dichtes Netz bekommt Löcher, das darf so nicht weitergehen", fordert Dr. Armin Hoffmann, Präsident der Apothekerkammer Nordrhein. Weiter lesen …

Die Maskenpflicht im Fernverkehr wird ab 2. Februar ausgesetzt. Das teilte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag mit. Weiter lesen …

Grüne-Jugend-Chef Timon Dzienus fürchtet angesichts der Rolle seiner Partei bei der Räumung des Dorfes Lützerath für den Kohleabbau, dass sich der Abstand zur Klimabewegung vergrößert. "Diese Entfremdung droht natürlich", sagte Dzienus dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Es war fraglos eines der größten Filmhighlights 2022: Nach 36 Jahren kehrte Tom Cruise als furchtloser Kampfpilot Pete Mitchell auf die Kinoleinwand zurück - und überzeugte Fans und Kritiker gleichermaßen. Auch beim Home Entertainment flog "Top Gun: Maverick" in anderen Sphären, was dem Action-Kracher nun Rang eins der offiziellen deutschen Blu-ray-Jahrescharts, ermittelt von GfK Entertainment, beschert. Die weiteren Medaillen schnappen sich "Spider-Man: No Way Home" und "Jurassic World: Ein neues Zeitalter". Weiter lesen …

Gemeinsam mit der Tarifgemeinschaft Leiharbeit des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hat die arbeitgeberseitige Verhandlungsgemeinschaft Zeitarbeit (VGZ) der Zeitarbeitgeberverbände iGZ (Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen) und BAP (Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister) einen neuen Tarifabschluss nach 19-stündiger Verhandlung erreicht. Nachdem die Tarifpartner erhöhte Stundenentgelte bereits für die Entgeltstufen (EG) 1 bis 2b im letzten Jahr vor dem Hintergrund der Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns verhandelt hatten, steigen nun auch die Tarifentgelte für Fachkräfte ab Entgeltstufe 3 (abgeschlossene Berufsausbildung) bis 9 (Akademiker) mit Wirkung ab dem 1. April 2023. Weiter lesen …

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat vor dem Start der CDU-Klausurtagung die Migrationspolitik der Bundesregierung scharf kritisiert und die Staatsbürgerschaftspläne der Ampel als AfD-Konjunkturprogramm bezeichnet. Weiter lesen …

Lewis Hamilton ist nicht nur auf der Rennstrecke eine absolute Legende - der Rekord-Weltmeister macht für den guten Zweck auch Formel 1-Träume wahr! Bei United Charity, Europas größtem Charity-Auktionsportal, können Fans ab sofort ein Highlight der Extraklasse ersteigern: Ein Original-Teil von Hamiltons Mercedes-AMG Heckflügel aus seiner jüngsten Weltmeister-Saison! Weiter lesen …

Trotz steigender Beschäftigungszahlen in Thüringer Pflegeeinrichtungen, wird die Branche den wachsenden Bedarf nur mit Unterstützung ausländischer Fachkräfte decken können. Das haben private Pflegeeinrichtungen beim Neujahrsempfang der thüringischen Landesgruppe des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) in Erfurt deutlich gemacht. Weiter lesen …

Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) war im Jahr 2022 nach ersten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) um 1,9 % höher als im Vorjahr. Kalenderbereinigt betrug das Wirtschaftswachstum 2,0 %. "Die gesamtwirtschaftliche Lage in Deutschland war im Jahr 2022 geprägt von den Folgen des Kriegs in der Ukraine wie den extremen Energiepreiserhöhungen", sagte Dr. Ruth Brand, seit 1. Januar 2023 neue Präsidentin des Statistischen Bundesamtes, bei der Pressekonferenz "Bruttoinlandsprodukt 2022" in Berlin. Weiter lesen …

Die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. betont anlässlich des bevorstehenden Weltwirtschaftsforums in Davos die Bedeutung des Freihandels für die Wirtschaft im Freistaat. "Die bayerische Wirtschaft ist sowohl über Exporte als auch über Importe stark in den internationalen Handel eingebunden. Sowohl die Corona-Pandemie als auch der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine haben gezeigt, wie wichtig robuste und diversifizierte Lieferketten für unsere Wirtschaft sind. Weiter lesen …

Diese Woche wird von der Polizei das Protestcamp im nicht mehr bewohnten Dorf Lützerath geräumt, wo weitere Braunkohle für die Verstromung abgebaut werden soll. Gegen eine solche Ausweitung der Braunkohleabbaugebiete sprechen sich 59 Prozent aus, 33 Prozent sind dafür (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Vor allem eine deutliche Mehrheit (87 Prozent) der Grünen-Anhänger ist gegen dieses Vorhaben. Die zur Sicherung der Stromversorgung beschlossene stärkere Nutzung klimaschädlicher Kohlekraftwerke wird allerdings von 60 Prozent aller Befragten für richtig erachtet, 36 Prozent finden das nicht richtig. Weiter lesen …

Mit Großflächenplakaten und Anzeigen in den lokalen Tageszeitungen macht Wildtierschutz Deutschland ab Mitte Januar in Mainz und in Potsdam gegen die Hobbyjagd mobil. In den Landeshauptstädten von Rheinland-Pfalz (RP) und Brandenburg (BB) entscheiden Behörden und Parlamentarier in Kürze über die Novellierung der Landesjagdgesetze. Weiter lesen …

Jan Bahmann ist ein erfahrener Abnehmcoach und unterstützt seine Kunden dabei, ihr Wunschgewicht zu erreichen und auf Dauer zu halten. Sein Ziel ist es nicht nur, seinen Kunden dabei zu helfen, Gewicht zu verlieren, sondern auch ein neues Ernährungsbewusstsein zu entwickeln. Weiter lesen …

Der Vizevorsitzende des Geheimdienstgremiums im Bundestag, Roderich Kiesewetter (CDU), sieht die deutschen Nachrichtendienste für die aktuellen Herausforderungen nur unzureichend gewappnet. "Unsere eigenen Dienste sind offensichtlich nicht ausreichend leistungsfähig, zumal wir mit neuen Bedrohungen im Rahmen des hybriden Krieges gegen Deutschland konfrontiert sind", sagte Kiesewetter dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Deutsche Richterbund fordert angesichts der Silvester-Krawalle und der Äußerungen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dazu substanzielle Konsequenzen im Bereich der Justiz. "Die Bundesregierung darf es nach den Krawallen in der Silvesternacht nicht bei den üblichen politischen Ritualen belassen", sagte der Richterbund-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Polen drängt darauf, dass die Ukraine mehr als 14 Leopard-Kampfpanzer von einer Koalition westlicher Staaten bekommt. "Polen wird die Schaffung größerer militärischer Einheiten fordern, die für die Verteidigung der Ukraine von militärischer Bedeutung sein werden", sagte der polnische Botschafter in Deutschland, Dariusz Pawlow, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Argentinien klettert auf fast 95 Prozent. Wie die nationale Statistikbehörde mitteilte, lag die Teuerungsrate aufs Jahr gesehen im Dezember bei 94,8 Prozent - das höchste Niveau seit 30 Jahren. Weiter lesen …

Im November 2022 verbuchten die Beherbergungsbetriebe in Deutschland 29,8 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das 21,8 % mehr als im November 2021. Eine Ursache für diese Entwicklung dürfte darin liegen, dass der Tourismus im November 2021 durch die damalige vierte Corona-Welle stark eingeschränkt war. Im Oktober 2022 hatte der Anstieg gegenüber dem Vorjahresmonat noch 2,7 % betragen. Gegenüber dem November 2019, dem Vergleichsmonat vor der Corona-Pandemie, lagen die Übernachtungszahlen im November 2022 um 8,1 % niedriger. Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte waren im November 2022 um 31,9 % höher als im November 2021. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich der Anstieg gegenüber dem Vorjahresmonat somit weiter abgeschwächt. Im Oktober 2022 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr bei +37,9 % gelegen, im September 2022 bei +40,3 %. Gegenüber dem Vormonat Oktober 2022 fielen die Preise um 0,5 %. Die Preise für pflanzliche Produkte erhöhten sich mit +16,7 % gegenüber dem Vorjahresmonat weniger stark als die Preise für tierische Erzeugnisse (+43,7 %). Im Oktober 2022 hatten die Veränderungsraten +37,9 % für pflanzliche Erzeugnisse und +46,8 % für tierische Erzeugnisse betragen. Die Veränderungen zum Vormonat betrugen im November 2022 bei pflanzlichen Produkten -1,5 % und bei tierischen Erzeugnissen +0,2 %. Weiter lesen …

Im November 2022 wurden aus Deutschland insgesamt Waren im Wert von 143,6 Milliarden Euro exportiert, das waren 14,0 % mehr als im November 2021. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sanken die Exporte nach Russland im gleichen Zeitraum infolge des Kriegs in der Ukraine und der gegen Russland getroffenen Sanktionen um 52,8 % auf 1,2 Milliarden Euro. Demgegenüber stiegen die Ausfuhren in das wichtigste Zielland deutscher Exporte, die Vereinigten Staaten, um 30,9 % auf 14,4 Milliarden Euro. Wichtigste Exportgüter in die Vereinigten Staaten waren Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugteile im Wert von 3,6 Milliarden Euro (+36,5 % zum November 2021) und Maschinen im Wert von 2,5 Milliarden Euro (+30,7 %). Weitere wichtige Handelspartner waren exportseitig Frankreich (10,5 Milliarden Euro; +12,0 %) und die Niederlande (10,1 Milliarden Euro; +13,7 %). Weiter lesen …

Nach zwei schwierigen Pandemie-Jahren planen Unternehmen weltweit, wieder mehr Mitarbeitende ins Ausland zu schicken. Das hat eine aktuelle Umfrage von MSH, eine Tochtergesellschaft der französischen DIOT-SIACI-Gruppe ergeben. Diese ist ein weltweit führender Anbieter von internationalen Sozialleistungen. Die in Hamburg ansässige BDAE Gruppe ist eine Tochtergesellschaft von MSH International. Weiter lesen …

Eine klare Mehrheit der Bundesbürger spricht sich für einen Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) aus. 60 Prozent der Wahlberechtigten sind dafür, sie solle zurücktreten, 25 Prozent dagegen, so eine Umfrage für das ZDF-Politbarometer, die am Freitag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) lehnt den Neubau von Autobahnen nicht pauschal ab. "Es kann in Einzelfällen sinnvoll sein, bei Autobahnen Lücken zu schließen", sagte Habeck dem "Spiegel". Damit widerspricht er Teilen seiner Partei, die ein Moratorium beim Neubau fordern. Weiter lesen …

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) zieht nach der Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV eine positive Bilanz und fordert die Aufhebung der Maskenpflicht in Fernzügen zum 1. Februar. "Direkte Auswirkungen der Aufhebung der Maskenpflicht auf die Infektionslage in Bayern sind nicht nachweisbar", sagte Holetschek der "Bild". Weiter lesen …

Die ehemalige Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat CDU-Parteichef Friedrich Merz nach dessen umstrittener "Pascha"-Äußerung im Zusammenhang mit den Silvesterkrawallen in Schutz genommen. "Wir haben das Problem mit Männlichkeit, Ehre und Gewalt gerade in migrantischen muslimischen Familien. Das hat Friedrich Merz gemeint und ins Talkshow-Deutsch übersetzt, als er von den kleinen "Paschas" sprach", sagte Schröder im "Wochentester"-Podcast von "Kölner Stadt-Anzeiger" und "RedaktionsNetzwerk Deutschland" (RND). Merz' Auftritt bei "Markus Lanz" sei richtig gewesen. "Es war doch ganz klar, dass man ihm danach Populismus und Rassismus und whatever vorwerfen wird. Er hat Dinge ausgesprochen. Er hat den Debattenraum geweitet", so Schröder. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Mario Czaja will gezielter Wähler mit Migrationshintergrund ansprechen. "Unser politisches Angebot kann aus meiner Sicht noch sehr viel mehr Menschen erreichen", sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Grünen verlangen von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) den schnellen Beginn von Gesprächen über Prioritäten im bestehenden Bundesverkehrswegeplan. "Es wäre sehr hilfreich, wenn Minister Volker Wissing nun rasch in den Priorisierungsdialog über den geltenden, bis 2030 laufenden Bundesverkehrswegeplan einsteigen würde", sagte der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Stefan Gelbhaar, der "Welt". Weiter lesen …

Nachdem geheime Dokumente aus der Amtszeit der Obama-Biden-Regierung im ehemaligen Privatbüro und in der Wohnung Bidens gefunden worden waren, hat am Donnerstag Generalstaatsanwalt Merrick Garland einen Sonderermittler ernannt. Weiter lesen …

Das Bundesjustizministerium möchte deutschen Landgerichten ermöglichen, Wirtschaftsprozesse mit internationaler Beteiligung künftig komplett auf Englisch zu führen. In einem Eckpunktepapier, über das "FAZ Einspruch" in der aktuellen Ausgabe berichtet, schreibt das Ministerium, die Bundesländer sollten die Befugnis erhalten, dafür einzelne Landgerichte auszuwählen. Weiter lesen …

In der Debatte über die Besetzung des Ortes Lützerath durch Klimaaktivisten hat Jürgen Trittin (Grüne) CDU-Chef Friedrich Merz "Hetze" vorgeworfen. Man dürfe Aktivisten "nicht mit Terroristen in eine Ecke stellen", sagte der ehemalige Bundesumweltminister dem "Spiegel". Weiter lesen …

Vor der Präsentation des Konzepts zur neuen Aktienrente hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) grundsätzliche Kritik an den Plänen der Bundesregierung geäußert. "Der SoVD ist davon überzeugt, dass auf dem Aktienmarkt keine guten Rentenpolitik zu machen ist", sagte die Vorstandsvorsitzende des Verbands, Michaela Engelmeier, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Vor der Einweihung des zweiten LNG-Terminals am Samstag in Lubmin hat die Energiewirtschaft für eine Fracking-Offensive geworben: "Wir gehen davon aus, dass Schiefergas in Deutschland konkurrenzfähig mit importiertem LNG ist. In jedem Falle würde es dafür sorgen, dass zusätzlicher Druck auf die Preise in Deutschland ausgeübt wird, da mit Schiefergas ein relevantes zusätzliches Angebot geschaffen würde", sagte Ludwig Möhring, Vorstandsmitglied des Bundesverbandes Erdgas, Erdöl und Geoenergie (BVEG), im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Die Bundestagsfraktionen der Ampel-Koalition sowie die CDU/CSU-Fraktion wollen die Verbrechen an den Jesiden als Völkermord anerkennen. Das geht aus einem gemeinsamen Antrag hervor, der kommenden Donnerstag vom Plenum verabschiedet werden soll und über den die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" in ihrer Freitagsausgabe berichtet. In dem Antrag heißt es: "Der Deutsche Bundestag verneigt sich vor den Opfern der Verbrechen des sogenannten Islamischen Staates (IS) im Irak und in Syrien." Weiter lesen …

Im aktuellen "Bayern-Trend" zur Landtagswahl in Bayern verbessert sich die CSU im Vergleich zum Oktober um einen Prozentpunkt auf 40 Prozent. Das berichtet die "Bild". Weiter lesen …

Die Gesamtbetriebsräte der Deutschen Bahn für Fern- und Nahverkehr fordern das bundesweite Ende der Maskenpflicht ab 1. Februar in allen Verkehrsmitteln. Weiter lesen …

Die Wasserstrategie der Bundesregierung soll noch vor Ende März vom Kabinett beschlossen werden. "Für Deutschland werde ich noch in diesem Quartal die Nationale Wasserstrategie ins Bundeskabinett einbringen", sagte Bundesumweltministerin Steffi Lemke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

In ihrem ersten Amtsjahr konnte die Ampel-Regierung die Nutzung der Windenergie in Deutschland nicht nennenswert erhöhen. So verzeichnete die Bundesnetzagentur Ende 2022 gegenüber dem Vorjahr nur ein Plus von 264 Windkraftanlagen an Land, während im letzten Jahr der Großen Koalition 274 Anlagen hinzugekommen waren. Weiter lesen …

Mit seinem Vorstoß zur Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine will Polen nach Angaben eines Regierungssprechers andere Länder zum Handeln bewegen. Auf die Frage, warum Warschau als erstes seine Bereitschaft zur Übergabe von Kampfpanzern signalisiert habe, sagte Regierungssprecher Piotr Müller am Donnerstag dem Sender TVP Info: "Weil wir bestimmte Verhaltensweisen erzwingen wollen. Wenn wir die Unabhängigkeit der Ukraine nicht verteidigen, sind wir das nächste Ziel." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Donnerstagmorgen hat die Volksmiliz der Donezker Volksrepublik (DVR) einen Bericht über die Entwicklungen an der Front innerhalb von 24 Stunden veröffentlicht. So haben russische Soldaten einen ukrainischen Panzer vom Typ T-64BW, eine Haubitze vom Typ D-30, zwei Haubitzen vom Typ M777 sowie acht Panzer- und Kraftfahrzeuge vernichtet. Dabei sind mehr als 70 ukrainische Soldaten ums Leben gekommen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine mahnt die ungarische Staatspräsidentin Katalin Novák zu Pragmatismus. Man müsse auch an das Überleben Europas denken, so die Spitzenpolitikerin. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das russische Verteidigungsministerium hat am Mittwochabend Generalstabschef Waleri Gerassimow zum Befehlshaber der militärischen Sonderoperation in der Ukraine ernannt. Der bisherige Kommandeur Sergei Surowikin ist nun als sein Stellvertreter tätig. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, hat auf seinem täglichen Briefing über erfolgreiche Handlungen der russischen Armee im Donbass berichtet. Am Frontabschnitt Kupjanks habe die russische Armee mehrere ukrainische Stellungen angegriffen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Morgen des 10. Januar sollen die aus Soledar zurückgezogenen ukrainischen Truppen versucht haben, die Umzingelung der Stadt zu durchbrechen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Adrien Bocquet, ehemals französischer Fallschirmjäger, hat Mitte Dezember einen Antrag auf Asyl in Russland eingereicht, berichtet RIA Nowosti unter Verweis auf mit der Angelegenheit vertrauten Personen. Im Frühjahr 2022 reiste er im Rahmen eines humanitären Einsatzes als Freiwilliger in die Ukraine. Nach der Reise erzählte Bocquet, er sei Zeuge zahlreicher Kriegsverbrechen von den ukrainischen Streitkräften geworden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die spanische Verteidigungsministerin Margarita Robles hat bei einem Treffen mit den spanischen Botschaftern in Madrid für die Entsendung von Militärhilfe in die Ukraine plädiert. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Hass auf Russen und Russischsprachige wird in der Ukraine auf staatlicher und ideologischer Ebene nicht erst seit Februar letzten Jahres, nicht einmal seit 2014 propagiert. Er wurde schon seit Jahrzehnten gezüchtet und eingepflanzt. Eine der Vorreiterinnen des Russenhasses hat sich am Wochenende zu Wort gemeldet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der ukrainische Botschafter in London, Wadim Pristaiko, hat mitgeteilt, dass Kiew einige Truppeneinheiten in den Norden des Landes, das heißt zu der Grenze mit Weißrussland, verlegt habe. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russische Truppen rücken stark auf Artjomowsk vor, teilte Igor Kimakowski, der Berater des amtierenden DVR-Chefs, gegenüber Solowjow Live mit.  Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.190 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Russlands Verteidigungsministerium hat am Donnerstag über mehrere russische Angriffe auf Stellungen der ukrainischen Streitkräfte berichtet. Wie der Sprecher der Behörde, Generalleutnant Igor Konaschenkow, auf seinem täglichen Briefing sagte, seien in der Nähe der Stadt Saporoschje und der Ortschaft Nowoiwanowka im Gebiet Saporoschje zwei ukrainische Munitionslager zerstört worden. Die russische Armee habe insgesamt 76 ukrainische Artillerie-Stellungen und 123 Orte mit Personal und Technik der ukrainischen Streitkräfte getroffen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Demontage von Denkmälern und der Kampf gegen das historische Gedächtnis ist das einzige, was die ukrainischen Behörden tun könnten, um die Aufmerksamkeit der Bevölkerung von den Niederlagen der ukrainischen Streitkräfte an der Front abzulenken, insbesondere von der Lage in Soledar. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

oskau hat am Donnerstag weitere 36 britische Bürger mit Sanktionen belegt. Unter ihnen sind Mitglieder des Ministerkabinetts, Vertreter der Streitkräfte und Journalisten. Ihnen wird die Einreise nach Russland untersagt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Alle zuvor festgelegten Ziele der Militäroperation in der Ukraine, einschließlich der Befreiung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk, bleiben in Kraft, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag gegenüber Medien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

ALBA Berlin und der FC Bayern München verpassen die perfekte EuroLeague Woche knapp. Berlin unterliegt Real Madrid nach hartem Kampf mit 77:84, die Bayern verlieren in Istanbul mit 71:79. Berlin war dabei immer wieder mit Madrid auf Augenhöhe, am Ende ist die Qualität der Spanier aber zu groß. "Ich glaube, wir hatten am Anfang ein bisschen zu viel Respekt", räumte Malte Delow ein. "Wir haben uns immer wieder zurückgekämpft", lobte Maodo Lo. Auch die Bayern machen ein gutes Spiel, doch in Sachen Rebounds fegt Istanbul die Münchner aus der Halle. Gerade im 3. Viertel gehen die Bayern mit 10:21 unter. Weiter lesen …

Dicke Überraschung: Der einsame Spitzenreiter EHC Red Bull München stolpert erneut gegen die Schwenninger Wild Wings, verliert mit 1:2. Dabei schossen die Münchner härter (Eder mit 143,1 km/h top) und liefen mehr (70, 44 km vs. 67,45 km). Für Schwenningen ein wichtiger Erfolg, weil die Abstiegsplätze wegrücken, zumal die Wild Wings andere Ziele verfolgen. "Jetzt geht der Blick in Richtung Platz 10 und weiter. Es sind noch circa 18 Spiele. Wir wissen, was wir tun müssen, um zu gewinnen", zeigt sich Siegtorschütze Alexander Karachun selbstbewusst. Weiter lesen …

In den vergangenen 24 Stunden ist ein Zivilist beim Beschuss von Ortschaften in der Volksrepublik Donezk (DVR) durch ukrainische Streitkräfte ums Leben gekommen und zwei weitere wurden verletzt, berichtet der Stab der territorialen Verteidigung der DVR. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Witali Kowal, der Leiter der Militärverwaltung des ukrainischen Gebiets Rowno, hat auf Telegram Fotos von Festigungsanlagen veröffentlicht, die an der Grenze zu Weißrussland errichtet werden. Im Begleittext ist zu lesen: "Wir bereiten uns weiter auf die Verteidigung von Wohngebieten im Gebiet Rowno vor." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mehr als 400 Wohnhäuser in der russischen Stadt Schebekino (Gebiet Belgorod) seien aufgrund der andauernden Angriffe durch die Ukraine zerstört oder beschädigt worden, so der Gouverneur Wjatscheslaw Gladkow. Auf seinem Telegram-Kanal schrieb der Beamte: "Stand heute wurden in 409 Wohnhäusern Schäden unterschiedlichen Ausmaßes festgestellt. In 40 Prozent der Fälle wurde alles vollständig wiederhergestellt." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach Angaben des russischen Journalisten und Politologen Ruslan Ostaschko, der aus Donezk stammt, greife das ukrainische Militär in der Stadt Soledar (Gebiet Donezk) zu Chemiewaffen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber fordert eine individuelle CO₂-Grenze für jeden Bürger: Derzeit liegt der durchschnittliche Verbrauch bei etwa 10 Tonnen in Deutschland, Schellnhuber würde den gerne auf drei begrenzen. Ein "Klimapass" könnte dabei helfen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Aufklärung der Gruppe Wiking des russischen Militärbezirks West hat in einer Ortschaft in der Volksrepublik Donezk einen Unterkunftsort für ausländische Söldner entdeckt und zerstört. Die Agentur RIA Nowosti veröffentlichte das entsprechende Video, welches ihr zur Verfügung gestellt wurde. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Syriens Präsident Baschar al-Assad sichert Russland seine Unterstützung für die militärische Sonderoperation in der Ukraine zu. Laut der syrischen Nachrichtenagentur SANA betonte al-Assad bei seinem Treffen mit Alexander Lawrentjew, dem Sondergesandten des russischen Präsidenten für die Beilegung des Syrien-Konflikts, der weltweite Kampf in der Politik und in den Massenmedien habe seinen Höhepunkt erreicht. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnt vor den Folgen des zunehmenden Mangels an Arbeitskräften. "Das ist für die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland ein akutes Hemmnis", sagte Habeck dem "Handelsblatt" am Donnerstag. Weiter lesen …

Douglas Abbott Macgregor, pensionierter Oberst der US-Armee, hat seine Annahmen zum weiteren Verlauf des Ukraine-Krieges zum Ausdruck gebracht. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach eigenen Angaben hat die staatliche Fabrik Uralwagonsawod, die Teil des russischen Rüstungskonzerns Rostech ist, dem Verteidigungsministerium in Moskau eine weitere Charge der neuesten Kampfpanzer T-90M Proryw übergeben. Somit habe das Unternehmen den staatlichen Verteidigungsauftrag termingerecht erledigt, stellte Vizepremierminister Denis Manturow fest. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die von der russischen Wagner-Gruppe verkündete Einnahme von Soledar schwächt die ukrainische Verteidigung im Donbass erheblich. Militärexperten rechnen mit einem Dominoeffekt und einer anschließenden Befreiung des gesamten Gebietes der Donezker Volksrepublik. Dies analysiert Aljona Sadoroschnaja im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Westliche Waffenhersteller, die an Militärlieferungen an die Ukraine beteiligt sind, haben im Jahr 2022 insgesamt rund 124 Milliarden US-Dollar erwirtschaftet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die FDP-Fraktion im Bundestag erhöht den Druck auf Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), die Pläne für ein neues Staatsangehörigkeitsrecht zu überarbeiten. "Im Koalitionsvertrag haben wir einen Prüfauftrag vereinbart, wie sich Mehrstaatigkeit nicht dauerhaft über Generationen weitervererbt", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Stephan Thomae der "Welt". Weiter lesen …

Nach den Ausschreitungen an Silvester fordert auch NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) strengere Regeln für den Kauf von Schreckschusswaffen. Diese sollen zukünftig nur noch Personen erwerben dürfen, die über einen Kleinen Waffenschein verfügen. "Die Idee ist nicht neu. Ich würde es begrüßen, wenn jetzt schnell Nägel mit Köpfen gemacht werden", sagte Reul dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). Schon 2020 und 2021 hätten die Innenminister der Bundesländer in der Innenministerkonferenz (IMK) über eine Gesetzesänderung nachgedacht und das Bundesinnenministerium aufgefordert, die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. Weiter lesen …

Die Klage der Hilfsorganisation Care ist berechtigt: Angesichts des Ukraine-Kriegs drohten viele andere Notstände bei der Berichterstattung in den Hintergrund zu rücken. Die Kritik der Vernachlässigung müssen sich nicht nur die Medien gefallen lassen, sie gilt auch der Politik. Der Ukraine-Krieg verstärkt auch hier nur eine Tendenz, die es schon gab. Weiter lesen …

Monatelang sucht ein ins Schlingern geratenes Unternehmen einen Abschlussprüfer. Erst lehnt die ausgewählte Adresse überraschend ab, dann meldet sich niemand auf die Ausschreibung, und auch Direktansprachen sind erfolglos. Die Zeit vergeht, zunehmend nimmt die Suche Züge von Verzweiflung an. Schließlich bittet das Unternehmen ein Amtsgericht um Bestellung des Abschlussprüfers. Das ist quasi der letzte Ausweg. Doch die benannte Prüfungsgesellschaft sagt nein. Weiter lesen …

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Gleich in der ersten Ausgabe 2023 des Journals “Foreign Affairs”, der Hauspostille des “Council on Foreign Relations”1) (CFR) – die große elitäre private US-amerikanische Denkfabrik (4.500 Mitglieder und 250 Unternehmen) mit Fokus auf außenpolitische Themen – durfte der einflussreiche Neokonservative Robert Kagan in seinem Artikel “Eine freie Welt, wenn man sie behalten kann” (A Free World, If You Can Keep It) die US-Kriege des 20. und 21. Jahrhunderts als “Weltbeglückungskriege” darstellen. Kriege, die von den USA vor allem aus altruistischen Motiven geführt wurden. Kagan (64) ist der Ehemann von Victoria Nuland (sie ist Diplomatin im US-Außenministerium und kam durch ihren Ausspruch “Fuck the EU” in die Schlagzeilen der Weltpresse) und persönlicher Freund des jetzigen US-Außenministers Antony Blinken." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Südafrika ist einer der wichtigen Gründungsmitglieder der BRICS+-Organisation, die derzeit dabei ist, die Dominanz eines imperialen Systems mit Multipolarismus herauszufordern. Den Begriff hatte ich oft und ausführlich beschrieben. In einem Satz zusammengefasst ist es der Versuch, nicht durch Sieg und Unterwerfung, sondern durch gegenseitigen Respekt und Beachtung der Interessen des Anderen, eine Lösung herbei zu führen, welche für alle Parteien akzeptabel oder sogar von Vorteil ist. Und diese Idee ist so anziehend, dass sich bereits einstige Gegner wie China und Indien, der Iran und Saudi-Arabien sehr intensiv damit beschäftigen oder bereits beigetreten sind." Weiter lesen …