5. Januar 2023 - Archiv

Nach dem SPD-Verteidigungspolitiker Wolfgang Hellmich hat sich auch der stellvertretende FDP-Vorsitzende Johannes Vogel für die Lieferung von "Marder"-Schützenpanzern ausgesprochen. "Unser Schützenpanzer `Marder` wäre eine weitere enorme Unterstützung, gerade für eine Frühjahrsoffensive", sagte Vogel dem "Spiegel". Weiter lesen …

Den Humor hat Stephan Leyhe bei der Tournee nicht verloren. Als der ZDF-Reporter artig gratuliert hatte, um dann zu fragen, ob der Qualisprung des Willingers in Bischofshofen zu seinem 31. Geburtstag gepasst habe, konterte der Willinger lachend, „gepasst zu meinem Alter?“. Um humorvoll fortzusetzen: „Die 131 m habe ich knapp verpasst. Es war noch nicht besonderes, es war wieder solide. Die Kante ist noch immer etwas mein Problem. Eine gute Ausgangsposition. Ich freue mich auf den Wettkampf morgen.“ Weiter lesen …

Kurz nach dem Jahreswechsel sind die meisten Deutschen grundsätzlich zuversichtlich: 62 Prozent glauben, dass 2023 für sie persönlich ein eher gutes Jahr wird. Nur 23 Prozent glauben, dass das neue Jahr für sie ein eher schlechtes wird. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap für den ARD-DeutschlandTrend unter 1.314 Wahlberechtigten von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Weiter lesen …

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Hellmich, hat sich für die Lieferung von Schützenpanzern des Typs Marder an die Ukraine ausgesprochen. Weiter lesen …

Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den russischen Vorstoß für eine Waffenruhe über das orthodoxe Weihnachtsfest am Freitag und Samstag dieser Woche kritisiert. "Wenn Putin Frieden wollte, würde er seine Soldaten nach Hause holen, und der Krieg wäre vorbei. Aber offenbar will er den Krieg fortsetzen, nach kurzer Unterbrechung", sagte Baerbock am Donnerstag. Weiter lesen …

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Kanzlerpartei SPD aktuell weiterhin auf 18 Prozent (+/-0 im Vgl. zu Dezember). Die Union aus CDU und CSU verliert leicht und wäre mit 29 Prozent (-1) aktuell weiterhin stärkste Kraft. Die Grünen verbessern sich um einen Prozentpunkt auf 19 Prozent (+1) und lägen damit knapp vor der SPD an zweiter Position. Die ebenso an der Ampel-Regierung beteiligte FDP gewinnt einen Punkt dazu und kommt aktuell auf 6 Prozent. Die AfD steht weiterhin bei 15 Prozent (+/-0). Die Linke kommt auch im Januar auf 5 Prozent (+/-0). Auf alle weiteren Parteien entfallen 8 Prozent (-1). Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap unter 1.314 Wahlberechtigten für den ARD-DeutschlandTrend von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Weiter lesen …

Angesichts des Fachkräftemangels im Land spricht sich eine Mehrheit der Wahlberechtigten dafür aus, die Einwanderung ausländischer Fachkräfte nach Deutschland zu erleichtern. 63 Prozent fänden das richtig, 31 Prozent fänden das falsch. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap für den ARD-DeutschlandTrend unter 1.314 Wahlberechtigten von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Weiter lesen …

Seit mehr als zehn Monaten dauert der russische Angriffskrieg auf die Ukraine inzwischen an – und er wird nach Meinung einer Mehrheit der Deutschen noch einige Zeit andauern: Mit einem Ende des Krieges im Jahr 2023 rechnen nur 32 Prozent. Eine Mehrheit von 58 Prozent geht hingegen aktuell davon aus, dass der Krieg 2023 nicht enden wird. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap für den ARD-DeutschlandTrend unter 1.314 Wahlberechtigten von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Weiter lesen …

Eine Mehrheit der Deutschen fände eine generelle Aufhebung der Isolationspflicht für Corona-Infizierte falsch: Sechs von zehn (59 Prozent) würden es unterstützen, wenn sich Corona-Infizierte auch weiterhin für fünf Tage zu Hause isolieren müssen. 37 Prozent halten dagegen eine Aufhebung der Isolationspflicht für richtig. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap für den ARD-DeutschlandTrend unter 1.314 Wahlberechtigten von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Weiter lesen …

Braucht das noch jemand oder kann das weg? Die Politik in Deutschland hat versagt: Während hunderte jugendliche Migranten das Silvesterfest in einen Bürgerkrieg verwandeln, loben Politiker in Neujahrsansprachen den ach so tollen Zusammenhalt im Land. Es ist genug! Dazu mehr in einer weiteren Folge BastaBerlin! Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.436 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nachdem der DAX sich nach einem leicht negativen Tagesstart zu Mittag wieder auf Vortagesniveau zurückgekämpft hatte, drückten ihn negative Impulse aus den USA wieder zurück ins Minus. Weiter lesen …

Die Ukraine lehnt die von Moskau angekündigte Waffenruhe zum orthodoxen Weihnachtsfest am Freitag und Samstag dieser Woche ab. Russland müsse zuerst die besetzten Gebiete verlassen, erst dann werde es einen "vorübergehenden Waffenstillstand" geben können, teilte ein Berater des ukrainischen Präsidenten am Donnerstag mit. Den Vorschlag aus Moskau bezeichnete er als "Heuchelei". Weiter lesen …

Vor dem Dreikönigstreffen der FDP am Freitag in Stuttgart beklagt Generalsekretär Bijan Djir-Sarai "komplett realitätsferne Debatten" in Deutschland und fordert die Koalitionspartner SPD und Grüne zu einer anderen Energiepolitik auf. Konkret plädierte er für längere Laufzeiten der Atomkraftwerke und Schiefergas-Förderung durch Fracking. "Die Zukunft gehört den erneuerbaren Energien, das ist klar. Aber im Moment brauchen wir einfach noch andere Energiequellen als Brücke", sagte Djir-Sarai der "Welt" (Freitagsausgabe). Weiter lesen …

Die Gesundheitsminister von Bund und Länder haben sich auf ein Vorgehen bei der Erarbeitung einer Krankenhausreform geeinigt. Am Ende des Prozesses solle ein gemeinsamer Referentenentwurf stehen, teilten Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und die Landesgesundheitsminister von Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, Daniela Behrens (SPD) und Karl-Josef Laumann (CDU), nach einer ersten Sitzung am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Zu den Ergebnissen des Gespräches von Bund, Ländern und Regierungsfraktionen über die Vorschläge der Regierungskommission für eine umfassende Reform der Krankenhausversorgung nimmt Dr. Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, wie folgt Stellung: Weiter lesen …

Norwegen und Deutschland wollen im Energiebereich enger zusammenarbeiten. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und sein norwegischer Amtskollege Terje Aasland unterzeichneten am Donnerstag in Oslo zwei entsprechende Erklärungen. In der einen vereinbaren die Länder eine strategische Partnerschaft in den Bereichen Klima, erneuerbare Energien und sogenannter "grüner Industrie", bei der die Offshore-Netzinfrastruktur weiterentwickelt und Einspeicherungsmöglichkeiten für CO2 in Norwegen ausgelotet werden sollen. Weiter lesen …

Russlands Präsident Wladimir Putin plant eine Waffenruhe beim Krieg in der Ukraine. Grund sei das orthodoxe Weihnachtsfest, wie die russische Nachrichtenagentur Interfax am Donnerstag unter Berufung auf den Kreml berichtete. Die Feuerpause soll demnach von Freitag, 12 Uhr Ortszeit, bis Samstag, 24 Uhr, gelten. Weiter lesen …

Deutschland und die USA planen bei den Waffenlieferungen für die Ukraine einen "qualitativ neuen Schritt". Das schreibt die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" in ihrer Freitagsausgabe unter Berufung auf Regierungskreise. Noch wurde nicht bekanntgegeben, um welche Waffen es sich handelt. Weiter lesen …

Zum 1. Januar 2023 wurde das Vormundschafts- und Betreuungsrecht umfassend reformiert. Der neue § 1358 BGB gibt Ehegatten für den Notfall ein gegenseitiges Vertretungsrecht im Bereich der Gesundheitssorge. Dieses ist allerdings an enge Voraussetzungen gebunden, auf Gesundheitsangelegenheiten beschränkt und greift nur für maximal sechs Monate. Dauerhafte und umfassendere Handlungsmöglichkeiten schaffen insoweit General- und Vorsorgevollmachten. Weiter lesen …

Die Vizepräsidentin des Bundestages, Katrin Göring-Eckardt, dringt auf die Lieferung deutscher Kampfpanzer an die Ukraine. "Wenn Frankreich nun bei den Panzerlieferungen weiter vorangeht, sollte sich Deutschland daneben an die Spitze der Bewegung stellen", sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Weiter lesen …

"Lord Of The Lost" stehen mit "Blood and Glitter" an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Donnerstag mit. An zweiter Stelle steht mit der Südtiroler Band "Unantastbar" ein weiteres Rock-Quintett ("Wir Leben Laut"). Weiter lesen …

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat einen Reformplan unter dem Titel "Kritische Bestandsaufnahme für eine Bundeswehr der Zukunft" vorgelegt. Der finale Entwurf des 63 Seiten umfassenden Ergebnisberichts wurde am Mittwoch dem Personalrat und weiteren Beteiligungsgremien im Bundesministerium der Verteidigung übermittelt, wie die "Welt" (Freitagsausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Für viele Arbeitnehmer sind Husten, Fieber oder Heiserkeit kein Grund zuhause zu bleiben und sich auszukurieren. Wie eine am Donnerstag veröffentliche Studie der Techniker Krankenkasse (TK) zeigt, geht mehr als ein Viertel der Beschäftigten nach eigenen Angaben häufig oder sehr häufig krank zur Arbeit. Weiter lesen …

Ford nutzte den winterlichen Werkurlaub, um ein 68 Tonnen schweres Teilstück einer Stahlbrücke im neu ausgerichteten Lackbereich zu installieren. Die gesamte Installation dieses Teilstücks dauerte über drei Stunden. Hochgehievt wurde das zuvor zusammengesetzte Brückenteil von einem 500 Tonnen schweren Spezialkran, weshalb der gesamte Bereich rund um die Baustelle drei Tage lang in einem Umkreis von 100 Metern vollständig abgesperrt und die Verkehrsführung auf dem Werkgelände komplett geändert werden musste. Aufgrund der Größe dieser Installation standen für den Notfall auch die Werkfeuerwehr sowie die unternehmenseigene Arbeitssicherheit bereit. Weiter lesen …

Carlo Clemens, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, unterstützt die Forderung von Heinz-Peter Meidinger, Präsident des Deutschen Lehrerverbandes: Weiter lesen …

Nach aktuellen Zahlen zum Rückgang des deutschen Auslandshandels fordert BGA-Präsident Dirk Jandura eine neue Strategie. Es sei gleichermaßen der Handel mit den USA und auch mit China betroffen, sagte der Chef des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) am Donnerstag. Ein Grund für den Rückhang seien die durch das weltweite Infektionsgeschehen belasteten Lieferketten. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, dringt auf die Lieferung zahlreicher europäischer Kampfpanzer an die Ukraine. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) müsse "jetzt eine europäische Initiative starten zur Lieferung von Leopard-2-Panzern", sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, hat sich nach der Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu einer Corona-Testpflicht für Einreisende aus China skeptisch gezeigt. Eine solche Testpflicht könne nur dann sinnvoll sein, wenn sie europaweit gelte, sagte Gaß der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Weiter lesen …

Der Gasverbrauch von Haushalten und Gewerbekunden hat in der vergangenen Woche erneut deutlich unter dem Durchschnittswert der letzten vier Jahre gelegen. In der vergleichsweise warmen 52. Kalenderwoche wurde 26 Prozent weniger Gas verbraucht, wie aus Zahlen der Bundesnetzagentur vom Donnerstag hervorgeht. Weiter lesen …

Liegen gesetzliche Feiertage an einem Dienstag oder Donnerstag, genügt ein einziger Urlaubstag, um mit solch einem Brückentag ein langes Wochenende genießen zu können. Doch das Jahr 2023 wird diesbezüglich nicht viel hergeben. Die wenigen Brückentage sind also sehr begehrt. Und weil in den meisten Firmen der Urlaub nach dem Motto "Wer zuerst kommt, mahlt zuerst!" vergeben wird, sollten Arbeitnehmer schnell handeln. Welche Tage sich in 2023 anbieten, wissen ARAG Experten. Weiter lesen …

Die Amerikaner wollen eine bisher undefinierte Version des Kampfpanzers "Bradley" und die Franzosen leichte Spähpanzer an die Ukraine liefern. Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland, dazu: Weiter lesen …

Nach den Ankündigungen aus Paris, Spähpanzer westlicher Bauart in die Ukraine zu liefern, wächst auch innerhalb der SPD der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz, seine Zurückhaltung aufzugeben. Es gebe jetzt die Möglichkeit, "mit westlichen Partnern die nächste Stufe der Unterstützung der Ukraine abzustimmen", sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Andreas Schwarz dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die UNO-Flüchtlingshilfe erwartet ein herausforderndes Jahr 2023: Bei vielen bestehenden Konflikten sind wirkliche Lösungen noch nicht gefunden, sodass sie fortdauerndes Leid für die Schwächsten der Welt bringen, darunter Flüchtlinge, Vertriebene und Staatenlose, die inzwischen mehr als ein Prozent der Weltbevölkerung ausmachen. Neben gewaltsamen Konflikten sind die ungleichen wirtschaftlichen Auswirkungen von COVID-19, der weltweite Inflationsdruck, die zunehmende Armut und der Klimawandel Auslöser für Flucht und Vertreibung in 2023. In Afrika, Süd- und Mittelamerika oder im Nahen und Mittleren Osten ist deshalb neben politischen Lösungen ein verstärktes humanitäres Engagement dringend nötig. Zum Jahresauftakt blickt die UNO-Flüchtlingshilfe auf einige Schlaglichter. Weiter lesen …

Die aktuellen Daten des Schuldneratlas 2022 der Creditreform zeigen, dass rund 2,94 Millionen Haushalte überschuldet und nachhaltig zahlungsgestört sind. Auffällig ist der hohe Überschuldungsgrad älterer Menschen. Die 60- bis 69-Jährigen weisen rund 760.000 Überschuldungsfälle auf und die Zahl überschuldeter Personen ab 70 Jahren bzw. deren Überschuldungsquote ist noch höher, als würde so wie das Alter auch die Überschuldung steigen. Weiter lesen …

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) beharrt auf den Vereinbarungen zwischen der EU und Großbritannien zum Nordirland-Protokoll. Die Achillesferse der Beziehungen zum Vereinigten Königreich sei bis heute dessen Umsetzung, sagte Baerbock am Donnerstag vor ihrer Abreise zu einem Antrittsbesuch in London. Weiter lesen …

Deutschland führt für Einreisende aus China eine Corona-Testpflicht ein. Die deutsche Einreiseverordnung werde kurzfristig geändert, kündigte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Donnerstag an. Hintergrund sei eine entsprechende EU-Empfehlung zum Umgang mit China-Reisen. Weiter lesen …

Menstruation in Deutschland ist zu teuer. Jede vierte Frau hat in einer repräsentativen Umfrage der Kinderrechtsorganisation Plan International Deutschland von 2022 angegeben, Probleme zu haben, die Ausgaben für ihre Periode zu finanzieren. Vor allem junge Frauen sind den Ergebnissen zufolge von Periodenarmut betroffen. In der jüngsten untersuchten Altersgruppe von 16 bis 24 Jahren gab jede Dritte an, die Ausgaben für benötigte Hygieneprodukte seien eine finanzielle Belastung. Der Bericht "Menstruation im Fokus. Erfahrungen von Mädchen und Frauen in Deutschland und weltweit", liefert umfassende Erkenntnisse zum Umgang mit der Periode in Deutschland. An der bundesweiten Befragung nahmen jeweils 1.000 Frauen und Männer zwischen 16 und 45 Jahren teil. Weiter lesen …

Während inzwischen sogar Bundesinnenministerin Faeser junge Migranten als die Täter des Silvesterabends identifiziert, versucht die Tagesschau die Herkunft der Täter zu verschleiern und schneidet in dem Videointerview mit einem Feuerwehrmann die entsprechenden Stellen einfach heraus. Weiter lesen …

Warmer Heizungsraum statt Wäschetrockner: Das klingt im Winter nach einem guten Plan zum Energiesparen. Doch das Gegenteil ist richtig, warnt das Infocenter der R+V Versicherung. Fussel und Staub sind schlecht für die Heizanlage - und können den Energieverbrauch sogar erhöhen. Weiter lesen …

Einmal mehr dominiert das Nachrichtengeschehen die TV-Nutzung: Der Nutzungsanteil von Informationsprogrammen liegt 2022 erneut bei 36,0 Prozent (2021: 36,0 Prozent, 2020: 35,7%). Getrieben wird das Interesse an Nachrichten, Magazinen, Reportagen & Dokumentationen, Talkshows und Wetter von der anhaltend angespannten Nachrichtenlage. Nach zwei Jahren, in denen Corona das Geschehen bestimmt hat, dominieren 2022 der Ukraine-Krieg, die damit einhergehende Energie- und Wirtschaftskrise sowie die steigende Inflation die News. "Die Bedeutung von Information im Fernsehen bleibt hoch. Wer einschaltet, der sucht vermehrt nach Nachrichten", sagt Kerstin Niederauer-Kopf, Vorsitzende der Geschäftsführung der AGF Videoforschung. Information liegt damit erneut vor fiktionalen Programmen (35,1 Prozent, 2021: 35,5 Prozent) und Factual Entertainment (12,3 Prozent, 2021: 11,5 Prozent). Weiter lesen …

Auf dem Petersplatz in Rom haben am Donnerstag mehr als 60.000 Gläubige bei der Totenmesse für Benedikt XVI. Abschied von dem verstorbenen emeritierten Papst genommen. Geleitet wurde die vor allem auf Latein gehaltene Messe vom amtierenden Papst Franziskus. Weiter lesen …

"Der Rückgang im deutschen Außenhandel setzt sich noch fort. Davon ist gleichermaßen der Handel mit den USA und auch China betroffen. Zuletzt war das chinesische Wirtschaftswachstum nicht mehr höher als das Wachstum der Weltwirtschaft insgesamt. Mit der 180-Grad-Drehung von Zero-Covid zu All-Covid drohen die Lieferketten zukünftig durch die hohen Infektionszahlen jedoch erneut signifikant belastet zu werden", resümiert Dr. Dirk Jandura, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA). Weiter lesen …

Importiertes Flüssiggas (LNG) ist in der Regel mit hohen Emissionen in der Förder- und Transportkette verbunden und deshalb in hohem Maße klimaschädlich. Die Treibhausgaswirkung von LNG liegt um mindestens 50 Prozent über den gängigen Emissionsfaktoren von Erdgas. Das geht aus einem aktuellen Report des Beratungsbüros EnergyComment im Auftrag der Ökoenergiegenossenschaft Green Planet Energy hervor. "Wenn Deutschland sich als Reaktion auf Ukraine-Krieg und russischen Gas-Importstopp mit Flüssiggas eindecken muss, sollte die Bundesregierung zumindest darauf achten, dass wir die LNG-Nutzung zeitlich wie mengenmäßig auf das absolute Minimum begrenzen", fordert Sönke Tangermann, Vorstand bei Green Planet Energy. Weiter lesen …

Die ehemalige Skirennläuferin Rosi Mittermaier ist tot. Sie starb im Alter von 72 Jahren in Garmisch-Partenkirchen, berichtet der Bayerische Rundfunk unter Berufung auf ihre Familie. Weiter lesen …

Am 10. Januar 2023 endet der Support von Windows 8.1, ebenso endet der erweiterte kostenpflichtige Support für Windows 7. Ab diesem Zeitpunkt werden keine Sicherheitsupdates mehr veröffentlicht. Microsoft bietet auch kein Esu-Programm (Extended Security Update) für Windows 8.1 an. In deutschen Privathaushalten laufen noch etwa eine Million Rechner mit Windows 8.1 und fast die doppelte Anzahl mit Windows 7 (1,7 Millionen). Insgesamt sind noch fast drei Millionen Computer mit einem unsicheren Betriebssystem regelmäßig im Netz unterwegs. Für Anwender wird es höchste Zeit, den Umstieg zu planen. Weiter lesen …

SPD-Chefin Saskia Esken hat der Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht volle Unterstützung versichert. "Ich stehe vollständig hinter ihr", sagte sie den Sendern RTL und ntv. Man habe durch den Angriff Russlands auf die Ukraine deutlich erkannt, dass es in der Landes- und Bündnisverteidigung Nachholbedarf gebe. Weiter lesen …

Am 4. Februar 1973 tauchte er erstmals auf den Humorseiten US-amerikanischer Tageszeitungen auf und bringt seither Leser:innen auf aller Welt zum Lachen: die Rede ist von Hägar, dem Schrecklichen und schrecklich liebenswerten Wikinger, der mit seinen Schilderungen über Raubzüge, Plündereien und barbarische Bräuche in diesem Jahr 50. Jubiläum feiert! Weiter lesen …

In der Debatte über Konsequenzen aus den Gewaltvorfällen in der Silvesternacht hat die Spitzenkandidatin der Berliner AfD, Kristin Brinker, ein härteres Durchgreifen des Staates gefordert. Weiter lesen …

Am 10. Januar 2023 endet der Support von Windows 8.1, ebenso endet der erweiterte kostenpflichtige Support für Windows 7. Ab diesem Zeitpunkt werden keine Sicherheitsupdates mehr veröffentlicht. Microsoft bietet auch kein Esu-Programm (Extended Security Update) für Windows 8.1 an. In deutschen Privathaushalten laufen noch etwa eine Million Rechner mit Windows 8.1 und fast die doppelte Anzahl mit Windows 7 (1,7 Millionen). Insgesamt sind noch fast drei Millionen Computer mit einem unsicheren Betriebssystem regelmäßig im Netz unterwegs. Für Anwender wird es höchste Zeit, den Umstieg zu planen. Weiter lesen …

Maßnahmen zur Energieeinsparung, die zurzeit in vielen Bereichen umgesetzt werden, dürfen nicht dazu führen, dass Arbeitswege unsicher werden", darauf weist Johannes Tichi, Vorsitzender der Geschäftsführung der Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse (BG ETEM) hin. "Sicherheitsrelevante Beleuchtung", so Tichi, "muss eingeschaltet bleiben, das ist in der entsprechenden Verordnung der Bundesregierung auch explizit so festgehalten." Weiter lesen …

Beim Thema Altersvorsorge mit Aktien und Aktienfonds bestehen offenbar große Wissenslücken. Rund die Hälfte (49,6 Prozent) der Deutschen fühlt sich hier schlecht informiert. Das ergab eine im Dezember durchgeführte, repräsentative Umfrage von Civey im Auftrag der Debeka. Weiter lesen …

Wirtschaftsexperten aus aller Welt erwarten einen allmählichen Rückgang der Inflation. Laut einer Umfrage des Ifo-Instituts und des Instituts für Schweizer Wirtschaftspolitik, die am Donnerstag veröffentlicht wurde, erwarten Ökonomen, dass die Inflationsrate im neuen Jahr weltweit 7,1 Prozent erreichen wird. Im kommenden Jahr sinkt sie laut den Prognosen dann auf 5,8 Prozent. Weiter lesen …

Wenige Wochen vor Ablauf der Frist haben in sieben der 16 Bundesländer erst weniger als die Hälfte der Grundstückseigentümer die Steuererklärung für die neue Berechnung der Grundsteuer abgegeben. Dies ergab eine Abfrage der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" unter den Landesfinanzministerien. Weiter lesen …

Die Neujahrsansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz ging vor dem Hintergrund der Gewaltexzesse, die mehrheitlich von Migranten in einigen deutschen Städten ausgelöst wurden, leider unter. Verpasst haben Sie trotzdem nichts. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Nach den schweren Silvester-Krawallen bringt der niedersächsische SPD-Innenminister Pistorius „rechtsextreme“ Täter ins Spiel, die ebenfalls Rettungskräfte und Polizisten angegriffen hätten. Dr. Alice Weidel, Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, dazu: „Es bleibt dabei: Wer mit offenen Augen durchs Leben läuft, die zahllosen Videos von der Silvesternacht gesehen und das migrantische Milieu bei der Randale beobachten konnte, wird von allen politischen Seiten angegriffen, man sei fremdenfeindlich." Weiter lesen …

Mit dem Versuch, eine Straße vor dem Bundesverkehrsministerium aufzureißen, haben Mitglieder der so genannten ‚letzten Generation‘ den Straftatbestand des § 305 II StGB (Versuchte Zerstörung von Bauwerken) erfüllt. Weiter lesen …

Es erinnert an jenen tragischen Fall aus Neuseeland, wo Eltern bis zuletzt die Transfusion von Blut Covid-19-impffeier Menschen für ihr Baby im Zuge einer Herzoperation einforderten. Nur, dass jener Fall aus Spokane (USA) nicht mit einem Sorgerechtsstreit, sondern tödlich endete. Cornelia Hertzler, die Mutter des verstorbenen Babys sagte, die Ärzte hätten bei ihrem kleinen Sohn ein Blutgerinnsel „innerhalb weniger Stunden nach“ einer Bluttransfusion aus einer allgemeinen Blutbank gefunden. Mehr dazu im nachfolgenden Artikel von Niki Vogt. Weiter lesen …

Klimaschutzminister Robert Habeck ist diese Woche auf Delegationsreise in Oslo, um über die nächsten Schritte der deutsch-norwegischen Energiekooperation zu sprechen. Dabei soll es auch um die Lieferung von blauem und damit fossilem Wasserstoff nach Deutschland sowie die Speicherung deutscher CO2-Emissionen in norwegischen Offshore-Speichern (CCS) gehen. Die Umweltorganisationen Deutsche Umwelthilfe (DUH) und Friends of the Earth Norway warnen vor einem Revival fossiler Projekte: Weiter lesen …

Geborgenheit und Sicherheit während des Schüleraustauschs schenken und als Familie dabei selbst eine bereichernde Erfahrung machen: Ab Februar 2023 haben Familien bundesweit die Möglichkeit, ein internationales Gastkind bei sich zu Hause aufzunehmen. Rund 60 Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren reisen diesen Winter mit AFS nach Deutschland; für ein halbes oder ganzes Schuljahr möchten sie den Alltag in Deutschland miterleben, ihr Deutsch verbessern und in einer Gastfamilie ein zweites Zuhause finden. Nicht selten entstehen lebenslange Freundschaften zwischen den Familien und ihren Gastkindern. Die Familien fördern mit ihrem Engagement darüber hinaus aktiv Völkerverständigung und interkulturellen Austausch in Deutschland. Weiter lesen …

Im November 2022 sind die deutschen Exporte gegenüber Oktober 2022 kalender- und saisonbereinigt um 0,3 % und die Importe um 3,3 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, stiegen die Exporte im Vergleich zum Vorjahresmonat November 2021 um 13,3 % und die Importe um 14,7 %. Weiter lesen …

Nach dem Auslaufen des Aktionsprogramms "Aufholen nach Corona" haben Lehrerverbände und Gewerkschaften den Bund zu einer Verlängerung der Schüler-Hilfen aufgerufen. Das Ende des Programms komme verfrüht, sagte der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Dort, wo die Hilfe am dringendsten gebraucht wurde, sei sie nie angekommen. Weiter lesen …

Es sind brisante Zahlen über die Corona-Impfstoffe, die von Deutschland offensichtlich im Übermaß bestellt wurden: Eine Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 20/4657) spricht von vertraglichen Abnahmeverpflichtungen Deutschlands für insgesamt rund 375,4 Millionen Impfdosen. Weiter lesen …

Der ehemalige Bundestagspräsident und langjährig engagierte Katholik Wolfgang Thierse (SPD) hat angesichts des Begräbnisses von Papst Benedikt XVI. am Donnerstag in Rom davor gewarnt, die katholische Kirche abzuschreiben. "85 Prozent der Weltbevölkerung gehören irgendeiner Religionsgemeinschaft an", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der stern veröffentlicht erstmals Zahlen zu Übergriffen durch Lehrkräfte an deutschen Schulen. Fünf Betroffene berichten von nächtlichen Flirt-Nachrichten bis zu sexualisierter Gewalt. Weiter lesen …

Noch immer überschreiten zahlreiche Lkw im Realbetrieb auf der Autobahn die gesetzlichen Grenzwerte für Stickoxid (NOx). Das zeigen aktuelle Messungen der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Das Emissions-Kontroll-Institut (EKI) der DUH hat bei 235 Lkw-Modellen der Abgasstufen Euro V und VI Messungen im Realbetrieb durchgeführt und bei knapp der Hälfte Grenzwertüberschreitungen festgestellt. Bereits vor über drei Jahren hatte die DUH teils massive Grenzwertüberschreitungen nachgewiesen und die Ergebnisse dem Bundesverkehrsministerium sowie dem Bundesamt für Güterverkehr zur Verfügung gestellt. Jetzt ist klar, dass die verantwortlichen Behörden die damals geforderten Emissionskontrollen und Sanktionierungen nicht umgesetzt haben. Weiter lesen …

Nach Angaben der Verbraucherzentrale Bundesverbandes haben im Jahr 2022 knapp 280.000 Energieberatungen stattgefunden. "Das sind rund 100.000 mehr als im Jahr davor", sagte eine Verbandssprecherin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Was in anderen, nicht-westlichen Ländern einen Aufschrei in unserer Presselandschaft auslöst, das bleibt in der vollkommen unerwähnt, wenn es aus Protest hier geschieht. Eine Selbstverbrennung – insbesondere in sogenannten „Schurkenstaaten“ – ist ein willkommener Anlass, das „Regime“ als Massenmörder hinzustellen, die das eigene Volk in den Verzweiflungstod treibt. Im eigenen Beritt wird es tunlichst verschwiegen. Darauf geht die Journalistin Niki Vogt im nachfolgenden Artikel näher ein. Weiter lesen …

Angesichts der jüngsten Gewaltexzesse zu Silvester fordert der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, Migrantenquoten an Schulen und in Klassen. "Wir haben ein Integrationsproblem in Deutschland", welches sich auch an deutschen Schulen abspiele, sagte er der "Bild". Wenn die Politik Integration zum Erfolg führen wolle, brauche man "verpflichtende vorschulische Förderung, flächendeckende Sprachstandtests und Migrationsquoten". Weiter lesen …

Nach Angaben des NRW-Flüchtlingsministeriums hat der Bund dem Land bislang 39 Liegenschaften für eine mögliche Nutzung als Flüchtlingsunterkunft vorgeschlagen. Von diesen Objekten, die die Bundesanstalt für Immobilien dem Land zur Prüfung übermittelt habe, "eignen sich nur drei für eine vertiefte Prüfung", teilte das Ministerium der "Rheinischen Post" mit. "Der Rest kommt für eine Nutzung als Geflüchtetenunterkunft nicht in Betracht." NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) zeigte sich enttäuscht. Weiter lesen …

Ausländische Geheimdienste und andere mögliche Saboteure suchen nach Erkenntnissen des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) das Internet systematisch nach Information über die deutschen Digital-, Strom- und Gasnetze ab. Um nicht noch Hinweise auf mögliche Anschlagsziele zu liefern, sollten Unternehmen, Behörden und Industrieverbände deshalb nicht mehr so viele Daten, Karten und Baupläne online stellen, heißt es in einem "Sicherheitshinweis für die Wirtschaft" des BfV, über den die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Der Machtkampf der Republikaner um den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus geht weiter. Wie schon am Dienstag schaffte es der republikanische Fraktionsführer Kevin McCarthy auch am Mittwoch in drei Abstimmungen nicht, die nötige Mehrheit auf sich zu vereinen. Weiter lesen …

In der Debatte um das Zwei-Prozent-Ziel der NATO hat die Union der Ampelkoalition vorgeworfen, den versprochenen Haushaltsanteil für Verteidigungsausgaben entgegen der Ankündigung in der Zeitenwende-Rede nicht erreicht zu haben. "Tatenlosigkeit bedeutet aber Gefährdung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und des Bündnisses", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) dringt auf eine Abschaffung des Paragrafen 218 des Strafgesetzbuchs, der Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe stellt, und fordert eine Neuregelung. "Wer anders als die Schwangeren selbst sollte entscheiden, ob sie ein Kind austragen möchten oder können? Wer anders als die Frauen selbst sollte darüber entscheiden, wann und in welchen Abständen sie Kinder bekommen?", sagte Paus den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die CSU übt harsche Kritik an der Wirtschaftspolitik des Kanzleramts und warnt vor einem Ausverkauf der kritischen Infrastruktur in Deutschland. "Das Prinzip Frieden durch Handel ist mit Blick auf Russland und China vorerst gescheitert", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der "Rheinischen Post". Darauf müsse Deutschland die richtigen Antworten finden und ein neues industriepolitisches Handlungsprinzip entwickeln, mit dem auch Deutschland und Europa "klare strategische Interessen" formulieren und umsetzen. Weiter lesen …

Angesichts der verfehlten deutschen Klimaziele im vorigen Jahr hat die Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, den Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) aufgefordert, für eine Senkung des CO2-Ausstoßes im Verkehrssektor zu sorgen. "16 Jahre verfehlte Klima- und Energiepolitik und die Auswirkungen eines Krieges, die im letzten Jahr erhebliche Kraftanstrengungen zur Gewährleistung der Energiesicherheit gefordert haben, hinterlassen ihre Spuren auch in der Klimabilanz", sagte Lang dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit Blick auf die jüngste Studie des Thinktanks "Agora Energiewende", die angesichts der Bilanz für 2022 davon ausgeht, dass Deutschland seine Klimaziele für 2030 verfehlen wird. Weiter lesen …

Nach den Ausschreitungen in der Silvesternacht in Berlin und Angriffen auf Polizisten und Feuerwehrleute, fordert die CSU eine Streichung von Finanzmitteln für das Bundesland. "Der Länderfinanzausgleich setzt erhebliche Fehlanreize und sorgt dafür, dass Ineffizienz und Misswirtschaft wie in Berlin finanziell belohnt werden", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der "Bild". Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir will die mobile Schlachtung von Tieren direkt auf den Höfen der Landwirte ausbauen und fördern. "Damit sollen lange Transportwege zu den Schlachthöfen verringert und der Tierschutz verbessert werden", sagte Özdemir den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Weiter lesen …

Sachsens Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian hat vor weiteren Protesten gewarnt, sollte die Zahl der nach Deutschland kommenden Geflüchteten weiter hoch bleiben. Christian sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Feiertagsausgabe), die "Entlastungspakete der Bundesregierung haben zumindest ihre psychologische Wirkung nicht verfehlt, auch wenn das Geld noch nicht bei den Bürgern angekommen sein mag. Weiter lesen …

Nach den Angriffen auf Rettungskräfte in der Silvesternacht kritisiert die Linke kritisiert die Debatte über Menschen mit Migrationshintergrund. "Von einer gescheiterten Integration zu sprechen, weil im Vergleich zur Gesamtbevölkerung einzelne völlig inakzeptabel handeln, ist nur Wasser auf die Mühlen der Rechtsextremen", sagte Linken-Parteivize Katina Schubert der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach den Angriffen auf Polizei und Feuerwehr in der Silvesternacht verstärkt CDU-Generalsekretär Mario Czaja seine Kritik am Berliner Senat. "In der Verkehrspolitik, in der Bildungspolitik, bei der Inneren Sicherheit - immer fällt Berlin durch Horrormeldungen auf", sagte Czaja der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Republikaner Kevin McCarthy ist auch im vierten Wahlgang um den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus gescheitert. Trotz der Mehrheit seiner Partei haben für McCarthy nur 201 Abgeordnete gestimmt. Das sind zwei Stimmen weniger als in den Abstimmungen des Vortags. Weiter lesen …

Frankreich will der Ukraine "leichte Kampfpanzer" sowie gepanzerte Militärfahrzeuge liefern. Das schrieb der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach einem Telefonat mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Weiter lesen …

Die Organisation The Best Places to Work hat heute die Liste der 20 besten Arbeitgeber 2022 bekannt gegeben. Die diesjährige Rangliste wurde von Novo Nordisk angeführt, dem globalen Gesundheitsunternehmen, das sich seit fast einem Jahrhundert durch seine Innovationen und Führungsposition in der Diabetesbehandlung auszeichnet, gefolgt von Takeda, dem führenden globalen Gesundheitsunternehmen. Dell sicherte sich den dritten Platz unter den 20 leistungsstärksten Unternehmen der Welt. Weiter lesen …

Unsere Nächte als Oppositionelle im Terrorregime. Gestern. Ganz und gar in unsere Bettwäsche in Schwarz-Weiß-Rot eingewickelt, liegen meine Frau und ich auf dem Bett und starren an die Decke. Wie wir Antisemiten das so machen, summen wir vor dem Einschlafen noch das Horst-Wessels-Lied und malen das Hakenkreuz mit Gesten in die Luft über uns. Und wir küssen uns unter der Reichskriegsflagge. Weiter lesen …

Keine Frau, so viel ist wohl klar, lässt einen Schwangerschaftsabbruch leichtfertig an sich vornehmen. Nichtsdestotrotz erwecken manche Abtreibungsgegner gern mal den Eindruck. Da stellen sie sich vor Frauenarztpraxen, die Abbrüche vornehmen und zeigen Bilder von toten Föten herum: zur Abschreckung. Als ob so ein Bild eine ungewollt Schwangere von einem Abbruch abhalten könnte, und als ob nicht jede Frau, die so einen Eingriff vor sich hat, sich selbst die meisten Gedanken machen würde. Belehrungen und Bedrohungen sind hier jedenfalls unangebracht. Weiter lesen …