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27. September 2022 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2022

Habeck will "preissenkende Energien ihre Wirkung entfalten lassen"

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hofft, das Problem hoher Energiepreise zu lösen, indem Anbieter von eigentlich relativ günstig herzustellender Wind- und Solarenergie ihren Strom unter dem derzeit hohen Marktwert abgeben. "Das müssen wir lösen, indem wir die preissenkenden Energien, maßgeblich die Erneuerbaren Energien, ihre Wirkung entfalten lassen und dann die günstigen Preise an die Verbraucher weitergeben", sagte Habeck am Dienstag in Berlin. Weiter lesen …

Schwedischer Experte: Explosionen bei Nord-Stream-Lecks

Messstationen in Schweden und Dänemark haben einem Medienbericht zufolge vor dem Entstehen der Nord-Stream-Gaslecks in der Ostsee kräftige Detonationen unter Wasser verzeichnet. Es bestehe kein Zweifel daran, dass es sich um Sprengungen oder Explosionen handele, sagte der Seismologe Björn Lund vom Schwedischen Seismologischen Netzwerk (SNSN) am Dienstag dem schwedischen Rundfunksender SVT. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

███████ ███████: ██████ mit ██ ███████

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Vonovia verspricht Kündigungsmoratorium

Der Vorstandschef von Vonovia, Rolf Buch, hat den Mietern von Deutschlands größtem Wohnungskonzern im Zusammenhang mit hohen Energiekosten ein Kündigungsmoratorium zugesagt. "Bei uns wird niemand eine Wohnung verlieren, nur weil die Heizkosten nicht gezahlt werden können", sagte Buch der "Welt". Weiter lesen …

Scholz verbringt Corona-Isolation komplett im Kanzleramt

Bundeskanzler Olaf Scholz verbringt seine Corona-Isolationszeit komplett im Kanzleramt. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der SPD-Politiker, die kleine Wohnung dort "bietet sich an, weil ich von hier aus meiner Arbeit gut nachgehen kann". Besondere Umstände mache dies keine. "Ich habe hier alles, was ich brauche", sagte Scholz. Weiter lesen …

Wirtschaftsministerium will Pleiten wegen Energiepreisen verhindern

Das Bundeswirtschaftsministerium verspricht dem Mittelstand, Unternehmensinsolvenzen wegen der hohen Energiepreise zu verhindern. "Wir werden nicht zulassen, dass gesunde mittelständische Unternehmen wegen kriegsbedingter Ausfälle von Energielieferungen oder hoher Energiepreissteigerungen in existentielle Schwierigkeiten geraten", heißt es in einem vom Ministerium verfassten Eckpunktepapier, das der dts Nachrichtenagentur vorliegt. Weiter lesen …

Polizeigewerkschaft warnt: Sorgt bald die Bundeswehr für “innere Sicherheit” in Deutschland?

Keine Woche dauert es mehr, bis das neue Infektionsschutzgesetz greift und von Länderseite neue Zwangsmaßnahmen beschlossen werden können. Zugleich droht mit Einbruch kälterer Temperaturen die Gas- und Stromkrise, vor allem finanziell, mit voller Wucht zuzuschlagen. Gegen die zu erwartenden Unruhen hat sich die autoritäre deutsche Innenpolitik “bestens” gerüstet – unter anderem durch die Aufstellung des eigenen Inland-Terrotorialkommandos der Bundeswehr. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

███████ eines ███████ von ███████████: „████ ███████, Sie werden ██████!“

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Söder bezeichnet Grüne als "schlichtweg überfordert"

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hält die Grünen und ihren Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck für dem Management der Energiekrise nicht gewachsen. Söder sagt am Dienstag "Bild TV": "Ich habe das Gefühl, dass die Grünen in dieser Krise schlichtweg überfordert sind. Sie sind wahrscheinlich eine Schönwetterpartei." Weiter lesen …

Rechtzeitig planen: Moderne Holzfeuerungen sind heiß begehrt

Angesichts der Energiekrise denken viele darüber nach, sich einen Kamin- oder Kachelofenofen, einen Heizkamin oder Pelletofen einbauen zu lassen. Das Ziel: Zumindest teilweise unabhängig von Energieversorgern zu sein, denn Wärme aus Holz ist ein Stück Sicherheit. Da die Anschaffung einer modernen Feuerstätte grundsätzlich sorgfältig geplant sein sollte, hat der HKI Industrieverband Haus-, Heiz- und Küchentechnik e.V. die wesentlichen Schritte kurz zusammengefasst. Weiter lesen …

Umfrage: 72 Prozent für Abschaffung der Gasumlage

Laut einer aktuellen Umfrage sprechen sich lediglich 14 Prozent der Bundesbürger für die Erhebung der Gasumlage zum 1. Oktober aus, nachdem eine Verstaatlichung der wegen des Lieferstopps von russischem Gas in Schwierigkeiten geratenen Energieunternehmen angekündigt wurde. Eine große Mehrheit von 72 Prozent sind der Meinung, dass die Gasumlage abgeschafft werden solle, so eine Erhebung von Forsa für RTL und ntv. Weiter lesen …

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Gaspreisfrage: Regierung stößt an ihre Grenzen

Mit dem angekündigten Aus für die Gasumlage räumt die Regierung eine ihrer Kernpositionen der vergangenen Wochen. Nun werden neue Lösungsvorschläge zur Energiepreiskrise diskutiert, allesamt mit signifikanten Auswirkungen auf die Haushaltsplanungen. Die Grünen bringen ein Sondervermögen zur Finanzierung einer Gaspreisbremse ins Spiel. Andernfalls gibt es wohl einen Ergänzungs- oder Nachtragshaushalt. Weiter lesen …

Forsa: Grüne wieder vor SPD

Die Grünen haben in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa einen Prozentpunkt hinzugewonnen und stehen nun wieder bei 20 Prozent. Laut der Erhebung, die das Institut im Auftrag der Fernsehsender RTL und ntv durchgeführt hat, verlor die SPD dagegen einen Punkt und liegt damit wieder hinter den Grünen. Weiter lesen …

CDU will "Sozialtourismus"-Debatte schnell beenden

Nach der umstrittenen Verwendung des Begriffs "Sozialtourismus" im Zusammenhang mit Ukraine-Flüchtlingen durch CDU-Chef Friedrich Merz hofft seine Partei, die Kontroverse schnell abhaken zu können. "Ich glaube, das Entscheidende ist, hier ist hingewiesen worden auf ein in Einzelfällen bestehendes Problem", sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Traditionsreicher Süßwaren-Hersteller Bodeta aus Sachsen-Anhalt ist insolvent

Einer der größten Süßwaren-Hersteller Sachsen-Anhalts ist wegen steigender Energiekosten in finanzielle Schieflage geraten: Das Traditionsunternehmen Bodeta aus Oschersleben hat Insolvenz in Eigenverwaltung beantragt. "Die steigenden Energie- und Rohstoffkosten sind für das Unternehmen nicht mehr verkraftbar", sagte der vorläufige Sachwalter Lucas Flöther der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Klimaministerin Gewessler empfiehlt: Decken kaufen statt heizen

Wochenlang wurden die Bürger beruhigt, statt ihnen reinen Wein einzuschenken. Dies Gasversorgung sei sicher, hieß es immer wieder von Seiten der schwarz-grünen Regierung. Doch sicher ist nichts, nur, dass der Winter kommt. Und diesem schaut die Regierung offenbar bangen Blicks entgegen. Denn die grüne Ministerin empfiehlt inzwischen sogar schon Decken. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Volksbefragung zu Russland-Sanktionen: Würde Sachsen auch gut zu Gesicht stehen!

Viktor Orban, Ministerpräsident Ungarns hat eine „nationale Konsultation“ zu den Russland-Sanktionen angekündigt. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Im Koalitionsvertrag hat sich die sächsische Regierung eine stärkere Bürgerbeteiligung auf die Fahnen geschrieben. Um dieses bisher uneingelöste Versprechen in die Tat umzusetzen, sollte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) regelmäßige Befragungen zu den wichtigsten, politischen Themen durchführen." Weiter lesen …

AfD: MPK muss sich auf Interessen Deutschlands fokussieren

Mit Blick auf die Ministerpräsidentenkonferenz, die am Mittwoch startet, fordern Ministerpräsidenten immer nachdrücklicher weitere Nachbesserungen des dritten Entlastungspaketes. Sie sehen beispielsweise Handlungsbedarf bei Krankenhäusern, Stadtwerken oder beim ÖPNV. Darüber hinaus streiten die Länderchefs über den Erhalt der Gas-Umlage beziehungsweise über die Einführung einer Gaspreisbremse. Weiter lesen …

Bürgermeister rief zu Großdemo gegen Energiepreise auf – Tausende kamen: Innenministerium leitet Untersuchung ein

Als “Minderheit” auf die Straße zu gehen, kostet immer mehr Überwindung, als bei politisch und medial wohlgelittenen Großveranstaltungen mitzulaufen, wo Gratismut und Haltung “demonstriert” werden. Vor allem in Deutschland, wo der Einsatz für die “falsche Sache” schnell zur gesellschaftlichen Ächtung führen kann. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Orban lässt Ungarn zu EU-Sanktionen gegen Russland abstimmen

Seit Beginn des Ukraine-Kriegs tragen alle EU-Mitgliedstaaten demütig die Sanktionen gegen die russische Föderation mit. Doch damit könnte schon bald Schluss sein. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban lässt in einem Referendum die Ungarn befragen ob sie die Selbstmord-Sanktionen weiterhin mittragen oder diese beenden möchten. Ein Vorstoß, der auch in Österreich gut ankommt. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Windkraft-Ausbau: CSU-Fraktion ändert Bayerische Bauordnung

Um Bayerns Spitzenposition bei der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien weiter auszubauen, bringt die CSU-Fraktion heute im Plenum das Gesetz zur Änderung der Bayerischen Bauordnung auf den Weg. Hierbei werden zum weiteren Ausbau der Windkraft in Bayern zusätzliche geeignete Flächen aktiviert, bei denen der Mindestabstand zur Wohnbebauung auf 1000 Meter reduziert wird. Weiter lesen …

OÖ-Ärzte-Chef gibt Kritikern recht: “Testen war nicht der richtige Weg”

Reichlich spät aber dennoch kommt langsam die Einsicht, dass die Mehrzahl der Maßnahmen kaum einen Nutzen hatte oder komplett sinnlos war. Auch Oberösterreichs Ärztekammer-Chef Peter Niedermoser kritisierte nun die Massentestungen und das Testen von Gesunden. Laut ihm, hätten nur symptomatische Personen getestet werden sollen, und das auch nur von Ärzten. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

stern Recherche Exklusiv: Tesla riskiert bei Gigafabrik in Grünheide Vergiftung des Grundwassers

Der US-Autobauer Tesla vernachlässigt in seiner Fabrik im brandenburgischen Grünheide seit Monaten Sicherheitsmaßnahmen zum Umweltschutz und riskiert damit eine Vergiftung des Grundwassers. Das legen Recherchen des stern nahe. Laut dem Naturschutzbund Brandenburg (Nabu) könnte eine Kontaminierung im schlimmsten Fall auch die Berliner Wasserversorgung bedrohen. Weiter lesen …

Holm: Herr Habeck stellen Sie sich ihrer Verantwortung und liefern endlich ab!

Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Leif-Erik Holm, fordert Wirtschaftsminister Habeck auf, sich nicht aus der Verantwortung zu stehlen, sondern endlich zu liefern: „Habecks Warnungen vor drohenden Dauerschäden an unserer Wirtschaft sind das klassische ‚Haltet den Dieb‘-Rufe, um von der eigenen Verantwortung abzulenken." Weiter lesen …

Gemeinsam durch die Energiekrise: Diakonie und Kirche starten Aktion #wärmewinter

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) und die Diakonie Deutschland rufen angesichts der hohen Belastung vieler Menschen durch die gestiegenen Energiepreise die Aktion #wärmewinter ins Leben. Diakonie und Kirche öffnen in diesem Herbst und Winter ihre Türen und schaffen in ganz Deutschland wärmende Orte, wo Betroffene Hilfe erhalten, sich aber auch über ihre Rechte informieren können. Weiter lesen …

Vorwürfe gegen NDR Landesfunkhaus Schleswig-Holstein: Prüfgruppe legt Bericht vor

Die interne Aufarbeitung zu den Vorwürfen gegen das NDR Landesfunkhaus Schleswig-Holstein ist abgeschlossen. NDR Intendant Joachim Knuth hatte die Prüfung in Auftrag gegeben; Carsten Löding (Redaktionsleiter der Hauptnachrichtensendung "NDR Info 21:45") und Thomas Berbner (Redaktionsleiter ARD-Zulieferung) legten heute, 27. September 2022 ihren Bericht vor. Weiter lesen …

Michael Morris: Der Countdown zum Blackout läuft

In Europa und England laufen derzeit hinter den Kulissen hek­tische Vor­be­rei­tungen auf zwei mög­liche uner­freu­liche Ereig­nisse, die laut Insidern bis Ende des Jahres erwartet werden. Das eine ist ein euro­pa­weiter Blackout, das andere eine angeblich geplante False-Flag-Insze­nierung à la 9/11, um von den Ver­ant­wort­lichen für die Misere abzulenken. Darauf geht der Autor Michael Morris im folgenden Artikel bei "Die Unbestechlichen" näher ein. Weiter lesen …

Sextoy auf Rezept: Wenn zu wenig oder kein Sex der Gesundheit schaden

Sex in aller Munde? Ja, aber wenn es um Probleme im Bett geht, herrscht meist das große Schweigen. Insbesondere bei älteren Menschen. "Dennoch: Immerhin mehr als die Hälfte ist sexuell aktiv", enthüllt Laura Stenzel, DVE (Deutscher Verband Ergotherapie e.V.), was unterschiedliche Studien, die sich mit dem Thema Sexualität im Alter auseinandersetzen, untermauern. Weiter lesen …

Dierfeld ist mit 9 Einwohnern die kleinste Gemeinde Deutschlands

Die kleinste Gemeinde Deutschlands war zum Jahresende 2021 das rheinland-pfälzische Dierfeld im Landkreis Bernkastel-Wittlich in der Vulkaneifel. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hatte die Gemeinde insgesamt 9 Einwohnerinnen und Einwohner - 7 Männer und 2 Frauen. Bei einer Fläche von 1,55 Quadratkilometern betrug die Bevölkerungsdichte von Dierfeld somit weniger als 6 Personen je Quadratkilometer. Weiter lesen …

Du kannst Dich nicht verstecken! Gesichts-Suchmaschine „PimEyes“ findet heraus, wer Du bist

„Pim Eyes“ ist eigentlich „nur“ ein sogenanntes „Tool“ und sehr umstritten. Man kann diese App kostenpflichtig auf sein Handy oder seinen Rechner laden, ein Foto eingeben und die App alle im Internet verfügbaren Fotos absuchen lassen, um denjenigen zu identifizieren, und die App hat eine sehr hohe Erfolgsquote. Das birgt aber auch Gefahren. Denn PimEye identifiziert auch Leute, die das gar nicht wollen und ermöglicht es, deren ganz persönlichen Hintergrund ohne Erlaubnis oder Anlass auszuspionieren. Im Prinzip kann sich nun niemand mehr im öffentlichen Raum oder in Foren frei bewegen, weil er nicht weiß, ob irgendwo eine StreetView-Kamera sein Gesicht ins Netz stellt. Oder in einer Nachrichtensendung einen Demonstrationszug zeigt. Und das ist keine Dystopie, sondern bereits Realität. Anonymität gibt es nicht mehr. Niki Vogt hierzu weiter im nachfolgenden Artikel beim Schildverlag. Weiter lesen …

Hacker knackten Server von Pfizer & Co -„TODESCHARGEN“ bei den Impfungen! – Laufendes Experiment an der Menschheit

Bekanntermaßen „müssen“ die Impfwilligen ja unterschreiben, dass sie wissentlich an einem Experiment teilnehmen. Insofern ist das keine allzu große Überraschung. Doch dass die Impfstoffhersteller offenbar bewusst „experimentelle Dosisfindung“ betrieben haben, wie es die Datenauswertung durch freiwillige Fachleute sehr nahelegen, das ist schon unglaublich. Sollten diese der Auswertung Ergebnisse wirklich stimmen – und danach sieht es aus, bedeutet das ja, dass die Impfstoffhersteller sich abgesprochen haben, wer wann wieder eine Charge mit neuer Rezeptur oder Dosis herausgegeben hat, um klar abzugrenzen, wie viele Nebenwirkungen aufgrund der neuen Rezeptur aufgetreten sind und wie viele Todesfälle. Das hieße, man hat kalt beobachtet, was passiert, wohl wissend, dass man viele dabei umbringt oder schwer verletzt, vielleicht auf Dauer zu Schwerbehinderten macht. Mehr dazu schreibt Niki Vogt im nachfolgenden Artikel. Weiter lesen …

DIW-Experten bei Gaspreisdeckel uneins

Beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) sind sich die Experten intern uneins, ob sie einen Preisdeckel auf Energie gut oder schlecht finden. Die Energieexpertin Claudia Kemfert warnte die Bundesregierung vor der Einführung: "Ich halte einen Gaspreis-Deckel nicht für sinnvoll, da die starken Gaspreis-Steigerungen Ausdruck von Angebotsknappheiten auf dem Markt sind", sagte Kemfert der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Widerstand gegen die einseitige Berichterstattung in den Massenmedien wächst

Angesichts der dramatischen Auswirkungen der aktuellen Politik beginnt sich das Gewissen derer zu regen, die verfassungsgemäß zu ihrer Kontrolle bestimmt sind. Immer mehr Mitarbeiter der öffentlichen Rundfunk-und Fernsehanstalten nehmen die einseitige Berichterstattung und Zensur ihrer Arbeitgeber nicht mehr hin und gehen mit ihrer Kritik an die Öffentlichkeit. Weiter lesen …

CDU-Chef erwartet Stromausfälle in Deutschland

Der CDU-Vorsitzende und Oppositionsführer im Bundestag, Friedrich Merz, erwartet, dass es in Deutschland in der Zukunft zu Blackouts kommt. Merz sagte in einem am Montagabend ausgestrahlten Interview mit "Bild TV": "Wir müssen mit einzelnen Stromausfällen, einzelnen Ausfällen in der Energieversorgung unseres Landes rechnen." Weiter lesen …

Verkehrsforscher fordert Ende des Straßenbaus

Keine neuen Straßen mehr und massiver Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs sowie der Schiene: Der Verkehrswissenschaftler Helmut Holzapfel wirbt im Zuge einer Verkehrswende für schnellere und radikalere Schritte von Bund, Ländern und Kommunen. "Wir brauchen einen Stopp des Straßenbaus, eine Verkehrsverlagerung weg von Auto und Lkw - und natürlich ein Tempolimit", sagte Holzapfel der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Wagenknecht: Rechtsruck in Italien ist Warnung für Deutschland

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat den Rechtsruck bei der Wahl in Italien als Warnung für die Bundesregierung bezeichnet. "Der Ausgang der Wahl in Italien sollte jeden in Deutschland wachrütteln", sagte Wagenknecht in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Er zeigt, dass die Parteien der angeblichen Mitte ihre Politik so nicht fortsetzen dürfen, sonst droht uns eine ähnliche Entwicklung." Weiter lesen …

Im Gespräch: Hauke Ritz “Der Kampf um die Deutung der Neuzeit”

Der deutsche Philosoph und Publizist, Dr. Hauke Ritz, ist ein Kieler Nordlicht und lebt in Berlin. Heute beschäftigt er sich vor allem mit der Geopolitik. Seine als Buch veröffentlichte Dissertation „Der Kampf um die Deutung der Neuzeit“, im Fach Philosophie an der FU Berlin, beschäftigt sich mit der geschichtsphilosophischen Diskussion in Deutschland vom Ersten Weltkrieg bis zum Mauerfall. Das Buch erschien bereits 2013 im Wilhelm Fink Verlag. Ritz ist zudem Autor in diversen Publikationen zur deutschen und internationalen Politik. Zuletzt lehrte Ritz an einer russischen Universität und bekam den Beginn des Ukraine-Krieges hautnah mit. Weiter lesen …

Litauen übergibt fünfzig M113-Schützenpanzer an Ukraine

Litauen hat der Ukraine fünfzig Schützenpanzer vom Typ M113 übergeben. Der Verteidigungsminister Arvydas Anušauskas erklärte diesbezüglich während einer Übertragung des litauischen Rundfunkportals LRT: "Erst vor drei Tagen kamen die von uns geschickten Panzerfahrzeuge in der Ukraine an. Jetzt wurden der Ukraine fünfzig Schützenpanzer vom Typ M113 übergeben." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Druckabfall auch bei Nord Stream 1

Sowohl durch Nord Stream 1 als auch Nord Stream 2 kann auf absehbare Zeit wohl auch technisch kein Gas nach Deutschland fließen. Nach einem Druckabfall bei der ohnehin nie in Betrieb genommenen Pipeline Nord Stream 2 meldete auch Nord Stream 1 technische Probleme. Die Disponenten des Kontrollzentrums hätten diesen in der Nacht registriert, teilte die Betreibergesellschaft mit. Weiter lesen …

Podoljakas Wochenrückblick aufs Frontgeschehen im Ukraine-Krieg: Defensivoperation Kupjansk-Liman

Die vergangene Woche verlief an den ukrainischen Fronten im Allgemeinen relativ ruhig, mit Ausnahme des Frontabschnitts Charkow beziehungsweise Krasny Liman–Kupjansk, wo es in den letzten Tagen zu einer weiteren großen Schlacht kam, in der die ukrainischen bewaffneten Formationen versuchten, ihren Erfolg von Balakleja-Isjum zu wiederholen – erfolglos. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Interview mit der Selbstversorgerin Nadine H. aus dem Dokumentarfilm “Project Fovea”

Nadine H. ist eine begnadete Gärtnerin sowie die zentrale Figur einer Selbstversorger-Familie. Sie haben uns verraten, dass es nicht so einfach ist, sich im tiefsten Schweden komplett selbst zu versorgen. Sie kommen diesem Ideal schon sehr nahe, aber trotz der ganzen Erfahrungen, ist es noch ein weiter Weg, eine Familie komplett aus den natürlichen Ressourcen zu ernähren. Weiter lesen …

Robbie Williams: Mir ist egal, ob meine Kinder gebildet sind oder nicht

Popstar Robbie Williams, 48, spricht in der neuen Ausgabe ZEITmagazin MANN (ab morgen im Handel) über die Erziehung seiner vier Kinder: "Was Bildung angeht, bin ich sehr, sehr nachlässig. Mir ist egal, ob meine Kinder gebildet sind oder nicht." Bei seiner ältesten Tochter Teddy, 10, sei das schon ein Problem geworden: "Ich habe ihr zu oft gesagt, Teddy, mach dir keine Gedanken darüber, mach dir keinen Stress mit dem Lernen, es ist okay, du brauchst das nicht. Sie hat das offenbar sehr ernst genommen." Weiter lesen …

Fatales Signal an Europa

Giorgia Meloni ist die eindeutige Gewinnerin der Parlamentswahlen in Italien. Die Koalition aus ihren postfaschistischen Fratelli d`Italia, der rechtsnationalen Lega von Matteo Salvini und Berlusconis Mitte-Rechts-Gruppierung Forza Italia hat eine klare Mehrheit errungen. Für Europa sind das in diesen ohnehin schwierigen Zeiten alles andere als gute Nachrichten. Die Märkte sind besorgt, der Renditeabstand zwischen deutschen und italienischen Staatsanleihen ist deutlich gestiegen. Meloni hat ihre Nähe zu Ungarns Premierminister Victor Orban und Polens Mateusz Morawiecki immer wieder unterstrichen. Von dort und von einigen rechtsextremen Parteien in Europa kommen denn auch die freudigsten Glückwünsche und Hoffnungen auf eine Zeitenwende in Europa. Weiter lesen …

Wenn Demokraten Volksabstimmungen delegitimieren

Der folgende Standpunkt wurde von Peter Haisenko geschrieben: "Eine schlagwortartige Beschreibung für Demokratie in der Moderne liefert die Gettysburg-Formel: „Herrschaft über das Volk, durch das Volk, für das Volk“. Sie ist aus dem Jahr 1863 und stammt von Abraham Lincoln. In anderen Worten gesagt, sollte das Volk selbst durch Willensbekundung über sein Wohl und Wehe entscheiden. In letzter Konsequenz also auch über Form und Bestand des Staats, in dem sie leben. Das Volk ist der Souverän und seine Entscheidungen sind zu befolgen." Weiter lesen …

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