9. Juni 2022 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Das Bundesjustizministerium hat die Referentenentwürfe zu den neuen Windenergiegesetzen gestoppt. Das von Marco Buschmann (FDP) geführte Ministerium hat gegen die Pläne des Bundesumweltministeriums und des Bundeswirtschaftsministeriums am Mittwoch einen Leitungsvorbehalt eingelegt, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU), hat die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geplante Reform des Bleiberechts für geduldete Asylbewerber kritisiert. "Ich halt diesen Gesetzentwurf für gefährlich, weil er einen massiven Anreiz für weitere illegale Migration nach Deutschland schafft", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

In der Bundesregierung gibt es einen offenen Streit über die deutsche Positionierung zum möglichen Aus für Autos mit Verbrennungsmotoren im Jahr 2035. "Die Bundesregierung unterstützt vollumfänglich den Vorschlag der Kommission und des Europäischen Parlaments, ab 2035 neue Pkw und leichte Nutzfahrzeuge nur noch mit Nullemissionsantrieben zuzulassen", teilte das Bundesumweltministerium der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Der Fahrer des Kleinwagens, der am Mittwochvormittag am Breitscheidplatz in eine Menschenmenge gefahren ist, ist nach rbb-Recherchen noch vor zwei Jahren psychologisch auffällig geworden. Weiter lesen …

Die Gesundheitspolitikerin Linda Heitmann (Grüne) unterstützt die Forderung der Psychotherapeutenkammer nach einer Verteuerung von Alkohol. "Ja, wir müssen als Gesellschaft über Alkoholprävention reden", sagte Heitmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Basta Berlin entert das Haus des Rundfunks! Neue Medien treffen auf die ARD. Der RBB- Moderator Ingo Hoppe vom Berliner Radiosender 88,8 hat uns eingeladen. Ihn interessierte allerdings weniger unsere aktuelle Medienarbeit, vielmehr wollte er einen Eindruck über die Arbeit bei russischens Staatsmedien haben. Wie war das damals bei SNA News? Der von der EU verbotenen russischen Nachrichtenagentur. Konntet ihr frei arbeiten? Wurdet ihr benutzt? Und gab es Direktiven aus Moskau? Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.198,80 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,71 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Auf den Online-Karten der russischen Suchmaschine Yandex sind seit kurzem keine Landesgrenzen mehr zu sehen. Der Pressedienst des Unternehmens erklärte am Donnerstag, man habe beschlossen, die Prioritäten zu ändern und sich auf natürliche Objekte und nicht auf Staatsgrenzen zu konzentrieren. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Infolge der Corona-Pandemie haben Angestellte und Beamte in der Bundesregierung offenbar zigtausende Überstunden angehäuft. Das berichtet das Portal "Business Insider" unter Berufung auf die Bundesministerien. Weiter lesen …

Wenn man mit Ausländern über den Krieg in der Ukraine spricht, vor allem mit jungen Leuten, haben sie ein Argument: "Man kann nicht in ein anderes Land kommen und es bombardieren." Und weiter: "Ich stelle dann eine einfache Frage: 'Warum haben Sie damals die Operation gegen Gaddafi gestartet?' – 'Wie, warum? Er hat sein eigenes Volk mit Flugzeugen bombardiert.' – Ich sage: 'So. Hat die ukrainische Regierung nicht ihre eigene Bevölkerung mit Flugzeugen bombardiert?' – 'Nein'." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wer Russlands Operation in der Ukraine unterstützt, den Fortschritt aber zu langsam findet, der bedenke: Es geht um Leben der Zivilisten und der Soldaten (auch der ukrainischen) und leichtere Integration befreiter Gebiete im gemeinsamen wirtschaftlich-kulturellen Raum mit Russland. Dies berichtet Geworg Mirsajan im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

ach Angaben der russischen Sicherheitskräfte entdeckte die Spezialeinheit der russischen Streitkräfte auf der Suche nach einem "umherziehenden" Mörser eine feindliche Sabotage-Aufklärungsgruppe. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In Nordrhein-Westfalen hat es von 2015 bis zum 8. Juni 2022 landesweit 927 Attacken auf Geldautomaten gegeben. Das ist das Ergebnis einer Auswertung des Landeskriminalamtes für die "Rheinische Post". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Sachverständigenrats für Verbraucherfragen im Bundesministerium für Verbraucherschutz, Peter Kenning, hat den Vorschlag des Umweltbundesamts für ein ökologisches Entlastungspaket begrüßt. Den öffentlichen Personenverkehr oder pflanzliche Nahrungsmittel wie Obst und Gemüse von der Mehrwertsteuer zu befreien, sei "sicher sinnvoll", sagte der Düsseldorfer Wirtschaftswissenschaftler dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Zwei britische und ein marokkanischer Staatsangehöriger sind am Donnerstag wegen Beteiligung an dem Krieg im Donbass auf Seiten der Ukraine zur Todesstrafe verurteilt worden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

FDP-Finanzminister Lindner wünscht sich eigenen Aussagen zufolge eine ‚vorurteilsfreie Debatte‘ über Atomkraft – Deutschland müsse offen über eine Rückkehr dazu diskutieren. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher und Vorsitzender der Parlamentsgruppe Kernenergie im Deutschen Bundestag, freut sich, dass sich nun auch diese AfD-Forderung auf die FDP zu übertragen scheine. Weiter lesen …

In die Verhandlungen über das gestoppte Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Mercosur-Staatenbündnis aus Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay kommt wieder Bewegung. Innerhalb der Ampel gibt es darauf jedoch unterschiedliche Reaktionen, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bereits 2014 hatte Rot-Grün beschlossen, die koloniale Vergangenheit Hamburgs „aufzuarbeiten“. Um die „Aufarbeitung des Kolonialen Erbes der Stadt“ zu unterstützen, stellte die Kulturbehörde einmalig 150.000 Euro an finanziellen Mitteln bereit. Der Fokus soll, laut dem Beirat zur Dekolonisierung Hamburgs, auf dem „Empowerment dieser Zivilgesellschaft, darunter die BIPoC- und asiatischen Communities“ liegen. Weiter lesen …

Die ukrainische Ex-Menschenrechtsbeauftragte Denisowa hat wochenlang über perverseste russische Sexualverbrechen in der Ukraine erzählt. Nun räumte sie ein, in ihren Schilderungen "übertrieben" zu haben. Die deutschen Medien haben über die Absetzung ihrer einstigen Heldin kaum ein Wort verloren. Dies berichtet Wladislaw Sankin im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das EU-Parlament hat in der aktuellen Sitzungswoche in Straßburg mit großer Mehrheit eine Dringlichkeitsentscheidung zur Menschenrechtslage in Xinjiang und den sogenannten Xinjiang Police Files angenommen. Engin Eroglu, Europaabgeordneter der FREIE WÄHLER und Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europaparlamentszeigte sich darüber sehr erfreut. Weiter lesen …

Die Grünen wollen eine Reform der Mehrwertsteuer. Eine umfassende Reform der Umsatzsteuer sei "lange überfällig", sagte Sebastian Schäfer, zuständiger Berichterstatter der Grünen-Bundestagsfraktion, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Jungen Liberalen (Juli) in NRW fordern nach den herben Verlusten der FDP bei der Landtagswahl den Rücktritt der kompletten FDP-Parteispitze. "Die Partei braucht nach der bitteren und deutlichen Niederlage eine personelle Neuaufstellung", sagte Alexander Steffen, Vorsitzender der Jungen Liberalen, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Die für den kommenden Mittwoch geplante Eröffnung des SPD-Parteiordnungsverfahrens gegen den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder wird verschoben. Die Anhörungen zu den insgesamt 17 Anträgen auf Parteiausschluss würden stattdessen am 22. Juni stattfinden, sagte der Geschäftsführer des zuständigen SPD-Unterbezirk Region Hannover, Christoph Matterne, der "Welt". Weiter lesen …

Einmal mehr bestätigt das, was „Verschwörungstheoretiker“ immer wieder behaupteten: „Immunisierte“ werden sich wegen ihres, aufgrund der Impfungen zerstörten Immunsystems, jetzt pausenlos weiter „immunisieren“ lassen müssen. Diesen Impf-Junkies auf Abo wird man nahelegen sich alle paar Monate einen weiteren „Booster-Schuß“ verpassen zu lassen. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Die Ständige Impfkommission empfiehlt jetzt eine Impfung gegen Affenpocken für bestimmte Risikogruppen, darunter auch alle "Männer, die gleichgeschlechtliche sexuelle Kontakte mit wechselnden Partnern haben". Weiter lesen …

Eine der größten US-Anlagen zur Herstellung von Flüssigerdgas (LNG) für den Export wurde durch eine Explosion und einen anschließenden Brand schwer beschädigt. Das wichtige Exportterminal in Texas soll für mindestens drei Wochen geschlossen bleiben. Die Märkte reagierten bereits. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Über ██.██ █████ ███ in der █████████, die ██ ███████ ██ ████ █████ werden. Dies █████: Ihr ███████ ███ ██████ und sie ████ ███████ werden, ███ da nicht ████ █████████ ████ wie ██ ██████ oder ███████ ██████. Dies ██████ ████ █████ auf dem ████ "████████.█". Weiter lesen …

Klartext von Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: Im Interview mit dem AfD-Wochenend-Podcast „7 Tage Deutschland“ erläutert der Abgeordnete, welche Ziele von Innenministerium Faeser mit dem geplanten dauerhaften Bleiberecht für Illegale verfolgt werden. Dass Zuwanderer mit Duldungsstatus bereits nach fünf Jahren und unter niedrigen Voraussetzungen ein Bleiberecht erhalten sollen, nennt Curio einen „staatlich ausgewiesenen Schleuser-Weg“. Weiter lesen …

Die Polizei ermittelt nach der Berliner Amokfahrt vom Donnerstag weiter "in alle Richtungen". Derzeit lägen "Indizien vor, dass es sich um eine Vorsatztat eines mutmaßlich psychisch erkrankten Mannes handeln könnte", wie die Behörden am Donnerstag mitteilten. Weiter lesen …

Nach dem traurigen Rekord von mehr als 200 Bombendrohungen gegen Belgrader Schulen äußerte die serbische Premierministerin Ana Brnabić einen schlimmen Verdacht: Serbien solle aus dem Ausland unter Druck gesetzt werden, um sich den internationalen Sanktionen gegen Russland anzuschließen. Dies berichtet Elmar Forster im Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Über 140 Jahre nach ihrer Ausrottung durch den Menschen fliegt seit 2021 wieder der Bartgeier durch die Lüfte der deutschen Alpen. Der bayerische Naturschutzverband LBV und der Nationalpark Berchtesgaden haben heute bereits zum zweiten Mal junge, noch nicht flugfähige Bartgeier in einer Felsnische im Klausbachtal erfolgreich ausgewildert. Weiter lesen …

Der Sonderbeauftragte der Ukraine, Oleksij Tschernyschow, erwartet keine Sonderbehandlung für sein Land beim EU-Beitritt. "Die Ukraine erwartet keine Hintertür", sagte er im "Heute-Journal" des ZDF. Sein Land habe bereits eine "ganze Reihe getan", um EU-Beitrittskandidat zu werden. Weiter lesen …

Am Freitag, dem 3. Juni, gab die Spre­cherin des russi­schen Außen­mi­nis­te­riums Maria Sach­a­rowa bekannt, dass US-Jour­na­listen ins Außen­mi­nis­te­rium einge­laden wurden, um „die Konse­quenzen der feind­li­chen Medi­en­po­litik ihrer Regie­rung“ zu diskutieren. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Die Europäische Zentralbank rechnet nun mit einer noch höheren Inflation - und will ihre Zinssätze deswegen im Juli erstmals seit über zehn Jahren anheben. Im September werde wahrscheinlich schon eine weitere Zinserhöhung folgen, teilte die Notenbank nach ihrer Ratssitzung in Amsterdam am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Mit dem Projekt "Zentrale Bundeswehr Ersatzteil Logistik" (ZEBEL) versorgt die Bundeswehr zivile Instandhaltungseinrichtungen und die Heeresinstandsetzungslogistik (HIL) GmbH nebst Unterauftragnehmern mit den zur Instandhaltung von Landsystemen bzw. deren Komponenten erforderlichen Ersatz- und Austauschteilen. Hierbei handelt es sich um zentral versorgte und beistellpflichtige Versorgungsgüter der Bundeswehr. Die zugehörige Transportplanung und -durchführung ist Bestandteil der Leistungserbringung. Weiter lesen …

Mit fünf Landwirten startete der Öko-Verband Naturland im Jahr 1982: 40 Jahre später erzeugen rund 140.000 Erzeugerinnen und Erzeuger in 60 Ländern Lebensmittel nach den strengen Naturland Richtlinien. Weiter lesen …

Über sogenannte „Buntheit“ und „Weltoffenheit“ lässt sich leicht parlieren, wenn man mit dem Dienstwagen zur Arbeit fährt und sich vor Inflation nicht fürchten muss. Doch wie hoch wäre die gesellschaftliche Zustimmung zur herrschenden Asyl- und Migrationspolitik, wenn die Bevölkerung wüsste, was es uns kostet? Weiter lesen …

Das Mobbing gegen ungeimpfte Pflegekräfte durch die Politik geht munter weiter: Die Ampelkoalition hat im Bundestag beschlossen, dass Mitarbeiter in Medizin und Pflege, die während der zweieinhalb Jahre Dauerkrise besonders hart geschuftet haben, einen Bonus von bis zu 2500 Euro bekommen sollen. Das Geld erhalten aber nur jene, die sich auch die Spritze geholt haben. Weiter lesen …

Die AfD hat alles zur Rettung der deutschen Automobil- und Zuliefererindustrie getan. Am Mittwoch hat sich das EU-Parlament für ein Ende des Autos mit Verbrennungsmotor bis spätestens 2035 ausgesprochen. Da vom Rat der EU dagegen keine Opposition zu erwarten ist, wurden mit dem gestrigen Tag eine deutsche Schlüsselindustrie dem Klimawahn geopfert. Weiter lesen …

Die einzige Lösung, den Krieg in der Ukraine zu beenden, könnte der Tod Putins sein, schrieb die italienische Tageszeitung La Stampa im März. Darauf erstattete der russische Botschafter in Rom Anzeige gegen das Blatt. Ein Gericht in Turin wies die Klage nun ab. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Seit einigen Jahren sind weibliche Genitalverstümmlungen in Deutschland dramatisch angestiegen. 2020 teilte die damalige Bundesfamilienministerin Franziska Giffey mit, dass 66.707 Frauen davon betroffen seien. Es handelt sich um eine Menschenrechtsverletzung mit schwersten körperlichen und seelischen Folgen, welche die betroffenen Frauen und Mädchen ein Leben lang begleiten. Weiter lesen …

CDU-Mann Liese will die Wahl wiederholen, bis das Ergebnis stimmt: Am Mittwoch geschah etwas eher Seltenes im EU-Parlament: Eine Mehrheit stimmte gegen einen Kommissionsvorschlag, welcher eine Ausweitung und Verschärfung des so genannten Emissionshandelssystems (EHS) vorsieht. Es ist eine zentrale Verordnung des Fit-für-55-Gesetzespaketes. Weiter lesen …

Amokfahrten wie am Mittwoch in Berlin, bei der eine Frau ums Leben kam und acht Personen teils schwer verletzt wurden, lassen sich nach Ansicht der Gewerkschaft der Polizei (GdP) kaum verhindern. Weiter lesen …

Bitcoin ist die weltweit erste Kryp­to­währung, die 2009 von Satoshi Nakamoto ent­wi­ckelt wurde. Seitdem hat sich der Bitcoin-Kurs stark ver­ändert und die Währung hat sich zu einem ernst­haften Kon­kur­renten für her­kömm­liche Wäh­rungen ent­wi­ckelt. Heute ist Bitcoin die am wei­testen ver­breitete Kryp­to­währung und wird häufig als Inves­tition oder Spe­ku­lation genutzt.Näheres hierzu im folgenden Beitrag bei "Die Unbestechlichen". Weiter lesen …

Zur aktuellen Zinsentscheidung der Europäischen Zentralbank erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Die ‚Zinswende‘ bleibt weiter eine Ankündigung. Für Sparer, Rentner und die Mittelschicht in Deutschland ist das zu wenig und kommt zu spät, um der rapiden Verarmung durch eine aus dem Ruder gelaufene Inflation entgegenzutreten." Weiter lesen …

Die Unionsfraktion im Bundestag will die Bundesregierung per Parlamentsbeschluss dazu auffordern, neben der Ukraine auch Georgien und Moldawien beim EU-Gipfel am 23. und 24. Juni den Kandidatenstatus zuzusprechen. Das geht aus einem Antragsentwurf hervor, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

China und Russland haben die Vereinigten Staaten beschuldigt, Spannungen auf der koreanischen Halbinsel zu schüren. Sie hatten sich im UNO-Sicherheitsrat gegen eine von Washington vorgebrachte Resolution gestellt, die weitere Sanktionen gegen Pjöngjang vorsah. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Polizei hat am Mittwochabend, 9. Juni, bei einem Durchsuchungseinsatz wegen Verdachts des illegalen Glücksspiels an der Eickener Straße mehrere Automaten sowie Bargeld sichergestellt und Strafverfahren gegen vier Personen im Alter von 51 bis 70 Jahren eingeleitet. Weiter lesen …

Nach wochenlangem Nachhaken gab das Paul-Ehrlich-Institut bisher geheim gehaltene Daten bekannt. Demnach stieg unter anderem die Zahl der Verdachtsfälle auf schwere Impfkomplikationen bei Kindern im ersten Quartal 2022 rapide an, ein weiterer Todesfall kam hinzu. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Erde steckt voller ungelöster Geheimnisse. Zu diesen Geheimnissen zählen auch Orte, an denen es spukt, wo unheimliche Dinge geschehen, die man auf rationale Weise nicht erklären kann. An diesen Orten erscheinen seltsame Kreaturen, Menschen und Dinge verschwinden von der einen auf die andere Sekunde und tauchen erst nach Tagen oder Wochen wieder auf, manchmal auch nie. Die Welt kennt viele solche Orte, einer davon liegt sich in der Nähe von Barcelona und ist mittlerweile vielen als der „Gruselwald von Orrius“ bekannt. Mehr dazu in einem Artikel von Frank Schwede bei "anti-matrix.com". Weiter lesen …

Am Donnerstag rückte die Feuerwehr Sprockhövel gegen 10.20 Uhr zur Mittelstraße aus. Dort hatte sich ein abgestellter Kleintransporter in Bewegung gesetzt, ist über eine Kreuzung gerollt und ist an einer Hauswand zum stehen gekommen. Weiter lesen …

Laute quietschende Reifen eines umherfahrenden Autos im Nienstädter Industriegebiet sind gestern gegen 23.00 Uhr einer Zeugin im Bereich der Straßen "Am Georgschacht" bzw. "Hohes Feld" aufgefallen. Weiter lesen …

Der Streit zwischen Algerien und Spanien über den Status des Territoriums Westsahara spitzt sich zu. Die algerische Regierung hat nun beschlossen, den Außenhandel mit Spanien komplett auszusetzen, berichtete der Sender "Radio Algerien" am Donnerstag. Weiter lesen …

Zwei US-Senatoren fordern vom US-Heimatschutzministerium Zugriff auf Informationen und Dokumente zum geplanten Desinformationsgremium der US-Regierung. Geleakten Dokumenten zufolge sollte die geplante Behörde zu einem Zensurwerkzeug Washingtons werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

VW-Betriebsratschefin Daniela Cavallo rechnet in einzelnen Bereichen mit einem weiteren Jobabbau im Volkswagen-Konzern. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte sie: "Davor können wir nicht die Augen verschließen. Im Zuge der Elektrifizierung der Fahrzeuge und der Digitalisierung sowohl der Autos als auch des Unternehmens fallen Prozesse und Aufgaben weg." Weiter lesen …

Der städtische Wiener Energieversorger setzt endlich eine der Hauptforderungen von Fridays-for-Future“ (FFF) in die Tat um: „Klimaschutz beginnt vor der Haustür.“ Und zwar kräftig – und schmerzhaft für mehr als 440.000 betroffene Wiener Haushalte. Der Antrag auf „Anpassung des amtlichen Preisbescheids der Fernwärme“ an die städtischen Behörden ist nur mehr eine Formsache. Dies berichtet Elmar Forster im Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher im Landtag Baden-Württemberg, Daniel Lindenschmid MdL, begrüßt die Einstufung der Internetplattform „Indymedia“ als extremistische Bestrebung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV): „Nachdem die Seite bereits vor zwei Jahren als Verdachtsfall eingeordnet wurde, erfolgte mit der Veröffentlichung des aktuellen Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2021 die Einstufung als ‚gesichert linksextremistische Bestrebung‘." Weiter lesen …

Hunderte von wissenschaftlichen Studien belegen, dass Strahlenbelastungen weit unter den derzeitigen Grenzwerten für das Leben schädlich sind, und mit 5G wird die Strahlenbelastung noch erheblich zunehmen. Außerdem werden wir einen steilen Anstieg des Energieverbrauchs, den Raubbau an seltenen Erden und schwerwiegende Eingriffe in unsere Privatsphäre erleben. Wir fordern die EU auf, Verordnungen zu erlassen, die unsere Gesundheit, Natur, Umwelt und Privatsphäre schützen. Dies schreibt die EU-Bürgerinitiative "STOP 5G" auf der Petitionsseite "Signstop5g.eu". Weiter lesen …

Im Gespräch mit Dominik Kettner erklärt der Historiker und Friedensforscher Daniele Ganser, dass die NATO-Osterweiterung ab 1999 unnötig und zudem ein Wortbruch gegenüber Russland war. Ganser sagt, dass die USA 2014 in der Ukraine einen Putsch durchführten (Victoria Nuland: Fuck the EU). Darauf folgte ein Bürgerkrieg der acht Jahre dauerte. Und dies löste die illegale Invasion von Russland am 24. Februar 2022 aus. Das Gespräch wurde am 30. Mai 2022 aufgezeichnet. Weiter lesen …

Man mag sich fragen, was eigentlich eine Koalition aus Liberalen, Linken und Grünen überhaupt zusammenhält. Für den finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, liegt die Antwort mit dem diesjährigen Bundeshaushalt auf der Hand: Es funktioniert durch Schulden. Rund 130 Milliarden Euro nimmt der Bund auf, um die vielen, teils gegensätzlichen und fast immer utopischen Träume der Regierungsparteien wahr werden zu lassen. Weiter lesen …

Das Europäischen Parlament hat entschieden, ab 2035 keine Kfz-Neuzulassungen mit Verbrenner-Technologie mehr zuzulassen. Hintergrund ist eine Abstimmung am 8. Juni 2022 im Europäischen Parlament über ein Gesetzespaket zu Klimazielen. Hinter dem irreführenden Titel „Fit for 55“ steckt unter anderem das europaweite Aus für Verbrennermotor-Neuzulassungen. Weiter lesen …

Laut Wikipedia ist Statista eine deutsche Online-Plattform für Statistik, die Daten von Markt- und Meinungsforschungsinstitutionen sowie aus Wirtschaft und amtlicher Statistik auf Deutsch, Englisch, Spanisch und Französisch zugänglich macht. Diese Plattform hat gerade eine interessante Grafik veröffentlicht. Diese Grafik zeigt die Krankenstände seit 1991. Die Daten stammen aus dem Bundesministerium der Gesundheit. Dies schreibt Niki Vogt im folgenden Artikel beim Schildverlag. Weiter lesen …

Seit Beginn des Krieges in der Ukraine überbietet sich die transatlantische Presse mit unseriösen Vergleichen Wladimir Putins mit Adolf Hitler. Ganz vorne mit dabei ist die Bild: In einem Interview verabschiedet sich Polens Präsident vom diplomatischen Parkett. Dies analysiert Kaspar Sachse im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der sogenannte "Tankrabatt" ist zumindest beim Diesel fast komplett verpufft. Erstmals seit Einführung der Steuersenkung zum 1. Juni stieg der Preis im Bundesdurchschnitt wieder auf über 2 Euro. Der ADAC teilte am Donnerstag mit, Diesel habe am Vortag 2,007 Euro pro Liter gekostet, Super E10 1,948 Euro. Weiter lesen …

Während Geringverdiener in Deutschland unter einer Inflationsrate von mehr als sieben Prozent leiden, stapelt die SPD ihre Millionen: Auf rund 264 Millionen Euro stieg das Reinvermögen der Partei im Jahr 2020 trotz Mitgliederschwund – eine Steigerung um 20,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Damit ist die SPD noch vor der CDU (218 Millionen Euro) die reichste Partei Deutschlands. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

In den vergangenen 25 Jahren sind sowohl Löhne und Renten als auch die Haushaltsnettoeinkommen preisbereinigt gestiegen. Die "Ungleichheit bei den Löhnen" ist seit rund zehn Jahren deutlich gefallen, bei den verfügbaren Einkommen liegt sie weiterhin auf dem Niveau von 2005, heißt es in einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken kritisiert die Umsetzung des Tankrabatts und sieht die Mineralölwirtschaft in der Verantwortung. "Die Mineralölkonzerne setzen die Preissenkungen nicht so um, wie wir uns das vorgestellt haben", sagte Esken am Donnerstag RTL und ntv. Weiter lesen …

China verfügt nicht nur über exquisit hergestelltes und funktional diversifiziertes Besteck und Geschirr, sondern auch über ausgefeilte Kochkünste und eine riesige Sammlung von Klassikern, die verschiedene Küchen dokumentieren. Weiter lesen …

Dieses Jahr machen sich für viele Menschen die immer weiter exponentiell steigenden Energie- und Lebensmittelpreise bemerkbar. Seit Monaten erreichen die Preise für Gas und Öl immer wieder neue Rekorde. Dies belastet private Haushalte sehr, was besonders deutlich wird, wenn man die Zusatzkosten auf das gesamte Jahr hochrechnet. Viele geraten in Schulden und wissen sich nicht mehr zu helfen. Dennoch gibt es hier Auswege und Möglichkeiten, wenn man bereit ist Hilfe anzunehmen und über seine Situation zu sprechen. Weiter lesen …

Die Deutschen sind durchschnittlich mehr als neun Stunden täglich online, davon nur etwa 3,5 Stunden beruflich. Ist das zu viel private Online-Zeit? Nein, sagen 78 Prozent: Sie sind zufrieden damit, wie intensiv sie das Internet nutzen. Weiter lesen …

Die GEZ, auch wenn sie sich den schönen Namen „Deutschlandradio-Beitrags-Service“ verpasste, heißt im Volk immer noch so. Und die meisten würden gern auf diesen Service verzichten. Seiten wie gez-abschaffen.de und ähnliche bieten Bürgern eine Plattform, ihre Erfahrungen mit dem Beitragsservice zu schildern. Berichte über säumige Zahler, die dafür ins Gefängnis einrücken mussten heizen die Stimmung an. Die Quasi-Steuer steht rechtlich nicht auf solidem Fundament und der öffentliche Rundfunk im Feuer wegen seiner recht üppigen Gagen und Sozialkosten. Wer dort fest angestellt ist, hat ausgesorgt. Währenddessen wächst die Abwanderung der Zuschauer weiter an. Da mag man in den Funkhäusern noch so zufrieden lächelnd auf die Gehalts- und Rentenschecks blicken: Die Zukunft sieht nicht gut aus. Ein Blick auf andere Länder zeigt, wo es hingeht. Dies schreibt Niki Vogt. Weiter lesen …

Eine große Mehrheit der Deutschen (68 Prozent) verbindet mit dem Begriff "Heimat" positive Gefühle. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Markt- und Sozialforschungsinstituts INSA-Consulere (Erfurt) im Auftrag der Evangelischen Nachrichtenagentur IDEA (Wetzlar). Anlass war die Forderung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), die vor kurzem auf Twitter gefordert hatte, der Begriff "Heimat" müsse "positiv umgedeutet" werden. Weiter lesen …

Die Arbeitskosten je geleistete Arbeitsstunde sind in Deutschland im 1. Quartal 2022 saison- und kalenderbereinigt um 2,4 % gegenüber dem 4. Quartal 2021 gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, erhöhten sich die Arbeitskosten im Vergleich zum 1. Quartal 2021 kalenderbereinigt um 4,5 %. Weiter lesen …

Der polnische Präsident Andrzej Duda setzt sich dafür ein, der Ukraine schnell den Status als EU-Beitrittskandidat zu gewähren. "Das ist eine politische Entscheidung von einer enormen psychologischen Bedeutung für die Ukraine", sagte er der "Bild". Das polnische Staatsoberhaupt verwies darauf, dass es jetzt nur um einen Kandidaten-Status gehe: "Von diesem Status bis zur Mitgliedschaft ist es ein langer Weg." Weiter lesen …

Wie das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) und das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilen, ist die Fahrleistung der mautpflichtigen Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen im Mai 2022 gegenüber April 2022 kalender- und saisonbereinigt um 0,3 % gesunken. Weiter lesen …

Die steigenden Preise in Deutschland belasten auch den Immobilienmarkt immer stärker. In fünf der sieben deutschen Top-Metropolen ist die Nachfrage nach Luxus-Neubauwohnungen von Januar bis April 2022 im Vergleich zum Vorjahr zum Teil stark gesunken. Das zeigt eine Analyse von ImmoScout24 von hochpreisigen Neubau-Eigentumswohnungen. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat Forderungen von Wirtschaftsminister Robert Habeck und den Grünen zurückgewiesen, im Gegenzug für eine Entlastung von unteren und mittleren Einkommen die Steuern für Besserverdiener zu erhöhen. Entsprechende Vorschläge wurden im Finanzministerium durchgerechnet, schreibt das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat die Telefon-Diplomatie des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz und des französischen Präsidenten Emmanuel mit Russlands Präsident Wladimir Putin scharf kritisiert. "Ich bin erstaunt über diese ganzen Gespräche, die geführt werden mit Putin im Moment von Kanzler Scholz und von Präsident Macron", sagte er am Mittwoch der "Bild" im Präsidentenpalast in Warschau. Weiter lesen …

Die führenden Verbände der Luftverkehrs- und Reisebranche stellen sich für die Sommerurlaubssaison auf gravierende Probleme ein. "Beim Reiseaufkommen erwarten wir zu Spitzenzeiten diesen Sommer das Vor-Corona-Niveau - mit deutlich weniger Personal", sagte Isabelle Polders, Sprecherin des Flughafenverbands ADV, der "Bild". Weiter lesen …

Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi erteilt Plänen von Finanzminister Lindner, im kommenden Jahr die Schuldenbremse wieder einzuhalten, eine klare Absage. "Ich sehe es in der Tat so, dass es keine Zeit für die Schuldenbremse ist, und dass es keine Zeit zum Sparen ist, sondern dass jetzt gegengesteuert werden muss, damit die Kaufkraft in Deutschland nicht zusammenbricht", sagte sie "RTL Direkt". Weiter lesen …

Angesichts aktueller Daten zur massiven Abweichung der CO2-Emissionen bei Plug-In-Hybriden fordert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) einen sofortigen Stopp sämtlicher Förderung dieser Fahrzeuge. Laut des International Council on Clean Transportation (ICCT) und Fraunhofer Instituts für System- und Innovationsforschung ISI sind bei als Dienstwagen genutzten Plug-In-Hybriden Spritverbrauch und CO2-Ausstoß im Schnitt fünfmal so hoch wie offiziell angegeben. Weiter lesen …

Die frühere Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) kritisiert die Pläne ihres Nachfolgers Cem Özdemir (Grüne) zur Tierhaltungskennzeichnung scharf. "Das ist kein Mehr an Tierwohl und kein Anreiz", sagte sie der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Monopolkommission Jürgen Kühling hält die Einführung einer Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne für einen überlegenswerten Ansatz. Weiter lesen …

Die Betreiber der drei letzten in Deutschland noch laufenden Atomkraftwerke haben irritiert und mit Unverständnis auf die Erklärung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) reagiert, er sei offen für eine Debatte über den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken. Weiter lesen …

In der Ampel-Koalition ist eine Debatte über eine Rückkehr zur Kernkraft entbrannt. "Die Menschen erwarten, dass wegen des Klimaschutzes, der Abhängigkeit von Putin und der Inflation alle Möglichkeiten erwogen werden", sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) der "Bild". Weiter lesen …

Der Generalsekretär und Vorstandsvorsitzende der Welthungerhilfe, Mathias Mogge, hat die internationale Gemeinschaft aufgerufen, die durch den Krieg in der Ukraine bedingte Getreide-Knappheit als Weckruf zu verstehen. "Die weltweite Hungersituation spitzt sich täglich weiter zu", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Aufgrund des kürzlich beschlossenen Rechtskreiswechsels haben Geflüchtete aus der Ukraine seit dem 1. Juni sofortigen Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen. Sie erhalten außerdem Zugang zu den gesetzlichen Krankenkassen, aber auch zu Sprach- und Integrationskursen sowie Weiterbildungen. Weiter lesen …

Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hat die Todesfahrt eines 29-jährigen Deutsch-Armeniers am Mittwoch als "Amoktat" bezeichnet. "Nach neuesten Informationen stellt sich das heutige Geschehen an der Tauentzienstrasse als eine Amoktat eines psychisch beeinträchtigten Menschen dar", schrieb sie am Mittwochabend auf Twitter. Weiter lesen …

Die Energieökonomin Claudia Kemfert wirft der Menschheit einen Raubbau am Planeten vor. "Klimaschutz muss Priorität Nummer eins sein in jeglichem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Handeln, um das Überleben der Menschheit zu gewährleisten", sagte sie dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Zum Jahrestag des Sechstagekrieges befasst sich RT DE damit, wie der kriegerische Konflikt vor 55 Jahren die gesamte Region geprägt hat und Israel, mit einem Freibrief der USA ausgestattet, den Weg ebnete, die gesamte Region in Stücke zu reißen. Dies berichtet Robert Inlakesh im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Zehn Monate nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan warten nach Angaben des Patenschafts-Netzwerks für einstige Ortskräfte der Bundeswehr immer noch bis zu 10.000 Menschen auf ihre Ausreise nach Deutschland. Neben den Ortskräften und ihren Familien seien darunter auch viele Subunternehmer, die im Auftrag der Bundeswehr in Afghanistan tätig waren, sagt Lothar Hankel, Ex-Oberstabsfeldwebel und Leiter der Regionalgruppe Köln/Bonn des Patenschafts-Netzwerks, im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die bislang zurückhaltende Linie seiner Partei zur Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes gerechtfertigt. "Wir haben uns in der Koalition gemeinsam darauf verständigt, die Evaluierung der Coronamaßnahmen abzuwarten, die für den 30. Juni geplant ist", sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch nahgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 32.910,90 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,81 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die Anerkennung der Unabhängigkeit Litauens durch den Staatsrat der UdSSR soll einem russischen Gesetzesentwurf zufolge aufgehoben werden. Die Resolution sei rechtswidrig unterzeichnet worden, heißt es. Damit stehe Litauens Recht auf eine NATO-Mitgliedschaft infrage. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Sowohl im Krisenjahr 2020 als auch im darauffolgenden Jahr der relativen Erholung haben die Vorstandsetagen von zahlreichen US-Konzernen im Niedriglohnsektor dafür gesorgt, dass die Geschäftsführer ein Vielfaches der Arbeitnehmer erhielten. Das zeigt nun eine Studie. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Classico steht! Der FC Bayern zieht ins BBL-Finale gegen ALBA Berlin ein. Spiel 1 läuft schon am Freitag, ab 20.15 Uhr live bei MagentaSport. "Wir mussten unser bestes Spiel liefern", bilanzierte FCB-Trainer Andrea Trinchieri nach dem 87:74 im starken 5. Halbfinale vor über 6000 frenetischen Bonner Fans. "Ich glaube, dass es ein verdienter Sieg war, weil wir nach 2 Spielen wieder die Körbe kontrolliert haben." Die Münchener reisten noch in der Nacht nach Berlin, Nihad Djedovic konstatierte: "Alles ist möglich im Finale gegen Berlin!" Weiter lesen …

Der Automobilclub ADAC hat mit Kritik auf das vom EU-Parlament beschlossene Verbrennerverbot ab 2035 reagiert und zugleich die Bundesregierung aufgerufen, in den Verhandlungen mit dem EU-Parlament auf Technologieoffenheit zu setzen. Weiter lesen …

In Ankara trafen sich der russische und der türkische Außenminister, um über die Ukraine-Krise zu beraten. Die Ausfuhr von Getreide aus der Ukraine stand im Mittelpunkt der Gespräche. Die Pressekonferenz endete mit einer provokativen Frage eines ukrainischen Journalisten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

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"Mir geht es nicht um eine abstrakte Rechtsnorm, sondern um die Windkraftanlagen", sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Januar bei einem Besuch in München, bei dem es im Gespräch mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) um die sogenannte 10H-Regel ging. Sie sieht vor, dass Windräder in Bayern einen Mindestabstand von Wohngebäuden einhalten müssen, der dem Zehnfachen ihrer Höhe entspricht. Bei modernen Anlagen bedeutet das einen Mindestabstand von bis zu 2 000 Metern. Kein Wunder, dass der Ausbau der Windkraft in Bayern fast zum Erliegen gekommen ist. Weiter lesen …

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Der folgende Standpunkt wurde von Dirk Sattelmaier, Dori Lee, Anselm Lenz und Felix Feistel geschrieben: "Drei Einblicke in die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand: Das Corona-Regime dürfte nun final in sich zusammenfallen. In der Nacht von 7. auf 8. Juni 2022 wurde das offizielle Ergebnis der Evaluation der Corona-Maßnahmen »geleakt«. Das Ergebnis ist desaströs und die Erkenntnis für Leser der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand oder des legendären Journalismusportals apolut.net gar nicht neu. Doch als offizielles Ergebnis aus dem Regierungsapparat dürfte die Evaluation weitere Maßnahmen verhindern, ebenso die Rechtsprechung an Maß und Wahrheit zurückbinden – und die Phase einer jahrzehntelangen zähen Aufarbeitung der Corona-Lüge einläuten." Weiter lesen …

Peter Haisenko schrieb den folgenden Kommentar: "Die Überschrift könnte auch lauten: Nach uns die Sintflut! Es ist klar, dass es sich bei dem 100-Milliarden „Sondervermögen“ für die Aufrüstung nur um einen Kredit handeln kann. Warum also hat man dem das Etikett „Sondervermögen“ angehängt? Eines sollte jedem klar sein: Immer, wenn der Staat einen Kredit aufnimmt, ist die nächste Steuererhöhung unumgänglich. Wie sonst soll er die Schulden und Zinsen zurückzahlen, wenn er jetzt schon mit dem Geld nicht auskommt?" Weiter lesen …