15. Juni 2022 - Archiv

Der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak äußert hofft auf eine schnellere und umfangreichere militärische Unterstützung durch Deutschland. "Mit Versprechungen kann man nicht kämpfen, die helfen nicht auf dem Schlachtfeld", sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Der Betreiber des ukrainischen Gasfernleitungsnetzes (OGTSU) hat die Bereitschaft angekündigt, das Transitvolumen durch die Gasmessstation Sudscha auf Anfrage von Gazprom zu erhöhen. Dies teilte das Unternehmen auf seinem Telegram-Kanal mit. Die Mitteilung erschien wenige Stunden, nachdem der russische Energiekonzern die Reduktion seiner maximalen Liefermengen durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 bekannt gegeben hatte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Ex-Geheimdienstoffizier der US-Marines und UN-Waffeninspekteur Scott Ritter erreicht mit seiner Expertise und seinen Analysen zum Ukraine-Krieg ein großes Publikum in den sozialen Medien und bei TV-Auftritten. Nun hat er sich zum jüngsten Entwicklungsstand der russischen Militär-Operation geäußert und erklärt, dass diese kurz vor der Vollendung der "Zweiten Phase" – der Befreiung des Donbass – stehe. Wenn man sich die Karten anschaue, dann gewinne Russland, so Ritter. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Festnahme eines der Organisatoren des Streiks in Ecuador hat die Proteste der Ureinwohner weiter angefeuert. Nach einem Richterbeschluss ist Leonidas Iza jetzt wieder unter Auflagen auf freiem Fuß. Er soll sich zweimal pro Woche bei der Staatsanwaltsschaft melden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Mantra der transatlantischen Medien-Netzwerke ist, dass nur wegen der Invasion Russlands die Ukraine Häfen verminen musste. Das ist nicht ganz falsch. Aber: Die Minen schwammen im Schwarzen Meer bereits bis nach Istanbul, daher sehen die Türkei und Russland ihre Aufgabe darin, die Hafen-Minen für den zivilen Schiffsverkehr zu räumen. Das erlaubt die Ukraine jedoch nicht, da sie Gefahr wittert, Russland würde sich der Güter des Landes ermächtigen und weitere Teile des Landes erobern. Das wiederum bestreitet Russland und äußert öffentlich, die Räumungen seien an keine Bedingungen geknüpft, auch wenn der westliche Mainstream einen solchen Sachzusammenhang abbildet. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 11, 21, 29, 30, 44, 47, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4427224. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 495128 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Der CDU-Familienpolitiker Christoph de Vries hat den Frauenquotenvorschlag seines Parteichefs Friedrich Merz kritisiert. Die Quotenregelung berge "hohes Frustrationspotenzial", sagte de Vries dem Fernsehsender "Welt". Weiter lesen …

Deutschland wird der Ukraine drei Mehrfachraketenwerfer vom Typ MARS II liefern, wie Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht am Mittwoch nach Beratungen der US-geführten Ukraine-Kontaktgruppe in Brüssel erklärte. Sie sagte: "Ich bin damit, mit dieser Abgabe, an die Grenze gegangen, was ich leisten kann, um nicht zu gefährden, dass wir die Landes- und Bündnisverteidigung als Bundeswehr nicht mehr gewährleisten können." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat darauf hingewiesen, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht in den Pflegeeinrichtungen zwar umgesetzt worden sei, es allerdings gerade im Osten Deutschlands zu Widerständen käme. Weiter lesen …

Wie RIA Nowosti unter Berufung auf den britischen Telegraph berichtet, hat das russische Militär zwei US-Söldner in den Vororten von Charkow gefangen genommen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Nora Hesse. Weiter lesen …

Die Zahl der Insassen in Berlins Maßregelvollzug steigt nach Tagesspiegel-Informationen erneut deutlich - und verschärft das Personal- und Platzproblem im Haftkrankenhaus. Zuletzt waren 571 Männer und Frauen stationär im Krankenhaus des Maßregelvollzugs (KMV) untergebracht, behördlich sind nur 541 Betten genehmigt. Weiter lesen …

Die Rennwoche am Sachsenring ist eröffnet! Mit dem Charity-Run rund um die 3,7 Kilometer lange Traditionsstrecke bei Hohenstein-Ernstthal beginnt am Mittwochabend das Rahmenprogramm zum LIQUI MOLY Motorrad Grand Prix Deutschland 2022 (17. bis 19. Juni). Weiter lesen …

Die SPD im Düsseldorfer Landtag will den Untersuchungsausschuss zur Flut-Katastrophe jetzt doch forstsetzen. "Bisher fehlt ein ordentlicher Abschlussbericht, der diese Versäumnisse auch dokumentiert und vor allem Handlungsempfehlungen daraus für die Zukunft ableitet", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

FDP-Vize Wolfgang Kubicki lehnt erneute Corona-Maßnahmen wie Lockdowns oder die 2G-Regel im Herbst ab - zumindest, wenn keine "messbare Wirkung" gegeben ist. "Bis heute haben wir keine verwertbare Studie darüber, wie hoch die Immunitätsquote in der bundesdeutschen Bevölkerung ist", sagte er dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Falls Russland sich aus Syrien zurückzieht, wird eine direkte Konfrontation zwischen Iran und Israel zu befürchten sein, da Moskau bislang die Rolle einer Ordnungsmacht in Syrien gespielt hat. Die Anzeichen mehren sich derzeit, dass der Nahe Osten sich in einer Übergangsphase zum Aufbau einer neuen Ordnung befindet, denn die alten Mechanismen zur Eindämmung der Konflikte in der Region haben seit dem Ukraine-Krieg ausgedient. Dies analysiert Seyed Alireza Mousavi im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX deutlich zugelegt und seine lange Talfahrt unterbrochen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.485,29 Punkten berechnet, 1,36 Prozent über Vortagesschluss. Weiter lesen …

Jürgen Elsässer gilt als Pionier der alternativen Medienszene und ist langjähriger Chefredakteur des Compact-Magazins. In der umfangreichen Lagebesprechung mit AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet spricht er offen zu vielen heiklen Themen, wie Gender-Umerziehung, Islamisierung, Impf-Terror, Gen-Manipulation und die Möglichkeiten des Widerstands. Er stellt sich auch kritischen Fragen, wie etwa zur betonten Russland-Nähe des Compact-Magazins und zur inflationären Verwendung des Unworts „Antifaschismus“ durch Wladimir Putin. Weiter lesen …

Die Konkurrenten der Deutschen Bahn gewinnen weiter in kleinen Schritten Marktanteile. Für den Güterverkehr sind die nichtbundeseigenen Unternehmen bereits seit 2018 überwiegend zuständig, in 2021 stieg ihr Marktanteil von 54 auf 55 Prozent, wie aus der neuen "Marktuntersuchung Eisenbahnen" der Bundesnetzagentur hervorgeht. Weiter lesen …

Nach der Präsentation eines FIFA-kritischen Banners beim Nations-League-Spiel Deutschland gegen Italien (5:2) hat es am Dienstagabend einen Polizeieinsatz gegeben. Ausgelöst wurde der Einsatz vonseiten des DFB wegen der "Sorge um die Sicherheit der Veranstaltung". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Bundeswirtschaftsministerium scheint eine Chaos-Strategie zu verfolgen, abgehoben von den energiepolitischen Notwendigkeiten und Möglichkeiten des Landes. Die Drosselungen russischer Gaslieferungen kommen der grünen Agenda gerade recht. Und der Minister verdreht bei seinen Erklärungen gerne Ursache und Wirkung. Dies berichtet Mirko Lehmann im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert eine milliardenschwere Investitionsoffensive für den Zivil- und Bevölkerungsschutz. Vor dem neuen Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, stünden "große Herausforderungen", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

"Gazprom" stellt den Betrieb einer weiteren Siemens-Gasturbine in der Verdichterstation Portovaya ein, die ab dem 16. Juni nicht mehr als 67 Millionen Kubikmeter Gas pro Tag an Nord Stream liefern kann", so das Unternehmen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die in Berlin erscheinende Tageszeitung junge Welt veröffentlicht in ihrer Donnerstagausgabe ein ausführliches Interview mit der Bundesvorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler. In dem Interview geht es insbesondere um die Ursachen der Krise, in der sich die Partei vor ihrem Bundesparteitag Ende Juni befindet. Weiter lesen …

In Berlin drohen durch den angekündigten Rückzug der britischen Airline Easyjet Milliarden-Einbußen in Tourismus, Wirtschaft und Kultur. Burkhard Kieker, Chef von VisitBerlin und oberster Tourismusvermarkter der Hauptstadt beziffert im Gespräch mit dem Tagesspiegel erstmals konkret das mögliche Ausmaß: "Der volkswirtschaftliche Negativ-Effekt kann sich auf bis zu zwei Milliarden Euro für die Stadt summieren. Das betrifft die Boutique im Prenzlauer Berg, den Taxifahrer und das Orchester, das sein Ticket nicht verkaufen kann", sagte Kieker. Weiter lesen …

Das schwedische Möbelunternehmen IKEA verkauft alle Fabriken in Russland und reduziert dort seine Aktivitäten. Grund sei die sich verschlechternde Lage mit den Geschäftsprozessen und Lieferketten weltweit, erklärte der Hersteller. Der Einzelhandel bleibe weiterhin "pausiert". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach monatelangem Hin und Her hat SpaceX Anfang der Woche endlich die Unbedenklichkeitsbescheinigung für den Start des Riesenraumschiffs "Starship" im texanischen Boca Chica bekommen. Der erste Orbitalflug des Starships soll laut Angaben von SpaceX-Chef Elon Musk bereits im kommenden Monat stattfinden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Künftig soll Israel verflüssigtes Gas über Ägypten nach Europa liefern. Mit einer am Mittwoch unterzeichneten Einigung will sich die EU unabhängiger von Gas aus Russland machen. Außerdem ist seit Jahren eine 1.900 Kilometer lange Mittelmeer-Pipeline in Planung. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat den neuen Referentenentwurf aus dem Gesundheitsministerium zur Triage kritisiert. "Auch Karl Lauterbachs neuer Triage-Entwurf krankt trotz des Rückziehers in Sachen Ex-Post-Triage weiterhin an den seit Wochen bekannten Mängeln", sagten der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Tino Sorge, und der Berichterstatter für Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe (beide CDU), am Mittwoch. Weiter lesen …

Zum Beginn der britischen Abschiebeflüge nach Ruanda äußert sich der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Großbritannien zeigt, was geht, wenn man nur will: Es stellt tatsächlich die Interessen seiner eigenen Bürger über die Suggestionen der internationalen globalistischen Union, die die Umsetzung von Recht – hier die Abschiebung von illegalen Migranten – diskreditieren will." Weiter lesen …

Zum jüngst veröffentlichten Schiedsspruch zu den pharmazeutischen Dienstleistungen und zu den Reaktionen der Ärzteverbände äußert sich die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, wie folgt: "Wir sind offen für pharmazeutische Dienstleistungen, sofern sie regional, dezentral und freiwillig vereinbart werden. Dass sie nun per Gesetz als Pflichtprogramm durchgesetzt werden, ist ein spätes Geschenk des ehemaligen Bundesgesundheitsministers an die Apothekerinnen und Apotheker." Weiter lesen …

Alessandro Principe ist der Geschäftsführer der Principe Consulting GmbH in Erkrath. Zusammen mit seinem Team aus 20 Mitarbeitern hat er sich auf die Beratung von Premium Produkten spezialisiert und ist in der Kundenberatung namhafter Unternehmen tätig. Zeitgleich bildet der Experte auch andere Menschen zu zertifizierten Premium Produktberatern aus und hilft ihnen beim Aufbau ihrer Karriere im Vertrieb. Weiter lesen …

Angesichts steigender Spritkosten sollte der Tankrabatt Autofahrer entlasten. Doch im Geldbeutel der Verbraucher kommt davon zu wenig an. Als Grund vermuten Experten, dass die Mineralölkonzerne die gesenkte Steuer nicht in vollem Umfang weitergeben. Das Bundeskartellamt untersucht mögliche Preisabsprachen der Konzerne. Weiter lesen …

Im Streit um den Tankrabatt weist der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr Kritik von SPD und Grünen deutlich zurück. Der Tankrabatt komme an, sagte Dürr der "Bild". Das Benzin wäre ohne Rabatt 20 bis 30 Cent teurer. An einer Übergewinnsteuer hingegen könne er "nichts Gutes erkennen", so Dürr. Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat scharfe Kritik am Zustand seiner Partei geäußert. Die Linke habe "kein geordnetes Kraftzentrum mehr", sagte Ramelow im Interview mit "nd.Der Tag". Weiter lesen …

Das Forum Nachhaltiger Kakao feierte am 13. Juni 2022 sein zehnjähriges Bestehen. Seit 2012 verfolgen die Mitglieder des Kakaoforums ein gemeinsames Ziel: Die Lebensbedingungen von Kakaobäuerinnen und -bauern verbessern. Weiter lesen …

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Der Berlin-Brandenburger Flughafen "Willy Brandt" kann auch unter dem neuen Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) nicht mit erweiterten Landerechten für Airlines aus Asien und dem arabischen Raum für mehr Langstreckenverbindungen in die deutsche Hauptstadt rechnen. Weiter lesen …

CDU-Chef Friedrich Merz will auf dem nächsten Parteitag für den neuesten Vorschlag der Struktur- und Satzungskommission seiner Partei zur Frauenquote werben - begrenzt auf fünf Jahre. Merz habe "zum Ausdruck gebracht, dass er die Vorschläge der Satzungskommission unterstützen wird", sagte CDU-Generalsekretär Mario Czaja nach den CDU-Gremiensitzungen am Mittwoch im Konrad-Adenauer-Haus. Weiter lesen …

Mit einem Sieg der AfD im Rechtstreit um Angela Merkel und ihre Äußerungen zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen am 6. Februar 2020 in Südafrika endete heute das Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Richter bescheinigten der damaligen Kanzlerin mit ihrem Auftritt und dessen späteren Veröffentlichung auf den Internetseiten der Bundeskanzlerin und der Bundesregierung gegen das Grundgesetz, Art. 21 Abs. 1 Satz 1, verstoßen zu haben, und damit das Recht auf Chancengleichheit der Parteien verletzt zu haben. Weiter lesen …

Ein Bezirksgericht nahe Moskau hat die Untersuchungshaft für die US-Basketballspielerin Brittney Griner diese Woche verlängert. Sie wird seit Mitte Februar festgehalten, nachdem Beamte eines Moskauer Flughafens verbotene Substanzen in ihrem Gepäck gefunden hatten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der russische Oppositionelle Alexei Nawalny wurde diese Woche in ein anderes Straflager mit härteren Haftbedingungen im Gebiet Wladimir verlegt, berichteten russische Medien. Sein Team hat die Angaben noch nicht bestätigt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Potenzielle Bewerber von seiner Einrichtung zu überzeugen, wird immer schwieriger. Wechselwillige Pfleger und Pflegerinnen gibt es zwar viele, aber wenn alle Pflegefirmen gleich wirken, aussehen und alle Stellenanzeige gleich klingen, kann man auch bleiben, wo man ist. Betriebe verschenken damit allerdings großes Potenzial: Weiter lesen …

Im Rahmen der vorübergehend wiedereingeführten Grenzkontrollen, haben Beamte der Bundespolizei gestern Nachmittag im Bahnhof Kehl einen tunesischen Staatsangehörigen kontrolliert. Gegen diesen bestand ein Haftbefehl wegen Betrug und er wurde von drei weiteren Staatsanwaltschaften ebenfalls wegen Betrugsdelikten per Aufenthaltsermittlungen gesucht. Weiter lesen …

Relativ deutlich erklärte der US-Unterstaatssekretär für Verteidigungspolitik Colin Kahl am Dienstag, welche Ziele die USA im Ukraine-Konflikt antreiben. Russland müsse einen Preis zahlen, der über die Vorteile hinausgehe, die sich Putin von diesem Konflikt erhoffe, so Kahl. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Erzbischof Carlo Maria Viganò ist zur Zeit der größte Gegenspieler des katholischen WEF-Papstes. Der Mann hat ungeheuren Mut und nennt die Dinge beim Namen. Ein Wunder, dass er a) noch lebt und b) frei reden kann. Natürlich wird er von den Mainstremmedien gemieden, wie die Pest. Man muss nicht alle seine Aussagen gut finden, aber im Großen und Ganzen nennt er die Dinge beim Namen. Dies schreibt Niki Vogt in ihrem Beitrag beim Schildverlag. Weiter lesen …

Die Rufe nach einer Anschlusslösung für das 9-Euro-Ticket im Öffentlichen Nahverkehr werden lauter. Die Rabattaktion habe "ein `Window of Opportunity` geöffnet, das es nun mutig zu nutzen gilt", heißt es in einem Brief der SPD-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft an die SPD-Fraktionschefs in Bund und Ländern, über den der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Das Niveau der Kraftstoffpreise in Deutschland ist nach wie vor viel zu hoch, die Autofahrer müssen für ihre Tankrechnung weiter zu viel bezahlen. Dies zeigt die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise. Danach kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel 1,944 Euro, das sind 0,4 Cent weniger als in der Vorwoche. Weiter lesen …

Bei Protesten gegen die Regierung in Ecuador ist es zu Zusammenstößen zwischen streikenden Indigenen und Sicherheitskräften gekommen. Es gab Berichte über mehrere Verletzte. Die Situation im Andenland spitzte sich nach der Festnahme eines Indigenen-Anführers zu. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

498 Straftaten wurden im vergangenen Jahr allein in Bayern gegen die AfD, ihre Mitglieder und Mandatsträger verübt. Das geht aus einer Schriftlichen Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Christoph Maier an die bayerische Staatsregierung hervor. Diese Zahl ist damit erneut gestiegen. Zu den Straftaten gehören 310 Sachbeschädigungen, sechs Verleumdungen, fünf Bedrohungen, fünf Körperverletzungen, zwei Brandstiftungen sowie weitere Delikte. Weiter lesen …

Am 14.06.2022 stellten gegen 15:15 Uhr Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der DB in der S31 zwischen den Haltestellen Sternschanze und Dammtor einen weiblichen Fahrgast ohne vorgeschriebene Mund-Nasen-Bedeckung fest. Weiter lesen …

Laut Presseberichten schlägt das Thüringer Umweltministerium einen Kompromiss zum Gesetzentwurf über den 1000-Meter-Abstand von Windkraftanlagen vor. Dazu erklärt die umwelt- und energiepolitische Sprecherin der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, Nadine Hoffmann: „Nachdem die CDU-Fraktion vor Rot-Rot-Grün eingeknickt ist und ihren 1000m-Gesetzentwurf von der Tagesordnung genommen hat, wäre ihre Zustimmung zu diesem nun veröffentlichten Vorschlag der Umweltministerin und damit zur Aufhebung des Windkraftverbotes im Wald ein absoluter Offenbarungseid." Weiter lesen …

Die Bundesregierung will den Ausbau der Windenergie deutlich beschleunigen. Ein entsprechendes Gesetzespaket wurde am Mittwoch vom Kabinett beschlossen. Auch Änderungen des Bundesnaturschutzgesetzes sind in diesem Zusammenhang geplant. Weiter lesen …

Die durch die COVID19-Pandemie und die russische Invasion in der Ukraine verursachten Versorgungsprobleme haben die dringende Notwendigkeit deutlich gemacht, Europa mit einem System auszustatten, das die Nahrungsmittel- und Energieunabhängigkeit stärkt. Weiter lesen …

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit ihren Äußerungen zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen 2020 die Rechte der AfD verletzt. Dies stellte das Bundesverfassungsgericht heute klar. Weiter lesen …

Im Mai 2021 erreichte die Gesamtkapitalisierung digitaler Vermögenswerte 2,6 Billionen US-Dollar, was zu einem großen Interesse von Anfängern am Kryptowährungsmarkt geführt hat. Das Wesen und das Prinzip des digitalen Geldes scheinen kompliziert zu sein. Aber wenn wir die Bedeutung von Kryptowährungen in einfachen Worten am Beispiel von Bitcoin beschreiben, können selbst Anfänger das Thema verstehen. Dieses Wissen wird für den Handel und andere Möglichkeiten des Geldverdienens nützlich sein. Weiter lesen …

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Wenn die Ampelregierung großmütig Geschenke verteilt, dann kann man sich sicher sein, dass die Sache einen gewaltigen Haken hat. So ist es bei der Energie-Kostenpauschale, die am Ende von jedem versteuert werden muss. So ist es auch beim Tankrabatt, der den Ölmultis Milliarden in die Kassen spült, während deutsche Pendler weiter an der Zapfsäule bluten. Der nächste sozialpolitische Rohrkrepierer ist das 9-Euro-Ticket: Denn wer auf Hartz-IV angewiesen ist und sich die Billig-Fahrkarte geholt hat, muss möglicherweise Geld ans Jobcenter zurückerstatten. Dies berichtet die AfD unter Verweis auf einen Bericht im "Focus". Weiter lesen …

So wie damals bei dem Silvester-Vergewaltigungsreigen in Köln 2015 / 16 bricht die deutsche Presse nur zögerlich ihre Multi-Kulti-Schweige-Tabu. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat im Vorfeld der Ukraine-Reise des Bundeskanzlers den Druck auf Olaf Scholz (SPD) erhöht. "Bundeskanzler Scholz hat angekündigt, nur in die Ukraine zu reisen, wenn er ein konkretes Angebot mitbringen kann", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Wer sich den Rechtstaat zurechtbiegt und gegen demokratische Parteien hetzt, verstößt gegen die Verfassung. Das gilt auch und ganz besonders für eine Bundeskanzlerin! Das Bundesverfassungsgericht hat heute geurteilt, dass Ex-Regierungschefin Angela Merkel (CDU) mit ihren Aussagen nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen vor gut zwei Jahren Rechtsbruch begangen hat. Dies berichtet die AfD unter Verweis auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Weiter lesen …

Zu den Unregelmäßigkeiten im Hessischen Landesverband der Deutschen Steuergewerkschaft (DSTG) äußert sich der haushaltspolitische Sprecher der hessischen AfD-Fraktion, Erich Heidkamp: „Wie die Presse berichtet, hat die Staatsanwaltschaft wegen Unregelmäßigkeiten innerhalb des Hessischen Landesverbands der Deutschen Steuergewerkschaft Ermittlungen aufgenommen." Weiter lesen …

Der Personalmangel an deutschen Airports trifft nach Angaben des Bundesinnenministeriums insbesondere den Flughafen Düsseldorf. Derzeit komme es "punktuell zu Wartezeiten an Luftsicherheitskontrollen", sagte ein Ministeriumssprecher dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen das Vereinigte Königreich wegen der Nichteinhaltung "wesentlicher Teile" des Nordirland-Protokolls eingeleitet. Das teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Angesichts der angespannten Lage an den Flughäfen mit zahlreichen Flugstreichungen und Verspätungen hat die Union die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. "Verkehrsminister Wissing und Innenministerin Faeser müssen jetzt ein Sofort-Konzept vorlegen, wie sie die Engpässe an den Flughäfen kurzfristig beseitigen wollen", sagte die Vizechefin der Unions-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die im Winter stattfindende Fussball-Weltmeisterschaft in der streng muslimischen Golfmonarchie Katar ist seit ihrer Bekanntgabe höchst umstritten. Nicht nur der Austragungsort, die klimatischen Verhältnisse und die Menschenrechtslage („Arbeitssklaven“, Verfolgung religiöser Minderheiten) stehen in der Kritik, auch die religiösen Vorschriften des Landes dürften den Spaß-Faktor beim größten Sportevent der Welt gen Null drücken. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Er hat den Bogen schon so oft überspannt, dass man sich zwangsläufig fragen muss, wann Karl Lauterbach (SPD) endlich aus dem Amt gejagt wird. Aber der Gesundheitsminister reizt munter weiter – so, als könne ihm niemand etwas anhaben. Jetzt geht es ihm darum, schnell noch die nächsten Corona-Maßnahmen durchzudrücken, bevor sich der öffentliche Wind ganz entschieden dreht. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Inflations-Rate in der Bundesrepublik betrug im Mai 2022 rekordverdächtige 7,9 Prozent, im Euro-Raum sogar 8,1 Prozent. Immer mehr Bürger geraten in existenzielle Nöte, lassen Mahlzeiten ausfallen, streichen Aktivitäten, die sie bisher für ganz selbstverständlich gehalten haben. Und dabei ist das Ende der Fahnenstange noch lange nicht erreicht, der Winter dürfte für viele auch mit "Frieren" verbunden sein. Weiter lesen …

Die jetzt schon große Pressestelle der Landesregierung in Schwerin soll mit gleich drei neuen Referentenstellen aufgestockt werden – und zwar im Bereich der sozialen Medien. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Der Haushalt ist stark belastet. Eine seriöse Politik erkennt dies und versucht, wo es geht zu entlasten." Weiter lesen …

Großbritannien hat mögliche Verhandlungen über die Freilassung der in der Donezker Volksrepublik zum Tode verurteilten Söldner der Ukraine überlassen. Dies erklärte Russlands Botschafter in London, Andrei Kelin, in einer Sendung des Fernsehkanals Rossija 24. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Kampf gegen die Klimakrise läuft die Uhr. Will Deutschland seine Klimaziele erreichen, muss der CO2-Ausstoß im Verkehr bis 2030 halbiert werden. Doch Teile der Bundesregierung und insbesondere Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) lehnen schnell wirksame Maßnahmen nach wie vor ab. Weiter lesen …

Am heutigen Mittwoch beschließt das Kabinett eine Wiederaufnahme der deutschen Beteiligung an der EU-Mission Operation Althea. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Die erneute Entsendung deutscher Soldatinnen und Soldaten nach Sarajewo ist eine richtige Entscheidung." Weiter lesen …

"Wie erwartet hat sich die Meinung der AfD-Fraktion durchgesetzt." Mit diesen Worten kommentiert der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Baden-Württemberg Emil Sänze MdL das Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts von heute. Weiter lesen …

Fast ein Jahr ist die Hochwasserkatastrophe im Ahrtal her. An vielen Stellen ist die Zerstörung noch sichtbar, der Wiederaufbau stockt immer wieder. Die Erschöpfung ist bei vielen Menschen vor Ort spürbar. Weiter lesen …

Mit einem elektrischen Kleinflugzeug, das schon vor 2030 zugelassen und ausgeliefert wird, beschleunigt das Münchner Start-up VAERIDION die grüne Transformation der Luftfahrt. Das innovative Design des Microliners ist auf perfekte Aerodynamik und maximale Energieeffizienz ausgelegt. Weiter lesen …

Deutschland will der Ukraine offenbar drei statt der bisher im Gespräch gewesenen vier Mars-II-Raketenwerfer liefern. Das berichtet das Portal "Business Insider". Demnach will Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) den Plan beim Treffen der EU-Verteidigungsminister am Mittwoch verkünden. Weiter lesen …

Am heutigen Tag geht der letzte verbliebene Airbus A310-304 der Luftwaffe nach gut 22 Jahren aus der Nutzung. Das 1988 gebaute Flugzeug mit der Kennung 10+25 ("Hermann Köhl") wird verkauft. Weiter lesen …

Sie ist Mitglied der Grünen und ihrer Jugendorganisation, sie gehört zu den Haupt-Organisatoren des Schulstreiks „Fridays for Future“: Luisa Neubauer. Die radikale Öko-Fanatikerin bestätigt mit aktuellen kranken Aussagen einmal mehr, dass sich die Klima-Bewegung immer ungenierter radikalisiert – mit Unterstützung von linken Parteien und ähnlich orientierten Medien. Dies berichtet die AfD unter Verweis auf diverse Medienberichte. Weiter lesen …

Der Schweizer Luftraum ist wieder offen. Der Flugverkehr über der Schweiz sowie der Betrieb an den Landesflughäfen Genf und Zürich könne wieder aufgenommen werden, teilte die Flugsicherung Skyguide mit. Weiter lesen …

Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner (Grüne) warnt vor Gasengpässen im Winter. Die Gasspeicher in Deutschland hätten aktuell einen Füllstand von über 50 Prozent, sagte er den Sendern RTL und ntv. "Das ist gut, aber nicht ausreichend für den nächsten Winter", so der Grünen-Politiker. Weiter lesen …

Schauspielerin Alexandra Maria Lara sieht das Kino in Deutschland aktuell in einer Krise. "Wir müssen schaffen, unser Publikum zurückzugewinnen", sagte sie dem Magazin "Stern". Sonst werde das Kino als Kunstform verschwinden. Seit April ist Lara Präsidentin der Deutschen Filmakademie, die am 24. Juni die "Lolas" verleiht, die als die renommierteste Auszeichnung für den deutschen Film gelten. Weiter lesen …

In der jetzigen Wohnung bleiben - oder doch lieber in ein Mehrgenerationenhaus oder eine "Senioren-WG" umziehen? Wie die Menschen in Deutschland im Alter wohnen wollen, und welche Erwartungen sie an ein altersgerechtes Zuhause haben, zeigt eine aktuelle repräsentative Studie der "Apotheken Umschau" aus dem Wort & Bild Verlag. Weiter lesen …

Immobilien haben im übertragenen, aber auch im wortwörtlichen Sinne viel mit Bodenständigkeit zu tun. Denn mit der Qualität von Bodenbelägen wie Parkett, Laminat, Fliesen und Teppich steht und fällt der Wert von Wohnungen und Häusern. Der Infodienst Recht und Steuern der LBS hat für seinen Extradienst einige Urteile zu diesem Themenkreis gesammelt, in denen es unter anderem um das Abziehen von Dielen, um Asbestplatten unter dem Parkett und um den Austausch des Teppichs geht. Weiter lesen …

Das Thema Kryptowährungen ist heutzutage das mit Abstand populärste und am meisten diskutierte. Skeptiker warten auf das Platzen der Blase und schlucken nervös ihren Speichel bei jedem Anstieg des Bitcoin um 600 Dollar, während Miner und Händler nach neuen Münzen für kurz- und langfristige Investitionen Ausschau halten. Werfen wir einen Blick auf die vielversprechendsten Kryptowährungen des Jahres 2022. Weiter lesen …

Weil er „mit dieser Gendersprache in Ruhe gelassen werden“ will, ist ein VW-Mitarbeiter gegen Audi vor Gericht gezogen und klagt gegen die Genderrichtlinie bei der VW-Konzern-Tochter AUDI, wie UNSER MITTELEUROPA berichtete gestern. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Thomas Grönke ist selbstständiger Finanz- und Vorsorgeexperte bei der TELIS FINANZ AG. Dabei ist er nicht nur der erste Ansprechpartner für planbaren Vermögensaufbau - als Mentor unterstützt er zudem motivierte Menschen dabei, ihre privaten Ziele mit ihrem Job zu vereinen. Hier erfahren Sie, wie er dabei vorgeht, welche Rolle die acht Lebenssäulen und das PowerPeople-Team dabei spielen und was einen guten Arbeitsplatz auszeichnet. Weiter lesen …

McDonald's hat die Schließung seiner Restaurants in Russland verkündet. Die Umsetzung ist dabei sehr herausfordernd: Mehr als 100 Filialen sind im Besitz von Franchisepartnern - sie betrachten die Situation mit Sorge und zeigen sich verunsichert. Unlängst gab der Fast-Food-Konzern jedoch Entwarnung und stellte klar, man schütze zwar einerseits seine Marke, sichere jedoch andererseits alle vorhandenen Strukturen und Arbeitsplätze. Weiter lesen …

Im 1. Quartal 2022 wurden rund 25 800 Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland gemeldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, nahm die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche im 1. Quartal 2022 gegenüber dem 1. Quartal 2021 um 4,8 % zu. Zuvor war die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche seit dem 2. Quartal 2020 zurückgegangen. Weiter lesen …

Ende April 2022 waren knapp 5,5 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, stieg die Zahl der Beschäftigten gegenüber April 2021 um 33 400 oder 0,6 %. Weiter lesen …

Die sichere Versorgung mit Lebensmitteln galt lange als selbstverständlich. Doch Kriege, Krisen und Klimawandel können das schnell ändern. Zudem wird die Weltbevölkerung bis 2050 auf knapp zehn Milliarden Menschen anwachsen. "plan b" im ZDF zeigt am Samstag, 18. Juni 2022, 17.35 Uhr, Lösungen, wie zukünftig Ernährungssicherheit gewährleistet werden kann. Die Dokumentation "Essen für alle. Weiter lesen …

Die FDP-Politikerin Linda Teuteberg hat weitere Maßnahmen versprochen, um die steigende Inflation auszugleichen. In der rbb-Sendung "Wieprecht" sagte Teuteberg, die für die FDP im Bundestag sitzt, dass man Bürgerinnen und Bürger durch Maßnahmen gegen die sogenannten kalte Progression schnell steuerlich entlasten müsse. "Das wird direkt nach der Sommerpause angegangen." Weiter lesen …

Nach mehr als einem Monat schwerer Kämpfe haben die russischen Truppen die Kontrolle über den Großteil der 100.000-Einwohner-Stadt Sjewjerodonezk übernommen. Das geht aus dem täglichen Lagebericht des britischen Militärgeheimdienstes vom Mittwoch hervor. Weiter lesen …

Angesichts hoher Preise hat der Sozialverband VdK die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf "frische, gesunde Lebensmittel" gefordert. "Von einer geringeren Belastung durch Verbrauchssteuern würden Menschen mit geringen Einkommen und kleinen Renten überdurchschnittlich stark profitieren", sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der frühere Fraktionsvorsitzende der Linken, Gregor Gysi, hat seine Partei dazu aufgerufen, sich bei der Wahl der neuen Führungsspitze Ende Juni für eine Person von "Autorität" zu entscheiden. "Wir sind in einer Existenzkrise", sagte Gysi dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Sie brauche "dringend eine Autorität". Weiter lesen …

Der Vorstoß von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, über die Einführung einer sozialen "Pflichtzeit" in Deutschland nachzudenken, stößt auf immer mehr Kritik. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Ein sozialer Pflichtdienst löst keine Probleme, sondern schafft eher welche." Weiter lesen …

Die Linken-Politikerin und Bestseller-Autorin Sahra Wagenknecht hat angedeutet, was das Thema eines neuen Buches sein könnte. Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Für ein mögliches neues Buchprojekt fände ich die Frage spannend, warum viele Märkte in unserer vermeintlichen Marktwirtschaft nicht mehr funktionieren, und wie eine innovativere und gerechtere Wirtschaftsordnung der Zukunft aussehen könnte." Weiter lesen …

Die CDU wird nach dem Willen von Parteichef Friedrich Merz (CDU) keine Mitgliederbefragung über die Einführung einer Frauenquote durchführen. Wie "Bild" unter Berufung auf "Parteikreise" schreint, wird ein entsprechender Antrag der Mittelstandsunion im CDU-Bundesvorstand am Mittwoch auf Drängen von Merz nicht behandelt. Weiter lesen …

Der aktuelle Kompromissvorschlag der französischen Ratspräsidentschaft zum geplanten CO2-Grenzausgleich (CBAM) ignoriert zentrale Forderungen der Bundesregierung. Das geht aus dem Dokument hervor, über das die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr rund 1,31 Milliarden Euro in die Erforschung klimafreundlicher Technologien investiert. Die Zahl geht aus dem Bundesbericht Energieforschung hervor, der an diesem Mittwoch vom Kabinett verabschiedet werden soll und aus dem das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" zitiert. Weiter lesen …

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai warnt SPD und Grüne vor unabgestimmten politischen Vorschlägen. Djir-Sarai sagte der FAZ, "das sind Versuche, sich auf Kosten anderer zu profilieren". Weiter lesen …

Der ukrainische Botschafter in der Türkei, Wassili Bodnar, forderte offiziell Waffen als Gegenleistung für die Wiederaufnahme der Weizenexporte auf dem Seeweg, was einer unverhohlenen Erpressung weltweiten Ausmaßes inmitten der künstlich erzeugten Nahrungsmittelkrise gleichkommt. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht des Zentrums für Globalisierungsforschung "GlobalReserch.ca". Weiter lesen …

Die Naturschutzorganisation Nabu hat scharfe Kritik an den Regierungsplänen für eine Überarbeitung des Bundesnaturschutzgesetzes geübt, mit denen Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne) den Windkraftausbau an Land ankurbeln wollen. Weiter lesen …

Die Kontroverse um die EU-Perspektive für die Ukraine droht das Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs kommende Woche in Brüssel zu überschatten. Bei der Vorbereitung des Gipfels trat die Kluft zwischen den Mitgliedsstaaten deutlich hervor, wie Gesprächsnotizen aus dem Ausschuss der EU-Botschafter zeigen, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters, erwägt die US-Regierung die Lieferung von vier Drohnen vom Typ MQ-1C "Grey Eagle" an die Ukraine, die mit Raketen vom Typ Hellfire (Höllenfeuer) bewaffnet werden können und gegen russische Streitkräfte eingesetzt werden sollen. Dies analysiert Scrott Ritter im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Polens Präsident Andrzej Duda hat erklärt, dass die Republik dringend ihre Bestände an militärischer Ausrüstung aufstocken müsse, nachdem sie an die Ukraine viele Waffen geliefert habe. Dabei sei Polen bereit, auch gebrauchte Waffen zu erhalten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Obwohl sich Belgrad bislang den EU-Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs nicht angeschlossen hatte, werden die Strafmaßnahmen der Staatengemeinschaft auch das Westbalkanland treffen. Der serbische Präsident warnte am Dienstag vor einem "harten Winter". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums Igor Konaschenkow sagte am Dienstag bei einem Briefing in Moskau, dass es in den letzten Wochen immer häufiger zu Zwischenfällen kommt, bei denen ukrainischen Soldaten "von nationalistischen Einheiten" in den Rücken geschossen wird. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der Nations League hat Deutschland am Dienstagabend Italien mit 5:2 besiegt. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag weiter nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 30.364,83 unkten berechnet, 0,50 Prozent unter Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der chinesische Präsident hat die Armee ermächtigt, unmilitärische Aktivitäten durchzuführen. Diese zielen darauf ab, Chinas Souveränität, die Entwicklungsinteressen und die Stabilität zu schützen. In Medien wird spekuliert, dass Peking damit eine Invasion Taiwans vorbereitet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wie russische Agenturen melden, hat der deutsche Siemens-Konzern bestätigt, dass er eine Turbine für die Nord-Stream-Gaspipeline nach Reparaturen in Kanada wegen der dortigen gegen Russland verhängten Sanktionen nicht zurückschicken kann. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mexiko ist über den gewaltsamen Tod eines Mitarbeiters des Abgeordnetenhauses schockiert. Etwa 30 Menschen haben den 31-Jährigen aufgrund eines falschen Verdachts verprügelt und dann bei lebendigem Leib verbrannt. Die Familie des Opfers fordert Gerechtigkeit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Tauziehen um die zwei in Donezk zum Tod verurteilten Briten zeigt sich Russland bereit, das Thema mit Großbritannien zu erörtern. Dem Kreml zufolge muss London aber vor allem mit Donezk darüber sprechen. Laut London führt der Weg zur Befreiung der Briten über Kiew. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Als Reaktion auf antirussische Handlungen der britischen Regierung durch die zuvor verhängten Strafmaßnahmen gegen russische Medienschaffende in Großbritannien hat das russische Außenministerium weitere rund fünfzig britische Staatsbürger mit Sanktionen belegt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

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Berlin sichert sich den 1. Matchball um die Meisterschaft. Die Albatrosse schlagen den FC Bayern im Audi Dome deutlich mit 71:58 und gewinnen damit das 2. Spiel in der Finalserie. Noch ein Erfolg fehlt den Berlinern damit, um die Deutsche Meisterschaft zu verteidigen. Berlins Oscar da Silva sprach von einem "Etappensieg. Das wichtigste Spiel wird jetzt kommen." Und das findet am Freitag in Berlin statt - ab 18.45 Uhr live bei MagentaSport. Weiter lesen …

Bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Katar wird Costa Rica Gruppengegner der deutschen Mannschaft. Die Mittelamerikaner besiegten im Playoff am Dienstagabend Neuseeland mit 1:0. Weiter lesen …

Der Komiker und Autor Alexander Bojcan alias Kurt Krömer erzählt ZEIT VERBRECHEN (ab jetzt im Handel) von seiner kriminellen Vorgeschichte: "Einmal habe ich für ein Mädchen einen Labello mit Erdbeergeschmack geklaut. Sie hat gesagt: 'Wenn du den klaust, darfst du mich küssen.' Dann hat sie den Labello genommen und ist abgehauen - ohne mich zu küssen. Danach habe ich nie wieder geklaut." Weiter lesen …

Liebe mit Hindernissen? Schauspieler Christoph Maria Herbst kennt das. "Das Romantischste, was ich je getan habe, war ein Candle-Light-Dinner. Es endete allerdings jäh, weil alle Rauchmelder anschlugen", erzählt der 56-Jährige in GALA (Heft 25/2022, ab morgen im Handel). Und auch seinen jüngsten Fehlkauf verrät er - da wird nie Liebe draus: "Eine Kugel Eis der Geschmacksrichtung Avocado-Parmesan!" Weiter lesen …

Am Mittwoch wird am Amtsgericht Potsdam ein Villenensemble in Kleinmachnow bei Berlin zwangsversteigert. Das hat der Musiker Bushido gegen seinen Ex-Geschäftspartner Arafat Abou-Chaker durchgesetzt, wie der stern berichtet. Die Immobilie mit einer Grundstücksfläche von 16.674 Quadratmetern und einem Verkehrswert von 14,8 Millionen Euro gehört beiden je zur Hälfte. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Uwe G. Kranz geschrieben: „Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant”, schrieb Hoffmann von Fallersleben. Von Jean-Claude Juncker, dem Ex-Kommissionspräsidenten der Europäischen Union, stammt folgender erhellende Ausspruch über die EU-Reglementierungspraxis: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.” So allerdings hat es die Politik schon immer gehandhabt, und so macht sie es auch heute – jedoch immer dreister." Weiter lesen …

Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben ihre Finanzminister schon mehrfach aufgefordert, einen Arbeitsplan zur Vollendung der Bankenunion vorzulegen - zuletzt mit nahezu wortgleichen Erklärungen im Juni und Dezember 2021. Wenn sich die Chefs Ende nächster Woche zum nächsten Euro-Gipfel in Brüssel zusammenfinden, wird der Präsident der Eurogruppe, Paschal Donohoe, der an dem Treffen ebenfalls teilnehmen wird, aber erneut mit leeren Händen dastehen. Trotz des großen Engagements, das der Ire seit seinem Amtsantritt vor zwei Jahren beim Thema Bankenunion an den Tag gelegt hat, ist es auch ihm bis heute nicht gelungen, den gordischen Knoten zu durchtrennen. Weiter lesen …

Willy Wimmer schrieb den folgenden Kommentar: "Es ist in dem Zensur-Wahn der Europäischen Union und der Mitgliedsstaaten ein Wunder, dass die internationalen Nachrichtenkanäle noch funktionieren, Wer entsprechend eingerichtet ist, kann sich von Al Jazeera über BBC bis hin zu France 24 und CNN noch ein Bild vom Kriegsgeschehen in der Ukraine machen. Auch, wenn seit Kriegsbeginn mehr als einhundert Tage vergangen sind, ist eines deshalb im Gedächtnis fest verwurzelt." Weiter lesen …