4. Mai 2022 - Archiv

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hat seine Partei angesichts des Krieges Russlands gegen die Ukraine zu einem kritischen Umgang mit der Ostpolitik aufgefordert. "Eine kritische Auseinandersetzung mit der Ostpolitik ist angebracht. Wir müssen sehen, was funktioniert hat und was nicht", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Der Medienanwalt von Gil Ofarim, Markus Hennig, äußert sich erstmals öffentlich gegenüber dem NDR Medienmagazin "ZAPP", nachdem die Leipziger Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen gegen seinen Mandanten abgeschlossen hat. Ende März hatte die Staatsanwaltschaft Leipzig Anklage gegen Ofarim erhoben - wegen falscher Verdächtigung und Verleumdung. Weiter lesen …

Anlässlich des europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai 2022 weisen die PIRATEN Niedersachsen auf deren Benachteiligung speziell in den Bereichen Mobilität und Tourismus hin. Dieser Tag wurde 1992 von der "Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL)" ins Leben gerufen und findet 2022 zum 30. Mal statt [1] Weiter lesen …

Trotz Sanktionen erholt sich die russische Währung wieder. Am Devisenmarkt wurden im Verlauf der Woche zeitweise rund 66 Rubel für einen US-Dollar gezahlt. Damit ist der Wechselkurs für den Rubel derzeit noch deutlich besser als vor dem Beginn des Ukraine-Krieges Ende Februar. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 4, 11, 31, 41, 49, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 7352853. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 155843 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Russische Sicherheitskräfte haben am Dienstag gegenüber RIA Novosti erklärt, sie hätten im Dorf Selenowka, das sieben Kilometer nordöstlich von Cherson liegt, im Keller des Cafés "Stari hrast" eine von ukrainischen Nazis eingerichtete Folterkammer entdeckt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) sorgt sich vor zunehmender Verbreitung russischer Propaganda in europäischen Medien. "Gerade jetzt brauchen wir in Europa eine freie und unabhängige Berichterstattung über die grausame Realität des Angriffskriegs, das sind wir auch den Menschen in der Ukraine schuldig", sagte sie dem Portal "Business Insider". Weiter lesen …

Der Städte- und Gemeindebund NRW rechnet mit einer Verdoppelung der Zahl der Briefwähler in NRW bei der Landtagwahl am 15. Mai. "Die Nachfrage bei der Briefwahl ist ähnlich groß wie bei der vergangenen Bundestagswahl. In einigen Kommunen sind nach dem Versand der Wahlbenachrichtigung in nur zwei, drei Tagen mehr Anträge eingegangen als bei der Landtagswahl 2017 insgesamt. Wir gehen davon aus, dass fast jeder Zweite per Brief wählen wird, ähnlich wie bei der Bundestagswahl 2021", sagte Eckhard Ruthemeyer, der Präsident des Kommunalen Spitzenverbands und hauptamtlicher Bürgermeister der Stadt Soest, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Die SPD-Fraktion fordert ein rasches Ende der Auseinandersetzung zwischen Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und den Bundesländern im Streit um die Finanzierung des 9-Euro-Tickets im Nahverkehr. "Ein Scheitern wäre ein riesiges Fiasko", sagte Detlef Müller, Vizechef der SPD-Fraktion im Bundestag, der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Im Kampf gegen den Wohnungsmangel schlägt der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) drastische Maßnahmen vor: "Wir sollten über rechtliche Möglichkeiten zur Wohnraumbegrenzung nachdenken", sagte die Chefin des BBU, Maren Kern, der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX nach einem Zickzack-Kurs nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.971,40 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,48 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses in einer Sondersitzung persönlich über Waffenlieferungen an die Ukraine berichten. Das bestätigte die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger". Weiter lesen …

Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL), hält den von der EU geplanten Ausstieg aus russischen Ölimporten für die Branche insgesamt für verkraftbar. Das BDL-Hauptgeschäftsführer Matthias von Randow dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Virologe Ulf Dittmer begrüßt die Entscheidung der NRW-Landesregierung, die Corona-Quarantäne auf fünf Tage zu verkürzen, aber an einer Verpflichtung zum Freitesten festzuhalten. "Es macht durchaus Sinn, den Menschen die Möglichkeit zu geben, die Quarantäne früher zu verlassen", sagte er der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

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Seit mehreren Tagen häufen sich Berichte über angebliche Pläne Moskaus, am 9. Mai den Kriegszustand zu verhängen und eine Generalmobilmachung anzuordnen. Kremlsprecher Peskow dementierte am Mittwoch die Gerüchte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Als „dummen Komiker“ bezeichnete ein türkischer Ex-Abgeordneter den ukrainischen Präsidenten, Wolodimir Selenski, weil er kritisierte, dass die Türkei russische Touristen ins Land lasse. Es sei blutiges Geld, ließ Selenski in einem Interview mit dem griechischen Staatsfernsehen ERT anklingen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Zum 77. Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus am 8. Mai werden offiziell keine Mitglieder des Berliner Senats an Gedenkveranstaltungen teilnehmen. Der Fokus der Sicherheitsbehörden liege am 8. und 9. Mai bei der Sicherung von Gedenkstätten und symbolträchtigen Orten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Bundesverband der Verbraucherzentrale VZBV befürchtet, dass Mineralölkonzerne das geplanten Ölembargos für deutlichere Preissteigerungen an den Tankstellen missbrauchen könnten. Das müsse Wirtschaftsminister Habeck dringend verhindern, sagte VZBV-Mobilitätsexpertin Marion Jungbluth dem Fernsehsender "Welt". Weiter lesen …

Das Gipfeltreffen der amerikanischen Staaten findet im Juni statt. Die USA möchten mit einem aufgebesserten Image in Sachen Migrationspolitik dort erscheinen. Denn die Frage, wie die nach Norden strömenden Menschenmassen behandelt werden sollen, ist eines der zentralen Themen des Treffens, das alle drei Jahre stattfindet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der NRW-Ministerpräsidentenpräferenz kann SPD-Herausforderer Thomas Kutschaty den Abstand zu Amtsinhaber Hendrik Wüst (CDU) deutlich verkürzen. Das ist das Ergebnis des vierten "NRW-Checks", einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von 39 Tageszeitungen in Nordrhein-Westfalen. Weiter lesen …

Wovor Wochenblick bereits am Montag warnte, bestätigt nun die Industriellenvereinigung: Mit einem Ölembargo gegen Russland ist ein Gasembargo nicht mehr weit entfernt. Die Folgen für Österreichs wären verheerend. Auch die Folgen eines Ölembargos werden uns weit mehr treffen als Russland. Russland wird länger durchhalten als der Westen. Sie sind dabei, uns alles zu nehmen! Weiter lesen …

„Ist das Gesetz inmitten einer bestehenden Stagflation der geeignete Weg, das Ansehen von Amtsträgern zu heben?“ Mit dieser Frage eröffnete Emil Sänze MdL seinen Debattenbeitrag zur Berechtigung einer Corona-Sonderzahlung heute im Landtag. Weiter lesen …

An der aktuellen Regierungspolitik bezüglich der Energiesicherheit und der Energieversorgung in Österreich kommt harsche Kritik aus ganz unerwarteter Richtung. Harald Mahrer, seines Zeichens Präsident der Wirtschaftskammer und ÖVP-Nationalratsabgeordneter – also normalerweise als überaus ÖVP-affin zu bezeichnen – wirft der Regierung vor, keine Pläne für den Notfall zu haben, sollte auch kein Gas mehr aus Russland kommen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) plant erstmals ein eigenständiges "Sicherheitsgewerbegesetz". Der Gesetzentwurf werde "gegenwärtig erstellt", teilte das Innenministerium der "Welt" mit. Weiter lesen …

Russland legt im Streit mit Israel um Erscheinungen von Nazismus in der Ukraine nach und wirft dem Staat Unterstützung des Kiewer "Neonazi-Regimes" vor. Es häufen sich nun Anzeichen, dass Moskau und Tel Aviv auf eine nächste Stufe der Eskalation zusteuern. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der frühere Premierminister Imran Khan wurde nach dem pakistanischen Blasphemiegesetz angeklagt, nachdem der neue Premierminister des Landes, Shehbaz Sharif, auf seiner ersten Auslandsreise nach Saudi-Arabien mit beleidigenden Parolen in der Prophetenmoschee in Medina konfrontiert worden war. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In britischen Kliniken müssen nun auch männliche Patienten vor bestimmten OP’s, Eingriffen und Behandlungen routinemäßig gefragt werden, ob sie schwanger sind. Die Universität Bonn stellt ihren immatrikulierten Studenten – auch den nichtweiblichen – kostenlos Tampons und Binden zur Verfügung. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Der Deutsche Bauernverband fordert von der Politik, einen nationalen Düngemittelvorrat anzulegen. Analog zur nationalen Bevorratung von Erdgas und Flüssiggas, sollte auch eine Reserve für Dünger aufgebaut werden, um für das Frühjahr 2023 versorgt zu sein, sagte der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Abwehrspezialist Matthias Ginter verlässt Borussia Mönchengladbach und kehrt zum SC Freiburg zurück. Das teilten die Breisgauer am Mittwochnachmittag mit und bestätigten damit vorhergehende Berichte. Der deutsche Fußballnationalspieler spielte bereits von 2006 bis 2014 für den SC, ehe er den Verein gen Borussia Dortmund verließ. Weiter lesen …

Schock im Blätterwald: Österreich stürzt im „Reporter ohne Grenzen“-Ranking zur Pressefreiheit von Platz 17 auf Platz 31 ab – doch die Begründung ist skurril. Denn neben der schwarzen Medienkauf-Affäre gibt man als Grund auch „Angriffe auf Journalisten“ bei regierungskritischen Demos an, die in Wahrheit aus Schneebällen auf Antifa-Fotografen sowie „Lügenpresse“-Rufen bestanden. Dies berichtet Julian Schwernthaner im Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Im April wurden mit rund 180.000 Neuzulassungen erneut deutlich weniger Fahrzeuge erstmals in den Verkehr gebracht. Das sind fast 50.000 Einheiten beziehungsweise 21,5 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. In den ersten vier Monaten dieses Jahres wurden damit laut der aktuellen Monatsstatistik des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) insgesamt rund 806.000 Pkw neu zugelassen. Weiter lesen …

Arminia Bielefelds kaufmännischer Geschäftsführer Markus Rejek sieht im fehlenden Wettbewerb an der Tabellenspitze der Fußball-Bundesliga eine Gefahr für die Attraktivität des Sports. Eine ausgeglichenere Verteilung der TV-Gelder würde kleine Vereine stärken "und damit die Liga spannender machen", sagte er der "Neuen Westfälischen". Weiter lesen …

Die Fahrt zur Tankstelle ist binnen einer Woche wieder deutlich teurer geworden. Der Preis für einen Liter Super E10 ist im Vergleich zur Vorwoche um 4,8 Cent gestiegen und liegt aktuell im bundesweiten Mittel bei 2,002 Euro. Dies zeigt die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland. Weiter lesen …

"Unter der grünen Tarnschale der Melonenpartei tritt wieder einmal ein tiefes Sozialisten-Rot hervor! Wie die Medien berichten, prüft der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck, „die Mehrwertsteuersätze für Lebensmittel entsprechend ihrer Klimawirkung anzupassen“. Damit will man eine „klimafreundliche Ernährung“ fördern, anstatt die Bürger selbst entscheiden zu lassen, was auf den Teller kommt und was nicht", heißt es in der Pressemitteilung der AfD. Weiter lesen …

Seit zwei Monaten tagt der Untersuchungsausschuss zur mutmaßlichen Korruption im ÖVP-Umfeld. Als weitere Schlüsselfigur der schwarzen Netzwerke galt seit Jahren der mächtige Sektionschef Christian Pilnacek, weshalb ihn die Opposition ins Kreuzverhör nehmen wollte. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Die Linkspartei verliert erneut ein bekanntes Mitglied. Die Berliner Linke-Politikerin Evrim Sommer ist aus der Partei ausgetreten. Das bestätigte Sommer dem Tagesspiegel am Mittwoch. Sie hadere nicht zuletzt mit der Russland-Politik der Linkspartei. Weiter lesen …

Zu den Ergebnissen der zweitägigen Kabinettsklausur in Meseberg teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: "Angesichts der drängenden Probleme, denen sich die Bürger in Deutschland gegenübersehen, sind die Ergebnisse der Kabinettsklausur in Meseberg eine einzige Enttäuschung." Weiter lesen …

Nach dem Rücktritt von CSU-Generalsekretär Stephan Mayer erheben Politiker der Ampelkoalition schwere Vorwürfe gegen CSU-Chef Markus Söder. "Der Rücktritt von CSU-Generalsekretär Mayer ist gerade mal die Spitze des Eisbergs", sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der "Rheinischen Post". "Die CSU schlingert seit Jahren von einem Skandal in den Nächsten." Weiter lesen …

Dr. Eva C. Schweitzer ist eine promovierte Amerikanistin und Journalistin, dekoriert mit dem Theodor-Wolff-Preis. Sie war Redakteurin bei der “taz” und beim Tagesspiegel. Seit 2000 arbeitet sie als USA-Korrespondentin für die Zeit, die Berliner Zeitung, die Financial Times Deutschland, die Frankfurter Rundschau und Cicero. Ihr neues Buch “Links blinken, rechts abbiegen” beschreibt die unheimliche Allianz zwischen Neurechten, woken Antideutschen und amerikanischen Neokonservativen. Weiter lesen …

Die Behauptung eines hochrangigen ukrainischen Amtsträgers, wonach Ungarn Pläne zur Eroberung ukrainischer Territorien haben soll, sorgt im Land für Empörung. Die Botschaft des EU-Landes spricht von einer Aufstachelung zum Hass gegen das ungarische Volk. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die russischen Streitkräfte haben weitere Traktionsumspannwerke in der Nähe von ukrainischen Frachtbahnhöfen zerstört, über die ausländische Waffen in die Ukraine geliefert werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Deutsche Mieterbund hat vor dem Hintergrund stark gestiegener Energiepreise einen speziellen Schutz für Mieter gefordert. "Wir brauchen ein Kündigungsmoratorium", sagte Verbandspräsident Lukas Siebenkotten dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnt davor, politische Entscheidungen über Waffenlieferungen an die Ukraine von Gefühlen wie Angst und Mitleid abhängig zu machen. Angst vor einem Dritten Weltkrieg habe er nicht, sagte Habeck der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Angst, die manche umtreibe, "speist sich ja auch aus der Befürchtung, Deutschland werde zur Kriegspartei". Weiter lesen …

Der Fernleitungsnetzbetreiber Thyssengas hat am 2. Mai 2022 erstmals zum Veranstaltungsformat "Thyssengas Dialog" eingeladen. Rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer vor Ort und bis zu 200 Zuschauer im Livestream aus Politik, Industrie, Wissenschaft, Start-ups und Energiewirtschaft diskutierten über die notwendigen Rahmenbedingungen für einen schnellen Wasserstoff-Hochlauf. Weiter lesen …

Der britische Premierminister Boris Johnson hat sich am Dienstag per Videoschalte an das ukrainische Parlament gewandt. Dabei sicherte Johnson Kiew weitere Waffenlieferungen zu. Zugleich lobte er den Kampf gegen die russischen Streitkräfte als "die Sternstunde der Ukraine". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine weiterhin geschlossene Reaktion des Westens auf die russische Invasion in der Ukraine angemahnt. Russlands Präsident Wladimir Putin habe sich "vollständig verrechnet", sagte er am Mittwoch nach der Kabinettsklausur in Schloss Meseberg. Weiter lesen …

Das EU-Parlament hat eine Wahlrechtsreform beschlossen. Die wichtigste Änderung ist - neben der geplanten Wahl zusätzlicher Abgeordneter über sogenannte transnationale Listen - die Einführung einer Sperrklausel. Und zwar dergestalt, dass Parteien der bevölkerungsreichsten EU-Staaten mindestens 3,5 Prozent der Stimmen erreichen müssen, um ins EU-Parlament einzuziehen. Weiter lesen …

Die schöne Idylle oder der unbändige Hass gegen Tiere treibt so manchen Hobbyangler an die frische Luft. Bei der Jagd nach dem größten Fisch im Teich haben jedoch Deutsche und Ausländer so ihre Eigenheiten. Weiter lesen …

Laut Berichten aus Südkorea und Japan soll Nordkorea erneut eine Rakete in Richtung des Japanischen Meers abgefeuert haben. Mutmaßlich kann es sich dabei um eine atomwaffenfähige Rakete handeln. Nordkorea hat in diesem Jahr bereits mehrfach Raketentests vorgenommen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mehrere Fußgänger und Verkehrsteilnehmer meldeten am Mittwochmorgen im Bereich der Rheinhäuser Straße in Speyer eine Schwanenfamilie. Weiter lesen …

Zum diesjährigen 1. Mai zogen die Massen der System-Kritiker wieder über den Ring. Auf dem Heldenplatz verkündeten sie ihre Parolen gegen Corona-Spritzzwang, Verarmung und Krieg. Viele von ihnen wären früher eigentlich auf der traditionellen 1. Mai Kundgebung der SPÖ auf dem Rathausplatz gewesen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), glaubt nicht an eine baldige Kiew-Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD). Es habe "unter Umständen ein Zeitfenster gegeben", sagte sie der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Laut Medienberichten soll Verteidigungsministerin Lambrecht ein etwas älteres Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages angezweifelt haben, dass die Ausbildung von ukrainischen Soldaten Deutschland zur Kriegspartei machen würde. Weiter lesen …

Am gestrigen Nachmittag kam es gegen 16:45 h auf der Landesstraße 123 in Issendorf zu einem Verkehrsunfall, bei dem zwei Autoinsassen zum Teil schwer verletzt wurden. Weiter lesen …

Müssten Mütter ihre eigene Leistung als Elternteil mit einer Schulnote bewerten, würden sie sich eine Drei plus (2,6) geben. Nur ganze 7 Prozent verleihen sich die Bestnote Eins. Umgekehrt fällt die Sicht der Deutschen auf ihre Mütter positiver aus. Sie "benoten" Mama mit einer Zwei minus (2,4), fast ein Drittel (31 %) mit einer glatten Eins. Weiter lesen …

"Ohne schnelles Handeln droht durch den aktuellen Fahrermangel ein Versorgungskollaps. Schlechte Arbeitsbedingungen und das negative Image des Berufes sind die Hauptgründe für den Mangel an LKW-Fahrerinnen und -Fahrern", so Carsten Taucke, Vorsitzender des BGA-Verkehrssauschusses zu den heute durch das statistische Bundesamt veröffentlichten Zahlen zur Situation der Berufskraftfahrerinnen und -fahrer. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund steigender Energiepreise hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil zusätzliche finanzielle Erleichterungen für die Bürger in Aussicht gestellt. Es könne sein, "dass wir bei den Entlastungen noch weitere Schritte gehen werden", sagte er der "Neuen Westfälischen". Weiter lesen …

Die ukrainischen Streitkräfte haben das Gebiet der Donezker Volksrepublik in den vergangenen 24 Stunden 22 Mal beschossen und dabei einen Zivilisten verwundet, gibt die DVR-Vertretung beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung des Waffenruhe-Regimes bekannt: "In den vergangenen 24 Stunden meldete die Vertretung 22 Fälle von Beschuss durch die ukrainischen bewaffneten Formierungen. Ein Zivilist wurde im Petrowski-Bezirk der Stadt Donezk verwundet." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach Einschätzung des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) ist die bevorstehende Einigung der EU-Staaten auf ein neues Sanktionspaket ein nachvollziehbarer Schritt. "Der trotz aller diplomatischen Bemühungen fortdauernde und brutale russische Angriffskrieg gegen die souveräne Ukraine verlangt nach einer angemessenen Antwort der Europäischen Union", sagt BVR Präsidentin Marija Kolak. Weiter lesen …

Nach dem überraschenden Rücktritt des bisherigen CSU-Generalsekretärs Stephan Mayer hat die Partei noch keine Nachfolgeentscheidung getroffen. Man werde "zeitnah" eine Lösung präsentieren, sagte CSU-Chef Markus Söder am Mittwochvormittag in München. Weiter lesen …

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat heute Widerspruch gegen den Bescheid des Niedersächsischen Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) zur Errichtung des geplanten LNG-Terminals in Wilhelmshaven eingelegt. Mit dem Terminal soll fossiles Flüssigerdgas nach Deutschland importiert werden. Weiter lesen …

Laut dem weißrussischen Verteidigungsministerium haben die "weißrussischen Streitkräfte mit einer unangekündigten Inspektion der Schnelleingreiftruppen begonnen". Geübt werden vor allem Eilverlegungen der Truppen. Das Verteidigungsministerium betont, dass die Übung keine Gefahr für die Nachbarländer darstelle. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das geplante neue Paket mit Russland-Sanktionen konkretisiert. Dieses sehe auch ein Ölembargo vor, sagte sie am Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg. Unternehmen aus der EU sollen demnach kein russisches Öl mehr importieren dürfen. Weiter lesen …

Vor 90 Jahren startete der US-Amerikaner Donald B. Watt ein internationales Austauschprojekt - "The Experiment in International Living" -, um interkulturelle Verständigung und ein friedvolles Miteinander zu fördern. Heute, 90 Jahre später, verfolgt der deutsche Zweig der ältesten gemeinnützigen Austauschorganisation, "Experiment - Deine Austauschorganisation", dieselben Ziele und setzt sich für Toleranz, gegenseitiges Verständnis und Frieden ein. Weiter lesen …

Für den Erfolg an den internationalen Börsen bedarf es passender Handelsplattformen, auf denen Sie alle nötigen Voraussetzungen für Ihr Trading-Vorhaben finden können. Welche Handelsplattformen eignen sich 2022 in Deutschland für diesen Zweck? Mehr darzu in einem Artikel von PRAVDA-TV. Weiter lesen …

Die Union erhöht bei der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine den Druck auf die Bundesregierung. Bei Panzer-Lieferungen müsse man nachlegen, sagte der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist mehr als die Hälfte der Europäer zu dick. In der WHO-Region Europa sind demnach 59 Prozent der Menschen übergewichtig oder fettleibig. Der Anteil bei Männern ist dabei höher als bei Frauen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Madrid gab am Montag bekannt, dass die Smartphones von zwei Regierungsmitgliedern, darunter auch Ministerpräsident Pedro Sánchez, unter Nutzung eines von einer israelischen Firma entwickelten Spionagesystems gehackt worden waren. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die aktuellen Versorgungsengpässe und die Probleme mit globalen Lieferketten haben die Bedeutung von Berufskraftfahrern und -fahrerinnen für eine funktionierende Wirtschaft ins Bewusstsein gerückt - rund drei Viertel der Beförderungsleistung im Güterverkehr lief zuletzt über die Straße. Weiter lesen …

Dem ersten Radförderprogramm des Bundes für Kommunen droht ohne Anschlussfinanzierung eine abrupte Bremsung. Das berichtet die "taz" unter Berufung auf den Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC). Weiter lesen …

Im März 2022 sind die deutschen Exporte gegenüber Februar 2022 kalender- und saisonbereinigt um 3,3 % gesunken und die Importe um 3,4 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, stiegen die Exporte im Vergleich zum Vorjahresmonat März 2021 um 8,1 % und die Importe um 20,3 %. Weiter lesen …

Im ersten Corona-Jahr 2020 sind 24 % weniger Menschen aus dem Ausland nach Deutschland zugezogen und 22 % weniger Menschen aus Deutschland fortgezogen als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren die Veränderungen im Wanderungsverhalten bei den jungen Erwachsenen im Alter von 18 bis 22 Jahren mit 32 % weniger Zuzügen und 28 % weniger Fortzügen über die Grenzen Deutschlands besonders stark. Weiter lesen …

Die Unionsfraktion hat den Gesetzentwurf von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) für ein neues kommunales Vorkaufsrecht kritisiert. Es sei "ein symbolhaft überhöhtes Instrument, das in seiner Wirkung völlig überschätzt wird", sagte der baupolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jan-Marco Luczak (CDU), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Im Zuge des alljährlich am 1. Mai stattfindenden Aufmarsches der Antifa kam es auch heuer wieder zu Ausschreitungen. Diesmal waren zwei Polizeiwachzimmer und das Bundesamt für Asyl- und Fremdenwesen im Fokus der Linksfaschisten. Am „Kampftag der Arbeiter*innenklasse“ sollen über 2.000 Personen „laut, kraftvoll, solidarisch“ teilgenommen haben, wie der „Antifa-Referent“ der „Österreichischen Hochschülerschaft“ (ÖH), Simon Neuhold stolz auf seiner Facebook-Seite berichtet. Darüber berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Die Erwartungen der deutschen Autobauer haben sich im April weiter eingetrübt. Das geht aus einer Erhebung des Münchener Ifo-Instituts hervor. Der entsprechende Index fiel demnach auf -30,4 Punkte, nach -21,8 im März. "Die Pkw-Hersteller sind verunsichert aufgrund des Kriegs in der Ukraine", sagte Oliver Falck, Leiter des Ifo-Zentrums für Industrieökonomik und neue Technologien. Weiter lesen …

Verbraucher müssen sich auf deutlich höhere Bierpreise einstellen. Deutschlands Brauereiverbände erwarten Erhöhungen um bis zu 30 Prozent, berichtet die "Bild". "Die Kostensteigerungen sprengen alle Dimensionen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Brauerbunds, Holger Eichele, der Zeitung. Weiter lesen …

Die ukrainischen Regierungsbehörden haben eine neue Kampagne zur Umbenennung der Straßen nach Nazi-Kollaborateuren gestartet. Der russische Außenminister zog kürzlich einen Vergleich zwischen Selenskij und Hitler, wobei er vor Nazi-Elementen in der Ukraine warnte. Indes sind israelische Beamte seit Beginn des Ukraine-Kriegs bestrebt, jedwede Vergleiche mit dem Holocaust abzuwehren. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Politiker von SPD und CDU haben die Energieversorger angesichts stark steigender Energiepreise aufgefordert, das Abstellen von Gas und Strom wegen unbezahlter Rechnungen auszusetzen. "Energieversorgung ist Daseinsvorsorge", sagte die energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Nina Scheer, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Acht Jahre nach Beginn des Konflikts in der Ostukraine sterben immer noch Zivilisten. Die Ermittler untersuchen jeden dieser Vorfälle. Der Vorsitzende des russischen Ermittlungskomitees Alexander Bastrykin sprach mit RT über diese Arbeit und ihre Ergebnisse. Weiter lesen …

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Der Fahrgastverband "Pro Bahn" fordert, mit dem Start des Neun-Euro-Tickets im Nahverkehr Anfang Juni die Fahrradmitnahme in Zügen teilweise auszusetzen. Pro-Bahn-Sprecher Karl-Peter Naumann sagte der "Rheinischen Post": "Auf bestimmen Strecken sollte die Fahrradmitnahme ausgeschlossen werden." Weiter lesen …

Fast zwei Monate nach Inkrafttreten der Impfpflicht im Gesundheitswesen sind in Sachsen-Anhalt bisher keine Sanktionen wie Bußgelder oder Beschäftigungsverbote verhängt worden. Das geht aus einer Umfrage der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung hervor. Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat sich offenbar auf ein neues Paket mit Russland-Sanktionen geeinigt. Dieses sieht übereinstimmenden Medienberichten zufolge auch ein Ölembargo vor. Unternehmen aus der EU sollen demnach kein russisches Öl mehr importieren dürfen. Weiter lesen …

Die FDP fordert eine vollständige Aufhebung der staatlichen Vorschriften für Corona-Infizierte. Deutschland sollte dem Beispiel Großbritanniens folgen, wo sich positiv Getestete nicht mehr in Zwangsisolation begeben müssten, sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Um Deutschland mit Ökostrom zu versorgen, muss sich die Leistung aus der Solarenergie vervielfachen. Der Druck öffnet ein lukratives und umstrittenes Geschäftsfeld für Investoren und Großkonzerne. Der unregulierte Ausbau führt zu neuen Konflikten, selbst Wälder sollen den Vorhaben nun Platz machen. Weiter lesen …

Er nahm seiner Frau jegliche Frei­heit, indem er sie auf das Haus beschränkte: Sie durfte nicht mit ihren Freunden ausgehen und keine west­liche Klei­dung tragen, und wenn sie Gäste hatte, durfte sie nicht mit den anderen am Tisch sitzen, sondern musste in einem sepa­raten Raum essen. Sie konnte sich nicht einmal entscheiden, was sie im Fern­sehen sehen oder was sie zum Abend­essen zube­reiten wollte. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht in "Vox News". Weiter lesen …

Die Abschluss-Show der Einheitsfeier in Halle im Jahr 2021 hat Sachsen-Anhalt rund 880.000 Euro gekostet. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

EZB-Direktorin Isabel Schnabel hält es angesichts der hohen Inflation im Euro-Raum für geboten, den Kurs in der Geldpolitik anzupassen. "Jetzt reicht es nicht mehr zu reden, wir müssen handeln," sagte sie dem "Handelsblatt". "Aus heutiger Sicht halte ich eine Zinserhöhung im Juli für möglich." Weiter lesen …

Die Bundesregierung will die neue Anti-Geldwäschebehörde der Europäischen Union nach Frankfurt holen. Man sehe dafür gute Chancen, sagte ein Regierungsvertreter dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Forschungsfabrik Batteriezellenfertigung (FFB) bekommt einen neuen Chef. Der BMW-Manager Simon Lux übernimmt nach Informationen von "Tagesspiegel Background" (Donnerstagausgabe) die Leitung der FFB, die seit der Gründung mit Startschwierigkeiten kämpft. Bislang leitet die Einrichtung Jens Tübke von der Fraunhofer Gesellschaft. Weiter lesen …

Die Menschen im größten Bundesland NRW halten Gesundheitspolitik für eines der wichtigsten Themen bei der Landtagswahl. So wünschen sich 98 Prozent, dass der Pflegeberuf attraktiver gestaltet wird, 91 Prozent fordern mehr Investitionen in die Krankenhäuser, und ebenfalls 91 Prozent wünschen sich eine bessere Zusammenarbeit zwischen Kliniken, Ärzten und Pflegediensten. Weiter lesen …

Im Streit um höhere Regionalisierungsmittel und das Neun-Euro-Ticket erhöhen die Länder kurz vor Beginn der Verkehrsministerkonferenz an diesem Mittwoch den Druck auf Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). Die nordrhein-westfälische Ministerin Ina Brandes (CDU) sagte der "Rheinischen Post": "Der Bundesverkehrsminister setzt falsche Prioritäten." Weiter lesen …

37 Bundestagsabgeordnete haben sich anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit mit einem offenen Brief an die britische Regierung gewandt. Sie fordern die Freilassung von Julian Assange, dem eine Auslieferung an die USA droht. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Zahl der Covid-Patienten in deutschen Krankenhäusern ist auf den tiefsten Stand seit dem vergangenen Frühherbst gefallen, als die vierte Welle mit der Delta-Variante an Fahrt aufgenommen hatte. Das sagte der Vorstandschef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

In der Türkei nimmt die Feindseligkeit gegen die syrischen Flüchtlinge schon seit Längerem zu. Nun will die Regierung das Rückkehrprogramm für Syrer ausweiten. Es gebe Vorbereitungen, einer Million Flüchtlingen die freiwillige Rückkehr zu ermöglichen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

So Mancher mag sich in den letzten Tagen und Wochen gefragt haben, warum das Asow-Stahlwerk des Oligarchen Rinat Achmetowin in Mariupol von derart großem Interesse für die Armee der russischen Föderation und auch so schwer einzunehmen ist. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Heute haben Kämpfer des Asow-Bataillons und ukrainische Soldaten während der Waffenruhe im Asow-Stahlwerk in Mariupol versucht, in die Schussposition einzudringen. Russische Streitkräfte und DVR-Kräfte eröffneten daraufhin das Feuer. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Kurz nach seiner knappen Wiederwahl spielt sich Frankreichs Präsident erneut als Vermittler zwischen dem "Westen" und Russland auf – diesmal ging es in erster Linie um die Ereignisse im umkämpften Mariupol. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Dienstag nach einem Zick-Zack-Kurs schließlich doch versöhnlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.128,79 Punkten berechnet, und damit 0,20 Prozentpunkte über Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die Sensation knapp verpasst! Der FC Bayern München verliert mit 72:81 beim FC Barcelona und scheidet damit nach 5 Viertelfinalspielen in der EuroLeague aus. Dabei führten die Münchner zur Halbzeit noch mit 37:31, konnten danach aber nicht mehr mit den Katalanen mithalten. "Man hat gesehen, was Heimvorteil bedeutet", sagte ein dennoch stolzer FCB-Geschäftsführer Marko Pesic, der lobte: "Dennoch großen Respekt an die gesamte Mannschaft." Weiter lesen …

Im ████-███ werden ██████ █████ ████ █████████ zum ██ für ████████ █████. Dieses ███ soll eine ████ in der █████████ ████ ████, die von der ████████ ███ ███████ ███. Nach ████ der █████ ██ es „wie durch ein ████“ ███ ███. ███ ████ sind nicht ███████ zu ███████. Und ███ █████ ███████ zu ████.Der ██ am . ██. Weiter lesen …

CDU-Chef Friedrich Merz bringt die Bundesrepublik als "Garantiemacht" für die Ukraine ins Spiel. Bei diesem Thema müsse Deutschland "eine führende Rolle spielen", sagte Merz am Dienstagabend bei seinem Besuch in Kiew. Ebenso müsse Deutschland führend sein, wenn es um einen EU-Beitritt der Ukraine gehe. Weiter lesen …

Zum dritten Mal ermittelt Jasna Fritzi Bauer diesen Monat im Tatort Bremen. Mit ihrer Figur kann sich die 33-Jährige gut identifizieren: Die fiktive Mordkommissarin Liv Moormann wird von ihrem Umfeld zuerst nicht ganz für voll genommen - etwas, das die Schauspielerin selbst schon oft erlebt hat. Umso mehr gefällt ihr die Entwicklung ihres TV-Charakters: "Ich find's geil, dass Liv Moormann sich immer mehr behauptet und sich nichts scheißt", sagt Jasna Fritzi Bauer amüsiert im Interview mit EMOTION (Ausgabe 6/2022 ab morgen im Handel, emotion.de). Weiter lesen …

Der Wissenschaftsjournalist Ranga Yogeshwar hat seine Unterzeichnung des Offenen Briefes an Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigt. In dem von der Kölner Feministin Alice Schwarzer initiierten Schreiben warnen etliche prominente Unterzeichner vor der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Weiter lesen …

Die Ambitionen waren groß: Als BMW und Daimler im Februar 2019 in Berlin den Startschuss für ihr Gemeinschaftsunternehmen Share Now gaben, strebten die damaligen Vorstandschefs Harald Krüger und Dieter Zetsche an, den weltweit führenden Anbieter eines Mobilitätsdienstes mit vollelektrischen und selbstfahrenden Flotten zu schaffen. Es gab sogar die Idee, später Flugtaxis hinzuzunehmen. Weiter lesen …

Der folgende Kommentar wurde von Chris Veber geschrieben: "Wenn wir kein russisches Öl kaufen, wird´s schlecht und Putin muss es wegschütten. Soweit Leonore Gewessler von den Grünen (wem sonst). Der Russe ist böse und ohne unser Geld aufgeschmissen. Es kann natürlich auch sein, dass es statt dessen die Chinesen kaufen. Die Brasilianer. Oder die Südafrikaner. Die Thais. Denn die Länder, die Sanktionen gegen Russland verhängt haben, sind im Großen und Ganzen identisch mit der NATO (ohne die Türkei!) plus deren pazifischen Verbündeten Südkorea, Taiwan und Japan (dort sind es allerdings nur Sanktiönchen)." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Markus Fiedler geschrieben: "Die Fassadendemokratie zeigt ihre totalitäre Fratze. Krieg wird immer begleitet von Propaganda und die ist besonders beliebt in den ach so tollen westlichen „Vorzeigedemokratien“. Der oberste NATO-Sprecher Jamie Shea kommentierte die Medienberichterstattung zum Angriffskrieg der NATO auf Jugoslawien folgender Maßen: „Das Wichtigste ist, dass der Feind nicht das Monopol über die Bilder haben darf. Denn das rückt die Taktik der NATO in das Licht der Öffentlichkeit […].“ Weiter lesen …

Roberto J. De Lapuente schrieb den folgenden Kommentar: "Donald Trump war ein guter Präsident. Das sage nicht ich: Das hat Michel Houellebecq erklärt – und zwar schon zu Zeiten, da der US-Präsident war. Der Franzose begründet es noch nicht mal schlecht. Das regt zum Nachdenken über moralische Dilemmata an. Als der französische Autor zu dieser Einschätzung kam – in einem Essay im Januar 2019 – attestierte er nicht zu Unrecht, dass die USA nur noch »eine bedeutende Macht neben anderen« sei." Weiter lesen …

Dagmar Henn schrieb den folgenden Kommentar: "Die Bundesaußenministerin tut, als könne sie kein Wässerchen trüben und müsse noch unter Welpenschutz gestellt werden. Aber was sie tut, ist brandgefährlich und keinesfalls im Interesse Deutschlands. Annalena Baerbock ist ein Rätsel, das wir uns nicht leisten können. Manchmal fragt man sich, wie und wo so etwas herangezüchtet wird. Insbesondere angesichts des Bundesplappermäulchens. Gibt es eine Richtlinie dafür, Menschen so aufzuziehen, dass sie sich benehmen wie Gestalten aus einer schlechten Seifenoper? Ständig mit dieser billigen Pseudogefühligkeit auf den Lippen, fernab jedes wirklichen Gedankens oder echter Empathie?" Weiter lesen …