15. Dezember 2022 - Archiv

Im Präsidium der polnischen Polizei ist ein Geschenk explodiert, das der Chef der Behörde bei einem Arbeitsbesuch unlängst in der Ukraine erhalten hat. Der Polizeichef Jarosław Szymczyk habe bei der Explosion Verletzungen erlitten und sei in ein Krankenhaus gebracht worden, teilte das Innenministerium in Warschau am Donnerstag mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Immer noch interessieren sich zu viele Deutsche für alternative Medien, also "böse Feindsender", meinen deutsche Politiker – und wünschen sich mehr Zensur. Und auch die EU sucht nach neuen Mitteln, um unerwünschte Informationen fernzuhalten. Damit handeln sie wieder einmal sogar gegen die eigenen Interessen. Dies berichtet Dagmar Henn im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Gegen 13:44 Uhr wurde die Feuer- und Rettungswache am heutigen Donnerstag zu einem gemeldeten Flächenbrand in die Straße Am Bauckhahn in den Ortsteil Kückelheim alarmiert. Weiter lesen …

Kiew lehnt einen vorübergehenden Waffenstillstand für das Neujahrsfest ab. Dies erklärte der stellvertretende Leiter der Hauptabteilung Operative Angelegenheiten des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Alexei Gromow. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Als Planungschef im Kanzleramt unter den Bundeskanzlern Willy Brandt und Helmut Schmidt hat Albrecht Müller die sogenannte Ostpolitik oder auch Entspannungspolitik im Kalten Krieg hautnah miterlebt. Sie galt lange Zeit als sozialdemokratische Tradition. Seine Worte über die heutigen politischen Zustände klingen alarmierend – und zwar sehr. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Verfassungsschützer haben beobachtet, wie der mutmaßliche Anführer einer Reichsbürger-Terrorgruppe Kontakt zu russischen Stellen aufnahm. Das berichtet das Nachrichtenmagazin der "Spiegel". Weiter lesen …

Der Bundestag hat drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt. Thomas Offenloch, Rhona Fetzer und Martin Eifert erhielten allesamt die erforderlichen Mehrheiten. Sie ersetzen dort Peter Huber, Monika Hermanns und Susanne Baer. Weiter lesen …

Die AfD ist wieder mit einem Wahlvorschlag für den Posten des Bundestags-Vizepräsidenten gescheitert. Der von der Fraktionsspitze vorgeschlagene AfD-Abgeordnete Sebastian Münzenmaier erhielt in geheimer Wahl am Donnerstag 95 Stimmen, 557 Abgeordnete stimmten gegen ihn und neun enthielten sich. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Die EZB-Ankündigung weiterer Zinsschritte hat den DAX am Donnerstag kräftig auf Talfahrt geschickt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.986 Punkten berechnet, satte 3,3 Prozent unter Vortagesschluss. Weiter lesen …

Wer sind eigentlich die „Feinde der Demokratie“? Sind es Reichsbürger mit Armbrüsten? Sind es korrupte EU-Spitzenpolitiker? Oder sind es diejenigen, die auf mögliche Todesfolgen eines Impfstoffs hinweisen? Dazu mehr in einer weiteren Folge von BastaBerlin! Weiter lesen …

Seit dem Jahr 2006 gilt in der Ukraine ein Gesetz, das die Hungersnot der Jahre 1932/33 als Völkermord an den Ukrainern anerkennt. Im Laufe der Jahre haben einige andere Länder diese Auffassung unterstützt. Nun stufte auch das EU-Parlament den "Holodomor" als Völkermord ein. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bekanntlich wurde dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump während seiner Amtszeit unterstellt, dass Russland in seinem Sinne die Öffentlichkeit beeinflussen würde. Diese Verschwörungstheorie des Systems stellte sich als frei erfunden heraus. Viel interessanter ist jedoch, wer ganz offiziell die zwei regierenden Parteien und deren wichtigsten Politiker in den USA finanziert. Denn wer zahlt, schafft an, heißt es ja. Weiter lesen …

Der Vatikan habe sich für die Äußerungen von Papst Franziskus über die angeblichen Kriegsgräuel von Soldaten aus Tschetschenien und Burjatien entschuldigt, teilte die Sprecherin des russischen Außenministeriums am Donnerstag mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Parlaments, Dmytro Lubinets, hat von Folterkammern berichtet, die nach der Befreiung der Region Cherson gefunden wurden, darunter auch solche für Kinder. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: Weiter lesen …

Nicht erst seit der Corona-Krise ist die Äußerung einer eigenen Meinung zu einer heiklen Sache geworden. Eine freie, sachliche Diskussion scheint oft unmöglich. Politik- und Medienbetrieb geben offizielle Positionen vor, die nicht in Zweifel gezogen werden sollen – wie sogar unverblümt gesagt wird. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Deutschlands oberste Apothekerin, Gabriele Regina Overwiening, sieht kein schnelles Ende der Lieferengpässe bei Arzneimittel. "So lange wir globale Krisen haben, wird es schwierig bleiben. 300 bis 400 Arzneimittel sind derzeit nur schwer oder gar nicht lieferbar, vor der Coronakrise lag diese Zahl bei 110 pro Apotheke. Weiter lesen …

Westliche politische Kreise bereiten sich auf das "Worst-Case-Szenario" des Konflikts in der Ukraine vor, berichtet die US-Zeitung The Washington Post. Die ukrainische Wirtschaft könnte im nächsten Jahr um weitere fünf Prozent schrumpfen, zusätzlich zu ihrem derzeitigen Rückgang um bereits 33 Prozent. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat einen Antrag für einen Neustart für Schausteller, Marktkaufleute und Zirkusse vorgelegt, der im Januar 2023 im Deutschen Bundestag debattiert wird. Hierzu erklärt Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Weiter lesen …

Führende Experten warnen schon länger vor einem Blackout, einem flächendeckenden und längerfristigen Stromausfall. Staatliche Institutionen wie das Bundesheer und auch System-Politiker haben diese Bedrohung nun ebenfalls erkannt. Die wahren Hintergründe und der Nutzen eines europaweiten Stromausfalls werden allerdings gekonnt verschwiegen. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Mit einer Panne blieb am Donnerstagmorgen ein Lkw auf der Bundesstraße 68 zwischen Lechtingen und Osnabrück liegen. Die Polizei Wallenhorst kümmerte sich um die Gefahrenstelle und sicherte diese ab. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) haben ihren Konflikt über die von Buschmann geplante Halbierung von Ersatzfreiheitsstrafen beigelegt. "Wir haben uns beim Thema Ersatzfreiheitsstrafen mittlerweile geeinigt", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

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In einem gemeinsamen Antrag für den Finanzausschuss fordern die Fraktionen von SSW, WIF und der fraktionslose Ratsherr Andreas Zech eine Darstellung der Kosten und der Finanzierungspläne des Sanierungsprojektes Hafen-Ost. Konkret soll das Rathaus bis März 2023 u.a. einen aktuellen Finanz- und Kostenplan vorlegen. Damit sind alle Kosten und Ausgleichszahlungen an die Betriebe, inklusive der Verlagerung des Wirtschaftshafens auf die Westseite gemeint. Dies berichtet die SSW Fraktion. Weiter lesen …

Die Bundespolizei vermeldet für 2022 eine ersichtlich gestiegene Zahl illegaler Grenzübertritte. Schon im September wurden die bereits hohen Zahlen vom Vorjahr übertroffen. 2022 gibt es knapp 50 Prozent mehr Grenzübertritte als 2021, 30 Prozent mehr Schleuserkriminalität. Die Dunkelziffer wird von der Deutschen Polizeigewerkschaft sogar noch dreimal höher eingeschätzt. Weiter lesen …

„Der demografische Niedergang dauert in Thüringen seit über drei Jahrzehnten an. Vielen Worten sind nie Taten gefolgt, weil das Thema ‘Familie’ leider politisch kontaminiert worden ist und jeder, der einer pronatalen Bevölkerungspolitik das Wort redet, sofort in die Nähe der Mutterkreuzideologie gerückt wird,“ bemerkt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Thüringen. Weiter lesen …

Wie die US-Zeitung The New York Times unter Berufung auf zwei US-Beamte berichtet, wird die Zahl der ukrainischen Soldaten, die von US-Militärs auf Militärbasen in Deutschland ausgebildet werden, mehr als verdoppelt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Und wieder kommt es zur Wiederholung der Zustände im Jahr 2015: Zwischen Januar und September 2022 hat die Bundespolizei mehr illegale Grenzübertritte registriert als im gesamten Vorjahr. Bis zum Oktober waren es 70.814 Personen, allein im November kamen 12.695 illegale Grenzübertritte hinzu. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Heute wurde dem Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse vom Deutschen Bundestag zugestimmt. Damit sollen 90 Prozent der sogenannten Überschusserlöse in der flexiblen, bedarfsgerechten Stromerzeugung abgeschöpft werden. Weiter lesen …

Der Thüringer Innenminister Georg Maier, der gleichzeitig auch Landesvorsitzender der SPD in Thüringen ist, möchte die AfD verbieten. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland aus Thüringen, ist darüber wenig überrascht: „Die AfD steht in Thüringen aktuellen Analysen zufolge im Landestrend bei 30, im Bundestrend bei 32 Prozent." Weiter lesen …

Leerstehende Ladenzeilen statt einladender Bummelmeilen, herumliegender Müll statt sauberer Plätze – und immer wieder Gruppen „junger Männer“, um die man lieber einen großen Bogen macht: Deutschlands Innenstädte bieten bisweilen ein trostloses Bild. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) zeigt sich schwer erschüttert wegen der Korruptionsvorwürfe gegen die nun kürzlich abgesetzte EU-Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili und weiteren Personen. Die Korruptionsvorwürfe hätten das Vertrauen in die EU beschädigt, sagt Weber, der zudem meinte, dass der Schaden zu groß sei, um ihn für parteipolitische Kämpfe zu missbrauchen. Weiter lesen …

Insgesamt 1,5 Millionen Euro sind in der vermeintlichen Schmiergeldaffäre sichergestellt worden. Eva Kaili beteuert inzwischen, das Geld habe ihr Lebensgefährte für Dritte verwahrt. Die Brüsseler Affäre gewinnt nach wie vor keine klaren Konturen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wattner hat in diesem Jahr die Solarkraftwerke Niederlinxweiler mit 13,1 Megawatt, Ottweiler mit 9,8 Megawatt und Nunkirchen mit 13,0 Megawatt Leistung gebaut und an die Vermögensanlage Wattner SunAsset 10 übergeben. Weiter lesen …

Die Flugabwehrkräfte der russischen Armee haben elf ukrainische Drohnen und zwei Raketengeschosse eines Mehrfachraketenwerfers vom Typ Uragan abgefangen. Dies teilte das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag mit. Diese seien über dem Gebiet Saporoschje und der Volksrepublik Donezk abgeschossen worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Bundestag berät am morgigen Freitag in 2./3. Lesung den Gesetzentwurf für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden. Dazu erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, und der zuständige Berichterstatter Martin Plum: Weiter lesen …

Die Klima-Panik gehört im Rahmen des Great Reset zu den wichtigsten Propaganda-Projekten der Globalisten. Und natürlich wird auch dieses Lügengebäude als Vorwand genommen, um die Allgemeinheit zur Kasse zu bitten. So wurde ja auf der Klima-Schwindel-Konferenz in Ägypten beschlossen, dass Deutschland für schlechtes Wetter in der Dritten Welt zahlen soll. Isabelle Janotka hat mit dem Physiker Horst-Joachim Lüdecke über dieses Thema gesprochen. Weiter lesen …

Seit langem sprechen einige Länder Russland seine tragende Rolle innerhalb der UNO ab. Nun ruft die Helsinki-Kommission der US-Regierung mit einer Resolution dazu auf, Russland die ständige Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat zu entziehen. Ein Erfolg dieses Ansinnens ist aber kaum wahrscheinlich. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein Gericht hat einen Einwohner von Chabarowsk zu einer strengen Gefängnisstrafe verurteilt, weil er versucht hatte, geheime Daten im Bereich der Verkehrsinfrastruktur an ukrainische Sonderdienste zu verkaufen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

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Russlands Strategische Raketentruppen haben diese Woche zwei ballistische Interkontinentalraketen (ICBM) vom Typ Jars in die dafür vorgesehenen Silos geladen, ließ das Verteidigungsministerium mitteilen. Videoaufnahmen der Ladevorgänge veröffentlichte man gleich mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die EZB erhöht ihren Leitzins um 0,5 Prozentpunkte auf 2,5 Prozent - und kündigt weitere "deutliche" Zinsschritte an. Eine Erhöhung um einen halben Zähler war von den meisten Marktteilnehmern erwartet worden. Weiter lesen …

An den Frontabschnitten bei Kupjansk und Krasny Liman kamen durch russische Angriffe an einem Tag mehr als 70 ukrainische Soldaten ums Leben. Das teilte das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bundeswehr übte am Dienstag im hessischen Bad Karlshafen. Mitten am Tag und schwer bewaffnet. Jedoch wussten Anwohner und Polizei nichts davon. Da die Polizei zugehörige Hinweise aus der Bevölkerung zunächst nicht einordnen konnte, löste sie kurzerhand Terroralarm in einer Schule aus. Nun stehen Lehrer und Schüler unter Schock. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

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Wie ein Korrespondent von RIA Nowosti berichtet, haben russische Späher in einem Waldgürtel bei Marjinka ein ukrainisches Kommando ausgekundschaftet und Artilleriefeuer auf die Gruppe gelenkt. Dadurch wurde die ukrainische Einheit in die Flucht gezwungen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Wunsch des kollektiven Westens, seine objektiv schwer fassbare historische Dominanz auf der internationalen Bühne aufrechtzuerhalten, sei der Hauptgrund für das Anwachsen der internationalen Spannungen. Dies erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow auf einer Pressekonferenz am Mittwoch in Moskau. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Seit Jahrzehnten strebt Puerto Rico, ein Außengebiet der USA, nach Selbstbestimmung. Am Donnerstag wird der US-Kongress über einen entsprechenden Gesetzentwurf abstimmen. Demnach könnten die Puerto-Ricaner ein Referendum über den Status ihrer Republik halten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die russischen Streitkräfte haben ukrainische Gegenangriffe in Richtung Donezk zurückgeschlagen, wobei die ukrainischen Truppen etwa 30 getötete oder verwundete Soldaten verloren. Dies teilte das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Gas-Sparziel der Bundesregierung wird weiterhin deutlich verfehlt. Der Gasverbrauch lag in der 49. Kalenderwoche insgesamt 5,2 Prozent unter dem durchschnittlichen Verbrauch der letzten vier Jahre, wie aus Zahlen der Bundesnetzagentur vom Donnerstag hervorgeht. Weiter lesen …

Der Bundestag hat die Preisbremsen für Strom sowie Gas und Wärme auf den Weg gebracht. In zwei namentlichen Abstimmungen votierte die Mehrheit der Abgeordneten am Donnerstag dafür. Die Preisbremsen sollen die steigenden Energiekosten und die schwersten Folgen für Verbraucher sowie Unternehmen abfedern. Weiter lesen …

Nach der Fed hat auch die Bank of England ihren Leitzins erneut erhöht. Die Zentralbank des Vereinigten Königreichs hob die wichtige Kennziffer um 0,5 Prozentpunkte auf 3,5 Prozent an, wie am Donnerstag mitgeteilt wurde. Weiter lesen …

Die stellvertretende ukrainische Ministerpräsidentin Irina Wereschtschuk hat verkündet, dass seit Beginn der "freiwilligen Evakuierung" rund 11.000 Einwohner die von Kiew kontrollierten Bezirke des Gebietes Cherson verlassen hätten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Bundestag hat die Preisbremse für Gas und Wärme auf den Weg gebracht. In namentlicher Abstimmung votierten am Donnerstag 372 Abgeordnete für den Gesetzentwurf der Ampel-Regierung, 257 stimmten dagegen, 33 enthielten sich. Die Abstimmung zur Strompreisbremse soll im Anschluss stattfinden. Weiter lesen …

Polen weigert sich, ein Hilfspaket der Europäischen Union für die Ukraine in Höhe von 18 Milliarden Euro zu unterstützen. Dies berichtet die US-Zeitung Politico unter Berufung auf EU-Diplomaten. Zuvor war auf Ministerebene trotz Meinungsverschiedenheiten eine Einigung über die Finanzierung der Ukraine im Jahr 2023 in Höhe von 18 Milliarden Euro erzielt worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ex-Tennisstar Boris Becker ist übereinstimmenden Medienberichten zufolge wieder frei. Er sei aus dem Gefängnis entlassen worden und werde aus Großbritannien "abgeschoben", berichtet unter anderem die britische Nachrichtenagentur PA. Weiter lesen …

Die Stadt Marjinka in der Donezker Volksrepublik (DVR) ist bereits zu 80 Prozent befreit, berichtete das DVR-Oberhaupt Denis Puschilin am Donnerstag im russischen Fernsehen. Puschilin sagte: "Jetzt ist Marjinka bereits zu mehr als 80 Prozent befreit. Dort finden jetzt Kämpfe in mehrstöckigen Gebäuden statt und der Feind versucht immer noch, sich auf Kosten der Tatsache zu halten, dass dort schon lange vorher Befestigungen angelegt wurden." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Uranbrennstäbe aus einer Fabrik in Lingen können offenbar seit Anfang Dezember über einen Umweg in China landen. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Regierungsinsider und Unterlagen des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (Base) und des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa). Weiter lesen …

Ein Viertel der Ukrainer, die nach der russischen Invasion nach Deutschland geflohen sind, will dauerhaft bleiben. Das ist das Ergebnis einer Studie, die am Donnerstag unter anderem vom Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung vorgelegt wurde. Weiter lesen …

Die Union wirft der Ampelkoalition "Stillstand" beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur vor. Mit dem Streit um Gesetze zur Planungsbeschleunigung bremse die Regierung Infrastrukturvorhaben aus, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Bareiß, am Donnerstag. Weiter lesen …

Politico berichtet, dass die EU und die NATO bald offiziell eine Erklärung abgeben werden, in der sie Russland auffordern, die Ukraine zu verlassen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Streit um Gesetze zur Planungsbeschleunigung verschärft die FDP den Ton und wirft den Grünen die Missachtung des Koalitionsvertrags vor. "Die Grünen blockieren gerade Schneller-Bauen-Gesetze bei Infrastrukturprojekten gleich an zwei Stellen", sagte der stellvertretende FDP-Vorsitzende Johannes Vogel der "Bild". Weiter lesen …

Um Familien besonders zu unterstützen, wird ab Januar 2023 das Kindergeld einheitlich auf monatlich 250 Euro pro Kind erhöht. Weiter lesen …

Im Gegensatz zu den meisten anderen Institutionen rechnet das Kieler IfW mittlerweile nicht mehr mit einer Rezession im kommenden Jahr. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde voraussichtlich um 0,3 Prozent zulegen, heißt es in der neuen Konjunkturprognose des IfW, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Es sind nur noch wenige Tage bis Heiligabend. Wer jetzt noch nicht alle Geschenke für seine Liebsten besorgt hat, sollte sich sputen. Denn während 39 Prozent der Deutschen bereits Mitte Dezember schon ihre Geschenkeliste abgehakt hatten, sind 43 Prozent laut einer aktuellen Appinio-Umfrage[1] noch dabei. Weiter lesen …

Dass die Krim unter die ukrainische Herrschaft zurückkehren kann, glaubt in westlichen Diplomatenkreisen niemand, berichtet die britische Tageszeitung Daily Mirror unter Berufung auf einen westlichen Beamten. Das Blatt schreibt: "Niemand in diplomatischen Kreisen glaubt, dass die Krim unter ukrainische Herrschaft zurückkehren kann." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Für Immobilien im Luxussegment mussten Käufer in Deutschland in diesem Jahr schwindelerregende Preise bezahlen. Das kostspieligste Haus wurde für 15 Millionen Euro angeboten, die luxuriöseste Wohnung kostete 8,9 Millionen Euro. Das zeigt ein immowelt Ranking der jeweils 10 teuersten Häuser und Wohnungen, die zwischen Januar und November 2022 auf immowelt.de inseriert wurden. Während sich unter den exklusivsten Häusern besonders viele Domizile an den oberbayerischen Seen befinden, dominieren Objekte aus Berlin, München und Hamburg die Rangliste der teuersten Wohnungen. Weiter lesen …

Trotz eines Überwachungschaos in den Bundesländern will das Bundeswirtschaftsministerium die seit 1. September geltende Energieeinsparverordnung verlängern. Das berichtet der "Spiegel". Energiesparen bleibe über den gesamten Winter "unabdingbar", hieß es. Weiter lesen …

Die ukrainische Armee richtet neue Stellungen ein und bereitet alte Stellungen zur Verteidigung nordwestlich der Stadt Swatowo in der Volksrepublik Lugansk (LVR) vor. Das berichtete Andrei Marotschko, ein Offizier der LVR-Volksmiliz, gegenüber RIA Nowosti unter Berufung auf Geheimdienstberichte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Kurz vor dem Bundestagsbeschluss zur Gas- und Strompreisbremse hat die Grünen-Chefin Ricarda Lang für 2023 mögliche Änderungen an den Maßnahmen angekündigt. Im kommenden Jahr müsse man "immer wieder schauen, wie können wir die Gas- und Strompreisbremse noch zielgerichteter und noch gerechter machen", sagte Lang den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Die Verkaufspreise im Großhandel waren im November 2022 um 14,9 % höher als im November 2021. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, fiel die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr damit niedriger aus als im Oktober 2022 (+17,4 %) und im September (+19,9 %). Gegenüber dem Vormonat Oktober 2022 fielen die Großhandelspreise im November 2022 um 0,9 %. Einen stärkeren Preisrückgang zum Vormonat gab es zuletzt im April 2020 (-1,4 %). Weiter lesen …

Ende Oktober 2022 waren gut 5,5 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, stieg die Zahl der Beschäftigten gegenüber Oktober 2021 um 60 600 oder 1,1 %. Damit wuchs die Beschäftigtenzahl bereits zum zehnten Mal in Folge gegenüber dem jeweiligen Vorjahresmonat. Im Vergleich zum September 2022 verringerte sich die Zahl der Beschäftigten leicht um 3 000 oder 0,1 %. Weiter lesen …

Im 3. Quartal 2022 wurden rund 26 500 Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland gemeldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, nahm die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche damit im 3. Quartal 2022 gegenüber dem 3. Quartal 2021 um 16,7 % zu. Nach Rückgängen im Jahr 2021 (-5,4 % gegenüber 2020) und im Jahr 2020 (-0,9 % gegenüber 2019) nahm die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche in den ersten drei Quartalen 2022 deutlich zu. Ob und wie diese Entwicklung mit dem Verlauf der Corona-Pandemie zusammenhängt, bleibt anhand der Daten nicht eindeutig bewertbar. Weiter lesen …

Dem Verhältnis zwischen Deutschland und China droht eine neue Belastungsprobe. Vor dem Hintergrund eines möglichen Besuchs von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) in Taiwan warnte China Deutschland vor offiziellen Kontakten zu der Inselrepublik, wie das "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Der Energiekonzern EnBW schließt einen noch längeren Betrieb der Atomkraftwerke aus. "Für eine weitere Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke ist es zu spät", sagte der zuständige EnBW-Vorstand Georg Stamatelopoulos der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert Sofortprogramme zur Unterstützung der Schulen bei der Integration ukrainischer Flüchtlinge. "Länder und Kommunen müssen Sofortprogramme auf den Weg bringen und Schulen deutlich besser ausstatten, damit die Kinder und Jugendlichen, die aus der Ukraine geflüchtet sind, besser integriert werden können", sagte GEW-Chefin Maike Finnern dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Bundespolizei hat im Jahr 2022 eine starke Zunahme an illegalen Grenzübertritten von Flüchtlingen registriert. "Im Jahr 2021 wurden insgesamt 57.637 illegale Grenzübertritte festgestellt, die Gesamtjahreszahl 2021 wurde bereits im September 2022 überschritten", sagte eine Sprecherin der Bundespolizeidirektion dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Angesichts der aktuellen Krankheitswelle und Lieferengpässen bei Medikamenten fordern die deutschen Apotheker ein Honorar für zahlreiche Zusatzaufgaben. Weiter lesen …

Der Mittelstandsverband BVMW hat Zweifel an einer zügigen und problemlosen Umsetzung der geplanten Härtefallregelung für kleine und mittlere Unternehmen, die besonders von hohen Energiepreisen betroffen sind. Weiter lesen …

Angesichts des Korruptionsskandals im EU-Parlament gerät jetzt auch ein umstrittenes Luftverkehrsabkommen zwischen der Europäischen Union und Katar erneut in die Diskussion. Der FDP-Europaabgeordnete und Vizechef des Verkehrsausschusses im EU-Parlament, Jan-Christoph Oetjen, forderte in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, die EU-Mitgliedstaaten müssten die Ratifizierung des Abkommen aussetzen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat bisher mehr als 32 Millionen Euro ausgegeben, um die Bürger in TV-Spots und Anzeigen zum Energiesparen aufzufordern. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine Anfrage des CSU-Bundestagsabgeordneten Stefan Müller hervor, über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Die Unionsfraktion hat die bundesweite Aufhebung der Isolationspflicht für auf Corona positiv getestetes Gesundheitspersonal gefordert. "Um eine weitere Überlastung der Krankenhäuser entgegenzutreten, braucht es eine bundesweite Aufhebung der Isolationspflicht für medizinisches Personal", sagte Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Aufgrund der Wohn- und Heizkosten in ihrer Heimat ist die russische Exklave Kaliningrad für einige Deutsche jetzt im Winter attraktiv geworden. Laut dem Gouverneur von Kaliningrad kommen Leute in die Region, um dort die kalte Jahreszeit zu verbringen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Angesichts der Lieferschwierigkeiten bei Fiebersaft und anderen Präparaten für junge Patienten haben Kinderärzte in der aktuellen Krankheitswelle Sofortmaßnahmen der Bundesregierung gefordert. Weiter lesen …

Der Kurznachrichtendienst Twitter ändert seine Nutzungsbedingungen. Ab sofort sei es verboten, den aktuellen Standort einer anderen Person live zu veröffentlichen, teilte das Unternehmen am Mittwoch (Ortszeit) mit. Dadurch bestehe die erhöhte Gefahr einer Körperverletzung, so Twitter. Weiter lesen …

Der Direktor der Uno-Flüchtlingshilfe Deutschland, Peter Ruhenstroth-Bauer, hat auf die global angestiegenen Flüchtlingszahlen sowie deren Situation hingewiesen. "Die Zahl der Menschen auf der Flucht hat in diesem Jahr die traurige Marke von 100 Millionen weltweit überschritten", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat sich dafür ausgesprochen, ein Vereinsverbot für das Umfeld der Klimaaktivisten der "Letzten Generation" zu prüfen. Man bereite eine entsprechende Anfrage an das Bundesinnenministerium vor, sagte Merz dem Fernsehsender "Welt". Weiter lesen …

Die Alkoholsucht hat bei Arbeitnehmern in den vergangenen zehn Jahren deutlich zugenommen und durch die Corona-Pandemie weiter an Fahrt aufgenommen. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf eine Studie der Kaufmännischen Krankenkasse KKH. Weiter lesen …

Die FDP hat das Bundeskartellamt aufgefordert, die Preisgestaltung im Fernwärmesektor in den Fokus zu nehmen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Reinhard Houben, begründet dies in einem Brief an den Präsidenten der Behörde, Andreas Mundt, mit Hinweisen auf zu hohe Preise in dem Bereich. Weiter lesen …

In Berlin hat der Historiker und Friedensforscher Daniele Ganser am 19. November 2022 mit den Rappern Mc Bogy & B-Lash im 100% Realtalk Podcast über Krieg und Frieden gesprochen. Weiter lesen …

Die Bundesländer haben der Ampelkoalition vorgeworfen, bei der Verabschiedung von Gesetzen die verfassungsmäßigen Rechte des Bundesrates zu gefährden. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will wegen der Energiekrise mit einem "energiepolitischen Maßnahmenpaket" den Mittelstand grüner machen und die Nutzung von erneuerbaren Energien durch die Betriebe stärker unterstützen. Das geht aus dem "Aktionsplan Mittelstand" hervor, über den die "Rheinische Post" berichtet. Weiter lesen …

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will durch mehr Zuwanderung von Fachkräften sowie eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf die Renten stabilisieren. "Die entscheidende Schlacht für die Zukunft der Rente wird am Arbeitsmarkt geschlagen. Neben der Mobilisierung inländischer Gruppen brauchen wir viel mehr qualifizierte Zuwanderung. Fachkräftesicherung ist also auch Rentensicherung", sagte Heil der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach Angaben des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) sind die aktuellen Medikamentenengpässe insbesondere für Ein- bis Zwölfjährige sowie für Kinder mit chronischen Krankheiten ein großes Problem. Weiter lesen …

Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang will ein AfD-Verbotsverfahren nicht ausschließen. "Das muss sehr genau geprüft werden. Denn was wir durchaus sehen, ist, dass der Rechtsextremismus einen parlamentarischen Arm hat - und das ist die AfD", sagte Lang dem Fernsehsender "Welt". Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hält nach der Reichsbürger-Razzia ein AfD-Verbotsverfahren nicht für sinnvoll. Das sagte er dem Fernsehsender "Welt". "Ich erinnere an das Verbotsverfahren gegen die NPD, das den Bundestag und den Bundesrat jahrelang beschäftigt hat. Das im ersten Durchgang gescheitert ist, vor dem Bundesverfassungsgericht. Und das dann anschließend irgendwann irgendwie erfolgreich war", so Merz. Weiter lesen …

Frankreich steht nach einem 2:0 gegen Marokko im Finale der Fußball-Weltmeisterschaft in Katar. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.966 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Einer der größten Social-Media-Accounts in Osteuropa verbreitet nachweislich Desinformation. Jetzt deutet der Bericht einer renommierten polnischen Nachrichtenseite darauf hin, dass dies alles von Warschau aus gesponsert wird. Dies analysiert Felix Livschitz im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund von Raketenstarts in Nordkorea (DVRK) und Test von Hyperschallwaffen in China verstärken die USA ihre Präsenz im Raum um den Pazifik. Zu diesem Zweck wird in Südkorea – bereits als zweite im Ausland – eine neue Einheit der US-Weltraumstreitkräfte eingerichtet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Trotz enormer Verluste an Menschenleben und milliardenschwerer US-Investitionen sei der russisch-ukrainische Konflikt bei weitem nicht entschieden, so eine ehemalige US-Geheimdienstlerin. Deshalb sollte die US-Regierung aufhören, den Krieg anzuheizen, und sich bemühen, ihn zu beenden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Weiße Haus hat die Aufnahme von Patriot-Raketenabwehrsystemen in das künftige Militärhilfepaket für die Ukraine nicht bestätigt. Mit dieser Aussage reagierte der Koordinator für strategische Kommunikation des Nationalen Sicherheitsrats der USA, John Kirby, auf dahin gehende Medienberichte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein Tribunal für Russlands angebliche Kriegsverbrechen in der Ukraine sei illegitim und nichtig – zumindest in der Form, wie der EU-Chefdiplomat Josep Borrell es fordert. So hat der ständige Vertreter Russlands bei internationalen Organisationen in Wien, Michail Uljanow, die Forderung demontiert: "Nur der [UN-]Sicherheitsrat kann ein Tribunal ins Leben rufen – die UN-Generalversammlung kann dies nicht tun. Wenn unsere Gegner die Absicht haben, über die Versammlung zu handeln, so wäre eine solche Entscheidung illegitim und nichtig." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Um ihre strategischen Ziele zu erreichen, verletzen die USA die von ihnen selbst aufgestellten Handelsregeln, so der Nobelpreisträger Paul Krugman. Eine solche Politik führe zu einem zunehmenden Protektionismus, der die Grundlagen der Weltwirtschaftsordnung verändern werde. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der französischen Bewegung "Les Patriotes" (Die Patrioten) und ehemalige Europaabgeordnete Florian Philippot kritisierte auf Twitter die Forderung von Wladimir Selenskijs Gattin Jelena, den Ukrainern französische Generatoren zu liefern. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Donezk liegt aktuell unter deutlich geringerem Beschuss der ukrainischen Artillerie als in der vorigen Woche. Der Grund dafür ist das effektive Konterbatteriefeuer der russischen Artillerie. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Agent Provocateur ist eines von mehreren Unternehmen, die wegen Geschäften in Russland unter starkem Druck stehen. Die Ukraine verurteilt das Dessous-Unternehmen für seine Präsenz in Russland. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Auf dem Telegram-Kanal @milchronicles (https://t.me/milchronicles/1391) wurden Aufnahmen vom Einsatz russischer Aufklärungs- und Angriffsdrohnen veröffentlicht. Die Quadkopter-Drohnen kamen an einer Eisenbahnstrecke zum Einsatz, die die ukrainischen Truppen an der Saporoschje-Front versorgt, heißt es. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die US-Notenbank Federeal Reserve erhöht den Leitzins um 0,5 Prozent. Die Spanne werde zwischen 4,25 bis 4,5 Prozent liegen, teilte die Fed am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Erst kündigte Jägermeister seinen Rückzug aus Russland an, jetzt heißt es, das Unternehmen setze heimische Hersteller von Kräutertinkturen unter Druck, die die Marktlücke im Land füllen wollen. Die Antimonopolbehörde leitete Ermittlungen ein. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

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Das Langstrecken-Frühwarnflugzeug A-50U "Sergei Atajanz" der russischen Luftwaffe ist heutigen Berichten zufolge gestern Nachmittag auf dem Militärflugplatz Matschulischtschi in Weißrussland eingetroffen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Trend geht unbestreitbar in eine Richtung, bei der Deutschland "grüne" Vorhaben als Waffe einsetzt. So zwingt die BRD zum Beispiel Südafrika dazu, seine gesamte geförderte Kohle in die EU zu exportieren, statt es diesem Land zu ermöglichen, sich auf die eigenen fossilen Ressourcen zu verlassen, um die südafrikanische Industrialisierung voranzutreiben. Dies berichtet Andrew Korybko im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der ukrainische Sicherheitsdienst SBU hat am Mittwoch Razzien in 19 Kirchen und Klöstern der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats durchgeführt. Damit erreicht die Repressionswelle gegen die Glaubensgemeinschaft einen vorläufigen Höhepunkt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der frühere Präsident der USA, Donald Trump, hat am Mittwoch ein Video veröffentlicht, in dem er sich als Superheld präsentiert und für Donnerstag eine "wichtige Erklärung" ankündigt. Wird er jetzt seine Kandidatur für die kommenden Präsidentschaftswahlen verkünden? Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Moderatorin Arabella Kiesbauer würde viele Ausgaben ihrer früheren Talkshow heute nicht mehr machen. "Ich würde bei manchen Sendungen im Nachhinein schon sagen: Da sind wir zu weit gegangen", sagte sie dem "Zeitmagazin". So sehe sie die Grenzen bei Sendungen überschritten, in denen herumgeschrien wurde, sowie bei jenen, in denen sie den respektlosen Umgang der Gäste untereinander nicht unterbinden konnte. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Anselm Lenz geschrieben: "Wer schützt hier wen und was kostet das? – Die Frage, die von Shakespeare oder aus einem postmodernen Mafia-Epos stammen könnte, will im Westen derzeit niemand mehr beantworten. Man ist im Wesentlichen mit sich selber beschäftigt. »Liebe und Verantwortung« sind zur peinlichen Motivationslosung verkommen, mit der alles und jeder denunziert werden kann. Angst und Misstrauen sind das letztverbliebene Paradigma. Als logisch nächster Schritt solcherlei Selbstzersetzung wird die physisch ausgeübte Gewalt stehen. Und das tut sie bereits von Seiten eines Apparates, der einzig und allein den stattfindenden Zivilisationsbruch zu verantworten hat." Weiter lesen …

Rudolf Hänsel schrieb den folgenden Kommentar: "Sich mit ihnen zusammenzuschließen, in sie einfühlen und ohne Zwang an sie appellieren. Immer wieder stehen mutige Aufklärer vor der Frage, wie sie ihre Mitmenschen intellektuell und gefühlsmäßig erreichen können, um ihnen die individuellen und kollektiven Vorurteile nehmen zu können. In einer Zeit, in der laut Präsident Putin die Gefahr eines Atomkrieges wächst (1) und die Selbstvernichtung der Menschheit möglich ist, bedürfen wir mehr denn je Mitbürgerinnen und Mitbürger, die uns sagen, was Wahrheit und was Lüge ist." Weiter lesen …

Die Tui-Aktionäre haben infolge der Corona-Pandemie einen nahezu beispiellosen Leidensweg hinter sich, aber er ist noch nicht zu Ende. Nach drei Kapitalerhöhungen im Gesamtvolumen von 2,13 Mrd. Euro, benötigt die Tui nochmals bis zu 1,8 Mrd. Euro, um das auf Dauer ebenfalls sehr schmerzhafte staatliche Rettungskorsett abzuwerfen. Die geplante Maßnahme ist der bisher gewaltigste Kraftakt, denn sie geht mit einem Kapitalschnitt einher, bei dem das Grundkapital auf ein Zehntel herabgesetzt werden soll. Weiter lesen …