1. Dezember 2022 - Archiv

US-Präsident Joe Biden hat auf einer Pressekonferenz nach Gesprächen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Washington D.C. erklärt, dass er bereit sei, mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über die Beendigung der Sonderoperation in der Ukraine zu sprechen, falls dieser sich dazu entschließen sollte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

██████ ███: Der ████ ███████ ██████ die ███████-█████. Aber ██ die in ███. ███ Sie, was einer der ████████ vom ████ █████ ██. Weiter lesen …

Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew hat mit scharfen Worten auf eine Äußerung des Sekretärs des ukrainischen Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates, Alexei Danilow, reagiert. Danilow hatte die Russen als Barbaren bezeichnet, mit denen es "für das ukrainische Volk unwürdig ist", sich an einen Tisch zu setzen. Überdies rief er zur Zerstörung Russlands auf. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das spanische Luxusmodelabel Balenciaga versinkt derzeit in einem handfesten Skandal: Es geht um eine offenkundig pädophile Werbekampagne. Der Modekonzern sich sieht durch einen mit ihm geschäftlich verbundenen schillernden Personenkreis abermals dem Verdacht ausgesetzt, in Verbindung mit weltweiten Kinderschänder-Netzwerken zu stehen. Inzwischen rücken Prominente und Top-Models von dem Label ab. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

"Farha", der Debütfilm der jordanischen Filmemacherin Darin Sallam, zeigt die Gräueltaten der Zionisten gegen Palästinenser während des Nakba-Konflikts 1948. Die israelische Regierung zeigt sich empört und spricht von einer "falschen Darstellung" der Ereignisse. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Deutschen sind bei den Plänen der Bundesregierung für erleichterte Einbürgerungen gespalten. Für 49 Prozent geht ein solches Vorhaben in die richtige Richtung, 45 Prozent finden die entsprechenden Überlegungen falsch, so eine Infratest-Umfrage für die ARD. Weiter lesen …

Die Globalisten haben den Austausch der Europäer durch eine Mischung orientalischer Völker angeordnet und die willfährigen Regierungen führen das beinhart durch. Seit Jahren erleben wir eine regelrechte Völkerwanderung. Dabei gibt es einen enormen Männerüberschuss. Die damit einhergehende Erosion der öffentlichen Ordnung und die Eskalation von Gewalt und Kriminalität lassen sich kaum noch vertuschen. Weiter lesen …

Wem die CDU zu links und die AfD zu extremistisch erscheint, für den positioniert sich im konservativen Spektrum die neue Partei "Bündnis Deutschland". Auf die schriftlich von RT gestellten Fragen an die neue Partei antwortete der Parteivorsitzende Steffen Große. Weiter lesen …

Nach Angaben des Wall Street Journal haben die EU-Behörden bekannt gegeben, die EU sei rechtlich nicht in der Lage, die eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank zu beschlagnahmen. Einer möglichen Konfiskation komme das internationale Prinzip der Staatenimmunität dazwischen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Zum Duschen ins Schwimmbad gehen - allein die Idee eines speziellen Duschtarifs im Herner Schwimmbad "Wananas" angesichts der Energiekrise hat bundesweit Schlagzeilen gemacht. Nun gab der Aufsichtsrat grünes Licht für die Pläne, wie Lothar Przybyl, Geschäftsführer der Herner Bädergesellschaft, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung sagte. Weiter lesen …

Zu der Situation rund um die beschädigten Holtenauer Hochbrücken erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt:  „Die Kollision des finnischen Frachters mit gleich beiden Holtenauer Hochbrücken und die daraus folgenden Beschädigungen haben den Kieler Norden empfindlich getroffen." Weiter lesen …

Laut einem Bericht werden im Winter die Elektrobusse in Moskau mit Biokraftstoff beheizt, der durch die Verarbeitung von Frittieröl entsteht. Dieses Öl soll der Nachfolge der Fast-Food-Kette McDonald's bereitstellen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Berliner Landesregierung streitet über Fahrräder auf Pkw-Parkplätzen. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hat nun Pläne ihrer grünen Senatskollegin Bettina Jarasch zurückgewiesen, wonach Rad-, Cargobike- und Rollerfahrer dazu motiviert werden sollen, ihre Fortbewegungsmittel umsonst auf den kostenpflichtigen Parkflächen für Autos abzustellen. Weiter lesen …

Die Union klettert in der neuen "Sonntagsfrage" von Infratest um zwei Prozentpunkte auf 30 Prozent. Das ist der aktuell höchste Wert unter den großen Umfrageinstituten und auch in der Infratest-Erhebungsreihe die größte für CDU und CDU gemessene Zustimmung seit März 2021. Weiter lesen …

Der ehemalige CEO der Kryptobörse FTX bekam im Rahmen einer Konferenz der "New York Times" die Möglichkeit, sich und die Hintergründe des Milliarden-Fiaskos seines Unternehmens zu erklären. Hauptgründe für den Zusammenbruch seien "riesige Managementfehler und schlampige Buchführung" gewesen. Er glaube nicht, "strafrechtlich haftbar" zu sein. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Aus WM-Gruppe F haben Marokko und Kroatien das Achtelfinale erreicht. Belgien, der WM-Dritte von 2018, ist damit ausgeschieden, dieses Schicksal stand für Kanada schon vorher fest. In der Partie Kroatien gegen Belgien war die erste Hälfte extrem langweilig, im zweiten Durchgang ging es dann rund, die Partie blieb trotzdem mit einem 0:0 torlos. Weiter lesen …

Wer sein Haus neu streichen oder eine Außenanlage neu gestalten möchte, sollte gut vorbereitet ans Werk gehen. Dazu gehören das richtige Werkzeug sowie spezielle Hilfsmittel, welche die Arbeit an einer Fassade erleichtern. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.490 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Es stehen gleich mehrere Elefanten im Raum: Warum ignoriert Deutschland die Existenz ukrainischer Nazi-Truppen? Warum sind Corona-Kritiker in China wichtig, in Europa dagegen nicht? Und warum werden deutsche Klima-Aktivisten teilweise von US-Öl-Milliardären finanziert? Zeit für Klartext… Dazu mehr in einer weiteren Folge von BastaBerlin! Weiter lesen …

Die USA haben eine große Agenda von Militärübungen in vielen Teilen der Welt. In manchen Regionen sorgen solche Manöver für Ärger. Zuletzt hat sich China wegen eines indisch-US-amerikanischen Trainings im Himalaya in der Nähe der chinesischen Grenze besorgt gezeigt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bemühungen der Globalisten, das Bargeld abzuschaffen, um ein digitales Sozialkreditsystem einzuführen, werden immer konkreter. Die Einführung des digitalen Zentralbanken-Geldes („CBDC“) wird schon vorbereitet. Doch die Menschen sind bei diesem Thema hellhörig geworden, wie der enorme Erfolg des Volksbegehrens für uneingeschränkte Bargeldzahlung in Österreich bewiesen hat. Weiter lesen …

"Trotz konstruktiver Bemühungen meinerseits ist der Gesetzesentwurf im Bundestag nicht angepasst worden. Das ist eine schlechte Nachricht für grenzpendelnde Studierende. Es muss jetzt nachgesteuert werden! Wer die Idee eines vereinten Europas lebt, darf bei Unterstützung gegen steigende Energiekosten nicht leer ausgehen", kommentiert der SSW-Bundestagsabgeordneter Stefan Seidler die Entwicklung rund um die Energiepreispauschale für Studierende, die heute vom Bundestag abschließend beraten worden ist. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will den Schutz kritischer Infrastruktur in der Nordsee intensivieren und durch die NATO koordinieren lassen. Die NATO solle hierfür aufgrund ihrer Expertise, ihrer Fähigkeiten und ihres Auftrags erster Ansprechpartner sein, sagte Scholz nach einem bilateralen Gespräch mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Berlin. Weiter lesen …

Russland verurteile den Versuch, ein Tribunal für seine Aktionen in der Ukraine einzurichten, so Kremlsprecher Peskow. Dessen Schaffung wäre nicht rechtmäßig. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass russische Ermittler täglich Verbrechen der Kiewer Regierung dokumentierten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Seit vorgestern Abend sind Europas Medien voll von Berichten über die Krawalle, die es in zahlreichen Benelux-Ländern vor, während und erst recht nach dem Fußballspiel zwischen Belgien und Marokko gab. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Gunnar Beck, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, hat nach dem Scheitern des amerikanischen Kryptobetrugs FTX die EU-Kommission gefragt, ob EU-Finanzhilfen für die Ukraine bei dem Betrug verloren gegangen seien: ,,Im vergangenen Monat hat die EU beschlossen, der Ukraine im Jahr 2023 Finanzhilfen in Höhe von 18 Milliarden Euro zu gewähren." Weiter lesen …

Die weißrussischen Grenzschutzbehörden verzeichnen einen Anstieg von Provokationen an der Grenze zur Ukraine, erklärte Weißrusslands Präsident Alexandr Lukaschenko. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mehreren Mitarbeitern einer russischen Föderalagentur, die unter anderem die internationale humanitäre Zusammenarbeit verantwortet, wurden deutsche Visa verweigert. Die Sprecherin des russischen Außenamtes Maria Sacharowa spricht von "antirussischer Politik Berlins". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat gemäß Artikel 41 Absatz 2 des Grundgesetzes entschieden, Beschwerde gegen das Ergebnis der Wahlprüfung des Bundestages beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. Grund der Klage sind die chaotisch verlaufenen Wahlen in Berlin am 26. September 2021 zum Bundestag und zum Abgeordnetenhaus. Weiter lesen …

Besonders gut kann das Maidan-Regime in Kiew eines: Denkmäler abreißen und Straßen umbenennen. Am Donnerstag traf es nun den nächsten missliebigen Klassiker: Ein Denkmal für den in Wolyn geborenen Romanautor Nikolai Ostrowski ("Wie der Stahl gehärtet wurde") wurde in der Westukraine abgerissen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Angesichts der hohen Belastung von Kinderkliniken und Kinderärzten aufgrund der aktuellen Infektionswelle, appelliert Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) an Eltern, Vorsorgeuntersuchungen ihrer Kinder für wenige Wochen zu verschieben. Weiter lesen …

Für russisches Erdöl tritt nun bald ein Embargo in Kraft, andere Energiequellen aus Russland sind hingegen immer noch gerne gesehen: Die Einfuhr von LNG aus Russland ist im Vergleich zum Vorjahr um 40 Prozent gestiegen, wie aus Schiffs- und Hafendaten hervorgeht. Bis September haben die EU-Länder dafür 12,5 Milliarden Euro an Russland bezahlt – fünfmal mehr als im Jahr 2021. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Leichen verstorbener Soldaten, die von der Ukraine der Volksrepublik Lugansk (LVR) übergeben wurden, trügen Beweise für Folter und Misshandlung. Dies teilt Xenia Makarowa mit, Abteilungsleiterin der Behörde für gerichtsmedizinische Untersuchungen der Lugansker Volksrepublik (LVR). Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Jeder Krieg zwischen Atommächten sei inakzeptabel, sagte Russlands Außenminister Sergei Lawrow bei einer Pressekonferenz zur europäischen Sicherheit. Selbst ein konventioneller Krieg könne in eine direkte bewaffnete Konfrontation zwischen Atommächten abgleiten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Europäische Union verlangt von Twitter, das EU-Gesetz zur "Onlinesicherheit" einzuhalten. Dem neuen Besitzer Elon Musk wurde nahegelegt, dass andernfalls ein Verbot in der EU drohen könnte. Derweil korrigierte die US-Finanzministerin ihre Aussage zu einer möglichen Untersuchung des Twitter-Kaufs. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat den Dissens innerhalb der Unionsfraktion über das sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht relativiert. 19 der 197 Unions-Abgeordneten haben sich in einer persönlichen Erklärung gegen einen strikt ablehnenden Kurs gegenüber den Koalitionsplänen gestellt und kündigen eine Enthaltung bei der Abstimmung über das von der Bundesregierung eingebrachte Gesetz an. Weiter lesen …

Die EU steht kurz davor, einen Preisdeckel für russisches Öl zu beschließen. Nach den Vorstellungen von Kommission und Mitgliedstaaten soll Russland künftig maximal 60 US-Dollar pro Barrel Öl erhalten. Das haben die EU-Botschafter der Mitgliedsstaaten beschlossen, wie das "Handelsblatt" in seiner Freitagausgabe berichten wird. Weiter lesen …

Den russischen Luftstreitkräften und der Artillerie sei es gelungen, drei Unterkunftsorte der ausländischen Söldner Kiews nahe der Stadt Slawjansk in der Donezker Volksrepublik zu zerstören. Dies erklärte Russlands Verteidigungsministerium in seinem täglichen Pressebericht. Ferner seien drei Munitionsdepots in der Donezker Volksrepublik und im Gebiet Saporoschje vernichtet worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wenn du jemals Zeit in deinem Garten verbracht hast, bist du wahrscheinlich schon dem einen oder anderen Wurm begegnet (oder auch zehn). Aber wusstest du, dass nicht alle Würmer gleich sind? Einige Arten von Würmern können sogar schädlich für dein Blumenbeet sein und deine Rosen, Dahlien und alle weiteren Pflanzen angreifen. Nach welchen solltest du also Ausschau halten und welche kannst du getrost ignorieren? Schauen wir uns das mal genauer an. Weiter lesen …

Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums sind fünfzig russische Soldaten aus ukrainischer Gefangenschaft zurückgekehrt. Die Behörde erläuterte: "Am 24. November wurden als Ergebnis eines Verhandlungsprozesses 50 russische Soldaten, die unter Lebensgefahr gefangen gehalten worden waren, aus dem vom Kiewer Regime kontrollierten Gebiet zurückgebracht." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nachdem die etablierten Parteien für eine Politik der verbrannten Erde verantwortlich sind, kann nur die AfD das Land wieder aufbauen, sagt Steffen Kotré. Der AfD-Bundestagsabgeordnete geißelt die Energiepolitik der Ampel-Regierung als eine künstliche Verknappung des Angebots, die zur einer unsozialen Preis-Explosion führt. Weiter lesen …

Neue Eckpunkte des Einwanderungsgesetzes liegen vor. Nach dem Willen der Bundesregierung sollen ausländische Fachkräfte leichter nach Deutschland kommen können. Unter Innenministerin Nancy Faeser (SPD) soll auch die Einbürgerung deutlich vereinfacht werden. Migranten sollen bereits nach fünf Jahren den deutschen Pass bekommen können, in Sonderfällen schon nach drei Jahren. Weiter lesen …

Zur anhaltend hohen Inflation in Deutschland teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, mit: „Im schönen Deutschland, in einem Land mit einer unsäglich hohen Steuer- und Abgabenlast; einem Land, in dem Firmen laut Bundeswirtschaftsminister Habeck nicht insolvent gehen, sondern lediglich aufhören, zu produzieren – in so einem Land freut man sich eben auch mal über die kleinen Segen." Weiter lesen …

Nach mehreren Jahren Verzögerung hat der Bundestag das Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada ratifiziert. In namentlicher Abstimmung votierten am Donnerstag 559 Abgeordnete für den Gesetzentwurf der Ampel-Regierung, 110 stimmten dagegen. Weiter lesen …

Der Migrationsexperte Gerald Knaus hält Warnungen vor zunehmenden Migrationsbewegungen über die Balkan-Route für einen "PR-Trick" der EU. Die Rhetorik sei ein "Bluff", sagte der Leiter der Europäischen Stabilitätsinitiative in Berlin der "Welt" (Freitagsausgabe). Weiter lesen …

Der Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Peter Hübner, geht davon aus, dass das Ziel der Bundesregierung, jährlich 400.000 Wohnungen zu bauen, in zunehmend weite Ferne rückt. "Wir haben mit extrem steigenden Materialkosten zu kämpfen und das sorgt dafür, dass viele Auftraggeber ihre Aufträge zurückziehen oder nicht mehr in dem Umfang gebaut wird, wie wir uns das vorgestellt haben", sagte er den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Nach Angaben des russischen Ministeriums für Wissenschaft und Hochschulausbildung wurden in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk mehr als 3.000 Studenten demobilisiert. Dem stellvertretenden Minister Grigori Gurow zufolge hatte sich das Ministerium in der vorigen Woche mit Rektoren der Hochschulen getroffen und entsprechende Maßnahmen in diesem Zusammenhang besprochen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Mittwoch verloren die ukrainischen Streitkräfte bei Kämpfen im Donbass insgesamt fünf Panzer, drei Artilleriegeschütze sowie mehr als 150 Soldaten. Dies geht aus Meldungen der Volksmilizen der DVR und LVR hervor, die auf Telegram veröffentlicht wurden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das etwa dreizehn Kilometer südlich von Artjomowsk (ukrainisch Bachmut) gelegene Dorf Andrejewka ist im Rahmen einer Offensive der russischen Streitkräfte vollständig befreit worden. Dies meldete der Pressesprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, im täglichen Lagebericht des Ministeriums. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Haushalte und Gewerbekunden in Deutschland haben zuletzt deutlich weniger Gas gespart als noch vor einigen Wochen. In der 47. Kalenderwoche wurde mit 1.541 Gigawattstunden (GWh) pro Tag 16 Prozent weniger Gas verbraucht als im Durchschnitt der Jahre 2018 bis 2021, teilte Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Die Union wird wegen der erheblichen Bundestags-Wahlpannen in Berlin vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Die Bundestagsfraktion bereite derzeit eine entsprechende Beschwerde vor, die fristgerecht eingereicht werden soll, berichtet die "Rheinische Post". Weiter lesen …

Der Architekt Meinhard von Gerkan ist tot. Er sei bereits am Mittwoch im Alter von 87 Jahren im Kreis seiner Familie gestorben, teilte sein Büro am Donnerstag mit. Von Gerkan galt als einer der bekanntesten Architekten Deutschlands. Weiter lesen …

Zur gestrigen Anhörung verschiedenster Verbände und Institutionen zur aktuellen wie zukünftigen Situation der Pflege in MV im Landtag zieht der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes, wie folgt sein Resumée: „Zum aktuellen Stand ist die Pflege in unserem Bundesland (noch) gesichert, doch wird uns die Zukunft dahingehend vor massive Herausforderungen stellen." Weiter lesen …

Bei einer Kontrolle an der deutsch-niederländischen Grenze haben Beamte der Bundespolizei letzte Nacht rund 48.000 Euro sichergestellt. Ein 33-Jähriger steht im Verdacht der Geldwäsche. Es wurde ein Clearingverfahren eingeleitet. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird zur Amtseinführung des neuen brasilianischen Staatspräsidenten Lula da Silva reisen. Am 1. Januar werde er in der Hauptstadt Brasilia bei den offiziellen Feierlichkeiten dabei sein, teilte das Bundespräsidialamt am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Angesichts steigender Preise für Energie und andere lebensnotwendige Güter veröffentlicht heute (1. Dezember 2022) der Vorsitzende der Kommission für gesellschaftliche und soziale Fragen der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Dr. Heiner Wilmer SCJ (Hildesheim), drei Positionen zur aktuellen Energiekrise. Darin legt er dar, dass und wie jeder gemeinsam für Werte einstehen und mit der Energiekrise umgehen kann. In den Mittelpunkt stellt Bischof Wilmer die Verantwortung, wenn er sagt: "Es kommt im Hier und Jetzt auf uns an, als Gesellschaft und ganz persönlich." Weiter lesen …

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine bedroht die weltweite Lebensmittelversorgung und hat die Agrarmärkte weiter destabilisiert und die ohnehin schon hohen Preise für Lebens- und Futtermittel, Energie und Düngemittel in die Höhe getrieben; hinzu kommen bereits bestehende Unterbrechungen der Lebensmittelversorgungsketten durch Pandemien und die Auswirkungen der Klimakrise. Vor diesem Hintergrund erörterten die AdR-Mitglieder auf der Plenartagung am 30. November mit EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski und der Europaabgeordneten Marlene Mortler, wie das europäische Lebensmittelsystem nachhaltiger gestaltet und auf künftige Krisen vorbereitet werden kann. Weiter lesen …

Der Online-Poker Anbieter GGPoker, betrieben von der NSUS Malta Ltd, erhielt am 25. November vom Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt die Erlaubnis zur Veranstaltung von Online Poker. Die Erlaubnis ist zunächst, wie für alle Anbieter, auf fünf Jahre befristet. Weiter lesen …

Die Arbeitslosenquote im Euroraum ist im Oktober 2022 auf 6,5 Prozent gesunken. In der EU insgesamt lag sie bei 6,0 Prozent, teilte das EU-Statistikamt Eurostat am Donnerstag mit. Im Vormonat hatte die Quote im Euroraum bei 6,6 Prozent und im Vorjahresmonat bei 7,3 Prozent gelegen. Weiter lesen …

Die Preise für Heizen, Strom und Mobilität sind im November erneut leicht gesunken, bleiben aber weiter auf sehr hohem Niveau. Die jährlichen Energiekosten für einen Musterhaushalt lagen im November 2022 bei durchschnittlich 6.849 Euro. Weiter lesen …

Der Bundestag berät heute in 2. und 3. Lesung den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Novellierung des Rechts der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt. Dazu erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, und der zuständige Berichterstatter, Axel Müller Weiter lesen …

Einen Springbrunnen aus Bronze (siehe Foto) haben Unbekannte am vergangenen Sonntag (27.11.22) in der Zeit zwischen 14.15 und 16.45 Uhr von einem Grundstück am Nikolausberger Weg gestohlen. Die etwa 30 Jahre alte Extraanfertigung stand auf der Terrasse eines Privathauses. Der Brunnen ist ca. 120 cm hoch und wiegt rund 40 Kilogramm. Er hat vier zu Blättern geformte Etagen, über die bei Betrieb das Wasser läuft. Weiter lesen …

FDP-Vize Johannes Vogel hat sich dafür ausgesprochen, auf Abschottungsmaßnahmen der US-Regierung mit einem neuen Anlauf für ein Freihandelsabkommen zu reagieren. "Das ist ja genau die Antwort", sagte Vogel den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Angesichts massiv steigender Heizkosten sparen viele Haushalte bei ihrem Energieverbrauch. Das geht leichter, je besser der energetische Zustand der bewohnten Bausubstanz ist. Deshalb fördert die Bundesregierung energetische Sanierungen, allein im vergangenen Jahr mit acht Milliarden Euro. Doch wie ist der aktuelle energetische Status des Immobilienbestands in Deutschland? Die Bundesgütegemeinschaft Instandsetzung von Betonbauwerken hat 8015 Immobilienangebote von Einfamilienhäusern auf der Verkaufsplattform immonet.de analysiert. Die Analyse zeigt, dass ein großer Teil der Immobilien in den schlechtesten Energieeffizienzklassen liegt. Hier besteht erheblicher Instandsetzungsbedarf. Weiter lesen …

Etwas weniger als die Hälfte der Beschäftigten in Deutschland dürfen sich in diesem Jahr auf Weihnachtsgeld freuen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage, die die KÖNIGSTEINER Gruppe gemeinsam mit der Online-Jobbörse stellenanzeigen.de in Auftrag gegeben hat. Befragt wurden dabei bundesweit 1.016 Beschäftigte. Demnach erhalten 2022 48 % der Mitarbeitenden von ihrem Arbeitgeber das klassische Weihnachtsgeld. Das sind 6 % weniger als noch im vergangenen Jahr. Weiter lesen …

Heiligabend steht vor der Tür. Um herauszufinden, ob Schenkende in diesem Jahr mehr Budget einplanen müssen, hat die Preisvergleichsplattform idealo die aktuellen Preise von über 120 beliebten Produktkategorien - darunter klassische Weihnachtsgeschenke - analysiert und mit den Werten aus dem Vorjahreszeitraum verglichen. Das Ergebnis: Nicht alles ist teurer geworden. Es gibt sogar Warengruppen, die zurzeit günstiger sind als im vergangenen Jahr. Weiter lesen …

Die Co-Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, Terry Reintke, hat die Ankündigung der EU-Kommission begrüßt, 7,5 Milliarden Euro Fördergelder für Ungarn wegen fehlender Rechtsstaatlichkeit zurückhalten zu wollen. "Es ist ein guter Tag für die Rechtstaatlichkeit in der Europäischen Union und für den Schutz genau dieser Steuergelder, weil wir gesehen haben, dass die EU-Kommission jetzt ernst macht", sagte Reintke im Interview mit Fernsehsender phoenix. "Diese Konsequenz hätten wir uns schon früher gewünscht, aber jetzt wird endlich ernst gemacht und dieses Instrument der Konditionalität eingesetzt." Weiter lesen …

Der Kontakt mit der dunklen Seite der Macht hat für einen Hannoveraner schwerwiegende Folgen: Gegen den 52-Jährigen wird wegen des Verdachts des Diebstahls ermittelt. Er soll am Donnerstag, 24.11.2022, eine 1,35 Meter große Legofigur von Darth Vader von der Laderampe eines Kaufhauses gestohlen und später im Internet zum Verkauf angeboten haben. Weiter lesen …

Zwar unterstützen EU-Bürger weiter überwiegend eine Aufnahme der Ukraine in die EU und auch Waffenlieferungen an das Land, die Zustimmung ist aber nach mehreren Monaten Krieg leicht gesunken. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage der Bertelsmann Stiftung hervor, für die im März, Juni und September mehr als 13.000 Bürger EU-weit befragt wurden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Bundestag hat grünes Licht für die Zahlung einer einmaligen Energiepauschale für Studenten und Fachschüler gegeben. Die gesetzliche Grundlage wurde am Donnerstagvormittag mit den Stimmen fast aller Fraktionen beschlossen. Lediglich die AfD enthielt sich. Weiter lesen …

Die Inflation bleibt den sechsten Monat in Folge die größte Sorge der Deutschen. Knapp die Hälfte aller Bundesbürger (47%) zählt die steigenden Preise momentan zu den drei größten persönlichen Sorgen. Das zeigt die aktuelle November-Welle der monatlich in 29 Ländern durchgeführten Studie "What Worries the World" des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos. Im Vormonat hatten sogar 50 Prozent der Deutschen Inflation als eine ihrer größten Sorgen genannt. Weiter lesen …

Es wird immer deutlicher, wie Anhänger des Islam in deutschen Großstädten nicht nur um die kulturelle Hoheit kämpfen – sondern diesen Kampf auch noch gewinnen: In Köln darf seit Oktober der Muezzin über Lautsprecher zum Freitagsgebet rufen. Besonders jetzt, in der Adventszeit, wirkt so etwas nicht nur deplatziert, sondern für viele auch beängstigend. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Grünen-Chef Omid Nouripour hält einen neuen Anlauf für ein Freihandelsabkommen mit den USA derzeit für aussichtslos. Der Grund liege in den USA, sagte er den Sendern RTL und ntv. "Die neue Gesetzgebung auch der Biden-Administration ist nicht so viel entfernt von dem, was Trump dort an Protektionismus an den Tag gelegt hat." Weiter lesen …

Am frühen Donnerstagmorgen (01.12.2022) gegen 03:15 Uhr sind Polizei und Feuerwehr zu einem Brand in der Viktoriastraße gerufen worden. Weiter lesen …

Das französische Außenministerium hat am Mittwoch bekannt gegeben, Frankreich habe mit der Einrichtung eines Sondertribunals begonnen, dem die Ermittlung der mutmaßlichen Verbrechen Russlands in der Ukraine in Auftrag gegeben werde. Zu diesem Zweck arbeite Frankreich laut Ministerium mit seinen europäischen und ukrainischen Partnern zusammen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Länder lassen offenbar seit Jahren Milliarden des Bundes für Busse und Bahnen ungenutzt. Das ergab eine Abfrage des Portals "Business Insider" unter allen 16 Bundesländern. In Rheinland-Pfalz wurden demnach zum Beispiel voriges Jahr ca. 175 Millionen Euro an Regionalisierungsmitteln nicht verausgabt. Weiter lesen …

Grünen-Chef Omid Nouripour hat eine zügige Überprüfung der bisherigen "Entlastungen" innerhalb der Ampel-Koalition angekündigt. "Wir werden natürlich uns das zusammen anschauen in der Koalition und werden gegebenenfalls auch nachjustieren müssen", sagte er den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Wegen der zum Jahreswechsel steigenden Grundsicherung wird auch die Beamtenbesoldung angehoben. Hintergrund ist die Unterschreitung des vorgesehenen Lohnabstandes von 15 Prozent durch die Einführung des Bürgergeldes, berichtet die "Bild". Weiter lesen …

Russlands Föderale Agentur für Luftverkehr hat die Flugsperren für elf Flughäfen im südlichen und zentralen Russland bis 9. Dezember verlängert. Dies berichtet die Nachrichtenagentur RIA Nowosti unter Verweis auf eine Mitteilung der Behörde. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der vorgezogene Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2030 hat offenbar eine geringere Klimawirkung als von der Bundesregierung angegeben. Das ist das Ergebnis einer Studie des Energieberatungshauses Aurora, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Im Corona-Jahr 2020 haben in Deutschland erstmals mehr als die Hälfte (52 %) der Beschäftigten von Unternehmen, die für ihre Belegschaft Lehrveranstaltungen anboten, an betrieblichen Weiterbildungen teilgenommen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war das die bisher höchste gemessene Teilnahmequote in der alle fünf Jahre stattfindenden Erhebung zur betrieblichen Weiterbildung. Die Teilnahmequote lag damit 8 Prozentpunkte höher als im Jahr 2015 und 16 Prozentpunkte höher als im ersten Erhebungsjahr 1999. Die Beschäftigten nahmen im Jahr 2020 aber nicht nur häufiger, sondern auch länger an Weiterbildungen teil als zuvor: So verbrachten die Beschäftigten im Durchschnitt 28 Stunden in solchen Lehrveranstaltungen. Im Jahr 2015 waren es durchschnittlich noch 22 Teilnahmestunden gewesen. Weiter lesen …

Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland haben im Oktober 2022 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) 2,8 % und nominal (nicht preisbereinigt) 1,7 % weniger umgesetzt als im September 2022. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Oktober 2021 verzeichnete der Einzelhandel ein reales Umsatzminus von 5,0 % und ein nominales Umsatzplus von 6,2 %. Die Differenz zwischen den nominalen und realen Ergebnissen spiegelt die hohen Preissteigerungen im Einzelhandel wider. Im Vergleich zum Jahreshöchstwert im März 2022 ging der Einzelhandelsumsatz im Oktober 2022 um 6,2 % zurück, er war allerdings 1,8 % höher als im Oktober des Vor-Corona-Jahres 2019. Weiter lesen …

Der Export von Waren zur Be- oder Weiterverarbeitung im Ausland spielt für die deutsche Wirtschaft nur eine untergeordnete Rolle. Demgegenüber sind die allermeisten Warenexporte Produkte, die ins Ausland verkauft werden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, handelte es sich bei 90,3 % (1 055,7 Milliarden Euro) der von Januar bis September 2022 aus Deutschland exportierten Waren um Verkäufe. Mit dem Ziel der Lohnveredelung, also einer weiteren Be- oder Verarbeitung im Ausland, wurden lediglich Waren im Wert von 11,2 Milliarden Euro exportiert. Das entsprach 1,0 % der deutschen Gesamtexporte von 1 168,8 Milliarden Euro. 3,0 % der Exporte (35,4 Milliarden Euro) waren zuvor in Deutschland einer Lohnveredelung unterzogen worden. Weiter lesen …

Ukrainische Truppen sollen während der anderthalb Monate vor dem Rückzug russischer Truppen im Gebiet zwischen der Stadt Snigirjowka und dem Fluss Dnepr mindestens 10.000 Mann verloren haben. Diese Einschätzung äußerte das Oberhaupt des Kreises Snigirjowka des russischen Gebiets Cherson Juri Barbaschow in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur RIA Nowosti.  Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Unternehmen in Deutschland wollen mehr Personal einstellen. Das ist das Ergebnis einer Erhebung des Münchener Ifo-Instituts, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Das Beschäftigungsbarometer des Instituts stieg demnach im November auf 99,6 Punkte, nach 97,8 im Oktober. Weiter lesen …

Die Ukraine zielt bei der juristischen Aufarbeitung von Kriegsverbrechen direkt auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin. "Unsere Strategie ist, dass Putin bald angeklagt wird. Alles andere würde zu lange dauern", sagte der ukrainische Justizminister Denys Maljuska der "Welt". Weiter lesen …

Im Streit um einen Inflationsausgleich im Erbschaftsteuerrecht geht Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) einen Schritt auf die unionsgeführten Bundesländer zu. "Mit den vorhandenen Stundungsmöglichkeiten im Erbschaftsteuerrecht können Härtefälle schon jetzt vermieden werden", sagte er der "Welt". Weiter lesen …

Die Union rechnet nicht mit der Einführung des 49-Euro-Tickets zum von den Verkehrsministern angestrebten 1. April. Die Finanzierung inklusive einer Nachschusspflicht des Bundes sei weiter ungeklärt, sagte Fraktionsvize Ulrich Lange (CSU) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Sozialverband VdK und der Fahrgastverband Pro Bahn haben Bund und Länder aufgefordert, sich rasch auf die Finanzierung des geplanten Deutschlandtickets zu einigen. "Es war von Anfang an klar, dass die geplanten drei Milliarden Euro vorn und hinten nicht ausreichen werden", sagte der Vorsitzende des Fahrgastverbandes "Pro Bahn" dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Gesamtverband der deutschen Wohnungs- und Immobilienwirtschaft (GdW) hält das Versprechen der Bundesregierung, jedes Jahr 400.000 neue Wohnungen zu bauen, bereits nach einem Jahr für gescheitert. "Es droht ein Absturz mit Ansage, die Regierung wird ihr Wohnungsziel krachend verfehlen", sagte Verbandspräsident Axel Gedaschko der "Bild". Weiter lesen …

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) rechnet mit einer weiter steigenden Zahl an Atemwegserkrankungen bei Kindern in den kommenden Tagen. "Wir müssen damit rechnen, dass die RSV-Welle noch einige Tage ansteigt", sagte DKG-Chef Gerald Gaß dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Vertreter der Wirtschaft und Migrations- sowie Arbeitsmarktforscher fordern Nachbesserungen am von der Ampel-Koalition geplanten Fachkräfte-Einwanderungsgesetz. Weiter lesen …

In Ballungszentren sind die ohnehin schon niedrigen Leerstandsquoten noch weiter gesunken. In Schrumpfungsregionen dagegen stehen immer mehr Immobilien leer, wie eine noch unveröffentlichte Studie des Analysehauses "Empirica" zeigt, über die die FAZ berichtet. Weiter lesen …

CDU-Chef Friedrich Merz drängt die Ampel-Koalition dazu, mehr ausreisepflichtige Asylbewerber außer Landes zu bringen. Die Bundesregierung habe den Bürgern eine Rückführungsoffensive versprochen, die es bisher nicht gebe, sagte Merz der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) will hart gegen die rechtsextreme Partei "Freie Sachsen" vorgehen. "Unser Ziel ist es, den Rechtsextremen das Leben so schwer wie möglich zu machen", sagte Schuster der "Welt". Weiter lesen …

Argentinien zieht als Erster der Gruppe C ins Achtelfinale der Fußball-WM ein, als Zweiter folgt Polen. Damit scheiden Mexiko und Saudi-Arabien aus. Polen verlor 0:2 gegen Argentinien, während Mexiko gegen Saudi-Arabien 2:1 gewann. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.590 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Seit rund 30 Jahren bemüht sich die Ukraine um eine internationale Anerkennung des Holodomors als Völkermord - am Mittwoch hat der Bundestag eine entsprechende Resolution beschlossen. Weiter lesen …

Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich erneut gegen die Bestrebungen der sogenannten "Cancel Culture" im Westen ausgesprochen und dabei unterstellt, dass diejenigen, die russische Kultur abschaffen wollen, nicht sehr klug seien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Lange hat die Welt über sein Aussehen gegrübelt, nächste Woche soll er vorgestellt werden: der neue Tarnkappenbomber der US-Luftwaffe. Die B-21, Beiname Raider, soll so fortschrittlich sein, dass sie als Flugzeug der sechsten Generation eingestuft werden kann. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das russische Außenministerium äußerte sich respektvoll gegenüber der Entscheidung Ungarns zu Finnlands und Schwedens NATO-Mitgliedschaft. Zuvor hatte Budapest seine Unterstützung für den finnischen und schwedischen Beitritt zur NATO zum Ausdruck gebracht. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Außenminister Rumäniens und der Ukraine haben sich am Rande der NATO-Außenministerkonferenz in Bukarest getroffen. Eines der Anliegen, das dabei von rumänischer Seite vorgetragen wurde: Kiew solle offiziell anerkennen, dass es keine moldawische Sprache gebe. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein am Dienstag beschlossener LNG-Liefervertrag mit Katar wird hierzulande als Erfolg verbucht. Allerdings ist das Volumen weit davon entfernt, russische Erdgas-Lieferungen ersetzen zu können. Die bilateralen Beziehungen zu Katar wurden überdies in jüngster Zeit strapaziert, weil man dort einige deutsche Gesten als respektlos erachtet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In Berlin veranstaltete das Zentrum Liberale Moderne eine Podiumsdiskussion zum Thema "Alternative Medien und wie diese die Demokratie gefährden". Schon in den ersten Minuten wird klar: Die echten Feinde demokratischer Kultur befanden sich an diesem Abend auf dem Podium. Dies berichtet Gert Ewen Ungar im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland hat sich im November leicht abgeschwächt und ist laut dem Statistischen Bundesamt auf 10 Prozent gesunken. Im Oktober lag sie noch bei 10,4 Prozent. Doch von einer Erleichterung in Sachen Geldentwertung kann keine Rede sein. "Die Inflation ist gekommen, um zu bleiben", sagt der Ökonom Thorsten Polleit im Gespräch mit RT DE. Weiter lesen …

Dass die Bundesregierung Deutschland angesichts des sich zum Arbeitskräftemangel auswachsenden Fachkräfteengpasses als Einwanderungsland attraktiver machen will, ist ein richtiger Schritt. Die Maßnahmen, die die Reform des Fachkräfte-Einwanderungsgesetzes vorsieht, sind klug, setzen sie doch dort an, wo Unternehmen derzeit die größten Probleme beklagen: an der Bürokratie. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Anselm Lenz geschrieben: " Der Nebel liegt schwer in weiten Tälern. Unser Weg endet nur vorläufig am Ende einer Nacht. Wir machen Rast am Gipfelkreuz und blicken vom Kandel. Der Gevatter hat uns schon verlassen, die letzte Etappe hat er nicht mehr geschafft. Er blieb noch am alten Gasthaus zurück und rief uns nach: »Gehet ihr nur weiter, ihr Jungen, den Weg vollenden bis zum umfassenden Sieg. Um mich sorget euch nicht mehr. Gürtet nur ihr den Schuh!«  Uns so gingen wir bis hierhin, auf den höchsten Punkt und diese Ellen weiter. Und mein Weggefährte entfaltet das Butterbrot. Ein Apfel, ein Ei. Dazu ein Schluck der Milch wohl von badischer Kuh." Weiter lesen …

Der Bundestag hat am Mittwoch nach jahrelang ablehnender Haltung beschlossen, die Hungersnot der Jahre 1932 und 1933 in der Ukraine als Völkermord zu werten. RT DE wird sich in einer Reihe von Artikeln mit den Ereignissen jener Jahre beschäftigen und die Entscheidung des Bundestags werten. Dies ist der erste Artikel der Reihe. Dies analysiert Anton Gentzen. Weiter lesen …