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23. November 2022 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2022

MWGFD e.V.: Hotline nur für Impfgeschädigte

Zunehmend mehr Menschen leiden an schweren Nebenwirkungen und Folgeschäden nach einer Corona-Impfung. Betroffene mit diesem sogenannten Post-Vac-Syndrom wissen oft nicht, an wen sie sich mit ihrem Verdacht wenden können. Unser Ziel ist es, Menschen mit mutmaßlichen Impfschäden und auch Patienten, denen eine Behandlung als Ungeimpfte verweigert wird, einen geeigneten Therapeuten oder Arzt zu vermitteln. Weiter lesen …

AfD: Wir wollen Kindern eine Zukunft schaffen!

Die von der Politik initiierten ständigen Krisen machen auch jungen Menschen schwer zu schaffen: Laut der aktuellen Studie „Jugend in Deutschland“ würden sich mittlerweile 16 Prozent der befragten 14- bis 29-Jährigen hilflos fühlen – weil sie unter Ängsten, unter Druck und sogar unter Schulden leiden. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag wählt kirchenpolitische Sprecherin

Die AfD-Bundestagsfraktion hat die Abgeordnete Nicole Höchst zur kirchenpolitischen Sprecherin gewählt. Dazu teilt Nicole Höchst mit: „Ich bin angetreten, das Amt der kirchenpolitischen Sprecherin im Interesse der Christen in Deutschland in einer Zeit auszufüllen, in der das Christentum in unserem Land sich freiwillig zunehmend der Politisierung unterwirft. Gott ist nicht tot." Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (23.11.2022)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 22, 25, 29, 31, 49, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9475948. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 641594 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

NATO-Akte: Putin hat Polen angegriffen? Russen verlassen Cherson. Meinungskampf in NATO-Ländern

Vor einigen Tagen tweetete BILD darüber, dass eine Rakete auf polnisches Gebiet einschlug, „die Welt an den Rand des Krieges” bringt. Ist diese Vorgehensweise des transatlantischen Springermediums nur sensationslüsterne, verlogene und geiernde “Berichterstattung”? Ein Twitter-Nutzer schrieb dazu: “Mit unschuldiger Miene wird dauernd an der eh schon stark erhitzten geistigen Lunte der Leserschaft gezündelt, um in den Köpfen der Bevölkerung gewollt einen hasstriefenden Flächenbrand zu entfachen, der über Jahre nicht mehr gelöscht werden kann.” Darüber müssen wir sprechen. Weiter lesen …

OVKS-Gipfel beginnt in Jerewan

In der armenischen Hauptstadt Jerewan findet am Mittwoch ein Gipfeltreffen der Staatsoberhäupter der sechs Mitgliedsländer der Organisation des Vertrages über die Kollektive Sicherheit (OVKS) statt. Am frühen Nachmittag sind der russische Präsident Wladimir Putin und alle anderen Teilnehmer in Jerewan eingetroffen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Thüringen: Die CDU kneift vor der Machtfrage

„Alle Jahre wieder das gleiche Theaterstück,“ schüttelt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Björn Höcke, anlässlich der geplatzten Spitzengespräche zum Landesetat 2023 zwischen der CDU und Rot-Rot-Grün, den Kopf. „Mario Voigt kennt hoffentlich die beiden Wege zur Beendigung der ungeliebten Ramelow-Regierung: es ist die Selbstauflösung des Parlamentes sowie Neuwahlen als Folge eines gescheiterten Vertrauensantrags des Ministerpräsidenten (§ 74 Verf. TH)." Weiter lesen …

FSB verhindert Anschläge im Gebiet Woronesch

Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat einen Sabotageversuch von militärischen Objekten und Infrastruktur zur Energieversorgung im Gebiet Woronesch verhindert. Wie das Zentrum für Öffentlichkeitskommunikation der Behörde meldete, seien die Anschläge von einer geheimen Zelle ukrainischer Nationalisten geplant worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Söder hat die Verfassung gebrochen: Bundesverwaltungsgericht bestätigt Legitimität der AfD-Forderung nach Corona-Amnestie

Vor rund einem Jahr erklärte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Ausgangsbeschränkungen durch den Freistaat Bayern während der ersten Corona-Welle für unverhältnismäßig und daher nachträglich für unwirksam. Ministerpräsident Söder und seine Regierung gingen vor dem Bundesverwaltungsgerichtshof in Revision. Heute bestätigte dieser das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes. Weiter lesen …

Washington plant Putin-Sturz: CIA will “unzufriedene Russen” als Agenten kaufen

Die amerikanische Außenpolitik ist schon seit Jahrzehnten ein Blick in die Abgründe eines Staates, der die Welt als ihr Schachbrett zu begreifen scheint. Missliebige Regierungen in aller Welt werden weggeputscht, fremde Länder durch Spione infiltriert, vormalige geopolitische Partner zu Schurken erklärt. Und wenn all das nicht hilft, haut man Zivilisten eben Bomben um die Ohren. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Blackouts kommen: Bundesbank baut Milliarden € Bargeldreserven auf, um Not und Plünderungen zu verhindern

Die Bundesregierung rechnet offenbar fest mit längeren Stromausfällen in diesem Winter. Der Chef des Deutschen Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BKK), Ralph Tiesler, betonte gegenüber diversen Medien, dass man ziemlich sicher davon ausgehen müsse, dass es „im Winter Blackouts geben wird“. „Damit meine ich eine regional und zeitlich begrenzte Unterbrechung der Stromversorgung.“ Besonders gefährdet sei das Stromnetz im Januar und Februar, hier sieht er sogar flächendeckende Blackouts, über deren Dauer er vorsichtshalber nichts sagt. Dazu schreibt die Journalistin Niki Vogt im folgenden Artikel. Weiter lesen …

Kuhs: 18 Milliarden Euro für die Ukraine? Humanitäre Hilfe statt Missbrauch von Finanzmitteln!

Das EU-Parlament wird heute über den kurzfristigen Finanzierungsbedarf der Ukraine debattieren. Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert: ,,Die EU will der Ukraine zusätzliche 18 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Wir lehnen diese Form der Finanzierung ab, da sie intransparent und die Ukraine laut Korruptionswahrnehmungsindex der korrupteste volleuropäische Staat ist." Weiter lesen …

HIStory: Die Wiedergeburt des Ku Klux Klan

Herzlich willkommen zu einer neuen Folge von HIStory! Diesmal geht es um einen rassistischen Film in den USA des Jahres 1915. Der Film hatte die Wiedergeburt des berüchtigten Ku Klux Klan als faschistischer Terrortruppe zur Folge. Der Film heißt „Birth of a Nation“, also: „Geburt einer Nation“ und der war ein sehr erfolgreicher Hollywood-Schinken. Weiter lesen …

Corona-Dämmerung: Sachsen-Landeschef Kretschmer will “vergeben & vergessen”

Das Corona-Narrativ bröckelt auch im Mainstream immer mehr, Journalisten, Politiker und alle anderen sogenannten “Experten” sind mitten in den Absetzbewegungen. So ewa Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Schulschließungen und Lockdowns seien nicht nötig gewesen, gibt er zu. Aber statt Aufarbeitung will er lieber “nach vorn leben”. Wo käme man auch hin, würde man anfangen Politiker zur Verantwortung zu ziehen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

███████: █████ mit der ███████! Und mit ████-████████████████ ██████!

██ ███████ ist der █████████ in ████████ der ███████████ der ███████, in █████████ ist es der ██████████████. Im █████████ ██ ██ das █ ███ ██ ████ ████ (██) ████; jetzt ██ es ██ ██ einem ██ ██ ████ (██). Dies ██████ der ███████ ███ ███ auf dem ████ "████████.█". Weiter lesen …

Stella Sommer: Indie-Szene in Hamburg ist "wie ein Dorf"

Die Musikerin Stella Sommer findet, dass Hamburg ein guter Ort für Musikanfänger ist. "Die Indie-Szene ist wie ein Dorf, alles ist auf St. Pauli konzentriert", sagte die 35-Jährige der Wochenzeitung "Die Zeit". Man lerne schnell die richtigen Leute kennen und finde Anschluss. Ihre früheren Bandkolleginnen aus "Die Heiterkeit" habe sie am Tresen der Kneipe "Mutter" kennengelernt. Weiter lesen …

Was sind die fünf Kernkompetenzen der IT-Sicherheit

Obwohl sie unsichtbar ist, stellt Cyberkriminalität eine echte Bedrohung für mehrere Unternehmen dar. So ist kein Unternehmen vor einem Hackerangriff sicher. Da sie die Schrecken von Hackern kennen, ist es für sie dringend notwendig, sich zu schützen, indem sie die Dienste eines Experten für Computersicherheit in Anspruch nehmen. Allerdings zeichnet sich die Computersicherheit durch bestimmte Kernkompetenzen aus, die wir Ihnen im Folgenden näher bringen möchten. Weiter lesen …

█████-██: „███████ ███████ ████“

██– Mein „████████████“ hatte ich im ████ ███ von ████ ████. Als die ████████████ – ████ ██ sie ██ █ – die █ ██ ████. Wir ███ ██ ████, ███████ und ████. ██████ ██ ich ██ ███ ███ für ████ ████████. █ – ja, █ – ja und ████ ██ die ███, wer hinter ████-████ ████ in der ███████ wird. Dies ██████ ███ ██████ auf dem ████ "████████.█". Weiter lesen …

Grüne IT-Referentin von München lässt Verwaltungssprache für 3,9 Millionen Euro "gendern"

Durch die jetzt zuständige Laura Dornheim (Bündnis 90/Die Grünen) erfolgte eine offizielle Anordnung über bereits bewilligte Gelder, um etwa für Anreden wie "Frau" oder "Herr" zukünftig auch ein "Grüß Gott" oder "Guten Tag" zu nutzen. Die Personalie Laura Dornheim als IT-Referentin der Stadt München gilt weiterhin als umstritten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Grüne stellen KRITIS-Betreibern staatliche Hilfe in Aussicht

Die Grünen haben den Betreibern Kritischer Infrastrukturen (KRITIS) staatliche Hilfe in Aussicht gestellt, um die geplanten verschärften Schutzvorschriften erfüllen zu können. Der Schutz liege in der gemeinsamen Verantwortung des Bundes, der Länder und der KRITIS-Betreiber, sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

AfD Erfolg: Fünf Millionen Euro für außerschulischen Deutschunterricht in Polen

Am 10. November 2022 hat der Haushaltsausschuss in seiner Bereinigungssitzung eine Erhöhung der allgemeinen Hilfen für die deutsche Minderheit in Polen zur Finanzierung des außerschulischen Deutschunterrichts in Höhe von fünf Millionen Euro beschlossen. Die AfD-Fraktion hatte in den vorangegangenen Beratungen einen Änderungsantrag für den Haushalt in Höhe von zehn Millionen Euro eingebracht. Weiter lesen …

Ukrainischer Inlandsgeheimdienst: Pro-russische Literatur in Kirchen entdeckt

Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) will bei Sicherungsmaßnahmen auf den Geländen der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche pro-russische Literatur, Bargeld in Millionenhöhe sowie "dubiose" russische Staatsbürger vorgefunden haben. Dies berichtete der Pressedienst des SBU und behauptete, "pro-russische Literatur wird zur Förderung der 'russischen Welt' verwendet". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Christian Drosten sieht Zeichen für ein baldiges Ende der Corona-Pandemie

Christian Drosten sieht in der raschen Abfolge der jüngsten Corona-Wellen ein Anzeichen für ein baldiges Ende der Corona-Pandemie. Ob der nächste Winter jedoch noch einmal hart werde, hänge davon ab, welche Omikron-Variante des Virus sich durchsetze: "Gerade nehmen gleich zwei Omikron-Varianten Anlauf: BF.7 und BQ.1.1. BF.7 wäre der bessere Fall, diese Variante ist BA.5 sehr ähnlich, gegen das ein Großteil der Bevölkerung bereits immun ist. Es käme dann eine sanfte Winterwelle." Weiter lesen …

SSW: Einigung im Kleingartenstreit: Gut für Kiel und den Grüngürtel

Die SSW-Ratsfraktion begrüßt die Einigung der Landeshauptstadt Kiel mit dem Kreisverband der Kleingärtner, mit Auflösung des Generalpachtvertrags das Kleingartenwesen in Kiel neu aufzustellen. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt: „Es ist eine erfreuliche Nachricht, dass sich die Verwaltung und der Kreisverband der Kleingärtner darauf einigen konnten, den Generalpachtvertrag aufzulösen." Weiter lesen …

Zimniok (AfD): Einstufung Russlands als ,,Terrorstaat” ist kontraproduktiv!

Heute soll im EU-Parlament darüber debattiert werden, ob Russland als „Terrorstaat“ eingestuft werden soll. Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt: „Eine Einstufung Russlands als ,Terrorstaat‘ ist kontraproduktiv. Das sieht selbst Joe Biden so, während Wolodymyr Selenskyj darauf drängt." Weiter lesen …

Stephan Brandner: Konsequentes Durchgreifen des Rechtsstaates gegen Klimaterroristen nötig

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) tritt für eine bundesweite Vorbeugehaft gegen die Klimaterroristen der Letzten Generation nach bayerischem Vorbild ein. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass nur ein klares und schnelles Durchgreifen des Rechtsstaates helfen kann, die Straftaten der Organisation einzudämmen. Wenn dies geschähe, bedürfe es der präventiven Vorbeugehaft nicht. Weiter lesen …

Kraftstoffpreise sinken erneut

Die Lage am Kraftstoffmarkt hat sich weiter entspannt. Dies zeigt die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland. Danach kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel 1,785 Euro, das sind 6,4 Cent weniger als in der Vorwoche. Auch Diesel hat ich weiter verbilligt: Für einen Liter müssen die Autofahrer im Schnitt 1,899 Euro bezahlen - ein Minus von 6,5 Cent. Weiter lesen …

Russische Hacker veröffentlichen Daten von Dozenten und Kadetten der SBU-Akademie

Die russische Hackergruppe RaHDit ("Russian angry Hackerz Did it", dt. etwa "russische Hacker in Wut sind Schuld") hat auf dem antifaschistischen Portal NemeZida persönliche Daten von mehr als 400 Kadetten und Dozenten der Akademie des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU veröffentlicht, deren Server zuvor von der Gruppe Zarja gehackt worden war. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Velbert: 68-Jährige per WhatsApp betrogen

Bislang unbekannte Betrüger haben am Dienstag (22. November 2022) eine 68-jährige Velberterin um eine niedrige vierstellige Summe betrogen. Die Tatverdächtigen kontaktierten die Frau zunächst per SMS und wechselten dann zum Messenger-Dienst WhatsApp. Die Polizei hat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Weiter lesen …

Pressefreiheit unter Beschuss: KommAustria zettelt Verfahren gegen AUF1 an

Die letzten beiden Jahre waren kein Ruhmesblatt für die Systempresse: Allzu artig verbreiteten sie die Narrative der Regierenden, ohne kritisch zu hinterfragen. Ohne die mutige Aufdecker-Arbeit von freien Medien wie Wochenblick, die den Mächtigen auf die Finger schauen, hätte die Einheitspresse dieses Blendwerk wohl ungeniert weiterfahren können. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Gysi warnt Linke vor Spaltung

Der langjährige Linksfraktionschef Gregor Gysi hat seine Partei vor der Gefahr und den Folgen einer Spaltung gewarnt. "Es ist ein sehr unglücklicher Zeitpunkt für eine Debatte in der Linken über eine Parteineugründung", sagte Gysi der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger". Weiter lesen …

DVR-Volksmiliz meldet: Acht Kampffahrzeuge und drei Haubitzen binnen 24 Stunden vernichtet

Die Volksmiliz der Donezker Volksrepublik berichtet über die Verluste der ukrainischen Streitkräfte. In den vergangenen 24 Stunden haben die Soldaten ein ukrainisches Mehrfachraketensystem vom Typ Grad, drei Haubitzen vom Typ D-30, acht gepanzerte Kampffahrzeuge und vier Drohnen vernichtet. Mehr als 60 ukrainische Soldaten wurden getötet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

LVR-Volksmiliz: Bis zu 55 ukrainische Soldaten binnen 24 Stunden getötet

Iwan Filiponenko, offizieller Vertreter der Volksmiliz der LVR, berichtet über die Entwicklungen an der Frontlinie. Dem Sprecher zufolge haben russische Soldaten innerhalb von 24 Stunden zwei ukrainische Panzer, drei gepanzerte Mannschaftstransportwagen, vier Drohnen und 17 Spezialfahrzeuge vernichtet. Bis zu 55 ukrainische Soldaten sind ums Leben gekommen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Deutsche Industrie verstärkt Lagerhaltung

Die deutsche Industrie hat seit 2020 vor allem mit verstärkter Lagerhaltung auf die Störungen der internationalen Lieferketten reagiert. Das geht aus einer Umfrage des Ifo-Instituts hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Demnach haben 68 Prozent der befragten Firmen ihre Lager vergrößert. Weiter lesen …

Klitschko spricht von schlimmstem Winter seit dem Zweiten Weltkrieg

Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko warnt vor einer Verschlechterung der Lage in der ukrainischen Hauptstadt. "Das ist der schlimmste Winter seit dem Zweiten Weltkrieg", sagte er der "Bild". Der russische Präsident Wladimir Putin wolle durch die Angriffe auf die zivile Infrastruktur erreichen, dass die Menschen aus der Hauptstadt fliehen. "Aber er erreicht das Gegenteil." Weiter lesen …

Verbraucherschützer wollen Werbung mit "Klimaneutralität" verbieten

Nach der Abmahnung der FIFA wegen "Greenwashing" fordern Deutschlands Verbraucherschützer ein generelles Verbot von Werbung mit Klimaneutralität."Ob eine angeblich klimaneutrale Fußballweltmeisterschaft in der Wüste oder das CO2-neutrale Heizöl: Immer wieder wollen Organisationen und Unternehmen mit ihrer Werbung den falschen Eindruck erwecken, dass ein Produkt oder eine Dienstleistung dem Klima nicht schadet", sagte Ramona Pop, Chefin des Verbraucherzentrale-Bundesverbandes VZBV, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Union will Bürgergeld entkernt haben

Das Bürgergeld ist nach Ansicht der wirtschaftspolitischen Sprecherin der Unionfraktion, Julia Klöckner (CDU), durch den Kompromiss von Koalition und Opposition entkernt worden. "Das Bürgergeld der Ampel wird dem Inhalt und dem Kern nach nicht mehr das angedachte Bürgergeld sein, das bedingungslos und ohne Sanktionen gezahlt wird", sagte Klöckner der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Özdemir bei „maischberger“: Null-Prozent-Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse wäre sinnvoll

Zur Entlastung der Verbraucher angesichts der hohen Inflation, hat Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (B‘90/Grüne) erneut gefordert, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel zu senken oder sogar zu streichen. „Ich fände es nach wie vor sinnvoll, wenn man auf Obst, Gemüse, Hülsenfrüchte einen Mehrwertsteuersatz Null machen würde“, sagte Özdemir in der ARD-Talksendung "maischberger". Aus Sicht des Landwirtschaftsministers wäre eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel „eine sozialpolitische Maßnahme, eine gesundheitspolitische und eine klimapolitische Maßnahme“. Weiter lesen …

Sozialverband äußert sich enttäuscht zur Einigung beim Bürgergeld

Der Sozialverband VdK kritisiert die von Ampel und Union getroffenen Regelungen beim Bürgergeld. "Zum neuen Eingliederungsprozess sollte nach der ursprünglichen Planung auch gehören, dass Sanktionen nicht gleich von Anfang an in voller Wucht auf die Antragsteller treffen, sondern es hier ein gestuftes Verfahren geben sollte", sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

EU will Frist für Einführung einer Obergrenze für russisches Öl um 45 Tage verlängern

Wie die Zeitung Bloomberg unter Berufung auf ein Dokument berichtet, habe die EU vorgeschlagen, den Termin für die Einführung einer Obergrenze für russische Ölpreise um eine 45-tägige Übergangsfrist zu verlängern. Die Nachrichtenagentur meldete: "Der Block hat vorgeschlagen, eine 45-tägige Übergangsfrist für die Einführung der Obergrenze vorzusehen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ermittlungen gegen Trump: Sonderermittler Smith nimmt Arbeit auf und lenkt von Biden ab

Der vom US-Justizministerium eingesetzte Sonderermittler Jack Smith hat am Wochenende offiziell die Leitung über die laufenden Ermittlungen gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump übernommen. Doch beweist die Ernennung des Sonderermittlers tatsächlich die vermeintliche Unbefangenheit des US-Justizministers, oder soll sie letztlich doch nur von größeren Skandalen ablenken? Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

██████████████: █████-████ █ ████: ████.████ am █. █████ ██

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Micky Beisenherz regt Boykott der WM-Sponsoren durch die Kunden an

Micky Beisenherz, TV-Autor, Hörfunk- und Podcast-Moderator, hat angeregt, dass die Kundinnen und Kunden während des umstrittenen Fußballturniers in Katar die WM-Sponsoren boykottieren sollen. "Wie wäre es denn, einfach mal die großen Sponsoren während der vier Wochen zu boykottieren? Coca Cola, Adidas, McDonald´s, um nur einige zu nennen. Wenn die Umsatzeinbußen haben, werden sie sich ganz schnell an die Fifa wenden und sagen: Bitte nie mehr Turniere an Länder vergeben, die Menschenrechte missachten", sagte Beisenherz dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). Weiter lesen …

Teure Notbremse

Auf den letzten Drücker vor dem Beginn der abschließenden Haushaltsberatungen für den Etat 2023 hat es die Ampel-Regierung geschafft, die Gesetzentwürfe für die Strom- und Gaspreisbremse sowie die außerordentliche Gewinnabschöpfung bei Kraftwerksbetreibern vorzulegen. Immerhin plant die Regierung, dieses, nächstes und übernächstes Jahr bis zu 200 Mrd. Euro zur Abfederung der hohen Preise auf dem Energiemarkt auszugeben und dies über Schulden zu finanzieren. Da ist es schon angebracht, dass das Parlament sein Budgetrecht auf Basis eines Gesamtbildes ausüben darf. Weiter lesen …

Die Weltmeisterschaft in Katar zeigt, dass "Menschenrechte" bloß ein Vorwand des Westens sind

Timur Fomenko schrieb den folgenden Kommentar: "Trotz der strengen LGBTQ-Gesetze und mutmaßlicher Ausbeutung von Bauarbeitern in Katar wurde kein diplomatischer Boykott der Fußballweltmeisterschaft ausgerufen. Man vergleiche und kontrastiere dies mit der Behandlung Chinas durch den Westen. Die Fußballweltmeisterschaft in Katar hat begonnen. Die Veranstaltung ist aus vielen Gründen umstritten, nicht zuletzt wegen Bedenken westlicher Sportteams und Verbände bezüglich der Frage der Menschenrechte in diesem reichen arabischen Land." Weiter lesen …

Spaltpilz Twitter

Der folgende Standpunkt wurde von Michael Meyen geschrieben: "Die Aufregung um Elon Musk blendet aus, dass der Kurznachrichtendienst unsere Welt auch ganz ohne Zensur längst umgebaut hat. Politiker, Akademiker und Medienleute stehen seit Ende Oktober Kopf. Der Tech-Milliardär Elon Musk hat den Kurznachrichtendienst Twitter gekauft, sofort Teile des Spitzenpersonals entlassen, per Mail Massenkündigungen ausgesprochen und neben einer neuen Preispolitik auch einen inhaltlichen Wandel angekündigt. In Kurzform: mehr Meinungsfreiheit und weniger Sperren. Die Phalanx der Kritiker und Zweifler reicht von Joe Biden bis Lars Klingbeil, und die Leitmedien gruben phasenweise fast im Stundentakt mehr oder weniger Prominente aus, die nicht mehr zwitschern mögen." Weiter lesen …

Die Lahmlegung der ukrainischen Stromversorgung als russisches Druckmittel

Bernd Murawski schrieb den folgenden Kommentar: "Die erneuten und bislang massivsten Raketenschläge gegen die ukrainische Stromversorgung in den letzten Tagen stützen die Annahme, dass Russland mit dieser Aktion Verhandlungen erzwingen will. Die ersten Raketenangriffe auf das ukrainische Elektrizitätsnetz am 10. Oktober wurden noch allgemein als Vergeltung für den Bombenanschlag interpretiert, der zwei Tage vorher auf die Krimbrücke verübt wurde. Betroffen waren vor allem Umspannwerke mit einer Spannung bis zu 250 kV, die innerhalb weniger Tage repariert werden konnten." Weiter lesen …

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