22. April 2022 - Archiv

Max Verstappen startet im Sprint-Qualifying beim "Grand Prix der Emilia Romagna" aus der ersten Startposition. Der Red-Bull-Pilot und Titelverteidiger fuhr im Qualifying am Freitag am schnellsten, Zweiter wurde der Monegasse Charles Leclerc (Ferrari). McLaren-Fahrer Lando Norris wurde Dritter. Weiter lesen …

Der FDP-Landesvorsitzende und stellvertretende NRW-Ministerpräsident Joachim Stamp hat die Union davor gewarnt, den Ukraine-Krieg politisch zu missbrauchen. "Die historische Ausnahmesituation, in der wir sind, erlaubt es nicht, parteipolitische Geländegewinne erzielen zu wollen. Davor würde ich auch die CDU dringend warnen", sagte Stamp dem Online-Portal nw.de der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen. Weiter lesen …

Russlands Präsident Wladimir Putin empfängt UN-Generalsekretär Antonio Guterres am 26. April in Moskau. Das sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag. Weiter lesen …

In der Opposition im Bundestag gibt es Zustimmung zu Forderungen von Ärztevertretern nach einer Abschaffung der kostenlosen Corona-Bürgertests. Weiter lesen …

Die Bundesregierung arbeitet nach Auskunft mehrere Bundesländer an einer Verlängerung der coronabedingten Einreisebeschränkungen. "Die derzeitige Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) des Bundes läuft zum 28. April aus", sagte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in Mecklenburg-Vorpommern der "Welt" (Samstagausgabe). "Entsprechend eines Vorschlages des Bundes soll sie ohne weitere Änderungen bis zum 31. August 2022 durch das Bundeskabinett verlängert werden." Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX kräftig nachgelassen. Bei Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.142,09 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 2,48 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Trotz der steigenden Preise für Lebensmittel können sich die Bundesbürger nach Meinung der ernährungspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagfraktion, Rita Hagl-Kehl, weiterhin gesundes Essen leisten. "Sich gesund zu ernähren, bedeutet nicht gleich, einen höheren Preis zu zahlen", sagte die Sozialdemokratin dem Tagesspiegel (Samstagausgabe). Wie sich die Menschen ernähren, hänge nicht nur vom Preis, sondern auch von der Wertschätzung der Lebensmittel und des Essens im Allgemeinen ab. "Wenn wir nicht zu viel, sondern effizient und durchdacht einkaufen und unsere Lebensmittel nicht wegwerfen oder verschwenden, werden wir uns auch eine gesunde Ernährung leisten können", sagte Hagl-Kehl. Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Roland Wöller aus seinem Amt als Innenminister entlassen. Sein Nachfolger Armin Schuster wird voraussichtlich bereits am Montag seine Ernennungsurkunde erhalten. Weiter lesen …

Der Krieg in der Ukraine richtet neben allem menschlichen Leid auch katastrophalen ökonomischen Schaden an. Drei Viertel des Bruttoinlandsprodukts seines Landes seien seit Ausbruch der Kampfhandlungen verloren gegangen, zitiert der "Spiegel" den ukrainischen Finanzminister Sergii Marchenko. Weiter lesen …

Steuerreform, GEZ-Kritik, Euro-Reform: Das sind zentrale Anliegen, die den Diplomkaufmann Christian Loose bewegen. Am 15. Mai geht der Finanz-Experte bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen als Listen- und Direktkandidat der AfD ins Rennen. Es muss sich vieles ändern in Nordrhein-Westfalen, wie Loose auch mit Blick auf die Plenardebatten im Landtag sagt. Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Christian Dürr dringt auf ein Ende der geltenden Corona-Quarantäneregeln. "Viele andere europäische Länder gehen den Weg, dass sich positiv Getestete nicht mehr in Zwangsisolation begeben müssen", sagte Dürr dem "Spiegel" dazu. "Auch da sollten wir in Deutschland auf mehr Eigenverantwortung setzen, wie wir es auch bei anderen Infektionskrankheiten tun." Es sei beispielsweise denkbar, so Dürr, dass man nach einer Infektion mit Maske das Haus verlassen könne. Weiter lesen …

Nach über einem Jahrzehnt könnte sich der Trend zu steigenden Wohnungspreisen in Deutschlands Metropolen und großen Städten abrupt umkehren. Von "deutlich stagnierenden Elementen" spricht das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung, wie der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. "Der Boom mit immer weiter steigenden Preisen für Miet- und Eigentumswohnungen in den Städten ist vorbei", sagte Referatsleiter Matthias Waltersbacher dem Magazin. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Ricarda Lang fordert eine gezielte Umverteilung der Kosten des Ukraine-Krieges durch die Regierung. Der Krieg in Europa könne nicht spurlos an Deutschland vorübergehen, sagte sie dem "Spiegel" dazu. "Die Preise werden zumindest kurzfristig weiter steigen, umso mehr, je schneller wir aus Gas, Öl und Kohle aus Russland aussteigen", sagte Lang. Es könne zu Störungen von Lieferketten kommen. "Wir werden auch nicht alles auffangen können. Das wäre ein falsches Versprechen. Aber diese Belastungen gerecht zu verteilen, ist doch die genuine Aufgabe von Politik." Weiter lesen …

Nach Ansicht des UN-Sonderberichterstatters für Folter Nils Melzer ging die Polizei bei Demonstrationen oft unmenschlich gegen Kritiker der Corona-Maßnahmen vor. Die zuständigen Behörden "sehen gar nicht, wie blind sie sind", so der UN-Vertreter. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat für Covid-19-Schutzimpfungen bislang rund 5,8 Milliarden Euro ausgegeben. Das geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage von Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hervor, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Der Popsänger Mike Singer steht neu an der Spitze der deutschen Album-Charts. Aus dem Stand kommt "Emotions" in dieser Woche auf Platz eins, teilte die GfK am Freitag mit. Weiter lesen …

Kinder verletzen sich im Sport anders als Erwachsene. In den verschiedenen Phasen des Heranwachsens sind Knochen, Muskeln, Sehnen anders belastbar. Der Stoffwechsel ändert sich in dieser Zeit ständig. Welches die häufigsten kindlichen Sportverletzungen sind, wie sie entstehen, wie sie behandelt werden und wie vorgebeugt werden kann - darüber berichtet Prof. Dr. med. Holger Schmitt, Chefarzt im Deutschen Gelenkzentrum Heidelberg (ATOS Klinik Heidelberg) auf dem 37. GOTS Kongress im Mai in Berlin. Weiter lesen …

Der ernährungspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Bundestag, Gero Clemens Hocker (FDP), hat die Ablehnung seiner Partei bezüglich einer Mehrwertsteuerbefreiung auf Obst und Gemüse verteidigt. Weiter lesen …

In der zweiten Phase der speziellen Militäroperation plant die russische Armee, die vollständige Kontrolle über den Donbass und den Süden der Ukraine zu erlangen sowie einen Landkorridor zur Krim zu schaffen, so der stellvertretende Befehlshaber des Zentralen Militärbezirks Rustam Minnekajew. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Berlin - Um Menschen mit geringen Einkommen angesichts der steigenden Lebensmittelpreise zu entlasten, schlägt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) eine Lebensmittelpauschale vor. "Sinnvoll wäre eine einmalige Lebensmittelpauschale von 100 Euro für Transferempfänger", sagte der Leiter der Abteilung für Makroökonomie, Alexander Kriwoluzky, dem Tagesspiegel (Samstagausgabe) vor. Auch DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell forderte im Tagesspiegel als Sofortmaßnahme einen finanziellen Zuschlag für Bezieher von Sozialtransfers, um die stark steigenden Preise für Energie und Lebensmittel abzufedern. Weiter lesen …

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Der Bürgermeister der ukrainischen Stadt Melitopol, Iwan Fedorow, hat von der deutschen Bundesregierung eine engagierte Rolle bei der Unterstützung der Ukraine gefordert. "Wir erwarten von Deutschland einfach eine Führungsrolle bei der Unterstützung für die Ukraine", sagte er bei einem Besuch in Berlin der RTL/ntv-Redaktion. "Deutschland ist eine Führungsfigur bei vielen Sachen, aber nicht bei der Unterstützung für die Ukraine." Weiter lesen …

Der bayerische Landesverband der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) warnt in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine vor einer "Professionalisierung" bei Straftätern. Zudem befürchten die Polizisten eine Zunahme von Gewalttaten durch zurückkehrende Kämpfer und eingeschmuggelte Schusswaffen aus dem Ukraine-Krieg. Der Landesvorsitzende Jürgen Köhnlein der DPolG warnte, dass "in der Ukraine unkontrolliert ausgegebene oder verwendete Schusswaffen früher oder später auf dem Schwarzmarkt und im Darknet angeboten werden". Die Polizei müsse sich auf dieses Bedrohungsszenario einstellen. Weiter lesen …

Am Mittwoch schockierte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock mit der Aussage, dass man den raschen Totalausstieg aus der russischen Energie plant. Bei Öl und Kohle soll dies noch in diesem Jahr geschehen, bei Gas in absehbarer Zukunft und in Abstimmung mit anderen EU-Ländern – Wochenblick berichtete. Weiter lesen …

SPD-Chef Lars Klingbeil hat vor einer wirtschaftlichen Abhängigkeit zu China gewarnt und gefordert, diese "jetzt" zu beenden. Bei Russland habe sich Deutschland in diese Abhängigkeit begeben und sich lediglich ums "ökonomische" gekümmert, nicht aber um das politische System, sagte er den Sendern RTL und ntv. Das dürfe es "nie wieder" so geben. "Ich will nicht, dass wir diesen Fehler wiederholen, wenn es z. B. um technologische Abhängigkeit bei China geht." Weiter lesen …

Die Bundespolizei hat bei der Beschaffung von Bodycams offenbar auf das falsche Gerät gesetzt. Nachdem der Rahmenvertrag mit der Firma Motorola für den Kauf von 2.420 Körperkameras abgelaufen ist, die größtenteils erst 2020 angeschafft wurden, lassen sich die Geräte nur noch bis Ende 2023 nutzen, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Thomas Kutschaty hat den Versuch der elektronischen Ausspähung der Tochter von Ex-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) durch einen Mitarbeiter der SPD verurteilt. "Das war dumm und unsensibel, weshalb es bereits arbeitsrechtliche Konsequenzen gegeben hat", sagte Kutschaty dem Bielefelder Westfalen-Blatt (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

Im Skandal um zu Unrecht gezahlte Finanzhilfen für den Bau von Privathotels in Bulgarien will die EU-Kommission im großen Stil Geld zurückfordern. Zu diesem Zweck hätten die bulgarischen Behörden Verfahren im Volumen von 23 Millionen Euro eingeleitet, heißt es in einer Stellungnahme der Brüsseler Behörde, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Der Vergabestopp für sogenannte Goldene Pässe durch die EU-Länder Zypern, Bulgarien und Malta lässt Schlupflöcher. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. So sprach die Europäische Kommission bei einem Ratstreffen vor Ostern von Hunderten Staatsbürgerschaften, die von Inselstaaten wie Vanuatu sowie von Balkanländern wie Montenegro an Russen vergeben worden seien. Weiter lesen …

Bereits vor der aktuellen globalen Lebensmittelkrise hatte der sozialistische Inselstaat vor allem wegen der sechzigjährigen Blockade durch die USA ernste wirtschaftliche Schwierigkeiten. Die globale Lebensmittelknappheit stellt für Kuba eine zusätzliche Herausforderung dar. Nun erhielt das Land eine tonnenschwere Weizenspende aus Russland. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Berliner Bahnhof Ostkreuz sticht ein Iraker (29) einem Fahrgast (46) von hinten in den Rücken. Das schwer verletzte Opfer rettete sich zu Sicherheitsmitarbeitern der Deutschen Bahn. Der mutmaßliche Täter ist der Polizei bereits bekannt. Er wird bereits mit vier (!) Haftbefehlen gesucht - wegen Eigentumsdelikten und Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz. Weiter lesen …

Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) wird aus seinem Amt entlassen. Das teilte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Freitag mit und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Weiter lesen …

Wie katastrophal das sogenannte Pandemie-Management der türkis-grünen Chaos-Truppe ist, zeigt auch die Erhebung statistischer Zahlen. So hat kürzlich eine Statistik-Bereinigung der österreichischen Corona-Todesfälle überrascht. Denn wie aus dem Nichts wurden plötzlich über 3.400 Todesfälle „nachgemeldet“ – bis 2020 gehen diese Nachmeldungen zurück. Die Frage, ob „mit“ oder „an“ Corona verstorben, ist also wieder aktuell. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) gibt sich dazu vorerst wortkarg. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Bereits ende März hatte die EU-Kommission den Mitgliedstaaten empfohlen, die Mehrwertsteuersätze zu ermäßigen, um Lebensmittel während der schweren Inflation erschwinglicher zu machen. Weiter lesen …

Die SPD will infolge des Ukraine-Kriegs ihre außen- und sicherheitspolitischen Positionen überarbeiten. Laut eines Berichts des "Spiegels" leitet Parteichef Lars Klingbeil die Kommission "Internationale Politik", die der Vorstand auf seiner Klausur Anfang April einberufen hat. Weiter lesen …

Ein 32-Jähriger hat am Donnerstagnachmittag (21.04.2022) in Netphen versucht, gefüllte Gasflaschen einzutauschen, um Pfand zu erhalten. Weiter lesen …

Nach dem Rücktritt der Linken-Vorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow fordern mehrere Politiker des Parteivorstands eine Urwahl der Parteispitze durch die Mitglieder. Die Linke befinde sich in einer "existenziell schwierigen Situation", sagte der sächsische Landesvorsitzende Stefan Hartmann dem "Spiegel". Weiter lesen …

Am Donnerstagabend, den 21.04.2022 um 19:38 Uhr wurde die Freiwillige Feuerwehr Bad Segeberg gemäß dem Alarmplan für den Segeberger See zusammen mit weiteren Einsatzkräften der Feuerwehren aus Klein Rönnau und Stipsdorf, den DLRG Tauchergruppen Kreis Segeberg, der DRK Wasserwacht Bad Segeberg und dem Rettungsdienst mit dem Einsatzstichwort "TH WASSER Y", (Technische Hilfeleistung im Wasser mit Menschenleben in Gefahr) alarmiert. Ebenfalls alarmiert wurde der Rettungshubschrauber Christoph 29 aus Hamburg, um eine zeitnahe Übersicht aus der Luft zu erhalten. Weiter lesen …

Elektronische Tätowierungen und implantierte Mikrochips, bespielt und jederzeit abrufbar mit Daten aller Art über den „Wirten“. So sieht offenbar nicht nur die nahe Zukunft, sondern bereits die Realität in vielen westlichen Gesellschaften aus. Die Verschmelzung von Technologie und Mensch, mit ungeahnten Möglichkeiten der Überwachung und Disziplinierung. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Wir leben heutzutage in einer virtuellen Realität, in der die wahre Geschichte der Menschheit völlig ignoriert und systematisch vertuscht wird, denn es gab in der jüngeren Vergangenheit nachweislich mindestens zwei relevante globale Großereignisse, die unsere heutige Gesellschaft definieren: ein großes, fast vollständiges Zurücksetzen (RESET) vor etwa 300 Jahren in Form einer Schlamm-(Sint-)Flut-Katastrophe und ein weiteres Zurücksetzen etwa um 1800 n. Chr., welches durch einen planetarischen Krieg um die Ressourcen und die Macht in der Neuen Welt verursacht wurde. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht keinen Anlass für seine Partei, ihre Russlandpolitik der vergangenen Jahre selbstkritisch aufzuarbeiten. "Seit Adenauers Zeiten gibt es diese verfälschenden und verleumderischen Darstellungen der Europa- und Russlandpolitik der SPD, das ärgert mich", sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Spritpreise in Deutschland haben sich am Donnerstag kaum bewegt. Ein Liter Diesel kostete im Durchschnitt 2,039 Euro pro Liter und damit 0,2 Cent mehr als am Vortag, sagte eine ADAC-Sprecherin am Freitagmorgen der dts Nachrichtenagentur. Weiter lesen …

Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) steht offenbar kurz vor der Entlassung. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) werde ihn noch am Freitag von seinem Amt entbinden, berichten der MDR und die "Sächsische Zeitung" übereinstimmend. Weiter lesen …

Nach dem harten Lockdown in China sieht Hapag-Lloyd-Chef Rolf Habben Jansen eine Entspannung an den chinesischen Häfen. "Wir sehen jetzt auch die ersten Zeichen, dass wieder mehr Ladung in den Häfen von Schanghai und Ningbo abgefertigt wird", sagte er den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Von einer Forde­rung wie die, der slowa­ki­schen Oppo­si­tion, nach Rück­tritt der Regie­rung auf Grund von Waffen­lie­fe­rungen an die Ukraine, kann man hier zu Lande nur träumen. Man sieht also deut­lich, Demo­kratie ist nicht gleich Demokratie. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Grüße in den Unfreistaat Bayern! Wollte sich Familie Söder in der Pandemie bereichern? Gleichzeitig verpulvert Finanzminister Linder die Steuergelder, als gäbe es kein Morgen. Das kann nur einer übertreffen: Unwissenschaftler Karl Lauterbach. Mehr dazu in einer weiteren Folge von #BastaBerlin! Weiter lesen …

Die Mehrheit der Deutschen spürt bereits stark, dass die Preise für Energie und Kraftstoff, aber auch für viele Lebensmittel zuletzt deutlich gestiegen sind. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für RTL und ntv. Weiter lesen …

SPD-Chef Lars Klingbeil erwartet, dass ein Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union (EU) längere Zeit dauern wird. "Wir reden nicht vom jetzt und hier, weil die Ukraine sich im Krieg befindet", sagte er den Sendern RTL und ntv. "Ich möchte eine schnelle Beitrittsperspektive, dass das in den nächsten Jahren dann passiert." Weiter lesen …

Europa steckt nach Einschätzung des Münchener Ifo-Instituts bei einem Stopp der Ölimporte aus Russland in einer "Zwickmühle". Einerseits würde mehr Zeit der EU die Möglichkeit geben, sich besser vorzubereiten, andererseits sollte ein Ölembargo auch nicht ewig aufgeschoben werden, sagte Ifo-Forscherin Karen Pittel am Freitag. Weiter lesen …

Im Februar 2022 sind in Deutschland nach vorläufigen Ergebnissen 151 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 25 Verkehrstote mehr als im Februar 2021. Die Zahl der Verletzten stieg gegenüber dem Vorjahresmonat deutlich um 27 % oder rund 4 400 auf 20 600. Weiter lesen …

Im Zuge der neuen Phase der russischen Militäroperation offenbarten sich Risse in der Position der NATO gegenüber Moskau. Die Türkei beschuldigt einige andere NATO-Staaten, einen anhaltenden Krieg in der Ukraine anzustreben, um so eine Schwächung Russlands zu erreichen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Soros-nahe ungarische Blog 444.hu erhält (knapp drei Wochen nach mittlerweile vierter 2/3‑Mehrheits-Erfolgswahl für Orbans FIDESZ) Schützenhilfe vom US-amerikanischen „Demokratie“-Ranking-Institut „Freedom House“ (FH). Eines dessen Lieblingswörter für nicht US-konforme demokratische Staaten lautet: hybride Systeme. – Von westlichen Meinungs-totalitären Staaten mit ihren gleich geschalteten Medien spricht es freilich nicht. Dies berichtet Elmar Forster im Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf diverse Medienberichte. Weiter lesen …

Der französische Chefökonom der Allianz, Ludovic Subran, warnt davor, dass es für Deutschland trotz des erwarteten Wahlsiegs von Amtsinhaber Emmanuel Macron bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich eine böse Überraschung geben könnte. Anders als vor fünf Jahren habe Macron einen deutlich anderen wirtschaftspolitischen Fokus, das sei vielen Deutschen nicht bewusst, sagte Subran der "Welt". Weiter lesen …

Alexei Danilow, der Sekretär des ukrainischen Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates, schloss einen Angriff auf die Krim-Brücke nicht aus, falls sich eine solche Gelegenheit ergeben sollte. Der Kremlsprecher Dmitri Peskow bezeichnete derartige Äußerungen als inakzeptabel. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) wegen deren Russland-Politik scharf angegriffen. "Die Vorwürfe werden immer schwerwiegender und gehen bis hin zu strafrechtlicher Relevanz", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Die Union drängt auf eine Abstimmung im Bundestag zur Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine. Weiter lesen …

Das Oberhaupt der tschetschenischen Republik, Ramsan Kadyrow, behauptete am Donnerstagabend auf Telegram, die Stadt Mariupol sei von russischen Streitkräften "endgültig und unwiderruflich eingenommen". Die gesamte Stadt sei "von Nationalisten geräumt" worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Christian Dürr will bei bestimmten Forderungen hart bleiben. "Unsere roten Linien haben sich nicht geändert: Wir halten an der Rückkehr zur Schuldenbremse fest. Und wir lehnen Steuererhöhungen ab", sagte Dürr dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Der Vorschlag von Sozial- und Verbraucherverbänden, angesichts der hohen Inflation die Mehrwertsteuer auf bestimmte Lebensmittel zu streichen, stößt in der Ampel-Koalition auf klare Ablehnung. FDP-Bundestagsfraktionschef Christian Dürr sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Leider ist die Mehrwertsteuersenkung keine gezielte Maßnahme, um Menschen mit geringen Einkommen zu entlasten. Auch der reduzierte Mehrwertsteuersatz während der Pandemie hat sich in den Geldbeuteln kaum bemerkbar gemacht." Weiter lesen …

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei einem Wahlsieg seiner Herausforderin Marine Le Pen vor einem Auseinanderbrechen der EU gewarnt. "Es wäre das Ende der Europäischen Union und das Ende der deutsch-französischen Partnerschaft. Man muss das Kind beim Namen nennen", sagte Macron den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) und der französischen Zeitung "Ouest-France" und dem italienischen Blatt "Corriere della Sera". Weiter lesen …

In der Mallorca-Urlaubsaffäre um die zurückgetretene Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) hat die NRW-SPD offenbar versucht, deren Tochter auszuspähen. Vom Account der parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Sarah Philipp, aus wurde am 6. April eine Anfrage an die 16-jährige Schülerin gestellt, in deren Instagram-Kanal aufgenommen zu werden. Dies zeigt ein Screenshot, der dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vorliegt. Weiter lesen …

Die Steuereinnahmen in Deutschland legen weiter zu. Im März lagen sie um 17,2 Prozent über dem Ergebnis des Vorjahresmonats, heißt es im neuen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums, der am Freitagmorgen veröffentlicht wird. Die Vorjahresbasis sei aber aufgrund der Corona-Pandemie "deutlich geschwächt gewesen", so das Ministerium. Weiter lesen …

Ampel-Koalitionäre haben eindringlich vor den Folgen eines Wahlsieges der rechtspopulistischen Spitzenkandidatin Marine Le Pen in Frankreich gewarnt. "Ein Wahlsieg von Marine Le Pen wäre sowohl für das deutsch-französische Verhältnis als auch für Europa eine Katastrophe", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Es ist davon auszugehen, dass sowohl dem RKI als auch Gesundheitsminister Lauterbach die jüngste RKI-Veröffentlichung vom 14. April zu aktuellen Impfquoten in Deutschland bereits vor der Impfdebatte am 7. April bekannt war. Gab es eine bewusst verzögerte Darlegung der Faktenlage? Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bei dem Versuch, eine Lohn-Preis-Spirale zu durchbrechen, sollte man nicht auf die Gewerkschaften setzen. Verdi-Chef Frank Werneke fordert Lohnsteigerungen, die die Inflation mindestens ausgleichen. Weiter lesen …

Die Ukraine könnte ihre NATO-Ambitionen aufgeben und einen neutralen Status in ihrer Verfassung verankern. Was würde sie im Gegenzug dafür bekommen? Dies analysiert Alexander Nepogodin im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Linken-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Dietmar Bartsch, fordert angesichts der hohen Inflation, dass die Bürger für Lebensmittel keine Mehrwertsteuer mehr bezahlen müssen. "Die temporäre Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel ist eine Maßnahme, die schnell wirken würde, so etwas braucht es jetzt", sagte Bartsch dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Die Deutsche Telekom will kundenfreundlicher werden und ihren Tarifdschungel auslichten. Das sagte Telekom-Service-Chef Ferri Abolhassan dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die sachsen-anhaltische Verkehrsministerin Lydia Hüskens (FDP) glaubt nicht, dass in der Aktionszeit des Neun-Euro-Tickets von Juni bis August zusätzliche Waggons und Busse nötig sein werden. Das sagte sie der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat angeblich seit drei Wochen keine nennenswerten Waffen mehr an die Ukraine geliefert. Das gehe aus Dokumenten hervor, die "Welt" vorliegen, schreibt die Zeitung in ihrer Freitagausgabe. Weiter lesen …

Die Jugendorganisation der Linken fordert eine umfassende Neuaufstellung der Partei. Der Klüngel müsse bekämpft werden, sagte der Bundessprecher der Linksjugend solid, Jan Schiffer, am Donnerstag im rbb24 Inforadio. Weiter lesen …

Mindestens 45.000 ukrainische Kriegsflüchtlinge leben knapp zwei Monate nach Kriegsbeginn in der Ukraine dauerhaft in Berlin. So viele Menschen haben sich inzwischen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) für einen Aufenthaltstitel in Berlin gemeldet. Das teilte das Amt am Donnerstag auf Anfrage des Tagesspiegel mit. Weiter lesen …

Nach ihrer Flucht aus der Ukraine werden Experten zufolge viele Menschen schwere psychische Erkrankungen erleiden. Etwa ein Drittel der ukrainischen Geflüchteten werde Depressionen, Angststörungen oder posttraumatische Belastungsstörung entwickeln, sagte Lukas Welz, Geschäftsführer der Bundesweiten Arbeitsgemeinschaft der psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer (BAfF), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, hat sich für die in der Ampel-Koalition umstrittenen Hackbacks als Mittel zur Abwehr von Cyberangriffen ausgesprochen - damit würden Behörden bei Hackerangriffen selbst in die Computersysteme der Angreifer eindringen. Weiter lesen …

Der polnische Gesundheitsminister Niedzielski teilte mit, dass Polen derzeit keinerlei Corona-Impfstoffe mehr benötige und daher ab sofort vorerst auch die weitere Annahme und Bezahlung von Lieferungen verweigere. Niedzielski unterstellt dem Unternehmen Pfizer "völligen Mangel an Flexibilität". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag nach einem zunächst sehr freundlichen Start kräftig ins Minus gedreht. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.792,76 Punkten berechnet, 1,05 Prozent unter Mittwochsschluss. Weiter lesen …

Die Zahl der Mandeloperationen in Deutschland ist während der Corona-Pandemie stark zurückgegangen - und seitdem niedrig geblieben. Besonders drastisch fiel die Reduktion mit bis zu 82 Prozent im ersten Corona-Lockdown im Frühjahr 2020 aus, so eine aktuelle Analyse des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO). Weiter lesen …

Die Ukraine geht davon aus, dass Russland in besetzten ukrainischen Gebieten bald ein gefälschtes Unabhängigkeitsreferendum durchführen will. Das sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videobotschaft. Demnach könnte der Vorwand einer Volkszählung dafür genutzt werden. Weiter lesen …

Nun ██ doch: ███████ ████ ████ an die ████ – wenn auch nicht ████. Wie die █████ ████-████ ████, soll ██████ ███████ vom ██ -█ an ██ ████ und im █████ █████ ██████ der ███ ███ und ████ █████. Bei den -█ ████ es sich █ eine ████████ ████████ ████, dass auch in den ████████ █████████ ██████ wird. ██████ ████ ███████ über █████████ ████████████. Wie ███ ████ ██████ werden sollen, ist ████. Und ███ █████ ███████ bei ████.Der ██ am █. ███. Weiter lesen …

Schauspieler Hannes Hellmann (67, "Notruf Hafenkante"), der im Laufe seiner Karriere dreimal den Reichsmarschall Hermann Göring gespielt hat, würde "natürlich" auch eine Rolle als Wladimir Putin übernehmen: "Die Frage wäre: Gibt es Gründe, warum ich das nicht tun sollte? Mir fallen keine ein", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Der Schauspieler Clemens Schick spricht in dem Podcast "Und was machst du am Wochenende?" über den Polizeischutz in seiner Kindheit. Da sein Vater als Staatsanwalt gegen die RAF - auch während der Stammheim-Prozesse - ermittelte, gab es bei ihm zuhause Polizeischutz. "Meine Eltern haben irgendwann zu uns gesagt: 'Wir bekommen ganz dicke Scheiben und Knöpfe, mit denen man die Polizei ruft'. Das fand ich ganz toll. Meine Eltern haben es geschafft, das alles von uns fernzuhalten. Für mich war es normal, dass wenn man aus dem Haus kam, da Polizei stand, das habe ich nicht in Frage gestellt", erinnert sich Schick. Weiter lesen …

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "George Soros sagte jüngst: „Was in der Ukraine passiert, ist mein bestes Projekt“. Der russische Think Tank Russtrat hat eine interessante Analyse über die Interessen und Einflussnahme von George Soros im Ukraine-Konflikt veröffentlicht." Weiter lesen …

Continental muss den stark gestiegenen Preisen für Material und Energie Tribut zollen. Die Umsatzrendite erwartet der Autozulieferer in diesem Jahr nun deutlich niedriger, als es das Unternehmen erst vor sechs Wochen in Aussicht gestellt hatte. Und das, obwohl auch schon Anfang März die wirtschaftlichen Folgen des furchtbaren Kriegs in der Ukraine zu erkennen und zu spüren waren. Das ist ein Hinweis darauf, dass sich die Lage nicht nur für Continental, sondern wohl auch für andere Autozulieferer in kurzer Zeit deutlich verschlechtert hat. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Schon im letzten Bericht hatte ich einige Vorurteile widerlegt. In diesem PodCast nun wird nicht nur über die Entwicklung des Gesundheitszustandes der Neubürger, sondern auch über die namibische Wirtschaft und Politik berichtet, wie sie sich einem Neuzugezogenen darstellen. Und es werden die wirtschaftlichen Realitäten besprochen." Weiter lesen …