5. April 2022 - Archiv

Naturschutzverbände haben in einem Beratungsgremium von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) erste Vorschläge gemacht, was die Bundesregierung gegen steigende Lebensmittelpreise tun kann. Wie "Business Insider" berichtet, kursieren in der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) Ideen, die vor allem auf mehr freie Flächen zum Anbau von Lebens- anstatt Futtermitteln zielen. Weiter lesen …

Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur, bereitet die Bevölkerung auf rigorose Maßnahmen im Falle eines akuten Gasmangels vor. "Es ist leider nicht völlig auszuschließen, dass wir Entscheidungen treffen müssen, die furchtbare Konsequenzen für Unternehmen, für Arbeitsplätze, für Wertschöpfungsketten, für Lieferketten, für ganze Regionen haben", sagte Müller dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Ukrainische Nationalisten haben für einen Terroranschlag gegen Zivilisten Salzsäure als Chemiewaffe benutzt, indem sie beim Rückzug aus Rubeschnoje ein Reservoir in einer Fabrik gesprengt haben. Die entstandene Aerosolwolke gefährde das umliegende Wohngebiet, so die Volksmiliz der LVR. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Bayerische Landtag debattierte heute über den Haushaltsplan für das Jahr 2022. Dabei stieß der Einzelplan für den Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und der Staatskanzlei auf scharfe Kritik der AfD. Weiter lesen …

Die Regierungskoalition wird am Donnerstag ihr Haushaltsgesetz für das laufende Jahr verabschieden. Scharfe Kritik äußerte die AfD-Fraktion. Sie stellte fast 300 Änderungsanträge, die auf eine nachhaltige Wirtschafts- und Energiepolitik sowie auf die Schaffung günstigen Wohnraums abzielen. Unterstützung erhielt die AfD vom Obersten Rechnungshof: Das Corona-Investitionsprogramm für den "Klimaschutz" und die "Hightech Agenda Plus" rechtfertigten keinen Bruch mit der in der Verfassung verankerten Schuldenbremse. Weiter lesen …

Die beiden Abgeordnetengruppen, die die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht befürworten, haben sich offenbar auf einen Kompromiss geeinigt. Der sieht eine Impfpflicht ab dem 60. Lebensjahr vor, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Russland hat im US-Sicherheitsrat den Krieg gegen die Ukraine verteidigt. Man wolle "nicht das Land, sondern den Frieden", sagte Moskaus UN-Gesandter Wassili Nebensja am Dienstag in New York. Weiter lesen …

Ein Importstopp für russische Kohle im Rahmen eines neuen Sanktionspakets gegen Russland könnte weitreichende Folgen für die Stromerzeugung in Deutschland haben. Im Falle eines sofortigen Lieferstopps könne es in Deutschland "nach wenigen Wochen zu Kohleknappheit kommen", da die Lieferketten noch nicht umgestellt seien, schreibt das Bundeswirtschaftsministerium in einem aktuellen Bericht an den Wirtschaftsausschuss des Bundestags, der dem Wirtschaftsmagazin CAPITAL vorliegt. Weiter lesen …

Die Krankenhausgesellschaft NRW (KGNW) warnt vor einer Entlassungswelle in den Kliniken des Landes, wenn die Ausgleichzahlungen des Bundes für coronabedingte Erlöseinbußen wie vorgesehen am Ostermontag auslaufen sollten. "Die Belegung liegt zehn bis 15 Prozent unter dem Jahr 2019", sagte der Präsident der Gesellschaft, Ingo Morell, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.424,36 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,65 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Das 1. Saisonziel ist mit der Playoff-Qualifikation in der EuroLeague erreicht, aber niemand bezweifelt, dass FC Bayern-Trainer Andrea Trinchieri eine 1. Hälfte wie am Montag gegen Fenerbahce (Endstand 76:81) und eine BBL-Pleite wie in Oldenburg (75:101) nie mehr sehen will. Vor dem morgigen 2. Istanbul-Duell (ab 19.15 Uhr live) gegen Anadolu Efes hat Münchens Geschäftsführer Marko Pesic im MagentaSport-Podcast "Abteilung Basketball" darüber gesprochen, wo steht der FCB eigentlich?! Weiter lesen …

Ein kurzfristiges Aus für russische Steinkohle-Importe hätte nach einem internen Bericht des Wirtschaftsministeriums an den Wirtschaftsausschuss des Bundestags drastische Konsequenzen für Deutschland. Das berichtet "Business Insider". Weiter lesen …

Weißrussland hat im April seine Zahlungen für Erdgas auf russische Rubel umgestellt. Die neuen Bedingungen sollen für das Land lukrativer werden. Unterdessen gibt der Chef der EU-Diplomatie Josep Borrell zu, dass der Rubel gut den westlichen Sanktionen widersteht. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat wegen möglicher Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit ein Verfahren gegen das EU-Mitgliedsland Ungarn eingeleitet. "Bei Ungarn, da haben wir uns sehr klar ausgedrückt, ist das Problem Korruption", teilte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag dem Straßburger Europaparlament mit. Weiter lesen …

Ein grausames Video zeigt die Ermordung von vier russischen Kriegsgefangenen durch ukrainische Nationalisten. Die Taten geschahen während des Abzugs der russischen Truppen aus der Region Kiew am 30. März. Drei der Täter sind inzwischen namentlich bekannt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Andrij Melnyk, ukrainischer Botschafter in Deutschland, fordert eine Aufarbeitung der letzten 20 Jahre deutsch-russischer Beziehungen. Diese müssten politisch und gesellschaftlich auf den Prüfstand gestellt werden, sagte er dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Der Krieg in der Ukraine hat die Getreideexporte aus Russland und der Ukraine abrupt gestoppt. Auch für die kommenden Ernten könnte es düster werden. Nun plant offenbar auch Kasachstan vorübergehende Beschränkungen für Getreide- und Mehllieferungen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bauernverbandspräsident Joachim Rukwied verteidigt trotz Hungers in Entwicklungsländern infolge des Ukrainekriegs, dass das meiste Getreide verfüttert und nicht gegessen wird. "Auch Futter ernährt letztendlich indirekt uns Menschen", sagte Rukwied der Tageszeitung "taz". Weiter lesen …

Auf dem Gelände der Messe München in Riem sind derzeit rund 2100 "Geflüchtete" untergebracht. Etwa 90 Prozent sind Sinti und Roma. Ein großer Teil von ihnen stammt nicht aus der Ukraine, sondern aus Ungarn und anderen osteuropäischen Ländern. Mindestens 30 Prozent verfügen über keine Ausweise. Weiter lesen …

Ab 1. Mai gilt an bayerischen Schulen und Kitas keine Corona-Testpflicht mehr. Dies hat das bayerische Kabinett beschlossen. Derzeit werden Bayerns Schüler und Kita-Kinder noch dreimal pro Woche getestet. Auch die Maskenpflicht im Schulgebäude wurde aufgehoben. Weiter lesen …

Haushaltswoche im Plenum: Die CSU-Fraktion gibt von heute Nachmittag an den Etat 2022 für alle Ressorts der Staatsregierung frei - insgesamt sind das für dieses Jahr 71,2 Milliarden Euro. Als erstes wird heute der Etat für das Ressort Justiz genehmigt. Weiter lesen …

Russlands Zahlungsbilanzüberschuss könnte in diesem Jahr ein Allzeithoch erreichen, so die Erwartung von Wirtschaftsexperten. Aufgrund der teuren Ölexporte und des Drucks auf die Importe in das Land könnte sich das Volumen auf 200 bis 300 Milliarden US-Dollar belaufen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat sich für die Lieferung von deutschen Panzern und Schützenpanzern wie den "Marder" ausgesprochen. Weiter lesen …

Washington versucht seit Jahren, Europa unter Druck zu setzen, weniger fossile Brennstoffe aus Russland zu importieren. Aber die USA selbst erhöhten laut Angaben russischer Regierungsvertreter in der vergangenen Woche ihre Erdölimporte aus Russland. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das neutrale Finnland erwägt einen NATO-Beitritt. Laut dem Außenminister des Landes werde sich das Parlament bis Mitte des Monats zu dieser Frage präzise positionieren. Die finnische Regierungschefin erklärte, eine Entscheidung solle "gründlich, aber schnell" fallen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Bundeswehrkrankenhaus Berlin hat einen neuen Kommandeur und Ärztlichen Direktor. Der stellvertretende Inspekteur des Sanitätsdienstes, Generalstabsarzt Dr. Stephan Schoeps, übertrug letzte Woche das Kommando von Generalarzt Prof. Dr. Horst-Peter Becker an Oberstarzt Dr. Ralf Hartmann. Weiter lesen …

Auch Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer plant ein baldiges Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Der Regierungschef werde dazu "in den nächsten Tagen" in die Ukraine reisen, teilte das österreichische Bundeskanzleramt am Dienstag mit. Weiter lesen …

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Die russische Medienaufsichtsbehörde hat die Online-Enzyklopädie Wikipedia auf Ersuchen der Staatsanwaltschaft aufgefordert, Inhalte mit "unzuverlässigen Informationen" über Russlands Vorgehen in der Ukraine und die Handlungen des russischen Militärs zu entfernen. Dies meldet "RT DE". Weiter lesen …

Während der Westen einen Boykott von Energieressourcen aus Russland diskutiert, kaufen andere Länder russisches Gas und Öl mit Rabatten ein. Medienberichten zufolge sollen chinesische Unternehmen ganz vorne mit dabei sein. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Deutschlands Süßwarenhersteller sehen sich nach eigenem Bekunden in der schwierigsten Situation seit Gründung der Bundesrepublik. Energie, Agrar-Rohstoffe, Verpackungen und der Transport hätten sich stark verteuert, hieß es in einer Mitteilung, so "RT DE". Weiter lesen …

Die SPD hat die Union in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa wieder überholt. In der Erhebung für RTL und ntv büßen CDU/CSU gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte ein, während die SPD gleich drei Prozentpunkte zulegt. Die SPD kommt somit auf 27 Prozent, die Union auf 24 Prozent. Weiter lesen …

Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, begrüßt den geplanten Wegfall der Isolation ab Mai. "Entscheidend wird insbesondere ab Mai die Eigenverantwortung des Einzelnen sein, seine eigene und vor allem die Gesundheit der Mitmenschen zu schützen", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der nicht gewählte Bundeskanzler Nehammer ist kein Mann des Volkes und das beweist er einmal mehr. Anstatt zum Alko-Crash der beiden Personenschützer seiner Gattin geradeaus Stellung zu beziehen, verschiebt er wieder einmal die Schuld und verurteilt jene, die Aufklärung fordern. Gegen die beiden Cobra-Beamten wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Dass hier aber offenbar Steuergeld für die Belustigung der Kanzler-Gattin mit offenen Armen zum Fenster hinausgeworfen wird, kommt nicht zur Sprache. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Deutschland und die Schweiz haben sich auf einen neuen Polizeivertrag geeinigt. Das Papier wurde am Dienstag von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Schweizer Bundesrätin Karin Keller-Sutter unterzeichnetet. Der Vertrag soll laut Bundesinnenministerium die "grenzüberschreitende polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit" neu regeln. Weiter lesen …

Etwas ganz Besonderes erwartet alle Fans von historischen Flugzeugen und alle Hobbyfotografen, die besondere Motive lieben: Zum ersten Mal bietet das Magazin Klassiker der Luftfahrt gemeinsam mit weiteren Luftfahrt-Titeln aus dem Special-Interest-Medienhaus Motor Presse Stuttgart den Workshop BEHIND THE LENS zum Thema Air-to-Air-Fotografie an. Weiter lesen …

Angesichts des Preisanstiegs auf dem Immobilienmarkt halten viele Mieterinnen und Mieter eine eigene Immobilie mittlerweile für unerschwinglich. Das zeigt eine neue Studie der Interhyp Gruppe, Deutschlands größtem Vermittler privater Baufinanzierungen. Weiter lesen …

Seit fast einem Jahr wird die Praxis des Berliner Arztes Dr. Erich Freisleben von Menschen bestürmt, die über Nebenwirkungen der Corona-Impfungen klagen. Der Mediziner beklagt, dass es in Deutschland kaum Gelder und Forschungseinrichtungen zur Aufklärung dieses totgeschwiegenen Problems gibt – und warnt strikt vor jeglicher Impfpflicht. Dies berichtet Daniel Matissek im Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Nach einer neuen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Unvereinbarkeit der anlasslosen Datenspeicherung mit dem europäischen Recht will die FDP eine zügige Reform. "Die Bundestagsmehrheit aus SPD, Grünen und FDP sollte die anlasslose Vorratsdatenspeicherung nun zügig aus dem Gesetz streichen", sagte FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Meinungsfreiheit in vielen sozialen Medien ist schon lange nicht mehr das Papier wert, auf dem sie geschrieben steht. Vielen Bürgern wurde dies spätestens “seit Corona” schmerzlich bewusst. Nun wurden sogar kritische Experten und Medien geschnitten. Auf Twitter nahm dies zuletzt ungeahnte Ausmaße an. Auch Wochenblick musste kürzlich erleben, wie erbarmungslos der Rotstift der Big-Tech-Zensoren ist: Was nicht in ihr Narrativ passt, muss weg. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Der finnische Zoll hat drei Transporter mit Gemälden aus russischen Museen an der Grenze zu Russland beschlagnahmt. Wie Michail Schwydkoi, Russlands Beauftragter für internationale Kulturpolitik, erklärte, sei der Schritt eine Folge der jüngsten EU-Sanktionen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ganz langsam, wenn auch mit äußerster Vorsicht und in gewundener Sprache, findet das bislang weitestgehend unterschlagene Thema der Nebenwirkungen der Corona-Impfungen Eingang in die Mainstream-Medien; sogar in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der sich seit Jahren mehr als Verlautbarungsorgan der Regierung, denn als kritisches Medium präsentiert. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Und wieder ereilt uns eine Meldung von einer Bankenpleite bzw. dass die deutsche Finanzmarktaufsicht einem Institut die Geschäftserlaubnis entzogen hat. Setzt sich diese Serie in diesem Jahr verstärkt fort? Zu befürchten ist jedenfalls, dass die Krise ihren weiteren Lauf nimmt und den Großteil der Bevölkerung wahrscheinlich unerwartet trifft – es sei denn, sie verfolgen regelmäßig die Beiträge der Geldretter und haben ihre Vorkehrungen bereits getroffen. Noch ist es nicht zu spät für Vorbereitungsmaßnahmen! Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Jeder kann es sehen, vom Auto aus, beim Spaziergang: Unsere Wälder bieten vielerorts einen schrecklichen Anblick. Große Flächen voller brauner Bäume, kahle Hänge, wo einst dichtes Grün stand. Es wird viele Jahre dauern, bis die Natur sich erholt hat von der Zerstörung durch Trockenheit und Schädlinge. Doch wir müssen nicht tatenlos dabei zusehen. Mit massiven Aufforstungen können wir dem Wald helfen. Weiter lesen …

Blumenschenker, Anrempler, Scheibenklopfer, Stau-Erzeuger, Beschmutzer, Falsche Touristen - die Bundespolizei in Thüringen hilft Reisenden die Tricks der Taschendiebe zu erkennen und sich selbst vor Verlusten zu schützen! Weiter lesen …

In Griechenland gibt es Impfpflicht ab 60 und in Deutschland soll sie ab 50 kommen. Die Frage ist, warum man gerade diese Altersgruppe dazu zwingen will, sich einer nur bedingt zugelassenen Therapie zu unterziehen. Dies berichtet Dr. Peter F. Mayer im Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Die Europäische Union will offenbar alle Kohle-Importe aus Russland verbieten. Das berichteten am Dienstagmittag mehrere Medien übereinstimmend. Laut Bloomberg ist die Maßnahme eine direkte Reaktion auf mutmaßliche russische Kriegsverbrechen in der Ukraine. Weiter lesen …

Im Geschäftsjahr 2021 steigerte Dachser seinen konsolidierten Umsatz um 26,0 Prozent auf 7,1 Milliarden Euro. Nach dem Lockdown-bedingten Seitenschritt im Vorjahr kehrt der Logistikdienstleister auf einen dynamischen Wachstumspfad zurück. Für die positive Jahresbilanz verantwortlich waren die organischen Sendungs- und Tonnagesteigerungen von 6,3 bzw. 7,7 Prozent auf Konzernebene. Weiter lesen …

Am Sonntagabend hat ein 18 Jahre alter Toyota-Fahrer auf der Mindener Straße (B 65) in Fünfhausen die Kontrolle über seinen Wagen verloren. Dabei verletzte er sich leicht. Weiter lesen …

Wir wissen schon aus dem Vorjahr, dass parallel zur Impfkampagne die Todesfälle angestiegen sind, ablesbar an der Übersterblichkeit. Übersterblichkeit gab es hingegen im Jahr 2020 nicht, obwohl wir angeblich ungeschützt einem tödlichen Virus ausgesetzt waren. Die Varianten, die 2021 beobachtet wurden, waren deutlich weniger gefährlich mit einer stark reduzierten Infektionssterblichkeitsrate. Dies berichtet Dr. Peter F. Mayer im Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Arbeiten, einkaufen und kommunizieren - mehr und mehr verlagert sich unser Leben ins Internet. Vielzählige Dienste wie Onlinebanking, E-Mail-Konten oder soziale Netzwerke erfordern dabei ein persönliches, meist passwortgeschütztes Profil. Weiter lesen …

Gegenwärtig ist es so einfach wie nie zuvor, sich mit einem eigenen Onlineshop selbstständig zu machen und dabei hohe Einnahmen zu generieren. Viele Händler stoßen früher oder später jedoch auf ein Problem: An einem bestimmten Punkt wächst ihr Shop nicht mehr weiter. Neue Kunden lassen sich kaum gewinnen, die Umsätze stagnieren oder sind sogar rückläufig. Weiter lesen …

Es ist längst zu einem alljährlichen Ritual geworden: Pünktlich zum Auftakt des muslimischen Fastenmonats setzen deutsche Politiker vor allem der linken Parteien Wünsche und Ergebenheitsadressen an ihre muslimische Wählerklientel ab, um die Doktrin „Der Islam gehört zu Deutschland“ (oder umgekehrt?) zu unterstreichen und als möglichst „islamophil” zu punkten. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at2. Weiter lesen …

An einer Bushaltestelle ist es am frühen Dienstagmorgen zu einem Wasserrohrbruch gekommen. Ein aufmerksamer Bürger bemerkte im Bushaltestellenbereich Warthestraße einen massiven Austritt von Wasser-Sandgemisch. Dieser informierte daraufhin schnellstens die Integrierte Leitstelle. Weiter lesen …

Die KfW IPEX-Bank finanziert den Ausbau Erneuerbarer Energieträger in Kanada: So steuert sie für Bau und Betrieb von insgesamt fünf Onshore-Windparks in der kanadischen Provinz Alberta Fremdkapital in Höhe von insgesamt ca. 600 Mio. CAD bei. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will Moldawien mit einem Ungebundenen Finanzkredit (UFK) in Höhe von 50 Millionen Euro unterstützen. Das habe Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entschieden, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Dienstag mit. Weiter lesen …

Die Tarifverhandlungen für rund 140.000 Angestellte der Privatbanken in Deutschland stehen kurz vor dem Abschluss. Der Arbeitgeberverband des privaten Bankgewerbes (AGV) und die Gewerkschaften hätten sich auf einen Abschluss verständigt, sagte Verdi-Gewerkschaftssekretär Stefan Wittmann dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Für wen machen die Öffentlich-Rechtlichen eigentlich noch ihr Programm? Ein aktueller Beitrag des WDR jedenfalls lässt nur einen Schluss zu: Der deutsche Durchschnittsbürger ist es nicht. In der Sendung „WDR for you“ erklärt die größte Sendeanstalt der ARD doch allen Ernstes islamischen Migranten, wie sie ihre Zweitfrau ganz legal nach Deutschland holen können – mit einem Dolmetscher, der den praktischen „Lifehack“ auch noch für die Zielgruppe ins Arabische übersetzt. Darüber berichtet die AfD. Weiter lesen …

Dr. Eva C. Schweitzer ist eine promovierte Amerikanistin und Journalistin, dekoriert mit dem Theodor-Wolff-Preis. Sie war Redakteurin bei der “taz” und beim Tagesspiegel. Seit 2000 arbeitet sie als USA-Korrespondentin für die Zeit, die Berliner Zeitung, die Financial Times Deutschland, die Frankfurter Rundschau und Cicero. Ihr neues Buch “Links blinken, rechts abbiegen” beschreibt die unheimliche Allianz zwischen Neurechten, woken Antideutschen und amerikanischen Neokonservativen. Der Journalist und Autor Dirk Pohlmann geht “Im Gespräch” mit Eva C. Schweitzer diesem Phänomen auf den Grund. Weiter lesen …

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will noch in dieser Woche gemeinsam mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell in die ukrainische Hauptstadt Kiew reisen. Das kündigte Kommissionssprecher Eric Mamer am Dienstag über den Kurznachrichtendienst Twitter an. Weiter lesen …

Es ist soweit. Alles Drumherumreden und Zahlenkosmetik nützte nichts, die massiven Impfschäden lassen sich nicht mehr weginterpretieren. Während man noch im Bundestag über Impfpflicht oder nicht berät, fangen sogar die Öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten an, vorsichtig den Teppich an einer Ecke anzuheben und das anzusehen, was da an Urat druntergekehrt wurde. Ob die Redaktionen nicht mehr anders können – oder ob sie begreifen, dass sie nicht mehr schweigen dürfen, ob sie doch den Ruf ihrer Berufung nicht ganz ignorieren können, wer weiß. Hierzu ein Bericht von Niki Vogt. Weiter lesen …

Geflüchtete aus der Ukraine müssen beim Einlösen von rosa Rezepten während der ersten 18 Monate Aufenthalt in Deutschland keine Zuzahlungen für Arzneimittel in der Apotheke leisten. Sie sind damit wie andere Leistungsempfänger des Asylbewerberleistungsgesetzes zu behandeln. Weiter lesen …

Das Geschäft deutscher Kliniken mit ausländischen Medizintouristen ist eingebrochen - und das nicht allein wegen des Ukraine-Krieges. Besonders deutlich könnte sich dies demnächst in Berlin zeigen. Nach Tagesspiegel-Informationen hat Berlins landeseigener Vivantes-Konzern seine zuständige Abteilung geschlossen. Formal gilt die 25-köpfige "Vivantes International Medicine" seit einer Woche als aufgelöst. Weiter lesen …

Die Münchner Jungsozialisten („Jusos“), die Jugendorganisation der SPD, haben in einem aufsehenerregenden Beschluss einstimmig für die „Vergesellschaftung von Supermärkten“ [1] votiert – vor allem von Ketten wie Aldi und Lidl. Die Vision vom Realsozialismus 2.0, Zwangskollektivierung und Verstaatlichung spukt auch 32 Jahre nach dem Ende der DDR in den Köpfen einer wohlstandsverwahrlosten salonlinken Jugend herum. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Vergangenen Donnerstag fand im rheinland-pfälzischen Landtag eine Haushaltsdebatte statt, in der unter anderem über den Bildungsetat von 5,6 Milliarden Euro diskutiert wurde. Die AfD begrüßt dieses Engagement, hält es aber für kein Allheilmittel. Die massiven Probleme können eben nicht allein auf finanzielle Defizite zurückgeführt werden. Weiter lesen …

Bei einer malischen Militäroperation sind Medienberichten zufolge in der vergangenen Woche mehrere unbeteiligte Zivilisten getötet worden. Die Armee in Mali selbst sprach von mehr als 200 getöteten Menschen bei einem Großeinsatz gegen mutmaßliche Terroristen in der Region um den Ort Moura. Russische Söldner sollen an der Aktion beteiligt gewesen sein. Weiter lesen …

Im Zuge einer Wortmeldung zur gegenwärtigen Verteilungsproblematik ukrainischer Migranten entfuhr dem Kieler Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) jetzt eine aufschlussreiche Zahl: Zur Verdeutlichung der Belastungen für deutsche Kommunen berichtete er von Einzelfällen, in denen erkrankte Geflüchtete der letzten großen Welle 2015/2016 auf Kosten der Allgemeinheit behandelt werden mussten – in astronomischen Größenordnungen. Und exakt dies droht jetzt wieder. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) traut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu, im Ukraine-Krieg Atomwaffen einzusetzen. Das müsse bedacht werden, wenn der Westen die Ukraine weiter mit Waffen unterstütze, sagte er in der ntv-Sendung "Beisenherz". Weiter lesen …

Ob digitaler Impfnachweis, Online-Terminbuchungen oder -Geldtransfers - viele Dienstleistungen werden zunehmend online angeboten. Für Menschen ohne Internet wird der Alltag zunehmend umständlicher. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren im Jahr 2021 in Deutschland rund 6 % der Menschen im Alter zwischen 16 und 74 Jahren sogenannte Offliner - sie hatten noch nie das Internet genutzt. Das entspricht rund 3,8 Millionen Menschen in Deutschland. Weiter lesen …

Gestiegene Energie- und Lebensmittelkosten schmälern das Budget für Urlaubsreisen in den Oster- oder Sommerferien. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war das Preisniveau für Gaststätten- und Hoteldienstleistungen in vielen beliebten Urlaubsländern im Februar 2022 deutlich niedriger als in Deutschland. Weiter lesen …

Die Güterverkehrsleistung der drei Landverkehrsträger Lkw, Eisenbahn und Binnenschifffahrt ist im durch die Corona-Pandemie geprägten Jahr 2020 gegenüber 2019 um 3,7 % auf 653,5 Milliarden Tonnenkilometer gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, entfiel 2020 rund ein Viertel (25,4 %) der Güterverkehrsleistung auf die Verkehrsmittel Eisenbahn (18,3 %) und Binnenschiff (7,1 %). Weiter lesen …

Die Erwartungen der deutschen Autohersteller und ihrer Zulieferer sind im März so stark eingebrochen wie nie zuvor. Das geht aus einer Erhebung des Münchener Ifo-Instituts hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Der Indikator für die gesamte Branche fiel demnach auf -43,1 Punkte, nach +14,4 im Februar. Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Leipzig teilte vergangenen Freitag mit, dass sie ihr Ermittlungsverfahren um die angebliche antisemitische Diskriminierung des Musikers Gil Ofarim im vergangenen Oktober in einem Leipziger Hotel eingestellt habe. Nicht der zu Unrecht bezichtigte Hotelmitarbeiter, sondern Ofarim selbst wird nun wegen „des Tatvorwurfs der falschen Verdächtigung in zwei Fällen, davon einmal in Tateinheit mit Verleumdung“ angeklagt. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Internationale Finanzinvestorinnen und -investoren haben in den vergangenen Jahren Hunderte Augenarztpraxen in Deutschland gekauft. In mehreren Städten und Landkreisen sind nach NDR Recherchen bereits monopolartige Strukturen entstanden. Dort arbeitet die Mehrheit der ambulanten Augenärztinnen und -ärzte in einer der investorengeführten Ketten. Weiter lesen …

Ärzte der Welt fordert das Europäische Patentamt auf, zwei angemeldete Patente des Herstellers Biontech auf seinen mRNA-Impfstoff gegen Covid-19 nicht zu erteilen. Das Argument: Die Kriterien für die Patentvergabe sind nicht erfüllt, da es sich lediglich um die Anwendung einer bereits existierenden Technik auf ein neuartiges Virus handelt. Weiter lesen …

Die Verbraucherzentrale warnt, dass die Nebenkostenabrechnung in diesem Jahr die steigenden Energiekosten nur bedingt widerspiegeln werde. "Der Preis-Hammer kommt im nächsten Jahr auf die Verbraucher zu", sagte Energie-Experte Udo Sieverding von der Verbraucherzentrale NRW der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Filip Thon, Deutschland-Chef des Energieversorgers Eon, bereitet die Verbraucher auf drastische Preiserhöhungen für Strom und Gas vor. "Wir müssen diese beispiellose Lage auf dem Markt in unserer Preisgestaltung auch anteilig abbilden, versuchen aber so viel wie möglich abzufedern", sagte Thon dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Zahl der Straftaten gegen Sinti und Roma ist im vergangenen Jahr erstmals seit der systematischen Erfassung ab 2017 leicht zurückgegangen. Die Behörden meldeten für das vergangene Jahr 109 sogenannte antiziganistische Straftaten - 18 Prozent weniger als 2020 mit 133 Taten. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Weiter lesen …

In der Debatte um ein Embargo der Energieimporte aus Russland hat der designierte FDP-Generalsekretärs Bijan Djir-Sarai vor erheblichen wirtschaftlichen Konsequenzen und Arbeitsplatzverlusten in Deutschland gewarnt. Weiter lesen …

Der Epidemiologe Hajo Zeeb vom Leibnitz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie hat den Wegfall der Isolationspflicht ab dem 1. Mai scharf kritisiert. "Wenn eine Person Symptome aufweist, dann sollte sie zuhause die Corona-Infektion aussitzen, anstatt noch mehr Menschen anzustecken", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Zum heutigen 80. Geburtstag der ehemaligen Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Irmgard Schwaetzer, haben ihre Nachfolgerin im Amt, Anna-Nicole Heinrich, und die EKD-Ratsvorsitzende, Annette Kurschus, die Glückwünsche der Synode und des Rates übermittelt und Schwaetzer für ihr langjähriges Engagement in der evangelischen Kirche gedankt. Weiter lesen …

Angesichts erster pro-russischer Demonstrationen in Deutschland fordert der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion und Innenexperte Stephan Thomae eine Prüfung strafrechtlich relevanter Tatbestände. Thomae sagte der "Rheinischen Post", bei dem Autokorso am Sonntag in Berlin dränge sich ein direkter Zusammenhang zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auf. Weiter lesen …

In der Debatte um die Verbrechen in der ukrainischen Stadt Butscha hat sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) kritisch zu einem sofortigen Stopp von Energielieferungen aus Russland geäußert. "Wenn das den Krieg stoppen würde, dann würden wir das unverzüglich tun", sagte Baerbock in den ARD-Tagesthemen. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die aus der Ukraine Geflüchteten aufgerufen, deutschen Ermittlern Hinweise auf Kriegsverbrechen zu geben. "Das können Handyaufnahmen oder Zeugenaussagen sein, die bei der Polizei eingereicht werden können und vom Generalbundesanwalt ausgewertet werden", sagte Buschmann dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Bernd Tönjes bleibt Vorsitzender der einflussreichen Essener RAG-Stiftung. Das politisch besetzte Kuratorium der Stiftung habe den Vertrag des 66-Jährigen bis zum Frühjahr 2028 verlängert, berichtet die Westdeutsche Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will mutmaßliche Kriegsverbrechen russischer Soldaten in der Ukraine lückenlos aufklären lassen. "Wir tun bereits alles, um alle an diesen Verbrechen beteiligten russischen Militärs so schnell wie möglich zu identifizieren", sagte er in einer Videoansprache. Weiter lesen …

Unter der Khan-Regierung hat Pakistan in letzter Zeit versucht, sich für eine multipolare Welt einzusetzen, frei von der Hegemonie der USA. Das Land ist der bevölkerungsreichste muslimische Staat und eine nuklear bewaffnete Nation, die ihre historische Rivalität mit Indien aufrechterhält. Inmitten des Ukraine-Krieges warten nun turbulente Zeiten auf das Land. Aber warum? Dies analysiert Seyed Alireza Mousavi im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat eine Untersuchung zu den Aufnahmen aus der Stadt Butscha eingeleitet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Morgen startet der heiße Kampf um die Deutsche Meisterschaft mit der 1. Playoffrunde. Am Montag weilte Bundestrainer Toni Söderholm in der Eishockey-Show bei MagentaSport. Söderholm ist zuversichtlich, dass bei der WM auch die NHL-Stars zur Verfügung stehen. Vor allem diejenigen, die nicht mehr in den Playoffs mitmischen wie Philipp Grubauer, Moritz Seider oder Tim Stützle: "Die Jungs sind sehr positiv und die wollen eigentlich spielen." Weiter lesen …

Mehrere Afghanen, die eine Aufnahmezusage der deutschen Bundesregierung hatten oder sich im Aufnahmeverfahren befanden, sind offenbar ums Leben gekommen, bevor sie nach Deutschland ausgeflogen werden konnten. Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat die Ausweisung von 40 russischen Diplomaten gelobt. "Das Bundesamt für Verfassungsschutz begrüßt die Ausweisung russischer Diplomaten ausdrücklich", sagte Haldenwang dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.921,88 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Laut dem russischen Außenminister sind die veröffentlichten Bildmaterialien aus der ukrainischen Kleinstadt Butscha eine Inszenierung, die für antirussische Zwecke genutzt wird. Lawrow traf sich zu Gesprächen mit dem UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths in Moskau. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Libanon als Staat und seine Zentralbank sind laut dem Vizepremierminister des Landes bankrott gegangen. Die Wirtschaft im Libanon steht längst am Abgrund. Das Land hat mit Stromausfällen zu kämpfen und erlebt gelegentliche Ausbrüche politischer Gewalt und Unruhen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Spitzenreiter Magdeburg ist ein wenig aus der Erfolgsspur geraten: das 1:2 bei der abstiegsbedrohten Viktoria Berlin bedeutet die 4. Partie ohne Sieg. Klar: es ist die 1. Niederlage seit dem 29. Oktober 2021, der Vorsprung auf den Zweiten Kaiserslautern beträgt immer noch 6 Punkte. Aber: die tiefstehenden Berliner schlugen die Magdeburger bei strömendem Regen mit einfachsten Mitteln. "Wir kriegen durch einen Standard das 0:1 - der kann aus 8 Metern frei einköpfen. Das geht nicht, das müssen wir ansprechen", monierte Magdeburgs Kapitän Alexander Bittroff die Grundeinstellung und weil auch die Chancenverwertung einmal mehr nachlässig war, bilanziert Bittroff: "Das passiert bei einer Mannschaft, dass sie mal ein Tief hat. Wir haben es jetzt." Die Enttäuschung über die Niederlage sei "groß". Weiter lesen …

Die Anschuldigungen der Kiewer Führung, das russische Militär habe in der Stadt Butscha Zivilisten massakriert, sind eine mediale False-Flag-Operation. Das erklärte das russische Verteidigungsministerium – mit evidenzbasierten Argumenten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

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Drei-Sterne-Koch Christian Jürgens teilt in der zweiten Ausgabe ZEITmagazin WOCHENMARKT den größten Moment seines beruflichen Lebens: Das "war sicherlich, als ich den dritten Stern bekommen habe. Das kann man nicht beschreiben. Da kriege ich jetzt schon wieder feuchte Augen ... Das ist fast gleichzusetzen mit der Geburt meiner Kinder". Weiter lesen …

Der TV-Moderator Ermias "Amiaz" Habtu ("Höhle der Löwen") fühlt sich angesichts der Geflüchteten aus der Ukraine an seine eigene Fluchtgeschichte erinnert. 1979 musste der damals Anderthalbjährige mit seiner Familie von Eritrea nach Köln fliehen. "Meine Mutter musste innerhalb kürzester Zeit alles verkaufen, was wir hatten, um Geld für die Flucht zu haben", erzählt der 44-Jährige im Podcast "Talk mit K" des "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

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Ernst Wolff schrieb den folgenden Kommentar: "Das Ende des Zweiten Weltkrieges läutete eine neue geschichtliche Epoche ein. Mit den USA einerseits und der Sowjetunion und dem von ihr beherrschten Ostblock andererseits standen sich zwei Machtblöcke gegenüber und begründeten damit eine bipolare Weltordnung. Diese Ordnung hielt bis zum Zerfall der Sowjetunion und des Ostblocks Ende der 1980er Jahre. Danach hatten wir es vorübergehend mit einer unipolaren Weltordnung unter der Führung der USA zu tun." Weiter lesen …

Wer sich seit zwei Jahren durch die sozialen Netzwerke scrollt, dürfte nahezu täglich auf Werbung des Bundes-Gesundheitsministeriums stoßen: Werbung für die Zwangsmaßnahmen, Werbung für Tests und Masken, Werbung für die Impfung. Und auch im Rundfunk und in den Tageszeitungen wird ordentlich geklappert. Dies berichtet die AfD unter Berufung auf Medienberichte. Weiter lesen …

Die Beharrlichkeit hat sich gelohnt: Fünf Jahre nachdem die erste Anklage gegen ihn erhoben worden ist, muss sich der Steueranwalt und Regierungsdirektor a.D. Hanno Berger vor Gericht verantworten. Am Montag wurde der 71-Jährige erstmals zur Anklagebank ge­führt. In Handschellen, da er seit seiner Auslieferung vor einigen Wochen in der Justizvollzugsanstalt Frankfurt-Preungesheim in Untersuchungshaft sitzt. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Rob Kenius geschrieben: "Rüstung bringt Krieg und Ideologie macht den Krieg zum Religionskrieg. Religionskriege sind die sinnlosesten und grausamsten Kriege. Sie richten sich nicht nur gegen Militär, sondern gegen Frauen, Männer und Kinder, alte und junge, weil sie anderen Glaubens sind. Die Zerstörung von Kirchen und Häusern, das Abbrennen von ganzen Städten, das Abschlachten von Mensch und Vieh wird im Religionskrieg zur weihevollen Handlung, für Gott, gegen den Teufel, für die ewige Seligkeit, gegen Verbrecher, für die Erlösung vom Übel und für das Gute an sich. Ein solcher Krieg hat in Deutschland von 1618 bis 1648 stattgefunden." Weiter lesen …