16. Februar 2022 - Archiv

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Nach der Übung "Entschlossenheit der Union 2022" wird das russische Militär Weißrussland wieder komplett verlassen. Das hat der weißrussische Außenminister Wladimir Makei angekündigt. Ihm zufolge wird kein Soldat und kein Kriegsgerät aus Russland im Land bleiben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Grünen-Gesundheitspolitiker Dahmen hat die von Bund und Ländern beschlossenen stufenweisen Lockerungen begrüßt. "Die Einigung auf einen stufenweisen Öffnungsplan ist sinnvoll, denn wir dürfen jetzt nicht leichtsinnig alle Instrumente zur Pandemiebekämpfung aus der Hand geben", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Am Dienstag trafen sich Zbigniew Rau und Sergei Lawrow, die Chefdiplomaten Polens und Russlands. Letzterer war Gastgeber des Treffens in Moskau. Der Austausch auf höchster diplomatischer Ebene fand inmitten der gegenwärtigen Ukrainekrise statt. Dies analysiert Alexander Palucki im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Berliner Verwaltungsgericht hält die Verordnung, mit der dem Robert Koch-Institut (RKI) die Definitionsmacht über den Genesenenstatus verliehen wurde, für verfassungswidrig. Es erteilte zwei Klägern vorläufigen Rechtsschutz, indem es die Geltung für sechs Monate wiederherstellte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 7, 16, 29, 30, 33, 43, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 0917684. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 764845 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sieht die europäische Energieversorgung auch dank Flüssiggas vorerst als gesichert an. Dass dies nicht ausreicht, um russisches Erdgas zu ersetzen, gestand von der Leyen zwar ein, ermunterte aber wegen der nahenden wärmeren Saison zu Optimismus. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Dating-App Tinder startet in Frankreich eine Werbekampagne, um junge Menschen zu ermutigen, an den Präsidentschaftswahlen im April teilzunehmen. Unter anderem will die Initiative gegen falsche Eintragungen in den Wählerlisten vorgehen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX nach zwischenzeitlichen Kursgewinnen nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.370,30 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,28 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Bund und Länder haben sich bei den Beratungen am Mittwoch auf einen Lockerungs-Stufenplan zum 20. März und auch schon davor geeinigt. "Der Scheitelpunkt ist mittlerweile wohl erreicht", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach den Gesprächen mit den Ministerpräsidenten. Man habe mit den Maßnahmen erreicht was man wollte, so Scholz. Weiter lesen …

Auf Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat das Bundeskabinett beschlossen, dem Bundespräsidenten die erneute Berufung von Veronika Grimm in den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung vorzuschlagen. Das teilte das Habecks Ministerium am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Polens Außenminister und OSZE-Vorsitzender Rau hat auf die Frage eines RT-Journalisten über den Druck auf russische Medien in Europa erwidert, er habe davon nichts gehört. Die Herausforderung der Pressefreiheit sei aber eine Frage der Unteilbarkeit der Sicherheit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der russische Präsident verwies auf die Tätigkeiten des ehemaligen deutschen Bundeskanzlers bei den Projekten Nord Stream 1 und Nord Stream 2. Dank ihm würden deutsche Verbraucher von längerfristigen Preisen profitieren. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am 17. und 18. Februar findet das 6. Gipfeltreffen von Afrikanischer Union (AU) und Europäischer Union (EU) in Brüssel statt. Dazu erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Volkmar Klein: "Nachdem die letzten Gipfeltreffen corona-bedingt abgesagt werden mussten, ist es nun höchste Zeit, den Beziehungen zwischen Afrikanischer und Europäischer Union neuen Schwung zu verleihen." Weiter lesen …

Eines ist sicher: die Regierung hat es geschafft, die Menschen zu spalten und tiefe Gräben in unsere Gesellschaft zu reißen. Langjährige Freundschaften gingen zu Bruch, Familien reden nicht mehr miteinander, Kollegen sind gegeneinander aufgehetzt. Unsere alten und kranken Menschen fristen ihr Dasein in unmenschlicher Art und Weise und wir dürfen unsere Sterbenden nicht auf ihrem letzten Weg begleiten. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Einen wahren Freiheitstag könne es nur ohne den Impfzwang geben, machte FPÖ-Chef Herbert Kickl in der heutigen Pressekonferenz klar. Dieser wurde leider heute nicht aufgehoben. Kickl begrüße die angekündigten Lockerungen der Corona-Maßnahmen für den 5. März. Die Freude wäre aber größer, würde der Stichzwang fallen. Kickl führte den Öffnungs-Schritt auch auf den Druck zurück, den die massiven Demonstrationen gegen die Regierung aufgebaut haben. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin und KMK-Vorsitzende Karin Prien (CDU) prüft wegen des angekündigten Sturms eventuelle Schul- und Kita-Schließungen. Derzeit sei man in Kontakt mit Wetterdienst und Innenministerium, um die Wetterlage einzuordnen und dann entsprechende Maßnahmen zu treffen, sagte sie dem Fernsehsender "Welt". Weiter lesen …

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Russland hat Bomber des Typs Tu-22M3 und MiG-31K-Abfangjäger mit Hyperschallraketen nach Syrien verlegt. Die Kampfflugzeuge werden an groß angelegten Übungen im östlichen Mittelmeer teilnehmen. Diese sind ein Element der russischen Militäraktivitäten inmitten einer Pattsituation mit dem Westen im Ukraine-Konflikt. Der russische Verteidigungsminister traf am Dienstag in Syrien ein, um die Übungen zu beobachten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

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Ein Gutachter der TU Kaiserlautern kritisiert im Zusammenhang mit der Flut-Katastrophe im Juli 2021 massive Versäumnisse des Landes NRW beim Hochwasserschutz. "Konkrete Warnungen vor der lebensbedrohlichen Konsequenz des Hochwassers" seien "teilweise nicht beziehungsweise nicht in ausreichendem Maße erfolgt", bilanziert der Wasserbau-Experte Robert Jüpner in einem Gutachten für den Parlamentarischen Untersuchsauschuss des Düsseldorfer Landtags, das dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vorliegt. Weiter lesen …

Noch in der Früh war in den Regierungsmedien vom großen “Freedom Day” zu lesen. Die “Impfpflicht” werde ausgesetzt und vielleicht würden sogar die FFP2-Masken fallen, hieß es. Die Hoffnung war groß, innerhalb weniger Stunden wurde jedoch alles wieder abgeblasen. Das sorgt für breite Verwirrung. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Nach der Ankündigung des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD), dem Robert-Koch-Institut (RKI) die Kompetenz über den Genesenenstatus zu entziehen, kommt Zustimmung aus der Grünen-Bundestagsfraktion und Kritik aus der CSU-Landesgruppe und Linksfraktion im Bundestag. Das berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Nach Österreich verkündet nun auch die Schweiz, dass fast alle Corona-Maßnahmen wegfallen. Bis auf die Maskenpflicht in Bus und Bahn sind ab Donnerstag fast alle Corona-Regeln aufzuheben. Ab Ende März soll dann auch die Pflicht zur Isolation der positiv Getesteten enden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Verbraucherpreise in Deutschland sind zu Jahresbeginn nicht mehr ganz so rasant gestiegen, wie zuletzt. Im Jahresvergleich haben sich aber viele Nahrungsmittelpreise spürbar verändert. Was genau hat sich hierzulande verteuert und um wieviel? In welchen Bundesländern legten die Preise am meisten zu? Das finden Sie im Beitrag von SNA zum Thema. Weiter lesen …

Wenn wir davon ausgehen können, dass sich 1,5 – 3 Prozent der Bürger dieses Landes, auf die ein oder andere Art und Weise, mit der Corona-Frage auseinandergesetzt haben, dann bleiben 97 – 98,5 Prozent, die sich vielleicht erst jetzt die Fragen stellen, die „Schwurbler“ und „Covidioten“ bereits seit 20 Monaten stellen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

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Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) veröffentlichte am 28. Dezember 2021 seine Stellungnahme (043/2021) zu den Gesundheitsrisiken von Aromen in E-Zigaretten. Obwohl über die Aufnahme und Wirkung von Aromastoffen nur wenig bekannt sei, wurden bereits Erweiterungen der Liste der verbotenen Inhaltsstoffe vorgeschlagen. Weiter lesen …

In der FDP stößt das von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) angestrebte Stufenmodell zur Aufteilung der CO2-Heizkosten zwischen Mietern und Vermietern auf Zustimmung. Weiter lesen …

Die Länder wollen bei dem Corona-Gipfel mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) offenbar eine Änderung der Corona-Einreiseregeln erwirken. Das berichtet das Portal "Business Insider". Weiter lesen …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt die geplanten Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen, warnt aber gleichzeitig vor leichtsinnigen Schritten. Ein "Freedom-Day" wäre der "falsche Weg", sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem Sender Phoenix. Weiter lesen …

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Ein erst 12-jähriger Bub ist in Tirol nur kurz nach einer mRNA-„Impfung“ verstorben. Das Ergebnis der angeordneten Obduktion liegt noch nicht vor. Weitere Ermittlungen wurden angeordnet. Im Mainstream versucht man indes verzweifelt, diesen tragischen Fall nicht mit den gefährlichen Corona-Stich in Verbindung zu bringen. Wie Daten des Europäischen Sterblichkeitsmonitors (EuroMomo) zeigen, gab es 2021 eine deutliche Übersterblichkeit bei Kindern. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Seit Wochen berichten Ordnungsämter und die Polizei bei sogenannten "Corona-Spaziergängen" in NRW von zahlreichen Verstößen gegen das Waffengesetz und die Maskenpflicht oder schreiben Anzeigen wegen Beleidigungen und körperlichen Angriffen gegenüber Beamten oder Gegendemonstranten. Weiter lesen …

Die EVP als größte Fraktion im EU-Parlament will eine Notbremse gegen zu schnell steigende CO2-Preise durchsetzen. Das geht aus einem mit der Fraktion abgestimmten Änderungsantrag des Abgeordneten Peter Liese hervor, über den der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die Georg Parlasca Keksfabrik GmbH ruft aktuell das Produkt "Sondey High Protein Cookie Triple Choc, 45g" mit folgenden Mindesthaltbarkeitsdaten und Losnummern zurück: Weiter lesen …

Die Steueraffäre Cum-Ex erreicht eine neue Phase: massenhafte Anzeigen wegen des Verdachts auf Geldwäsche. Laut eines Berichts des "Handelsblatts" haben Banken aus ganz Deutschland eine dreistellige Zahl solcher Anzeigen gestellt. Weiter lesen …

Der Begriff FinTech wird in Verbindung mit jungen Unternehmen und Startups immer häufiger verwendet. Denn FinTech-Unternehmen stellen alternative Finanzlösungen bereit, doch was verbirgt sich hinter dem Begriff FinTech überhaupt und was sind die Ziele und Anwendungsgebiete von Fintech? Diese Fragen möchten wir Ihnen in diesem Beitrag beantworten und Ihnen zudem auch verraten, was die Zukunft im FinTech-Bereich bereithält. Weiter lesen …

Am Freitag, den 18. Februar 2022 um 16 Uhr, kehrt die Fregatte "Bayern" nach erfolgreicher Präsenz- und Ausbildungsfahrt aus dem Indo-Pazifik zurück. Dabei legte die rund 180-köpfige Besatzung mit ihrem Schiff etwa 43.000 Seemeilen zurück. Weiter lesen …

SPD-Chefin Saskia Esken wirft der Union vor, dem Ansehen Deutschlands in der Welt zu schaden. "Es ist gute Tradition und breiter Konsens zwischen Regierung und Opposition, in der Außenpolitik mit einer Stimme zu sprechen", sagte sie den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft". Weiter lesen …

Der EuGH hat heute entschieden, dass Ländern finanzielle Unterstützungen gekürzt werden dürfen, die gegen Rechtsstaatsprinzipien der EU verstoßen. Damit wurden die Klagen Polens und Ungarns abgewiesen. Die EU-Kommission darf künftig mit dem sogenannten "Rechtsstaatsmechanismus" über Mitgliedstaaten richten. Weiter lesen …

Der frühere Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Fehler des Westens im Umgang mit Russland beklagt. "Nach dem ökonomischen, politischen, sozialen und kulturellen Niedergang des Landes unter Boris Jelzin konnte das Land letztlich nur über eine autoritäre Führung wieder stabilisiert werden", schreibt Gabriel in der "Zeit". Weiter lesen …

Die Linke-Parteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow würde in der Debatte um die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus "im Moment" für den Antrag der Gruppe um den SPD-Politiker Dirk Wiese und den Grünen-Gesundheitsexperten Janosch Dahmen stimmen, der eine Impfpflicht ab 18 Jahren vorsieht. Weiter lesen …

Die türkis-grüne Regierung macht einen hastigen Rückzieher: Sie lässt ihr 2G/3G-Regime weitgehend auslaufen, aber zum von Inseratenkaisern vorab ausgerufenen “Freedom Day” kommt es nicht. Auch den Spritzenzwang kassiert sie nicht, legt ihn nicht einmal auf Eis. Dennoch ist es der letzte verzweifelte Versuch, sich gesichtswahrend aus der Affäre zu stehlen. Denn alles, das nun gewährt wird, ist erkämpft. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Der neue Wirtschaftsberater von Christian Lindner, Lars Feld, hat sich für ein höheres Rentenalter ausgesprochen. Der Beginn der Rente solle an die höhere Lebenserwartung gekoppelt werden, sagte Feld der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Am Dienstagnachmittag hat sich ein Autofahrer (70) aus Hille bei einem Unfall in Nordhemmern schwere Verletzungen zugezogen. Ein ebenfalls am Unfall beteiligter Sprinter-Fahrer (22) verletzte sich leicht. Beide Fahrzeugführer wurden durch Rettungskräfte versorgt und in umliegende Krankenhäuser eingeliefert. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat die Einführung eines Nationalen Gedenktages für die Opfer terroristischer Gewalt beschlossen. Dieser soll jährlich am 11. März stattfinden, teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Zur Diskussion um die automatische Diätenerhöhung erklärt der Vorsitzende der AfD Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke: „Der Thüringer Landtag braucht nicht nur ein Ende der automatischen Diätenerhöhung, er muss verkleinert und die Altersversorgung der Abgeordneten reformiert werden. Aktuell wird jedoch nur wieder über die automatische Diätenerhöhung geredet." Weiter lesen …

Die Kraftstoffpreise eilen von Rekord zu Rekord. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland zeigt, kletterte der Preis für Super E10 binnen Wochenfrist im bundesweiten Mittel um zwei Cent auf 1,745 Euro - ein neues Allzeithoch. Auch für Diesel müssen die Autofahrer so viel bezahlen wie nie zuvor: Ein Liter kostet aktuell 1,662 Euro und damit 0,8 Cent mehr als in der Vorwoche. Weiter lesen …

Die Parfümeriekette Douglas hat das lukrative Apothekengeschäft entdeckt: Durch den Kauf eines holländischen Versandhändlers kann das Unternehmen in den Online-Medikamentenmarkt einsteigen. "Wie schon andere Mitbewerber warten alle darauf, dass sich in Deutschland das elektronische Rezept für Kassenrezepte durchsetzt, ermöglicht durch in Berlin beschlossene Gesetze", kommentiert die Vize-Vorsitzende der Freien Ärzteschaft, Dr. Silke Lüder, die aktuelle Entwicklung. Weiter lesen …

Wegen aktueller Unwetter-Warnungen bleiben die Schulen in Nordrhein-Westfalen am Donnerstag geschlossen. Das kündigte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Mittwoch im Landtag in Düsseldorf an. Weiter lesen …

Am heutigen Mittwoch kündigte die österreichische Bundesregierung einige Lockerungen an. Am schikanösen Spritzen-Zwang will sie aber nicht rütteln. Auch in Deutschland ist sie weiterhin auf dem politischen Menü. Wochenblick-Leser sind da ganz anderer Meinung: Sie stellen den Regierungen in beiden Ländern ein schlechtes Corona-Zeugnis aus. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hält trotz der aktuellen Krise unverändert an der Möglichkeit eines Beitritts der Ukraine zur westlichen Allianz fest. "Die Türen der NATO bleiben offen", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Zwei bislang unbekannte Täter, ein Mann und eine Frau, entwendeten bereits in der Zeit vom 03.12.2021, 16:15 Uhr, bis 04.12.2021, 05:10 Uhr, einen weißen VW-Transporter einer Firma, der vor einem Haus in der Heinrich-Mann-Straße in Bad Salzungen geparkt war. Weiter lesen …

Der Städtetag NRW hat die schwarz-gelbe Landesregierung aufgefordert, virtuelle Sitzungen von Stadträten und kommunalen Gremien dauerhaft zu erlauben und nicht auf Ausnahmesituationen wie die Corona-Pandemie zu beschränken. "Die Städte in NRW wollen Sitzungen von Stadträten und Ausschüssen auch in Zukunft virtuell abhalten können", sagte der Vorsitzende des Städtetags, Pit Clausen, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Wie angekündigt hat der SWR die Aussagen im Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz vom 4. Februar 2022 zum Anlass genommen, die internen Abläufe bei der Berichterstattung am 14.Juli 2021 erneut kritisch zu überprüfen. Weiter lesen …

Dem Facebook-Konzern Meta droht eine Strafzahlung in Milliardenhöhe. Wegen seiner bis Ende 2021 eingesetzten Funktion zur automatischen Gesichtserkennung wurde Meta nun vom US-Bundesstaat Texas verklagt. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Der Deutsche Wetterdienst warnt deutschlandweit vor orkanartigen Böen und Orkanböen, teils in Verbindung mit Gewittern. Die Unwetter seien ab Mittwochabend zu erwarten, teilte der DWD mit. Weiter lesen …

Bei den Olympischen Winterspielen haben die deutschen Langläuferinnen Katharina Hennig auf Victoria Carl im Teamsprint völlig überraschend Gold gewonnen. Weiter lesen …

Nach dem Willen des rot-grünen Hamburger Senats sollen Funktionäre der Islamverbände Ditib und Schura „bei der Jugendhilfe mitreden“. Ditib ist sehr eng an Erdogans Türkei angebunden, zur Schura gehört das islamistische, Iran-loyale Islamische Zentrum Hamburg. Der rot-grüne Senat will Vertretern dieser islamistischen Organisationen die beratende Mitgliedschaft im Landesjugendhilfeausschuss der Sozialbehörde ermöglichen. Weiter lesen …

Über Chinas Schritte, sich in Sicherheitsfragen auf dem europäischen Kontinent auf die Seite Russlands zu stellen, zeigt sich Washington besorgt. Moskau bestätigt die enge Zusammenarbeit. Peking habe Verständnis für die Sorgen Russlands, so der Kreml. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Finanzinvestor und Hertha-Mehrheitseigentümer Lars Windhorst hat scharfe Kritik an der Führung des Bundesligaclubs geübt. "Ich habe darauf gesetzt, dass bei Hertha rational und in die Zukunft denkende Leute das Sagen haben, die auch nachhaltig den Erfolg wollen." In den vergangenen Monaten sei ihm jedoch klar geworden, dass es einigen Leuten dort in erster Linie um "Machterhalt und Klüngelei" gehe, sagte Windhorst dem Wirtschaftsmagazin CAPITAL. Weiter lesen …

GLASGOW, Schottland Paybis, eine führende Online-Krypto-Börse, hat die Mindestkaufsgrenzen für ihre Krypto-Transaktionen gesenkt. Kunden können nun Bitcoin kaufen sowie Dutzende anderer beliebter Währungen ab nur 5 USD. Damit ist Paybis die einzige große Krypto-Börse, die diesen Service anbietet. Weiter lesen …

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat den Weg für die Anwendung des sogenannten EU-Rechtsstaatsmechanismus freigemacht. Die neuen Regeln zur Ahndung von Rechtsstaatsverstößen seien "in vollem Umfang" legal, teilten die Luxemburger Richter am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Bei den Olympischen Winterspielen hat die deutsche Frauen-Biathlon-Staffel am Mittwoch Bronze gewonnen. Das Quartett, bestehend aus Vanessa Voigt, Vanessa Hinz, Franziska Preuß und Denise Herrmann als Schlussläuferin, kam auf der 4x6-Kilometer-Strecke als Drittes ins Ziel. Gold ging an das Team aus Schweden, Silber an Russland. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die Entscheidung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kritisiert, die Genesenenzeit künftig im eigenen Ministerium festlegen zu wollen. Weiter lesen …

Der am Wochenende wiedergewählte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seinen unterlegenen Gegenkandidaten Gerhard Trabert für eine Besprechung ins Schloss Bellevue eingeladen. Das berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Möblierte Wohnungen sind auf dem freien Markt erhältlich. Diese haben aber oft entscheidende Nachteile. Wenn sie über AirBnb vermietet werden sind die Kosten für einen mehrwöchigen Aufenthalt oft zu hoch. Werden sie über einen Makler oder von privat angeboten, dann ist der Mietvertrag meistens über mehrere Monate beziehungsweise Jahre ausgelegt und man kann nicht einfach nach 4 Wochen wieder ausziehen. Weiter lesen …

In dem Referentenentwurf der Regierungskoalition zur geplanten Erhöhung der Minijob-Grenze ist auch eine weitreichende Verschärfung der Dokumentationspflichten für nahezu alle Arbeitnehmer untergebracht worden. Der Bundesverband Farbe Gestaltung Bautenschutz kritisiert diese Verschärfung, da sie einen weiteren enormen Verwaltungs- und Kostenaufwand für die Betriebe des Maler- und Lackiererhandwerks bedeutet. Weiter lesen …

Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast will nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in ihrem Fall weitere Klagen einreichen. In der rbb-Talksendung Wieprecht sagte die Grünen-Politikerin am Dienstagabend, dass sie dafür vor allem die User sozialer Medien im Blick habe, bei denen sie feststelle, dass sie systematisch vorgingen. Weiter lesen …

Im Frühjahr 2018 fuhr die Autorin Sabiene Jahn ins Kriegsgebiet nach Donezk. In ihrem Essay erzählt sie, was sie dort beobachtete, wen sie besuchte und was sie erfuhr. Sie machte sich auf die Suche nach den Wurzeln des Ukraine-Krieges, der seit 2014 von staatlichen Medien nur verschleiert gezeigt wird, wenn überhaupt. Weiter lesen …

Ein CNBC-Reporter, Brad Howard, hat ein Video veröffentlicht, das einen US-Transporthubschrauber UH-60 Black Hawk an der polnisch-ukrainischen Grenze zeigt. Die Maschine mit dem Rufzeichen EVAC01 sei „wahrscheinlich“ in Polen nahe der ukrainischen Grenze gelandet. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“. Weiter lesen …

In Guatemala hat sich am Mittwoch ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,1 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Weiter lesen …

Im Ukraine-Konflikt gibt es vonseiten Russlands weitere Signale der Entspannung. Das Verteidigungsministerium in Moskau meldete am Mittwoch den Abschluss von Militärübungen auf der Krim. Weiter lesen …

Beim Planen neuer Wohngebäude setzen Bauherrinnen und Bauherren in Deutschland deutlich stärker auf erneuerbare Energien als Hauptenergiequelle. Zwei Drittel (65,5 %) der von Januar bis November 2021 genehmigten 118 000 Wohngebäude sollen primär mit erneuerbaren Energien geheizt werden. Weiter lesen …

Der Nominallohnindex in Deutschland ist nach vorläufigen Ergebnissen der Vierteljährlichen Verdiensterhebung im Jahresdurchschnitt 2021 um knapp 3,1 % gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Der Index bildet die Entwicklung der Bruttomonatsverdienste einschließlich Sonderzahlungen ab. Die Verbraucherpreise erhöhten sich im selben Zeitraum um gut 3,1 %. Weiter lesen …

Orgasmus als Nasenspray oder gepökeltes Schweinefleisch gegen Nasenbluten? Klingt verrückt, ist aber wahr. An diesen und weiteren Entdeckungen haben viele Wissenschaftler getüftelt und dafür sogar den sogenannten Anti-Nobelpreis erhalten. SNA präsentiert die wohl witzigsten Auszeichnungen der letzten 20 Jahre. Weiter lesen …

Ein Implantat aus der Schweiz lässt Menschen mit Schäden am Rückenmark wieder laufen. Das haben Forscher vom Universitätsklinikum Lausanne mitgeteilt. Speziell angeordnete Elektroden aktivieren dabei Bein- und Rumpfmuskeln, sodass Patienten direkt nach der Operation wieder beweglich sind. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Knapp 40 Millionen Haushalte in Deutschland müssen Rundfunkbeitrag zahlen, doch nicht alle kommen der Pflicht pünktlich nach: Im Jahr 2020 summierten sich eingeforderte Beitragsrückstände inklusive Säumniszuschlägen auf 903 Millionen Euro. Das geht aus schriftlichen Angaben der neun Landesrundfunkanstalten hervor, die die AfD-Fraktion im Bundestag abgefragt hat und die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegen. Weiter lesen …

Die Eisenbahner-Gewerkschaft EVG beantragt wegen aktueller Nachrichten über weitere Mehrkosten und mögliche Bauverzögerungen beim Bauprojekt Stuttgart 21 eine Sondersitzung des Aufsichtsrats der Deutschen Bahn. Weiter lesen …

"Am Ende der Schicht haben so gut wie alle Kopf-schmerzen und Atemprobleme", schrieb mir eine Verkäuferin aus Baden-Württemberg am 1. Mai 2020. Mit Hilfe des AGBUG-Rechtsfonds starteten wir kurz darauf eine Normenkontrollklage gegen die Maskenpflicht beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim. Wir berichten über den aktuellen Stand des Verfahrens. Dies berichtet der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf dem Portal "Impfkritik.de". Weiter lesen …

Lars Feld, der neue persönliche Wirtschaftsberater von Finanzminister Christian Lindner (FDP), hat die von der Regierung angekündigte Verlängerung der Wirtschaftshilfen bis Ende Juni kritisiert. Weiter lesen …

Die Zahl der Gas- und Schreckschusswaffen in Deutschland steigt weiter. Ende Dezember 2021 waren im Nationalen Waffenregister 740.038 Kleine Waffenscheine, also Berechtigungen für diese Waffen, vermerkt - 34.532 oder knapp fünf Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Das geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegen. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will dem Robert-Koch-Institut nach der Kritik an der Entscheidung zur Verkürzung des Genesenenstatus diese Kompetenz wieder entziehen. "Über tiefgreifende Entscheidungen wie etwa den Genesenenstatus möchte ich selbst und direkt entscheiden. Sonst trage ich die politische Verantwortung für das Handeln anderer", sagte Lauterbach zu "Bild". Weiter lesen …

Die Nachfrage nach medizinischem Cannabis in Apotheken in Deutschland ist in den vergangenen zehn Jahren drastisch gestiegen. 2021 sei an Apotheken über 9.007 Kilo medizinisches Cannabis geliefert worden, 2011 seien es lediglich acht Kilogramm gewesen, heißt es in der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Unionsbundestagsfraktion, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Mittwochausgaben berichten. Weiter lesen …

Die Geschichte des deutschen Kolonialismus soll das Hauptthema des Berliner Humboldt-Forums in den nächsten Jahren sein. Das hat Hermann Parzinger, Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" gesagt. Weiter lesen …

Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hat der in die Kritik geratenen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (ebenfalls SPD) den Rücken gestärkt. Högl sagte im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" zu der Personalie: "Christine Lambrecht ist eine sehr erfahrene Politikerin und erfahrene Bundesministerin. Sie wird das Verteidigungsministerium hervorragend führen." Weiter lesen …

In Nordrhein-Westfalen profitieren 1,6 Millionen Beschäftigte von der Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro. Das geht aus einer Antwort von NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Mittwochausgabe berichtet. Weiter lesen …

Nach dem Fackelprotest am Privathaus des Halberstädter Oberbürgermeister Daniel Szarata (CDU) hat der Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt davor gewarnt, dass sich Lokalpolitiker wegen wachsender Anfeindungen gegen Posten und Ämter entscheiden könnten. "Da bin ich mir ziemlich sicher", sagte Landesgeschäftsführer Bernward Küper der in Halle erscheinenden Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Bei der Bundesnetzagentur melden immer mehr Energiefirmen, dass sie die Belieferung ihrer Kunden mit Strom oder Gas einstellen. "Im gesamten Jahr 2021 haben 41 Energielieferanten bei der Bundesnetzagentur die Beendigung der Belieferung angezeigt", sagte der Sprecher der Bundesnetzagentur der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Streit über die Rückzahlung von Gebühren nach dem verbraucherfreundlichen Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs vom April vergangenen Jahres hat nach Informationen des Tagesspiegels zu einer Beschwerdewelle bei den Schlichtungsstellen des Sparkassen-, Genossenschafts- und Privatbankensektors geführt. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen im Ukraine-Konflikt fordert Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Russland zum Einlenken auf. Weiter lesen …

In Deutschland kennt rund die Hälfte der Beschäftigten weder die exakte noch die ungefähre Höhe des gesetzlichen Mindestlohns. Das ist das Ergebnis einer Studie, mit der sich Anfang Februar die Mindestlohnkommission befasst hat. Die entsprechende Vorlage liegt der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vor. Besonders in den unteren Lohngruppen war das Wissen über die Lohnuntergrenze demnach gering ausgeprägt. Weiter lesen …

In der Debatte um den Genesenenstatus hat Unionsfraktionsvize Sepp Müller die Rücknahme der Kompetenz des Robert-Koch-Instituts (RKI) gefordert und angekündigt, einen Antrag für die Verlängerung des Genesenenstatus auf 180 Tage für alle - unabhängig vom Impfstatus - in den Bundestag einzubringen. Weiter lesen …

Moskau hat US-Warnungen vor einer möglicherweise an diesem Mittwoch bevorstehenden russischen Invasion der Ukraine scharf zurückgewiesen. "Ich kann, soweit es Russland betrifft, versichern, dass es an diesem Mittwoch (16. Februar) keinen Angriff geben wird. Es wird auch in der kommenden Woche keine Eskalation geben, oder in der Woche danach, oder im kommenden Monat", sagte Russlands EU-Botschafter Wladimir Tschischow der "Welt". Weiter lesen …

Der gesundheitspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Tino Sorge (CDU), hat den Gesprächswunsch des SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich über einen Konsens zur allgemeinen Impfpflicht zurückgewiesen. "Es ist politisches Kabarett, wenn sich die SPD darüber aufregt, dass die Opposition ihre Forderungen nicht unterstützt", sagte Sorge der "Welt". Weiter lesen …

Der Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt Kiew, Vitali Klitschko, hat das Auftreten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei dessen Besuch im Kreml gelobt. Weiter lesen …

Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hat vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise mehr Geld für die Bundeswehr verlangt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Högl: "Die Ukraine-Krise zeigt, dass es manchmal auch sehr schnell gehen muss." Weiter lesen …

Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes, Katarina Barley (SPD), hat die EU-Kommission aufgefordert, unmittelbar nach der Rechtsstaats-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes an diesem Mittwoch gegen Polen und Ungarn tätig zu werden. Weiter lesen …

Kurz vor der Ministerpräsidentenkonferenz zu Corona-Lockerungen hat die SPD die Union aufgefordert, ihren Vorschlag über ein Impfvorsorgegesetz zurückzunehmen. Weiter lesen …

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD), hat die Pläne für einen neuen nationalen Feiertag zum Gedenken an Terror-Opfer begrüßt. "Ich finde die Initiative wichtig, dass wir den 11. März zum nationalen Gedenktag erklären. An diesem Tag wollen wir an die Opfer terroristischer Gewalt erinnern", sagte Alabali-Radovan der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zum Tag der Diplomaten gab der russische Botschafter in der Schweiz RT DE ein Exklusiv-Interview. Im Fokus des Gesprächs standen die zunehmenden Spannungen rund um den Ukraine-Konflikt sowie das Neutralitätsstreben und Russlandbild der Eidgenossen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Chefs der Senats- und Staatskanzleien der Länder haben sich in einer Vorbesprechung für den Corona-Gipfel von Bund und Ländern darauf geeinigt, noch mehr zu lockern als bisher geplant. Das geht aus einer neuen Beschlussvorlage von Dienstagabend hervor, über die "Business Insider" berichtet. Weiter lesen …

Der Bund musste bislang nach Auskunft des Bundesgesundheitsministeriums in seinem Zentrallager für Impfstoffe mehrere Tausend Dosen Impfstoff vernichten. Wie das Ministerium erklärt, sind bis zum 7. Februar insgesamt 11.530 Impfdosen aller Hersteller vernichtet worden, berichtet "Business Insider". Weiter lesen …

In einem Gespräch mit RT kritisiert ein Unterstützer der kanadischen Lkw-Blockade auf der Ambassador-Brücke zwischen Kanada und den USA den Premierminister Justin Trudeau. Dessen Behauptung, dass die Demonstranten rassistische Fanatiker seien, sei eine "Projektion". Weiter lesen …

In Kabul sind zahlreiche Menschen auf die Straßen gegangen, um gegen die jüngste Anordnung von US-Präsident Biden zu demonstrieren. Diese sieht vor, dass mehr als 3,5 Milliarden Dollar des eingefrorenen afghanischen Vermögens für "Terroropfer" in den USA reserviert und nicht an die Regierung in Kabul zurückbezahlt werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, verlangt von Bundeskanzler Scholz (SPD), dass er im Bundestag seine Deutung des Besuchs bei Wladimir Putin darlegt, am besten in einer Regierungserklärung. Weiter lesen …

In einer Pressekonferenz am Dienstag hat Skispringer Karl Geiger die Organisation der Olympischen Winterspiele in Peking gelobt. Bevor man sie kritisiere, solle man sich in Deutschland lieber um eine eigene Olympia-Bewerbung kümmern. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

In der deutschen Medienlandschaft ist man mit Olaf Scholz nicht zufrieden. Nicht, weil Deutschland im Ukraine-Konflikt zu sehr Partei ergreift. Nein, weil es noch zu wenig Partei ergreift. Es scheint, als wäre Frieden den Berichterstattern ein Graus. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag deutlich zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.988,84 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,22 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

US-Präsident Joe Biden hält eine russische Invasion in die Ukraine weiterhin für möglich. Dass russische Truppen entlang der ukrainischen Grenze abgezogen wurden, könne die USA bislang nicht bestätigen, sagte Biden am Dienstag in Washington. Weiter lesen …

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Die NINERS Chemnitz gewinnen auch das 3. Spiel in dieser Saison gegen den FC Bayern München. Diesmal mit 77:58 "einfach nach Hause geschickt". Warmschießen für den MagentaSport BBL-Pokal am Samstag. Im Halbfinale trifft das Team von Malte Ziegenhagen auf ALBA Berlin (ab 19.15 Uhr live bei MagentaSport) und liefert direkt eine Kampfansage: "Wir sind bereit, das Ding zu holen. Wir haben nie mehr Bock gehabt. Wir haben heute gezeigt, dass wir auf jeden Fall Bock darauf haben und dass die sich warm anziehen sollen." Auch das Chemnitzer Eigengewächs Jonas Richter peilt Großes an: "Natürlich spielen wir in Berlin für den Sieg." Weiter lesen …

Die deutsche Schauspielerin Maren Kroymann verrät in ZEIT VERBRECHEN, sie würde Haschisch "gerne noch mal probieren, auch um besser schlafen zu können". Kroymann weiter: "Ich verliere so ungerne die Kontrolle. Allerdings schlafe ich im Alter schlecht, ein guter Freund hat mir kürzlich ein paar Haschkekse mitgebracht. Die liegen oben im Regal. In dieses Thema müsste ich mich erst mal einarbeiten." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Friedemann Willemer geschrieben: "…titelte die BILD am 07. Februar 2022 (26). Damit sprach sie aus, was zwischenzeitlich die Mehrheit des deutschen Volkes lautstark oder insgeheim fordert. Die BILD mit ihrem Gespür für die Stimme des Volkes übersieht mit ihrer emotionalen Bitte an den Staat, dass wir der Souverän sind. Alle Staatsgewalt geht vom deutschen Volke aus Artikel 20 II Grundgesetz, die das deutsche Volk in Wahlen und Abstimmungen ausübt. Das deutsche Volk hat seine Repräsentanten nicht zu bitten, ihm sein normales Leben zurückzugeben. Wir sind der Souverän und keine Untertanen." Weiter lesen …

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Willy Wimmer schrieb den folgenden Kommentar: "Man musste schon staunen, als sich der deutsche Bundeskanzler bei seinem Antrittsbesuch in Washington auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem “Boss der westlichen Wertegemeinschaft” und US-Präsidenten, Joe Biden, zu einer von ihm so genannten “regelbasierten Ordnung” vernehmen lies. Das kam aus dem Munde des deutschen Bundeskanzlers, der offensichtlich völlig vergessen musste, dass die internationale Völkerrechtsordnung auch und gerade auf den Frieden von Münster und Osnabrück des Jahres 1648 zurückzuführen ist." Weiter lesen …

Das Versprechen von Bundeswirtschaftsminister Ro­bert Habeck (Grüne), bundesweit 400000 neue Wohnungen pro Jahr entstehen zu lassen, ist ein Reizthema. Fachleute reiben sich die Augen, wie das plötzlich gelingen soll. Laut dem Gutachten des Zentralen Immobilienausschusses (ZIA) sind im vergangenen Jahr 316000 Wohnungen gebaut worden, was nur ein Anstieg um 3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr ist. Wegen der langen Bauzeiten sei das Ziel von jährlich 400000 neuen Wohnungen in dieser Legislaturperiode kaum erreichbar, sondern erst nach 2025, sagt der Mitautor des Gutachtens, Harald Simons. Weiter lesen …