28. Januar 2022 - Archiv

Die scheidenden Grünen-Bundesvorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock haben bei ihrem Abschied aus der Parteispitze die Kompromisse bei der Regierungsbildung mit SPD und FDP verteidigt. Die Debatte darum sei "unsinnig", sagte Habeck am Freitagabend auf dem Grünen-Parteitag in Berlin. "Kompromisse sind die Kunst von Politik", so Habeck. Weiter lesen …

Das deutsche Skisprung-Quartett hat im ersten Mixed-Wettbewerb des Olympia-Winters das Podest überraschend verpasst. Beim Heim-Weltcup in Willingen flogen die DSV-Adler mit Katharina Althaus, Markus Eisenbichler, Juliane Seyfarth und Karl Geiger mit 778,4 Punkten auf Platz vier, 1,2 Punkte oder umgerechnet weniger als ein Meter fehlten nach acht Sprüngen auf der größten Großschanze der Welt auf das „Stockerl“. Zur Halbzeit hatte das Team der Bundestrainer Stefan Horngacher und Maximilian Mechler noch auf Rang drei gelegen. Weiter lesen …

Das chinesische Neujahrsfest, das auch als Frühlingsfest bezeichnet wird, ist das wichtigste chinesische Fest, bei dem Familientreffen im Mittelpunkt steht. Es ist wie eine Kombination aus Weihnachten und Neujahr. Weiter lesen …

Bastian Barucker ist Wildnispädagoge, Publizist, Spurenleser, Gefühls- und Körperarbeiter. Die Natur und der Wald sind seine zweite Heimat. Barucker bietet Workshops und Weiterbildungen im Wald an. Auch wie man tagelang im Wald überlebt, bietet er in Kursform an. Barucker hat ein Gespür für das Wesentliche und für die Dinge, die momentbezogen hilfreich sein könnten. Als Übersetzer englischsprachiger Beiträge ist er auf seinem Blog tätig. Weiter lesen …

Laut Ministerpräsident Markus Söder ist die Lage an den bayerischen Kliniken derzeit das wichtigste Kriterium für die Corona-Maßnahmen. Schließlich soll eine Überlastung der Krankenhäuser verhindert werden. Tatsächlich sind die meisten angeblichen "Corona-Patienten" aber gar nicht wegen Covid-19 in Behandlung. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.318,95 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,32 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die Auschwitzüberlebende Frau jüdischer Abstammung, Vera Sharav, ist eine medizinische Aktivistin und Gründerin der Alliance for Human Research Protection (Allianz für den Schutz der Forschung am Menschen) sowie Aktivistin gegen einige Praktiken der biomedizinischen Industrie, insbesondere in Bezug auf die Einwilligung der Patienten und Kinder. Weiter lesen …

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich nach einem Telefonat mit ihrem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow am Freitag diplomatisch gezeigt. "Wir setzen den Dialog mit Russland offen und prizipienfest fort: Zur Bedrohung der Ukraine, zur Zukunft des Normandie-Formats, zur Sicherheit in Europa und zu bilateralen Fragen", teilte sie nach dem Gespräch mit. Weiter lesen …

Die Debatte um die Impf-Pflicht zeigt wie unter einem Brennglas, was in der Debattenkultur unserer Zeit schiefläuft: Mit Kritikern wird nicht sachlich diskutiert, sondern sie werden diffamiert, stigmatisiert und an den Pranger gestellt. Ungeimpfte werden wie Aussätzige behandelt und ihrer Rechte beraubt. Tino Chrupalla, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, bleibt trotzdem standhaft: Die AfD lehnt jeglichen Impfzwang ab! Weiter lesen …

Die Linkspartei stellt ihre Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften auf eine dauerhafte Grundlage. Am Freitag konstituierte sich der Gewerkschaftsrat der Bundespartei, berichtet die "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Die Behörde für öffentliche Gesundheit in Schweden hat sich in dieser Woche gegen eine allgemeine Corona-Impfung bei Kindern zwischen 5 und 11 Jahren ausgesprochen. Der medizinische Nutzen sei fraglich. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die CSU verknüpft nach Angaben ihres Generalsekretärs Markus Blume große Hoffnungen mit dem neu gewählten CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz. "Ich bin überzeugt, Friedrich Merz wird der CDU guttun", sagte Blume der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Mit dem CDU-Parteitag ist ein Ruck durch die Union gegangen." Weiter lesen …

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat Zweifel an der Art, wie derzeit festgelegt wird, was in der Corona-Pandemie als Immunitätsnachweis gilt und was nicht. "Die Regelung der Immunitätsnachweise mittels Rechtsverordnung ist hinsichtlich der Anforderungen der Wesentlichkeitslehre kritisch zu bewerten", heißt es in einem noch unveröffentlichten Gutachten, das der dts Nachrichtenagentur vorliegt. Weiter lesen …

Der Obmann der FDP im Verteidigungsausschuss, Alexander Müller, fordert die Bundesregierung auf, Waffenlieferungen an die Ukraine für die Zukunft nicht auszuschließen. "Die Bundesregierung hat gegenüber Russland klar signalisiert, dass eine Invasion der Ukraine einen hohen Preis haben würde", sagte er der "Welt". Weiter lesen …

Die Zahl der nachweislich gefälschten Euro-Banknoten ist 2021 auf einen Rekordtiefstand gefallen. Im letzten Jahr wurden rund 347.000 Fälschungen aus dem Verkehr gezogen und damit im Vergleich zur Zahl aller umlaufenden Banknoten so wenige wie nie zuvor, teilte die EZB am Freitag mit. Weiter lesen …

Angesichts der stark steigenden Infektionen an den Schulen "gibt es keinen Anlass für Lockerungen", sagte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Schleswig-Holsteins Kultusministerin Karin Prien (CDU) dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Vor etwa zwei Wochen wurde am Gmundner Rathausplatz ein Rentner festgenommen. Den Medien war es eine kurze Meldung wert. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Und wieder eine angebliche Verschwörungstheorie, in die Licht gebracht wird und die plötzlich wahr werden könnte: Was in den vergangenen Monaten über die Wirksamkeit der unterschiedlichen Corona-Impfstoffe bekannt wurde, geschah in der Regel häppchenweise. Und wieder könnten Corona-Impfstoff-Skeptiker einen guten Riecher gehabt haben, denn selbst die Mainstreampresse kommt nunmehr nicht umhin, über die neuesten Verdachtsmeldungen zu berichten. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Omid Nouripour, der designierte Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, sieht angesichts hoher Energiekosten die Notwendigkeit von Sofortmaßnahmen. Weiter lesen …

Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sieht den Wechsel von Ralph Brinkhaus zu Friedrich Merz an der Spitze der Unionsfraktion als konsequente Abfolge. "Nach dem starken Votum des Parteitages für Friedrich Merz halte ich die Übernahme des Fraktionsvorsitzes für folgerichtig", sagte Schäuble der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

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Durch die Polizeiinspektion Leer/Emden wird ein Ermittlungskomplex wegen des Verdachts des schweren Bandendiebstahls geführt. Die Beschuldigten stehen im Verdacht, sich in mehreren Fällen im Jahr 2021 als "Falsche Wasserwerker" Zutritt zu den Wohnhäusern und Wohnungen der lebensälteren Geschädigten verschafft und dort u.a. EC-Karten und Schmuck entwendet zu haben. Weiter lesen …

Der russische Außenminister Lawrow hat am Freitag erklärt, Russland wolle keine bewaffneten Konflikte. Moskau werde es aber nicht zulassen, dass seine eigenen Interessen außer Acht gelassen werden. Der Chefdiplomat warnte vor Maßnahmen, falls eine Einigung mit dem Westen nicht erzielt werden kann. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die deutschen Grünen im Europaparlament wenden sich gegen die Pläne von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, einen neuen Emissionshandel für Gebäude und Verkehr in Europa einzuführen. "Das Thema könnte ihr um die Ohren fliegen", sagte Grünen-Sprecher Rasmus Andresen dem "Spiegel". Weiter lesen …

Am heutigen Freitag hat sich der Arbeitskreis "Zukunft der Arbeit" im Rahmen der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion konstituiert. Dazu erklären der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Stephan Stracke, und der Koordinator des Arbeitskreises, Markus Reichel folgendes. Weiter lesen …

Eine höhere gesellschaftliche Wertschätzung und eine stärkere staatliche Unterstützung deutscher Topathleten fordert Frank Ullrich (SPD), der neue Vorsitzende des Sportausschusses des Bundestags. Die Prämie für Olympiasieger müsse angehoben und Gewinner mit Rentenpunkten belohnt werden, sagte er dem "Spiegel" dazu. Weiter lesen …

Zum Abschluss des Global Forum for Food and Agriculture (GFFA) 2022 haben sich heute auf Einladung des Bundeslandwirtschaftsministeriums die Weltagrarministerinnen und -minister zu einer internationalen Konferenz getroffen. Dabei ging es um globale Ernährungssicherheit durch den Schutz unserer Böden. Weiter lesen …

Die kanadische Rockband Billy Talent steht mit "Crisis of Faith" neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf Platz zwei steigt die schwäbische Metalband Kissin` Dynamite mit "Not The End Of The Road" neu ein. Weiter lesen …

Im Gegensatz zu den USA und Großbritannien hat die Bundesregierung beschlossen, die Mitarbeiter der Deutschen Botschaft zunächst in Kiew zu belassen. Laut Bundesaußenministerin Annalena Baerbock diene die Entscheidung dem Zweck, eine weitere Destabilisierung der Ukraine zu verhindern. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels CDA, Karl-Josef Laumann, will offenbar auf der Bundestagung Ende Mai erneut als Vorsitzender antreten. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf Parteikreise. Offiziell will er erst "nach der Landtagswahl" in Nordrhein-Westfalen am 15. Mai über die Frage entscheiden. Weiter lesen …

Der Vorsteher der Russisch-Orthodoxen Kirche, Patriarch Kyrill, hat die russischen Mannschaften für die Olympischen Winterspiele in Peking gesegnet. Der hochrangige Geistliche hoffe auf eine "Versöhnung der Völker" durch die Spiele. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Manager von Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach, Max Eberl, verlässt den Verein nach über 23 Jahren. Er habe "keine Kraft mehr", sagte er am Freitagnachmittag. Eberl bestätigte damit entsprechende Medienberichte. "Die Person Max Eberl ist erschöpft und müde", so der langjährige Sportdirektor. Weiter lesen …

Als letztes Schiff der F125-Klasse hat das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) heute die Fregatte RHEINLAND-PFALZ von der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) F125, einem Firmenverbund von thyssenkrupp Marine Systems und der Naval Vessels Lürssen (NVL) Group, abgenommen. Weiter lesen …

AfD-Parteichef Jörg Meuthen ist am Freitag aus der AfD ausgetreten und hat damit auch seinen Parteivorsitz mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Das berichteten WDR, NDR und das ARD-Hauptstadtstudio. Meuthen habe den Austritt bestätigt und von einer Niederlage im Machtkampf mit dem formal aufgelösten rechtsextremen Flügel der Partei um die Ausrichtung der AfD gesprochen. Weiter lesen …

Die "Parlamentarische Linke" (PL) in der SPD-Bundestagsfraktion vergrößert ihren Vorstand. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Warschau sei angeblich bereit, russischen Inspekteuren Zutritt zu US-amerikanischen Standorten in Polen zu gewähren, berichteten Medien am Mittwoch. Dafür müsse Moskau als Gegenleistung aber NATO-Inspekteuren Zugang zu seiner Raketenabwehr in Kaliningrad geben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Seit Jahresbeginn hat die Polizei bundesweit bereits mehr als 40 Sprengungen von Geldautomaten registriert. Der bisherige Höchststand lag bei 414 Sprengungen und 17 Millionen Euro Beute im Jahr 2020. Für 2021 liegen noch keinen abschließenden Zahlen vor. "Das darf so nicht weitergehen", sagte der Osnabrücker Polizeipräsident Michael Maßmann unter Verweis auf die Schäden dem "Spiegel". Weiter lesen …

China darf erneut US-Importe in Millionenhöhe mit Strafzöllen belegen. Ein Schlichter der Welthandelsorganisation (WTO) setzte den Betrag auf 645 Millionen US-Dollar fest, wie aus seinem am Mittwoch in Genf veröffentlichten Schiedsspruch hervorgeht. Die USA kritisieren das Urteil. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) kann wohl bald eine weitere Staatssekretärsstelle in ihrem Ministerium einrichten. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Beim ersten Besuch von Finanzminister Christian Lindner (FDP) in der Eurogruppe Anfang vergangener Woche ging es deutlich kontroverser zu als bislang nach außen gedrungen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

In Südafrika und den Nachbarstaaten wütete die Corona-Variante Omikron als erstes, ab Sonntag gelten diese Länder nicht einmal mehr als "Hochrisikogebiet". Das Robert-Koch-Institut (RKI) teilte am Freitag mit, eine entsprechende Änderung vorzunehmen. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat in seiner heutigen Regierungserklärung einen tiefgreifenden ökonomischen Wandel angekündigt. Politik und Wirtschaft sollten sich von ihrer Exportorientierung lösen. Das Hauptziel sei CO2-Neutralität. Die angeblich zu hohe Sparquote in Deutschland bremse Innovationen. Als große Risiken sprach Habeck die Inflation sowie den Fachkräftemangel an. Durch letzteren drohe bereits 2023 eine "Produktivitätslücke". Weiter lesen …

Die totale Kontrolle über die Bevölkerung mittels Impfpass ist schon lange in Vorbereitung. Mit IBM war eine Firma maßgeblich an der Entwicklung des Impfzertifikats beteiligt, die bereits historisch umstrittene, staatsnahe Aufträge annahm. Die mRNA-Seren, die man sich in den Oberarm jagen lassen muss, um einen gültigen Impfpass sein Eigen nennen zu können, wurden nun in Zusammenarbeit mit einer militärischen Forschungseinrichtung entwickelt. Die Firma ModeRNA arbeitete hierfür eng mit dieser Einrichtung und der US-Gesundheitsbehörde NIH zusammen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Die Impfung erfüllt juristisch gesehen den Tatbestand einer Körperverletzung - eine Impfpflicht "bedarf daher einer sicheren rechtliche Grundlage", sagt der Verfassungsexperte und frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach bei "19 - die Chefvisite". "Im Regelfall" werde eine Impfung durch die Einwilligung des Patienten für den Arzt "strafrechtlich irrelevant", so Bosbach. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat einen russischen Diplomaten des Landes verwiesen. Der Mitarbeiter des Konsulats in München wurde laut eines Berichts des "Spiegel" zur "unerwünschten Person" erklärt. Weiter lesen …

Der "Financial Times" zufolge bereiten die EU und Großbritannien Sanktionen gegen Russland vor. Diese würden sich auf neue russische Projekte im Gassektor auswirken. Der Zeitung zufolge könnten dadurch auch westliche Unternehmen, die in Projekte in Russland investieren, geschädigt werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

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In der Auseinandersetzung um die korrekte Zinsberechnung in Sparverträgen hat die Finanzaufsicht Bafin Widersprüche von Sparkassen und Genossenschaftsbanken zurückgewiesen. Die Geldhäuser hatten sich über Musterverfahren gegen eine Allgemeinverfügung der Bafin gewehrt. Weiter lesen …

Die Ukraine ist mit der deutschen Reaktion auf den Konflikt mit Russland hoch unzufrieden. Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksii Reznikov wartete am Freitag mit einem besonders ungewöhnlichen Vergleich auf: Wenn Deutschland seine Position zur Abwehr der russischen Aggression nicht ändere, werde sich die dortige Regierung bald nicht mehr mit den Problemen des Donbass oder der Krim beschäftigen müssen, sondern mit dem Problem einer "Wiederherstellung der DDR", sagte er während einer Fragestunde im Parlament. Weiter lesen …

Der Valentinstag steht vor der Tür, doch strikte Corona-Auflagen erschweren den Restaurant- oder Kinobesuch. Zum Glück gibt es noch andere Möglichkeiten, den Tag der Liebe zu feiern. Wie wäre es zum Beispiel mit einem gemütlichen Spieleabend zu zweit? Zur Inspiration stellt die Redaktion Brett- und Kartenspiele für zwei Personen vor, die Spaß bringen und den Pärchenabend in den eigenen vier Wänden versüßen. Weiter lesen …

Laut einer aktuellen Umfrage hat sich unsere Gesellschaft durch Corona sehr negativ entwickelt. Rund 60 Prozent der Befragten fühlen sich schlechter als vor zwei Jahren, insbesondere die junge Generation. 71 Prozent belastet die Situation, gut ein Fünftel sogar massiv. Und für 70 Prozent ist das Jahr bereits abgeschrieben. Sie rechnen, wenn überhaupt, erst später mit einer Entspannung. Weiter lesen …

Zur aktuellen Ausgabe von „rosenfeld/ feldenkirchen“, einem wöchentlich ausgestrahlten Polit-Talk-Format des öffentlich-rechtlichen Senders Phoenix, erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner: „Es handelt sich hier um eine neuerliche, eklatante Grenzüberschreitung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks." Weiter lesen …

Seit Monaten wird das Problem von den Altparteien weitgehend ignoriert, doch nun droht in der Stadt Essen der Ernstfall: Die dortigen Stadtwerke haben der Stadtverwaltung mitgeteilt, dass sie in diesem Winter ernsthafte Probleme bei der Gasversorgung befürchten, weil die Gasspeicher kaum zur Hälfte gefüllt seien. Dies berichtet die AfD unter Berufung auf einen Bericht der "WAZ". Weiter lesen …

Osten. Am Freitagmorgen (28.01.2022) kam es gegen 07:35 Uhr auf der Bundesstraße 495 in Höhe Schüttdamm zu einem schweren Verkehrsunfall. Ein 17-jähriger Leichtkraftradfahrer aus Öderquart setzte in Fahrtrichtung Hemmoor in einer lang gezogenen Rechtskurve zum Überholen an und übersah dabei einen entgegenkommenden Opel einer 54-jährigen Schiffdorferin. Weiter lesen …

Am 19. März 2021 pinselten „Klimaaktivisten“ einen 60 Meter langen Schriftzug mit sechs Meter großen Buchstaben auf die Mönckebergstraße. Am 14. Mai 2021 erfolgte eine Auffrischung. Rote und grüne Senatoren posierten für die Presse auf dem Schriftzug „Wir alle für 1,5 Grad“. Diese Botschaft sollte längst beseitigt sein, da die Genehmigung Ende Oktober 2021 auslief. Weiter lesen …

Nach den coronabedingten Startterminverschiebungen nimmt das neue Kinojahr endlich Fahrt auf: Die Verleihstaffel 2022 / 2023 der Constantin Film glänzt wie gewohnt mit hochkarätigen Eigenproduktionen, internationalen Blockbustern und bester Unterhaltung für die ganze Familie. Weiter lesen …

Am späten Donnerstagabend, 27. Januar, gegen 21 Uhr, kam es auf einer Kreuzung in Witten-Mitte zu einem Verkehrsunfall, bei dem vier Personen verletzt wurden. Weiter lesen …

Russland hat eine Einladung an den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ausgesprochen. Der könne gerne nach Russland kommen, um über eine "Normalisierung" der bilateralen Beziehungen zu sprechen, sagte Russlands Außenminister Sergei Lawrow am Freitag. "Wenn er will", fügte er hinzu. Weiter lesen …

Das russische Außenministerium erklärte, der Militärblock übe mit seinen Mitgliedern die Entfesselung des atomaren Höllenfeuers. Dabei würden auch NATO-Mitgliedsländer, die keine Atomwaffen besäßen, in deren Einsatz ausgebildet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nicht nur in Österreich wächst der Widerstand gegen die allgemeine Impfpflicht, die beim deutschen Nachbarn noch Teil der politischen Debatte ist. Bereits beschlossene Sache ist dort allerdings der Berufsgruppen-Zwangsstich. Ab 15. März müssen alle Mitarbeiter in Gesundheitsberufen eine Gen-Behandlung über sich ergehen lassen, um überhaupt noch arbeiten zu dürfen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Ein Sprecher des russischen Außenministeriums hat Pläne für einen Angriff auf das Nachbarland ausgeschlossen. Nach seinen Worten ist selbst der Gedanke an einen Krieg mit der Ukraine inakzeptabel. Kiews ausländische Unterstützer hielten jedoch weiterhin an dem von ihnen erdachten Szenario fest. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Dänemark hebt am 1. Februar alle Corona-Maßnahmen auf. Schon in wenigen Wochen könnte man die Herdenimmunität erreichen. Mit einer hohen Impfquote und Omikron sieht sich das Land gut vorbereitet für eine Rückkehr zur Normalität. Auch der skandinavische Nachbar Norwegen will nachziehen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In einem Interview mit vier russischen Radiosendern sagte Russlands Außenminister Lawrow, er wisse Bescheid über den Druck auf den Sender RT DE und wolle dieses Thema heute mit Bundesaußenministerin Baerbock noch einmal besprechen. Er warnte, eine fortgesetzte Behinderung von RT werde Folgen haben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ab Mitte März gilt im Gesundheitswesen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. Bis zum 15. März müssen Arztpraxen, Krankenhäuser, Senioren- und Pflegeheime den Behörden die Anzahl ihrer ungeimpften Mitarbeiter melden. Ob und wie lange diese danach noch beschäftigt werden dürfen, ist unklar. Weiter lesen …

Beschäftigte des Hauptzollamts Koblenz kontrollierten am Abend des 5. Januar auf einer Autobahn im Großraum Koblenz einen niederländischem PKW, der mit einer weiblichen Person besetzt war. Die 27-jährige Fahrerin, eine niederländische Staatsbürgerin, gab auf Befragen an, keine verbotenen Waren mitzuführen. Weiter lesen …

Im oberösterreichischen Landtag kann man von einer Sensation sprechen. Die von der FPÖ eingebrachte Initiative für eine raschere Rechtssicherheit fand eine überwältigende Zustimmung. Die Ermöglichung einer Eilverfahrens vor dem Verfassungsgerichtshof sei dringend erforderlich. Selbst die ÖVP und die Grünen schlossen sich dem Antrag an. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat heute im Bundestag den Antrag "Vermarktung regionaler Lebensmittel stärken - Agrarexporte ausbauen" in 1.Lesung eingebracht. Dazu erklärt der agrar- und ernährungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Albert Stegemann: "Hochwertige Lebensmittel aus Deutschland müssen besser im In- und Ausland vermarktet werden." Weiter lesen …

Nach Medienberichten hat der rot-grüne Senat in Hamburg beschlossen, den Landesjugendhilfeausschuss mit Islam-Funktionären vom islamischen Dachverband Schura, vom Verband der Islamischen Kulturzentren und von Ditib neu zusammenzusetzen, obwohl der Verfassungsschutz dieses Vorgehen kritisch bewertet. Weiter lesen …

Wir sind der Zahlmeister der Europäischen Union und füttern alljährlich eine zusätzliche Großstadt mit illegalen Einwanderern durch – doch gleichzeitig haben junge Deutsche so wenig Vermögen wie in kaum einem anderen EU-Land. Laut einer Studie der europäischen Stiftung Eurofound, die noch vor der Corona-Krise durchgeführt wurde, landet Deutschland beim Median-Einkommen der 16- bis 34-Jährigen nur auf Platz 19 von 21 untersuchten Ländern – wir sind also beinahe Schlusslicht! Dies berichtet die AfD unter Berufung auf die "Tagesschau". Weiter lesen …

Die Präsidentin des Deutschen Pflegerats, Christine Vogler, warnt, dass die Impfpflicht in Heimen und Kliniken die Versorgung von Pflegebedürftigen gefährden könnte. "Es gibt so wenig Personal, dass wir uns nicht erlauben können, dass auch nur eine Einzige oder ein Einziger kündigt", sagte Vogler dem "Spiegel". Weiter lesen …

Weiterhin verfügen die drei Ampelparteien über eine deutliche Mehrheit auch in diesem Politbarometer. Allerdings verliert die SPD im Vergleich zu vor zwei Wochen deutlich, während die Grünen zulegen. Projektion Weiter lesen …

Der sich immer weiter zuspitzende Mangel an Auszubildenden in Handwerksberufen sowie in der Pflegebranche ist ein Thema, welches Deutschland bereits seit vielen Jahren beschäftigt. Insbesondere die Corona-Pandemie hat dies noch einmal verdeutlicht, da es vielen Kliniken zunehmend an Fachpersonal mangelt. Weiter lesen …

Eine Invasion Russlands in die Ukraine würde das Aus für die Erdgasleitung Nord Stream 2 bedeuten, warnte die Top-US-Diplomatin Victoria Nuland am Donnerstag in Washington. Zugleich zeigten sich die USA zu bilateralen Sicherheitsgesprächen mit Moskau bereit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Unternehmen der deutschen Papierindustrie sind von den aktuell dramatischen Energiepreissteigerungen schwer getroffen und fürchten um ihre Investitionsfähigkeit in die Transformation zur Klimaneutralität. Weiter lesen …

Die Corona-Pandemie hat auch im Jahr 2021 zu massiven Einbußen für die deutsche Brauwirtschaft geführt. Nach einer Prognose des Deutschen Brauer-Bundes ging der Absatz im Vergleich zum Rekordminus des Vorjahres von 5,5 Prozent nochmals um etwa 3 bis 4 Prozent zurück. Damit sind 2021 gegenüber dem Vorjahr zwischen 200 und 300 Millionen Liter Bier weniger abgesetzt worden. Weiter lesen …

Auf dem Truppenübungsplatz Hohenfels in der Oberpfalz nehmen in den kommenden Tagen 6.000 Soldaten an der Übung "Allied Spirit" teil. Die Bundeswehr verneint einen direkten Zusammenhang der Übung mit der aktuell eskalierenden Ukraine-Krise. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 4. Quartal 2021 gegenüber dem 3. Quartal 2021 - preis-, saison- und kalenderbereinigt - um 0,7 % gesunken. Nachdem die Wirtschaftsleistung im Sommer trotz zunehmender Liefer- und Materialengpässe wieder gewachsen war, wurde die Erholung der deutschen Wirtschaft durch die vierte Corona-Welle und erneute Verschärfungen der Corona-Schutzmaßnahmen zum Jahresende gestoppt. Weiter lesen …

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) glaubt nicht mehr an sinkende Energiepreise. "Dass es günstiger wird, das kann man tatsächlich bei diesem Marktumfeld kaum erwarten", sagte Habeck am Freitag bei einer Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht im Bundestag. Stattdessen stimmte er die Verbraucher darauf ein, dass es noch teurer wird. "Die Preise werden ja jetzt erst teilweise weitergegeben", sagte Habeck. Weiter lesen …

Der Bundestag debattiert am heutigen Freitag über die Einführung einer Direktwahl des Bundespräsidenten. Dazu erklärt der Fachsprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Staatsorganisation und Staatsmodernisierung, Philipp Amthor: "Es ist kein Zufall, dass die alte Diskussion um eine Direktwahl des Bundespräsidenten ausgerechnet zwei Wochen vor der Bundesversammlung im Parlament aufgewärmt werden soll." Weiter lesen …

Elektrofahrzeuge schneiden bei ihrer ersten Hauptuntersuchung (HU) nach drei Jahren insgesamt durchwachsen ab. Das zeigt eine Sonderauswertung der HU-Ergebnisse des TÜV-Verbands der vier beliebtesten E-Autos der vergangenen Jahre BMW i3, Renault Zoe, Smart Fortwo Electric Drive und Tesla Model S. Weiter lesen …

Die von den US-Besatzern unterstützten kurdischen Kräfte in Nordostsyrien sollen nach fast einer Woche heftiger Gefechte mit IS-Kämpfern die Kontrolle über das Gefängnis in Hasaka zurückgewonnen haben. Der IS hatte letzte Woche einen Angriff auf das Al Sina-Gefängnis gestartet, wo tausende IS-Anhänger festgehalten werden. Den Angriff auf das Gefängnis werten Experten als Machtdemonstration der Terrorgruppe. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) hat den vor 50 Jahren von der Ministerpräsidentenkonferenz der alten Bundesrepublik gefassten "Extremistenbeschluss", bekannt auch als Radikalenerlass, als "Schande" bezeichnet. Weiter lesen …

Die Importpreise waren im Dezember 2021 um 24,0 % höher als im Dezember 2020. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr im November 2021 bei +24,7 % gelegen, im Oktober 2021 bei +21,7 %. Weiter lesen …

Ein Jahr nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union sind die deutschen Exporte in das Vereinigte Königreich weiter rückläufig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach ersten vorläufigen Berechnungen mitteilt, wurden im Jahr 2021 Waren im Wert von 65,4 Milliarden Euro in das Vereinigte Königreich exportiert. Weiter lesen …

Nach Angaben der Bundesregierung sind noch rund fünf Dutzend mutmaßliche deutsche Anhänger islamistischer Terrororganisationen wie dem "Islamischen Staat" (IS) in Nordsyrien und Irak in Haft. Weiter lesen …

Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens will ungeboosterten Kontaktpersonen von Corona-Infizierten keinen Verdienstausfall mehr zahlen. "Das muss kommen, und mir persönlich schwebt da der 1. März als Stichtag vor", erklärte die SPD-Politikerin im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin geht davon aus, dass Deutschland ab spätestens 2035 kein Gas mehr aus Russland beziehen wird. "Wenn ich mir die Vorgaben selbst in der umstrittenen EU-Taxonomie anschaue, werden wir spätestens 2035 kein Gas mehr aus Russland beziehen", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit fordert eine stärkere Kontrolle des Einsatzes Künstlicher Intelligenz bei den deutschen Sicherheitsbehörden. Man müsse "gesetzlich genau festlegen, wann Künstliche Intelligenz eingesetzt werden darf", so Ulrich Kelber im Gespräch mit dem Fachdienst "Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI". Weiter lesen …

Die Omikron-Variante des Coronavirus könnte China in eine Wirtschaftskrise stürzen, die auch in Deutschland zu einem Wachstumseinbruch führen würde. Das ergibt sich aus einer Simulationsrechnung des Analyse- und Beratungsunternehmens Prognos, aus dem die "Süddeutsche Zeitung" zitiert. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat nach dem vorläufigen KfW-Förderstopp für energieeffiziente Gebäude auf die begrenzten fiskalischen Spielräume verwiesen. "Bundesminister Lindner unterstützt das Ziel, zügig ein geeignetes Nachfolgeprogramm auf den Weg zu bringen", sagte ein Ministeriumssprecher der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof (BRH) wirft Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in einem Bericht für den Bundestags-Haushaltsausschuss vor, bei wichtigen Gesetzen nicht auf eine nachhaltige Finanzierung und Generationengerechtigkeit geachtet zu haben. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf das Dokument. Weiter lesen …

Thomas Sattelberger (FDP) wird Beauftragter für Transfer und Ausgründungen aus der Wissenschaft im Bundesministerium für Bildung und Forschung. Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will Sattelberger am Freitag ernennen, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf das Ministerium. Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Christian Dürr dringt darauf, rasch über Öffnungsperspektiven in der Coronakrise zu sprechen. "Wir müssen auf jeden Fall jetzt schon anfangen, über Öffnungsperspektiven zu sprechen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Joachim Herrmann (CSU), will sich den Messenger-Dienst Telegram vornehmen. "Wir müssen uns mit Telegram kritisch und hart auseinandersetzen. Wir können nicht akzeptieren, dass sich solch ein Anbieter dem Rechtsstaat entzieht", sagte der bayrische Innenminister im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Bund und Länder haben 2021 nochmal rund 16 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen verzeichnet als noch im November erwartet. Das geht aus dem neuen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor, der am Freitagmorgen veröffentlicht wird. Weiter lesen …

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) will das Treffen der Länder-Innenminister mit der neuen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nutzen, um über die Corona-Proteste zu sprechen. "Ich werde die Gelegenheit nutzen, das Problem der Corona-Leugner-Problem sehr eindringlich anzusprechen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Joachim Herrmann (CSU), fordert einen differenzierten Blick auf die Teilnehmer von Protesten gegen die Corona-Politik. "Da muss man klar unterscheiden und darf nicht alle Protestierer in einen Topf werfen", sagte der bayrische Innenminister in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Angesichts des sich zuspitzenden Ukraine-Konflikts hat der Linken-Politiker Klaus Ernst einen Neutralitätsstatus für die Ukraine gefordert. "Um die Lage kurzfristig zu entschärfen, muss der Westen Russland zusichern, dass die Ukraine nicht in die NATO aufgenommen wird", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat davor gewarnt, den Übergang der Coronakrise in die sogenannte endemische Phase als Endpunkt zu begreifen. "Endemie kann viel bedeuten", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Im besten Fall wird das Virus harmloser und löst nur noch kleine und lokal begrenzte Ausbrüche aus." Weiter lesen …

Angesichts kontroverser parteiinterner Debatten will die SPD klären, wie sie künftig mit Russland umgeht. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach hat Parteichef Lars Klingbeil für Montag eine Klausur mit führenden Sozialdemokraten einberufen. Weiter lesen …

Der scheidende Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, ist offen für eine erneute Kanzlerkandidatur seiner Partei. "Der Traum vom Kanzleramt ist nicht ausgeträumt, nur weil es beim ersten Mal nicht geklappt hat", sagte er dem "Spiegel" dazu. "Man kann im heutigen Parteiensystem mit knapp über 20 Prozent das Kanzleramt besetzen." Weiter lesen …

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) kritisiert die Corona-Politik von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) scharf: "Im Moment sind viele Entscheidungen ziemlich erratisch. Weiter lesen …

Das Verhältnis zwischen der NATO und Russland ist derzeit angespannt. Die USA und andere westliche Staaten befürchten einen Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag nach zwischenzeitliche Kursgewinnen nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.160,78 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,02 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Ralph Brinkhaus verzichtet zu Gunsten von Friedrich Merz auf den Vorsitz der Unionsfraktion im Bundestag. Das schrieb er in einem Brief an die Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU, wie mehrere Empfänger bestätigten. Weiter lesen …

Er war jahrelang Gastgeber bei "Verstehen Sie Spaß?", nun moderiert er ab 3. Februar die Neuauflage der Comedy-Show "7 Tage, 7 Köpfe" bei RTL. In der aktuellen GALA (Heft 05/2022, ab heute im Handel) spricht Guido Cantz, 50, darüber, wie es mit dem Fun-Faktor in seinem Privatleben aussieht. Weiter lesen …

Schauspielerin Caroline Peters (50) macht sich fürs Nichtstun stark: "Es gibt kein Wochenende mehr, es gibt diese gemeinsamen Pausen nicht mehr, wo keiner was verpasst, weil alle gar nichts machen", sagte sie im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Sönke Wortmann dreht seit 30 Jahren erfolgreich Filme, viele Millionen Zuschauende erkennen den deutschen Alltag in seinen Werken. Dabei sei er nur durch Zufall Regisseur geworden, wie er im Interview mit DB MOBIL, dem Kundenmagazin der Deutschen Bahn (Ausgabe Februar, EVT 28.01.2022), erzählt. "Eigentlich wollte ich Produktionsleiter werden. Weil ich mir den Regisseur nicht zutraute", so der 62-Jährige. Weiter lesen …

Die Deutsche Bank ist wieder ganz die alte - zumindest, was die Steuerung der Markterwartungen betrifft. Nach vielen Jahren, in denen das einst als Branchenprimus gefeierte Institut von einer Peinlichkeit zur nächsten stolperte, scheint es sich endlich wieder so weit gefangen zu haben, dass es die Anleger positiv überraschen kann. Weiter lesen …

Wolfgang Bittner schrieb den folgenden Kommentar: "Fast stündlich berichtet der Rundfunk über steigenden Inzidenzen, obwohl die Wenigsten der positiv Getesteten krank sind und von denen nur wenige intensivmedizinisch behandelt werden müssen. Auch der aktionistische Gesundheitsminister Karl Lauterbach sowie Herr Drosten von der Berliner Charité und Herr Wieler vom Robert Koch-Institut schüren die Corona-Panik und damit die Hysterie in der Bevölkerung." Weiter lesen …

Die Österreicher haben die Einschüchterungen und die Impfung satt. Das zumindest zeigen die neuesten Zahlen der aktuellen Impfrate. Ein Negativrekord sei zu verzeichnen. Vor allem die Erststiche wären auf einem absoluten Tiefpunkt. Werden sich die Menschen aus den Schikanen der Regierung befreien? Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …