5. Februar 2021 - Archiv

Gut 18 Prozent aller Kinder und Jugendlichen in Deutschland wachsen in Familien auf, in denen Deutsch im Alltag nicht die Hauptsprache zur Verständigung ist. Weiter lesen …

LVG Lebensmittelvertriebs-GmbH, Wildeshausen, ruft aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes vorsorglich das Produkt zurück: REWE Beste Wahl, Kartoffelrösti, 600g, EAN Nummer 4388860610741, Mindesthaltbarkeitsdatum: 16.12.2022 / 17.12.2022 / 18.12.2022. Weiter lesen …

Unfallforscher und Verbraucherschützer warnen vor einem geplanten Gesetz und Verordnungen, die den rechtlichen Rahmen für autonom fahrende Autos und Lkw setzen sollen. Die Regelungen aus dem Bundesverkehrsministerium von Andreas Scheuer (CSU) sollen, wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, kommende Woche vom Bundeskabinett beschlossen werden. Weiter lesen …

Der Lastwagen-Chef von Daimler, Martin Daum, sieht die Abspaltung seiner Sparte vom gleichnamigen Fahrzeugkonzern mit gemischten Gefühlen. "Natürlich ist es eine emotionale Situation", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe). "Man ist zusammen groß geworden." Weiter lesen …

Die Abhängigkeit der Bundesregierung von Produkten des US-Softwaregiganten Microsoft steigt weiter - entgegen allen Absichtserklärungen, für mehr digitale Souveränität sorgen zu wollen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage aus der Linkenfraktion im Bundestag. Weiter lesen …

Als Reaktion auf die Ausweisung eines deutschen Diplomaten hat das Auswärtige Amt offenbar den russischen Botschafter einbestellt. "Staatssekretär Miguel Berger hat den russischen Botschafter heute zu einem dringenden Gespräch ins Auswärtige Amt gebeten und ihm die deutsche Haltung sehr deutlich gemacht", zitiert die "Bild" aus dem Auswärtigen Amt. Weiter lesen …

Alle Nerze auf den dänischen Farmen sind nun tot. Das bestätigte die zuständige Lebensmittelbehörde Fødevarestyrelsen am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Kopenhagen. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX sein Allzeithoch knapp verfehlt und zwischenzeitliche Gewinne wieder abgegeben. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.056,72 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,03 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) kritisiert das Kanzleramt. Dessen Chef Helge Braun und Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU) würden seit Januar die Deutung verbreiten, dass die Infektionszahlen deswegen so hoch seien, weil die Ministerpräsidenten im Herbst härtere Maßnahmen verhindert hätten, sagte Tschentscher dem "Spiegel". Weiter lesen …

Der Zayed Award for Human Fraternity hielt heute seine jährliche Preisverleihung ab. Dabei überbrachten Seine Heiligkeit Papst Franziskus und Seine Eminenz, der Großimam von Al-Azhar, Dr. Ahmed Al-Tayeb, Glückwünsche an die Preisträger des Jahres 2021 - die Preisträger des Jahres 2019. Weiter lesen …

Eine Stellungnahme des Berichterstatters Pavel Branda (EKR/CZ), die von den Mitgliedern des Europäischen Ausschusses der Regionen auf ihrer Februar-Plenartagung diskutiert und verabschiedet wurde, befasst sich mit der dringend notwendigen Verbesserung des Zugangs zu öffentlichen Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger in EU-Grenzregionen. Weiter lesen …

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) drängt auf eine Lockerung des Lockdowns. "Ich glaube schon, dass es gewisse Erleichterungen im Februar geben muss. Insbesondere im Bereich von Kitas und Grundschulen", sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) fordert, demnächst kleinere Gewerbe wie Friseursalons wieder zu öffnen. "Ich bin in der aktuellen Situation ganz klar für eine Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen", sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Unter der Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron tagte am heutigen Freitag der Deutsch-Französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat. Hierzu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, und der außenpolitische Sprecher Jürgen Hardt folgendes. Weiter lesen …

Heute verkündete die Landesregierung, dass es nun für aufgrund von Arbeitssuche im Hartz4-Bezug stehende Familien möglich sei, digitale Endgeräte für den Distanzunterricht ihrer Kinder durch das Jobcenter bezahlen zu lassen. [1] Das Jobcenter der Region Hannover hatte dies bereits am Dienstag verkündet [2]. Weiter lesen …

Der Sozialpsychologe Hans-Peter Erb von der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg warnt vor Sonderrechten für Geimpfte. "Aus meiner Sicht sind Sonderrechte das Schlimmste, was man im Augenblick machen kann", sagte er dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Ex-CSU-Chef Edmund Stoiber warnt neben den immensen wirtschaftlichen Schäden auch vor den gesellschaftlichen und gesundheitlichen Folgen der Corona-Krise. "Wir nehmen in Kauf, dass Kinder aus bildungsfernen Schichten zurückbleiben. Das müssen wir politisch diskutieren. Ich sehe in meiner Familie die ganzen Auswirkungen für Kleinkinder, für Schüler und Studenten. Das führt zu Problemen in der Entwicklung der Kleinkinder", sagt er in der neuen Folge des Podcasts "Die Wochentester" (Freitag, 5. Februar) des "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Russland hat nach Protesten gegen die Inhaftierung des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny drei EU-Diplomaten aus Schweden, Polen und Deutschland ausgewiesen. Das teilte das russische Außenministerium am Freitag mit. Bei den Diplomaten sei ein illegaler Protest am 23. Januar festgestellt worden, der "nicht ihrem diplomatischen Status" entspreche. Weiter lesen …

Die meisten deutschen Kandidaten für die Olympischen Spiele in Tokio plädieren laut der Deutschen Presse-Agentur dafür, Sportler nicht zu bevorzugen und die bundesweit vorgesehene Reihenfolge bei den Corona-Impfungen einzuhalten. Weiter lesen …

Die Youtuberin Katja Krasavice steht mit ihrem neuen Album "Eure Mami" an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf dem zweiten Platz steigt die Solinger Metal-Band Accept mit ihrem Album "Too Mean To Die" neu ein. Das Album "The Future Bites" des britischen Musikers Steven Wilson belegt ebenfalls als Neueinsteiger Platz drei. Weiter lesen …

„Wir sind schon da“: So steht es auf dem aktuellen Cover des Magazins der „Süddeutschen Zeitung“. In einer gemeinsamen Aktion haben sich 185 deutsche Schauspielerinnen und Schauspieler als lesbisch, schwul, bisexuell, queer, nicht-binär oder trans geoutet. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Die Opferfamilien des Terroranschlags von Hanau haben knapp 1,2 Millionen Euro an Härtefallleistungen über den Opferbeauftragten des Bundes, Edgar Franke, erhalten. Das schreibt die "Frankfurter Rundschau" unter Berufung auf eine Antwort der Hessischen Staatskanzlei an den Grünen-Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner. Weiter lesen …

Vor dem geplanten Corona-Gipfel von Bund und Ländern kommende Woche ist offenbar eine Verlängerung des Lockdowns um zwei Wochen bis Ende Februar im Gespräch. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" (Samstagausgabe) unter Berufung auf Bund-Länder-Kreise. Weiter lesen …

Martin Lejeune ist ein Journalist und Demokratieaktivist. Sein Spezialgebiet sind Bürgerbewegungen weltweit. Lejeunes unnachgiebige Art, seit Beginn der Corona-Pandemie, sich als Journalist neutral der deutschen Demokratie-Bewegungen anzunähern und sie aus allen Richtungen widerzuspiegeln, hat ihn bundesweit in der Aktivisten-Szene bekannt gemacht. Immer am Puls dieser Bewegungen hat er jeden zu Wort kommen lassen, damit seine Veröffentlichungen ein möglichst breites Spektrum an Meinungen aufzeigen. Weiter lesen …

Die Plattform „Pornhub“ soll sicherer und transparenter werden. Dafür hat das Unternehmen eine Reihe neuer Richtlinien beschlossen. Wer künftig Inhalte hochladen will, muss einen Verifizierungsprozess durchlaufen, inklusive biometrischen Abgleich. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Zollbeamte haben gestern bei Kontrollen am Busterminal des Stuttgarter Flughafens knapp 600 Kilogramm nichteinfuhrfähige Fleisch- und Wurstwaren beschlagnahmt. Die in Koffer und Taschen verpackte Ware war an Bord von zwei Reisebussen aus Balkanstaaten nach Deutschland transportiert worden. Weiter lesen …

Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Januar auf von 6,7 auf 6,3 Prozent gesunken. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge allerdings nur rund 49.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft. Weiter lesen …

Pfizer hat seine Bewerbung für die Notzulassung seines Covid-19-Impfstoffs in Indien zurückgezogen. Das meldet am Freitag Reuters unter Berufung auf eine entsprechende Erklärung des Konzerns. Weiter lesen …

Heute fanden vor dem Amtsgericht Göppingen mehrere Prozesse wegen Maskenverstößen statt. In den Verhandlungen um 8:15​ Uhr und 9:00​ Uhr ist Rechtsanwalt Markus Haintz Verteidiger. Bei einem vergleichbaren Prozess am Dienstag den 2. Februar hat der Direktor des Amtsgerichts, Herr Steinle, ihn den Zugang zum Gericht verwehrt und seine gewaltsame Entfernung aus dem Gerichtsgebäude widerrechtlich angedroht. Weiter lesen …

In gewohnt bissiger Manier setzt sich Linken-Politiker Oskar Lafontaine mit einem Meinungsartikel in der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ auseinander. Der Autor fordert einen Stopp von Nord Stream 2 als Reaktion auf Alexej Nawalnys Verurteilung. Laut Lafontaine zeigt der Artikel, wie erfolgreich die „Gehirnwäsche des US-Imperiums“ ist. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Sinti und Roma erleben im deutschen Schul- und Ausbildungssystem nach wie vor "extreme Benachteiligung". So lautet das Fazit der noch unveröffentlichten RomnoKher-Studie 2021, über deren Ergebnisse der "Spiegel" vorab in seiner neuen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

13 ostdeutsche Wissenschaftler machen sich 1989 auf den Weg in die Antarktis, um für viele Monate im ewigen Eis zu forschen. Den Mauerfall bekommen sie nur aus der Ferne mit. In „Wende im Eis – Die letzten DDR-Antarktisforscher“ erinnern sich die Protagonisten an die bewegende Zeit. Weiter lesen …

Die Corona-Hilfsgelder, mit denen der Bund notleidende Gründer unterstützen wollte, werden kaum in Anspruch genommen. Von den 1,2 Milliarden Euro, die von einer Tochterfirma der staatlichen Förderbank KfW verwaltet werden, wurden bis zum 26. Januar nur 284 Millionen Euro abgerufen, also weniger als ein Viertel, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Ist das der Schlüssel für das Verständnis der undemokratischen Geisteshaltung von Angela Merkel? Ein Video eines alten Interviews aus dem Jahr 1991 sorgt jetzt für Wirbel. Der Journalist Günter Gaus fragt Merkel (im Video ab Minute 26) in dem Gespräch, ob sie es sich zum Vorwurf mache, dass sie erst spät zum demokratischen Aufbruch gekommen sei. Merkel lässt daraufhin tief in ihr bedenkliches Weltbild blicken und spricht von ihrem „tiefen Misstrauen zu basisdemokratischen Gruppierungen“, bei denen sie sich „nicht wohlgefühlt“ habe. „Warum?“, fragt Gaus. Weiter lesen …

Das Kanzleramt versucht, im internen Streit der Historikerkommission zu vermitteln, die im Auftrag des Bundesnachrichtendiensts (BND) dessen Geschichte erforscht. BND und Kanzleramt fürchten, Querelen könnten das Ansehen des 2,4 Millionen Euro schweren Forschungsprojekts beschädigen, schreibt der "Spiegel". Weiter lesen …

Die Finanzlage der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) wird trotz Corona-Hilfen in Höhe von knapp einer Milliarde Euro immer kritischer. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Nach einem Treffen des Aufsichtsrats Ende Januar erklärte die FBB, sie sei auf "eine Teilentschuldung angewiesen", sonst könne sie schon bald den Kapitaldienst für laufende Kredite nicht mehr aus eigener Kraft erbringen. Weiter lesen …

Mehr als ein Vierteljahr nach dem "Innenstadt-Gipfel" von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) kommt die Rettung innerstädtischer Geschäfte kaum voran. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Bis kurz vor der Insolvenz haben sich Vertreter von Wirecard bei Landesregierungen als Helfer in der Coronakrise angedient. Das zeigen Schriftwechsel, über die der "Spiegel" berichtet. So bot der Konzern an, Bayern mit einer Million Corona-Masken und Schutzkleidung aus China zu beliefern. Bedauerlicherweise seien "alle Unterlagen unzureichend", schrieb jedoch die Vertreterin einer "Unterstützungsgruppe Beschaffungen" an Wirecard. Weiter lesen …

Die Ferienfluglinie Condor erwägt weitere juristische Schritte gegen die Lufthansa. Condor-Chef Ralf Teckentrup will womöglich bei der EU-Kommission gegen die milliardenschwere Staatshilfe der Bundesregierung für den Konkurrenten intervenieren, schreibt der "Spiegel". Weiter lesen …

Das internationale Luftfahrtbündnis Star Alliance plant, sein weltweites Servicezentrum von Frankfurt ins Ausland zu verlegen. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, wird London als künftiger Standort favorisiert, obwohl keine der 26 angeschlossenen Fluglinien ihren Sitz in Großbritannien hat. Weiter lesen …

In der Nordhälfte Deutschlands droht ein kräftiger Wintereinbruch. Vor allem ab Samstagabend werden von Niedersachsen und NRW bis zur Lausitz und zum Erzgebirge starker Schneefall und Schneeverwehungen erwartet, zudem Glatteis von NRW über Nordhessen bis Thüringen und zum Westerzgebirge, sowie kräftige Windböen an der Nordsee und der Kieler Bucht, teilte der Deutsche Wetterdienst am Freitag mit. Weiter lesen …

Bitdefender hat ein kostenloses Entschlüsselungstool für Dateien, die mit Fonix und seinen Varianten verschlüsselt wurden, vorgestellt. Das Tool bietet Master-Schlüssel und eine Bare-Bones-Entschlüsselung mit der Möglichkeit, Dateien einzeln wiederherzustellen. Die Fonix-Malware-Familie, die auch als FonixCrypter oder Xinof bekannt ist, wurde zuerst im Juni 2020 beobachtet und war bis Ende Januar 2021 aktiv. Weiter lesen …

Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg hat auf Twitter versehentlich eine Nachricht veröffentlicht, in der ihr mitgeteilt wurde, was sie über den anhaltenden gewalttätigen Bauernaufstand in Indien schreiben soll. Dies löste eine polizeiliche Untersuchung und einen politischen Feuersturm aus, wie die Zeitung „NY Post“ schreibt. Weiter lesen …

Google denkt über die Entwicklung einer Alternativlösung zum Anti-Tracking-Schutz von Apple nach. Dies berichtet „Bloomberg“ mit Verweis auf Quellen, die laut der Agentur nicht genannt werden möchten. Weiter lesen …

Die Sichtschutzbarriere des Ratinger Anbieters smarter Alarmanlagen und -Services vertreibt Einbrecher in Sekunden, wie gerade wieder erfolgreich in Köln geschehen. Die wöchentliche Polizeiberichte belegen trotz des Lockdowns weiterhin die Gefahr von Einbruch. Einbrecher entkommen vielfach unerkannt und die Eigentümer, ganz gleich ob privat oder gewerblich, haben nicht nur den finanziellen Schaden. Weiter lesen …

Für eine Corona-Testpflicht für die Flug-Passagiere setzt sich Philipp Kadelbach, Gründer des Fluggastrechtportals „Flightright“, ein. Ein negativer Corona-Test oder ein Impfnachweis würden laut dem Reiserechtler das Vertrauen fördern, was den darniederliegenden Luftverkehr schnell wieder in Schwung bringen würde. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Uli Hoeneß wird Fußball-Kommentator bei RTL. Er werde als Experte für die WM-Qualifikationsspiele der Deutschen Nationalmannschaft im März auftreten, teilte der Sender am Freitag mit. Weiter lesen …

Der inzwischen insolvente Skandalkonzern Wirecard hat allein im Jahr 2019 knapp 45 Millionen Euro für Beratungsleistungen aller Art ausgegeben. Das geht aus einer Aufstellung hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Der 1. FC Kaiserslautern ist durch die sportliche Lage im Tabellenkeller in Aufruhr. Vor dem Derby am Samstag in Mannheim (ab 13.45 Uhr live) herrscht zumindest in der Mannschaft Zuversicht, die Kurve zu kriegen. "Wir werden nicht absteigen, da mache ich mir keine Gedanken", erklärt der neue Kapitän Jean Zimmer in der MagentaSport-Reihe "Top-Thema 3. Liga". Weiter lesen …

Jörn Leogrande, langjähriger Innovationsschef von Wirecard, glaubt nicht, dass das flüchtige Ex-Vorstandsmitglied Jan Marsalek in Russland ist. Das passe nicht zu Marsalek, sagte Leogrande dem "Spiegel". "Es ist nur eine Mutmaßung, aber: Vielleicht ist Jan uns viel näher, als wir denken." Weiter lesen …

Immer drastischer werden die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise, vor allem für kleine Betriebe und Selbständige. Und sie werden auch sichtbarer: Da die Wut-Rede einer Friseurin, die sich im Internet verbreitet. Dort ein Wirt, der trotz Verbot aufsperrt, einfach weil er sonst nicht weiß, wie er seine Familie ernähren soll. Auch weil die staatlichen Hilfen nicht fließen. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich dagegen ausgesprochen, bereits zum jetzigen Zeitpunkt Entscheidungen für oder gegen eine Verlängerung des Corona-Lockdowns zu treffen. Weiter lesen …

Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall kritisiert, dass die Bundesregierung weiter an den Plänen für ein nationales Liefergesetzes festhält. Gesamtmetall-Hauptgeschäftsführer Oliver Zander: "Der Verzicht auf ein nationales Lieferkettengesetz ist absolut überfällig." Weiter lesen …

Aktuelle Ermittlungen des hiesigen Fachkommissariats für Rauschgiftkriminalität haben am Dienstagabend zu zwei Festnahmen geführt. Den beiden 32 und 25 Jahre alten Männern wird vorgeworfen zusammen mit weiteren Komplizen eine Indoor-Hanfplantage aufgebaut und betrieben zu haben. Gegen die Tatverdächtigen wird nun wegen des illegalen Anbaus von Hanfpflanzen ermittelt. Weiter lesen …

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Tabaksteuer in Deutschland erhöhen. Das schreibt das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf Regierungskreise, auch der "Spiegel" berichtet darüber. Scholz plant demnach eine Erhöhung der Steuer auf 20er-Packungen mit Zigaretten um jährlich 5 Cent von 2022 bis 2026. Weiter lesen …

Fast jeder fünfte katholische Priester in Deutschland stammt heute aus Indien, Nigeria, Uganda oder Polen. Können die "Gastarbeiter Gottes" den Personalmangel der katholischen Kirche in Deutschland auffangen oder sorgen sie eher für Irritationen? Wie ist das, wenn man als Fremder plötzlich vor der neuen deutschen Gemeinde steht? Und wie ist es für die Gemeinde? Weiter lesen …

Es ist mittlerweile häufig praktizierte (Un-!)Sitte, Erkenntnisse, die der gesunde Menschenverstand ohne große Anstrengung selbst herausfindet, mit teuren Gutachten zu ermitteln und den Bürgern als bahnbrechende Lösungen zu verkaufen. Das passiert nicht nur im Bund und in den Kommunen ständig, sondern ebenso auch im Landtag Nordrhein-Westfalen. Weiter lesen …

Auf Basis der im Jahr 2019 getroffenen Entscheidung zum Erhalt des Fliegerhorstes bleibt Kaufbeuren langfristig Standort des Technischen Ausbildungszentrums der Luftwaffe (TAusbZLw). Die hier bereits stattfindende luftfahrzeugtechnische Ausbildung des Technikpersonals für das Waffensystem Eurofighter wird langfristig fortgesetzt. Weiter lesen …

Trotz Homeoffice wollen die meisten Unternehmen in Deutschland keine Büroflächen loswerden. Das zeigt eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), die am Freitag veröffentlicht wurde. Einige Firmen wollen aber umbauen, um mehr Raum für Austausch und Kommunikation zu schaffen. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich dem Versprechen von Bundeskanzlerin Angela Merkel angeschlossen, wonach Familien Priorität bei eventuellen Lockerungen haben. Weiter lesen …

Am Samstag, den 6. Februar 2021 um 10 Uhr, kehrt die Fregatte "Brandenburg" nach fünf Monaten in ihren Heimathafen Wilhelmshaven zurück, nachdem sie als Teil der Standing NATO Maritime Group 2 (SNMG 2) gemeinsam mit anderen NATO-Einheiten den Seeraum zwischen der Türkei und Griechenland überwacht hat. Weiter lesen …

US-Präsident Joe Biden hat am Donnerstagabend im amerikanischen Außenministerium seine erste außenpolitische Grundsatzrede gehalten. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Amerika ist wieder zurück im Team - so könnte man die gestrige Rede des US-Präsidenten im State Department überschreiben. Bidens Rede war ein klares Bekenntnis zu internationaler Zusammenarbeit und multilateraler Kooperation." Weiter lesen …

Gut fünf Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verfügen die Amtsinhaber jeweils über einen großen Vorsprung vor ihren Herausforderern. In Baden-Württemberg könnten die Grünen wieder stärkste Kraft werden, in Rheinland-Pfalz liegt die CDU knapp vor der SPD. Weiter lesen …

Ein Bündnis aus zwölf Nichtregierungsorganisationen kritisiert, dass die Bundesregierung keine verbindlichen Schritte geht, um die Textilbeschaffung der Bundesverwaltung fair und nachhaltig zu gestalten. Denn im jüngst veröffentlichten "Leitfaden der Bundesregierung für eine nachhaltige Textilbeschaffung in der Bundesverwaltung" fehlt der angekündigte Stufenplan. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) plädiert dafür, erste Schritte im Bereich der Kitas und Schulen in Richtung Öffnung einzuleiten. Mit Blick auf sinkende Infektionszahlen sagte die SPD-Politikerin am Freitag im Inforadio vom rbb: "Wenn es weiter in diesem positiven Sinne geht, dann finde ich schon, dass auch in Februar noch zumindest eine schrittweise Lockerung passieren sollte." Weiter lesen …

Deutschland hat eindeutige gesetzliche Vorschriften, welche die Einbürgerung regulieren. Der Artikel 16a im Grundgesetz und die Genfer Flüchtlingskonvention regeln, wie mit politisch Verfolgten, Kriegsflüchtlingen und Migranten zu verfahren ist. „Somit lässt sich auch sagen, wann jemand Deutschland verlassen muss, beziehungsweise abgeschoben werden kann“, sagt Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag. Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, findet es falsch, dass Kanzlerin Merkel ihre Regierungserklärung zu den Corona-Maßnahmen erst am kommenden Donnerstag abgeben will - also am Tag nach der Konferenz mit den Bundesländern. "Die Debatte muss vorher im Bundestag erfolgen", sagte Kuhle in der RTL/ntv-Sendung "Frühstart" am Freitag. Weiter lesen …

Zur Diskussion um mögliche Lockerungen der Corona-Auflagen für bereits Geimpfte erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Sebastian Münzenmaier: „Wir müssen in dieser Diskussion sorgfältig auf klare Begriffe achten. Grundrechte sind Freiheitsrechte gegenüber dem Staat, die jeder Bürger hat und die für jeden gelten." Weiter lesen …

Auch der Nationale Ethikrat weist auf die noch ausstehenden gesicherten Erkenntnisse hin, ob eine Impfung vor einem schweren Verlauf der Erkrankung schützt, ob damit ein individueller Infektionsschutz besteht und ob Dritte infiziert werden können. Weiter lesen …

Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald hat in einer Stellenausschreibung zur Anwerbung von Außendienstmitarbeiter für Corona-Kontrollen von einem Umgang mit „schwierigen Bürgern“ gesprochen. Nach einer Kleinen Anfrage des Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern und Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft, Nikolaus Kramer, wird der Passus gestrichen. Weiter lesen …

Der Blutdruck ist immer in Bewegung: Sind wir körperlich aktiv, steigt er. Liegen wir dagegen gemütlich auf dem Sofa, sinkt er. Bei Gesunden pendelt sich der Wert immer wieder im Normbereich ein, doch bei Bluthochdruck-Patienten ist er dauerhaft erhöht - dann drohen Gefäßschäden und dadurch bedingte Folgeerkrankungen. Wer regelmäßig selbst den Blutdruck misst, kann bei Bluthochdruck besser gegensteuern, so das Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Im kommenden Mai wird der bayerische Naturschutzverband LBV in Zusammenarbeit mit dem Nationalpark Berchtesgaden zum ersten Mal drei junge Bartgeier auswildern. Die Wahrscheinlichkeit, dass dabei auch ein Jungvogel aus dem Tiergarten der Stadt Nürnberg stammen könnte, ist nun weiter gestiegen. Weiter lesen …

Es tut sich was für "arme" Menschen. "Gemeinsam mit zahlreichen anderen Verbänden und Organisationen weisen wir seit vielen Monaten darauf hin, dass die Politik die Ärmsten in unserer Gesellschaft nicht vergessen darf. Ich freue mich, dass unsere Worte nun endlich Gehör gefunden haben", erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer. Weiter lesen …

Die Zahl der Apotheken in Deutschland ist zum Jahresende 2020 um 322 auf 18.753 gesunken. Ende 2019 waren es noch 19.075. Damit liegt der Rückgang nun schon im dritten Jahr in Folge bei mehr als 300 Apotheken. Weiter lesen …

Gestrichene Flüge, Streit um Bahntickets - die Coronakrise hat der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr (SÖP) im vergangenen Jahr einen Antragsboom beschert. Weiter lesen …

Zurück in Irland im Jahr 1847 lehrt ein ehemaliger Elitesoldat den britischen Machthabern das Fürchten. Vor dem Hintergrund der irischen Hungerkatastrophe Mitte des 19. Jahrhunderts inszeniert Regisseur Lance Daly einen Rachefeldzug vor düsterer Kulisse mit James Frecheville, Hugo Weaving, Freddie Fox, Stephen Rea sowie Jim Broadbent und Nachwuchsstar Barry Keoghan. Weiter lesen …

Zimmerpflanzen begrünen das Küchen-/ Wohnzimmer-/ Schlafzimmer-Homeoffice. Dabei verbessern sie nicht nur das Raumklima, sondern produzieren auch Sauerstoff, sorgen für ausreichend Luftfeuchtigkeit und sind häufig in der Lage, Schadstoffe zu filtern. Weiter lesen …

Sie sind Deutschlands beste Nachwuchs-Mathematiker: Zwölf Schüler haben den Bundessieg im Bundeswettbewerb Mathematik geholt. Rund 1.200 Jugendliche aus Deutschland hatten sich 2020 an dem anspruchsvollen Wettbewerb beteiligt. 74 von ihnen qualifizierten sich nach mehreren Wettbewerbsrunden für das Finale, das in dieser Woche stattfand. Weiter lesen …

Vor einem Jahr wurde in Thüringen ein bürgerlicher Ministerpräsident, Thomas Kemmerich, mit Hilfe von AfD, CDU und FDP gewählt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, der damals vor Ort war, erinnert sich: „Schon wenige Minuten nach der Wahl zogen vor dem Thüringer Landtag und der Staatskanzlei gewaltbereite Demonstranten, man kann sie als ‚Merkelmiliz‘ bezeichnen, auf, die sofort die Abgeordneten und in den folgenden Tagen Ministerpräsident Kemmerich und seine Familie massiv unter Druck setzten, bedrohten und mit undemokratischen Mitteln zum Rücktritt zwangen." Weiter lesen …

Nicht nur, dass bei der Impfstoffbestellung durch die EU-Kommission prinzipiell alles schief läuft, sondern es gilt immer noch das Subsidiaritätsprinzip – eigentlich. Selbst dann noch, wenn Kohls ehemaliges „Mädchen“ auf begriffsstutzig macht und ihren ministerialen Gesundheits-Bankkaufmann von nationalen Alleingängen bei der Bestellung zurück pfeift. Weiter lesen …

Der Deutsche Ethikrat bestätigt in seiner heute veröffentlichten Ad-hoc-Empfehlung [1] genau das, was die Thüringer AfD-Landtagsfraktion in den vergangenen Wochen und Monaten gebetsmühlenartig immer wieder gefordert hat: Ungeimpfte Personen dürften in ihren Rechten nicht benachteiligt werden. Weiter lesen …

Zur Initiative des Netzwerkes Wissenschaftsfreiheit sagt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Götz Frömming: „Die Initiative vieler renommierter Wissenschaftler zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit ist begrüßenswert. Zugleich ist es aber auch ein Alarmzeichen, das von der Politik ernst genommen werden muss." Weiter lesen …

Wenn etwas transportiert werden soll, kommt es in den Fahrradkorb, die Einkaufstasche oder den Rucksack. Wildtieren fehlen Transportmittel dieser Art. "Die tierischen Logistiker haben für den Transport von Nahrung und Baumaterialien besondere Fähigkeiten entwickelt", sagt Moritz Franz-Gerstein, Tierarzt und Artenschützer der Deutschen Wildtier Stiftung. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Dezember 2020 saison- und kalenderbereinigt 1,9 % niedriger als im November 2020. Weiter lesen …

Aufgrund der Corona-Pandemie waren einzelne Schlachtbetriebe zeitweise geschlossen, dennoch war die Fleischproduktion in Deutschland im Jahr 2020 ähnlich hoch wie in den Vorjahren: Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, sank die Fleischerzeugung durch gewerbliche Schlachtunternehmen nach vorläufigen Ergebnissen gegenüber 2019 um 1,6 % auf 7,8 Millionen Tonnen. Weiter lesen …

Autoreparaturen reißen nicht selten riesige Löcher in den Geldbeutel. Dabei wissen viele Autofahrer nicht, dass es Wege gibt, bei Reparaturen und beim Kauf von Ersatzteilen zu sparen - ohne dass die Qualität leidet. Der ADAC hat die wichtigsten Tipps zusammengestellt. Weiter lesen …

Der Chef des Elektroautobauers Tesla, Elon Musk, hat in einem auf YouTube veröffentlichten Interview mit dem US-Ingenieur Sandy Munro auf die Kritik an den Tesla-Fahrzeugen geantwortet. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Brandenburgs Verkehrsminister Guido Beermann (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Klagemöglichkeiten für Umweltverbände auf den Prüfstand zu stellen. Die Frage der Rechtsklarheit und auch der Rechtssicherheit seien ein wichtiger Punkt. Weiter lesen …

Mönche vom buddhistischen Tempel Daigo-ji im japanischen Kyoto wollen laut Medien einen „Weltraum-Tempel“ schaffen. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Curevac-Gründer Ingmar Hoerr hat den Fokus auf eine einfachere Lagerung als Grund dafür genannt, warum sein Unternehmen bei der Impfstoff-Entwicklung länger gebraucht hat als andere. "Was Curevac auszeichnet, ist, dass in der präklinischen Entwicklung ein ganz großer Wert auf die Temperaturstabilität gelegt wurde. Für diese Forschung ging natürlich Zeit ins Land", sagte er dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hält eine Nachbesserung der Corona-WarnApp im Rahmen bestehender Regeln für möglich und sinnvoll. "Die App sollte auch ständig weiterentwickelt werden und etwa die Erkennung von Infektionsclustern erleichtern. Selbst das lässt sich datenschutzfreundlich machen", sagte Kelber der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Bei der künftigen Verteilung der milliardenschweren EU-Agrargelder in Deutschland drängt Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) auf eine schnelle Lösung. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) forderte sie: "Wir brauchen eine ressortübergreifende Taskforce, die den Plan ausarbeitet." Weiter lesen …

Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nach den neuen Milliarden-Beschlüssen der großen Koalition davor gewarnt, leichtfertig auf ein weiteres Aussetzen der Schuldenbremse bei der laufenden Aufstellung des Haushalt 2022 zu setzen. "Ich finde es interessant, dass immer zuerst über Schulden geredet wird und nicht wie man möglichst gut mit den vorhandenen Mitteln auskommt", sagte Brinkhaus in einem Interview mit dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Auf Deutschland kommen weitere hohe Milliardenausgaben im Bereich des Gewässerschutzes zu. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen. Weiter lesen …

Die designierte Bundesvorsitzende der Linken, Thüringens Partei- und Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow, hat angesichts des Jahrestages der Wahl von Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) mit Stimmen von CDU und AfD vor einer dauerhaften Zusammenarbeit mit der CDU gewarnt. "Die CDU hat aus der Krise nichts gelernt", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Kurz vor der ersten Lieferung des neuen Impfstoffs von Astrazeneca nach NRW hat Familienminister Joachim Stamp (FDP) eine andere Reihenfolge der Impfungen gefordert. "Die Ministerpräsidentenkonferenz und der Bund müssen umgehend auf die Zulassung von Astrazeneca reagieren und durch Veränderung der Reihenfolge jetzt allen Beschäftigten in Kindertagesbetreuung und Schulen Vorrang einräumen", sagte Stamp dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann rechnet nicht mit zeitnahen Lockerungen der aktuellen Corona-Beschränkungen, sondern zieht sogar weitere Verschärfungen in Erwägung. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat unter dem Vorbehalt ausreichender Prüfung keine Bedenken gegen den russischen Impfstoff Sputnik V. Auf die Frage, ob Sputnik V ein auch in Deutschland anwendbarer Impfstoff sein könnte, sagte Söder am Donnerstag in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner": "Wenn die Europäische Medizinagentur sagt, das ist zuverlässig, natürlich." Weiter lesen …

Trotz heftiger Proteste der Apotheker-Verbände hält Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) daran fest, die Vergütung der FFP2-Masken für Corona-Risikopatienten und Hartz-IV-Empfänger deutlich zu senken. Das geht aus der "Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung" hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. Weiter lesen …

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat gefordert, dass die geplante EU-Koordinationsstelle für Pandemien auch Risikokapital an forschende Pharmaunternehmen verteilen müsse, um die Entwicklung von Nothilfe-Impfstoffen und -Medikamenten voranzutreiben. Weiter lesen …

Der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer (Grüne) hat die Bundesregierung aufgefordert, dem Pipeline-Projekt Nord Stream 2 die Unterstützung zu entziehen. "Die Bundesregierung sollte die politische Unterstützung für das Projekt beenden", sagte der Grünen-Politiker der "Welt". Weiter lesen …

Für Montag, 1.2.21, hatte das Aktionsbündnis Grünzug Salem alle Gemeinderäte zu einer virtuellen Diskussionsveranstaltung über die Auswirkungen des überarbeiteten Regionalplans eingeladen. Immerhin 12 Personen aus dem Salemer Rat waren der Einladung gefolgt. Gleich zu Anfang stellte Hans Hinderer, der die Veranstaltung professionell moderierte, klar, dass man nur einen Meinungsaustausch unter sich wolle und keine Meinungsäußerungen der einzelnen Gemeinderäte veröffentlicht würde. Weiter lesen …

Nach Informationen von rbb24 Recherche hat der Personalrat der berufsbildenden Schulen in Berlin die Kündigung eines Corona-Leugners verhindert. Der Lehrer hatte im vergangenen Jahr auf seinem privaten Youtube-Kanal die Existenz des Corona-Virus geleugnet und dazu aufgerufen, das Tragen von Masken zu verweigern. Weiter lesen …

Apotheken in NRW werden ihren Grippe-Impfstoff nicht los. Die Nachfrage nach Grippe-Schutzimpfungen war 2020 so hoch wie nie. Bereits im September begannen Ärzte mit den Impfungen. Innerhalb weniger Wochen führte der Andrang zu Lieferengpässen. Auf Bitten der Mediziner bestellten die Apotheker weiteren Impfstoff, doch die Nachfrage ebbte ab. Weiter lesen …

Die durch die Coronakrise stark in Turbulenzen geratenen deutschen Flughäfen können auf ein Milliarden-Rettungspaket von Bund und Ländern hoffen. Ein Spitzengespräch am kommenden Mittwoch soll den Durchbruch und die Rettung der Airports bringen, berichtet die "Welt" unter Berufung auf die Einladung des Verkehrsressorts. Weiter lesen …

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen räumt Fehler bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen ein. "Wir haben uns sehr stark auf die Frage fokussiert, ob es ein Vakzin geben wird, also die Entwicklung", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagausgabe) und einigen ausländischen Medien. Weiter lesen …

Der frühere italienische Ministerpräsident Matteo Renzi, der Mitte Januar die regierende Linkskoalition unter Führung von Giuseppe Conte gestürzt hat, sieht die Geschicke seines Landes bei dem ehemaligen Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, "in den besten Händen". Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich betroffen gezeigt über Schicksale von alten Menschen, die bei ausbleibenden Impfungen in Angst vor einer tödlich verlaufenden Corona-Infektion leben müssen. "Da gibt es dramatische Schicksale", sagte sie der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Das US-Pharmaunternehmen Johnson & Johnson hat eine Zulassung seines Corona-Impfstoffs in den USA beantragt. Das wurde am Donnerstagabend (Ortszeit) bekannt. Der Antrag sei über die Tochtergesellschaft Janssen Biotech gestellt worden. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 31.055,86 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,08 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Karin Hanczewski (39), Schauspielerin und Darstellerin der Dresdner "Tatort"-Kommissarin Karin Gorniak, bemüht sich im Privatleben um eine nachhaltige Lebensweise: "Ich gehe mit den Dingen, die ich habe, extrem sorgsam um. Ich schmeiße meinen Mixer nicht weg und kaufe mir einen neuen, nur weil es jetzt ein geileres Gerät gibt." Weiter lesen …

Anderthalb Jahre nach Start des Großumbaus der Deutschen Bank lässt sich sagen: Die Zahlen stimmen, die Strategie aber passt nicht so recht. Zwar liegt das Management auf Kurs, was die in Aussicht gestellten Kostenkürzungen angeht. Dank eines Booms im Investment Banking, entfallender Einmalbelastungen und nicht zuletzt eines günstigen Steuereffekts ist es ihr 2020 zudem gelungen, nach fünf Jahren das Ergebnis auch nach Minderheitsanteilen in den schwarzen Bereich zu drehen und zudem die Gewinnerwartung zu übertreffen. Weiter lesen …

Bernhard Loyen schrieb den den folgenden Kommentar: "Es waren sehr erkenntnisreiche Tage. Die Sprache der Politik präsentiert sich mit forcierten unmissverständlichen Aussagen. Die Formulierungen, gerichtet an die weiterhin größtenteils verunsicherten Bürger, glasklar zu Deuten. Der neueste verbale Warnschuss aus dem Munde der Kanzlerin erfolgte auf der Pressekonferenz im Anschluss an den sogenannten Impfgipfel. Dieser fand am 01.02. statt." Weiter lesen …

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 10 von August 2020 wird das Thema „Gefährlichkeit des Virus, Behandlung der Krankheit, Impfen als Ausweg?“ (1) diskutiert. Dabei kamen zunächst Dr. Wolfgang Wodarg, dann Dr. Gerd Reuther zu Wort. In dieser Zusammenfassung wird Diplom Biologe Clemens Arvay befragt werden, der sich speziell mit der neuartigen mRNA Verabreichung auseinander gesetzt hat, sowie der niederländische Professor Pierre Capel." Weiter lesen …

Dr. Norbert van Handel schrieb den folgenden Kommentar: "Als Kind habe ich noch die letzte Zeit des Nationalsozialismus erlebt. Wir waren damals in München und meine liebe Mutter hastete täglich mit mir als Kleinkind in den Luftschutzbunker. Anschließend, wieder in Österreich, baute die Generation meiner Eltern und meine wieder mit großem Einsatz und Fleiß den Staat auf. In dieser Zeit, als ich die Volksschule besuchte, gab es die gefürchtete Kinderlähmung, gegen die es damals kaum eine Medizin gab, es gab häufig Scharlach, Diphtherie, Masern- und Schafblatternepidemien, Röteln, Grippeepidemien mit zahlreichen Todesfolgen, viel später dann Aids, Schweine- und Vogelgrippen und natürlich Influenzen aller Art." Weiter lesen …