21. Februar 2021 - Archiv

SPD-Chefin Saskia Esken wirbt dafür, das Sitzenbleiben im Corona-Schuljahr auszusetzen, und macht deutlich, dass sie auch generell wenig vom Sitzenbleiben hält. "Jetzt entsprechende Unterstützung zu geben, aber auch den Druck rauszunehmen durch eine Regelung, es gibt jetzt keine Nicht-Versetzung, das wäre schon sehr hilfreich", sagte Esken in einem Podcast des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Der FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende Christian Lindner hat angesichts wieder steigender Infektionszahlen eine Debatte über die Sinnhaftigkeit des jüngst angestrebten Inzidenzwertes von unter 35 zur Lockerung des öffentlichen Lebens gefordert. Weiter lesen …

Nach der Verurteilung des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny zu Lagerhaft hat der Außenminister von Luxemburg, Jean Asselborn, Moskau Aggressivität und Realitätsferne vorgeworfen. Die Beziehungen zwischen der EU und Russland seien seit der Krim-Krise von 2014 in einer schweren Krise, sagte Asselborn dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund will Kommunen die Möglichkeit geben, neue Hürden für Fahrdienste wie Uber einzuführen. "Es kann nicht sein, dass Plattformanbieter zur Vermittlung von Mietwagen unreguliert bleiben, während andere Verkehrsformen richtigerweise Auflagen zu Tarifen oder Barrierefreiheit unterliegen", sagte Jan Strehmann, Verkehrsexperte des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Kliniken in Deutschland haben im Januar 2021 im Vergleich zum Vorjahresmonat 1,8 Milliarden Euro weniger eingenommen, was etwa einem Rückgang von 20 Prozent entspricht. Das geht aus einer Erhebung der Deutschen Krankenhausgesellschaft hervor, über deren Ergebnisse das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Mit der Disziplinierungsmaßnahme „Maskenplicht“ auch dort, wo diese Anordnung völlig sinnlos ist, z.B. im Auto, ist es offensichtlich noch lange nicht getan. Denn die Feinde der persönlichen Freiheit, die offensichtlich noch immer von mehr als der Hälfte der Bevölkerung gewählt werden, sind gerade dabei uns nicht nur vorzuschreiben, wann und wo wir unser Gesicht zu verdecken haben, sondern auch was wir nicht tragen dürfen: Sonnenbrillen oder Kopfbedeckungen im Auto! Darüber berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht von "Blick". Weiter lesen …

Das positive Studienergebnis aus Israel regt zum Nachdenken über Lockerungen in Deutschland an. "Sollten sich die Ergebnisse bestätigen und dies auch für die anderen Impfstoffe gelten, dann kann man nicht mehr von Privilegien für Geimpfte sprechen. Vielmehr haben diese dann einen grundrechtlich garantierten Anspruch auf Wiederherstellung des Status Quo, sobald das Impfen in der Breite der Bevölkerung ankommt", sagte Dirk Wiese, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag, der "Welt". Weiter lesen …

Im Clanland, einer Ansammlung von No-go-Areas, die offiziell als Stadt Berlin bezeichnet wird, ist es laut Medien zu einem spektakulären Großeinsatz gegen arabische Clans gekommen. Doch die Hintergründe belegen nicht etwa einen handlungsstarken Staat, wie die Politik sich selbst beklatscht, sondern das genaue Gegenteil. Dies berichtet Stefan Schubert auf dem Portal "AnonymousNews" unter Verweis auf diverse Medienberichte. Weiter lesen …

Es wird Zeit für die Bevölkerung, der bitteren Realität ins Auge zu blicken. Das viel gerühmte wie zitierte deutsche Organisationstalent ist spätestens im Zuge des Corona-Debakels dieser Bundesregierung zu Grabe getragen worden. Um das Versagen zu komplementieren, reicht ein seit Tagen angekündigter starker Schneefall aus, um die Infrastruktur lahmzulegen: 30 Kilometer Stillstand-Stau auf der A2, Stromausfälle und Müllberge in Wohnanlagen sind nicht die einzigen Folgen dieses Staatsversagens. Darüber berichtet Stefan Schubert auf dem Portal "AnonymousNews" unter Verweis auf diverse Medienberichte. Weiter lesen …

Ein Whistleblower hat in einem Video-Interview mit Rechtsanwältin Viviane Fischer und Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich vom Corona-Ausschuss schockierende Einblicke in das Impfgeschehen in einem Berliner Altenheim geteilt. Dort wurde am 3. Januar 2021 insgesamt 31 Bewohnern einer Demenzstation, teilweise unter Anwendung von unmittelbaren Zwang, der BioNTech-Pfizer-Impfstoff verabreicht – mit verheerenden Folgen. Darüber berichtet das Portal "AnonymousNews". Weiter lesen …

Angesichts der Daten zum stark verringerten Ansteckungsrisiko nach einer Impfung mit dem Corona-Vakzin von Biontech/Pfizer hält FDP-Fraktionsvize Michael Theurer eine Debatte über Vorteile für Geimpfte auch in Deutschland für dringend geboten. "Wenn es tatsächlich so wäre, dass Geimpfte nicht ansteckend sind, könnte man ihnen ihre Grundrechte nicht länger vorenthalten", sagte Theurer dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält einem längerfristigen Öffnungsplan aktuell für unmöglich. "Auch ich würde gerne sagen, was in zwei oder vier Wochen ist. Aber ich finde es wichtiger, keine Versprechen zu machen, die nicht gehalten werden können", sagte Spahn dem ARD-Hauptstadtbüro im "Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

Der ehemalige stellvertretende Vorsitzende des Betroffenenbeirats im Erzbistum Köln, Karl Haucke, hat scharfe Kritik an dem Kölner Erzbischof Rainer Maria Kardinal Woelki gebüt, der in einem Hirtenwort Fehler und persönliche Schuld bei der Aufarbeitung von sexualisierter Gewalt an Kindern im Raum der Kirche eingeräumt hatte. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht davon aus, dass das Impftempo in Deutschland deutlich zunehmen wird. "Stand heute wurden 7,5 Mio Impfdosen an die Länder ausgeliefert, weitere zwei Millionen folgen kommende Woche. Knapp fünf Millionen wurden bisher verimpft", schrieb der CDU-Politiker am Sonntag bei Twitter. Weiter lesen …

SPD und Grüne sehen in Rot-Grün noch immer das beste Koalitionsmodell, auch wenn es derzeit nur noch in Hamburg funktioniert. "Das Ziel der SPD für die kommende Legislaturperiode ist eine starke progressive Regierung mit einem Kanzler Olaf Scholz", sagte der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …