25. Juni 2021 - Archiv

Bei einem Messerangriff in Würzburg sind am Freitag wohl mindestens drei Menschen getötet worden. Sechs weitere Personen seien verletzt worden, berichten mehrere Medien übereinstimmend unter anderem unter Berufung auf Polizeikreise. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat einen Anschlag auf deutsche Soldaten in Mali verurteilt. "Mit großer Betroffenheit habe ich erfahren, dass heute ein Anschlag auf das deutsche Einsatzkontingent bei der UN-Friedensmission MINUSMA in Mali verübt wurde", sagte er am Freitagabend. Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag hat gestern Nacht mit einer Mehrheit von 412 zu 212 Stimmen und bei zwei Enthaltungen für eine Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes votiert. Damit verlängern sich – trotz sinkender Inzidenzzahlen – die umstrittenen Grundrechtseinschränkungen um bis zu einem Jahr. Dies berichtet Achim Baumann im Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum Mindestlohnanspruch ausländischer Pflegekräfte begrüßt. "Die Versorgung pflegebedürftiger Menschen ist eine anspruchsvolle und wichtige Tätigkeit, die gute Arbeitsbedingungen und damit auch einen fairen Lohn verdient", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bernd Oswald vom Faktenfuchs ist ein absoluter Vollblut-Researcher. Er hat mich betreffend eines "Research Artikels" zur Generierung von Einnahmen bei Aktivisten angefragt und mir 11 Fragen gestellt. Natürlich beantworte ich diese gerne, wenn es Menschen zum Nachdenken bringt. So hoffentlich auch Bernd Oswald, auf dessen Artikel wir uns natürlich sehr freuen und diesen auch hier verlinken werden, sobald er erscheint. Dies schreibt der renommierte Youtuber Samuel Eckert. Weiter lesen …

Der DAX hat zum Wochenausklang leicht ins Plus dreht und zwischenzeitliche Verluste aufgeholt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.607,97 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,12 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Offizielle Zahlen des Paul-Ehrlich-Institutes lassen schlussfolgern, dass es für Kinder unter anderem dreimal so wahrscheinlich wäre, an der Impfung zu versterben, als an der bei Kindern nur sehr selten auftretenden Corona-Erkrankung. Trotz dieser Zahlen und den Warnungen verschiedenster Experten aus aller Welt rühren Politik und Medien in Deutschland kräftig die Werbetrommel, Kinder möglichst schnell zu impfen. Weiter lesen …

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat wohl einen Verhaltenskodex beschlossen, nach dem sich ab der kommenden Wahlperiode alle Abgeordneten der Union richten sollen. Der Kodex soll dafür sorgen, dass ein "nicht verhandelbarer Anspruch an Anstand, Respekt und Haltung" durch die Mitglieder der Fraktion eingehalten wird, zitiert das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" aus dem Dokument. Weiter lesen …

Das Unternehmen „Virgin Galactic“ des US-Milliardärs Richard Branson hat am Freitag die Erlaubnis der US-Flugaufsicht FAA erhalten, Touristen ins All zu bringen. Das geht aus einer Mitteilung auf der Webseite der Firma hervor. Weiter lesen …

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Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Christian Wirth erklärt die maßgebliche Strategie der Altparteien: nicht mit der AfD reden und dann ihre Anträge kopieren. Derweil zwingt die Regierung mit vorsätzlich verfassungswidrigen Gesetzesentwürfen immer wieder das Bundesverfassungsgericht als Gesetzgeber tätig zu werden. Weiter lesen …

Der viermalige Formel-1-Weltmeister Sebastian Vettel will bei der Bundestagswahl im September die Grünen wählen. "Im Moment schreibt fast jede Partei Klimaschutz auf ihre Fahne. Die Frage ist, bei wem passiert wirklich etwas", sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Mehr als ein Jahr nach Ausbruch der Coronapandemie löst die Bundesregierung ihren Bestand an Pulsoxymetern auf, mit denen sich der Puls und die Sauerstoffsättigung des Blutes am Finger von Covid-19-Patienten überwachen lassen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) sieht bis zur Wahl keine Chance mehr, Mietern künftig den kompletten CO2-Preis fürs Heizen zu ersparen. "Den CO2-Preis aufs Heizen zwischen Mietern und Vermietern aufzuteilen, wäre nicht nur gerechter, sondern auch wirksamer für den Klimaschutz gewesen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der 25. Juni 1991 ist für die Republik Slowenien und alle ihre Bürger ein historisches Datum, denn er markiert den Schnittpunkt kultureller und politischer Strömungen, die die Entstehung des slowenischen Staates, seine Etablierung und weitere Entwicklung ermöglichten. Einen Tag später wurde die unabhängige und souveräne Republik Slowenien auf dem Platz der Republik in Ljubljana (Laibach) feierlich als neuer Staat auf der europäischen und weltweiten Landkarte proklamiert. Dies berichtet Tomaž Kladnik im Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Bei der Erstattung von stornierten Flugtickets sieht sich der Lufthansa-Konzern nicht mehr in Verzug. "Die Zahl der aktuell offenen Ticketerstattungen liegt deutlich unter dem Normalwert von vor Beginn der Pandemie", sagte ein Konzernsprecher dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Weiter lesen …

Die neue Förderung des Bundes für effiziente Gebäude wird so stark nachgefragt, dass die Anträge nur mit längerer Wartezeit bearbeitet werden. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Bis Ende Mai beantragten fast 122.000 Bauwillige Zuschüsse für die energetische Ausstattung von Neubauten oder die Sanierung von bestehenden Gebäuden, etwa durch Dämmung oder neue Heizungen. Weiter lesen …

Die Metal-Band "Helloween" ist neu auf Platz eins der Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auch Platz zwei ist mit einem Neueinsteiger besetzt, allerdings ganz im Kontrast zum Spitzenreiter mit der Schweizer Schlagerband "Calimeros" und ihrem Album "Bahama Sunshine". Platz drei geht ebenfalls an einen Neuling: die deutsche Hip-Hop/Trap-​Gruppe BHZ mit "Halb:vier". Weiter lesen …

Das Bundeskriminalamt schafft es bei mindestens 14 Prozent seiner insgesamt 8.517,5 Stellen nicht, diese zu besetzen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums an die FDP-Fraktion im Bundestag. Demnach seien derzeit 2.191,5 Stellen unbesetzt. Weiter lesen …

Es bleibt dabei: Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist Merkels Pfusch- und Verschwendungsminister Nummer 1. Sage und schreibe 5,8 Millionen Euro gab Scheuer innerhalb von drei Jahren für Anwälte aus, um Auskunfts-Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz und dem Umweltinformationsgesetz zu beantworten – und zu blockieren. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) erlaubt Janssen, dem Hersteller des Corona-Impfstoffs Johnson&Johnson, die Herstellung in einer Fabrik in Italien. Das teilte die EMA am Freitag nach einer Sitzung des Ausschusses für Humanarzneimittel (CHMP) mit. Weiter lesen …

Ein "Notfallprogramm" fordert der Wirtschaftswissenschaftler Helge Peukert für das Klima und nennt einen ersten Punkt: "die sofortige Abschaltung der 1500 größten Kohlekraftwerke der Welt". Im Gespräch mit der aktuellen Ausgabe von "nd.DieWoche", der Wochenendausgabe von "nd", kritisiert er das am Donnerstagabend vom Bundestag angenommene neue Klimaschutzgesetz als nicht ausreichend. Weiter lesen …

Eine Erkenntnis dänischer Wissenschaftler hat das Potenzial, die öffentliche Erzählung der sogenannten Corona-Pandemie in ihren Grundfesten zu erschüttern. Demnach würde nämlich bereits – auch ohne die Notwendigkeit einer Impfung – eine Herdenimmunität von über 90 Prozent bestehen. Dies dürfte dabei direkt an der Art und Weise, wie sich das Corona-Virus verändert, liegen. Darüber berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Es sind teils erschütternde Berichte, die nur dank den sozialen Medien ans Tageslicht gelangen: immer mehr Kinder und Jugendliche dürften aufgrund der für sie weltweit angelaufenen Corona-Impfungen mit schweren Nebenwirkungen und sogar dem Tod konfrontiert sein. Zwei Beispiele aus den USA verdeutlichen diesen dramatischen Trend. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf eigene Recherchen. Weiter lesen …

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Wochenblick ist nun der T-Zell-Immunität auf den Grund gegangen. Wir haben eines der wenigen Labors in Österreich gefunden, das einen T-Zell-Immunitätsnachweis anbietet. Das Labor „myLab“ in Linz. Der Laborleiter Dr. Paul Niedetzky hat sich für den Wochenblick Zeit genommen. Weiter lesen …

Am Donnerstagnachmittag (24. Juni) hat ein junger Mann zwei syrische Jungen in Rosenheim zur Bundespolizei gebracht. Dort berichteten die beiden Brüder im Alter von 10 und 15 Jahren von ihrer höchst gefährlichen "Reise". Sie sind wohl wochenlang unterwegs gewesen. Eigenen Angaben zufolge mussten sie die Schleusungsetappen zu Fuß, auf Ladeflächen, im Kofferraum und sogar im Güterzug zurücklegen. Weiter lesen …

(DBV) Die Ankündigung von Aldi, ab 2030 nur noch Fleisch der Haltungsstufen 3 und 4 anzubieten, kommentiert der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied: "Den Worten müssen auch Taten folgen! Die Haltungsstufen 3 und 4 sind aktuell eine absolute Marktnische. Wenn das Angebot in diesem Segment weiterentwickelt werden soll, sind in der Tierhaltung massive Investitionen und vor allem langfristige und verlässliche Liefervereinbarungen erforderlich." Weiter lesen …

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, hat an die erste gesamtdeutsche Synode nach der deutschen Wiedervereinigung erinnert: "Es war eine wichtige Geste von großer Symbolkraft auf der ersten gesamtdeutschen Synode der evangelischen Kirche nach der Vereinigung am 27.06.1991 in Coburg: Der Händedruck des damaligen Ratsvorsitzenden der EKD, Bischof Martin Kruse, und der Berliner Oberkonsistorialrätin Rosemarie Cynkiewicz, Präses des Bundes der Evangelischen Kirchen in der DDR." Weiter lesen …

Am Sonntagnachmittag, dem 27.06.2021, ist es soweit: Nach 8-monatiger pandemiebedingter Pause steigt im UCI RUHRPARK in Bochum die erste Kinopremiere nach dem Lockdown. Mit der Weltpremiere von CATWEAZLE (Regie: Sven Unterwaldt) feiert Komiker Otto Waalkes sein fulminantes Kino-Comeback und öffnet gleichzeitig die Kinos in Deutschland. Weiter lesen …

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Zahlreiche FDP-Bundestagsabgeordnete werden Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten Staatstrojaner für Geheimdienste erheben. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Die Große Koalition hatte den Behörden im Juni die Lizenz zur Überwachung von verschlüsselten Chats erteilt. Weiter lesen …

Der AfD-Ko-Vorsitzende Tino Chrupalla hat bei einem Besuch in Moskau am Grab des unbekannten Soldaten auf dem Roten Platz einen Blumenkranz zum Gedenken an die Opfer des deutschen Angriffs auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 niedergelegt. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht von Lionel Baland. Weiter lesen …

Das Institut für Zeitgeschichte hat unbekannte Dokumente zum Verhältnis zwischen Kanzler Helmut Kohl (CDU) und Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) aufgetan. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Es handelt sich um wechselseitige Briefe, Aufzeichnungen Genschers nach Treffen mit Kohl, Vermerke mit handschriftlichen Notizen des Kanzlers. Weiter lesen …

Die Anzahl der Lkw auf deutschen Straßen, die mit Erd- oder Flüssiggas betrieben werden, hat sich mehr als verdoppelt. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Waren im Jahre 2019 noch 2.439 Gas-Lastwagen zugelassen, waren es ein Jahr darauf schon 5.180. Weiter lesen …

Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat einen Zehnpunkteplan zur Rettung der Innenstädte vorgelegt. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, fordert er darin 200-Euro-Einkaufsgutscheine vom Staat für jeden Bundesbürger, 100 Millionen Euro für die Digitalisierung des stationären Handels, Sonntagsöffnungen und ein jährlich 500 Millionen Euro schweres Sonderprogramm für Stadtzentren. Weiter lesen …

Angesichts steigender Benzinpreise fordern die Sozialverbände eine Entlastung von Geringverdienern und Rentnern bei den Mobilitätskosten. VdK-Präsidentin Verena Bentele forderte gegenüber "Bild" eine Ausweitung der Pendlerpauschale auf Senioren. Die Pendlerpauschale nütze bislang nur Menschen, die Steuern zahlten oder zur Arbeit fahren, sagte Bentele. Weiter lesen …

Zu den nächtlichen Ausschreitungen in Augsburg vom 19. auf den 20. Juni 2021, hat die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag einen Dringlichkeitsantrag gestellt. Darin fordert sie die Staatsregierung auf, dem Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport mündlich und schriftlich über den Einsatz der Polizei Bericht zu erstatten. Weiter lesen …

Das Duell Borussia Mönchengladbach gegen den FC Bayern München eröffnet am 13. August um 20:30 Uhr die 59. Bundesliga-Saison. Das teilte die Bundesliga am Freitag mit der Veröffentlichung der Spielpläne für die neue Saison mit. Weiter lesen …

Nach der Ankündigung Aldis, künftig nur noch Fleisch aus besserer Tierhaltung verkaufen zu wollen, hat Grünen-Politikerin Renate Künast entsprechende politische Konsequenzen gefordert. Weiter lesen …

In Mali sind mehrere deutsche Soldaten bei einem Anschlag verletzt worden. Der "Spiegel" berichtete am Freitagmittag unter Berufung auf eigene Informationen, ein kleines Camp im Norden des Landes, das die deutschen Soldaten gut 150 Kilometer nördlich des Hauptstandortes bei der Ortschaft Tarkint errichtet hätten, sei gegen sieben Uhr Ortszeit von einem sprengstoffbeladenen Auto attackiert worden. Weiter lesen …

Anlässlich der derzeitigen Regenbogen- und EM-Debatte zum Thema Homosexualität hat die Mediengruppe RTL eine aktuelle Forsa-Umfrage in Auftrag gegeben. Demnach findet mit 64 Prozent die Mehrheit der Bundesbürger gut, dass am Mittwoch viele öffentliche Gebäude in Deutschland als Zeichen für Toleranz und gegen Diskriminierung von Schwulen und Lesben mit den Regenbogenfarben geschmückt waren. Weiter lesen …

In einem Interview mit „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten“ fordert Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Kretschmann, dass der Staat im Kampf gegen die Pandemien drastischer als bisher in die Freiheitsrechte der Bürger eingreifen dürfe. Weiter lesen …

Der Zoll hat während der Coronapandemie deutlich mehr geschmuggelte Tabakwaren beschlagnahmt als zuvor. 2020 konfiszierte er knapp 106 Millionen Zigaretten, im Vorjahr waren es nur rund 68 Millionen, schreibt der "Spiegel" unter Berufung auf das Bundesfinanzministerium. Weiter lesen …

Die Grundrente wird von Juli an zunächst nur an Neurentner ausgezahlt. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf die Rentenversicherung Bund. Senioren, die schon länger im Ruhestand sind, müssen demnach noch etwas länger auf ihre neuen Rentenbescheide warten. Weiter lesen …

Der Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) aus Baden-Württemberg hat in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung „nicht verhältnismäßige“ Maßnahmen „gegenüber den Bürgern“ gefordert, um die Pandemie „in die Knie zu zwingen“. Weiterhin fordert er eine „Regimeänderung“, um „harte Eingriffe in die Bürgerfreiheiten“ zu ermöglichen. Weiter lesen …

Seit dem Jahr 2015 wurde Ruslan Kotsaba schon mehrmals von ukrainischen Nationalisten überfallen; sie verabscheuen den Journalisten, der sich mit einem Video gegen die Einberufung in den Bürgerkrieg wandte. Gestern Abend schlugen sie wieder zu. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Eine geplante Gesetzesänderung soll es der Polizei in Bayern künftig ermöglichen, bei Großveranstaltungen persönliche Daten von Besuchern abzufragen und zusammenzuführen. Juristen und bayerische Oppositionspolitiker kritisieren den Gesetzentwurf scharf. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In seiner Sitzung am heutigen Freitag hat der Bundesrat beim Ganztagsförderungsgesetz überraschenderweise beschlossen, den Vermittlungsausschuss angerufen. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg: "Heute ist ein schwarzer Tag für alle Familien mit kleinen Kindern, die erwartungsfroh darauf warten, dass es endlich einen verlässlichen Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich gibt." Weiter lesen …

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann wirbt dafür, drastischer als bisher in die Freiheitsrechte der Bürger eingreifen zu können – selbst wenn die entsprechenden Maßnahmen womöglich unverhältnismäßig sind. Dies könne sich im Kampf gegen zukünftige Pandemien als notwendig erweisen. Dies berichtet das Magazin "RT DE" unter Berufung auf die "Stuttgarter Zeitung". Weiter lesen …

Der Chef des Zentralinstituts der Kassenärztlichen Versorgung (ZI), Dominik Stillfried, hält das Ziel einer Herdenimmunität wegen der Delta-Variante für kaum erreichbar. "Die Herdenimmunität ist ein kaum erreichbares und daher gemeinhin irreführendes Ziel", sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Geschädigte meldeten der Polizei Rhein-Erft drei Taschendiebstähle innerhalb eines Zeitraums von weniger als 24 Stunden. Innerhalb rund eines Tages haben Geschädigte der Polizei Rhein-Erft am Donnerstag (24. Juni) drei Taschendiebstähle gemeldet. Weiter lesen …

Die Piratenpartei fordert, die Diskussion zu Drogen und Suchtgefahren wissenschaftsbasiert zu führen und ideologischen Dogmatismus zu unterlassen. Wir reihen uns nicht in den Reigen derjenigen ein, die, wie jedes Jahr, vor dem Konsum illegaler Drogen warnen. Weiter lesen …

Der mobile Blitzer Leivtec XV3 ist seit Monaten ein Thema. Denn Gutachter konnten nachweisen, dass bei den Messungen mit dem Gerät Abweichungen auftreten können. Die Zulassungsbehörde (Physikalisch-Technische Bundesanstalt) hat nun ihren Abschlussbericht zum Leivtec XV3 veröffentlicht. Die PTB kommt zum Ergebnis, dass der Leivtec XV3 durchaus Fehler aufweist. Eingesetzt werden sollte er demnach wohl nicht mehr. Weiter lesen …

Zum Streit über Ungarn und Russland auf dem EU-Gipfel äußert sich Professor Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: ,,Der Ansatz von Merkel und Macron, einen EU-Russland-Gipfel einzuberufen, ist in der Sache richtig. Dass sie damit gescheitert sind, ist auf ihr diplomatisches Unvermögen zurückzuführen." Weiter lesen …

Initiatoren des Freiheits- und Einheitsdenkmals und ehemalige DDR-Bürgerrechtler haben sich bei einer Baustellenbegehung gegen die geplanten städtebaulichen Maßnahmen des Landes Berlin im direkten Umfeld des Denkmals ausgesprochen. Diese gefährdeten die Sichtbarkeit und Wirkung des Denkmals. Weiter lesen …

Innen- und Rechtspolitiker der Grünen fordern einen neuen Untersuchungsausschuss zum rechtsradikalen Terrornetzwerk NSU: Die bisherige Aufklärung reiche nicht aus, schreiben die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, und der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen, Konstantin von Notz, in einem Gastbeitrag für das CORRECTIV-Projekt: "Menschen - Im Fadenkreuz des rechten Terrors". Weiter lesen …

Beim EU-Gipfel in Brüssel, der am heutigen Freitag zu Ende geht, haben sich die Staats- und Regierungschefs mit der Bewältigung der COVID19-Pandemie, der Umsetzung der nationalen Wiederaufbaupläne, der externen Dimension der Migrationspolitik sowie den Beziehungen zur Türkei und zu Russland befasst. Weiter lesen …

Sein Herz-Jubel ging um die ganze Welt - nun zeigt EM-Held Leon Goretzka auch privat "Herz" und unterstützt das Projekt "Wünschewagen" mit einer einmaligen Charity-Auktion! Weiter lesen …

In Weißrussland soll der Regimekritiker Roman Protassewitsch aus dem Gefängnis entlassen und in Hausarrest versetzt worden sein. Das teilte die weißrussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja am Freitag mit. Auch Protassewitschs Freundin sei im Hausarrest. Weiter lesen …

Der Berliner Bezirk Neukölln sieht sich gut auf eine mögliche vierte Welle der Corona-Pandemie vorbereitet. Gesundheitsstadtrat Falko Liecke (CDU) sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, das Gesundheitsamt seines Bezirks setze nun die bundeseinheitliche Software "Sormas" ein. Drei der zwölf Bezirke würden dieses Tool derzeit nutzen, so Liecke. Weiter lesen …

ALDI steht für nachhaltiges Einkaufen zum ALDI Preis - und das für alle. ALDI geht jetzt den nächsten großen Schritt und stellt sein Frischfleisch-Sortiment bis 2030 konsequent auf die höheren Tierwohl-Haltungsformen 3 und 4 um. Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag debattiert heute den aktuellen Bericht der Bundesregierung zu den Fördermaßnahmen gemäß Bundesvertriebenengesetz (BVFG). Dazu erklären Thorsten Frei, der für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten zuständige Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sowie Eckhard Pols, der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten folgendes. Weiter lesen …

Laut des Forschungsprojektes ESCAPE, das als Teil des auf Regionalpolitik spezialisierten ESPON-Programmes durchgeführt wurde, haben die bisher ergriffenen politischen Maßnahmen zum Stopp des Bevölkerungsrückgangs in den ländlichen Gebieten der EU, keine spürbaren Resultate gezeigt. Würden keine neuen Ad-hoc-Interventionen durchgeführt, werde sich das Phänomen in den kommenden Jahrzehnten weiter fortsetzen. Weiter lesen …

Im ersten Achtelfinale der EURO 2020 am Samstag, 25. Juli, trifft um 18 Uhr Wales mit Superstar Gareth Bale auf Dänemark unter Trainer Kasper Hjulmand, Ex-Mainz-Coach, der mit den Danish Dynamites nach zwei Niederlagen in der Gruppenphase doch noch die K.o.-Runde erreichte. Bereits um 17 Uhr begrüßt Moderator Johannes B. Kerner im MagentaTV-Studio die Experten Michael Ballack und Analyst Jan Henkel. Zu Gast ist Ex-Nationalspieler und Fußball-Experte Didi Hamann, der auch als Co-Kommentator des Spiels fungiert. Weiter lesen …

Nachdem sich russische und britische Seestreitkräfte in umstrittenen Gewässern im Schwarzen Meer begegneten, nehmen die Spannungen zu. Moskau sprach als Reaktion eine deutliche Warnung aus und erklärte, dass beim nächsten Mal mit ernsten Konsequenzen zu rechnen ist. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Zeitschriften BRIGITTE und ELTERN und die Initiative #proparents forderten die zuständige Bundesfamilien- und Bundesjustizministerin Christine Lambrecht bei einem gemeinsamen Termin im Ministerium in Berlin auf, das Diskriminierungsmerkmal "Elternschaft" in das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) aufzunehmen. Weiter lesen …

Der ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen (SPD) hat die EU-Politik von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) scharf kritisiert. Verheugen äußerte sich am Freitag im Inforadio vom rbb besorgt über die Uneinigkeit beim EU-Gipfel in Brüssel. Weiter lesen …

Die USA halten sich im Streit mit der Bundesregierung über den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 Sanktionen weiter offen. US-Außenminister Antony Blinken sagte dem "Spiegel", dass die Sanktionen gegen die Betreiberfirma von Nord Stream 2 und deren Chef nur dann außer Kraft bleiben, wenn die Bundesregierung zu Zugeständnissen bereit sei. Weiter lesen …

Drei Monate vor der Bundestagswahl ist es für einen Großteil (80 Prozent) der Befragten noch nicht klar, wer die Wahl im September gewinnen wird (ist schon klar: 19 Prozent; Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Damit ist das Rennen jetzt für deutlich mehr Befragte offen als dies im gleichen Zeitraum vor der letzten Bundestagswahl der Fall war. Ende Juni 2017 meinten 60 Prozent, es sei keineswegs klar, wer gewinnt, und 39 Prozent hielten den Ausgang der Wahl für entschieden. Nach ihrer persönlichen Einschätzung gefragt, würden momentan 61 Prozent auf die CDU/CSU als Sieger setzen, 9 Prozent auf die Grünen und 3 Prozent auf die SPD (sonstige: 9 Prozent). Weiter lesen …

Der Abschlussbericht zum islamistischen Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz wurde gestern im Deutschen Bundestag debattiert – mit einem Sondervotum der AfD-Bundestagsfraktion. Weiter lesen …

Die Berliner Initiative, die einen Volksentscheid über die Enteignung von Wohnungen erzwingen will, hat nach eigenen Angaben 343.591 Unterschriften gesammelt. Davon seien geschätzt 240.513 gültig, teilte die "Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen" am Freitag mit. Weiter lesen …

Jean-Marie Le Pen, Gründer und ehemaliger Vorsitzender des Front National, der aus Gründen der „politischen Korrektheit“ von Marine Le Pen, der jetzigen Vorsitzenden der Bewegung, in Rassemblement National umbenannt wurde, kommentiert das miserable Abschneiden der Partei seiner Tochter in der ersten Runde der französischen Regionalwahlen 2021. Eine Analyse ohne Selbstgefälligkeit der von Marine Le Pen und den aktuellen RN-Führungskräften vorgenommenen „Entdiabolisierung“. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht in "MPI". Weiter lesen …

Die Abgeordneten des EU-Parlaments haben gestern auf ihrer Plenartagung über das Europäische Klimagesetz abgestimmt. Mit einer überwältigenden Mehrheit wurde der im monatelangen Trilog-Verfahren ausgehandelte Gesetzesentwurf, der auf der ideologischen These vom anthropogenen Klimanotstand und von CO2 als alleinigem Klimatreiber basiert, gebilligt. Mit 442 Stimmen und 203 Gegenstimmen ist es nun beschlossene Sache. Die EU hat bis spätestens 2050 klimaneutral zu sein. Weiter lesen …

In Israel wird angesichts der sich ausbreitenden "Delta"-Variante die Maskenpflicht wieder eingeführt. Dies gelte allerdings nur in Innenräumen, teilte das Gesundheitsministerium mit. Die wiedereingeführte Pflicht gilt ab 12 Uhr Ortszeit am Freitagmittag. Weiter lesen …

Am 21.06.2021 unterzeichnete das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) einen Änderungsvertrag mit der Inhousegesellschaft Bundeswehr Bekleidungsmanagement (BwBM) GmbH, der den bestehenden Leistungsvertrag um Aufträge im Wert von 95 Millionen Euro erweitert und so die Beschaffung von weiterer Bekleidung und persönlicher Ausrüstung für die militärischen und zivilen Angehörigen der Bundeswehr bis 2023 sichert. Weiter lesen …

Nachdem die britische Regierung Werbung für Zuckerbomben und fettige Snacks an Kinder größtenteils verboten hat, fordert die Verbraucherorganisation foodwatch ähnliche Beschränkungen auch in Deutschland. Unternehmen wie McDonald's, Coca-Cola und Nestlé machten mit bunten Verpackungen, TV-Werbespots und beliebten Social-Media-Influencern gezielt Marketing an Kinder. Weiter lesen …

Die Preise für Wohnimmobilien (Häuserpreisindex) in Deutschland sind im 1. Quartal 2021 durchschnittlich um 9,4 % gegenüber dem 1. Quartal 2020 gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war diese Preisentwicklung sowohl in Städten als auch in ländlichen Regionen zu beobachten. Weiter lesen …

Zum Stichtag 3. Mai 2021 wurden in Deutschland 24,6 Millionen Schweine gehalten. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist die Zahl der Schweine nach vorläufigen Ergebnissen seit der letzten Erhebung zum 3. November 2020 um 5,5 % oder 1 430 600 Tiere gesunken. Gegenüber dem Vorjahreswert zum 3. Mai 2020 ist der Bestand um 3,3 % oder 840 400 Tiere zurückgegangen. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Bauhauptgewerbe war nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im April 2021 saison- und kalenderbereinigt 9,8 % höher als im März 2021. Weiter lesen …

Der Mieterbund setzt nach dem Scheitern einer hälftigen Aufteilung des CO2-Preises auf Mieter und Vermieter auf einen Neuanlauf nach der Bundestagswahl. Dass sich die Große Koalition nicht einigen konnte, sei für Mieter "ein großer Rückschlag, da sie auch zukünftig den vollen CO2-Preis zahlen müssen", obwohl sie diesen nach Ansicht des Mieterbundes nicht beeinflussen könnten, sagte Bundesdirektorin Melanie Weber-Moritz dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Wer zu Zeiten der Corona-Diktatur bei der Disziplinierung aus der Reihe tanzt, für den gibt es in Bayern kein Pardon. Drei Mal saß die Maskengegnerin Sylvia Löw als Solo-Demonstrantin in der Innenstadt von Weiden, ohne Maske in einer maskenpflichtigen Zone. Die Folgen waren unangemessen und eines Rechtsstaates unwürdig. Weiter lesen …

Mit einem Video wendet sich die oberösterreichische FPÖ und deren Obmann Manfred Haimbuchner an die Bürger. In der Sequenz, die der Landeshauptmann-Stellvertreter auch auf sozialen Medien wie Facebook veröffentlichte, wird in rund dreieinhalb Minuten vor den Gefahren eines Blackouts gewarnt. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Monocle hat die dänische Hauptstadt in diesem Jahr zur lebenswertesten Stadt gekürt, da die Pandemie die Diskussionen über Grünflächen, besseren Wohnraum und die Anwerbung neuer Talente wichtiger denn je macht. Weiter lesen …

Der Berliner Erzbischof Heiner Koch denkt in der Debatte um die Aufarbeitung von sexuellem Missbrauch von Kindern und Jugendlichen durch Geistliche auch über einen möglichen Rücktritt nach. Ein Gutachten für das Erzbistum Berlin hatte auch Koch Fehler nachgewiesen. Weiter lesen …

Die Opposition im Bundestag hat in der auslaufenden Legislaturperiode so viele parlamentarische Anfragen an die Bundesregierung gestellt wie nie zuvor. Das berichtet der Focus unter Berufung auf Statistiken der Bundestagsverwaltung. Demnach wurden zum Stichtag 18. Juni insgesamt 11.105 kleine oder große Anfragen registriert. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat die Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung und das Insektenschutzgesetz als Meilensteine zum Schutz der Artenvielfalt in Deutschland gelobt. "Das Insektensterben ist dramatisch und braucht entschlossene Antworten", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht keine Notwendigkeit, die prekären Zustände in der 24-Stunden-Pflege anzugehen. Das geht aus einer Antwort seines Ministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will schnell über etwaige Konsequenzen aus dem Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz und dessen Empfehlungen entscheiden. "Wir werten den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses in der kommenden Woche aus", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Angesichts der anstehenden Reisezeit hat RKI-Präsident Lothar Wieler für europaweit gültige Regelungen plädiert. "Innerhalb Europas wäre es schön, wenn es einheitliche Regeln gibt", sagte der Präsident des Robert-Koch-Instituts der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Eckart von Hirschhausen (53), Arzt, Moderator und Buchautor, hält eine Reduzierung des Fleischkonsums zur Bekämpfung des Klimawandels für angebracht: "Es reicht ein Tag Fleisch in der Woche. Und wenn man das vegetarische Essen lecker macht, dann haben auch viele Leute Lust dazu", sagte er im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Auf die Frage, wer die nächste Regierung führen soll, stimmen 39 Prozent der Wahlberechtigten für die CDU/CSU. Dies sind 8 Prozentpunkte mehr als vor einem Monat. Ein SPD-geführtes Kabinett wünschen sich ähnlich wie im Mai 16 Prozent (-1). Eine Koalition unter der Führung der Grünen unterstützen ebenfalls 16 Prozent (-5). Weiter lesen …

Angesichts steigender Ausgaben für den Klimaschutz und wegbrechender Steuereinnahmen hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund mehr Unterstützung von Bund und Ländern gefordert. "Die Zielsetzung, dass Deutschland 2045 klimaneutral sein soll, ist richtig", sagte Gemeindebund-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Jens Bischof, Chef des Lufthansa-Ablegers Eurowings, lehnt ein Ende von innerdeutschen Flügen ab. "Innerdeutsche Strecken fallen mit Blick auf die CO2-Gesamtbilanz kaum ins Gewicht und machen nur noch einen sehr geringen Teil unseres Netzes aus", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Digitalminister Andreas Pinkwart (FDP) hat den mangelnden Digitalisierungsfortschritt in der NRW-Landesverwaltung verteidigt. Nachdem der Landesrechnungshof dem Land unter anderem hohe Ausgaben ohne sichtbaren Erfolg attestiert hatte, legte er den Prüfern nun einen Gegenbericht vor, berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf das Dokument. Weiter lesen …

Der Diözesanrat der Katholiken als Vertretung der Laien im Erzbistum Köln sieht das Vertrauen in Erzbischof Rainer Maria Kardinal Woelki stark erschüttert. "Es muss sich grundlegend etwas ändern, ansonsten blockiert sich unser Bistum vollständig", sagte die stellvertretende Vorsitzende des Gremiums, Bettina Heinrichs-Müller, der Kölnischen Rundschau. Weiter lesen …

"Schnellschüsse sind das Gegenteil von Planungssicherheit". Mit diesen Worten hat der Präsident des Verbandes Deutscher Papierfabriken, Winfried Schaur, die heutige Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes im Deutschen Bundestag kritisiert. "Hier ist etwas mit heißer Nadel gestrickt worden, ohne die Konsequenzen für die betroffene Industrie zu durchdenken." Weiter lesen …

Köln. Der Regionalpräsident des Hotel- und Gaststättenverbands in Nordrhein-Westfalen, Haakon Herbst, befürchtet, dass die Corona-Pandemie nachhaltige Spuren im Hotelwesen hinterlassen wird. Wenn es keine Ausweitung der Corona-Hilfen bis März 2022 und eine Verlängerung der Rückzahlungsfrist für gestundete Mieten über Juni 2022 hinaus gebe, "werden wir im Januar bis März 2022 eine große Schließungswelle erleben, gefolgt von einer zweiten am Ende des Jahres", sagte er im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Nach langem Ringen hat der Bundestag heute eine Regelung zur Assistenz von Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus beschlossen. Damit wird eine seit langem bestehende Hilfelücke geschlossen. Die Neuregelung zur Assistenz im Krankenhaus ermöglicht Begleitung und Unterstützung eines Menschen mit Behinderungen durch vertraute Menschen. Oftmals wird erst dadurch eine medizinische Behandlung möglich. Weiter lesen …

Sechs Beine, bis zu 19 Punkte, ein "W" auf dem Kopfschild und ein Riesen-Appetit auf Blattläuse: Der Asiatische Marienkäfer schwirrt erstmals auf Platz 1 beim NABU-Insektensommer und verdrängt damit die Steinhummel, die in den Vorjahren das am häufigsten gemeldete Insekt war. Insgesamt haben 9.060 Menschen vom 4. bis 13. Juni Insekten beobachtet und an den NABU gemeldet. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.196,82 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,95 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

US-Außenminister Antony Blinken hat sich ausdrücklich zu multilateraler Zusammenarbeit bekannt. Die deutsche und die US-Regierung teilten die Überzeugung, "dass die Herausforderungen, vor denen wir und unsere Bürger täglich stehen, am besten angegangen werden können, wenn wir Wege der Zusammenarbeit ausloten", sagte er den ARD-Tagesthemen am Donnerstag. Weiter lesen …

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 774 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 28 Prozent oder 302 Fälle weniger als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 6,6 auf heute 6,2 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Weiter lesen …

Der Bundestag hat die kontrovers diskutierte Änderung des Klimaschutzgesetzes verabschiedet. Das Gesetz wurde mit 352 Ja-Stimmen gegen 290 Nein-Stimmen am Donnerstagnachmittag angenommen, zehn Abgeordnete enthielten sich. Weiter lesen …

Sie ist dreifach geschieden, hat den Traum von einer neuen Partnerschaft aber nie aufgegeben. TV-Star Marijke Amado, 67, sagt diese Woche in GALA (Heft 26/2021, ab heute im Handel): "An die große Liebe glaube ich immer noch." Weiter lesen …

Der Satiriker und Außenreporter der ZDF-Heute-Show Lutz van der Horst hat Falschnachrichten, Verzerrungen und Heuchelei in der öffentlichen Debatte über den Klimawandel kritisiert. "Die Fronten sind verhärtet", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Da werden Statistiken missbraucht, etwa zu Vögeln, die durch Windräder sterben." Weiter lesen …

Der Musiker Sacha Korn wirbt für einen unverkrampften Umgang mit der DDR – und mit Heimatverbundenheit. Geboren wurde Korn 1975 in Potsdam. Für seine neueste Single „Unsere Heimat“ hat er das ostdeutsche Original Uwe Steimle ins Boot geholt. Gemeinsam mit der Bürgerplattform „Ein Prozent“ hatte Korn zuvor das Album „Heimat“ produziert, das rasch auf dem neunten Platz der Rock-Charts bei „Spotify“ landete. Der „Wochenblick“ hat mit dem unbequemen Musiker gesprochen. Weiter lesen …

Ermutigende Nachrichten für alle Hobbygärtner:innen hat "Tagesschau"-Sprecherin Judith Rakers. "Bei mir hat früher nicht einmal die Basilikumtopfpflanze aus dem Supermarkt überlebt", offenbart die 45-Jährige im Gespräch mit DB MOBIL, dem Kundenmagazin der Deutschen Bahn (Ausgabe 7/2021, EVT 25.6.2021). Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 18 aus dem Oktober 2020 wurde das Thema behandelt: “Gefährdung durch die Maßnahmen, Risiken durch die Behandlung” (1). Nach einer Pause ging es um die “technische Gefährlichkeit der Masken“. Der Ausschuss befragte dazu mit Hilfe von Dr. Wodarg drei Fachleute zu dem Thema." Weiter lesen …

Peter Haisenko schrieb den folgenden Kommentar: "Im Zeitalter von Twitter & Co. hat sich geradezu ein „Entschuldigungskult“ entwickelt. Nach medialem Druck entschuldigt man sich für eine „unbedachte“ Wortwahl und eigentlich war es gar nicht so gemeint. Wie war es aber dann gemeint? Man sollte davon ausgehen können, dass Personen, denen öffentliche Aufmerksamkeit zuteil wird, so formulieren können, dass es unmissverständlich ist. Wenn sie das nicht können, steht ihnen keine Aufmerksamkeit zu und sie sollten lieber den Mund halten." Weiter lesen …

Seit 2017 müssen die deutschen Versicherer jährlich offenlegen, inwieweit sie die Kapitalanforderungen nach dem Aufsichtsregime Solvency II erfüllen. Und seit 2017 wird über die Interpretation dieser Solvenzquoten gestritten. Was sagen sie über den Zustand der Unternehmen aus? Doch damit macht es sich der GDV zu einfach. Die Zahl der Lebensversicherer, die ohne die Übergangsmaßnahmen die Ka­pitalanforderungen nicht vollständig erfüllen könnten, war Ende 2020 so hoch wie nie zuvor. Weiter lesen …