21. Mai 2021 - Archiv

Die Bundesregierung will den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld und die volle Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge für die Arbeitgeber bis Ende September verlängern. Dies sieht ein entsprechender Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums vor, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert, dass die Bundesregierung den Aufholprozess Ostdeutschlands mit der Verlagerung oder Einrichtung von Bundesinstitutionen unterstützt. Konkret forderte er im Gespräch mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung einen neuen Standort der Bundeswehr-Universität und den Umzug eines Bundesministeriums nach Sachsen-Anhalt. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat Großbritannien zum "Virusvariantengebiet" erklärt. Das geht aus der Liste des Robert-Koch-Instituts zu Risikogebieten hervor, die am Freitagabend aktualisiert wurde. Suriname sowie Trinidad und Tobago gelten ab sofort als "Hochinzidenzgebiete". Weiter lesen …

Die Grünen wollen den gemeinschaftlichen Bau und Betrieb von Autobahnen durch den Bund und private Firmen verbieten. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Einen Entwurf für ein Gesetz, das die sogenannten Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) untersagt, will die Fraktion noch vor der Sommerpause ins Parlament einbringen. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für die Idee von EU-Ratspräsident Charles Michel ausgesprochen, einen internationalen Vertrag gegen weitere Pandemien auszuhandeln. Dies werde auf der kommenden Weltgesundheitsversammlung diskutiert werden, sagte sie am Freitag nach dem G20-Gesundheitsgipfel. Weiter lesen …

Die Beförderung eines leitenden Mitarbeiters in der Düsseldorfer Regierungszentrale von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sorgt bei der Opposition für kritische Nachfragen. "Das sieht schwer nach einer Dankeschön-Beförderung aus", sagte Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRW-SPD, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.437,51 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,44 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der Verein Forum Soziale Inklusion e. V. (FSI) beantragte seit Dezember 2020 wiederholt die Auszahlung des im vergangenen Jahr vom Bundestag mit Mehrheit bewilligten Förderbetrags in Höhe von 400.000 EUR beim Bundesministerium für Familie Senioren Frauen und Jugend (BMFSFJ). Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär Markus Blume stellt sich im Bundestagswahlkampf hinter CDU-Chef Armin Laschet. "Es gibt hohe Deckungsgleichheit zwischen Armin Laschet und Markus Söder, was die Schwerpunkte in diesem Wahlkampf angeht", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

FDP-Generalsekretär Volker Wissing kritisiert eine Wahlerfolg-Prämie der Grünen für Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. "Dass es aus Sicht der Grünen erforderlich ist, zur Motivation des eigenen Führungsteams ein Boni-System zu etablieren, wie man es sonst eher aus dem Investmentbanking kennt, befremdet", sagte er dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Weiter lesen …

Im Rahmen einer von der AfD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde debattierte der Bayerische Landtag heute über die Freiheit der Diskussionskultur in Deutschland. Dazu äußerte sich der AfD-Landtagsabgeordnete Ralf Stadler wie folgt: „Das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern – ohne eine Zensur befürchten zu müssen –, ist ein Grundrecht des liberalen Rechtsstaates und wird durch Artikel 5 unseres Grundgesetzes geschützt." Weiter lesen …

Obwohl die Online Casinos massive Boni und andere Belohnungen als Teil ihrer Werbemaßnahmen ausgeben, verdienen sie genug Geld, um ihr Geschäft wie gewohnt weiterzuführen. Während die gängige Vorstellung ist, dass Casinobetreiber Spieler betrügen, um Geld zu verdienen, ist das weit von der Wahrheit entfernt. Online-Casinos verwenden Algorithmen, die unmöglich zu durchbrechen sind. Außerdem führen die Behörden stichprobenartige Kontrollen durch, um die nachweisliche Fairness zu überprüfen. Wenn die Ergebnisse nicht zufriedenstellend sind, laufen die Casinos Gefahr, ihre Lizenz zu verlieren. Wie verdienen Online-Casinos also Geld? Weiter lesen …

Jüdische Extremisten nutzen vermehrt Instant-Messaging-Dienste, um bewaffnete Milizen zu organisieren und Angriffe auf palästinensische Bürger Israels zu koordinieren. Den israelischen Sicherheitsbehörden wird vorgeworfen, nicht schnell genug zu reagieren. Dies berichtet das Magazin "RT DE" unter Verweis auf einen Bericht der "New York Times". Weiter lesen …

Wowan und Lexus, die berüchtigten russischen Telefon-Scherzkekse, haben die berühmt berüchtigte NED gelinkt – und nebenbei das Ausmaß der US-Beteiligung an osteuropäischen politischen Bewegungen enthüllt. Hierfür gaben sie sich als die weißrussische Oppositionelle Swetlana Tichanowskaja aus. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth, hält eine Aufhebung der Maskenpflicht für verfrüht. "Die Maskenpflicht ist eine akzeptierte, unproblematische und gleichzeitig hochwirksame Maßnahme, die sich bewährt hat und längst im Alltag der Menschen angekommen ist", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Plan von EU-Parlamentspräsident David Sassoli, im Juni nach monatelanger Coronapause wieder eine Plenarsitzung in Straßburg abzuhalten, stößt bei Abgeordneten auf Unverständnis. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Die tunesische Garde Nationale hat den Hauptbeschuldigten für den Bombenanschlag auf das Bardo-Museum 2015 festgenommen. Der Terrorist war gerade dabei, mit einem Lastkahn die illegale Überfahrt nach Italien zu unternehmen. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht in "Vox News". Weiter lesen …

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Die Rapkombo 187 Straßenbande ist mit "Sampler 5" neue Nummer eins der Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Dahinter steigt die Deutschrock-Legende Udo Lindenberg mit "Udopium - das Beste" ebenfalls neu auf Platz zwei ein. Platz drei belegt das US-Bluesrock-Duo The Black Keys mit ihrem neuen Album "Delta Kream". Weiter lesen …

2015 demonstrierten die Grünen noch Seite an Seite mit hunderttausenden Menschen gegen Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP. Sechs Jahre später ist diese Haltung Geschichte. Im Wahlprogramm der Grünen für die Bundestagswahl findet sich kein Nein zu CETA mehr. Stattdessen befürworten die Grünen jetzt die vorläufige Anwendung von CETA. Dies schreibt Foodwatch in ihrem Petitionstext. Weiter lesen …

Der Chef des Technologiekonzerns Siemens Energy, Christian Bruch, erwartet als Folge der Klimawende deutlich spürbare Belastungen für alle Bürger. Das Leben jedes Einzelnen werde sich radikal ändern, sagte er dem "Spiegel" dazu. "Wir müssen akzeptieren, dass diese Veränderungen auch schmerzhaft werden können", so Bruch. Weiter lesen …

Gestern ist wurde im Bundestag die Einführung von Uploadfiltern beschlossen. [1] Die Piratenpartei hat sich von Beginn an gegen diese EU-Urheberrechtsreform ausgesprochen. Hierfür organisierte sie gemeinsam mit Partnern der #Saveyourinternet Kampagne bereits vor zwei Jahren bundesweit viele Protestaktionen.[2] Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Unterstützung seiner Partei für eine zweite Amtszeit angeboten. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Offenbar versucht Christian Lindner, seiner Partei alle Koalitionsoptionen für die Zeit nach der Bundestagswahl im Herbst offen zu halten." Weiter lesen …

"Fridays for Future"-Aktivistin Maia Stimming bemängelt die Anpassung von Deutschlands Klimazielen nach dem Karlsruher Urteil. "Klimaneutralität 2045 reicht nicht aus, um einen gerechten Beitrag zur Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze zu leisten", schreibt die 15-jährige Hamburgerin in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Heute (21.05.2021) wurde die Freiwillige Feuerwehr Bedburg-Hau um 11:03 Uhr zu einem Verkehrsunfall im Kreuzungsbereich Dr.-Engels-Straße/ Dr.-Franken-Straße nach Hau alarmiert. Weiter lesen …

Ein vom WHO-Generaldirektor gegründetes „unabhängiges“ Gremium, das zur Vorbeugung künftiger Pandemien mehr Macht für die WHO empfiehlt und den Aufbau eines die Welt umspannenden Warn- und Überwachungssystems fordert: Das stammt nicht aus dem Drehbuch eines Hollywood-Blockbusters sondern direkt aus einem aktuellen Bericht aus dem Dunstkreis der Vereinten Nationen (UNO). Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at" unter Verweis auf das UN-Dokument "Covid-19: Make it the Last Pandemic". Weiter lesen …

Die nordeuropäischen Länder beherbergen einige der lukrativsten Glücksspielmärkte in der Europäischen Union. Vor allem die nordischen Länder waren in den letzten Jahren eine treibende Kraft in dieser Region. Daher ist es nicht allzu überraschend, dass hochkarätige Spieler aus Schweden kommen. Die DACH-Staaten - D - Deutschland, A - Österreich, CH - Confœderatio Helvetica (Schweiz) - wachsen jedoch in rasantem Tempo, seit die Behörden beschlossen haben, die Branche zu regulieren. Deutschland ist das letzte Land, das sich angeschlossen hat und der geänderte Glücksspielstaatsvertrag soll am 1. Juli 2021 in Kraft treten. Weiter lesen …

Gleich zu Beginn der diesjährigen neunten Saison von Football for Friendship (F4F), dem Internationalen Kindersozialprogramm von Gazprom, sprachen die jungen Teilnehmer aus mehr als 200 Ländern über ihren Beitrag zum Umweltschutz. Weiter lesen …

Nachdem sich Israel und Palästinenser auf eine Waffenruhe geeinigt haben, ist es am Freitag am Tempelberg zu neuen Zusammenstößen gekommen. Die israelische Polizei soll dort nach dem islamischen Freitagsgebet Gummigeschosse und Tränengas eingesetzt haben, um die Menschenmenge zu zerstreuen. Weiter lesen …

Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, erklärt zur Antwort der Bundesregierung auf die AfD-Anfrage zur Nutzung der "Dritten Option" im Geburtenregister (BT-Drucksache 19/29242): "Nach den Ergebnissen einer Umfrage des Bundesministeriums des Innern bei den Ländern haben vom 22. Dezember 2019, dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben, bis zum 30. September 2020 insgesamt 394 Personen eine Änderung des Eintrags auf 'divers' oder eine Streichung des Eintrags beantragt." Weiter lesen …

Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten will eine gesetzliche Beratungspflicht für Schwangere einführen, die ihren Fötus mit einem Bluttest auf das Downsyndrom untersuchen lassen wollen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Die SPD will in den Verhandlungen mit der Union um das neue Klimaschutzgesetz ein Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen einführen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Mehr als hundert Rechtsextremisten in Bayern dürfen Waffen besitzen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf eine Anfrage der grünen Fraktionschefin im bayerischen Landtag, Katharina Schulze, an das Münchner Innenministerium. Weiter lesen …

Der Druck der Basis auf die Grünenspitze wächst: In einer ganzseitigen Anzeige, die am Wochenende in der Tageszeitung "taz" erscheint, fordern 48 Unterzeichnende den Bundesvorstand auf, das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta abzulehnen. Die Organisationen, darunter der BUND, Greenpeace, Foodwatch und der Nabu vermissen, so der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe, ein solches Bekenntnis im Grünen-Wahlprogramm. Weiter lesen …

Das Bundesfinanzministerium (BMF) will künftig seine Mitarbeiter genauer kontrollieren, wenn sie Börsengeschäfte machen. Das geht, wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag hervor. Weiter lesen …

Der Dresdner Messermörder Abdullah al H. H. muss lebenslänglich hinter Gitter. Das entschied das Oberlandesgericht Dresden heute und ordnete zudem – allerdings unter Vorbehalt – eine anschließende Sicherheitsverwahrung an. Weiter lesen …

Nach Grünen-Chefin Baerbock meldet nun der grüne Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende Özdemir nachträglich der Bundestagsverwaltung, dass er Sonderzahlungen für die Jahre 2014 bis 2017 von seiner Partei erhalten hat. Weiter lesen …

Die Große Koalition streitet über eine Reform des Parteiengesetzes. Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, sagte dem "Spiegel", die Union habe "die bisher konstruktiv verlaufenden Gespräche zur Änderung am Parteiengesetz kurz vor Ende der Wahlperiode aufgekündigt". Weiter lesen …

Großes Finale zum 38.Spieltag bei MagentaSport am Samstag ab 13.15 Uhr - 10 Spiele, alle Entscheidungen live bei MagentaSport. Darunter das Top-Duell FC Ingolstadt (68 Punkte) gegen TSV 1860 München (66 Punkte) um den Relegationsplatz 3. Um Torjäger Sascha Mölders gab´s nach der "Spacko-Affäre" am MagentaSport-Mikrofon viel Wirbel, aber keine Spielsperre, nur eine Geldstrafe. "Ein salomonisches Urteil, das ich gut finde", meint Experte Rudi Bommer. Weiter lesen …

Die diktatorischen Züge des türkis-grünen Kurz-Regimes werden immer deutlicher. Unbescholtene Unternehmer bekamen „Besuch“ von der Polizei, wegen ihrer Eintragung ins Branchenverzeichnis ANIMAP, das gegen die Diskriminierung Ungeimpfter auftritt. Brisant: Der Befehl dazu kam offenbar „von oberster Stelle“. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Als ehemaliger Kandidat für den US-Senat hat William Toel hunderte von Führungspersönlichkeiten in allen Bereichen der deutschen Gesellschaft interviewt und hat eine einzigartige Verbindung zum Militär, internationalem Business und Bankwesen. William Toels Botschaft zur derzeitigen Situation in Deutschland, Hintergründe sowie Zukunftseinblicke Deutschlands aus der augenblicklichen Perspektive. Weiter lesen …

Die Corona-Pandemie könnte in Deutschland Anfang September voll unter Kontrolle sein - wenn man den Maßstab des Robert-Koch-Instituts anlegt. Den definierte RKI-Chef Lothar Wieler am Freitag wieder so, dass 80 Prozent der Bevölkerung einen vollen Impfschutz oder die Infektion durchgemacht haben müssen. Weiter lesen …

Kurzarbeitergeld verlängern, Stoffpreisgleitklauseln auch für öffentliche Aufträge, Aussetzen von Konventionalstrafen, Stärkung der heimischen Holz- und Sägeindustrie: Viele Anregungen kamen bei der Videokonferenz am 19. Mai mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier auf den Tisch, um Lösungen für die aktuelle Materialknappheit und den Preisanstieg bei Holzprodukten und weiteren wichtigen Baumaterialien zu finden. Weiter lesen …

Das Klinikum Freistadt unweit von Linz hat einen tragischen Behandlungsfehler öffentlich gemacht: Einem 82-jährigen Patienten ist das falsche Bein amputiert worden, berichten örtliche Medien unter Verweis auf eine Pressemitteilung. Weiter lesen …

Im Interview mit RT DE gibt der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Nils Diederich einen interessanten Ausblick auf die Chancen der Grünen und ihrer Spitzenkandidatin, der politisch recht unerfahrenen Annalena Baerbock, bei der anstehenden Bundestagswahl sowie das Verhältnis ihrer Partei zu Russland. Weiter lesen …

Ungeachtet des Trends zur Kartenzahlung werden in Deutschland immer mehr Banknoten gehortet. Die Netto-Banknotennachfrage bei der Bundesbank stieg von Januar bis April um 10,4 Milliarden Euro, heißt es in ihrem Monatsbericht. Das ließ die kumulierte Netto-Banknotenemission in Deutschland auf durchschnittlich 829,9 Milliarden Euro ansteigen, so die Währungshüter. Weiter lesen …

Zu Pfingsten erinnert der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, daran, dass die Corona-Pandemie uns schmerzlich unsere Grenzen gezeigt habe: "Für mich ist der Pfingstgeist in diesem Jahr kein Geist enthusiastischer religiöser Erfahrungen, sondern ein Geist der Nachdenklichkeit, ein Geist des Trostes und auch ein Geist der Zuversicht." Weiter lesen …

Gesundheit! Neben der Freiheit ist die Gesunderhaltung des eigenen Körpers wohl eines der wichtigsten Ziele des Menschen. Erhebt man beides aber zum Dogma, lässt sich damit ganz einfach Politik machen und die Masse steuern. Freiheit durch Gesundheit heißt im Umkehrschluss: Keine Freiheit ohne Gesundheit. Diese so genannte „Ermittlungshypothese“ ließ sich in den letzten 14 Monaten live beobachten und bestätigte die „Banalität des Bösen“. Weiter lesen …

Die am Mittwoch von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) aufgelösten drei Vereine aus dem Umfeld der libanesischen Terrororganisation Hisbollah wurden offenbar auch vom Iran gesteuert. Das ergibt sich nach Informationen des Tagesspiegels aus der Verbotsverfügung. Weiter lesen …

Heute findet auf Einladung von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier der dritte Stakeholder-Dialog Klimaneutrale Wärme statt. Die zentrale Frage lautet: Was kann die Regierung tun, um Investitionen im Wärmebereich in Richtung Klimaneutralität zu lenken? Weiter lesen …

Der ehemalige Grünen-Chef Hans-Christian Ströbele fordert von Parteichefin Annalena Baerbock einen offenen Umgang mit ihren Einkünften aus der Partei. "Natürlich brauchen wir da volle Transparenz", sagt er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Während der Jahrhunderte wanderten Handwerker und Bauern, Bürger und Adlige, Geschäftsleute und Unternehmer aus den deutschsprachigen Ländern in die Baltischen Länder wie auch nach Polen, Rußland, ins Karpatenbecken, in den Balkan. Mit ihnen kamen die verschiedenen Kirchen, die nicht nur Kirchen, sondern auch Klöster und Schulen errichteten. Die deutschen Siedler spielten eine ziemlich große Rolle in der wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung dieser Gegenden. Dies schreibt Guido Gäser in der ungarischen Zeitung "Ungarn Real", welcher vom Magazin "Unser Mitteleuropa" ins deutsche übersetzt wurde. Weiter lesen …

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat sich im Streit um den sofortigen Weiterbau von Nord Stream 2 zunächst durchgesetzt: Nachdem die DUH vor das Verwaltungsgericht Hamburg gezogen ist, hat das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) gestern Abend die Anordnung zum sofortigen Vollzug der 2. Änderungsgenehmigung für den Bau der Mega-Pipeline aufgehoben. Weiter lesen …

Amazon vernichtet weiterhin systematisch Neuwaren. Das zeigen Recherchen von Panorama und der Zeit. Dabei handelt es sich unter anderem um Spielwaren und Elektronik. Für Konstantinos Vasiadis war diese Nachricht Anlass, dem Versandriesen ein weiteres Angebot zu unterbreiten. Weiter lesen …

Lithium ist vielen aus wieder aufladbaren Batterien bekannt. Mit dem Trinkwasser nehmen die meisten Menschen täglich Lithium zu sich. Internationale Studien zeigen, dass ein höherer natürlicher Lithiumgehalt des Trinkwassers mit einer niedrigeren Suizidrate in der Bevölkerung einhergeht. Weiter lesen …

Am 20. Mai 2021 wurde der fünfte Weltintelligenzkongress im Meijiang Convention and Exhibition Center in Tianjin eröffnet. Der Kongress steht unter dem Motto "New Era of Intelligence: Empowering New Development, Fostering New Pattern" und findet in Form von "Conventions, Exhibitions and Competitions + Intelligent Experience" statt, um eine Plattform für den Austausch und die Zusammenarbeit im Bereich der intelligenten Wissenschaft und Technologie in der Welt zu schaffen. Weiter lesen …

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) hat ein Disziplinarverfahren gegen einen ehemaligen Mitarbeiter wegen Vorwürfen der Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung eröffnet. Zudem hat sie Strafanzeige bei der zuständigen Staatsanwaltschaft erstattet. Weiter lesen …

Viele im Ausland lebende Syrer gaben am Donnerstag ihre Stimme für die Präsidentschaftswahl ab. In Beirut verprügelte ein wütender Mob dafür syrische Bürger auf deren Weg zur syrischen Botschaft. In Deutschland hingegen untersagte bereits die Bundesregierung den Syrern deren Teilnahme an der Präsidentschaftswahl. Dies berichtet das Magazin "RT DE" nach Informationen des Auswärtigen Amtes. Weiter lesen …

US-Präsident Joe Biden hat Israel versprochen, die Wiederherstellung des Raketenabwehrsystems „Iron Dome“ (Eisenkuppel) zu unterstützen. Er bekräftige außerdem, dass die USA weiterhin zu Israels Recht stünden, sich gegen Raketenangriffe der Hamas und anderer Terrorgruppen im Gazastreifen zu verteidigen. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Katholiken, die sich dem Schutz des Lebens verschrieben haben, haben mit Entsetzen festgestellt, dass die meisten Impfstoffe oder Gentherapien zur Bekämpfung von Covid-19 bei der Herstellung oder im Testverfahren „unsterbliche“ Zellen von abgetriebenen Föten verwenden. Sie entdeckten auch, dass diese Technik schon seit Jahrzehnten im Einsatz ist, was die meisten Menschen nicht wussten. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf gleichlautende internationale Medienberichte. Weiter lesen …

Serap Güler, CDU-Bundesvorstandsmitglied und NRW-Staatssekretärin für Integration, hofft, dass trotz Corona-Pandemie bald wieder mehr Straßenwahlkampf möglich sein wird. Güler sagte der "Heilbronner Stimme": Ich hoffe sehr, dass wir bald die Corona-Lage so gut im Griff haben werden, dass Straßenwahlkampf mit persönlichen Begegnungen möglich sein wird. Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag eine Änderung des Öko-Landbaugesetzes und des Öko-Kennzeichnungsgesetzes beschlossen. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, sowie der zuständige Berichterstatter, Hans-Georg von der Marwitz folgendes. Weiter lesen …

Mitglieder der Terrormiliz „Dschebhat an-Nusra“* haben 50 Feuerangriffe in der Deeskalationszone von Idlib in Syrien durchgeführt. Dies teilte der stellvertretende Leiter des russischen Zentrums für die Versöhnung der Kriegsparteien, Konteradmiral Alexander Karpow, mit. Weiter lesen …

Die Pflegereform war ein großes Versprechen dieser Koalition und wurde in dieser Wahlperiode bisher nicht eingelöst. Bis zur Sommerpause bleibt nicht mehr viel Zeit, im September wird ein neuer Bundestag gewählt. In diesen für alle erschöpfenden und belastenden Corona-Monaten fordern die Präsidenten von Caritas und Diakonie ein deutliches Zeichen für die Pflegebedürftigen und die Pflegenden. Weiter lesen …

Der Kurznachrichtendienst Twitter wird eigenen Angaben zufolge nach dreieinhalb Jahren Pause wieder die Identität von Nutzern mit einem Verifikations-Symbol bestätigen. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Prinzen Willam und Harry haben sich zu den Ergebnissen der BBC-Untersuchung wegen des berüchtigten Interviews mit Prinzessin Diana kritisch geäußert. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Die Landkrimis gehören zu den seltenen Erfolgsgeschichten unter den ORF-Eigenproduktionen, wohl auch, da sie neben der erzählten Kriminalgeschichte auch immer einen Hauch Heimat auf authentische Weise mitschwingen lassen. Von bisher 21 Folgen spielten bislang vier in der Steiermark; maßgeblich am Erfolg beteiligt war Eva Herzig, die in drei Episoden mit von der Partie war. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag das Betriebsrätemodernisierungsgesetz beschlossen. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales, Peter Weiß, und der zuständige Berichterstatter, Uwe Schummer folgendes. Weiter lesen …

Gestern hat der Bundestag das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz verabschiedet, welches die Barrierefreiheit in der Privatwirtschaft leider nur halbherzig in Angriff nimmt. Aus Sicht des Sozialverband Deutschland (SoVD) macht das eines sehr deutlich: "Es ist noch immer nicht allen politischen Entscheidungsträgern bewusst, dass gesellschaftliche Teilhabe ohne konsequente Barrierefreiheit nicht möglich ist", sagt SoVD-Präsident Adolf Bauer. Weiter lesen …

Während es bei der Grünen-Chefin Annalena Baerbock um Sonderzahlungen aus den Jahren 2018 bis 2020 geht, sind es bei Cem Özdemir jene von 2014 bis 2017. Der ehemalige Parteichef hat im Mai dem Bundestag nachträglich rund 20.000 Euro gemeldet. Dies berichtet das Magazin "RT DE" unter Verweis auf einen Bericht der "DPA". Weiter lesen …

Zur aktuellen Haushaltsdebatte (Einzelplan 09) erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Jörg Dornau: „Der grüne Minister Wolfram Günther scheint nur ein einziges Ziel zu haben: Sein üppiges Ministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft immer weiter aufzublähen, um grüne Parteifreunde mit hochdotierten Pöstchen versorgen zu können." Weiter lesen …

Zuerst Corona, dann Brexit, dann Suezkanal-Blockade - innerhalb weniger Monate gerät die europäische Logistikbranche gleich mehrfach unter Druck. Das FreightTech-Unternehmen TIMOCOM gab heute bekannt, dass mehrere Tage in Folge über 1 Million offene LKW-Frachtaufträge aufgelaufen sind und dringend abgefertigt werden müssen. Weiter lesen …

Nach ihrer Nominierung als Kanzlerkandidatin hatten sich die Werte von Annalena Baerbock (Grüne) stark verbessert. Jetzt muss sie deutliche Rückschläge hinnehmen. Weiter lesen …

600 Milliarden Euro müssen bis 2030 in die 3SI-Infrastruktur investiert werden, um die Lücke zwischen Mittel- und Osteuropa und Westeuropa zu schließen. Das hat Beata Daszynska-Muzyczka, Präsidentin der BGK und Vorsitzende des Aufsichtsrats des Investmentfonds der Drei-Meere-Initiative (3SI), im Rahmen der Konferenz "Equity for Infrastructure" der bulgarischen Entwicklungsbank in Sofia betont. Weiter lesen …

Kopfweh, Magendrücken, Müdigkeit: Wirksame Medikamente haben zwangsläufig auch Nebenwirkungen. Insbesondere Patienten, die ein für sie neues Medikament einnehmen, sind oft verunsichert angesichts bislang unbekannter Nebenwirkungen. Wie sich Patienten hier richtig verhalten, erklärt das Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Weiter lesen …

An diesem Wochenende startet die Internationale Motorradmeisterschaft (IDM) in die neue Saison. In Oschersleben werden die ersten Meisterschaftsläufe des Jahres ausgetragen. Für den Saisonauftakt der höchsten deutschen Motorrad-Straßenmeisterschaft gibt es jetzt die Genehmigung der verantwortlichen Behörden. Weiter lesen …

Der Berliner Kinder- und Jugendarzt Martin Terhardt rechnet nicht mit einer baldigen Zulassung eines Corona-Impfstoffs für Unter-16-Jährige. Terhardt, der auch Mitglied der Ständigen Impfkommission am Robert-Koch-Institut ist, sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, derzeit befasse sich die Europäische Arzneimittelbehörde mit der Empfehlung des Impfstoffs von Biontech/Pfizer für Zwölf- bis 15-Jährige. Weiter lesen …

Die aktuelle Frühjahrswelle des Nationalen WohlstandsIndex für Deutschland (NAWI-D) zeigt gegenüber der vorangegangenen Erhebung im Winter 2020 einen leichten Anstieg des subjektiv empfundenen Wohlstands der Bürger in Deutschland. Gut jeder zweite Befragte (53%) stuft seinen Wohlstand derzeit als hoch ein, etwa jeder siebte (14%) empfindet ihn als niedrig. Weiter lesen …

Private Haushalte in Deutschland haben 2018 durchschnittlich 62 Euro im Monat für Obst, Gemüse und Kartoffeln ausgegeben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, entsprach dies einem Anteil von 19 % an ihren Gesamtausgaben für Nahrungsmittel, Getränke und Tabakwaren. Für Fleisch und Fisch haben die Haushalte durchschnittlich 59 Euro und damit 18 % der Ausgaben aufgewendet. Weiter lesen …

Der Bundestag hat am Donnerstagabend für das Verbot des Tötens von Hühnerküken gestimmt. Neben der Großen Koalition stimmten auch AfD und die Grünen für den Entwurf, FDP und Linke votierten dagegen. Das Verbot soll ab 1. Januar 2022 gelten, ab 2024 werden auch Eingriffe am Hühnerei und der Abbruch des Brutvorgangs ab dem siebten Bebrütungstag untersagt. Weiter lesen …

Im Jahr 2019 wurden in Deutschland im gewerblichen Bereich 4,9 Millionen Tonnen gebrauchte Transport-, Um- und Verkaufsverpackungen eingesammelt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 0,1 Millionen Tonnen mehr als im Jahr 2018. Weiter lesen …

Im Jahr 2020 hat ein Drittel (33 %) der deutschen Unternehmen mit mindestens zehn Beschäftigten kostenpflichtige IT-Dienste über Cloud Computing genutzt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, entspricht dies einer deutlichen Steigerung um 11 Prozentpunkte im Vergleich zu 2018 (22 % der Unternehmen ab zehn Beschäftigten). Weiter lesen …

Der Sommer naht und der Wunsch nach einem grünen Rückzugsort steigt. Für viele Menschen ist der Balkon eine tolle Möglichkeit, das Bedürfnis nach Natur und Freiheit zu stillen. Neben schöner Dekoration und gemütlichen Möbeln dürfen üppig blühende Pflanzen im verlängerten Wohnzimmer nicht fehlen. Weiter lesen …

Ab Freitag dürfen in Berlin die Restaurants wieder öffnen, wo sich jedoch nicht alle anschließen wollen. Die Betreiber der Berliner und Brandenburger Restaurant-Filialen „Redo XXL“ haben ein klares Statement zu den zahlreichen Regelungen und Vorschriften. Weiter lesen …

Die 2. Kompanie des Sanitätslehrregiments "Niederbayern" aus Feldkirchen hat Besatzungen geschützter Sanitätsfahrzeuge während des Trainings "Kraftfahrerweiterbildung Einsatz" in der Handhabung ihrer Einsatzsysteme geschult. Die anspruchsvolle Abschlussübung in schwerem Gelände verlangte von den Besatzungen bei Tag und Nacht volle Konzentration. Weiter lesen …

Die Schmetterlinge haben es nicht leicht mit uns Menschen, denn wir tragen dazu bei, durch Rodung, Bodenversiegelung, Monokulturen und den Einsatz von Pestiziden, ihre Lebensräume und somit ihre Lebensgrundlage zu zerstören. Weiter lesen …

„After Democracy“, so der Titel der Dokumentation, wird präsentiert von dem renommierten deutschen Dokumentarfilmer Dr. Uwe Sauermann, der bereits für das öffentlich-rechtliche deutsche Fernsehen durch Dokumentationen über Krisengebiete wie dem Irak oder Afghanistan gedreht hat. Dr. Sauermann trifft in „After Democracy“ verschiedene Gesprächspartner, darunter Politiker und Experten, die kenntnisreich über die Folgen der US-Politik in Europa Auskunft erteilen. Weiter lesen …

Vor der Küste von Malta wurden scheinbar künstlich geschaffene Strukturen auf dem Meeresgrund entdeckt. Handelt es sich um Ruinen versunkener Zivilisationen? Rings um die Welt gibt es eine ganze Reihe erstaunlicher Formationen auf dem Meeresgrund, die so wirken, als seien sie künstlich geschaffen worden. Doch wann soll das gewesen sein, wer hat sie gemacht, und vor allem: Warum? Für den Schweizer Paläo-SETI-Forscher Ramon Zürcher ist die Beschäftigung mit alten Mysterien quasi Tagesgeschäft. Weiter lesen …

Kurz vor Pfingsten dürfen in einigen Bundesländern unter Auflagen Hotels und Feriendomizile wieder öffnen. Dort, wo die Corona-Inzidenzen niedrig sind, ist ein wenig Urlaub in Deutschland möglich. Zwei Dokumentationen führen an Pfingstmontag, 24. Mai 2021, um 19.15 und 19.30 Uhr im ZDF, zu nahen Reisezielen. Zunächst geht es ab 19.15 Uhr in "Das Rauschen der Isar - Von Wildnis und verborgenen Welten" entlang des letzten Wildflusses in Deutschland. Weiter lesen …

Die Hamburg Towers verlieren mit 59:82 deutlich bei ihrem Playoff-Debut in Berlin. "Ich habe es nicht geschafft, mein Team zu motivieren", gab Trainer Calles zu: "Das bedeutet, dass ich nicht meinen Job gemacht habe." ALBA unterstreicht indes seine Titelambitionen. Coach Aito Garcia lobte: "Wir hatten eine gute Einstellung und eine gute Mentalität." Topscorer Maodo Lo (19 Punkte) wollte sich nach dem Sieg nicht ausruhen: "Wir waren heute bereit für einen Kampf, wir sind nächstes Spiel bereit für einen Kampf." Weiter lesen …

Die Rostocker Bürgerschaft hat sich gegen ein Konzert des umstrittenen Sängers Xavier Naidoo im August in der Rostocker Stadthalle ausgesprochen. Die berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Die Bundesregierung schätzt den Finanzbedarf für die Digitalisierung aller Schieneninfrastrukturen sowie allen rollenden Materials bis zum Jahr 2040 auf mindestens 32 Milliarden Euro. Das berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" unter Berufung auf eine Antwort des Bundesverkehrsministeriums. Weiter lesen …

Niedersachsens Schulen kehren nach monatelangen coronabedingten Schließungen beziehungsweise Betrieb im Wechselmodell ab Montag, 31. Mai, in den Präsenzbetrieb mit vollen Schulklassen zurück. Das hat die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) aus Regierungskreisen erfahren. Voraussetzung für das sogenannte "Szenario A" ist, dass die regionale Inzidenz seit mindestens fünf Werktagen unter 50 liegt. Weiter lesen …

Der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban (CDU), verlangt den Einsatz von mobilen Impfteams in Schulen, sobald der Impfstoff auch für Kinder zugelassen wird. "Wir haben mit mobilen Impfteams die Pflegeheime durchgeimpft", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Gutachten hatte auf DNA-Spuren einer bisher unbekannten Person im Führerhaus des Todes-Lkw hingewiesen. Bundeskriminalamt und Generalbundesanwalt haben bislang keinen Abgleich mit der DNA eines als "Gefährder" eingestuften Weggefährten von Anis Amri durchgeführt Weiter lesen …

Angesichts der schweren Flüchtlingskrise in der spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta hat Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) Marokko vorgeworfen, Spanien mit Migranten unter Druck zu setzen. "Wir erleben derzeit ein ähnliches Drama, wie wir es im vergangenen Frühjahr an der türkisch-griechischen Grenze erlebt haben: Migranten werden gezielt eingesetzt, um außenpolitischen Ziele zu erreichen", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Im Streit um die Altersversorgung der Abgeordneten appelliert die Linksfraktion an den Bundestag, an diesem Freitag ein "Signal für den Zusammenhalt der Gesellschaft" zu senden. Fraktionschef Dietmar Bartsch forderte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung", auch die Parlamentarier sollten künftig Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. Weiter lesen …

Wackens Bürgermeister Axel Kunkel (CDU) ist optimistisch, dass Ende Juli das bekannteste Metalfestival der Welt in seinem Ort wieder stattfinden kann. Das sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Vor den Bundestagsberatungen über die Einführung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung (an diesem Freitag, 21.05.) hat der Deutsche Städtetag eine "unzureichende Finanzierung" beklagt. Weiter lesen …

Die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat in der Debatte um zu spät gemeldete Nebeneinkünfte an die Bundestagsverwaltung Fehler eingeräumt. "Das war ein blödes Versäumnis", sagte sie dem "Handelsblatt". "Und klar, ich habe mich darüber selbst wahrscheinlich am meisten geärgert. Als es mir bewusst wurde, habe ich es sofort nachgemeldet." Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.084,15 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,55 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die EU-Staaten und das EU-Parlament haben sich auf die Details eines europaweiten Zertifikats zu Corona-Impfungen, -Tests und -Genesungen geeinigt. Das teilte die EU-Kommission am Donnerstagabend mit. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte die Einigung: "Das digitale EU-Impfzertifikat wird ein Schlüssel-Baustein auf dem Weg zur Wiederherstellung von sicheren und einfachen Reisen durch die EU sein." Weiter lesen …

Am Dienstag fand in der Huaguo Mountain Scenic Area in Lianyungang, der ostchinesischen Provinz Jiangsu, die Eröffnungszeremonie des Kulturkarnevals "Lianyungang Westward Journey 2021" und des Thementages "China Tourism Day" statt. Weiter lesen …

Der Bundestag hat die Entschädigung benachteiligter homosexueller Soldaten beschlossen. Der Antrag wurde am Donnerstag einstimmig angenommen, ohne Nein-Stimmen oder Enthaltungen. Weiter lesen …

Die Regierung Israels hat offenbar einem Waffenstillstand mit der palästinensischen Miliz Hamas im Gazastreifen zugestimmt. Das berichten mehrere israelische Medien übereinstimmend unter anderem unter Berufung auf das Büro von Israels Präsident Benjamin Netanyahu. Weiter lesen …

Der Schauspieler und Naturschützer Hannes Jaenicke sieht keine Alternative zu deutlich mehr Verboten, wenn es um Klimaschutz geht. "Offensichtlich haben viele Parteien eine ganz große Angst, in die Ecke der Verbotspartei geschubst zu werden oder sich das Schimpfwort Ökodiktatur anhören zu müssen. Ganz ehrlich: Wir haben keine andere Wahl mehr", sagt er im Podcast "Die Wochentester" von "Kölner Stadt-Anzeiger" und "RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND)". Weiter lesen …

Dar Salim (43), dänischer Schauspieler und neuer "Tatort"-Ermittler in Bremen, genießt in Asien womöglich eine ganz besondere Art von Popularität: "Wahrscheinlich hängt mein Bild in vielen chinesischen und japanischen Küchen am Kühlschrank", sagte er im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Die TV-Serienstars und Zwillingsschwestern Valentina und Cheyenne Pahde, 26, sind in fast jeder Lebenslage ein Herz und eine Seele. "Wir versuchen uns zu unterstützen", sagt Cheyenne im GALA-Doppel-Interview (Heft 20/2021, ab heute im Handel). "Wir kommen beide aus dem Wettkampfbereich: Eislauf und Skifahren. Egal, wer weiter vorne war - Hauptsache, eine von uns stand auf dem Treppchen." Weiter lesen …

Höher, schneller weiter: Wagniskapitalgeber investieren derzeit so viel Geld in deutsche Jungunternehmen wie niemals zuvor. Schon im ersten Quartal lag das Volumen bei 2,2 Mrd. Euro. Die größten Summen sammelten der schnelle 10-Minuten-Lieferdienst Gorillas aus Berlin sowie der Hersteller von Elektro-Hubschraubertaxis Volocopter und der Paketboten-Vermittler Sennder aus Berlin ein. Jetzt kommt ein weiterer Paukenschlag hinzu: Der legendäre US-Venture-Capital-Investor Sequoia, der mit seinem Portfolio 20 % des Nasdaq-Index abbildet, steckt mit Partnern auf einen Schlag 900 Mill. Dollar in den Online-Broker Trade Republic aus Berlin. Weiter lesen …

Milosz Matuschek schrieb den folgenden Kommentar: "Die Schweiz ist das einzige Land auf der Welt, in welcher der Souverän über die Maßnahmenpolitik abstimmen kann. Gelingt ein helvetischer Flächenbrand der Freiheit? Das Corona-Narrativ geht gerade aus dem Leim: Keine schlimmen Mutanten, fallende Inzidenzen trotz Panikmache, keine Überlastung der Intensivstationen (#DiviGate) sowie irrlichternde Taskforce-Experten, deren Modelle sich als Kaffeesatzleserei entpuppten." Weiter lesen …

Sie schwadronieren über Lastenfahrräder – werden ganz aufgeregt, wenn neue Radwege gebaut werden. Doch das ist alles nur grüne Show. Eine Studie zeigt: Am liebsten fahren die Grünen SUVs. Tonnenschwere Geländemonster, die ohne Ende Sprit gurgeln und hoffnungslos übermotorisiert sind. 200, 300 oder 400 PS. Allrad-Riesen, eigentlich fürs grobe Gelände gebaut, tuckern mit sechs, acht oder gar zwölf Zylindern aber nur von der eigenen Garage über den Feinkostladen zum Kindergarten. Weiter lesen …

Beim Autobauer wird nur noch von Mitarbeiter_innen geschrieben und gesprochen. Der Konzern hat die erwiesenermaßen falsche Rechtschreibung linksgrüner Genderideologen in alle firmeninternen Unterlagen übernommen und spricht seine Mitarbeiter nur noch als Mitarbeiter_innen an. Das generische Maskulinum in der deutschen Sprache meint bei der Verwendung von „Mitarbeiter“ sowohl Frauen als auch Männer. Das ist so, seit es Mitarbeiter gibt. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 16 vom September 2020 wurde das Thema “Die Corona-Sprechstunde: Hilfe zur Selbsthilfe bei Masken, Tests, Quarantäne” (1) zunächst intern besprochen, dann mit Professor Martin Schwab, einem Rechtswissenschaftler und schließlich mit Rechtsanwalt Sattelmaier. RA Sattelmaier berichtete über seine Erfahrungen hinsichtlich strafrechtlich relevanter Themen, sowohl in Bezug auf Teilnehmer an Demonstrationen, als auch mit Blick auf Übergriffe gegen Menschen, die keine Masken trugen, aber auch unter Berücksichtigung von Taten, die durch Menschen ohne Masken begangen wurden." Weiter lesen …

Nach § 1 des Tierschutzgesetzes liegt es in der Verantwortung des Menschen, für das Tier als Mitgeschöpf dessen Wohlbefinden und Leben zu schützen. Niemand darf einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen. Weiter lesen …

Was in diesen Tagen in Ceuta geschieht, erinnert uns an die schmerzhaften Ereignisse von 1975, als Franco starb und eine schwache und eingeschüchterte Regierung die Invasion eines Teils des spanischen Territoriums – der Provinz Spanische Sahara – zuließ, ohne einen Finger zu rühren, um sie zu verhindern. Dies schreibt der ehem. Polizist, Bürgerrechtler und Journalist Eugenio Fernández Barallobre im Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …