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17. Mai 2021 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2021

Piratenpartei Hessen unterstützt Petition: Geben Sie die NSU-Akten frei!

Bis 2044 noch sollen sie unter Verschluss gehalten werden: Die Akten aus dem hessischen NSU-Untersuchungsausschuss. Eine Petition fordert ihre Freigabe - nun schließt sich auch die Piratenpartei Hessen öffentlich dieser Petition an. Vergangene Woche lehnte der Petitionsausschuss die Forderung ab, kommenden Mittwoch jedoch erfolgt eine erneute Abstimmung im Plenum des Landtags. Weiter lesen …

Starkes Zeichen: Mut-Unternehmer stehen auf gegen Corona-Politik

Viele fragen sich: „Warum lassen sich die Unternehmer das alles gefallen?“ Nicht so in Oberösterreich. Dort setzten die fleißigen Unternehmer, die im letzten Jahr massive Schäden an ihrer Existenz erleiden mussten ein starkes Zeichen. Auf dem Linzer Hauptplatz forderten sie am Samstag die sofortige Beendigung aller Zwangsmaßnahmen. Möglich machte das die fesche Edith Brötzner. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Familienbetriebe Wald und Forst fürchten Milliardenschäden durch von der EU geplante Flächenstilllegungen

Die Wald- und Landbesitzer in Deutschland sprechen sich vehement gegen mögliche Flächenstilllegungen im Rahmen des von der Europäischen Union geplanten Green Deal aus. "Zehn Prozent Flächen-Stilllegungen in Deutschland bedeuten rund 3,5 Millionen Hektar, die aus der Bewirtschaftung genommen werden", sagte Max von Elverfeld, Vorsitzender der Familienbetriebe Land und Forst, der Westfalenpost. Weiter lesen …

Eurowings will weiter auf Inlandsflüge setzen

Lufthansa-Tochter Eurowings will an Kurzstrecken-Flügen festhalten - auch innerhalb Deutschlands. Geschäftsführer Jens Bischof wies gegenüber RTL/ntv auf den Anteil von ca. 0,3 Prozent des innerdeutschen Flugverkehrs an den CO2-Emissionen hin. Ein Verbot für Kurzstreckenflüge, wie es Annalena Baerbock erwägt, lehnt Bischof deshalb ab. Weiter lesen …

Die Union von Lublin oder die Geburt Polen-Litauens

Polen und Litauen haben im Laufe ihrer Geschichte enge Beziehungen unterhalten. Dies war besonders im Mittelalter der Fall. Es gab viele Konflikte zwischen den beiden Ländern. Doch trotz ihrer Differenzen gelang es Polen und Litauern, sich zu einigen und eine mächtige Union zu schaffen: Polen-Litauen, die Rzeczpospolita. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht in "Visegrád Post". Weiter lesen …

„DiviGate“: AfD fordert Corona-Untersuchungsausschuss JETZT!

Wie wichtig die AfD-Forderung nach einem Corona-Untersuchungsausschuss ist, zeigt der aktuelle handfeste Skandal um die Lage deutscher Intensivstationen. Hierbei deckten Forscher Unstimmigkeiten in der GroKo-Förderung von Intensivbetten auf. Offenbar wurde mehrere hundert Millionen Euro zwar gezahlt, jedoch wohl nie für den geplanten Zweck verwendet. Weiterhin soll die Auslastung der Betten nur bei maximal einem Viertel gelegen haben. Weiter lesen …

Droht dem Handschlag nach der Pandemie das k. o.?

Angezählt scheint er laut einer aktuellen Umfrage in Deutschland bereits. Darin wurde ermittelt, an welchen Corona-Gewohnheiten die Befragten höchstwahrscheinlich nach der Pandemie festzuhalten gedenken. Mehr als die Hälfte von ihnen - 62 Prozent - äußerten zum Handschlag, dass sie auch nach der Corona-Pandemie lieber freundlich grüßen wollen, statt anderen die Hand zu geben. Weiter lesen …

Hausärzte wehren sich gegen kommunale Konkurrenz

Der Hausärzteverband Hessen schlägt Alarm: In einer Resolution zur Zukunftssicherung der Allgemeinmedizin und der hausärztlichen Versorgung durch die Ärzteschaft fordert die Delegiertenversammlung die Politik, die Gesetzgeber auf Landes- und Bundesebene, die ärztlichen Körperschaften sowie die Kostenträger dazu auf, die wohnortnahe Hausarztversorgung in der Selbstverwaltung und Trägerschaft der Ärzte weiterhin zu sichern und zu fördern. Weiter lesen …

Überraschender Weiterbau von Nord Stream 2: Deutsche Umwelthilfe ergreift weitere rechtliche Schritte

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ergreift weitere rechtliche Schritte gegen einen überraschend genehmigten Weiterbau von Nord Stream 2. Das dem Bundesverkehrsministerium direkt unterstellte Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) hat heute den Sofortvollzug für den Weiterbau der Mega-Erdgaspipeline in deutschen Gewässern angeordnet. Weiter lesen …

Bericht: Löw beruft Thomas Müller in EM-Kader

Bundestrainer Joachim Löw will Thomas Müller offenbar für den Kader zur Euromeisterschaft berufen. Das berichtet die "Bild". Demnach soll die Personalentscheidung am Mittwoch bei der offiziellen Kader-Verkündung bekannt gegeben werden. Der Schritt hatte sich bereits in den vergangenen Wochen angedeutet. Weiter lesen …

Gauland: Antisemitische Ausschreitungen sind direkte Folge der Merkel'schen Einwanderungspolitik

Zu den Ankündigungen von Bundesinnenminister Horst Seehofer, der unter dem Eindruck der jüngsten antisemitischen Ausschreitungen auf Demonstrationen mit der "vollen Härte des Rechtsstaates" durchgreifen will, erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland: "In der Vergangenheit hat Horst Seehofer allzu oft bewiesen, dass von seinen markigen Ankündigungen wenig bis gar nichts zu halten ist." Weiter lesen …

Montgomery: Impfstoffmangel ist Kernproblem der Impfkampagne

Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery sieht den Mangel des Impfstoffs als das Kernproblem der Impfkampagne. "Ob man das jetzt besser regelt, wenn das durch die Hausärzte verteilt wird, da habe ich noch meine Bedenken", sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. Für ihn sei die Aufhebung der Priorisierung vor allem "die klassische Verantwortungsverlagerung" der Politik. Weiter lesen …

Bünting Gruppe hebt Tierschutzstandards für Masthühner

Mit dem Beitritt der Bünting Unternehmensgruppe zur Europäischen Masthuhn-Initiative verpflichtet sich ein weiteres Einzelhandelsunternehmen zu höheren Tierschutzstandards in der Hühnermast. Zu den Vertriebslinien der Unternehmensgruppe gehören neben den Famila-Nordwest- und Combi-Verbrauchermärkten auch selbstständige Einzelhändler, die im Nordwesten beispielsweise unter dem Namen "Markant" firmieren. Weiter lesen …

Meuthen: Entscheidungsgrundlagen für Merkels Corona-Politik gehören umgehend auf den Prüfstand

Der Medizinprofessor und Gesundheitsökonom Matthias Schrappe (66), der bis 2007 stellvertretender Vorsitzender des Sachverständigenrats Gesundheit war, hat mit einem neunköpfigen Forscherteam die Verwendung einer ½ Milliarde an Fördergeldern recherchiert, die die Bundesregierung für den Aufbau zusätzlicher Corona-Intensivbetten im Jahr 2020 zur Verfügung gestellt hat. Weiter lesen …

Chrupalla: Herr Altmaier, sorgen Sie für Rohstoffsicherheit!

Immer mehr Branchen in Deutschland melden einen dramatischen Mangel an Rohstoffen und Vorprodukten. Fast jedes zweite deutsche Unternehmen aus Deutschland ist betroffen, berichtet die Tagesschau. Es fehlt an Holz, Kunststoffen, Baumetallen, Chips und vielem anderen. Die Preise steigen in schwindelerregende Höhen, die Produktion stockt, die Konjunktur bricht noch weiter ein. Weiter lesen …

Brisantes Thesenpapier: Umgang der Krankenhäuser mit Intensivbetten und staatlichen Fördermitteln

Der Gesundheitsökonom Matthias Schrappe kritisiert Unstimmigkeiten beim Umgang der deutschen Krankenhäuser mit staatlichen Fördermitteln. Der Internist behauptet in einem Thesenpapier, dass er zusammen mit anderen Medizinern verfasst hat, dass vor allem bei den Intensivbetten gemauschelt wurde. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News". Weiter lesen …

Zwerg: Kein Kohleausstieg bereits 2030

Das neue Klimaschutzgesetz der CDU-geführten Bundesregierung bedeutet einen Kohleausstieg bereits 2030 und einen massiven Ausbau von Windrädern, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Mehrere große Wirtschaftsverbände kritisieren die „hektische Verschärfung“ der nationalen Klimaziele und warnen vor einer Abwanderung der Industrie. Damit würde die CO2-Einsparung nur auf andere Länder verlagert werden, berichtet die WELT. Weiter lesen …

NRW-Justizminister Biesenbach kandidiert nicht mehr für den Landtag

NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) wird bei der nächsten Wahl nicht mehr für den Landtag kandidieren. Er habe am Sonntag den Stadt- und Gemeindeverbandsvorsitzenden der zum nördlichen Landtagswahlkreis Oberbergischer Kreis I gehörenden Kommunen mitgeteilt, dass er nach mehr als 20 Jahren nicht erneut antrete, sagte der 73-Jährige dem "Kölner Stadt-Anzeiger" und der "Kölnischen Rundschau". Weiter lesen …

Gemeinsames Wort der Kirchen: Grundlegende Werte des Grundgesetzes sind nicht verhandelbar

In einem Gemeinsamen Wort der Kirchen laden der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz (DBK), Bischof Georg Bätzing, der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, und der Vorsitzende der Orthodoxen Bischofskonferenz in Deutschland (OBKD), Metropolit Augoustinos, zur Teilnahme an der 46. Weiter lesen …

NRW-Bauministerin Scharrenbach warnt Bund davor, Vermieter durch CO2-Preis-Beschluss zu "bestrafen"

NRW-Bau- und Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) kritisiert scharf die Pläne der Bundesregierung, Vermieter bei den Kosten des CO2-Preises zusätzlich zu belasten. "Vermieter 50 Prozent der CO2-Steuer tragen lassen zu wollen, ist ein Schnellschuss der Bundesregierung, der nach hinten losgeht", sagte Scharrenbach der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Deutlich weniger Kfz-Diebstähle

Die deutsche Polizei hat im Jahr 2020 bundesweit deutlich weniger Fälle von Kfz-Diebstählen registriert als im Vorjahr. Das teilte das Bundeskriminalamt am Montag mit. Insgesamt wurden demnach 14.025 dauerhaft entwendete Pkw gezählt - ein Rückgang von 14,6 Prozent gegenüber 2019. Weiter lesen …

Lukas Kwasniok wird neuer Cheftrainer beim SC Paderborn

Der Fußball-Zweitligist SC Paderborn hat Lukas Kwasniok als neuen Cheftrainer für die kommende Saison verpflichtet. Der 39-Jährige unterschrieb einen Zweijahresvertrag, wie der Verein am Montag mitteilte. Er wechselt vom Drittligisten 1. FC Saarbrücken. In Paderborn tritt er die Nachfolge von Steffen Baumgart an, der in der kommenden Saison den 1. FC Köln trainiert. Weiter lesen …

Paul: Türkei auf Anti-Israel- und Anti-Armenien-Kurs kann kein Partner Deutschlands sein

In der aktuell aufgeheizten Stimmung im Nahen Osten ist Israel nicht die einzige Demokratie, die in den letzten Tagen unter militärischen Druck geraten ist. Wie deutsch-armenische Nachrichtenportale mit Verweis auf lokale Quellen berichteten, nutzen aserbaidschanische Truppen – wohlwissend, dass die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit den Raketenangriffen der Hamas auf Israel gilt – die Gelegenheit und drangen auf das Gebiet der Kaukasusrepublik Armenien ein. Damit ist der von Russland vermittelte Waffenstillstand wohl Makulatur. Weiter lesen …

Umfrage: Italiener wollen mehr Kinder und nicht mehr Einwanderer

Einer Umfrage von AnalisiPolitica zufolge sind 86% der Italiener der Meinung, dass die Regierung denjenigen, die Kinder haben, helfen sollte, um das Problem der Kinderlosigkeit zu lösen. Nur 16% unterstützen die Verleihung von Staatsbürgerschaften nach dem Ius soli; dieses von der Demokratischen Partei propagierte Konzept findet in der Bveölkerung somit keinen Widerhall. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht der Tageszeitung "Il Libero" (Sonntagsausgabe). Weiter lesen …

Upcycling statt Wegwerfen Die Salz- und Pfeffermühlen der Nature Kollektion von Peugeot Saveurs

Der Gedanke an Nachhaltigkeit bestimmt immer mehr den Einkauf von Lebensmitteln. Höchste Zeit, dass auch die zum Kochen verwendeten Werkzeuge diesem Anspruch gerecht werden. Aus diesem Grund hat der Gewürzmühlen-Pionier Peugeot Saveurs nachhaltige Salz- und Pfeffermühlen entwickelt, die durch Upcylcing hergestellt werden: die Nature Kollektion. Weiter lesen …

Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach zu Corona-Lockerungen: Jojo-Effekt verhindern

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) hat die schrittweisen Corona-Lockerungen zu Pfingsten verteidigt. Ab Freitag dürfen in den meisten Brandenburger Landkreisen und kreisfreien Städten die Außengastronomie und Geschäfte öffnen. Auch Kulturveranstaltungen im Freien sind wieder erlaubt. Hotels und Pensionen bleiben dagegen geschlossen. Weiter lesen …

Erzeugerpreise pflanzlicher Produkte im März 2021 bis zu +40,9 % gestiegen

Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte waren im März 2021 um 0,2 % höher als im März 2020. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurde der Preisrückgang bei den tierischen Erzeugnissen durch die Preissteigerung bei den pflanzlichen Erzeugnissen ausgeglichen. Gegenüber dem Vormonat Februar 2021 stiegen die Preise insgesamt um 4,6 %. Weiter lesen …

Beschäftigte im Verarbeitenden Gewerbe im März 2021: -2,7 % zum Vorjahresmonat

Ende März 2021 waren knapp 5,5 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, ging die Zahl der Beschäftigten gegenüber März 2020 um gut 151 000 zurück (-2,7 %). Im Vergleich zum Vormonat Februar 2021 nahm die Zahl der Beschäftigten geringfügig um 0,1 % zu. Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit für politischen Wechsel im Land

Eine Mehrheit der Menschen in Deutschland ist für einen politischen Wechsel im Land. Das geht aus einer Umfrage des Allensbach-Instituts hervor, die von der Bertelsmann-Stiftung für den RBB und die "Süddeutsche Zeitung" in Auftrag gegeben wurde. Demnach erklärten 61,5 Prozent der Befragten, es wäre gut, wenn die Bundesregierung in Berlin wechseln würde. Weiter lesen …

Verdacht gegen die Charité: Rechnungen nicht existierender Institute bezahlt

Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung von Leistungen für Privatpatienten, so lautet der Vorwurf gegen die Charité. Die Berliner Morgenpost erhob ihn auf der Grundlage von jahrelangen Recherchen. Der Berliner Senat gab auf Anfragen im Abgeordnetenhaus widersprüchliche Erklärungen ab. Dies berichtet das Magazin "RT DE" unter Verweis auf einen Bericht in der Zeitung "Berliner Morgenpost". Weiter lesen …

NRW will härtere Strafe für Impfpass-Fälscher

NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) fordert härtere Strafen für Impfpass-Fälscher. "Die bestehende Regelung, die für das Fälschen von Gesundheitszeugnissen niedrigere Strafrahmen vorsieht als für die normale Urkundenfälschung, wird der hohen kriminellen Energie, die dahintersteckt, nicht gerecht", sagte Biesenbach dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Impfpflicht für Kinder: Gefahr von Nebenwirkungen und Langzeitfolgen

Tote Kinder und Babys, gravierende Nebenwirkungen wie Atemnot und Krampfanfälle sind im Zusammenhang mit Corona-Impfungen gemeldet. Dabei gibt es bei Kindern – anders als bei Erwachsenen – nicht einmal eine Notfallzulassung. Nächster Schritt: Ab Spätsommer soll eine Impfpflicht als Voraussetzung für den Schulbesuch kommen. Dies schreibt Christoph Uhlmann im Magazin "Wochenblick.at" unter Verweis auf Angaben der Euopäischen Arzneimittelbehörde (EMA). Weiter lesen …

Forscher kritisieren Umgang von Krankenhäusern mit Fördermitteln

Der Gesundheitsökonom Matthias Schrappe kritisiert Unstimmigkeiten beim Umgang der deutschen Krankenhäuser mit staatlichen Fördermitteln. "Die Bundesregierung nahm immerhin eine halbe Milliarde Euro in die Hand, um den Aufbau zusätzlicher Intensivbettenkapazitäten zu finanzieren. Nach unseren Recherchen scheinen diese Betten aber nicht existent zu sein", sagte Schrappe der "Welt". Weiter lesen …

FDP lehnt Abschaffung von Kurzstreckenflügen ab

Die FDP hat Plänen der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock, perspektivisch Billig- und Kurzstreckenflüge abschaffen zu wollen, eine klare Absage erteilt. FDP-Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Wir wollen kein Mikro-Management des täglichen Lebens durch Frau Baerbock." Weiter lesen …

Bundeswehrverband verlangt Organisationsreform

Der Bundeswehrverband fordert eine Organisationsreform der Bundeswehr. Das sagte Verbandschef André Wüstner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Wir müssen weg von Überregulierung und unzähligen Entscheidern ohne Ergebnisverantwortung, hin zu mehr Einsatzbereitschaft durch einen besseren Zuschnitt von Verantwortung und Ressourcen, Dezentralisierung und bruchfreier Führungsfähigkeit." Weiter lesen …

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Bundeswehrverband erwartet keine Verzögerung des Afghanistan-Abzugs

Trotz der anhaltend schweren Kämpfe in Afghanistan geht der Bundeswehrverband nicht davon aus, dass sich der bis Herbst geplante Abzug der deutschen Soldaten verzögert. "Das ist nicht möglich", sagte der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Die USA geben den Takt vor. Die NATO hat entschieden. Daran sind wir gebunden." Weiter lesen …

Israelischer Botschafter Issacharoff lobt deutsche Solidarität

Der israelische Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, hat die Solidarität in Deutschland mit Israel gelobt. "Glücklicherweise erleben wir sehr deutliche Reaktionen von den höchsten Ebenen in der deutschen Politik, was das Recht Israels auf Selbstverteidigung angeht. Wir haben am Wochenende starke Formen von Antisemitismus gesehen, aber überall dort, wo er sich manifestiert, sind die Reaktionen der deutschen Behörden ebenso stark", sagte er dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Brinkhaus für Digitalministerium mit Durchgriffsrecht

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat sich für ein Digitalministerium mit ressortübergreifendem Durchgriffsrecht und eine "digitale Erklärung" aller künftigen Bundesminister ausgesprochen. "Ein Digitalministerium - für das ich sehr bin - muss das Recht haben, auch in anderen Ministerien steuernd einzugreifen", sagte Brinkhaus der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Land Berlin will sich Vorkaufsrecht für geplanten Siemens-Campus sichern

Berlin strebt den Erlass einer Vorkaufsrechtsverordnung für ehemalige Produktionsflächen des Elektrokonzerns Siemens in Berlin-Siemensstadt an. Das geht aus einer noch nicht veröffentlichen Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auf eine Schriftliche Anfrage der Linke-Abgeordneten Katalin Gennburg hervor. Sie liegt der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "nd.Der Tag" vor, die darüber in ihrer Montagsausgabe berichtet. Weiter lesen …

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M-PATHIE – Zu Gast heute: Robert Stein „Schleim, Affe und der Nobelpreis”

Robert Stein ist ehemaliger Luftwaffenoffizier. Wie in einer Lebensfügung ist Robert Stein Moderator bei Nuoviso geworden. Darüber hinaus ist er Vortragender beim jährlichen regentreff.de, Selfmademan, Lebenskünstler und Autodidakt verborgener Wahrheiten über die Geschichte und die Entwicklung der Menschheit. Robert Stein war einer der ersten freien Journalisten im Netz, der sehr umfangreich die Einstürze der drei Türme am elften September 2001 in Frage stellte. Weiter lesen …

Bartsch fordert 250.000 neue Sozialwohnungen jährlich

Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag und Spitzenkandidat seiner Partei, hat den Bau von 250.000 Sozialwohnungen gefordert. "Sozialwohnungen machen auch Druck auf die Mieten. Wenn wir mehr Sozialwohnungen haben, sind die Mieten geringer. Deshalb unsere Forderung: Jährlich 250.000 Sozialwohnungen", sagte Bartsch dem ARD-Hauptstadtbüro im "Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

Starkes Finale um den MagentaSport BBL Pokal: Der FC Bayern besiegt ALBA Berlin 85:79

Ein Pokal-Finale, das alles zu bieten hatte. Im 1. Viertel ein überragendes Berlin, dann überragende Bayern und am Ende ein Kampf bis zur letzten Minute. Am Ende siegen die Bayern verdient: "Super geil. Hier zu Hause das Ding zu gewinnen. Für mich persönlich ist es auch eine offene Rechnung gewesen, weil wir das auch schon mal verloren haben", schwärmte Paul Zipser, der sich am Vorabend noch beim Trainer mental aufbauen ließ. Dieser Trainer freut sich nach dem Triumph des MagentaSport BBL-Pokals auf "eine gute Flasche Wein, vielleicht auch 2 und eine Zigarre". Weiter lesen …

Nähe zu Gates: Impfstoff-Propaganda von GEZ-Youtuberin für Jugendliche

Die Wissenschaftsjournalistin und Youtuberin Mai Thi Nguyen-Kim ist mit 1,29 Millionen Abonnenten auf ihrem Kanal „MaiLab“ eine der einflussreichsten Youtuberinnen Deutschlands. Von Anfang an erklärte sie ihren großteils jugendlichen Abonnenten, dass Corona Jahre andauern werde und die Impfung die Lösung bringen werde – und schaffte damit ihren Youtube-Durchbruch. Dies schreibt Bernadette Conrads im Magazin "Wochenblick.at" unter Verweis auf öffentlich zugängliche Videoaufnahmen. Weiter lesen …

Verfassungsbeschwerde gegen das Infektionsschutzgesetz (IFSG): Mitkläger gesucht

Die Folgen der Corona-Maßnahmen haben massiv Einfluss auf unsere Existenz, Gesundheit und Freiheit. Sie haben sogar inzwischen bedrohliche Auswirkungen auf Leib und Leben. Wir haben uns entschieden: Wir jammern nicht. Wir klagen an! Wir, das sind viele. Wir, das bist auch Du! Wir erheben gemeinsam mit Dir unsere Stimme und fordern vor dem Bundesverfassungsgericht unsere Grundrechte ein, die durch das Infektionsschutzgesetz ausgehebelt worden sind. Wir klagen für die Basis unseres Landes, die Menschen, die darin Leben, wir klagen auch für Dich. Dies schreibt dieBasis in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Johannes Vogel: Die FDP unterstützt seine Sozialpolitik

Johannes Vogel will sich als neu gewählter stellvertretender FDP-Parteivorsitzende stärker für eine liberale Sozialpolitik einsetzen. Am Rande des FDP-Parteitags erklärt er im phoenix-Interview: "Eine liberale Gesellschaft ist eine, wo es keinen Unterschied machen darf, wo man herkommt, wo nur Anstrengung und die Wünsche für das eigene Leben zählen." Weiter lesen …

Grunzende Räuberbande: Wildschweine belauern Frau am Supermarkt und erbeuten deren Einkäufe

Wildtiere wagen sich vor allem zunehmend in Städte, weil sie dort Nahrungsmittel finden. Nicht mehr alle Waldbewohner sind menschenscheu, einige lassen sich sogar bei Tageslicht sehen. Ein virales Video aus Italien zeigt, dass solche Begegnungen keineswegs immer angenehm sind. Dies berichtet das Magazin "RT DE" unter Verweis auf Berichte auf Twitter. Weiter lesen …

Coronakrise sorgt für sinkende Rüstungsbudgets in Europa

Die Corona-Kosten dürften Europas Rüstungsausgaben in den kommenden Jahren um Milliarden senken, weil das Geld in den Haushalten knapper wird. Nach einem mehrjährigen Anstieg der Verteidigungsausgaben werden sich bereits ab 2022/23 die Budgets verkleinern. Das erwartet die Beratungsgesellschaft AlixPartners laut einer aktuellen Studie, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Türkei beantragt Mitarbeit bei EU-Verteidigungspolitik

Das NATO-Land Türkei will künftig bei der EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik mitarbeiten. Ankara bietet an, im Rahmen der EU-Verteidigungsinitative "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" (Pesco) formal bei einem milliardenschweren Projekt mitzumachen, das zur Verbesserung von Truppen-und Materialtransporten in Europa dient. Ein entsprechender schriftlicher Antrag der türkischen Regierung ist vor gut einer Woche im Verteidigungsministerium der Niederlande eingegangen, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf hohe informierte EU-Diplomaten. Weiter lesen …

INSA: Union und Grüne Kopf an Kopf

Rund viereinhalb Monate vor der Bundestagswahl liegen Union und Grüne in der Wählergunst Kopf an Kopf. Im Sonntagstrend, den von nun an das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich auch für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommen die Unionsparteien auf 25 Prozent und die Grünen auf 24 Prozent. Weiter lesen …

Die ███ ████: ██████: Das ████ nach der ████

██████ ████ ███ ██ ██ einen „██ ███ ████“ – wie ████ ████. ████████ █████ ████ ██████ ███████ ██ ██████ als █████ ██████. ██ ███ ██ █████ ████ an den ████ der ████. Wie ███ es ████████ sind, █████ Sie in dieser ████ von Die ███ ████. Weiter lesen …

BBL Pokal: FC Bayern gewinnt ein "verrücktes Spiel" gegen Ulm und dann am grünen Tisch: Finale gegen ALBA Berlin

ALBA Berlin gegen den FC Bayern - eigentlich ein Top-Finale um den MagentaSport BBL-Pokal. Der FCB holte einen 104:102-Sieg gegen Ulm nach zweimaliger Overtime, dann ging es jedoch in die erneute Verlängerung am grünen Tisch. Das war geschehen: Münchens Wade Baldwin stand trotz des 5. Fouls noch bei 2 Freiwürfen von Ulm auf dem Feld. Die Ulmer legten sofort Protest ein. Lange wurde verhandelt, ehe fix war: Protest abgewiesen, der FC Bayern steht im Finale. Weiter lesen …

Hennef: Uhu gerettet

Zu einer Tierrettung rückte der Tagesalarm der Feuerwehr Hennef am Vormittag des 14.05.2021 aus. Ein junger Uhu hatte sich auf Beutesuche begeben und Appetit auf Hühnchen bekommen. Er versuchte in einem Hühnergehege zuzuschlagen, was aber misslang, da das Gehege mit einem Greifvogelschutznetz versehen war. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (15.05.2021)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 5, 15, 25, 26, 41, die Superzahl ist die 1. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 0298438. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 661457 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Jetzt ist es genug: Die Kinder-Impfpflicht provoziert Widerstand

Den folgenden Kommentar schrieb Elsa Mittmannsgruber: "Die Impfung für Kinder sei unsere große Hoffnung. Sie sei der Schlüssel zur Pandemie-Bekämpfung, liest man in zahlreichen Berichten des Mainstreams. Dem pflichte ich bei, meine aber dabei etwas ganz anderes. Nämlich: Der Großteil der Menschen hat nun lange mitgespielt, akzeptierte Ausgangssperren, Masken, Tests und womöglich auch die eigene Impfung. Doch die Covid-Impfung der Kinder ist die Grenze, die viele nicht mehr überschreiten wollen." Weiter lesen …

Die Pflichtenfalle

Der folgende Standpunkt wurde von Sven Böttcher geschrieben: "Ein Beschluss der deutschen Ärzteschaft stellt Eltern vor eine heikle Wahl: Flucht ins Exil oder Zwangsimpfung für die Kinder? Die deutsche Ärzteschaft fordert in einem Beschluss von der deutschen Politik, die „gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe“ dürften „Familien nur mit geimpften Kindern zurückerlangen“. Damit droht renitenten Eltern weit mehr als die familiäre Abschiebung in die Impfapartheid — der weltweit einzigartige deutsche Staatsschulzwang stößt eine ganz andere Tür sperrangelweit auf: Wer sein Kind nicht beschulen lassen kann, weil es ungeimpft ist, verliert das Sorgerecht." Weiter lesen …

AfD: Energiepolitik muss auch Gesundheitsschutz berücksichtigen!

Bei der völlig berechtigten Kritik an den horrenden Kosten der „Energiewende“ gerät ein Aspekt allzu leicht in den Hintergrund: Windräder sind nicht nur unästhetisch und für die Energiesicherheit eine Farce, sie sind auch gesundheitlich für die Anwohner keineswegs völlig unbedenklich. Nachdem eine Regierungsbehörde kürzlich einräumte, den Schalldruck zu hoch angegeben zu haben, trommelte die Öko-Propaganda bereits zum großen Entwarnungs-Feldzug. Weiter lesen …

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